Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Der Wintereinbruch trifft vor allem Menschen, die kein Dach über dem Kopf haben. Während in den weihnachtlich geschmückten Einkaufsstraßen die Konsumenten von Laden zu Laden hetzen, geht es für die geschätzt 50.000 Obdachlosen hierzulande nur um eine Frage: Wie schütze ich mich am besten vor der Kälte, vor allem in den Nächten? In Hamburg, wo etwa 2.000 Menschen auf der Straße leben, gibt es zwar ein Winternotprogramm mit 760 Übernachtungsplätzen als »Erfrierungsschutz« – aber es steht nicht allen offen: Osteuropäische Obdachlose aus EU-Ländern wie Rumänien und Bulgarien werden oft abgewiesen. Diese Praxis der Behörden führte jetzt zu einem Schlagabtausch zwischen Sozialverbänden und der Stadt. Dirk Ahrens, Chef der evangelischen Diakonie, sah sich genötigt, die Behörden an ihre Pflichten zu erinnern. Jeder Obdachlose habe laut dem Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG) einen Rechtsanspruch auf Hilfe, wenn Leben oder körperliche Unversehrtheit gefährdet seien, erklärte er laut Homepage des Straßenmagazins Hinz & Kunzt am Montag. »Das Winternotprogramm ist keine mildtätige Gabe, die man je nach politischer Stimmung gewähren oder verweigern kann«, so Ahrens. Auslöser der Kritik waren Äußerungen des Sprechers der Sozialbehörde, Marcel Schweitzer, am Sonnabend in der Morgenpost. Schweitzer hatte die Rechtsauslegung verteidigt, die als Begründung für das Abweisen von Obdachlosen herhalten muss, und war nicht davor zurückgeschreckt, rechte Klischees zu bedienen“ – so beginnt der Beitrag „Der Kälte ausgeliefert“ von Kristian Stemmler am 14. Dezember 2017 in der jungen welt, worin auch über eine Kampagne des Stadtmagazins Hinz&Kunzt berichtet wird, durch die eine ganztägige Öffnung des Winternotprogramms erreicht werden soll. 
„… Aktionsbündnis „Rückkehr Ofeliya Guliyeva“ und Bayerischer Flüchtlingsrat: Am 21.11.2017 wurde die inzwischen 14jährige Ofeliya Guliyeva und ihre Mutter nach Aserbaidschan abgeschoben. In einer Nacht-und-Nebel-Aktion überfielen Polizeibeamte die vierköpfige Familie in ihrer Unterkunft in Kulmbach. Ofeliya berichtet, dass Polizeibeamte mit einem Schlüssel in die Wohnung eingedrungen sind. Sie weckten die Mutter, indem sie ihr mit einer Taschenlampe ins Gesicht leuchteten. Die Beamten forderten sie auf zu packen, denn sie würden jetzt abgeschoben. Als die Mutter fragte, ob sie den Koffer für Ihren Sohn packen solle, wurde ihr dies verwehrt. Das erledige schon der Vater, war die knappe Antwort. Nur Mutter und Tochter sollten packen und zügig das Haus verlassen. Der Sohn und der Vater würden gleich nachkommen. Auf die Bitte um eine Verabschiedung wurde dies verweigert. Vielmehr wurden die Mutter mit der Tochter gedrängt, in das Auto einzusteigen. Erst später erfuhren die beiden, dass sie alleine abgeschoben werden. Sahib Guliyev, sieben Jahre alt und herzkrank, verlor durch die Abschiebung seine Mutter, die das alleinige Sorgerecht für Sahib hat. (…) Familie Guliyeva lebt bereits seit 8 Jahren in Deutschland und ist gut integriert. Sahib ist in Kulmbach geboren, Ofeliya lebt mehr als die Hälfte ihres Lebens hier. Aserbaidschan ist für beide Kinder ein fremdes Land, zu dem sie keinen Bezug haben. (…) Der Bayerische Flüchtlingsrat und das Aktionsbündnis fordern gemeinsam, dass Ofeliya und ihre Mutter sofort nach Kulmbach zurückgebracht werden und alle Familienmitglieder ein Bleiberecht bekommen, das ihnen die Ausländerbehörde längst hätte erteilen können…“ Pressemitteilung des Bayrischen Flüchtlingsrats vom 14. Dezember 2017 
