80 Millionen Euro soll die Regierung für heimliche Forschung an Laserwaffen ausgegeben haben. Rheinmetall montierte etwa seinen Hochenergielaser (HEL) auf Panzer, vergangenen Herbst stritt das Verteidigungsminsterium LaserpanzerStudien noch ab. Beitrag von Raimund Schesswendter bei heise online vom 11. Juli 2015 weiterlesen »
80 Millionen Euro soll die Regierung für heimliche Forschung an Laserwaffen ausgegeben haben. Rheinmetall montierte etwa seinen Hochenergielaser (HEL) auf Panzer, vergangenen Herbst stritt das Verteidigungsminsterium LaserpanzerStudien noch ab. Beitrag von Raimund Schesswendter bei heise online vom 11. Juli 2015 externer <a href=weiterlesen »

Bundeswehr wegtretenDie Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD beantragten und erreichten im März 2014 mit ihrer Mehrheit den Beschluss zur Einsetzung der „Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ durch den Deutschen Bundestag unter Vorsitz des ehemaligen Verteidigungsministers Volker Rühe (CDU). (…) Der Grund für die Kommissionseinsetzung war, dass die Auftraggeber ein sog. Spannungsverhältnis zwischen der von der Bundesregierung angestrebten militärischen Integration Deutschlands in die NATO und die EU-Militärstrukturen zur gegenwärtigen Form des Parlamentsbeteiligungsgesetzes (ParlBG) sahen. Deshalb sollte die Kommission Möglichkeiten der Abstufung der Intensität parlamentarischer Beteiligung mit dem Ziel einer entsprechenden Anpassung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes untersuchen und hierzu Vorschläge unterbreiten…“ IMI-Analyse 2015/023 von Michael Haid bei der Informationsstelle Militarisierung vom 26. Juni 2015 weiterlesen »
Bundeswehr wegtreten"Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD beantragten und erreichten im März 2014 mit ihrer Mehrheit den Beschluss zur Einsetzung der „Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ durch den Deutschen Bundestag unter Vorsitz des ehemaligen Verteidigungsministers weiterlesen »

Für Humanität, gegen die Flüchtlingspolitik der EU: Demonstration am „Tag der Bundeswehr“ (13. Juni 2015) in RostockAm 13. Juni will die Bundeswehr anlässlich ihres 60-jährigen Bestehens und des 25-jährigen Jubiläums der „Armee der Einheit“ bundesweit an 15 Orten den „Tag der Bundeswehr“ feiern. Auch in NRW wird die Bundeswehr an 2 Orten auftreten. Die ehemalige Bundeshauptstadt Bonn, die sich gerne als Friedens- und UN-Stadt darstellt, wird, wie die Bundeswehr ankündigt, am 13. Juni ganz im Zeichen der Truppe stehen. Auch am Luftwaffenstandort Nörvenich sollen die Besucher „die ganze Vielfalt der Bundeswehr an einem Ort erleben“. Der Standort Nörvenich ist durch die Bundeswehrreform in seiner militärischen Bedeutung gestärkt worden, was nicht nur die Zahl der Soldatinnen und Soldaten deutlich erhöht hat, sondern für die Anwohnerinnen und Anwohner auch die Belästigungen durch Fluglärm. In Bonn protestieren am 13. Juni die DFG-VK Gruppe Bonn-Rhein-Sieg gemeinsam mit anderen Friedensgruppen gegen den Werbeauftritt der Bundeswehr…“ Mitteilung der DFG-VK NRW vom 10. Juni 2015.  Siehe dazu auch weitere Beiträge zu Protestaktionen in Rostock und Laupheim sowie zur Forderung nach Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention, was das Anwerben von Bundeswehr-Nachwuchs betrifft weiterlesen »
Für Humanität, gegen die Flüchtlingspolitik der EU: Demonstration am „Tag der Bundeswehr“ (13. Juni 2015) in Rostock"Am 13. Juni will die Bundeswehr anlässlich ihres 60-jährigen Bestehens und des 25-jährigen Jubiläums der „Armee der Einheit“ bundesweit an 15 Orten den „Tag der Bundeswehr“ weiterlesen »

