no lager - no isolation - für BewegungsfreiheitWie im Märchen vom Hasen und dem Igel verhält es sich derzeit zwischen der Stadt Bochum und verschiedenen Initiativen. Fordern Letztere endlich eine menschengemäße Unterbringung der geflüchteten Menschen umzusetzen, kontert die Stadt: Das machen wir schon, da sind wir besser. Und punktet mit 170 Wohnungen, die zum Jahreswechsel von VBW, Vonovia und Anderen zur Verfügung gestellt wurden. 50 weniger als erhofft, aber immerhin. Mehr als 200 Menschen seien dort bereits eingezogen, die übrigen Wohnungen würden noch geprüft. Die „Girondelle 6“, traditionsreiches Studi-WG-Haus mit 120 Plätzen, wird komplett für Geflüchtete angemietet, und ein riesiger Modulbautenkomplex für 500 Personen, wohl mehrgeschossig, soll ab März am Nordbad Harpen aufgestellt werden. Keine Frage: Die Stadt gibt ihr Bestes. Doch das ist nicht genug: Das muss endlich auch mal gut werden!...“ Artikel von Norbert Hermann, Bochum-Prekär, vom 19.1.2016 – sicher nicht nur für die Stadt Bochum gültig… weiterlesen »

Artikel von Norbert Hermann, Bochum-Prekär, vom 19.1.2016 - sicher nicht nur für die Stadt Bochum gültig...

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Rigaer94: Schläge, Beleidigungen, Drohungen – wenn das SEK Berlin eine Hausbegehung macht
Rigaer94: Schläge, Beleidigungen, Drohungen – wenn das SEK Berlin eine Hausbegehung machtNachdem am Mittwochnachmittag in der Rigaer Straße ein Kontaktbereichsbeamter von vier Personen tätlich angegriffen worden sein soll, stürmt die Berliner Polizei am Abend das linke Wohnprojekt Rigaer Straße 94. Entgegen der Darstellung in zahlreichen Medien, hat der Vorfall vom Nachmittag mit dem Einsatz am Abend nicht direkt etwas zu tun, zumindest diente dieser nicht der Ergreifung der Täter. Dies bestätigt auch Polizeisprecher Thomas Neuendorf: „Die Begehung war nicht zum Auffinden oder Antreffen der flüchtigen Verdächtigen gedacht, weil es ja auch nicht sehr wahrscheinlich war, dass sich diese nach mehreren Stunden noch im Hausflur aufhalten würden.“ Wozu diente aber dann der Einsatz, bei dem nach Polizeiangaben insgesamt 500 Beamte vor Ort waren, plus Hubschrauber und einem Spezialeinsatzkommando (SEK)? Eine Bestandsaufnahme…“ Bericht mit Fotos von Marcus Staiger vom 15. Januar 2016 bei VICE. Siehe dazu neu: Hausprojekte in Potsdam übergeben freiwillig gefährliche Gegenstände an die Polizei / Demo am 6.02 (Berlin): Rebellische Strukturen verteidigen, solidarische Kieze schaffen! weiterlesen »
Rigaer94: Schläge, Beleidigungen, Drohungen – wenn das SEK Berlin eine Hausbegehung macht"Nachdem am Mittwochnachmittag in der Rigaer Straße ein Kontaktbereichsbeamter von vier Personen tätlich angegriffen worden sein soll, stürmt die Berliner Polizei am Abend das linke Wohnprojekt Rigaer Straße 94. Entgegen der weiterlesen »

