„Zentrum Automobil e.V.“ – eine neofaschistische Betriebsgruppe (nicht nur) bei Daimler (nicht nur in Stuttgart)

Dossier

T-Shirts mit der Aufschrift "Kein Platz für NAZIS" - Aktion auf der Betriebsversammlung bei Daimler in Untertürkheim am 22.3.2018Zu den Betriebsratswahlen bei Daimler in Untertürkheim ist auch in diesem Jahr wieder die Liste „Zentrum“ angetreten. Die dahinter stehende Gruppe „Zentrum Automobil e.V.“ ist eine neofaschistische Betriebsorganisation. Ziel ist gemäß ihrer Satzung der Aufbau von Betriebsgruppen in der Automobilindustrie, ausgehend vom Pilotprojekt beim Autohersteller Daimler. Dort arbeitet die Gruppe am Daimler-Stammsitz in Stuttgart-Untertürkheim seit Jahren…“ Beitrag der MLPD aus dem Jahr 2014 – siehe zu den  Betriebsratswahlen 2018 und den Nazis auch in anderen Branchen/Unternehmen unser Dossier: AfD & Co: Nach den Köpfen nun auch in Betriebe und Betriebsräte?! und hier speziell zu Daimler die Entwicklung nach den BR-Wahlen 2018 und danach. NEU: Der Kampf der extremen Rechten um die Arbeiter:innenklasse. Zur Verankerung und Bedeutung von Zentrum und AfD in Betrieben weiterlesen »

Dossier zu „Zentrum Automobil e.V.“ – eine neofaschistische Betriebsgruppe (nicht nur) bei Daimler (nicht nur in Stuttgart)

T-Shirts mit der Aufschrift "Kein Platz für NAZIS" - Aktion auf der Betriebsversammlung bei Daimler in Untertürkheim am 22.3.2018

Der Kampf der extremen Rechten um die Arbeiter:innenklasse. Zur Verankerung und Bedeutung von Zentrum und AfD in Betrieben
weiterlesen »

Angriffe auf die Freiheit der Wissenschaft: Nicht nur AfD hetzt gegen Hochschulen

Dossier

GEW Sachsen-Anhalt: Bildung für Vielfalt. Solidarisch gegen Rechts!Die AfD Sachsen-Anhalt fragt gezielt nach Listen postkolonialer Seminare und Lehrstühle. Wie die Universitäten beginnen, sich gegen die Angriffe zu wappnen. (…) So forderte der AfD-Fraktionsvorsitzende Oliver Kirchner zuletzt unter dem Titel „Wissenschaft statt Manipulation – Genderpolitik an Hochschulen einstellen“, in Forschung und Lehre „keine Aktivitäten mehr stattfinden zu lassen, die […] das tradierte Verhältnis der Geschlechter verunsichern“. Lehrstellen seien umzuschichten und zu streichen. (…) Die Anfrage liest sich, als arbeite man bei der AfD schon an einer Feindesliste (…) „Ich war schockiert über Kollegen, die Listen mit Namen und Projekten durchgegeben hatten – anstatt sich souverän hinzustellen und diesen Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit abperlen zu lassen.“ (…) Nach der Anfrage habe das Rektorat eine Kommission gegründet, um die Universität resilienter gegenüber wissenschaftsfeindlichen Angriffen zu machen…“ Umfangreicher Artikel von Gareth Joswig vom 14.10.2025 in der taz online – siehe mehr dazu und Hintergründe. NEU: [»Wissenschaft gegen Faschismus«] »Uns droht ein Frontalangriff«. Warum sich die Wissenschaft nicht im Elfenbeinturm verstecken will, sondern gegen die AfD mobil macht weiterlesen »

Dossier gegen Angriffe auf die Freiheit der Wissenschaft

GEW Sachsen-Anhalt: Bildung für Vielfalt. Solidarisch gegen Rechts!