Netzpolitik.org leakt: Wie der Militärische Abschirmdienst gegen kritische Journalisten vorgehen sollte
Ein Abteilungsleiter des Verteidigungsministeriums drängte gemeinsam mit der Waffenschmiede Heckler & Koch den Militärgeheimdienst MAD, gegen kritische Journalisten vorzugehen. Das geht aus den Original-Dokumenten des aktuellen Skandals hervor, die wir an dieser Stelle in Volltext veröffentlichen. Demnach kritisierte auch das Verteidigungsministerium die „negative Berichterstattung“ als „Kampagne gegen Heckler & Koch und Bundeswehr“…“ Beitrag mit Quellen und Textauszügen von Andre Meister bei netzpolitik.org vom 12. Mai 2015 weiterlesen »
"Ein Abteilungsleiter des Verteidigungsministeriums drängte gemeinsam mit der Waffenschmiede Heckler & Koch den Militärgeheimdienst MAD, gegen kritische Journalisten vorzugehen. Das geht aus den Original-Dokumenten des aktuellen Skandals hervor, die wir an dieser Stelle in Volltext veröffentlichen. Demnach kritisierte auch das Verteidigungsministerium die „negative Berichterstattung“ als „Kampagne gegen Heckler & Koch weiterlesen »

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Weltweite Aktionen für die verschwundenen mexikanischen Studenten: Aufruf nach Stuttgart
Gewehrberge - wurden auch nach Mexiko geliefertZu den zahlreichen Aktionen, die in verschiedenen Regionen in Solidarität mit dem Kampf um die 43 verschwundenen Studenten von Iguala stattfinden, gibt es auch eine Aktion in Stuttgart – weil die dortige Staatsanwaltschaft seit 5 Jahren eine Anzeige gegen die Waffenfabrik Heckler&Koch vorliegen hat aber nie etwas passiert ist (ausser, dass die mexikanische Polizei mit diesen Gewehren schiesst). Der „Aufruf: Macht mit bei der Protestaktion „Der Tod dankt der Staatsanwaltschaft Stuttgart!“ ist hier beim Rüstungsinformationsbüro dokumentiert und gilt für die Protestaktion am Freitag, den 17. April 2015, ab 15:00 Uhr vor der Staatsanwaltschaft Stuttgart, Neckarstraße 145. Dazu auch ein Hintergrundartikel von Jürgen Grässlin und ein Aktionsbericht von Jens Volle weiterlesen »
Gewehrberge - wurden auch nach Mexiko geliefertZu den zahlreichen Aktionen, die in verschiedenen Regionen in Solidarität mit dem Kampf um die 43 verschwundenen Studenten von Iguala stattfinden, gibt es auch eine Aktion in Stuttgart - weil die dortige Staatsanwaltschaft weiterlesen »

Bundeswehr wegtreten… Die Bundeswehr hat bereits Rechtsextreme angelockt, jetzt sollen es als Islamisten sein, die das Ausbildungsangebot der Bundeswehr nutzen, um an den Kämpfen im Irak oder in Syrien teilzunehmen und das Kalifat der Kopfabschneider, heiligen Nihilisten und Vandalen zu verteidigen. Der MAD [Militärische Abschirmdienst] habe 20 ehemalige Bundeswehrsoldaten identifiziert, die nach Syrien oder in den Irak gereist seien. Also nach den Übungen der Bundeswehr ins islamistische Abenteuer eines wirklichen Kriegs und der Möglichkeit, andere Menschen zu töten…“ Beitrag von Florian Rötzer bei telepolis vom 9. März 2015 weiterlesen »
Bundeswehr wegtreten"… Die Bundeswehr hat bereits Rechtsextreme angelockt, jetzt sollen es als Islamisten sein, die das Ausbildungsangebot der Bundeswehr nutzen, um an den Kämpfen im Irak oder in Syrien teilzunehmen und das Kalifat der Kopfabschneider, heiligen Nihilisten und Vandalen zu verteidigen. Der MAD weiterlesen »

