Halit Yozgat - geboren am 6. Februar 1985, ermordet am 6. April 2006Humanistische Union fordert Verfassungsschutz zu umfassender Mitwirkung bei Mordaufklärung auf:  „Mangelnden Aufklärungswillen bei der NSU-Mordserie wirft die Humanistische Union (HU) der hessischen Landesregierung vor. Zehn Jahre nach dem Mord an Halit Yozgat in seinem Internetcafé in Kassel am 6. April 2006 sind die Umstände seines Todes und vor allem die Verstrickung des Hessischen Landesamts für Verfassungsschutz nach wie vor ungeklärt. Zu Yozgats zehntem Todestag bekundet die Bürgerrechtsorganisation HU der Familie sowie den Angehörigen aller NSU-Opfer ihr Mitgefühl und verlangt nochmals nachdrücklich die lückenlose Aufklärung dieser Taten sowie deren uneingeschränkte Unterstützung durch alle staatlichen Organe…“ Pressemitteilung bei der HU-Kampagne ausgeschnüffelt vom 05.04.2016 externer Link. Siehe andereseits die Einladung zur Gedenkveranstaltung für Halit Yozgat: am 06.04.2016 um 15:30 Uhr, Halit-Platz in Kassel (gegenüber Philipp-Scheidemann-Haus) weiterlesen »
Halit Yozgat - geboren am 6. Februar 1985, ermordet am 6. April 2006Humanistische Union fordert Verfassungsschutz zu umfassender Mitwirkung bei Mordaufklärung auf:  "Mangelnden Aufklärungswillen bei der NSU-Mordserie wirft die Humanistische Union (HU) der hessischen Landesregierung vor. Zehn Jahre nach dem Mord an weiterlesen »

Bild von Internationale der Kriegsdienstgegner/innen, IDK e.V.„… Fakt ist: Weder Gabriel noch irgendein anderer führender deutscher Politiker hat die Absicht, die Rüstungsexporte spürbar einzuschränken – im Gegenteil. Die eigentliche Frage, der dieser Artikel nachgehen will, ist daher: Weshalb ist dies der Fall? Kurz gesagt: Dies allein auf ein „effektives“ Lobbying zurückzuführen, ist analytisch nicht weit genug gedacht. Denn eine starke einheimische Rüstungsindustrie ist die Voraussetzung, um eine „wirkungsvolle“ Militär- und Machtpolitik betreiben zu können. Und zentrale Mittel, um dies zu erreichen, sind die Erhöhung der Rüstungsausgaben sowie die „Verbesserung“ der Wettbewerbs- und damit Exportfähigkeit der Branche. Oder noch kürzer auf den Punkt gebracht: Was gut ist für die deutsche Rüstungsindustrie, ist doppelt so gut für die machtpolitischen Ambitionen Deutschlands…“ Artikel von Jürgen Wagner in IMI-Analyse 2016/11 bei IMI online vom 1. April 2016 weiterlesen »
Bild von Internationale der Kriegsdienstgegner/innen, IDK e.V."... Fakt ist: Weder Gabriel noch irgendein anderer führender deutscher Politiker hat die Absicht, die Rüstungsexporte spürbar einzuschränken – im Gegenteil. Die eigentliche Frage, der dieser Artikel nachgehen will, ist daher: Weshalb ist dies der Fall? Kurz weiterlesen »

