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antifaschistische Initiativen
Neue Broschüre: Die Brandstifter. Rechte Hetze gegen Flüchtlinge
Die Brandstifter. Rechte Hetze gegen Flüchtlinge„Sie gehen immer gleich vor: Getarnt als harmlose besorgte Bürger machen Rechtsextremisten gegen Flüchtlingsunterkünfte mobil und versuchen rassistische Ressentiments in der Nachbarschaft anzustacheln. Mit fatalen Folgen: Anschläge und Übergriffe häufen sich. Eine neue Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung und von PRO ASYL klärt über das Vorgehen der rechten Hetzer auf…“ Meldung der Amadeu-Antonio-Stiftung und Broschüre zum Download weiterlesen »
Die Brandstifter. Rechte Hetze gegen Flüchtlinge"Sie gehen immer gleich vor: Getarnt als harmlose besorgte Bürger machen Rechtsextremisten gegen Flüchtlingsunterkünfte mobil und versuchen rassistische Ressentiments in der Nachbarschaft anzustacheln. Mit fatalen Folgen: Anschläge und Übergriffe häufen sich. Eine neue Broschüre der Amadeu Antonio weiterlesen »

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Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen Kapitalismus)?
Von Blockupy zum sozialen Streik. Der Politikwissenschaftler Sandro Mezzadra über die Proteste in Frankfurt und den Versuch, verschiedene Kämpfe zusammenzuführen
ak - analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und Praxis„Sandro Mezzadra ist Professor für Politische Theorie an der Universität Bologna und aktiv im postoperaistischen Netzwerk UniNomade. Ende März diskutierte er in Zürich auf der Tagung des Netzwerks kritische Migrations- und Grenzregimeforschung (kritnet) mit Forscher_innen, Aktivist_innen und Künstler_innen über Ökonomie und Rassismus im europäischen Migrations- und Grenzregime. Am Rande des Treffens sprach er mit ak…“ Interview von Lee Hielscher und Lisa Riedner in analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und Praxis vom 21.4.2015 – wir danken der Redaktion und den AutorInnen! weiterlesen »
ak - analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und Praxis"Sandro Mezzadra ist Professor für Politische Theorie an der Universität Bologna und aktiv im postoperaistischen Netzwerk UniNomade. Ende März diskutierte er in Zürich auf der Tagung des Netzwerks kritische Migrations- und weiterlesen »

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Menschenrechte im Betrieb? »
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Informantenschutz (Whistleblowerschutz)
WikiLeaks offen für neue Enthüllungen
„… Mehrere Jahre Lang bot das Enthüllungsportal WikiLeaks keine Bordmittel an, mit denen man Geheimdokumente anonym hochladen kann. Diesen Zustand haben die Portal-Betreiber jetzt durch eine neue Uploadseite beendet, die sich ausschließlich über das Anonymisierungs-Netzwerk Tor aufrufen lässt und Befürchtungen ausräumen soll, sie lasse Rückschlüsse auf die Urheber der Uploads zu…“ Beitrag von Hans-Peter Schüler bei heise online vom 2. Mai 2015 weiterlesen »
"… Mehrere Jahre Lang bot das Enthüllungsportal WikiLeaks keine Bordmittel an, mit denen man Geheimdokumente anonym hochladen kann. Diesen Zustand haben die Portal-Betreiber jetzt durch eine neue Uploadseite beendet, die sich ausschließlich über das Anonymisierungs-Netzwerk Tor aufrufen lässt und Befürchtungen ausräumen soll, sie lasse Rückschlüsse auf die Urheber der Uploads weiterlesen »

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Perspektiven der Erwerbslosenproteste
Der Arbeitsmarkt ruft: Vorboten eines drastischen Wandels
„Auf den ersten Blick könnte es nach sozialen Wohltaten für Hartz IV – EmpfängerInnen und MigrantInnen aussehen. Doch die Erklärung für manche Veränderung ist vorrangig in der sich abzeichnenden Mangelsituation von qualifizierter Arbeitskraft in den Fabriken, Supermärkten und Pflegeheimen begründet. Der Staat kommt mit neuen Schritten dem steigenden Bedarf der Unternehmen nach, dies ist eben sein Job als juristischer und finanzieller Gestalter der „Arbeitsmarktpolitik“…“ Artikel von Herbert Thomsen vom 17.4.2015 beim Bremer Erwerbslosenverband weiterlesen »
"Auf den ersten Blick könnte es nach sozialen Wohltaten für Hartz IV – EmpfängerInnen und MigrantInnen aussehen. Doch die Erklärung für manche Veränderung ist vorrangig in der sich abzeichnenden Mangelsituation von qualifizierter Arbeitskraft in den Fabriken, Supermärkten und Pflegeheimen begründet. Der Staat kommt mit neuen Schritten dem steigenden Bedarf der weiterlesen »