[»Wissenschaft gegen Faschismus«] »Uns droht ein Frontalangriff«. Warum sich die Wissenschaft nicht im Elfenbeinturm verstecken will, sondern gegen die AfD mobil macht
weiterlesen »

»
China »
»
»
China »
»
»
China »
»
Mind. 15 Aktivisten der Protestbewegung in Hongkong 2020 festgenommen: Gewerkschaften weltweit fordern Freilassung

Dossier

Die Solidaritätskampagne mit chinesischen Labour-NGODie Hongkonger Polizei hat am am heutigen Samstag mindestens 14 Gewerkschafter, Abgeordnete, Aktivisten und einen Medien-Tycoon unter dem Vorwurf verhaftet, sich im vergangenen Jahr an illegalen Protesten beteiligt zu haben. Unter den Verhafteten befanden sich der 81-jährige Aktivist, ehemalige Abgeordnete und prominente Anwalt Martin Lee, sowie Albert Ho, Lee Cheuk-yan und Au Nok-hin. Lai, Lee Cheuk-yan und Yeung Sum – ein ehemaliger Abgeordneter der Demokratischen Partei – wurden bereits im Februar wegen ihrer Beteiligung an einer Massendemonstration gegen die Regierung am 31. August vergangenen Jahres angeklagt. Lee Cheuk Yan ist Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbandes Hong Kong Confederation of Trade Unions (HKCTU). Der ehemalige Abgeordnete Leung Kwok-hung ist ein bekannter Hongkonger Marxist…“ so die Meldung „Mindestens 14 Verhaftungen prominenter Unterstützer der Protestbewegung in Hongkong“ am 18. April 2020 beim Forum Arbeitswelten über die aktuelle Repressionswelle in Hongkong. Zur Festnahme-Welle in Hongkong gewerkschaftliche Solidaritätserklärungen bzw. Aufrufe. NEU: Nach Verurteilung durch das Oberste Gericht von Hongkong zu je 7 Jahren Haft fordert eine internationale Kampagne Freiheit für Gewerkschafter Lee Cheuk-yan und Menschenrechtsanwalt Chow Hang-tung weiterlesen »

Dossier: Mind. 15 Aktivisten der Protestbewegung in Hongkong 2020 festgenommen

Die Solidaritätskampagne mit chinesischen Labour-NGO

Nach Verurteilung durch das Oberste Gericht von Hongkong zu je 7 Jahren Haft fordert eine internationale Kampagne Freiheit für Gewerkschafter Lee Cheuk-yan und Menschenrechtsanwalt Chow Hang-tung
weiterlesen »

Unzwingbar: Kein Bock auf Krieg und Wehrpflicht! Großkundgebung gegen Wehrpflicht am 2. Oktober 2026 in BerlinWir wollen keine Generation Wehrpflicht sein! Das bereits verpflichtende Ausfüllen von Fragebögen, der Zwang zur Musterung und die Pläne für eine Reaktivierung der Wehrpflicht sind massive Eingriffe in die Freiheit junger Menschen. Diese Militarisierung der Gesellschaft lehnen wir entschieden ab. (…) Für die Bundeswehr hingegen werden Schulden in Rekordhöhen aufgenommen, um sie zur „stärksten konventionellen Armee Europas“ aufzubauen. Auf Kosten unserer Zukunft. Junge Menschen wollen keinen Zwangsdienst leisten und nicht zum Töten ausgebildet werden. Aus diesem Grund stehen wir als Großeltern, Eltern, Freund*innen, Geschwister, Schüler*innen und junge Menschen gegen den aktuellen Kurs der Bundesregierung…“ Aufruf und alle Infos auf der Aktionsseite Unzwingbar zur Kundgebung am 2. Oktober 2026, 16-20 Uhr, Brandenburger Tor, Berlin weiterlesen »

Unzwingbar: Kein Bock auf Krieg und Wehrpflicht! Großkundgebung gegen Wehrpflicht am 2. Oktober 2026 in Berlin

Unzwingbar: Kein Bock auf Krieg und Wehrpflicht! Großkundgebung gegen Wehrpflicht am 2. Oktober 2026 in Berlin
weiterlesen »

»
Latein- und Zentralamerika
»
Italien »
»
»
Österreich »
»
»
Schweiz »
»
»
USA »
»
»
USA »
»
Rechenzentren (im KI-Boom) und die katastrophalen Umweltauswirkungen der Digitalisierung