„Wie funktioniert die Integration von Flüchtlingen in deutsche Unternehmen? Einige Konzerne haben Programme dazu gestartet – mit unterschiedlichen Erfahrungen. (…) Eine erste Bilanz fällt gemischt aus. (…) Die Organisation pro Asyl lobt die Initiativen, begegnet ihnen allerdings auch mit Skepsis. „Das muss man auch im Kontext der Werbeoffensiven sehen, die gestartet wurden“, sagt der stellvertretende Geschäftsführer von Pro Asyl, Bernd Mesovic. „Unterm Strich kommt dabei wenig raus“. Beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) sieht man das anders. Praktika seien ein guter Berufseinstieg, sagt Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach, da so Kontakt zwischen Flüchtlingen und Firmen entstehe. Allerdings dürften die beim Lohn nicht schlechter gestellt werden. Der Bund müsse dazu Mittel bereitstellen – genau wie für andere Gruppen, die Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt hätten…“ Artikel vom 1. April 2016 beim Handelsblatt online weiterlesen »
"Wie funktioniert die Integration von Flüchtlingen in deutsche Unternehmen? Einige Konzerne haben Programme dazu gestartet – mit unterschiedlichen Erfahrungen. (...) Eine erste Bilanz fällt gemischt aus. (...) Die Organisation pro Asyl lobt die Initiativen, begegnet ihnen allerdings auch mit Skepsis. „Das muss man auch im Kontext der Werbeoffensiven sehen, die weiterlesen »

Zuletzt wurde die asylbezogene Fingerabdruckdatenbank EURODAC für Polizeibehörden geöffnet, nun wird das Schengener Informationssystem erweitert. Dem deutschen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) geht das nicht weit genug: Gegenüber der Europäischen Kommission fordert der Minister die Schaffung einer biometrischen Superdatenbank, die jeder gespeicherten Person einen Fingerabdruck zuordnet. Dies beträfe nicht nur Reisende aus Drittstaaten oder Asylsuchende, sondern die gesamte Bevölkerung der Europäischen Union…“ Pressemitteilung von Andrej Hunko vom 5. April 2016 und weitere Infos weiterlesen »
"Zuletzt wurde die asylbezogene Fingerabdruckdatenbank EURODAC für Polizeibehörden geöffnet, nun wird das Schengener Informationssystem erweitert. Dem deutschen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) geht das nicht weit genug: Gegenüber der Europäischen Kommission fordert der Minister die Schaffung einer biometrischen Superdatenbank, die jeder gespeicherten Person einen Fingerabdruck zuordnet. Dies beträfe nicht nur weiterlesen »

„Kaum Deutschkenntnisse, unsicherer Aufenthaltsstatus: Flüchtlinge scheinen keine idealen Bewerber zu sein. Eine Hamburger Firma bildet dennoch seit Kurzem einen jungen Eritreer aus. Ausgang ungewiss…“ Artikel von Julia Rotenberger vom 3. April 2016 beim Handelsblatt online weiterlesen »
"Kaum Deutschkenntnisse, unsicherer Aufenthaltsstatus: Flüchtlinge scheinen keine idealen Bewerber zu sein. Eine Hamburger Firma bildet dennoch seit Kurzem einen jungen Eritreer aus. Ausgang ungewiss..." Artikel von Julia Rotenberger vom 3. April 2016 beim Handelsblatt online externer Link weiterlesen »

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Griechenland »
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Appell: „ZÜGE DER HOFFNUNG“ für Flüchtlinge in Griechenland
Hotspot Griechenland - Wie weiter mit Europa? (Hellas-Soli Bochum, März 2016)Sofortiger Einsatz der freien Eisenbahn-Kapazitäten der Deutschen Bahn AG auf der Verbindung Athen – Thessaloniki – Berlin: „… In dieser Situation rufen wir die Bundesregierung dazu auf, die in Griechenland gestrandeten Flüchtlinge mit Zügen der Hoffnung nach Deutschland reisen zu lassen. Die Deutsche Bahn AG verfügt über mindestens zwei Dutzend Liegewagen, die seit Einstellung der Autoreisezüge im Jahr 2014 ungenutzt sind...“ Appell von Eisenbahnern, Bahnexperten und Aktivits*innen vom 1. April 2016 mit der bitte um Unterstützungsunterschriften… weiterlesen »
Hotspot Griechenland - Wie weiter mit Europa? (Hellas-Soli Bochum, März 2016) Sofortiger Einsatz der freien Eisenbahn-Kapazitäten der Deutschen Bahn AG auf der Verbindung Athen – Thessaloniki – Berlin: "Die Lage für die mehr als 50.000 Flüchtlinge, die in Griechenland gestrandet sind – weiterlesen »

lunapark21 - zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie. Heft 33: Wletwirtschaft - schwere Last an dünnem Seil, Frühjahr 2016