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Commons und Recht auf Stadt
“Es gibt keine Alternative” – oder doch? Commons werden zu Laboren der gesellschaftlichen Erneuerung
„Von “collaborative commons” (Jeremy Rifkin) bis hin zu “atmospheric commons” (Naomi Klein) – Gemeingüter, also Commons, sind das große Thema in gesellschaftspolitischen Debatten. Das aktuelle Interesse nährt sich aus der tiefen Krise der kapitalistischen Ordnung, die sich nicht nur in der Finanzkrise, sondern vor allem in der Umweltkrise manifestiert. Kulturkritiker und Berliner Gazette-Autor Felix Stalder geht der Sache auf den Grund…“ Artikel von Felix Stalder vom 27.04.2015 in der Berliner Gazette online weiterlesen »
"Von “collaborative commons” (Jeremy Rifkin) bis hin zu “atmospheric commons” (Naomi Klein) – Gemeingüter, also Commons, sind das große Thema in gesellschaftspolitischen Debatten. Das aktuelle Interesse nährt sich aus der tiefen Krise der kapitalistischen Ordnung, die sich nicht nur in der Finanzkrise, sondern vor allem in der Umweltkrise manifestiert. Kulturkritiker weiterlesen »

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Lagerhaltung und andere Schikanen
Online Petition gegen geschlossene Unterbringung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Bremen
„… Die im Februar vom Senat angekündigte GU soll ausschließlich auf geflüchtete Jugendliche zugeschnitten sein, quasi als Sonderjugendhilfeeinrichtung die nach ethnischer Herkunft sortiert statt nach individuellem pädagogischen Bedarf. Sie isoliert Jugendliche mit ähnlichen Problemen, so dass sie sich gegenseitig eher aufstacheln als andere Impulse zu bekommen, bestehende Problematiken verstärken sich dadurch eher als dass sie abnehmen. Unbequeme Jugendliche aus der Öffentlichkeit zu entfernen mag höchstens dem Sicherheitsbedürfnis mancher BürgerInnen dienen- doch für immer Einschließen kann auch diese so genannte „intensivpädagogische Einrichtung Plus“ oder ein Gericht nicht. Das Kindeswohl, langfristige pädagogische Maßnahmen und die auskömmliche Ausstattung der stationären Jugendhilfe in Bremen werden also dem kurzfristigen Sicherheitsbedürfnis untergeordnet…“ Petition an die Bremer Bürgerschaft und Hintergründe weiterlesen »
"… Die im Februar vom Senat angekündigte GU soll ausschließlich auf geflüchtete Jugendliche zugeschnitten sein, quasi als Sonderjugendhilfeeinrichtung die nach ethnischer Herkunft sortiert statt nach individuellem pädagogischen Bedarf. Sie isoliert Jugendliche mit ähnlichen Problemen, so dass sie sich gegenseitig eher aufstacheln als andere Impulse zu bekommen, bestehende Problematiken verstärken sich weiterlesen »