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Saudi-Arabien
Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
… Die Bundesregierung genehmigt weiterhin Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Das geht aus einer Übersicht der Exportgenehmigungen hervor, die der Bundessicherheitsrat in seiner jüngsten Sitzung erteilt hat. Die Liste, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt, wurde am Mittwoch dem Bundestag zur Verfügung gestellt…“ Artikel von Christoph Hieckmann auf Süddeutsche.de vom 4. Februar 2015 weiterlesen »
"… Die Bundesregierung genehmigt weiterhin Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Das geht aus einer Übersicht der Exportgenehmigungen hervor, die der Bundessicherheitsrat in seiner jüngsten Sitzung erteilt hat. Die Liste, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt, wurde am Mittwoch dem Bundestag zur Verfügung gestellt..." Artikel von Christoph Hieckmann auf Süddeutsche.de vom 4. weiterlesen »

Mit einer ganzen Reihe von Werbe- und Propagandaveranstaltungen will die Bundeswehr in die Fläche gehen und neues Menschenmaterial für sich und die zuführenden Kriege werben. Alleine im I. Quartal 2015 will die Bundeswehr bundesweit mit fast 200 Werbe- und Propagandaveranstaltungen in Arbeitsämtern/Berufsinformationszentren und Jobcentern, Sklavenmessen durchführen…„, so Harald Thomé in seinemNewsletter vom 18. Januar 2015. dankenswerter Weise veröffentlicht er die Gesamtliste der BW Propagandaveranstaltungen weiterlesen »
"Mit einer ganzen Reihe von Werbe- und Propagandaveranstaltungen will die Bundeswehr in die Fläche gehen und neues Menschenmaterial für sich und die zuführenden Kriege werben. Alleine im I. Quartal 2015 will die Bundeswehr bundesweit mit fast 200 Werbe- und Propagandaveranstaltungen in Arbeitsämtern/Berufsinformationszentren und Jobcentern, Sklavenmessen durchführen…", so Harald Thomé in weiterlesen »

Die Initiative Zivile Uni Bonn Die Initiative Zivile Uni Bonn lehnt die geplante „Henry Kissinger-Professur für Internationale Beziehungen und Völkerrechtsordnung“ an der Universität Bonn ab. Henry Kissinger war als Nationaler Sicherheitsberater (1969 – 1975) und Außenminister (1973 – 1977) maßgeblich für die Außenpolitik der Vereinigten Staaten verantwortlich…“ Erklärung und Petition „Keine Kissinger-Professur an der Uni Bonn!“ von und bei der Initiative Zivile Uni Bonn. Dazu neu: Große Koalition ignoriert Kritik an Kissinger-Professur an der Uni Bonn weiterlesen »

Dossier

Die Initiative Zivile Uni Bonn "Die Initiative Zivile Uni Bonn lehnt die geplante „Henry Kissinger-Professur für Internationale Beziehungen und Völkerrechtsordnung“ an der Universität Bonn ab. Henry Kissinger war als Nationaler Sicherheitsberater (1969 – 1975) und Außenminister (1973 – 1977) weiterlesen »

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel„„Begrüßenswert“ findet ein Herr Korte, der stellvertretend der LINKS-Fraktion im Bundestag vorsitzt, die aufgeplusterte Verurteilung der Dresdner Anti-Islamisierungsdemonstranten durch A. Merkel: „Vorurteile“, „Kälte“, „Hass“. Selbe Dame hat bei gleicher Gelegenheit Russland beschuldigt, das „Völkerrecht zu mißachten“ und die „Grundlagen unserer europäischen Friedensordnung infrage (zu stellen)“ – wobei sie betonte, dass dieser Herausforderung „gemeinsam mit den transatlantischen Partnern“ (Friedensnobelpreisträger und Drohnenlenker O. in W.DC. usw.) begegnet werde…“ Teil 16 der Kolumne von Albrecht Goeschel “Geht gar nicht!” vom 6.1.2015 weiterlesen »

Teil 16 der Kolumne von Albrecht Goeschel “Geht gar nicht!” vom 6.1.2015Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

„Begrüßenswert“ findet ein Herr Korte, der stellvertretend der LINKS-Fraktion im Bundestag vorsitzt, die aufgeplusterte Verurteilung der Dresdner Anti-Islamisierungsdemonstranten durch A. Merkel: „Vorurteile“, „Kälte“, weiterlesen »

