„Im europäischen Kontext hat Arbeitsmigration in den vergangenen Jahren deutlich an Bedeutung gewonnen. Dabei spielte die Osterweiterung der EU eine zentrale Rolle. Auch Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Zielland von Arbeitsmigrant/innen aus Osteuropa entwickelt. Ein Grund dafür ist das wirtschaftliche Gefälle zwischen West- und Osteuropa. Zeitweise gewann auch die Einwanderung aus Südeuropa an Bedeutung, insbesondere aus Spanien. Prekäre Beschäftigung und Ausbeutung sind weit verbreitet…“ Artikel von Patrick Schreiner vom 4. Mai 2016 bei annotazioni.de weiterlesen »
"Im europäischen Kontext hat Arbeitsmigration in den vergangenen Jahren deutlich an Bedeutung gewonnen. Dabei spielte die Osterweiterung der EU eine zentrale Rolle. Auch Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Zielland von Arbeitsmigrant/innen aus Osteuropa entwickelt. Ein Grund dafür ist das wirtschaftliche Gefälle zwischen West- und Osteuropa. Zeitweise weiterlesen »

Wir haben Zeit! Heraus zum 2. Mai - Internationaler Tag der Arbeitslosen (Berlin, 2016)Demonstration in Berlin für Grundeinkommen, gegen sinnentfremdete Arbeit, für mehr Transparenz in Jobcentern (…) Zu der Demonstration in diesem Jahr wird mit mehreren Aufrufen mobilisiert. Das »Glitzerkollektiv« setzt sich zum Beispiel für ein »bedingungsloses Grundeinkommen als Demokratiepauschale« ein. Zudem verstehe man die Demonstration als Protest »gegen die abstrusen Auswüchse der Agenda 2010«. Auch aus dem Bündnis »›JobCenter‹: Auspacken oder einpacken!« heraus wird zu der Demonstration in Berlin aufgerufen…“ 2. Mai 2016 (Montag) I 13 Uhr I Senefelder Platz, Berlin. Siehe nun Berichte: Kein Schweiß für Geld. Auszug aus der Rede von Karsten Krampitz am 02. Mai 2016  / Den Robotern die Arbeit lassen. In Berlin und Rostock kämpfen glückliche Arbeitslose für das Recht auf Faulheit weiterlesen »
Wir haben Zeit! Heraus zum 2. Mai - Internationaler Tag der Arbeitslosen (Berlin, 2016)"Wir werden es wohl diesmal schaffen den Zwang zur Lohnarbeit zumindest soweit zu diskreditieren, dass es nur noch eine Frage der Zeit sein sollte, bis er endgültig abgeschafft wird und weiterlesen »

CD-Cover: Refugges welcome - gegen jeden RassismusKompromisslos auf der Seite derjenigen, die im Kapitalismus nichts zu lachen haben, sehr praktisch-konkret und doch widerständig – das wäre das Rezept der Stunde für die Linkspatei. (…) Die Arbeiterbewegung des späten 19. Jahrhunderts reagierte auf Zuwanderung (die auch damals schon Lohndruck bedeutete), indem sie die Zugezogenen organisierte, Solidarität anbot, aber auch einforderte: kein Lohndumping, Beteiligung an Arbeitskämpfen. Ist es wirklich so schwer, sich heute ähnlich zu positionieren? Warum haben europäische Gewerkschaften und linke Organisation kein Solidaritätscamp an der mazedonischen Grenze errichtet, in dem nicht nur Essen ausgegeben wird, sondern auch eine politische Position und soziale Forderungen artikuliert werden? Denn es stimmt ja schon, dass sowohl wir als auch die Zuwandernden begreifen müssen: Die ökonomischen Verhältnisse werden sich nur dann nicht weiter global verschärfen, wenn wir gemeinsam und solidarisch Kämpfe um soziale Rechte führen: Vermögenssteuer, Stärkung der öffentlichen Grundversorgung, Kampf dem Rassismus, internationale Umverteilung. Solidarität ist keine karitative Veranstaltung und schon gar keine Einbahnstraße, sondern Grundlage jeder Organisierung von unten...“ Artikel von Raul Zelik vom 25.04.2016 beim ND online – nur am Beispiel der Partei, interessant für die ganze Linke… weiterlesen »
CD-Cover: Refugges welcome - gegen jeden Rassismus"Kompromisslos auf der Seite derjenigen, die im Kapitalismus nichts zu lachen haben, sehr praktisch-konkret und doch widerständig - das wäre das Rezept der Stunde für die Linkspatei. (...) Die Arbeiterbewegung des späten 19. Jahrhunderts reagierte auf Zuwanderung weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Der Angeklagte im NSU-Prozess Ralf Wohlleben trug vor seiner Inhaftierung Ende 2011 nachts ein T-Shirt. Das möchte man zwar gar nicht wissen, aber dieses Schlaf-Shirt hat es in sich: „Eisenbahnromantik“ steht in Fraktur auf seiner Vorderseite und darunter sind die Gleisanlagen vor der bekannten Silhouette des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau abgebildet. Nach Wohllebens Einlassungen im Münchener Verfahren Ende 2015, wo er sich im Grunde als verfolgte Unschuld und ebenso aufrechten wie friedliebenden Nationalisten präsentierte, hatten sich die Ankläger der Bundesanwaltschaft (BAW) des vielsagenden Asservats erinnert und eine Polizeizeugin geladen, die zu diesem Fund aussagen sollte. Das Beweisstück jedenfalls dokumentiert doch eine gewisse ideologische Eindeutigkeit der politischen Ausrichtung des Angeklagten Wohlleben…“ Artikel von Friedrich Burschel vom 2. Mai 2016 bei NSU-Watch weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"Der Angeklagte im NSU-Prozess Ralf Wohlleben trug vor seiner Inhaftierung Ende 2011 nachts ein T-Shirt. Das möchte man zwar gar nicht wissen, aber dieses Schlaf-Shirt hat es in sich: „Eisenbahnromantik“ steht in Fraktur auf seiner weiterlesen »