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jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven
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Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen Kapitalismus)?
Buch: Vermessung der Utopie. Ein Gespräch über Mythen des Kapitalismus und die kommende Gesellschaft
Buch: Vermessung der Utopie. Ein Gespräch über Mythen des Kapitalismus und die kommende Gesellschaft von Raul Zelik und Elmar Altvater„Der autoritäre Staatssozialismus sowjetischer Prägung ist gründlich gescheitert. Wie aber sieht es mit der Überlebensfähigkeit des Kapitalismus aus? Der Klimawandel, die Massenarmut in weiten Teilen der Welt, Arbeitslosigkeit, Sozialabbau und Verelendung auch in Europa, neoimperiale Kriege und Konflikte um Rohstoffquellen und Einflusszonen – das vom »freien Markt« produzierte Elend und seine Begleiterscheinungen verlangen nach einer grundlegenden Alternative. Doch ist eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus überhaupt noch vorstellbar? Die Gesprächspartner liefern eine radikal-kritische Analyse der Gegenwart. Und sie versuchen, eine utopische Gesellschaft zu skizzieren, die auf einem neuen Energiemodell, einer solidarischen Ökonomie und direkter Demokratie basiert – und die auf Vernunft gegründet ist.“ Umschlagtext des beim Bertz + Fischer Verlag gerade erschienenen Buches von Raul Zelik und Elmar Altvater (240 Seiten, Paperback, 10,5 x 14,8 cm, € 9,90 (D) / € 10,20 (A), ISBN 978-3-86505-729-7). Siehe dazu Infos und Leseprobe weiterlesen »
Buch: Vermessung der Utopie. Ein Gespräch über Mythen des Kapitalismus und die kommende Gesellschaft von Raul Zelik und Elmar Altvater"Der autoritäre Staatssozialismus sowjetischer Prägung ist gründlich gescheitert. Wie aber sieht es mit der Überlebensfähigkeit des Kapitalismus aus? Der Klimawandel, die Massenarmut weiterlesen »

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Wenn die Bullen nicht mehr klingeln… Durchsuchung online
Staatstrojaner gegen verschlüsselte Telekommunikation ab Herbst verfügbar
Wenn die Bullen nicht mehr klingeln. Durchsuchung online„Um gezielt Ende-zu-Ende-verschlüsselte Kommunikation abfangen zu können, entwickelt das Bundeskriminalamt (BKA) schon seit geraumer Zeit eine angepasste Version des Staatstrojaners. In einem Spiegel-Interview hat BKA-Chef Holger Münch nun verkündet, dass die Software ab dem Herbst 2015 einsatzbereit sein und auch den Ländern zur Verfügung stehen soll. Die Software zur „Quellen-Telekommunikationsüberwachung“ soll sich in einzelne Kommunikationsvorgänge einklinken, die über VoIP-Messenger wie Skype abgewickelt werden, und deren Inhalte an die Behörden weiterleiten, bevor die Verschlüsselung zu greifen beginnt…“ Meldung von Tomas Rudl bei netzpolitik.org vom 27. April 2015 weiterlesen »
"Um gezielt Ende-zu-Ende-verschlüsselte Kommunikation abfangen zu können, entwickelt das Bundeskriminalamt (BKA) schon seit geraumer Zeit eine angepasste Version des Staatstrojaners. In einem Spiegel-Interview hat BKA-Chef Holger Münch nun verkündet, dass die Software ab dem Herbst 2015 einsatzbereit sein und auch den Ländern zur Verfügung stehen soll. Die Software zur „Quellen-Telekommunikationsüberwachung“ weiterlesen »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
München, 30.4.: Rettung für die Sterbenden im Mittelmeer – Demonstration eritreischer Flüchtlinge
„Gemeinsam mit euch wollen wir, die Flüchtlinge aus Eritrea, auf die menschenverachtende Militärdiktatur in unserem Heimatland, auf die Gründe dafür, dass wir den lebensgefährlichen Fluchtweg über das Mittelmeer gewählt haben und auf die Schwierigkeiten, die uns hier in Deutschland erwarten, aufmerksam machen. Demonstration an 30.04.2015 / 14.00 Uhr / Karlsplatz (Stachus), München“ Mitteilung von Flüchtlingen aus Eritrea vom 28. April 2015. Wir dokumentieren die Erklärung zur Demonstration weiterlesen »
"Gemeinsam mit euch wollen wir, die Flüchtlinge aus Eritrea, auf die menschenverachtende Militärdiktatur in unserem Heimatland, auf die Gründe dafür, dass wir den lebensgefährlichen Fluchtweg über das Mittelmeer gewählt haben und auf die Schwierigkeiten, die uns hier in Deutschland erwarten, aufmerksam machen. Demonstration an 30.04.2015 / 14.00 Uhr / Karlsplatz weiterlesen »

