25.-30.8.2020: Kongress Zukunft Für Alle – online und in Leipzig
25.-30.8.2020: Kongress Zukunft Für Alle - online und in LeipzigAnstatt uns von Klimakrise und Rechtsdruck entmutigen zu lassen, wollen wir auf dem Kongress gemeinsam positive Visionen entwickeln, teilen und diskutieren. Visionen, die über die kapitalistische Wachstumsgesellschaft hinausgehen und dabei konkret vorstellbar sind. Wir wollen Menschen zusammenbringen, die in unterschiedlicher Weise bereits an einer besseren Zukunft arbeiten: in sozialen Bewegungen und in ihrem persönlichen Alltag, in Medien und Bildung, in Wissenschaft und Politik, Gewerkschaften und NGOs. Der Kongress soll ein Ort für alle sein, die Lust haben, über Utopien und gesellschaftliche Veränderung nachzudenken, egal ob Einsteiger*in oder langjährige*r Transformationsarbeiter*in. Wir wollen keinen Masterplan für die Zukunft entwerfen, sondern vielfältige Vorstellungen darüber zusammentragen, wie alles auch ganz anders sein könnte. Wir wollen uns gegenseitig ermutigen und Pläne schmieden, wie dies gemeinsam gelingen kann.“ Aus der Ankündigung auf der Aktionsseite. Neben dem Workshop- und Podienprogramm wird es diverse digitale und analoge Kunst- und Kulturveranstaltungen geben. Auf dem digitalen Kongressgelände wird es zudem die Möglichkeit geben, sich informell auszutauschen; in öffentlichen Räumen ebenso wie im kleineren Kreis oder in geschützten Räumen wie zum Beispiel BIPoC-Empowerment-Räumen. Siehe das Programm und Anmeldung weiterlesen »

25.-30.8.2020: Kongress Zukunft Für Alle - online und in Leipzig

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Effizienz macht hässlich„Oft heißt es, der Sozialismus würde Innovationen ersticken. Aber das ist Quatsch (…) Eines der stärksten Argumente für den Kapitalismus war schon immer, dass er wie kein anderes System Innovationen hervorbringt. Doch lässt dieses Argument ein entscheidendes Detail aus: Unternehmer, Investorinnen oder große Konzerne haben am technologischen Fortschritt nur einen geringen Anteil. Im Kapitalismus ist es riskant, in Forschung zu investieren, da diese nicht zwangsläufig Ergebnisse liefert. Selbst wenn die Forschung zu guten Ergebnissen kommt, ist damit noch nicht gesagt, dass sie zur Entwicklung von rentablen Produkten genutzt werden können. Hinzu kommt, dass es mitunter Jahrzehnte dauern kann bis man mit einem neuen Produkt wirklich Gewinne erzielen kann. Schließlich verdient am Ende nicht unbedingt diejenige am Produkt, die am Anfang das Geld in die Forschung gesteckt hat. (…) Der Kapitalismus hindert den Großteil der Welt daran, zum technologischen Fortschritt beizutragen. Ganze Regionen der Weltwirtschaft haben nicht die Mittel, um Innovationen voranzutreiben. (…) Der Teufelskreis der Ungleichheit ist jedoch keine notwendige Folge des technologischen Wandels; er ist eine notwendige Folge des technologischen Wandels im Kapitalismus. Wer ihn durchbrechen will, muss den Kapitalismus überwinden – auch wenn wir bislang nur wenig Ahnung davon haben, was das konkret bedeuten könnte. (…) Im Sozialismus können wir das volle Potenzial menschlichen Erfindungsgeistes entfesseln. Der technologische Fortschritt ist schon jetzt öffentlich finanziert. Nun müssen wir die Sache noch zu Ende bringen – sodass die Ergebnisse allen Menschen zugutekommen.“ Artikel von Tony Smith in der Übersetzung von Martin Pfaffenzeller vom 30. Juli 2020 bei Jacobin weiterlesen »