„Es ist der ewige Traum der Klassenpolitik: Wie schön wäre es, wenn es diesen einen Ort gäbe, an dem man dem Monstrum »Kapitalismus« endlich gegenübertreten und ihm – in einer epischen Schlacht des Gut-gegen-Böse, David-gegen-Goliath – ein für alle Mal den Garaus machen könnte. So »einfach« wie es die – meist männlich-heroischen – Erzählungen Hollywoods immer wieder auftischen, ist Klassenpolitik natürlich nicht und – falls das ein Trost sein kann – auch nie gewesen. Dennoch hat die Debatte um eine Neue Klassenpolitik bereits eine kleine, aber feine Liste potenziell erfolgversprechender – neuer und auch nicht so »neuer« – »Angriffsflächen« für eine Klassenpolitik auf Höhe der Zeit zu Tage gefördert: Kämpfe im Care-Bereich (sei es, schlecht bezahlt, in der Pflege- und Serviceindustrie oder, unbezahlt, in der »privaten« Hausarbeit), Kämpfe im Betrieb (sei es in Hinblick auf lokale Verbesserungen oder gar mit dem Anspruch, internationale Brücken der Solidarität zu bauen) sowie Kämpfe um bezahlbaren Wohnraum (sei es in Städten oder auf dem Land). Die Orte einer Neuen Klassenpolitik – das lässt sich als vorläufiger Debattenzwischenstand bereits festhalten – sind so zahlreich wie divers. Oder, noch einmal deutlicher gewendet: Den einen Ort des Klassenkampfes gibt es nicht, gab es nie und wird es, aller Voraussicht nach, auch nie geben. (…) Eine Neue Klassenpolitik sollte also nicht nur »blind« an die Stätten logistischer Knotenpunkte eilen, sie sollte auch danach fragen, welche Verbindungslinien zwischen einer (teilweise maskulinisierten) Sphäre der logistischen Produktion und einer häuslichen (beziehungsweise zunehmend professionalisierten) Sphäre der Reproduktion bestehen, die zum Großteil von (schlecht oder gar nicht bezahlten) Frauen und Migrant_innen betrieben wird. Eines nämlich gilt für Produktion und Reproduktion gleichermaßen: Diejenigen, die die Welt in Bewegung setzen, können sie auch zum Stillstand bringen. Es wäre nicht das erste Mal, dass Arbeiter_innen eine Fabrik lahmlegen. Wenn diese nun global ist, umso besser!“ Beitrag von Fabian Namberger aus ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis Nr. 633 vom 12. Dezember 2017 
„Aktuelles, Aktivierendes, Richtungsweisendes | Die Themen und Aktionen, die uns 2017/2018 auf Trab halten: Vorratsdatenspeicherung, Gesichtserkennung am Bahnhof Südkreuz, bei Real und Post usw. | Wo die Datenkraken lauern – Unsere Überwachungsgesamtrechnung | Die kompletten Texte der BigBrotherAwards 2017 und alles, was sich daraus entwickelt hat | Digitale Selbstverteidigung: Wie Sie Ihr Smartphone und ihren Computer aktiv vor Datenkraken schützen können | Hinter den Kulissen von Digitalcourage: Das Team, die Aktionen, die Themen 1987/1988 | „Alice im Cyberspace“ – Frauen im Netz | Es geht auch ohne Facebook! Wetten? | Und was sind eigentlich „Smart Cities“?“ Themenauswahl aus dem Jahrbuch Digitalcourage 2018, herausgegeben von padeluun und Rena Tangens (188 Seiten, 170 Abbildungen, Fotos, Karrikaturen, DIN A 5, Softcover, 4-farbig, ISBN 978-3-934636-16-3, 12,00 EUR). Siehe weitere Infos und „Facebook nutzen ja oder nein? Eine Grundsatzentscheidung“ – Artikel von David Bergmann aus dem Jahrbuch Digitalcourage 2018 als Leseprobe im LabourNet Germany – wir danken! 