… Um Menschen eine Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen, sind vor allem zwei Voraussetzungen notwendig: Das erste ist eine menschenwürdige Unterkunft und das zweite ist eine Integration in den existenzsichernd bezahlten Arbeitsmarkt. Nur wenn Menschen ein Dach über dem Kopf haben, können sie auch festen Boden unter die Füße bekommen und nur, wenn sie eine Arbeit im ersten Arbeitsmarkt finden, können sie auch wirtschaftlich unabhängig und selbständig werden. Das trifft auf Frauen und Männer, auf Migrantinnen und Geflüchtete zu. Als Selbstverständlichkeit wird das weder in den politischen Debatten gesehen, noch durch gesetzliche Regelungen unterstützt…“ Artikel von Gisela Notz in lunapark21 – zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie, Heft 33, Frühjahr 2016. Wir danken! weiterlesen »

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Österreich »
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Österreichs Regierung erklärt den Krieg: Soldaten am Brenner gegen Flüchtlinge – Proteste auch
Not welcome: Flüchtlinge auf dem Wiener Bahnhof im März 2016Der neueste Coup der Stahlhelm – Sozialdemokraten: „Österreich will seine Grenze künftig auch mit Soldaten schützen. Der Wiener Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) sagte der Zeitung »Die Welt« (Samstag): »Da die EU-Außengrenzen derzeit noch nicht effektiv geschützt werden, wird Österreich in Kürze strikte Grenzkontrollen hochziehen. Das bedeutet massive Grenzkontrollen am Brenner, auch mit Soldaten.«“ – aus der Meldung „Österreich will Flüchtlinge mit Soldaten abschrecken“ am 02. April 2016 in neues deutschland, worin der gar nicht klate Krieger auch noch androht: „Der Schutz der EU-Außengrenzen müsse künftig in den Fokus der europäischen Sicherheitspolitik rücken, forderte Doskozil“. Siehe dazu auch zwei aktuelle Meldungen zum Aufmarsch am Brenner weiterlesen »
Not welcome: Flüchtlinge auf dem Wiener Bahnhof im März 2016Der neueste Coup der Stahlhelm – Sozialdemokraten: „Österreich will seine Grenze künftig auch mit Soldaten schützen. Der Wiener Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) sagte der Zeitung »Die Welt« (Samstag): »Da die EU-Außengrenzen derzeit noch weiterlesen »

Landtagswahlen vom 13. März 2016: So haben Gewerkschaftsmitglieder gewählt
„Gewinner der Landtagswahlen vom 13. März ist fraglos die rechtspopulistische AfD. Aus dem Stand heraus konnte sie in allen drei Ländern zweistellige Prozentanteile bei den WählerInnen für sich gewinnen. Das Wahlverhalten der Gewerkschaftsmitglieder unterscheidet sich nicht vom allgemeinen Trend…“ Beitrag des DGB-Info-Services „einblick“ vom 21. März 2016 und neu dazu: DGB will offensiver auf AfD-Aufstieg reagieren weiterlesen »
"Gewinner der Landtagswahlen vom 13. März ist fraglos die rechtspopulistische AfD. Aus dem Stand heraus konnte sie in allen drei Ländern zweistellige Prozentanteile bei den WählerInnen für sich gewinnen. Das Wahlverhalten der Gewerkschaftsmitglieder unterscheidet sich nicht vom allgemeinen Trend..." Beitrag des DGB-Info-Services "einblick" vom 21. März weiterlesen »