Recht auf Stadt-AG in und bei Interventionistische Linke (IL): Welcome to stay heißt Wohnraum für Alle!Seit dem Sommer 2015 erlebt Mitteleuropa die größte Fluchtbewegung seit Jahrzehnten. Nicht zuletzt der mörderische Krieg in Syrien zwingt Hunderttausende dazu, ihr Zuhause zu verlassen. Die Mauern der Festung Europa sind dabei durch die notgedrungene Entschlossenheit der Flüchtenden in einem Ausmaß ins Wanken geraten, das bis dahin unvorstellbar schien. Auch in Deutschland und Österreich hat der lange Sommer der Migration die Gesellschaften verändert: Einerseits zeigen viele Menschen, die nie zuvor antirassistisch aktiv waren, praktische Solidarität und engagieren sich in Initiativen und Vereinen, um die Ankommenden mit dem Nötigsten zu unterstützen. Andererseits nutzen reaktionäre Kräfte die Situation, um ihrerseits in die Offensive zu kommen: Während die weitere Einschränkung des Asylrechts zeigt, dass die politischen Eliten längst mit der Reorganisation der Festung Europa begonnen haben, ist die neurechte Bewegung um Pegida und die AfD in der Lage, Tausende zu mobilisieren. Ihre Zuspitzung findet sie in zahllosen Anschlägen auf bewohnte und (noch) unbewohnte Flüchtlingsunterkünfte. Somit ist die Frage der Unterbringung schon heute der Punkt, an dem sich der Konflikt zwischen solidarischem Miteinander und rassistischem Ausschluss konkret verdichtet…“ Beitrag vom 12. Januar 2016 der Recht auf Stadt-AG in und bei Interventionistische Linke (IL) weiterlesen »
Recht auf Stadt-AG in und bei Interventionistische Linke (IL): Welcome to stay heißt Wohnraum für Alle!"Seit dem Sommer 2015 erlebt Mitteleuropa die größte Fluchtbewegung seit Jahrzehnten. Nicht zuletzt der mörderische Krieg in Syrien zwingt Hunderttausende dazu, ihr Zuhause zu verlassen. Die Mauern weiterlesen »

Sozialer Wohnungsbau in Europa
EU-Politik Für viele Menschen sind die Wohnkosten schon seit längerem auf eine problematische Höhe angestiegen. Bis zu 40 % des Einkommens müssen für Wohnunkosten aufgebracht werden…“ Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied klute vom 03.12.2015 weiterlesen »
"EU-Politik Für viele Menschen sind die Wohnkosten schon seit längerem auf eine problematische Höhe angestiegen. Bis zu 40 % des Einkommens müssen für Wohnunkosten aufgebracht werden..." Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied klute vom 03.12.2015 externer Link

Kein «Ja, aber…», sondern ein «Ja, und…» Auf die Aufnahme der Flüchtlinge muss der Kampf für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen folgen
„… In der Linken wird gerne über Hegemonie gesprochen. In diesem Fall ist das angebracht. Es muss darum gehen, die Vielen von den Wenigen, die entschieden reaktionär sind, zu isolieren. Es muss darum gehen, mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Und es muss darum gehen, auf ihre Ängste einzugehen. Nicht, indem man ihre Vorurteile bestätigt und sich gegen Fremde wendet. Das ist die Art, wie CSU/CDU und Teile der SPD die Sorgen der Menschen «ernst nehmen». Ihre Ängste wirklich ernst nehmen bedeutet vor allem, ihre sozialen Sorgen, die sie kleinherzig, feindlich den Fremden gegenüber und neidisch werden lassen, aufzugreifen. Der soziale Nährboden für den grassierenden, rechten Populismus wurde durch die Ausweitung der Kapitalmacht bereitet, die seit dreißig Jahren im Rahmen des Neoliberalismus in den Betrieben und im Staat betrieben wird. Entwickelte sich der Neoliberalismus ab Anfang der 80er Jahre im Westen noch langsam, traf er die Bevölkerung der ehemaligen DDR nach 1990 hart und wiederholt…“ Artikel von Thomas Goes in der Soz 11/2015 weiterlesen »
Protestcamp vor Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Dortmund"... In der Linken wird gerne über Hegemonie gesprochen. In diesem Fall ist das angebracht. Es muss darum gehen, die Vielen von den Wenigen, die entschieden reaktionär sind, zu isolieren. Es muss darum gehen, weiterlesen »

Hamburg: Nein zu Olympia! Die Spiele der Reichen verhindern! November 2015Am 29. November lässt der Hamburger Senat die Wahlberechtigten darüber abstimmen, ob sich die Stadt für die Olympischen Spiele 2024 bewerben soll oder nicht. Thomas Bach, der deutsche Chef des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) will „die Athleten nur in Städte schicken, in denen sie willkommen sind“. Die Regierung der Stadt will daher, dass mindestens 65 Prozent der HamburgerInnen für Olympia stimmen. (…) Olympische Spiele sind, wie der deutsche Koordinator der Sommerspiele von London 2012 Klaus Grewe sagte, eine „wunderbare Beschleunigung“ – und zwar für alle Prozesse kapitalistischer Stadtentwicklungspolitik, bei der die Profite privatisiert und Verluste sozialisiert werden. Wie die Elbphilharmonie ist Olympia eines jener Leuchtturmprojekte, die die bürgerlichen Parteien als Joker im neoliberalen Standortwettbewerb der Metropolen betrachten. Schließlich wären, so der Präsident der Handelskammer, die „Spiele to hus“ für die Hamburger Wirtschaft „eine großartige Chance, Deutschland als guten Gastgeber und Hamburg der Welt als vielfältige, lebenswerte und leistungsstarke Metropole zu präsentieren“…“ Anti-Olympia-Info der Revolutionären Linken Hamburg inklusive Demo-Aufruf zum 21. November 2015, 16 Uhr, Hamburger Hauptbahnhof – sowie ein weiterer Beitrag weiterlesen »
Hamburg: Nein zu Olympia! Die Spiele der Reichen verhindern! November 2015"Am 29. November lässt der Hamburger Senat die Wahlberechtigten darüber abstimmen, ob sich die Stadt für die Olympischen Spiele 2024 bewerben soll oder nicht. Thomas Bach, der deutsche Chef des Internationalen Olympischen weiterlesen »

