"Meine Krankenakte gehört mir!"Seit dem 1. Januar 2015 ist es schwieriger geworden, ohne elektronische Gesundheitskarte behandelt zu werden. Wir interessieren uns für die Erfahrungen von Menschen, die ohne eGK ihre Ansprüche als gesetzliche Krankenversicherte in Anspruch nehmen wollen.Einladung zur Umfrage der Initiative Patientendaten vom 1. Februar 2015 weiterlesen »
"Meine Krankenakte gehört mir!""Seit dem 1. Januar 2015 ist es schwieriger geworden, ohne elektronische Gesundheitskarte behandelt zu werden. Wir interessieren uns für die Erfahrungen von Menschen, die ohne eGK ihre Ansprüche als gesetzliche Krankenversicherte in Anspruch nehmen wollen." Einladung zur Umfrage weiterlesen »

Sie werden politisch und juristisch ausgehebelt und in ihr Gegenteil verkehrt: In der Überzeugung, Gutes zu tun, werden einzelne Menschenleben wertlos. Und jene, die weiter bedingungslos an die Würde eines jeden Einzelnen glauben, werden kaltgestellt. Utilitarismus- gone wrong! Die Reaktionen der USA im Angesicht des globalen Terrorismus sind panisch – Gegenwehr um jeden Preis. Wer die Wahrheit kennt und ausspricht, begibt sich in große Gefahr. Quelle: arte via YouTube weiterlesen »
Sie werden politisch und juristisch ausgehebelt und in ihr Gegenteil verkehrt: In der Überzeugung, Gutes zu tun, werden einzelne Menschenleben wertlos. Und jene, die weiter bedingungslos an die Würde eines jeden Einzelnen glauben, werden kaltgestellt. Utilitarismus- gone wrong! Die Reaktionen der USA im Angesicht des globalen Terrorismus sind panisch – weiterlesen »

Angst vor Terrorismus: Daimler will Mitarbeiter durchleuchten – alle drei Monate
Daimler stellt seine Mitarbeiter unter Generalverdacht: Nach SPIEGEL-Informationen will der Konzern ihre Daten regelmäßig mit Terrorlisten der EU und den USA abgleichen. Ausgenommen ist nur eine Gruppe – die leitenden Angestellten…“ Vorabartikel im Spiegel online vom 04.01.2015 und Kommentare. Neu: Durchleuchteter Arbeiter. Artikel von Werner Rügemer in der jungen Welt am 28.01.2015  weiterlesen »
SchnüfflerDaimler stellt seine Mitarbeiter unter Generalverdacht: Nach SPIEGEL-Informationen will der Konzern ihre Daten regelmäßig mit Terrorlisten der EU und den USA abgleichen. Ausgenommen ist nur eine Gruppe - die leitenden Angestellten. Der Daimler-Konzern will nach Informationen des SPIEGEL künftig alle drei weiterlesen »

Facebook: "Freunde" in und als GefahrAm 30. Januar sollen Facebooks neue Datenschutzregeln in Kraft treten. Das Justizministerium fürchtet eine übermäßige Datensammelei für Werbezwecke. Nutzer sollten selbst entscheiden dürfen, ob die AGB aktiv werden.“ Beitrag von Axel Kannenberg auf heise online vom 25. Januar 2015. Dazu neu: Ab heute (30.1.): neue Datenschutzrichtlinie bei Facebook. Beitrag von Felix Aust bei netzpolitik.org vom 28. Januar 2015 weiterlesen »
Facebook: "Freunde" in und als Gefahr"Am 30. Januar sollen Facebooks neue Datenschutzregeln in Kraft treten. Das Justizministerium fürchtet eine übermäßige Datensammelei für Werbezwecke. Nutzer sollten selbst entscheiden dürfen, ob die AGB aktiv werden." Beitrag von Axel Kannenberg auf heise online weiterlesen »

Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsauge vom AK VorratDie EU-Kommission arbeitet nicht an einer neuen Richlinie zum Speichern von Verbindungs- und Standortdaten auf Vorrat, nachdem der Europäische Gerichthof (EuGH) die bisherigen Bestimmungen im Frühjahr 2014 verworfen hatte. Das erklärte eine Sprecherin für den Bereich digitalen Binnenmarkt am Montag gegenüber heise online. Die Kommission werde aber nationale Gesetze und deren Entwicklung weiter prüfen…“ Beitrag von Stefan Krempl und Andreas Wilkens auf heise online vom 26. Januar 2015 weiterlesen »
Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsauge vom AK Vorrat"Die EU-Kommission arbeitet nicht an einer neuen Richlinie zum Speichern von Verbindungs- und Standortdaten auf Vorrat, nachdem der Europäische Gerichthof (EuGH) die bisherigen Bestimmungen im Frühjahr 2014 verworfen hatte. Das erklärte eine Sprecherin für den Bereich digitalen Binnenmarkt weiterlesen »