„In der Nacht von Samstag auf Sonntag wollte die Gruppe Solidarity City Frankfurt auf die zunehmend schwierige Lage von Obdachlosen in der Stadt aufmerksam machen. Die Mahnwache ist die erste Aktion des Bündnisses in Frankfurt. (…) Rund 2800 bis 3000 Menschen leben nach Angaben des Jugend- und Sozialamtes in Frankfurt ohne festen Wohnsitz. Wie hoch die Zahlen genau sind, lässt sich nur schätzen. Einige sind in Pensionen, Hotels und anderen temporären Unterkünften untergebracht, andere nutzen im Winter die B-Ebene der Hauptwache für Übernachtungen. Aber immer noch gibt es viele Menschen, die selbst bei Minusgraden keinen warmen Platz zum schlafen haben. Auf ihre Lage will Solidarity City Frankfurt aufmerksam machen. Gegründet wurde das Bündnis im Frühjahr 2017 im Zuge des 3. bundesweiten Recht auf Stadt-Forums. Unterstützer und Mitglieder der Gruppe sind unter Anderem Project Shelter, die Gruppe No Border FFM und Teachers on the Road, die sich alle für die Belange von Geflüchteten einsetzen“ – aus dem Bericht „Sleep-Out soll auf Obdachlosigkeit aufmerksam machen“ von Marcel Richters am 11. Dezember 2017 im Merkurist, zu dem hinzuzufügen ist, dass die Situation in anderen Städten wahrlich nicht viel anders aussieht… Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge über Mietsteigerungen und Obdachlosigkeit und einen Beitrag über einen weiteren Ansatz der Selbst- und Widerstandsorganisation 
„Der Bundestag hat die Mandate für fünf Auslandseinsätze der Bundeswehr mit deutlichen Mehrheiten um jeweils drei Monate verlängert. Auf der Tagesordnung standen am Dienstag die Einsätze in Afghanistan und Mali sowie die Beteiligung der Bundeswehr am Anti-Terror-Einsatz der NATO im Mittelmeer, am Einsatz gegen den IS in Syrien sowie die Unterstützung der kurdischen Peschmerga-Kämpfer in Nordirak. Union, SPD und die FDP stimmten der Verlängerung aller Mandate bis Ende März 2018 zu, im Fall Mali bis Ende April 2018. Damit soll die Zeit bis zur Regierungsbildung überbrückt werden. Die Zustimmung bedeute keine Vorentscheidung für die Zukunft, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff. Redner aller Fraktionen machten deutlich, dass über die Bundeswehr-Einsätze insbesondere in Syrien und Nordirak angesichts der jüngsten Entwicklungen und der militärischen Erfolge gegen den IS neu debattiert und entschieden werden müsse“ – aus der Meldung „Bundestag verlängert Einsätze“ am 13. Dezember 2017 in neues deutschland, in der einmal mehr deutlich wird, dass die grundlegenden Bedürfnisse an staatlicher Handlung (Menschenrechte wahren natürlich – was denn sonst?) immer erfüllt werden… Siehe zu den verlängerten Bundeswehreinsätzen zwei weitere aktuelle Beiträge – sowie einen über den neuen Typ Menschenrechtskämpfer, die aus diesen Einsätzen hervor gehen… ![[Mumia Abu-Jamal] Wettlauf gegen den Tod. Kundgebung am 2. Dezember 2017 vor der US-Botschaft Berlin](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/11/mumia021217.jpg)
„Am 8. und 9. Dezember 2017 gab es in Mumia Abu-Jamals Geburtsstadt Philadelphia Proteste für seine Freilassung. Der afroamerikanische Journalist und ehemalige Black Panther ist aufgrund eines heftig umstrittenen Verfahrens seit 1981 in Haft. (…) Die Demonstration ging durch die Innenstadt von Philadelphia und erregte trotz Schneefall und eisigen Windes große Aufmerksamkeit. Ein zentrales Thema war u.a. das Menschenrecht von Gefangenen auf medizinische Versorgung, für das die FREE MUMIA Bewegung die vergangenen zwei Jahre sehr erfolgrich im US Bundesstaat Pennsylvania gekämpft hat. Eine Gruppe von „Food not Bombs“ empfing die Demo am Ende mit vegetarischem Chilli, bevor es eine weitere Veranstaltung zur Masseninhaftierung und Gefängnisindustrie in einer Kirche gab, an der große Teile der Demonstrant*innen teilnahmen.“ Beitrag vom bundesweiten FREE MUMIA Netzwerk vom 12. Dezember 2017 bei indymedia.org mit vielen Fotos von der Demo 
„…Ein weiterer, früher hochrangiger Facebook-Manager hat sich negativ über seinen ehemaligen Arbeitgeber geäußert. Chamath Palihapitiya, zuvor Vice President für Nutzerzuwachs bei Facebook, hat an der Business School von Stanford einen Vortrag gehalten, berichtet The Verge. (…) Er fühle eine enorme Schuld, wenn es um Facebook gehe: „Ich denke wir haben ein Werkzeug geschaffen, das das soziale Gewebe der Gesellschaft zerstört. Die kurzfristigen, Dopamin-getriebenen Feedbackschleifen, die wir mit Herzen, Likes und Daumen nach oben kreiert haben, zerstören wie die Gesellschaft funktioniert.“…“ Beitrag vom 11. Dezember 2017 von und bei futurezone mit Link zum englischsprachigen Vortrag von Chamath Palihapitiya bei YouTube (ca. 56 Min.) 