Crossing arms. Crossing fights. Das gute Leben erkämpfen – Frankfurt, Rhein-Main bis transnational
Crossing arms. Crossing fights. Das gute Leben erkämpfen – Frankfurt, Rhein-Main bis transnationalTexte und Interviews aus diversen sozialen Alltagskämpfen in Frankfurt und Rhein-Main. Broschüre vom November 2015 vom Regiorat Rhein-Main, geschrieben von einer kleinen Gruppe von Aktivist*innen, die sich auf regionaler Ebene in verschiedenen sozialen Kämpfen engagieren und entstanden aus Diskussionen verschiedener sozialer Initiativen in Frankfurt. INHALT DER BROSCHÜRE: Eine kurze Geschichte des Ratschlags Rhein-Main +++ Es gibt keine Gebrauchsanweisung für das „Gute Leben“ +++ Prekär – ohne Gewähr! +++ Prekärstation im Ostend +++ INTERVIEW Faire Mobilität +++ INTERVIEW Netzwerk Soziale Arbeit +++ Anhaltende Kämpfe um Bewegungsfreiheit und Bleiberecht +++ INTERVIEW Projekt Shelter +++ INTERVIEW Teachers on the Road +++ „Für Frankfurt wäre eine Kampagne der Skandalisierung des Leerstands von Büroraum wirklich angesagt!“ +++ Das Herz der Bestie wendlandisieren: Blockupy, No Troika und die Metropole am Main +++ und wie weiter?. Siehe weitere Infos und eine Veranstaltung dazu am 8.12.2015 weiterlesen »
Crossing arms. Crossing fights. Das gute Leben erkämpfen – Frankfurt, Rhein-Main bis transnationalTexte und Interviews aus diversen sozialen Alltagskämpfen in Frankfurt und Rhein-Main. Broschüre vom November 2015 vom Regiorat Rhein-Main externer Linkweiterlesen »

Wohnen ist ein Menschenrecht! Solidarität statt Konkurrenz – Berlin: Öffentlichen Aktion gegen Wohnungsnot am Brandenburger Tor // 11. November 2015
Solidarität statt Konkurrenz: Öffentliche Aktion gegen Wohnungsnot, 11. November 2015, Berlin„… Es fehlen bezahlbare Wohnungen für wohnungslose Menschen, aber auch für andere Bevölkerungsgruppen wie Alleinerziehende, einkommensarme Haushalte, Studierende. Auch die zunehmende Zahl von Flüchtlingen und EU-Zuwanderern, die Schutz, Arbeit und Auskommen in Deutschland suchen, ist auf bezahlbare Wohnungen angewiesen. Die Konkurrenz auf den Wohnungsmärkten ist offensichtlich und war vorhersehbar. Die Zuwanderung hat die Krise auf den Wohnungsmärkten aber nicht ausgelöst, sondern sie wirkt als Katalysator und führt dabei Politik und Öffentlichkeit das Ausmaß der Wohnungsnot und der Wohnungsengpässe vor Augen. Rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppierungen, Strömungen und Parteien versuchen sich in dieser Gemengelage zu profilieren, indem sie versuchen die Not Wohnungsloser, die sie ansonsten als „Asoziale“ und „Penner“ beschimpfen, demütigen, verprügeln und auch totschlagen, für ihre fremden- und demokratiefeindlichen Parolen zu instrumentalisieren. Diese unerträglichen rechten Kampagnen werden wir als Wohnungslosenhilfe bekämpfen. Dazu rufen wir auf zu einer Öffentlichen Aktion gegen Wohnungsnot am Brandenburger Tor, 11. November 2015, 12:00 – 15:00 Uhr, Pariser Platz, Berlin. Die Aktion wird getragen von der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe in Kooperation mit lokalen Bündnissen gegen Wohnungsnot, von Wohnungslosigkeit betroffenen Menschen sowie Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern…“ Aufruf zur Aktion am 11. November 2015 dokumentiert beim Wir bleiben alle-Blog weiterlesen »
Solidarität statt Konkurrenz: Öffentliche Aktion gegen Wohnungsnot, 11. November 2015, Berlin"Die Zahl der wohnungslosen Menschen steigt. Die BAG Wohnungslosenhilfe (BAG W) ermittelt einen drastischen Anstieg der Wohnungslosigkeit in Deutschland: 2014 waren ca. 35.000 Menschen in Deutschland ohne Wohnung – seit 2012 ist weiterlesen »