"Meine Krankenakte gehört mir!"Die Ärztegenossenschaft Aschaffenburg eG veröffentlichte am 23.01.2015 auf ihrer Homepage ein Fax der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern, in der die bayrischen Kassenärzte vor Regressforderungen der Krankenkassen gewarnt werden. Danach müssen Ärzte damit rechnen, dass sie in Regress genommen werden, wenn sie Patienten, die einerseits statt über eine eGk nur über einen auf einen Tag befristeten papiergebundenen Anspruchsnachweis verfügen, andererseits aber wg. chronischer Erkrankung dauerhaft auf Medikamente angewiesen sind, diese für einen längeren Zeitraum verordnen…“ Meldung der Datenschützer Rhein-Main vom 24. Januar 2015 weiterlesen »
"Meine Krankenakte gehört mir!""Die Ärztegenossenschaft Aschaffenburg eG veröffentlichte am 23.01.2015 auf ihrer Homepage ein Fax der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern, in der die bayrischen Kassenärzte vor Regressforderungen der Krankenkassen gewarnt werden. Danach müssen Ärzte damit rechnen, dass sie in Regress genommen werden, wenn sie weiterlesen »

»
Mexiko »
»
Zusammenarbeit der BRD mit dem mörderischen Polizei-Regime in Mexiko

Dossier

Zusammenarbeit der BRD mit dem mörderischen Polizei-Regime in MexikoSchon vor 30 Jahren ungefähr gab es in der Friedensbewegung die Parole „Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt“ – daran hat sich seitdem nichts geändert. Immer mehr Fakten treten jetzt zutage (bzw werden zutage gebracht) die eine intensive Zusammenarbeit der Polizei der BRD mit jener Mexikos zeigen – auch unabhängig von in Vorbereitung befindlichen neuen Abkommen bezüglich polizeilicher Zusammenarbeit. Siehe dazu Berichte über Aktivitäten aus der BRD in Mexiko in unserer Materialsammlung vom 15.12.2014 und neu: Entgegen der Behauptungen der Bundesregierung: Die mexikanische Bundespolizei wusste Bescheid – weil sie dabei war bei der Entführung der Studenten weiterlesen »

Dossier

Zusammenarbeit der BRD mit dem mörderischen Polizei-Regime in MexikoSchon vor 30 Jahren ungefähr gab es in der Friedensbewegung die Parole „Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt“ – daran hat sich seitdem nichts geändert. Immer mehr Fakten weiterlesen »

Beitrag von Reinhold Schramm vom 20. Januar 2015 anlässlich des taz-Dossiers “Comeback der Folter“. Knappe Mehrheit für „Rettungsfolter“ von Christian Rath vom 19. Januar 2015 weiterlesen »
Beitrag von Reinhold Schramm vom 20. Januar 2015 anlässlich des taz-Dossiers “Comeback der Folter“. Knappe Mehrheit für „Rettungsfolter“ von Christian Rath vom 19. Januar 2015 (mehr …)

Zu Wochenbeginn trafen sich die EU-Außenminister, um über Maßnahmen im Anti-Terror-Kampf zu beraten. Parallel gibt es Forderungen nach einem EU-Geheimdienst. Den gibt es aber bereits…“ Artikel von René Heilig im ND online vom 20.01.2015 weiterlesen »
"Zu Wochenbeginn trafen sich die EU-Außenminister, um über Maßnahmen im Anti-Terror-Kampf zu beraten. Parallel gibt es Forderungen nach einem EU-Geheimdienst. Den gibt es aber bereits..." Artikel von René Heilig im ND online vom 20.01.2015 externer Link. Aus dem weiterlesen »

Das Attentat auf die französische Satirezeitschrift Charlie Hebdo ist ein Alarmsignal. Die deutschen Journalisten- und Medienorganisationen rufen dazu auf, die Presse- und Rundfunkfreiheit in Deutschland und weltweit stets aufs Neue zu verteidigen…“ Gemeinsame Stellungnahme von ARD, dju in verdi, DJV, Freelens, Freischreiber, Journalistinnenbund, netzwerk recherche, n-ost, Reporter ohne Grenzen, VDZ, der Verband Cartoonlobby, VPRT, VDZ, Weltreporter.net und ZDF vom 14. Januar 2015, dokumentiert beim netzwerk recherche weiterlesen »
"Das Attentat auf die französische Satirezeitschrift Charlie Hebdo ist ein Alarmsignal. Die deutschen Journalisten- und Medienorganisationen rufen dazu auf, die Presse- und Rundfunkfreiheit in Deutschland und weltweit stets aufs Neue zu verteidigen…" Gemeinsame Stellungnahme von ARD, dju in verdi, DJV, Freelens, Freischreiber, Journalistinnenbund, netzwerk recherche, n-ost, Reporter ohne Grenzen, VDZ, weiterlesen »