Dossier

Hinter den Wolken – Die Umweltauswirkungen der Digitalisierung: Studie der ETC Group "Detrás de las nubes"„… Die ETC Group leistet mit Hinter den Wolken – Die Umweltauswirkungen der Digitalisierung, einem neuen Bericht über die schwerwiegenden ökologischen und sozialen Risiken der Digitaltechnik, einen Beitrag zu dieser Debatte. Wir haben festgestellt, dass die Digitalisierung bestehende Ungleichheiten verschärft und eine immer stärkere Ausbeutung von Ressourcen aus der Erde, den Ozeanen und dem Weltraum erfordert. (…) Daten sind weder ätherisch noch harmlos. Sie sind ressourcenintensiv, bestehen aus Sand, Wasser, Kohle und schädlichen Chemikalien, die giftige Abfälle erzeugen. Für die Herstellung von Halbleiterchips, dem Baustein aller digitalen Dinge, werden beispielsweise Quarzsand, Quarz und hochreines Wasser benötigt. Die Fabriken für diese Chips werden auf großen Flächen gebaut, und es ist nachgewiesen, dass die Arbeiter dort schädlichen Chemikalien ausgesetzt sind…“ span. Meldung vom 4.9.2024 der ETC Group zum Bericht „Detrás de las nubes“ und mehr dazu auch am Beispiel Lateinamerika. NEU: „Techlash“: Der Widerstand gegen Rechenzentren in den USA ist so erfolgreich, dass er ohne post-kapitalistische Vision droht politisch vereinnahmt zu werden weiterlesen »

Dossier: Rechenzentren und die katastrophalen Umweltauswirkungen der Digitalisierung

Hinter den Wolken – Die Umweltauswirkungen der Digitalisierung: Studie der ETC Group "Detrás de las nubes"

„Techlash“: Der Widerstand gegen Rechenzentren in den USA ist so erfolgreich, dass er ohne post-kapitalistische Vision droht politisch vereinnahmt zu werden
weiterlesen »

[Report von Finanzwende] Gleichheit vor dem Gesetz: Wird Steuerhinterziehung so konsequent verfolgt wie Sozialleistungsbetrug?
Buch von Ronen Steinke: »Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich. Die neue Klassenjustiz« (Berlin Verlag)Die gleichmäßige Anwendung geltender Gesetze ist im Grundgesetz verankert und sie ist für das Vertrauen in den Rechtsstaat, die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt unerlässlich. Doch ein neuer Report unserer Tochtergesellschaft Finanzwende Recherche zeigt: Es existieren systemische Ungleichheiten zwischen der Behandlung von einkommensschwächeren Täter*innen, die Armutsdelikte begehen, und finanziell meist stark aufgestellten Wirtschaftskriminellen. Der vorliegende Report skizziert erste gesetzliche und strukturelle Handlungsoptionen..“  Initiative Finanzwende am 1.09.2026 zur 87-seitigen Studie im kostenlosen Download – und ein Artikel darüber: »Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich«, fordert das Grundgesetz. Die Praxis sieht anders aus, wie eine Studie der Initiative Finanzwende zeigt weiterlesen »

[Report von Finanzwende] Gleichheit vor dem Gesetz: Wird Steuerhinterziehung so konsequent verfolgt wie Sozialleistungsbetrug?

Buch von Ronen Steinke: »Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich. Die neue Klassenjustiz« (Berlin Verlag)

»Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich«, fordert das Grundgesetz. Die Praxis sieht anders aus, wie eine Studie der Initiative Finanzwende zeigt
weiterlesen »

Delegiertenversammlung der IG Metall Berlin verabschiedet den Antrag der IG Metall-Jugend: „Gegen Wehrpflicht und Militarisierung!“
Nein zu Hochrüstung, Wehrpflicht und Krieg! Bundesweite Demonstration am 3. Oktober 2026 in Berlin und in StuttgartAls IG Metall Berlin fühlen wir uns einem friedenspolitischen Erbe verpflichtet und setzen uns für „Frieden, Abrüstung und Völkerverständigung“ (Satzung der IG Metall) ein. Daher stehen wir dem im Kontext aktueller Kriege vielfach geforderten Aufwuchs der Bundeswehr, einer neuen Rüstungsspirale und besonders einer Wiedereinführung der Wehrpflicht ablehnend gegenüber. Ausdrücklich lehnen wir eine Rückkehr der Wehrpflicht bzw. einer „Bedarfswehrpflicht“ ab (…) Unserer Meinung nach müssen in Wirtschaft und Gesellschaft nachhaltige und friedensfördernde Zielsetzungen stets Priorität haben. Davon würden dann nicht Militarisierungs-Erzählungen und übergroẞe Konzerne, sondern die soziale Sicherheit der Allgemeinheit profitieren. Als Gewerkschaft stehen wir solidarisch an der Seite aller Kolleginnen und Kollegen, die von den Folgen der Militarisierung betroffen sind. (…) Deshalb rufen wir auf zur Teilnahme an der Demonstration ,,Nein zur Hochrüstung, Wehrpflicht und Krieg!“ am Samstag, den 3.Oktober 2026 um 13 Uhr vor dem Roten Rathaus.“ Beschluss vom 7.9.2026 dokumentiert am 9. September 2026 im Forum gewerkschaftliche Linke Berlin mit einem Kommentar von Peter Vlatten weiterlesen »