wir bleiben alle!Das Soziale Zentrum Puschkinstraße, Magdeburg lädt zur Kundgebung in Berlin ein. Wir unterstützen die Genoss_innen. Kundgebung: Stadtpalais Berlin Grundbesitz, Potsdamer Straße 98, 10785 Berlin, Montag, 27.07.2015, 15.00 Uhr… Aufruf dokumentiert beim Bündnis Zwangsräumung verhindern! vom 23. Juli 2015 weiterlesen »
wir bleiben alle!Das Soziale Zentrum Puschkinstraße, Magdeburg lädt zur Kundgebung in Berlin ein. Wir unterstützen die Genoss_innen. Kundgebung: Stadtpalais Berlin Grundbesitz, Potsdamer Straße 98, 10785 Berlin, Montag, 27.07.2015, 15.00 Uhr… Aufruf dokumentiert beim Bündnis Zwangsräumung verhindern! vom 23. Juli 2015 weiterlesen »

NOlympia BerlinBerlin: „Am 15.12.14 findet ab 18.30 in der sog. „VIP-Lounge“ der Max-Schmeling-Halle eine Olympia-Werbe-Veranstaltung statt. Diese Veranstaltung ist im Rahmen der seitens des Senats angekündigten Werbe-Offensive zu Olympia zu sehen…“ Bündnis „Olympia verhindern“ ruft zu Protest auf. Dazu neu: Gewonnen: Berlin geht nicht weiter gegen Olympia-Satire vor und Bürgermeister Müller schenken wir ein Jahresabo der Titanic. Erfolgsmeldung beim Metronaut vom 10. Juni 2015 weiterlesen »
NOlympia BerlinBerlin: "Am 15.12.14 findet ab 18.30 in der sog. „VIP-Lounge“ der Max-Schmeling-Halle eine Olympia-Werbe-Veranstaltung statt. Diese Veranstaltung ist im Rahmen der seitens des Senats angekündigten Werbe-Offensive zu Olympia zu sehen. Um dem Ganzen den Anschein von Unabhängigkeit und Kritik zu geben, weiterlesen »

Hamburger »Gefahrengebiet«: Folgen und Protest

DossierKlobürste als Symbol des Widerstandes gegen das #Gefahrengebiet

In diesem Dossier dokumentieren wir die Auswirkungen von und Widerstand gegen das für Teile Hamburgs ab 4.1.2014 ausgerufene Gefahrengebiet. Zu den Hintergründen siehe das Dossier „Bundesweite Demonstration am 21.12.2013 in Hamburg: Selbstorganisierung statt Repression! Refugee-Bleiberecht, Esso-Häuser & Rote Flora durchsetzen!„. Zur rechtsstaatlichen Debatte siehe das Dossier „Polizeirecht und Gefahrengebiete: Jeder kann durchsucht werden“. Siehe hier neu: Sieg der Klobürste vor Gericht: Oberverwaltungsgericht Hamburg erklärt Errichtung von Gefahrengebieten durch die Polizei für verfassungswidrig. Beitrag von Birgit Gärtner bei telepolis vom 13. Mai 2015 weiterlesen »

DossierHamburger »Gefahrengebiet«

In diesem Dossier dokumentieren wir die Auswirkungen von und Widerstand gegen das für Teile Hamburgs ab 4.1.2014 ausgerufene Gefahrengebiet. Zu den Hintergründen siehe das Dossier "Bundesweite Demonstration am 21.12.2013 in Hamburg: Selbstorganisierung statt Repression! Refugee-Bleiberecht, Esso-Häuser weiterlesen »