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Vorratsdatenspeicherung
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europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem
EU fordert „Europäisches Anti-Terror-Zentrum“. Auch die Vorratsdatenspeicherung findet sich in den Vorschlägen der „Europäischen Agenda für Sicherheit“ wieder
„Am Dienstag der kommenden Woche will die EU-Kommission ihre Europäische Agenda für Sicherheit verabschieden. Laut vorab veröffentlichten Informationen plant die Kommission den Aufbau eines „Europäischen Anti-Terror-Zentrums“. Auch die Vorratsdatenspeicherung findet sich unter den Vorschlägen zur Verbesserung der Bekämpfung des Terrorismus…“ Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 26.04.2015 weiterlesen »
"Am Dienstag der kommenden Woche will die EU-Kommission ihre Europäische Agenda für Sicherheit verabschieden. Laut vorab veröffentlichten Informationen plant die Kommission den Aufbau eines "Europäischen Anti-Terror-Zentrums". Auch die Vorratsdatenspeicherung findet sich unter den Vorschlägen zur Verbesserung der Bekämpfung des Terrorismus..." Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 26.04.2015 weiterlesen »

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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
„Der erneute Anstieg rassistischer Gewalt um ein Drittel ist Besorgnis erregend“
„… Die Zahl politisch rechts, rassistisch und antisemitisch motivierter Gewalttaten stieg im Jahr 2014 in den ostdeutschen Bundesländern und Berlin deutlich an. Die dort tätigen unabhängigen Fachberatungsstellen haben insgesamt 782 Angriffe registriert. Dabei wurden mindestens 1.156 Personen verletzt und massiv bedroht. In 60 Prozent der erfassten Fälle spielen rassistische Tatmotive eine zentrale Rolle. „Insbesondere dieser erneute Anstieg rassistischer Gewalt um ein Drittel ist Besorgnis erregend“, sagt Antje Arndt, Vorstandsmitglied des Bundesverbands der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt…“ Pressemitteilung unabhängiger Opferberatungen, dokumentiert bei Endstation rechts vom 27. April 2015 weiterlesen »
"… Die Zahl politisch rechts, rassistisch und antisemitisch motivierter Gewalttaten stieg im Jahr 2014 in den ostdeutschen Bundesländern und Berlin deutlich an. Die dort tätigen unabhängigen Fachberatungsstellen haben insgesamt 782 Angriffe registriert. Dabei wurden mindestens 1.156 Personen verletzt und massiv bedroht. In 60 Prozent der erfassten Fälle spielen rassistische Tatmotive weiterlesen »

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Streikbewegung in der brasilianischen Autokrise 2015 (bis September 2015)
Die Streikbewegung gegen Entlassungswelle in der brasilianischen Autoindustrie geht weiter: Nun Mercedes – Solidaritätsaktionen werden vorbereitet
Streikbeschluss Mercedes S. BernardoSowohl VW als auch GM mussten seit Januar ihre jeweils angekündigten Entlassungen aufgrund massiver Streiks zurücknehmen – wie auch jetzt bei Mercedes betraf es jeweils jene KollegInnen, deren (vergleichbar mit) Kurzarbeitsperiode ablief – nun streiken auch die KollegInnen im Mercedeswerk in São Bernardo (die Busse und LKW produzieren): 500 von ihnen sollen (zunächst, es gäbe aber noch etwa 1200 „Überflüssige“, liess die Geschäftsleitung mitteilen) nach Ende der Kurzarbeitsperiode am 30. April entlassen werden – erfuhren sie aus der Zeitung. Was der letzte Tropfen war im Faß. „Definida Greve na Mercedes“ heisst der redaktionelle Bericht bei abc vom 23. April 2015 worin unterstrichen wird, dass der Streik auf unbestimmte Zeit beschlossen wurde und dass der Sekretär der Metallgewerkschaft auf der Vollversammlung berichtete, dass es seit Jahresbeginn zahlreiche verhandlungen gab, bei denen die Geschäftsleitung stets als Voraussetzung für jegliche Vereinbarung die Entlassung von 500 KollegInnen gesetzt hatte. Siehe auch weitere aktuelle Beiträge, vor allem den Aufruf zur Solidarität von Daimler-KollegInnen. Siehe dazu neu am 28. April 2015: Ein weiterer Erfolg der Streikbewegung brasilianischer Autoarbeiter: Auch Mercedes nimmt die 500 angekündigten Entlassungen zurück! weiterlesen »
Streikbeschluss Mercedes S. BernardoSowohl VW als auch GM mussten seit Januar ihre jeweils angekündigten Entlassungen aufgrund massiver Streiks zurücknehmen - wie auch jetzt bei Mercedes betraf es jeweils jene KollegInnen, deren (vergleichbar mit) Kurzarbeitsperiode ablief - nun streiken auch weiterlesen »

