Ein besonderer Streik zog Donnerstagmorgen die Aufmerksamkeit an: Hartz IV-Empfänger legten die Arbeitslosigkeit nieder und schüppten politische Luftschlösser in den Sack…“ Artikel von Inge Ansahl bei derwesten.de vom 21. Mai 2015 weiterlesen »
"Ein besonderer Streik zog Donnerstagmorgen die Aufmerksamkeit an: Hartz IV-Empfänger legten die Arbeitslosigkeit nieder und schüppten politische Luftschlösser in den Sack…" Artikel von Inge Ansahl bei derwesten.de vom 21. Mai 2015 externer Link.  Aus dem Text: weiterlesen »

“Eine solidarische Gesellschaft beginnt bei der Ablehnung der Lohnarbeit!” Mag Wompel (labournet.de)
Auszüge aus einer Debatte auf dem attac-Frühjahrsratschlag 2014 in Frankfurt am Main dokumentiert am 7. Mai 2015 als Video bei LabourNet Austria weiterlesen »
Auszüge aus einer Debatte auf dem attac-Frühjahrsratschlag 2014 in Frankfurt am Main dokumentiert am 7. Mai 2015 als Video bei LabourNet Austria externer Link

„Schon sein unsicherer Blick verrät, dass Adrian Trandafir lieber auf der Baustelle arbeiten als davor protestieren würde. Doch der verheiratete Vater zweier Kinder hat sich an diesem Morgen zusammen mit 40 Kollegen dazu durchgerungen, weil er sich nicht mehr anders zu helfen weiß. Er hat seit Wochen keinen Lohn mehr bekommen. Geld, auf das nicht nur er, sondern auch seine Familie in Rumänien angewiesen ist, wie er sagt. Der Mann mit schwarzen Haaren, blauen Augen und von Wind und Wetter gegerbter Haut ist Alleinverdiener. Seine Frau und die beiden elf und 16 Jahre alten Kinder sind daheim in Constanta geblieben. Die Stadt liegt am südöstlichen Zipfel von Rumänien, unmittelbar am Schwarzen Meer…“ Artikel von Jochen Remmert in der FAZ vom 25.05.2015 und: IG BAU fordert Weißbuch für saubere Bau-Subunternehmen weiterlesen »
„Schon sein unsicherer Blick verrät, dass Adrian Trandafir lieber auf der Baustelle arbeiten als davor protestieren würde. Doch der verheiratete Vater zweier Kinder hat sich an diesem Morgen zusammen mit 40 Kollegen dazu durchgerungen, weil er sich nicht mehr anders zu helfen weiß. Er hat seit Wochen keinen Lohn mehr weiterlesen »