Von “collaborative commons” (Jeremy Rifkin) bis hin zu “atmospheric commons” (Naomi Klein) – Gemeingüter, also Commons, sind das große Thema in gesellschaftspolitischen Debatten. Das aktuelle Interesse nährt sich aus der tiefen Krise der kapitalistischen Ordnung, die sich nicht nur in der Finanzkrise, sondern vor allem in der Umweltkrise manifestiert. Kulturkritiker und Berliner Gazette-Autor Felix Stalder geht der Sache auf den Grund…“ Artikel von Felix Stalder vom 27.04.2015 in der Berliner Gazette online weiterlesen »
"Von “collaborative commons” (Jeremy Rifkin) bis hin zu “atmospheric commons” (Naomi Klein) – Gemeingüter, also Commons, sind das große Thema in gesellschaftspolitischen Debatten. Das aktuelle Interesse nährt sich aus der tiefen Krise der kapitalistischen Ordnung, die sich nicht nur in der Finanzkrise, sondern vor allem in der Umweltkrise manifestiert. Kulturkritiker weiterlesen »

besetzen statt räumenDas Bündnis Besetzen statt Räumen ruft nunmehr für Sonntag, 22. Februar 2015, 14 Uhr, zu einer Demonstration von der besetzten Gerhard-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg zu den vom geplanten Autobahnausbau betroffenen Häusern in der Treptower Beermannstraße auf – inklusive Rückgabe der Wohneinheiten an die Berliner Bevölkerung. weiterlesen »
besetzen statt räumenWeil es Geld vom Bund dafür gibt, will Berlin die Stadtautobahn verlängern. Dafür muss Platz geschaffen werden, weswegen Kleingärten platt gemacht und Wohnhäuser entmietet werden. Bezahlbarer Wohnraum ist aber knapper als Straßenlandschaft in Berlin - und überhaupt kann einem die weiterlesen »

Protest gegen den Ausverkauf von Wohnraum: BIMA-MieterInnen aus Berlin-Schöneberg rufen zur Kundgebung vor der SPD-Zentrale
IG GroKa: Höchstpreis Nein DankeEntgegen anderslautender Erklärungen wurden vor Kurzem 80 Mietwohnungen in Schöneberg seitens der BImA, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, an einen Privatinvestor verkauft, während für alle anderen BImA-Wohnungen die Übernahme in Landeseigentum geplant ist. Nur der Haushaltsausschuss des Bundestages kann das ganze noch stoppen – daher rufen wir auf, die Kundgebung der Mieterinnen und Mieter zu unterstützen! …“ Aufruf der Interventionistischen Linken zur Unterstützung der Kundgebung vor der Berliner SPD-Zentrale am 10. Februar 2015, 16 Uhr weiterlesen »
IG GroKa: Höchstpreis Nein Danke"Entgegen anderslautender Erklärungen wurden vor Kurzem 80 Mietwohnungen in Schöneberg seitens der BImA, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, an einen Privatinvestor verkauft, während für alle anderen BImA-Wohnungen die Übernahme in Landeseigentum geplant ist. Nur der Haushaltsausschuss des Bundestages kann weiterlesen »

Foto der Demo v.a. vom gewerkschaftlichen Block am 31.01. in Hamburg… Im Februar wird in Hamburg gewählt. Zur Wahl stellt sich ein selbstzufriedener Senat, der glaubt, alles richtig gemacht zu haben. Wir erheben unsere Stimmen und widersprechen. Wir klagen das Handeln des SPD Senats gegenüber Migrant*innen an. Wir erheben unsere Stimmen und legen unsere Finger in diese Wunde der Hamburger Politik…“ Aufruf zur Demo in Hamburg, 31. Januar, auf dem Blog Recht auf Stadt – never mind the papers und zum gewerkschaftlichen Block: Working class – never mind the papers! Dazu neu: Recht auf Stadt: “Es geht um Menschen, nicht um Papiere”. Beitrag von Isabella David bei hh-mittendrin.de vom 31. Januar 2015 und Fotogalerien der Demo weiterlesen »
[Hamburg 31.1.15] Recht auf Stadt – never mind the papers!"… Im Februar wird in Hamburg gewählt. Zur Wahl stellt sich ein selbstzufriedener Senat, der glaubt, alles richtig gemacht zu haben. Wir erheben unsere Stimmen und widersprechen. Wir klagen das Handeln des SPD weiterlesen »

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