Nein zu Hochrüstung, Wehrpflicht und Krieg! Bundesweite Demonstration am 3. Oktober 2026 in Berlin und in Stuttgart

Delegiertenversammlung der IG Metall Berlin verabschiedet den Antrag der IG Metall-Jugend: „Gegen Wehrpflicht und Militarisierung!“
weiterlesen »

»
Griechenland »
»
»
Italien »
»
»
Italien »
»
»
Mexiko »
»
»
Mexiko »
»
»
Österreich »
»
»
Spanien »
»
»
Spanien »
»
»
Portugal »
»
»
Portugal »
»
Der Massentourismus stößt an Grenzen der Gentrifizierung – beide weltweit auf Gegenwehr

Dossier

Manifest für Limitierung des Tourismus (Spanien)„… Dieses Wochenende ist Urlauberschichtwechsel. Einmal mehr bahnen sich in Österreich Kolonnen ihre Wege durch die Landschaften. Die Transitrouten sind voll mit den Verrückten. Die es noch nicht sind, werden es – auf der Strecke wie an der Strecke. Nirgendwo ist der Wahn, permanent mobil zu sein, ausgeprägter als im Massentourismus. (…) „Sanfter Tourismus“ ist eine Erfindung der Reklame, ohne obligate Nachhaltigkeitsplakette geht heute sowieso nichts mehr. (…) Wenn etwa die österreichische Fremdenverkehrswirtschaft meint, sie sei keine Industrie, sondern eine Dienstleistung, irrt sie. Geradezu fließbandmäßig produziert sie mit Tourismus Touren und Touristen. Der serielle Charakter ist offensichtlich und die Fabrikation von Häusern und Hütten, Chalets und Hotels, von Pools und Lifts fällt in ihre Produktpalette. Unsere disponible Zeit ist gefälligst der Freizeitindustrie zu opfern…“ Artikel von Franz Schandl im Freitag online vom 2. August 2024 – siehe mehr daraus und mehr zu Spanien und anderen Ländern. NEU: [Griechenland] Die Stadt der wenigen: Investoren verändern das Bild von Athen. Sie machten aus Wohnungen Airbnbs, aber die Bewohner wehren sich weiterlesen »

Dossier zum Widerstand gegen Massentourismus und Gentrifizierung international

Manifest für Limitierung des Tourismus (Spanien)

[Griechenland] Die Stadt der wenigen: Investoren verändern das Bild von Athen. Sie machten aus Wohnungen Airbnbs, aber die Bewohner wehren sich
weiterlesen »

»
Italien »
»
»
Italien »
»
»
Albanien »
»
Italienische Flüchtlingspolitik

Dossier

Stoppt das Sterben, nicht die Rettung! #freeiuventaHuman Cargo – neuer Bericht über Menschenrechtsverletzungen von Flüchtlingen in Italien: Behandelt wie menschliche Fracht – Italien weist Schutzsuchende nach Griechenland zurück. Der Griechische Flüchtlingsrat und PRO ASYL veröffentlichen Bericht über willkürliche Zurückweisungen von italienischen Häfen nach Griechenland. Der Bericht bei Pro Asyl basiert auf Zeugenaussagen von über 50 Schutzsuchenden, die mindestens einmal in dieser Weise von Italien nach Griechenland zurückgewiesen wurden. Ältere Beiträge zum Thema finden sich in der Rubrik „italienische Flüchtlingspolitik“ im LabourNet-Archiv – siehe hier zur Lage der Flüchtlinge und der Flüchtlingsretter in Italien NEU: 1.200 Tage Schiffe durch Italien festgesetzt: Seenotretter protestieren – nun trifft es auch die „Humanity 2“ unmittelbar nach ihrem ersten Einsatz weiterlesen »