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Erste Unternehmen vereinbaren Lohnerhöhung mit Streikkomitees der türkischen Metaller, neue Belegschaften treten in den Streik – internationale Proteste gegen Repression in Bursa
Streikversammlung Ford Kocaeli Mai 2015Coşkunöz Holding habe mit Vertretern der Belegschaft eine Lohnerhöhung ausgehandelt, woraufhin diese am Donnerstag die Arbeit wieder aufgenommen haben soll, Gleiches gelte für Ford Kocaeli – so berichtet die (konservative, oppositionelle) Zeitung Today’s Zaman in dem redaktionellen Beitrag „Major labor protests linger though some back to work“ am Abend des 21. Mai 2015, unterstreicht aber gleichzeitig, dass weitere Belegschaften in den Streik getreten sind, wie etwa Türk Traktör in der Provinz Ankara. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte und Solidaritätsaktivitäten – unter anderem in Stuttgart: am Samstag, 23.Mai 2015 von 15:30 bis 17:30 Königstraße Ecke Kronenstraße (Stuttgart-Mitte) weiterlesen »
Streikversammlung Ford Kocaeli Mai 2015Coşkunöz Holding habe mit Vertretern der Belegschaft eine Lohnerhöhung ausgehandelt, woraufhin diese am Donnerstag die Arbeit wieder aufgenommen haben soll, Gleiches gelte für Ford Kocaeli - so berichtet die (konservative, oppositionelle) Zeitung Today's Zaman weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Das Recherchenetzwerk Correct!v, die Heilbronner Stimme und die Ruhrbarone starten ein gemeinsames Recherche-Projekt zum Thema-NSU. Und ihr könnt es unterstützen. Die Aufklärung der Taten des NSU und seiner Unterstützer ist komplex. Untersuchungsausschüsse in mehreren Bundesländern befassen sich mit den rechten Netzwerken hinter der Terrorgruppe. Doch wer überblickt noch alle Verbindungen? Wir starten eine neue Website als länderübergreifende Übersicht. Wir begleiten die Aufarbeitung der mutmaßlichen NSU-Morde. Wir stellen wichtige Personen vor und recherchieren ihre Netzwerke. (…) Damit unser Projekt schnell starten kann, machen wir dieses Crowdfunding in zwei Stufen…Meldung bei den Ruhrbaronen vom 20. Mai 2015 weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"Das Recherchenetzwerk Correct!v, die Heilbronner Stimme und die Ruhrbarone starten ein gemeinsames Recherche-Projekt zum Thema-NSU. Und ihr könnt es unterstützen. Die Aufklärung der Taten des NSU und seiner Unterstützer ist komplex. Untersuchungsausschüsse in mehreren Bundesländern weiterlesen »

No Pegida Stuttgart (Mai 2015)Zum ersten Mal ist für den kommenden Sonntag in Stuttgart eine Pegida-Demo geplant. Das ruft ein breites Bündnis auf den Plan: Mindestens 70 Gruppen stehen hinter dem Aufruf zur Demo gegen die Islamkritiker, der auch vom DGB unterstützt wird…“ Beitrag von Christine Bilger auf stuttgarter-zeitung.de vom 12. Mai 2015. Für aktuelle Infos zu den Gegenaktivitäten siehe den Twitter-Kanal von NoPegida Stuttgart: @nopegidaS. Und hier dazu: Pegida mobilisiert für Sonntag nach Stuttgart – AntirassistInnen ebenfalls. Beitrag bei den Beobachter News vom 13. Mai 2015. Dazu neu: Stuttgart: Empörung über Extratour für PegidaNach der Pegida-Kundgebung am Sonntag, 17. Mai, auf dem Stuttgarter Kronprinzplatz ließ die Polizei die Teilnehmer in zwei eigens gecharterten Bussen der städtischen Verkehrsgesellschaft SSB wegbringen. Die Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke-plus im Stuttgarter Gemeinderat zeigt sich empört und hat eine Anfrage zu den Hintergründen bei der Stadtverwaltung eingereicht. Eine “Stadtrundfahrt für Rassisten” sei inakzeptabel…“ Beitrag von Alfred Denzinger bei den Beobachter News vom 21. Mai 2015   weiterlesen »
No Pegida Stuttgart (Mai 2015)"Zum ersten Mal ist für den kommenden Sonntag in Stuttgart eine Pegida-Demo geplant. Das ruft ein breites Bündnis auf den Plan: Mindestens 70 Gruppen stehen hinter dem Aufruf zur Demo gegen die Islamkritiker, der auch vom DGB weiterlesen »

In Nordafrika sorgen die EU-Pläne, mit Schleuserschiffen rabiat umzugehen, für Kopfschütteln. Die Helfer dort haben andere Sorgen…“ Artikel von Mirco Keilberth in der taz online vom 19. Mai 2015 weiterlesen »
"In Nordafrika sorgen die EU-Pläne, mit Schleuserschiffen rabiat umzugehen, für Kopfschütteln. Die Helfer dort haben andere Sorgen…" Artikel von Mirco Keilberth in der taz online vom 19. Mai 2015 externer Link.  Aus dem Text: weiterlesen »