"Meine Krankenakte gehört mir!"Beitrag der Initiative Patientendaten vom 15. Januar 2015: Obwohl für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) inzwischen mehr als 1 Mrd. Euro ausgegeben wurden, ist es der Entwicklungsgesellschaft Gematik, die für das Projekt verantwortlich ist, bisher nicht gelungen, ein funktionsfähiges System aufzubauen, das die versprochenen Vorteile ermöglichen würde. Nun haben die gesetzlichen Krankenkassen, die vom Gesetzgeber zur Finanzierung der Gematik verpflichtet wurden, die Haushaltsmittel für das Jahr 2015 in Höhe von weiteren knapp 60 Mio. Euro gesperrt [1]. Die Gematik wird damit praktisch handlungsunfähig… weiterlesen »
"Meine Krankenakte gehört mir!"Beitrag der Initiative Patientendaten vom 15. Januar 2015: Obwohl für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) inzwischen mehr als 1 Mrd. Euro ausgegeben wurden, ist es der Entwicklungsgesellschaft Gematik, die für das Projekt verantwortlich ist, bisher nicht gelungen, ein funktionsfähiges weiterlesen »

"Meine Krankenakte gehört mir!"DieDatenschützer Rhein-Main dokumentieren eine Nachricht aus dem Büro der Bundestagsabgeordneten Kathrin Vogler, Fraktion DIE LINKE: “Krankenkassen und Kassenärztliche Bundesvereinigung erhöhen Druck auf Versicherte ohne eCard: Nur noch im Ausnahmefall, nämlich zur Überbrückung von Übergangszeiten, bis Versicherte eine elektronische Gesundheitskarte erhalten, sollen Krankenkassen zukünftig Anspruchsnachweise auf Papier ausstellen!…“ weiterlesen »
"Meine Krankenakte gehört mir!"DieDatenschützer Rhein-Main dokumentieren eine Nachricht externer Link aus dem Büro der Bundestagsabgeordneten Kathrin Vogler, Fraktion DIE LINKE: “Krankenkassen und Kassenärztliche Bundesvereinigung erhöhen Druck auf Versicherte ohne eCard: Nur weiterlesen »

Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsauge vom AK VorratDer Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat die jüngsten Forderungen nach Wiedereinführung einer Vorratsspeicherung aller Telefon- und Internetverbindungsdaten zurückgewiesen, und den Befürwortern eine Instrumentalisierung der Opfer der Ereignisse in Frankreich vorgeworfen. Sie bestärken damit die Position des Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD), der entsprechende Vorstöße aus den Unionsparteien ebenfalls abgelehnt hatte.“ Pressemitteilung vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung vom 12. Januar 2015 weiterlesen »
Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsauge vom AK Vorrat"Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat die jüngsten Forderungen nach Wiedereinführung einer Vorratsspeicherung aller Telefon- und Internetverbindungsdaten zurückgewiesen, und den Befürwortern eine Instrumentalisierung der Opfer der Ereignisse in Frankreich vorgeworfen. Sie bestärken damit die Position des Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD), weiterlesen »

Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote KarteBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich an die Spitze der Politiker aus der Großen Koalition gesetzt, die nach den Terrorattacken in Frankreich fordern, elektronische Nutzerspuren zu protokollieren.“ Bericht von Stefan Krempl und Axel Kannenberg auf heise online vom 14. Januar 2015 sowie Pariser Attentäter standen im Schengener Informationssystem. Geholfen hat es nicht. Beitrag von Matthias Monroy vom 12. Januar 2015 auf netzpolitik.org weiterlesen »
Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte"Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich an die Spitze der Politiker aus der Großen Koalition gesetzt, die nach den Terrorattacken in Frankreich fordern, elektronische Nutzerspuren zu protokollieren." Bericht von Stefan Krempl und Axel Kannenberg auf heise online weiterlesen »

Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsauge vom AK VorratDie Anschläge in Frankreich haben auch deutsche Politiker aufgeschreckt. Einige wollen nun die Vorratsdatenspeicherung zurück. Niedersachsens Innenminister Pistorius findet das ermüdend, für Bremens Innensenator Mäurer ist das Thema ein Ladenhüter.“ Beitrag von Hajo Schulz im heise-newsticker vom 11. Janaur 2015 weiterlesen »
Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsauge vom AK Vorrat"Die Anschläge in Frankreich haben auch deutsche Politiker aufgeschreckt. Einige wollen nun die Vorratsdatenspeicherung zurück. Niedersachsens Innenminister Pistorius findet das ermüdend, für Bremens Innensenator Mäurer ist das Thema ein Ladenhüter.Beitrag von Hajo Schulz im heise-newsticker vom weiterlesen »

nach oben