EU-Richtlinienvorschlag: Whistleblower-Schutz steht über GeschäftsgeheimnissenDie Grünen/EFA-Fraktion stellt morgen (Mittwoch) ihren Vorschlag für einen besseren Schutz von Whistleblowern vor. Der Richtlinienvorschlag ist ein Angebot an die Europäische Kommission, Whistleblower zu schützen, statt zu kriminalisieren. Das Europäische Parlament hatte einen solchen Vorschlag bis Juni 2016 von der EU-Kommission verlangt. Hintergrund ist auch der Prozess gegen den LuxLeaks-Whistleblower Antoine Deltour, der bis zum 4. Mai angesetzt ist…“ Pressemitteilung vom 3. Mai 2016 bei Sven Giegold. Siehe dazu den Richtlinienvorschlag und Hintergründe weiterlesen »
EU-Richtlinienvorschlag: Whistleblower-Schutz steht über Geschäftsgeheimnissen"Die Grünen/EFA-Fraktion stellt morgen (Mittwoch) ihren Vorschlag für einen besseren Schutz von Whistleblowern vor. Der Richtlinienvorschlag ist ein Angebot an die Europäische Kommission, Whistleblower zu schützen, statt zu kriminalisieren. Das Europäische Parlament hatte einen solchen Vorschlag bis Juni 2016 weiterlesen »

1. Mai 2016

Dossier

Zeit für mehr Solidarität - DGB zum 1. Mai 2016Wenn die gesellschaftliche Problemlage drastisch genug ist, trifft man sogar DGB-Aufrufe zum 1. Mai, mit denen man sich fast anfreunden kann. So heißt es in diesem Jahr im offiziellen Aufruf des DGB: „Am 1. Mai demonstrieren wir für mehr Solidarität – zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Einheimischen und Flüchtlingen, Schwachen und Starken. Es ist an der Zeit für mehr Solidarität, und wir brauchen Zeit für mehr Solidarität!…“ Wir sind trotzdem für radikalere Veränderung – und stehen damit zum Glück nicht allein, wie die (nicht vollständige, aber weiterhin aktualisierte) Sammlung alternativer Aufrufe zeigt. Neu: 1. Mai 2016: Berichte weltweit weiterlesen »

Dossier

Zeit für mehr Solidarität - DGB zum 1. Mai 2016Wenn die gesellschaftliche Problemlage drastisch genug ist, trifft man sogar DGB-Aufrufe zum 1. Mai, mit denen man sich fast anfreunden kann. So heißt es in diesem Jahr im offiziellen Aufruf weiterlesen »