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Proteste und Aktionen 2015
Euromayday Ruhr: Keine Parade 2015 – Dafür Musik im Nordpol am 02.05
Euromayday Ruhr„In 2015 wird keine Euromayday Parade im Ruhrgebiet stattfinden. Stattdessen organisieren einige Ehemalige der vielen Vorbereitungskreise einen Abend im Nordpol [in Dortmund] am 02.05. Wir starten mit einer Lesung (tba) und im Anschluss gibt’s Cocktails zur Musik einiger DJ_anes der vielen Euromayday. Im folgenden findet ihr eine Zusammenfassung der Entwicklung des Euromayday Ruhr seit 2010. Der Euromayday ist nicht tot, aber es braucht für 2016 eine re-organisation. Wer immer sich den Titel nimmt kann ihn haben. Kommt vorbei am 02.05 wenn ihr Ideen für 2016 hab. Metropolenträume in der Provinz, oder wie alles begann…“ Meldung und Hintergrund von und bei Euromayday Ruhr vom 17. April 2015 weiterlesen »
Euromayday Ruhr"In 2015 wird keine Euromayday Parade im Ruhrgebiet stattfinden. Stattdessen organisieren einige Ehemalige der vielen Vorbereitungskreise einen Abend im Nordpol [in Dortmund] am 02.05. Wir starten mit einer Lesung (tba) und im Anschluss gibt’s Cocktails zur Musik einiger DJ_anes der weiterlesen »

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Aktion in Berlin: Goldener Knüppel für das Jobcenter Neukölln!
Aktion in Berlin: Goldener Knüppel für das Jobcenter Neukölln!„Etwa 60 Zwangsräumungsgegner*innen und Menschen, die vom Jobcenter Neukölln geknechtet werden, stürmten am Freitag, den 24. April 2015, das „Kundencenter“ der Behörde in den Kindl-Passagen in der Hermannstraße. (…) Hintergrund der Aktion ist die am 23. April 2015 veröffentlichte Studie der Humboldt-Universität zu Zwangsräumungen in Berlin. Die Studie zeigt, dass das Jobcenter Neukölln an vielen Zwangsräumungen mitschuldig ist. Eine Mitarbeiterin des Jobcenters äußerte in einem Interview, dass sie sich bei manchen Mietschuldner*innen die Einführung der Prügelstrafe wünschen würde…“ Bericht beim Bündnis Zwangsräumung verhindern vom 24. April 2015 weiterlesen »
Aktion in Berlin: Goldener Knüppel für das Jobcenter Neukölln!"Etwa 60 Zwangsräumungsgegner*innen und Menschen, die vom Jobcenter Neukölln geknechtet werden, stürmten am Freitag, den 24. April 2015, das „Kundencenter“ der Behörde in den Kindl-Passagen in der Hermannstraße. Unter lauten Parolen wie „Jobcenter weiterlesen »

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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
(25.4.) Frankfurt/ Oder: Kein Ort für Nazis!
Kein Ort für Nazis: Frankfurt/ Oder„Immer wieder tragen Rassist*innen und Neonazis ihre menschenverachtende Hetze auf die Straße – auch in Frankfurt (Oder). Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ ruft dazu auf, sich dem entgegenzustellen. Wir solidarisieren uns mit Geflüchteten und anderen Betroffenen von rassistischer Hetze und Gewalt. (…) Unsere Botschaft: Solidarität mit Geflüchteten – keinen Fußbreit den Rassist*innen und Neonazis! …“ Aufruf vom Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ vom 8. April 2015 zum 25.4. 2015. Neu: Bericht zur Blockade weiterlesen »
Kein Ort für Nazis: Frankfurt/ Oder"Immer wieder tragen Rassist*innen und Neonazis ihre menschenverachtende Hetze auf die Straße – auch in Frankfurt (Oder). Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ ruft dazu auf, sich dem entgegenzustellen. Wir solidarisieren uns mit Geflüchteten weiterlesen »

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