Effizienz macht hässlich

Rote Innovation
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Rosa Luxemburg„… Vor über 100 Jahren machte Rosa Luxemburg auf ein Problem des Kapitalismus aufmerksam, das bisher erstaunlich wenige Leute aufgriffen. Da zur Zeit Kapitalismus und Denkmuster wackeln, hat das Problem vielleicht Chancen, zur Kenntnis genommen zu werden. Wenn es auch bei Weitem nicht das einzige Problem ist, das der Kapitalismus hat, so ist es vielleicht das einzige, aus dem er sich – vernünftige (Geld-)Politik hin oder her – nicht wieder herauswühlen kann, was für uns bedeuten könnte: großer Krieg und/oder „Neue Weltordnung” – falls uns nichts Besseres einfällt. Dass etwas Größeres am Ende sein könnte, spüren immer mehr Menschen. Viele ziehen Verbindungen zur Wirtschaft. Manche sehen die Wurzel allen Übels im Kapitalismus und seinem Profitprinzip an sich. Andere kritisieren die neoliberale Ausgestaltung des Kapitalismus. Wieder andere finden, der Kapitalismus habe sich zu weit von den Idealen der freien Marktwirtschaft mit ihrem letztlich allen nützenden Profitprinzip entfernt. Diese Auffassungen scheinen unversöhnlich zu sein. Wenn ihnen unterschiedliche Kapitalismusbegriffe zugrunde liegen, sind sie es nicht unbedingt. Um überflüssige Gegensätze zu vermeiden, lohnt es sich, im begrifflich Grundlegenden anzusetzen…“ Diskussionsbeitrag von Maike Neunert vom 13. Juli 2020 bei Jour Fixe – Gewerkschaftslinke Hamburg weiterlesen »

Rosa Luxemburg

Wie weiter, Kapitalismus? — Ein Analyseversuch, orientiert an Rosa Luxemburg
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[Buch] Neue Klassenpolitik. Linke Strategien gegen Rechtsruck und NeoliberalismusLinke Gewerkschaftskritik operiert oft mit fatalen Verkürzungen. Dabei wäre es für eine radikale Klassenpolitik wichtig, die Handlungslogik von Gewerkschaften zu begreifen. In ak 652 und 656 hat Christian Frings eine Gewerkschaftskritik formuliert und damit eine Diskussion über Sinn und Unsinn der Arbeit in Gewerkschaften ausgelöst. (Siehe Kasten) Frings zufolge schadet diese Arbeit dem Klassenkampf; die Rolle der Gewerkschaften vergleicht er mit der von Staat, Polizei, Justiz und Unternehmen. Doch damit blendet er die Widersprüche des Klassenkampfs unter den bestehenden Kräfteverhältnissen aus und reduziert sie auf einen simplen Widerspruch zwischen den ins Kapitalverhältnis integrierten Gewerkschaften und dem stets zum Kampf bereiten autonomen Proletariat. So geraten nicht nur nur die Möglichkeiten für emanzipatorische Gewerkschaftsarbeit aus dem Blick, auch die Herausforderungen für eine kämpferische Klassenpolitik insgesamt werden unkenntlich…“ Artikel von Kalle Kunkel aus ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis – Nr. 660 vom 19.5.2020 – sowie als Hintergrund auch der Artikel von Christian Frings aus dem ak 656 – wir danken der Redaktion! weiterlesen »

[Buch] Neue Klassenpolitik. Linke Strategien gegen Rechtsruck und Neoliberalismus

[ak-Gewerkschaftsdebatte] Für eine sinnvolle Diskussion über Gewerkschaften
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FaktenCheck:CORONA. Die Solidarität in den Zeiten der Pandemie. 1. Mai 2020 – Wir zahlen nicht für eure Krise!