Tag der Pressefreiheit 2013Es kann uns kein Trost sein, wenn es in anderen Ländern um die Pressefreiheit noch deutlich schlechter bestellt ist als bei uns“, sagte der Vorsitzende der Deutschen Journalistinnenund Journalisten-Union (dju) in ver.di, Ulrich Janßen, aus Anlass des internationalen Tags der Pressefreiheit am 3. Mai. In einer funktionierenden Demokratie müsste ein solcher Tag eigentlich ein Festtag sein, „ein Grund zum Feiern, aber davon sind wir angesichts unzähliger Übergriffe auf Medienschaffende bei Demonstrationen, mangelnden Schutz durch die Einsatzkräfte und eingeschränkte Zugangs- und Informationsrechte für Journalisten zurzeit ziemlich weit entfernt“, so der dju-Vorsitzende…“ Pressemitteilung der dju vom 02.05.2016 zum Tag der Pressefreiheit: „Pressefreiheit ist ein unentbehrliches Gut, das wir täglich aufs Neue verteidigen müssen“. Siehe dazu weitere Informationen weiterlesen »
Tag der Pressefreiheit 2013Es kann uns kein Trost sein, wenn es in anderen Ländern um die Pressefreiheit noch deutlich schlechter bestellt ist als bei uns“, sagte der Vorsitzende der Deutschen Journalistinnenund Journalisten-Union (dju) in ver.di, Ulrich Janßen, aus Anlass des internationalen Tags weiterlesen »

„deutschland-sagt-sorry.de“: Schauspiel Dortmund [und Peng] gibt sich als Arbeitsministerium aus
„deutschland-sagt-sorry.de“Auf der Internetseite „deutschland-sagt-sorry.de“ entschuldigt sich das Bundesarbeitsministerium bei den Verlierern der Agenda 2010. Es werden sogar handsignierte Entschuldigungsschreiben des Bundespräsidenten versprochen. Doch die Seite ist nicht echt. Hinter ihr stecken das Schauspiel Dortmund und das Aktivisten-Kollektiv „Peng!“. Das Ministerium reagiert souverän…“ Artikel von Lena Seiferlin vom 27.4.2016 und Videos bei den Ruhrnachrichten. Siehe dazu die Aktionsseite des „Bundesministerium für Arbeit und Soziales“, produziert von der PR-Agentur DIE POPULISTINNEN, einer Kooperation des Peng! Kollektivs und des Schauspiel Dortmund. Siehe auch weitere Informationen. Neu: Fake-Jobcenter entschuldigt sich: Bochum sagt “sorry” / Musikvideo: Bmas! weiterlesen »
„deutschland-sagt-sorry.de“"Auf der Internetseite „deutschland-sagt-sorry.de“ externer Link entschuldigt sich das Bundesarbeitsministerium bei den Verlierern der Agenda 2010. Es werden sogar handsignierte Entschuldigungsschreiben des Bundespräsidenten versprochen. Doch die Seite ist nicht echt. Hinter weiterlesen »

Memorandum 2016: Europäische Union und Flüchtlingsmigration – Solidarität statt Chaos„Die Armut vieler und der Reichtum weniger destabilisiert ganz Europa. „Die Identitätskrise der Europäischen Union wird im Umgang mit Geflüchteten besonders deutlich. Das jahrelange Paradigma von mehr Wettbewerb und weniger Solidarität gefährdet jetzt das eigentlich auf Stabilität angelegte Konstrukt EU von innen heraus“ mahnt Prof. Dr. Mechthild Schrooten. (…) „Die EU hat mit ihrem Krisenmanagement schwere Schäden angerichtet, sowohl in ökonomischer als auch in politischer Hinsicht. Die Flüchtlingsfrage hat die Gräben innerhalb der EU noch einmal vertieft“ konstatiert Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup. Gleichzeitig sei aber auch der Handlungsdruck enorm groß, die Europäische Union auf eine neue Basis zu stellen und sie zu demokratisieren.„Nicht nur die Integration der Geflüchteten braucht leistungsfähige staatliche Strukturen. Ein Ausbau des Sozialstaates und staatlicher Investitionen ist dringend notwendig. Renten und andere staatliche Leistungen müssen sicher sein.“ stellt Prof. Dr. Mechthild Schrooten fest…“ Pressemitteilung der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik vom 29. April 2016 zur Veröffentlichung des Memorandum 2016. Die Kurzfassung des Memorandum 2016 ist als kostenloser Download verfügbar weiterlesen »
Memorandum 2016: Europäische Union und Flüchtlingsmigration – Solidarität statt Chaos"Die Armut vieler und der Reichtum weniger destabilisiert ganz Europa. „Die Identitätskrise der Europäischen Union wird im Umgang mit Geflüchteten besonders deutlich. Das jahrelange Paradigma von mehr Wettbewerb und weniger Solidarität gefährdet jetzt weiterlesen »