Dossier zur italienischen Flüchtlingspolitik

Stoppt das Sterben, nicht die Rettung! #freeiuventa

1.200 Tage Schiffe durch Italien festgesetzt: Seenotretter protestieren – nun trifft es auch die „Humanity 2“ unmittelbar nach ihrem ersten Einsatz
weiterlesen »

Presse-Umgang mit „Alternative für Deutschland“: Je weniger, desto besser

Dossier

Neue „Feinde der Pressefreiheit“Viele Journalisten stellen sich die Frage, ob sie die „Alternative für Deutschland“ (AfD) behandeln sollen, wie jede andere Partei auch? Dabei müsste die Frage eher lauten: reicht es, wenn sich Journalistinnen und Journalisten für Gespräche mit der AfD so vorbereiten, wie bei anderen auch? (…) Für Journalist*innen ist es wichtig zu wissen, wie Populismus funktioniert. Viele Leute denken fälschlich, es gehe darum, dass Politiker einfache Wahrheiten aussprechen und dabei provozieren. Aber Populismus ist kein rhetorisches Stilmittel, sondern eine Ideologie. (…) die AfD würde die unliebsame „Systempresse“ gern abschaffen. Sie hinterfragt die Legitimation unserer Arbeit – insbesondere die der öffentlich-rechtlichen Medien. Gleichzeitig braucht sie die etablierten Medien, um ihre Themen in die Debatten zu einzubringen. (…) Redaktionen könnten sich vor der Berichterstattung diese Fragen stellen: Wie geht man kritisch mit ihrer irreführenden Selbsteinordnung um und ordnet sie richtig ein? (…) Muss man ihr bei jeder/dieser Provokation eine Plattform bieten?…“ Artikel von Ferda Ataman vom 1. Dezember 2019 aus der dju-Zeitung mmm und mehr zur wichtigen Debatte. NEU: Der Wahlkampf im Fernsehen: Wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) die eigenen Henker einlädt, deren Opfer aber nicht… (kleine, beispielhafte Sammlung) weiterlesen »

Dossier zum Umgang der Medien mit der AfD

Neue „Feinde der Pressefreiheit“

Der Wahlkampf im Fernsehen: Wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) die eigenen Henker einlädt, deren Opfer aber nicht… (kleine, beispielhafte Sammlung)
weiterlesen »

Wird der „Herbst der Gegenwehr – Sozialabbau verhindern“ im Sommer 2026 nachgeholt?

Dossier

[IG BAU] Rote Karte dem Kahlschlag: Demo-Termine gegen den Sozialabbau 2026„… statt der steigenden Armut entgegenzuwirken, will die Regierung Erwerbstätige mit durchschnittlichem oder niedrigem Einkommen gegen Erwerbslose, Rentner*innen und andere Menschen mit wenig Geld ausspielen und plant eine weitere Umverteilung von unten nach oben. (…) Wir lassen uns aber nicht gegeneinander ausspielen. Solidarität statt Spaltung! Denn in diesem Land ist Geld genug für eine armutsfeste Daseinsvorsorge da…“ Der (zu wenig befolgte) Aufruf des Bündnisses „AufRecht bestehen“ im Oktober 2025 zu einem Herbst der Gegenwehr sah Vieles richtig voraus und doch kam es bis zum Sommer 2026 noch viel schlimmer, immer noch ohne ausreichende Proteste. Neben unserem Dossier zur sozialpolitisachen Gegenwehr der Gewerkschaften werden hier Strategiedebatten und Aufrufe sowie Terminübersichten der sozialen Bewegungen gesammelt. NEU: Appell des Zimmerwald Komitees: Wir rufen auf zum Streik an Deutschland! weiterlesen »

Dossier: Wird der „Herbst der Gegenwehr – Sozialabbau verhindern“ im Sommer 2026 nachgeholt?