Dossier

FaktenCheck:CORONA. Die Solidarität in den Zeiten der PandemieDie Corona-Pandemie war dutzendfach angekündigt. Es gab SARS 2003 und MERS 2012.  Vor allem gab die deutsche Bundesregierung 2012 eine Risikoanalyse in Auftrag. Diese wurde „unter Federführung des Robert- Koch-Instituts“ durchgeführt und am 3. Januar 2013 als Bundestagsdrucksache 17/12051 veröffentlicht. Darin wird eine vergleichbare Pandemie beschrieben, wie wir sie jetzt erleben. Was geschah seither? Es wurden weitere Krankenhäuser geschlossen, das Pflegepersonal noch mehr ausgedünnt, die Bevorratung mit Schutzkleidung wurde abgebaut. Die neue Zeitung FaktenCheck:CORONA (FCC) setzt die erfolgreichen Projekte FaktenCheck:HELLAS (2015), FaktenCheck:EUROPA (2016-2018) und die Zeitung gegen den Krieg (seit 1999) fort. Siehe Infos zu Inhalt, MitherausgeberInnen (natürlich auch LabourNet Germany) sowie Bestellkonditionen und neu: Download der 2. Ausgabe von FaktenCheck:CORONA – steht der Bestellung nicht im Wege! weiterlesen »

Dossier zu FaktenCheck:CORONA. Die Solidarität in den Zeiten der Pandemie

FaktenCheck:CORONA. Die Solidarität in den Zeiten der Pandemie

Download der 2. Ausgabe von FaktenCheck:CORONA – steht der Bestellung nicht im Wege!
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Aus aktuellem Anlass: Vom Notstand der Arbeitsgesellschaft

Dossier

Systemrelevant (Berliner Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus)„„Plötzlich ist zuvor Undenkbares möglich: Investitionen ungekannten Ausmaßes in Krankenhäuser, ja sogar eine Aufhebung der 2009 mit Verfassungsrang versehenen Schuldenbremse. Und andererseits: eine für viele Menschen lebensbedrohliche Überlastung im Gesundheitswesen, Armut und Prekarität als Massenphänomen, Ausdehnung von Arbeitszeiten hier, Null-Stunden-Woche dort, und langfristig die Gefahr einer Verschärfung der Klassenkämpfe von oben. Nachdem in den ersten Wochen der Corona-Pandemie der öffentliche Fokus auf Verlautbarungen aus Krisenstäben fast alles andere vergessen ließ, wird seit einigen Tagen die Frage nach den sozialen Dimensionen des Lockdowns stärker in den Blick genommen: Es zeigt sich, wie schnell sich die Corona-Krise in einen Notstand der Arbeitsgesellschaft verwandelt, dessen Folgen aktuell unabsehbar sind. Spekulationen erscheinen deshalb auch ziemlich sinnlos. Nützlicher erscheint es zu diskutieren, was die aktuelle Situation für bereits zuvor vorhandene Tendenzen in der Erwerbsarbeit, aber auch für die gesellschaftliche Arbeitsteilung insgesamt bedeutet. Beide Fragen stehen sowohl für eine kritische Arbeitsforschung als auch für linke, emanzipatorische Politik im Feld Arbeit aus unserer Sicht auf der Tagesordnung…“ Vorwort der Gruppe Blauer Montag vom 9. April 2020 bei Sozial.Geschichte Online zu ihrem gleichnamigen Papier ebd. Siehe Zitate daraus und neu dazu: Coesfeld und die Folgen: Arbeit und Migration in der Pandemie weiterlesen »

Dossier: Vom Notstand der Arbeitsgesellschaft

Systemrelevant (Berliner Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus)

Coesfeld und die Folgen: Arbeit und Migration in der Pandemie
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[Buch] Pandemische Zeiten. Corona, Kapitalismus, Krise und was wir dagegen tun können
[Buch] Pandemische Zeiten. Corona, Kapitalismus, Krise und was wir dagegen tun könnenDie Auswirkungen der Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu Eindämmung der Infektionen haben die bereits kränkelnde Weltwirtschaft so hart getroffen, dass wir momentan nahtlos von einer Krise der Gesundheitssysteme und öffentlichen Infra-struktur in eine weltumspannende Wirtschaftskrise übergehen. Innerhalb weniger Wochen mobilisierten die nationalen Regierungen tausende von Milliarden Dollar, Euros, Yen usw., um ihr marodes System, den Kapitalismus, zu retten und jene, die davon profitieren. Die Zeche müssen Beschäftigte, Arme, jung und alt zahlen; für eine Krise, die sie nicht verursacht haben. Dabei ist es nicht mehr als eine Schutzbehauptung der Herrschenden, diese Krise mit „Corona-Krise“ zu betiteln, denn es ist die Krise ihres Systems, eines Systems, das den Interessen einer reichen Minderheit entspricht. Unter der Herausgeberschaft von Sascha Staničić und René Arnsburg kommen in über dreißig Beiträgen Aktivist*innen, Gewerkschaftsmitglieder, Kolleg*innen aus Deutschland und anderen Ländern zu Wort. Sie berichten von der Krise aus der Sicht derer, die am meisten von ihr betroffen sind – und sie diskutieren, wie dem ein Ende gemacht werden kann und wir zu einer Gesellschaft kommen, in der die Gesundheit und die Interessen der Mehrheit an oberster Stelle stehen und nicht mehr die Gewinnerwartungen einiger weniger…“ Info des Manifest Verlags zum von Sascha Staničić und René Arnsburg herausgebeben Buch (erscheint am 25. Mai 2020, 301 Seiten, 14,90 Euro, ISBN 978-3-96156-091-2, €14,90) – siehe dazu als Leseprobe im LabourNet Germany Inhaltsangabe und Vorwort – wir danken! weiterlesen »