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Facebook-Moderatoren in Manila: Acht Stunden Gewalt, Pornos und Perversion täglich
Facebook: "Freunde" in und als GefahrWer sorgt dafür, dass Gewaltvideos und Pornobilder von Facebook und anderen Plattformen verschwinden? Oft sogenannte „Commercial-Content-Moderatoren“ – die digitale Müllabfuhr arbeitet etwa von Manila aus. Doch die Billigzensoren leiden. Gewalt, Pornos und Perversion – auf Facebook und in anderen sozialen Netzwerken sieht der normale Nutzer davon meist nichts. Algorithmen können aber oft nicht unterscheiden, welche Bilder oder Videos gerade noch tolerierbar sind und welche nicht. Das übernehmen Menschen. Acht Stunden täglich müssen sogenannte Content-Manager, die oft von den Philippinen aus arbeiten, sich durch teils verstörende Inhalte kämpfen, wie der Theaterregisseur Moritz Riesewieck aufgedeckt hat. Die jungen Arbeiter in Manila leiden. Oft erkranken die Content-Manager an Paranoia, Depressionen oder Impotenz, wie Riesewieck im Rahmen einer szenischen Lesung bei der Heinrich-Böll-Stiftung erzählt hat. Mittlerweile soll es sich eingebürgert haben, die Mitarbeiter nach zwei Jahren zu entlassen, um möglichen Zusammenbrüchen vorzubeugen. In der kommenden Woche wird Riesewieck die Ergebnisse seiner Recherchen auch auf der re:publica vorstellen…“ Artikel von Jörn Brien vom 29.04.2016 bei t3n und weitere Informationen zur Branche weiterlesen »
Facebook: "Freunde" in und als Gefahr"Wer sorgt dafür, dass Gewaltvideos und Pornobilder von Facebook und anderen Plattformen verschwinden? Oft sogenannte „Commercial-Content-Moderatoren“ – die digitale Müllabfuhr arbeitet etwa von Manila aus. Doch die Billigzensoren leiden. Gewalt, Pornos und Perversion – auf Facebook und in weiterlesen »

EU-Kommission will Zensur und Überwachung auf Online-Plattformen privatisieren
Die EU-Kommission will Zensur und Überwachung von Nutzerinhalten auf Online-Plattformen in die Hände von Unternehmen wie Facebook und Google legen. Das geht aus einem internen Papier der EU-Kommission hervor. (…) Neben den Themen Hate Speech und Jugendschutz geht es der EU-Kommission vor allem auch um die Durchsetzung von Urheberrechten. So spricht das Papier von „Plattformen, die urheberrechtsgeschützte Inhalte, die von Endusern hochgeladen wurden, verfügbar machen“. Das ist fast das gesamte Netz: Von Facebook über Instagram, Twitter, Youtube bis hin zur Wikipedia. (…) Das führt nicht nur eine Vorzensur durch die privaten Anbieter ein, sondern gefährdet auch Projekte wie die Wikipedia, die komplett auf nutzergenerierten Inhalten aufbauen…“ Artikel von Markus Reuter vom 27. April 2016 bei Netzpolitik weiterlesen »
"Die EU-Kommission will Zensur und Überwachung von Nutzerinhalten auf Online-Plattformen in die Hände von Unternehmen wie Facebook und Google legen. Das geht aus einem internen Papier der EU-Kommission hervor. (...) Neben den Themen Hate Speech und Jugendschutz geht es der EU-Kommission vor allem auch um die Durchsetzung von Urheberrechten. So weiterlesen »

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Solidaritäts-Maikampagne mit inhaftierten chinesischen Basisgewerkschaftern
Postkarte zur Solidaritäts-Maikampagne mit inhaftierten chinesischen BasisgewerkschafternRund um den 1. Mai organisieren Gruppierungen aus Hongkong und Festlandchina eine Solidaritätskampagne mit Postkarten mit den beiden noch inhaftierten Arbeiteraktivisten – die am 3. Mai dann seit 5 Monaten im Gefängnis sitzen werden. Die Forderungen dieser Kampagne sind so einfach wie selbstverständlich: Sofortige Freilassung der beiden Aktivisten und Wegfall aller Beschuldigungen gegen alle sieben am 3. Dezember 2015 Festgenommenen, gegen die Anklage erhoben werden soll, beziehungsweise bereits Anklage erhoben wurde. „Support the Chinese labour activists!“ ist der Titel von Flugblatt und Postkarte die Mitte April 2016 erstellt wurden. Auch LabourNet Germany ruft seine Leserinnen und Leser dazu auf, die Postkarten (bei uns als pdf-Dateien) selbst auszufüllen und einzusenden – und sie auch weiter zu verbreiten! weiterlesen »
Postkarte zur Solidaritäts-Maikampagne mit inhaftierten chinesischen BasisgewerkschafternRund um den 1. Mai organisieren Gruppierungen aus Hongkong und Festlandchina eine Solidaritätskampagne mit Postkarten mit den beiden noch inhaftierten Arbeiteraktivisten – die am 3. Mai dann seit 5 Monaten im Gefängnis sitzen werden. Die Forderungen dieser weiterlesen »

[Kampagne] Mindestlohn: Statt 8,50-Euro-Mogelpackung zehn Euro brutto lohnsteuerfrei ohne Ausnahmen!