[IG BAU] Rote Karte dem Kahlschlag: Demo-Termine gegen den Sozialabbau 2026

Appell des Zimmerwald Komitees: Wir rufen auf zum Streik an Deutschland!
weiterlesen »

AfD-Meldeportale gegen Lehrerinnen und Lehrer: Teil einer weltweiten Kampagne der Rechten gegen emanzipativen Unterricht

Dossier

AfD: Stoppt sofort die Denunziationen von Lehrerinnen und Lehrern. Petition bei change.orgDer faschistische brasilianische Präsidentschaftskandidat hat es im Programm: Schule ohne Parteien (was bedeutet, schön, wie früher, kolonialistisch lehren, das Land sei am 22. April 1500 von den Portugiesen „entdeckt“ worden); die Teesäufer des Herrn Trump haben es als Ziel: Ideologiefreie Schulen (sprich wir haben den „Wilden Westen“ zivilisiert und die paar toten Indianer haben es eh verdient) und noch mehrere andere. Indische Safran-Faschisten wollen den muslimischen Teil der eigenen Geschichte nicht gerne hören, bei Orban sollen die Kinder auf Panzern rumklettern statt Sozialkunde und so weiter – da konnte ein rechtsradikaler Ideologen-Verein wie die AFD nicht fehlen: Neutrale Schule nennen sie ihr Denunziations-Programm, erfindungsreich waren sie halt noch nie. Die Neutralität soll dann vermutlich anfangen bei historischen völkischen Idiotien wie etwa der Frankenkönig (und Sachsenschlächter) sei der erste „deutsche“ Kaiser gewesen und enden mit dem Ende des Lehrplanes in bezug auf Nazi-Diktatur und (natürlich, schon aus Eigeninteresse) Kritik an Rassismus aller Art. Erfindungsreicher allemal als AFD-Hetze ist etwa der Protestmodus der fzs gegen diesen Vorstoß… NEU: „Bildung darf keine Verhandlungsmasse sein“: Bildungsgewerkschaft GEW stärkt Kolleginnen und Kollegen in Sachsen-Anhalt den Rücken weiterlesen »

Dossier zu AfD-Meldeportalen u.a. an Schulen

AfD: Stoppt sofort die Denunziationen von Lehrerinnen und Lehrern. Petition bei change.org

„Bildung darf keine Verhandlungsmasse sein“: Bildungsgewerkschaft GEW stärkt Kolleginnen und Kollegen in Sachsen-Anhalt den Rücken
weiterlesen »

Dossier

Kampf den Kriegstreibern – Für unsere Zukunft! Rheinmetall-Entwaffnen-Camp in Köln (1.-6.9.2026) und Aktionstage gegen das NATO-Manöver in Hamburg (24.-26.9.)„… Alles steht auf Krieg: Die Betriebe, Schulen, Werbung, Krankenhäuser und und und… Die Militarisierung bedeutet nicht nur die massenhafte Produktion und Export von Waffen, sondern dass alle Bereiche des Lebens kriegstüchtig gemacht werden. Wer denkt, dass das ohne unseren Widerstand so weitergeht, hat sich getäuscht: Die antimilitaristische Bewegung hat gezeigt, dass wir das nicht einfach geschehen lassen und dass wir füreinander kämpfen werden! Wir kämpfen zusammen in Solidarität mit Palästina, mit der kurdischen Freiheitsbewegung, mit den streikenden Schüler:innen gegen die Wehrpflicht, mit den Protesten gegen die Abschiebebehörde ICE in den USA und Frontex in der EU. Wir kämpfen gemeinsam gegen rassistische Gewalt und Femizide. Wir verweigern! Wir sabotieren! Wir protestieren! Wir streiken!…“ Aus dem (mehrsprachigen) Aufruf von Rheinmetall Entwaffnen zum Camp in Köln und den Aktionstagen in Hamburg – siehe mehr dazu und NEU: Rheinmetall-Entwaffnen-Camp in Köln: Tausende gegen Aufrüstung – Blockade der Kaserne der Bundeswehr – Verletzte im Polizeikessel – Sanitätsdienst und Presse behindert weiterlesen »

Dossier: Kampf den Kriegstreibern – Für unsere Zukunft! Rheinmetall-Entwaffnen-Camp in Köln (1.-6.9.2026) und Aktionstage gegen das NATO-Manöver in Hamburg (24.-26.9.)

Kampf den Kriegstreibern – Für unsere Zukunft! Rheinmetall-Entwaffnen-Camp in Köln (1.-6.9.2026) und Aktionstage gegen das NATO-Manöver in Hamburg (24.-26.9.)