[Buch] Pandemische Zeiten. Corona, Kapitalismus, Krise und was wir dagegen tun können

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[Aufruf] "Höchste Zeit für eine ernsthafte politische Debatte über die Einführung eines Grundeinkommens"Die sozialen, ökonomischen und ökologischen Entwicklungen haben das Grundeinkommen schon längst auf die Tagesordnung gesetzt, angesichts der Corona-Krise wird es noch deutlicher: Alle bisherigen sozialen und wirtschaftlichen Maßnahmen haben nicht dazu geführt, dass ein Einkommen für alle gesichert ist, weder in der Krise noch außerhalb. Wir brauchen deshalb (nicht nur) in Deutschland endlich eine ernsthafte politische Debatte über das Grundeinkommen – ein bedingungslos gewährtes Einkommen, das allen Menschen die Existenz sichert und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht. Wir, die Unterzeichnenden, haben unterschiedliche Begründungen für das Grundeinkommen, auch unterschiedliche Vorstellungen über die konkreten Ziele und die konkrete Ausgestaltung des Grundeinkommens sowie über weitere politische Veränderungen. Wir sind aber der Auffassung, dass es höchste Zeit ist, die Debatte über die Einführung eines Grundeinkommens in breiter Öffentlichkeit und in allen politischen Zusammenhängen zu führen. Dazu rufen wir auf.“ Aufruf vom 18. Mai 2020 mit allen Unterstützer*innen (über 20 Organisationen, über 160 Personen, u.a. Mag Wompel) auf der Aktionsseite – siehe weitere Informationen weiterlesen »

[Aufruf] "Höchste Zeit für eine ernsthafte politische Debatte über die Einführung eines Grundeinkommens"

[Aufruf] „Höchste Zeit für eine ernsthafte politische Debatte über die Einführung eines Grundeinkommens“
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1. Mai 2020 – Tag der Arbeit abgesagt? Heraus zum 1. Mai? Heraus zum 1. Mai!

Dossier

Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften: Heraus zum 1. Mai? Heraus zum 1. Mai!Die Absage der 1.-Mai-Kundgebungen 2020 durch den DGB kam schnell, bereits am 20.03.2020: Mit Anstand Abstand halten: „Solidarisch ist man nicht alleine“: „… Auch jetzt können und müssen wir solidarisch Leben retten. Wir können Verantwortung übernehmen. Für uns, und für alle anderen. Die Solidarität, die die weltweite Ausbreitung des Corona-Virus uns allen abverlangt, zwingt uns auch zu einer historisch einmaligen Entscheidung. Schweren Herzens müssen wir die 1. Mai Kundgebungen dieses Jahres leider absagen. Solidarität heißt in diesem Jahr: Abstand halten!…“ und ruft nun auf „… Wir sehen uns. Live! Am 1. Mai 2020 ab 11 Uhr. Hier auf dieser Webseite, auf Facebook und Youtube. Mit Live-Acts von Künstler*innen, mit Talks und Interviews und mit Solidaritätsbotschaften aus ganz Deutschland…“ samt Livestream. Ohne die pauschalen Versammlungsverbote zu kritisieren oder die Stilllegung aller nicht lebensrelevanten Betriebe zu fordern… Wir dokumentieren hier die Kritik daran und weitere grundlegende Beiträge sowie alternative (regionale) Aufrufe. Neu: Virtual May Day 2020 bei LabourStart weiterlesen »

Dossier: 1. Mai 2020 – Tag der Arbeit abgesagt? Heraus zum 1. Mai? Heraus zum 1. Mai!

Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften: Heraus zum 1. Mai? Heraus zum 1. Mai!

Virtual May Day 2020 bei LabourStart
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Wie der „Just-in-Time“-Kapitalismus COVID-19 verbreitete – Handelswege, Übertragung und internationale Solidarität
Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm„Der Kapitalismus hat die Übertragung von Krankheiten beschleunigt. Historisch gesehen haben sich die meisten Epidemien geographisch durch zwei gängige Formen menschlicher Fernbewegungen verbreitet: Handel und Krieg. (…) In der Ära der Just-in-Time-Logistik dauerte es wiederum nur wenige Tage, bis sich das Coronavirus von Wuhan aus in andere, Hunderte von Kilometern entfernte chinesische Städte ausgebreitet hatte. Es dauerte nur zwei Wochen, um sich über China hinaus zu bewegen, und zwar gleichzeitig entlang der großen Lieferketten, Handels- und Flugrouten zu den Industrie- und Entrepôt-Enklaven Ostasiens, dem kriegszerstörten, ölproduzierenden Nahen Osten und dem industriellen Europa, Nordamerika und Brasilien. (…) Die Verbreitung des Coronavirus hat dazu beigetragen, dass die heutigen Arbeitsplätze durch viele Netzwerke miteinander verbunden sind. Trump versucht, die Wirtschaft am Laufen zu halten, indem die „unverzichtbaren“ Arbeitskräfte neu definieren werden, so gut wie jedEr ist jetzt unverzichtbar. Dies macht deutlich, dass die Kreisläufe von Lohnarbeit und Kapital die Arbeitnehmer auf der ganzen Welt und in den Städten miteinander verbinden. (…) Wenn die Kreisläufe von Kapital und Arbeit dazu beigetragen haben, diese Krankheit zu verbreiten, so können auch Aktionen der Arbeiter entlang dieser Verbindungen dazu beitragen, nach der Epidemie eine neue Ordnung der Klassenkraftverhältnisse herbeizuführen. So wie sich viele Menschen in dieser Krise selbstlos mit anderen solidarisch zeigten, so wird Solidarität über Arbeitgeber-, Industrie-, Berufs- und Landesgrenzen hinweg unabdingbar sein, um in der Zeit nach der Pandemie für eine bessere Welt zu kämpfen. (…) Wenn es nicht zu einem massiven Aufschwung der Kämpfe von unten kommt, werden die den sozialen Produktionsverhältnissen des Kapitalismus innewohnenden Machtverhältnisse und ihre Ausdehnung durch die „Zivilgesellschaft“ und Regierungen, so wie sie nach 2008 geschah, erneut bestätigt werden. (…) Es wird an den „entscheidenden“ Teilen der ArbeiterInnenklasse liegen, ein neues Gleichgewicht der sozialen Macht und eine gesunde und nachhaltige Welt zu schaffen.“ Beitrag von Kim Moody bei und ins Deutsche übersetzt von OKG am 8. April 2020 weiterlesen »