Dossier

Mindestlohn: Statt 8,50-Euro-Mogelpackung zehn Euro brutto lohnsteuerfrei ohne Ausnahmen!Flugblatt der Kampagne „Für einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro brutto, lohnsteuerfrei!“ vom April 2014 von Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP), attac Aschaffenburg-Miltenberg, Erwerbslosen Forum Deutschland, Klartext.e.V, LabourNet Germany, Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne (RMB), Soziale Bewegung Land Brandenburg und Tacheles e.V. Siehe dazu neu: Kampagne 500-10 (steuerfrei) – Aktionsmonat Mai 2016.  Zum Aktionsmonat Mai haben bisher Initiativen in 13 Städten Aktivitäten angekündigt… weiterlesen »

Dossier

Mindestlohn: Statt 8,50-Euro-Mogelpackung zehn Euro brutto lohnsteuerfrei ohne Ausnahmen!Flugblatt der Kampagne "Für einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro brutto, lohnsteuerfrei!" vom April 2014 von Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP), attac Aschaffenburg-Miltenberg, Erwerbslosen Forum Deutschland, Klartext.e.V, LabourNet Germany, Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne (RMB), weiterlesen »

PRISMA: interventionistische Linke LeipzigIm kürzlich erschienenen Verfassungsschutzbericht Sachsen 2015 wird unsere Gruppe als linksextrem bezeichnet. Konkret wird uns „vorgeworfen“, dass wir im Herbst einen Fluchthilfe-Konvoi von Leipzig über Wien nach Ungarn organisiert haben, um Menschen auf der Flucht zu unterstützen. (…) Die Beurteilung als „linksextrem“ ist ein Versuch, unsere Positionen zu brandmarken und aus dem öffentlichen Diskurs auszugrenzen…“ Stellungnahme von Prisma – IL Leipzig zum VS-Bericht 2015 vom 26. April 2016 weiterlesen »
PRISMA: interventionistische Linke Leipzig"Im kürzlich erschienenen Verfassungsschutzbericht Sachsen 2015 wird unsere Gruppe als linksextrem bezeichnet. Konkret wird uns „vorgeworfen“, dass wir im Herbst einen Fluchthilfe-Konvoi von Leipzig über Wien nach Ungarn organisiert haben, um Menschen auf der Flucht zu unterstützen. Ferner wird weiterlesen »

Die Europäische Union will die Landschaft ihrer Datenbanken abermals erweitern. Ein anvisiertes „EU Travel Information and Authorisation System“ (ETIAS) soll laut einer Mitteilung der Europäischen Kommission bestehende Systeme ergänzen und demnächst in einer Machbarkeitsstudie untersucht werden. Das ETIAS beträfe Angehörige von Drittstaaten, die für Kurzzeitaufenthalte von der Visumspflicht befreit sind. Vorbild sind Systeme zur Einreisegenehmigung, wie sie etwa in den USA, Kanada und Australien errichtet wurden. Jeder Grenzübertritt soll vorher angekündigt werden, auf einem Internetformular müssten die Reisenden neben Personendaten auch Informationen zum geplanten Aufenthalt mitteilen. Hierzu gehören der Zweck der Reise und ein Reiseplan. In der Diskussion ist auch, die geplanten Verkehrsmittel angeben zu müssen…“ Beitrag von Matthias Monroy bei netzpolitik.org vom 28. April 2016. Siehe zur Problemlage weiterlesen »
"Die Europäische Union will die Landschaft ihrer Datenbanken abermals erweitern. Ein anvisiertes „EU Travel Information and Authorisation System“ (ETIAS) soll laut einer Mitteilung der Europäischen Kommission bestehende Systeme ergänzen und demnächst in einer Machbarkeitsstudie untersucht werden. Das ETIAS beträfe Angehörige von Drittstaaten, die für Kurzzeitaufenthalte von der Visumspflicht befreit sind. weiterlesen »

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