Der EU-Ministerrat hat am 18.05.2015 die Militäroperation „EUNAVFOR Med“ beschlossen um im Mittelmeer sowie an der Küste Libyens militärisch gegen „Menschenschmuggler Netzwerke“ vorzugehen. Das Vorhaben gefährdet Menschenleben. Flüchtlinge landen in der Falle…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 19. Mai 2015 weiterlesen »
"Der EU-Ministerrat hat am 18.05.2015 die Militäroperation „EUNAVFOR Med“ beschlossen um im Mittelmeer sowie an der Küste Libyens militärisch gegen „Menschenschmuggler Netzwerke“ vorzugehen. Das Vorhaben gefährdet Menschenleben. Flüchtlinge landen in der Falle…" Beitrag von und bei Pro Asyl vom 19. Mai 2015 weiterlesen »

BESPITZELUNGSAFFÄRE BEI RENOLD: Geschäftsführung bespitzelt Betriebsräte – IG Metall empört über massiven Angriff auf die Mitbestimmung
Beim Antriebstechnikhersteller Renold in Einbeck wurden wochenlang Betriebsräte massiv bespitzelt, darunter auch der Betriebsratsvorsitzende. Dafür hat die Geschäftsführung vermutlich illegalerweise installierte Überwachungskameras auf dem Werksgelände genutzt und umfangreiche personelle Ressourcen eingesetzt. Die gesamte Belegschaft ist über das Vorgehen der Geschäftsführung entsetzt und hat dies bereits deutlich zum Ausdruck gebracht. Offensichtlich wurden die Betriebsräte bei Beratungsgesprächen mit Beschäftigten auf dem Außengelände des Unternehmens überwacht. Die illegal beschafften Aufnahmen werden von der Geschäftsführung genutzt, um den Betriebsräten Arbeitszeitbetrug vorzuwerfen, da im Rahmen der Gespräche geraucht wurde. Dem Antrag auf fristlose Kündigung der Betriebsräte hat das Betriebsratsgremium zweimal widersprochen. Daraufhin wurde von Seiten der Geschäftsführung Klage beim Arbeitsgericht eingereicht. Der erste Arbeitsgerichtstermin ist am 15. Juni in Göttingen…“ Meldung der IG Metall Niedersachsen und Sachsen-Anhalt vom 11.05.2015. Siehe dazu neu: Konflikt zwischen Renold und Betriebsrat einvernehmlich beigelegt weiterlesen »
"Beim Antriebstechnikhersteller Renold in Einbeck wurden wochenlang Betriebsräte massiv bespitzelt, darunter auch der Betriebsratsvorsitzende. Dafür hat die Geschäftsführung vermutlich illegalerweise installierte Überwachungskameras auf dem Werksgelände genutzt und umfangreiche personelle Ressourcen eingesetzt. Die gesamte Belegschaft ist über das Vorgehen der Geschäftsführung entsetzt und hat dies bereits deutlich zum Ausdruck gebracht. Offensichtlich weiterlesen »

ausgeschnueffeltEin neues Gesetz soll dem Inlandsgeheimdienst erlauben, seine verdeckten Ermittler und V-Personen Straftaten begehen zu lassen, wie etwa Körperverletzung. Wir halten Straftaten im Namen des Staates für unvereinbar mit dem Prinzip des Rechtsstaates und lehnen die entsprechende Ermächtigung des Geheimdienstes entschieden ab! Die Erfahrungen aus der NSU-Staatsaffäre haben gezeigt, dass es einer Begrenzung der Befugnisse des Geheimdienstes bedarf und nicht einer Entgrenzung… Emailaktion an Burkhard Lischka, den innenpolitischen Sprecher der SPD, bei der Kampagne Verfassung schützen – Geheimdienst abschaffen: noch bis 8. Juni 2015 weiterlesen »
ausgeschnueffelt"Ein neues Gesetz soll dem Inlandsgeheimdienst erlauben, seine verdeckten Ermittler und V-Personen Straftaten begehen zu lassen, wie etwa Körperverletzung. Wir halten Straftaten im Namen des Staates für unvereinbar mit dem Prinzip des Rechtsstaates und lehnen die entsprechende Ermächtigung des Geheimdienstes entschieden weiterlesen »