Rheinmetall-Entwaffnen-Camp in Köln: Tausende gegen Aufrüstung – Blockade der Kaserne der Bundeswehr – Verletzte im Polizeikessel – Sanitätsdienst und Presse behindert
weiterlesen »

»Wie Sie sehen, sehen Sie nichts«: MDR warnt mit schwarzem Bildschirm vor AfD

Dossier

MDR: Leipziger Appell zur Freiheit und Unabhängigkeit der MedienAls Warnung vor den Folgen einer möglichen AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt hat der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) eine Nachrichtensendung vorübergehend mit einem schwarzen Bildschirm unterbrochen. (…) Im Fall einer Regierungsübernahme will die vom Landesverfassungsschutz als »gesichert rechtsextremistisch« eingestufte AfD unter anderem als erste Amtshandlung die Rundfunkstaatsverträge kündigen, die Grundlage für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind. Dafür gelten Kündigungsfristen von zwei Jahren. Würde die Kündigung Ende 2028 wirksam, müsste zum 1. Januar 2029 die MDR-Fernsehsendung »Sachsen-Anhalt heute« eingestellt werden, auch das Radioprogramm des MDR in Sachsen-Anhalt und die Onlineberichterstattung durch den Sender müssten dann gestoppt werden…“ Meldung vom 25.08.2026 im Spiegel online, siehe mehr zur MDR-Initiative und NEU: Hände weg vom MDR! Der DJV protestiert gegen die Ankündigung des AfD-Politikers Ulrich Siegmund, den MDR-Staatsvertrag kündigen zu wollen. weiterlesen »

Dossier: »Wie Sie sehen, sehen Sie nichts«: MDR warnt mit schwarzem Bildschirm vor AfD

MDR: Leipziger Appell zur Freiheit und Unabhängigkeit der Medien

Hände weg vom MDR! Der DJV protestiert gegen die Ankündigung des AfD-Politikers Ulrich Siegmund, den MDR-Staatsvertrag kündigen zu wollen.
weiterlesen »

»
Schweiz »
»
»
Ungarn »
»
»
USA »
»
»
Niederlande »
»
Was Trump 2019 in den USA begann breitet sich international aus: Die (stellvertretende) Verfolgung der Antifa-Bewegung als „terroristischer Organisation“

Dossier

Wir sind alle Antifa!Wie es begann: „Einstufung als Terrorgruppe?“ am 28. Juli 2019 in der taz online ist eine dpa-Meldung, die zu den Drohungen gegen die Antifa berichtet – unter anderem, dass dies eine Parteiaktion sei: „US-Präsident Donald Trump erwägt nach eigenen Worten, die Antifa-Bewegung in den USA als terroristische Organisation einzustufen. Man ziehe diesen Schritt in Betracht, schrieb Trump am Samstag auf Twitter. „Das würde es der Polizei erleichtern, ihre Arbeit zu machen“, fügte er noch hinzu. Trump hatte die Antifa zuletzt mehrfach kritisiert. So sprach er etwa bei einer Wahlkampfveranstaltung davon, dass es sich bei den Aktivisten um „kranke, schlimme“ Menschen handele. (…) Die beiden republikanischen Senatoren Ted Cruz und Bill Cassidy hatten vor wenigen Tagen eine Resolution eingebracht, in der sie sich dafür aussprechen, dass Gruppen, die der Antifa-Bewegung zuzuordnen seien, als inländische Terrororganisationen eingestuft würden. Bei Aktivisten der Antifa handele es sich um „gewalttätige, maskierte Tyrannen“, erklärte Cassidy...“ Siehe unsere damalige Berichterstattung und die neue Entwicklung in den USA, aber auch Niederlande und Ungarn. NEU: [Trumps schneller Sieg] „Das Kollektiv Autistici/Inventati wird aufgelöst und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Der Widerstand geht weiter – bleibt menschlich“ weiterlesen »

Dossier zur internationalen Verfolgung der Antifa-Bewegung als „terroristischer Organisation“

Wir sind alle Antifa!

[Trumps schneller Sieg] „Das Kollektiv Autistici/Inventati wird aufgelöst und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Der Widerstand geht weiter – bleibt menschlich“
weiterlesen »

nach oben