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm

Wie der „Just-in-Time“-Kapitalismus COVID-19 verbreitete – Handelswege, Übertragung und internationale Solidarität
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[Aufruf] Corona. Kapital. Krise. Für eine solidarische und ökologische Alternative
Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm„… Eine historische Zeitenwende unabsehbaren Ausmaßes hat eingesetzt. Noch nie seit 1945 erlebten weite Teile der Bevölkerung Europas einen derartigen Kontrollverlust und zugleich einschneidende Maßnahmen für ihren Alltag. Die Corona-Pandemie verstärkt die beginnende Wirtschaftskrise massiv, die sich allerdings bereits vor Monaten ankündigte. (…) Um auf die Bedrohung unseres Lebens und unserer Gesellschaft durch die Ausbreitung der Covid-19 Erkrankung zu reagieren, unterbreiten wir hier einen programmatischen Vorschlag. Dieser stützt sich auf das Grundprinzip, dass unsere Gesundheit und unser Leben mehr wert sind als die Profite der Unternehmen und die geopolitischen Interessen der Staaten. Mit diesem Vorschlag wollen wir zu einer europaweiten Diskussion über ein solidarisches Dringlichkeitsprogramm zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus anregen. (…) Welche Bereiche können sofort gestoppt werden, um die Menschen und die gesamte Gesellschaft zu schützen? Alle gesellschaftlichen Bereiche der Reproduktion, Zirkulation und Produktion sind zu überprüfen. In dieser akuten Notlage ist es auch unverzeihlich, dass der Parteivorstand der LINKEN die privaten Kliniken nicht in seine Überlegungen einbezieht, geschweige denn die private Profitmacherei auf Kosten der Kranken in Frage stellt. Die Zeiten der Routineantworten sind vorbei! Angesichts der ineinandergreifenden Gesundheits-, Umwelt- und Wirtschaftskrise rücken wird die Pflege für den Menschen und die Pflege für die Natur ins Zentrum unserer Überlegungen. Wir stellen dieses Dringlichkeitsprogramm in den Rahmen unserer Vorstellungen über den dringend erforderlichen ökosozialistischen Umbau unserer Gesellschaften in Europa. Wir wollen mit der Logik des Profits brechen. Dieser Bruch erschöpft sich nicht in abstrakten und akademischen Analysen, sondern muss sich in konkreten Kampf- und Widerstandsperspektiven und gemeinsamen Aktionen zur Stärkung der Solidarität von unten äußern…“ Ein Aufruf von Verena Kreilinger, Winfried Wolf und Christian Zeller am 4. April 2020 bei oekosoz.org (mit Möglichkeit zur Mitunterzeichnung) und zum Hintergrund die ausführliche gleichnamige Analyse als pdf-Datei sowie im Volltext bei Winnie Wolf weiterlesen »

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm

[Aufruf] Corona. Kapital. Krise. Für eine solidarische und ökologische Alternative
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Der Neoliberalismus ist tot, er lebe hoch – Manche wähnen das Wirtschaftssystem durch die Krise am Ende – wie 2007 schon. Doch für einen Paradigmenwechsel fehlen Ideen, die über einen Green New Deal hinausgehen
Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm„… Erleben wir eine weitere, möglicherweise finale Krise der neoliberalen Doktrin? Reiht sich die Covid-19 Pandemie damit in die politischen Dynamiken ein, die wir seit über zehn Jahren beobachten können, vom Ausbruch der internationalen Finanzkrise von 2007/2008 über die Krisenproteste in Europa bis hin zu den jüngsten Protesten in Frankreich, Libanon, Chile? Dafür gibt es tatsächlich Ansatzpunkte. Eine kaputtgesparte Infrastruktur, insbesondere ein durchlöchertes und auf Gewinnmaximierung ausgerichtetes Gesundheitssystem, tragen für jeden erkennbar zur Verschärfung der Krise bei, ebenso wie Prekarisierung, unsichere Jobs, hohe Mieten und zu geringe Sozialleistungen. Kämpfe für eine öffentliche Daseinsfürsorge könnten in der Corona-Krise profitieren. Die viel beachteten Petitionen etwa für höhere Löhne in der Pflege oder ein bedingungsloses Grundeinkommen (mit 300 bzw. 400 Tausend Unterschriften, Stand 27.03.2020) sprechen dafür. Die spannende Frage ist jedoch, inwieweit sich diese neue sozialpolitische Offensive tatsächlich in eine systemkritische Bewegung verwandeln lässt, die den Neoliberalismus nicht nur partiell in Frage stellt, sondern ihn womöglich hinter sich lässt. (…) Um für den Neoliberalismus wirklich zur Gefahr zu werden, müsste eine neue sozial- und klimapolitische Offensive während und nach der Corona-Krise mit einem linken Hegemonieprojekt verknüpft werden, das programmatisch umrissen und ökonomisch fundiert ist. Es muss aufgezeigt werden, wie der jetzige Staatsinterventionismus weitergedacht und abgewandelt werden kann, um ganze Wirtschaftsbereiche dem Markt zu entziehen und in ein System der demokratischen und digital gestützten Wirtschaftsplanung zu überführen. (…) Der Einwand, dass sich diese Alternative nicht am Reißbrett, sondern nur in konkreten Auseinandersetzungen entwerfen lässt, ist schnell bei der Hand. Doch es ist genau umgekehrt: Die konkreten Kämpfe um Vergesellschaftung, Gemeingüter, radikale Umverteilung und Klimapolitik versanden, weil es keinen entstehenden, vorstellbaren ökonomischen Gesamtzusammenhang gibt, in dem diese Alternativen zu Ende gedacht überhaupt funktionieren können. (…) Neben den naheliegenden sozialpolitischen Forderungen müssen in den kommenden Monaten Ansätze eines neuen wirtschaftspolitischen Paradigmas diskutierbar gemacht werden, das in der Lage wäre, eine ökonomische Alternative zum Neoliberalismus zu bilden. Dieses alternative Paradigma müsste neben massiver sozialer Umverteilung und dem ökologischem Umbau der Wirtschaft auch Elemente der Vergesellschaftung und der demokratischen, digital unterstützen Wirtschaftsplanung beinhalten…“ Beitrag von Samuel Decker vom 1. April 2020 bei ‚der Freitag‘ online weiterlesen »