„Ein Beispiel: Es gilt als ausgemacht, dass mehr (innere) Sicherheit zu Lasten von (Meinungs)Freiheit gehen muss. Journalisten verlangen dann oft eine Zuspitzung auf eine „Entweder/Oder“-Position. Eine Position, die aber diesen etablierten Widerspruch zwischen Sicherheit und Freiheit hinterfragt, ist weit schwieriger zu vermitteln. Also wenn etwa dafür argumentiert wird, dass eine steigende Freiheit der Bürger auch zu mehr Sicherheit führen kann. Hierzu muss man nämlich nicht nur aus dem bekannten „Entweder/Oder“-Spiel aussteigen, sondern auch erklären, dass Freiheit nicht nur etwas Negatives ist, also die Freiheit von etwas, sondern auch als positive soziale Freiheit verstanden werden kann. D.h. wenn es mehr Freiheit für alle, tatsächlich etwas tun zu können und dafür auch die nötigen Ressourcen zu besitzen, gäbe, würden wir auch in einer sicheren Gesellschaft leben und etwa Extremismus und Diebstahl zurückgehen. Andererseits gelten meiner Meinung immer noch Zusammenhänge, die Herbert Marcuse in den 60er Jahren unter dem Stichwort „repressive Toleranz“ beschrieben hat. Das heißt, nicht nur die Verengung, sondern die hyper-pluralistische Berichterstattung ist auch ein Problem“ so sagt es der Mitbegründer des „Netzwerk Kritische Kommunikationswissenschaftler“ Sebastian Sevignani in dem Interview von Marcus Klöckner „“In der Kommunikationswissenschaft ist der Kalte Krieg auch heute noch nicht zu Ende““ am 18. Juli 2017 bei telepolis – ein Gespräch, in dem auch die direkte Repression gegen kritische gesamtgesellschaftliche Theorien Thema ist. Siehe neu: Kongress Kritische Kommunikationswissenschaft: Kritik muss vielfältig sein 
Der BND hat im Verlauf seiner viel zu langen Geschichte immer wieder für Proteste demokratischer Gruppierungen gesorgt – und selbst im weitaus weniger demokratischen Medienwald für wiederholtes Rumoren. Jetzt also, im Dezember 2017, wird berichtet, der Geheimdienst der Hardcore-Fans des Führers, sprich Gehlen&Co – die Generation wirkt wahrlich über den Tod hinaus – entziehe sich bewusst und konsequent der parlamentarischen Kontrolle. Keine Überraschung, zumindest für jeden Menschen, der oder die sich auch nur ein bisschen mit diesem Verein befasst haben. Das hat Tradition – aber dabei bleibt es nicht und blieb es noch nie. Wenn hier jemand kontrolliert, dann wir, ist sozusagen die corporate identity des BND, wie es die fast zeitgleich mit der Nachricht über die Kontrollblockade veröffentlichte Berichterstattung über die Überwachung eines Bundeskanzlers durch diesen deutschen Geheimdienst deutlich macht. Siehe dazu einen aktuellen und einen historischen Beitrag, eine kleine Erinnerung und eine alte Forderung 
„Vom 7. bis 8. Dezember 2017 findet in Leipzig die 207. Innenministerkonferenz (IMK) statt. Sachsen hat derzeit den Vorsitz der “Ständigen Konferenz der Innenminister und Innensenatoren der Länder”. Bei der Konferenz arbeiten die Verantwortlichen Minister*innen zum Beispiel an der Einschränkung von Freiheitsrechten und der Verschärfung des Asylrechts. Verschiedene linke und linksradikale Gruppen haben sich zum Bündnis „Kampf der Inneren Sicherheit“ zusammengeschlossen um die IMK nicht unwidersprochen zu lassen. (…) Höhepunkt der Kampagne wird eine Demonstration am 7. Dezember 2017 [ab 17:00 am Hbf/Kongresshalle] sein…“ Infos und Aufruf auf der Kampagnenseite „Kampagne “Kampf der inneren Sicherheit – Gegen die Innenministerkonferenz 2017 in Leipzig” und weitere bei Platznehmen. Siehe dazu: 500 Demonstranten, 1000 Polizisten, Verkehrskollaps: Innenminister legen Leipzig lahm 