buerendemo.blogsport.de: Abschiebehaft abschaffen - Demo am 30.Mai 2015Am 18. Mai macht der Abschiebe-Knast in Büren wieder auf. Ab dem Tag werden wieder geflüchtete Menschen in Büren eingesperrt. Im Juli 2014 musste die JVA Büren für Abschiebegefangene ihre Pforten schließen, weil der Europäische Gerichtshof und der Bundesgerichtshof festgestellt hatten, dass die Bedingungen für Abschiebehäftlinge der JVA Büren nicht hinnehmbar waren – unter anderem weil Abschiebegefangene im Bürener Hochsicherheitsgefängnis unter den gleichen Bedingungen eingesperrt wurden wie Strafgefangene. Das ist gesetzeswidrig. (…)  Anstatt jedoch die Abschiebehaft abzuschaffen, setzten das Innenministerium in NRW und Innenminister Jäger (SPD) jedoch alles daran, diese wieder zu ermöglichen. (…) Der kommende Protest richtet sich jedoch nicht gegen ein unzurei­chendes Gesetz, gegen «inhumane Bedingungen der Abschiebehaft», sondern gegen Abschiebehaft als solche! Geflüchtete Menschen dürfen nicht eingesperrt werden! Die Abschiebehaft muss sofort abgeschafft werden! Am Samstag, den 30.05.2015 wird es eine große Demo gegen die Wiedereröffnung des Knasts in Büren geben. (Start 12:00 Uhr)“ Beitrag bei The Voice Refugee Forum vom 14. Mai 2015 und weitere Infos weiterlesen »
buerendemo.blogsport.de: Abschiebehaft abschaffen - Demo am 30.Mai 2015"Am 18. Mai macht der Abschiebe-Knast in Büren wieder auf. Ab dem Tag werden wieder geflüchtete Menschen in Büren eingesperrt. Im Juli 2014 musste die JVA Büren für Abschiebegefangene ihre Pforten schließen, weil der weiterlesen »

Auch im letzten Jahr haben fast 150 staatliche Stellen ganze sieben Millionen mal abgefragt, wem eine Telefonnummer gehört. Das geht aus den Zahlen zur automatischen Bestandsdatenauskunft hervor, welche die Bundesnetzagentur veröffentlicht hat. Noch viel häufiger dürften die Abfragen von IP-Adressen passieren, davon gibt es aber leider keine Statistiken…“ Beitrag von Andre Meister bei netzpolitik.org vom 15. Mai 2015 weiterlesen »
"Auch im letzten Jahr haben fast 150 staatliche Stellen ganze sieben Millionen mal abgefragt, wem eine Telefonnummer gehört. Das geht aus den Zahlen zur automatischen Bestandsdatenauskunft hervor, welche die Bundesnetzagentur veröffentlicht hat. Noch viel häufiger dürften die Abfragen von IP-Adressen passieren, davon gibt es aber leider keine Statistiken…" weiterlesen »

Die Marineschiffe „Hessen“ und „Berlin“ sind angewiesen, Flüchtlingsboote nach der Bergung der Migranten zu versenken. Der Einsatz vor der libyschen Küste ist umstritten…“ Beitrag bei Zeit online vom 17. Mai 2015 weiterlesen »
"Die Marineschiffe "Hessen" und "Berlin" sind angewiesen, Flüchtlingsboote nach der Bergung der Migranten zu versenken. Der Einsatz vor der libyschen Küste ist umstritten…" Beitrag bei Zeit online vom 17. Mai 2015 externer Link. Aus dem Text: "… Der weiterlesen »