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm

Der Neoliberalismus ist tot, er lebe hoch – Manche wähnen das Wirtschaftssystem durch die Krise am Ende – wie 2007 schon. Doch für einen Paradigmenwechsel fehlen Ideen, die über einen Green New Deal hinausgehen
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(Folge 3) Das Monster vor der Tür: Der Corona Kapitalismus.
Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im ShitstormMindestens ein Viertel der Weltbevölkerung muss gegenwärtig unter Umständen leben, die mit Bestimmungen wie Ausgangssperre oder Kontaktsperre zwar nicht die Unterschiede zwischen einzelnen Ländern oder Regionen aufheben, wohl aber die allgemeine Richtung angeben. Zahlreiche Regierungen haben bereits Programme aufgelegt, die im Normalfall Großunternehmen zugute kommen, während die soziale Absicherung der Menschen, auch hier unterschiedlich, aber insgesamt „sehr zu wünschen übrig lässt“. Auf der anderen Seite schreien eben die Großunternehmen überall nach Steuergeldern (und dem Staat!), und ihre Ideologen in Medien und Politik drängen danach, „es“ müsse weitergehen, die Wirtschaft, die Arbeitsplätze und so weiter (dieweil sie stets weiter entlassen). Die privatisierten und kaputt „gesparten“ Gesundheitssysteme weltweit bauen nur noch auf die Schultern der Beschäftigten – denen jene neoliberalen Reaktionäre, die ihnen jahrelang immer mehr Arbeit bei immer weniger Geld diktierten, jetzt widerlicherweise Beifall spenden. Aber hinter ihrem Geschrei nach Solidarität (ein Wort, auf dem besten Weg zum neuen Synonym für Polizeistaat zu werden) scheint immer öfter das wahre Gesicht des Kapitalismus hervor: Sei es beim Todesentscheider Ethikrat in Italien oder beim Todesurteil für Alte im Elsass. Wie es in einer gemeinsamen Stellungnahme des Alternativen Gewerkschaftlichen Netzwerkes für Solidarität und Kampf (dem auch LabourNet Germany angehört) passend heißt: „Sie befinden sich im Krieg – gegen uns“. Siehe dazu unseren dritten Versuch, die aktuelle weltweite Entwicklung durch eine kommentierte ausführliche Materialsammlung – vom 27. März 2020 – etwas deutlicher zu machen weiterlesen »