„… hinter dem erfolgreichen Geschäftsmodell steckt eine beängstigende Datensammlung. Jeder Käufer ist maximal durchschaubar – und damit manipulierbar. (…) Hart ist auch der Arbeitsalltag für Amazon-Mitarbeiter: monotone Handgriffe und ein schlechtes Arbeitsklima. In einem Videotagebuch hält eine Aushilfe ihre Erlebnisse fest und liefert Blicke hinter die Fassade des erfolgreichen Unternehmens. (…) Doch der Erfolg von Amazon basiert nicht nur auf gnadenlos effizienten Arbeitsvorgaben für die Mitarbeiter. Andreas Weigend, der ehemalige Chefentwickler und Weggefährte von Amazon-Gründer Jeff Bezos, erklärt die Mechanismen und Strategien, mit denen sich Amazon vom Online-Buchhändler zum zweitwertvollsten Internetkonzern weltweit entwickelt hat…“ Ein Film von Oliver Koytek und Maren Boje vom 7. Dezember 2017 bei ZDFinfo Doku (Videolänge: 43 Min., in der ZDF-Mediathek abrufbar bis zum 6. Dezember 2018). Siehe dazu auch zu Amazon als Datenkrake einen Kommentar 
„… Die gesellschaftliche Linke ist eingekeilt zwischen den beiden verbliebenen Geschichtchen. Ihr fehlt eine eigene Erzählung, die am Alltagsleben vieler Menschen anknüpft und eine kollektive Erinnerung und eine Zukunftsvision ermöglicht. Vielmehr scheint alle Hoffnung durch einen linken Dystopismus erstickt: In Europa und den USA sind die Rechten stark wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr, die Ungleichheit nimmt stetig zu, das Klima geht vor die Hunde und überall gibt es Krieg und Vertreibung ohne Aussicht auf Besserung. Die Perspektive aber, dass alles immer schlimmer wird, rüttelt nicht auf. Im Gegenteil: Wenn es keine Aussicht auf Besserung gibt, neigen die Menschen dazu, das Wenige zu verteidigen, das sie noch in Händen halten. Der Alltagsverstand weiß: In einer so komplizierten und schlechten Welt kann ich eigentlich nur noch etwas im „Kleinen“ und im „Hier und Jetzt“ verbessern. Ein Traum von einer veränderten Welt hat da keinen Platz. Sozialismus oder Vergleichbares unter anderem Namen erscheint selbst vielen Linken kaum noch als Alternative zum Bestehenden. (…) Innerhalb der Klasse dürfen sich die Geschichte und zum Beispiel rassistische Erfahrung nicht auflösen. Eine „neue“ Klassenpolitik muss die Fehler der traditionellen Klassenpolitik reflektieren. Die klassische – antiquierte – Arbeiterbewegung, die „alte Linke“ fokussierte auf das weiße, männliche Industrieproletariat. Da sie in diesem die Speerspitze des Klassenkampfes sah, tauchten die Bedürfnisse und Kämpfe etwa migrantischer Frauen kaum auf dem Radar auf. Im Gegensatz dazu liegt der Schlüssel für eine zeitgemäße linke Erzählung darin, unterschiedliche Positionen und Widersprüche innerhalb der Lohnabhängigen nicht zu verwischen, sondern sie zum Ausgangspunkt einer neuen Klassenpolitik zu machen.“ Beitrag von Sebastian Friedrich bei der Freitag Ausgabe 51/2017 
Ein breites Bündnis aus Organisationen und Initiativen aus allen Teilen Baden-Württembergs ruft unter dem Motto „Für eine Welt, in der niemand fliehen muss!“ zu einer Demonstration am Samstag, 9. Dezember, in Stuttgart auf. Diese Demonstration will auf Fluchtursachen, Asylrechtsverschärfungen und Abschiebungen aufmerksam machen. Alle Infos zur Demonstration auf der Aktionsseite inkl. Aufruf. Siehe einem weiteren Aufruf zum antikapitalistischen Bereich und nun den Bericht: [Bericht] Über Tausend Menschen setzen Zeichen für eine Welt in der niemand fliehen muss!