Bundesagentur will Erwerbslosenzahl künftig auch nach Aufenthaltsstatus ausweisen / Ab Mitte 2016 sollen getrennte Daten vorgelegt werden / LINKE: Regelung könnte Ressentiments schüren / Grüne warnen vor »Schönfärberei der Arbeitsmarktlage«. Meldung vom 03.12.2015 in Neues Deutschland online und neu dazu: »Flüchtlinge werden als Arbeitsreserve missbraucht« weiterlesen »
Bundesagentur will Erwerbslosenzahl künftig auch nach Aufenthaltsstatus ausweisen / Ab Mitte 2016 sollen getrennte Daten vorgelegt werden / LINKE: Regelung könnte Ressentiments schüren / Grüne warnen vor »Schönfärberei der Arbeitsmarktlage«. Meldung vom 03.12.2015 in Neues Deutschland online externer Link. weiterlesen »

„… Die Flüchtlingsfrage ist (…) nicht nur für die Regierung, sondern auch für die Linke (keineswegs nur die Partei gleichen Namens) eine gigantische Herausforderung. Deren strategische Ausgangslage ist allerdings äußerst ungünstig: Für sie ist entscheidend, dass die Integration der Flüchtlinge Erfolg hat. Ob sie gelingt, hängt jedoch – wenigstens kurz- bis mittelfristig – kaum von ihr selbst ab. Zwar ist die Linke nicht handlungsunfähig und zur Passivität verdammt. Im Gegenteil, sie kann und muss sich bemühen, die »Flüchtlingsfrage« als Klassenfrage zu buchstabieren und das Gros der erwerbstätigen Flüchtlinge mit ihren durchaus vorhandenen (Klassen-)Kampferfahrungen in die eigenen (Klassen-)Organisationen (Gewerkschaften, Stadtteilorganisationen, auch linke Parteien) zu integrieren, um so die Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt zu reduzieren. (…) Und doch hängt die Integration maßgeblich von politökonomischen Grundsatzentscheidungen Deutschlands und der Welt ab, auf die die Linke vor dem Hintergrund der bestehenden Kräfteverhältnisse absehbar so gut wie keinen Einfluss hat…“ Artikel von Ingar Solty in der jungen Welt vom 1. April 2014 weiterlesen »
"... Die Flüchtlingsfrage ist (...) nicht nur für die Regierung, sondern auch für die Linke (keineswegs nur die Partei gleichen Namens) eine gigantische Herausforderung. Deren strategische Ausgangslage ist allerdings äußerst ungünstig: Für sie ist entscheidend, dass die Integration der Flüchtlinge Erfolg hat. Ob sie gelingt, hängt jedoch – wenigstens kurz- weiterlesen »

Mehmet Kubaşık, am 4. April 2006 vom NSU in Dortmund ermordetVor zehn Jahren, am 4. April 2006, wurde Mehmet Kubaşık in Dortmund erschossen. Heute ist klar: Er ist einer von insgesamt zehn Menschen, die vom sogenannten Nationalsozialistischen Untergrund aus rassistischen Motiven ermordet wurden. Auch mindestens zwei Bombenattentate und mehrere Banküberfälle sind dem NSU zuzurechnen. In Dortmund hat sich ein Bündnis aus 30 Initiativen und Organisationen zusammengetan, um rund um den Tag der Solidarität den von den Taten des NSU Betroffenen zu gedenken. Am 4. April veranstaltet das Bündnis eine Demonstration und eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „NSU und Rassismus“…“ Beitrag von Alexandra Gehrhardt und Sebastian Weiermann bei den Ruhrbaronen vom 21. März 2016 weiterlesen »
Mehmet Kubaşık, am 4. April 2006 vom NSU in Dortmund ermordet "Vor zehn Jahren, am 4. April 2006, wurde Mehmet Kubaşık in Dortmund erschossen. Heute ist klar: Er ist einer von insgesamt zehn Menschen, die vom sogenannten Nationalsozialistischen Untergrund aus rassistischen Motiven ermordet weiterlesen »