Bundeswehr wegtretenDie Aussetzung der Wehrpflicht im Juni 2011 hat das Rekrutierungsproblem der Bundeswehr verstärkt. Gleichzeitig wird ein neuer Trend erkennbar: Es verpflichten sich vor allem solche Menschen als Soldaten, die befürchten, auf dem zivilen Arbeitsmarkt nicht zum Zuge zu kommen.“ Artikel von Jonna Schürkes in Wissenschaft und Frieden 4/2014, dokumentiert bei der Informationsstelle Militarisierung weiterlesen »
Bundeswehr wegtreten"Die Aussetzung der Wehrpflicht im Juni 2011 hat das Rekrutierungsproblem der Bundeswehr verstärkt. Gleichzeitig wird ein neuer Trend erkennbar: Es verpflichten sich vor allem solche Menschen als Soldaten, die befürchten, auf dem zivilen Arbeitsmarkt nicht zum Zuge zu kommen." Artikel von Jonna weiterlesen »

Die USA werfen Russland eine Verletzung des INF-Abkommens vor, der Kongress spitzt den Konflikt mit Russland durch ein neues Gesetz weiter zu.“ Beitrag von Florian Rötzer bei telepolis vom 13. Dezember 2014 weiterlesen »
"Die USA werfen Russland eine Verletzung des INF-Abkommens vor, der Kongress spitzt den Konflikt mit Russland durch ein neues Gesetz weiter zu." Beitrag von Florian Rötzer bei telepolis vom 13. Dezember 2014 externer Link.  Aus weiterlesen »

Wo sich »Partner« in der Europäischen Union dem Willen Deutschlands beugen, unternimmt Berlin Schritte zum Aufbau einer EU-Armee. Wegen möglicher Vorbehalte soll das jedoch noch nicht laut ausgesprochen werden…“ Artikel von Peer Heinelt in junge Welt vom 15.12.2014 weiterlesen »
"Wo sich »Partner« in der Europäischen Union dem Willen Deutschlands beugen, unternimmt Berlin Schritte zum Aufbau einer EU-Armee. Wegen möglicher Vorbehalte soll das jedoch noch nicht laut ausgesprochen werden. Am 29. und 30. Oktober fand in Berlin die alle zwei Jahre vom Bundesverteidigungsministerium veranstaltete »Bundeswehrtagung« statt. (...) Allenfalls am Rande weiterlesen »

YOU 2014: Seifenblasenprotest gegen BundeswehrVom 28. bis 30. November kehrt die Jugendmesse YOU in die Dortmunder Westfalenhallen zurück. Mit der Bundeswehr zählt ein sehr umstrittener Aussteller zu den Gästen der Veranstalter. Das Bündnis „Krieg ist kein Funsport“, dem sich zahlreiche Jugendverbände und Organisationen angeschlossen haben, lehnt die Teilnahme von Militär auf einer Jugendmesse grundsätzlich ab.“ Pressemitteilung des Bündnisses „Krieg ist kein Funsport“ vom 24. November 2014 und Meldung des Satire-Magazins Titanic vom 26. November 2014 zur geplanten Erhöhung des Werbeetats der Bundeswehr weiterlesen »
YOU 2014: Seifenblasenprotest gegen Bundeswehr"Vom 28. bis 30. November kehrt die Jugendmesse YOU in die Dortmunder Westfalenhallen zurück. Mit der Bundeswehr zählt ein sehr umstrittener Aussteller zu den Gästen der Veranstalter. Das Bündnis „Krieg ist kein Funsport“, dem sich zahlreiche Jugendverbände und Organisationen weiterlesen »

Bundeswehr wegtretenWerbemaßnahmen können klappen, müssen aber nicht. Einen wenig erfolgreichen Auftritt der Ministerin von der Leyen am vergangenen Mittwoch dokumentiert ein „Passant“ – Beitrag auf Indymedia vom 19. 11. 2014 weiterlesen »
Bundeswehr wegtretenWerbemaßnahmen können klappen, müssen aber nicht. Einen wenig erfolgreichen Auftritt der Ministerin von der Leyen am vergangenen Mittwoch dokumentiert ein „Passant“: „Um 11 Uhr bot sich am Berliner S-Bhf Friedrichstr. ein ungewöhnliches Bild. Umringt von ca. 40 Hauptstadtjournalist*innen und flankiert von weiterlesen »

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