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm

(Folge 3) Das Monster vor der Tür: Der Corona Kapitalismus.
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[Aufruf vom Initiativkreis von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern] Jetzt reicht`s! Bleibt zu Hause!
[VKG] Corona-Gefahr: Sofortmaßnahmen im Interesse der abhängig Beschäftigten! Gewerkschaften müssen handeln!Wir wollen uns nicht auf der Arbeit anstecken, oder in Bus und U-Bahn! Bei vielen ist das schon passiert. Die Beschäftigten der Autoindustrie dürfen zu Hause bleiben, weil die Autos sich ohnehin nicht absetzen lassen, und die anderen?? Alle, deren Arbeit nicht unverzichtbar ist, sollen zu Hause bleiben können!! Die Unternehmen bekommen Milliardenzuschüsse, und die Beschäftigten? China hat die Seuche nur in den Griff bekommen, weil sie in Wuhan alles stillgelegt haben, auch die Wirtschaft! Die Aktienkurse und die Gewinne der Unternehmen sind uns jetzt egal, der Stop der Pandemie und unsere Gesundheit sind wichtiger. Sollen doch die Aktienbesitzer arbeiten kommen! Die Gewerkschaften sollen verlangen, dass alle außerhalb der lebenswichtigen Bereiche Arbeitslosengeld bekommen. Und wer weiterarbeiten muss: nur mit Schutzmaske FFP3. Die, die genesen sind und immun, sollen dann im Gesundheitsbereich mithelfen! Bleibt zuhause!“ Aufruf vom Initiativkreis von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern vom 23.3.2020. Wir erinnern an den VKG-Aufruf: Corona-Gefahr: Sofortmaßnahmen im Interesse der abhängig Beschäftigten! Gewerkschaften müssen handeln! weiterlesen »

[VKG] Corona-Gefahr: Sofortmaßnahmen im Interesse der abhängig Beschäftigten! Gewerkschaften müssen handeln!

[Aufruf vom Initiativkreis von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern] Jetzt reicht`s! Bleibt zu Hause!
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(Folge 2) Das Monster vor der Tür: Der Corona-Kapitalismus.
Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im ShitstormWenn wir vor zwei Tagen, bei der Einleitung der ersten kommentierten Materialsammlung zu diesem Thema, geschrieben haben: „Polizeiaufgebote wie sonst höchstens bei irgendwelchen Gipfeltreffen der herrschenden Klasse, geschlossenen Grenzen wie sonst bei Orban, Trump und Konsorten und Hausarrest, von Spaniens Sozialdemokraten verhängt. Die Art und Weise, wie die bürgerliche Politik auf das Virus reagiert ist mehr als eindeutig: Gehorcht, tut nichts – außer, natürlich, malochen“ – dann muss man jetzt hinzufügen, dass in jedem Augenblick die Verbotsliste länger, die Kontrollen intensiver und die Drohungen offener werden. Und dass immer mehr Vorstellungen (die längst keine Fantasien irgendwelcher rechtsradikaler Einzeltäter mehr sind) verbreitet werden, die über totale Datenkontrolle (längst begonnen) und elektronischen Fußfessel für Kranke bis hin zum angekündigten gewalttätigen Vorgehen gegen Ungehorsame gehen – wofür das nicht vorhandene „mediale Echo“ auf die Ermordung rebellierender Gefangener in Italien nur das deutlichste Indiz ist. Die gesamte Vorgehensweise erfüllt die Vorstellungen der Rechtsaußen in jedem Land und die österreichische Rechtsregierung wird zum Vorbild – also, alles gut fürs Kapital. Wenn da nicht die wachsende Anzahl jener wäre, die sich – von Italien und Portugal über Nigeria und Südafrika bis Brasilien und Chile – zur Wehr setzen gegen ein Diktat, das sie zur Maloche zwingen sollte und immer noch soll. Und wenn da nicht die wachsende Kritik am Polizeistaat wäre, die nicht nur auf widerständige Selbstorganisation orientiert, sondern auch deutlich macht, dass die Quintessenz dieser reaktionären Offensive unter anderem schlicht bedeutet: Lasst die Alten alleine verrecken… Siehe dazu die zweite Folge unserer kommentierten Materialsammlung „Das Monster vor der Tür: Der Corona-Kapitalismus“ vom 18. März 2020 weiterlesen »

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(Folge 2) Das Monster vor der Tür: Der Corona-Kapitalismus
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