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Schnellverfahren, Schnellgerichte, Schnellabschiebungen: Die österreichische Anti-Flüchtlingspolitik oder: Die Schnellabschaffung der Verfassung…
Not welcome: Flüchtlinge auf dem Wiener Bahnhof im März 2016Auf Basis des in Auftrag gegebenen juristischen Gutachtens zur im Januar beschlossenen Obergrenze hat Österreichs Regierung am Mittwoch eine weitere Verschärfung des Asylgesetzes präsentiert. Demnach sollen nur noch Personen zum Verfahren zugelassen werden, die aufgrund des Rechts auf Familienleben (Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention) darauf Anspruch haben, also schon über nahe Angehörige in Österreich verfügen. Weiter sollen Gesuche von Personen akzeptiert werden, denen bei Rückweisung in ein Nachbarland unmenschliche Behandlung oder der Tod drohen würde. Alle anderen Asylsuchenden sollen in das Nachbarland zurückgewiesen werden, aus dem sie gekommen sind. Ob die Voraussetzungen für ein Verfahren in Österreich gegeben sind, soll künftig in Schnellverfahren an der Grenze geprüft werden. Dazu werden Registrierzentren errichtet, in denen die Asylbewerber bis zu 120 Stunden festgehalten werden können“ – aus dem Artikel „Österreich schränkt das Asylrecht drastisch ein“ von Meret Bauman am 30. März 2016 in der NZZ. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge und ein Rätsel weiterlesen »
Not welcome: Flüchtlinge auf dem Wiener Bahnhof im März 2016Auf Basis des in Auftrag gegebenen juristischen Gutachtens zur im Januar beschlossenen Obergrenze hat Österreichs Regierung am Mittwoch eine weitere Verschärfung des Asylgesetzes präsentiert. Demnach sollen nur noch Personen zum Verfahren zugelassen werden, weiterlesen »

Karikaturisten gegen PegidaIm Jahr 2014 gab es 199 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. Eine gemeinsame Recherche von Correctiv und SPIEGEL ONLINE zeigt im Detail, wie viele Fälle aufgeklärt, wie viele Täter verurteilt wurden…“ Beitrag von Alexej Hock bei CORRECT!V vom 30. März 2016 weiterlesen »
Karikaturisten gegen Pegida"Im Jahr 2014 gab es 199 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. Eine gemeinsame Recherche von Correctiv und SPIEGEL ONLINE zeigt im Detail, wie viele Fälle aufgeklärt, wie viele Täter verurteilt wurden…" Beitrag von Alexej Hock bei CORRECT!V vom 30. März 2016 weiterlesen »

Time to act: Antifaschistischer JugendkongressEs ist kalt in Deutschland: Nazis patrouillieren durch die Straßen, tagtäglich gibt es Angriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte, ständig dasselbe rassistische Stammtischgelaber bei der AfD oder beim örtlichenPegida-Ableger und es steht schon wieder eine Asylrechtsverschärfung an. Wir finden das zum kotzen! Wenn es euch auch so geht und ihr zusammen mit anderen was dagegen tun wollt, dann kommt zum antifaschistischen Jugendkongress (JuKo) nach Chemnitz! …“ Aufruf zum Antifaschistischen Jugendkongress sowie Infos zum Programm weiterlesen »
Time to act: Antifaschistischer Jugendkongress"Es ist kalt in Deutschland: Nazis patrouillieren durch die Straßen, tagtäglich gibt es Angriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte, ständig dasselbe rassistische Stammtischgelaber bei der AfD oder beim örtlichenPegida-Ableger und es steht schon wieder eine Asylrechtsverschärfung an. Wir finden weiterlesen »

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