"Meine Krankenakte gehört mir!"Der sogenannte Versicherten-Stammdatenabgleich-Dienst (VSDD) der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) hat nach Auffassung des Ärztetages nichts in der Arztpraxis zu suchen. Dieses Verfahren, bei dem die Adress-Daten und der Zuzahlungsstatus der eGK eines Versicherten mittels Lesegerät und VPN-Verbindung online mit den Daten der Krankenkasse verglichen wird, sei eine rein administrative Maßnahme und damit nicht Aufgabe eines Arztes. Überdies sei die Überprüfung geeignet, „die bestehenden Kapazitätsprobleme in der ambulanten Krankenbehandlung empfindlich zu verstärken“, meinte das deutsche „Ärzteparlament“ in seiner Entschließung. Grundsätzlich sei man aber offen „für sinnvolle medizinische Anwendungen in der elektronischen Datenverarbeitung“…“ Beitrag von Detlef Borchers und Jürgen Kuri bei heise online vom 16. Mai 2015 weiterlesen »
"Meine Krankenakte gehört mir!""Der sogenannte Versicherten-Stammdatenabgleich-Dienst (VSDD) der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) hat nach Auffassung des Ärztetages nichts in der Arztpraxis zu suchen. Dieses Verfahren, bei dem die Adress-Daten und der Zuzahlungsstatus der eGK eines Versicherten mittels Lesegerät und VPN-Verbindung online mit den Daten weiterlesen »

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Erst waren es 1.500, dann über 4.000 Renaultarbeiter, die am Freitag in Bursa in den Streik traten – am Samstag auch die Fiat Belegschaft – Solidarität gefragt!
Vor und Hinter den Werkstoren von Renault BursaFreitagnachmittag gegen 16 Uhr war es soweit – der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte war – nach wochenlanger Nichtreaktion auf Proteste, Warnaktion und viele andere Aktivitäten, mit denen die Belegschaften (nicht nur von Renault, sondern einer ganzen Reihe von Metallbetrieben meist aus dem Autosektor) gegen den von der gelben Hausgewerkschaft unterschriebenen Tarifvertrag protestierten und für eine echte Lohnerhöhung eintraten – die Verkündigung der Unternehmensleitung, es werde keine Lohnerhöhung geben. Eine Lohnerhöhung so, wie es die Belegschaft von Bosch im April ohne eben diese Gewerkschaft erreicht hatte, ist zusammen mit dem Recht auf freie Gewerkschaftswahl und keinerlei Sanktionen eine der drei Grundforderungen des Streiks. Zahlreiche große Delegationen der anderen Betriebe kamen hinzu, die Werkstore sind besetzt und geschlossen, die Produktion auf 0%. Faktsich befinden sich nun nahezu alle 5.000 Beschäftigten bei Renault im Streik. Unser aktuelle Materialsammlung „Streik bei Renault Bursa im Mai 2015“ gibt die aktuelle Lage von Samstag 16. Mai 2015 wieder – und stellt einen Aufruf zur Solidarität auch unsererseits dar. Der Beitrag besteht vor allem aus dem (von Aktiven von Bir-Kar ins Deutsche übersetzten) Bericht „Renault-Arbeiter in Bursa haben die Produktion eingestellt“ von Şafak Timur und Çağıl Kasapoğlu am 15. Mai 2015 bei der türkischen Ausgabe der BBC sowie aktuellen Links vom 16. Mai und zwei Solidaritätsaufrufen weiterlesen »
Vor und Hinter den Werkstoren von Renault BursaFreitagnachmittag gegen 16 Uhr war es soweit - der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte war - nach wochenlanger Nichtreaktion auf Proteste, Warnaktion und viele andere Aktivitäten, mit denen die Belegschaften weiterlesen »

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