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Überwachung und Datenschutz
US-Behörden haben Zugriff auf das Buchungs-System der Lufthansa
„Die amerikanischen Sicherheits-Behörden können direkt in das Buchungs-System der Lufthansa eingreifen. Offenbar machen die US-Schnüffler regen Gebrauch von dieser Möglichkeit, wie ein aktueller Vorfall zeigt. Die Lufthansa bestätigte, dass sie den amerikanischen Behörden Daten zur Verfügung stellt, wollte jedoch zu Details aus Sicherheitsgründen keine Angaben machen. Die flächendeckende Schnüffelei hat also bereits praktische Folgen für jeden Europäer. Der Willkür sind Tür und Tor geöffnet. Gegen die Macht der Behörden ist der Rechtsweg ausgeschlossen…“ Artikel auf Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom 29.08.2013 weiterlesen »
„Die amerikanischen Sicherheits-Behörden können direkt in das Buchungs-System der Lufthansa eingreifen. Offenbar machen die US-Schnüffler regen Gebrauch von dieser Möglichkeit, wie ein aktueller Vorfall zeigt. Die Lufthansa bestätigte, dass sie den amerikanischen Behörden Daten zur Verfügung stellt, wollte jedoch zu Details aus Sicherheitsgründen keine Angaben machen. Die flächendeckende Schnüffelei hat weiterlesen »

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Überwachung und Datenschutz
Warum die größte Überwachungsmaschinerie der Menschheitsgeschichte die Fundamente der Demokratie zerstört
„Mehr als elf Wochen sind seit dem ersten Leak der Snowden-Dokumente vergangen. Geändert hat sich nichts. Und unsere Bundesregierung versucht, uns für dumm zu verkaufen. Dass die aktuellen Entwicklungen eine essentielle Gefahr für die Demokratie an sich sind, wird vor allem an der Ingewahrsamnahme von David Miranda und der Zerstörung von Journalist/innen-Hardware festgemacht…“ Artikel von Andre Meister vom 23.08.2013 bei Netzpolitik weiterlesen »
"Mehr als elf Wochen sind seit dem ersten Leak der Snowden-Dokumente vergangen. Geändert hat sich nichts. Und unsere Bundesregierung versucht, uns für dumm zu verkaufen. Dass die aktuellen Entwicklungen eine essentielle Gefahr für die Demokratie an sich sind, wird vor allem an der Ingewahrsamnahme von David Miranda und der Zerstörung weiterlesen »

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Vorratsdatenspeicherung
Kriminalbeamte: Vorratsdatenspeicherung im Lichte des NSA-Skandals
„André Schulz, der Bundesvorsitzende des Bundes deutscher Kriminalbeamter, sieht im NSA-Skandal eine gefährliche Dimension. Wenn die Aussagen von Edward Snowden zutreffen, wären die Bürgerrechte das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt wurden. Dennoch hält Schulz in seinem Kommentar an der Vorratsdatenspeicherung und Quellen-TKÜ fest. Anders als die illegalen Aktionen von NSA und GHCQ seien dies rechtmäßig abgesicherte Maßnahmen, die zum „kriminalpolizeilichen Handwerkszeug des 21. Jahrhunderts“ gehören…“ Artikel von Detlef Borchers vom 23.08.2013 bei heise weiterlesen »
"André Schulz, der Bundesvorsitzende des Bundes deutscher Kriminalbeamter, sieht im NSA-Skandal eine gefährliche Dimension. Wenn die Aussagen von Edward Snowden zutreffen, wären die Bürgerrechte das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt wurden. Dennoch hält Schulz in seinem Kommentar an der Vorratsdatenspeicherung und Quellen-TKÜ fest. Anders als die illegalen Aktionen weiterlesen »

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Menschenrechte im Betrieb? »
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Informantenschutz (Whistleblowerschutz)
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Überwachung und Datenschutz
Vermächtnis eines erbarmungslosen Urteils gegen die Meinungsfreiheit: Bradley Manning
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.8.2013 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.8.2013 (mehr …)


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Videoüberwachung
Videoüberwachung: Wo die Kameras stehen und hängen
„Verschiedene Projekte versuchen, alle Videoüberwachungskameras im öffentlichen Raum zu kartografieren. Denn viele Menschen bemerken sie nicht einmal mehr…“ Artikel von Robert Schmidt in der Zeit online vom 19. August 2013 weiterlesen »
"Verschiedene Projekte versuchen, alle Videoüberwachungskameras im öffentlichen Raum zu kartografieren. Denn viele Menschen bemerken sie nicht einmal mehr…" Artikel von Robert Schmidt in der Zeit online vom 19. August 2013 externer Link

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Meinungs- und Pressefreiheit
NSA-Affäre: Britischer Geheimdienst contra The Guardian

DossierKeep Calm and Spy On

Die britische Zeitung The Guardian hat zusammen mit der Washington Post die Informationen des NSA-Whistleblowers, Edward Snowden, veröffentlicht und damit die Datensammlung des NSA enthüllt. (Siehe im LabourNet: Prism: US-Überwachungsaffäre und der NSA-Whistleblower). Nun schlägt der britische Geheimdienst gegen The Guardian und das Umfeld des Journalisten Greenwald zurück. Siehe Informationen und Bewertungen in unserem neuen Dossier weiterlesen »

DossierKeep Calm and Spy On

Die britische Zeitung The Guardian hat zusammen mit der Washington Post die Informationen des NSA-Whistleblowers, Edward Snowden, veröffentlicht und damit die Datensammlung des NSA enthüllt. (Siehe im LabourNet: Prism: US-Überwachungsaffäre und der NSA-Whistleblower). Nun weiterlesen »

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elektronische Gesundheitskarte und Patientendaten
Handel mit vertraulichen Daten: Millionen deutsche Patienten und Ärzte werden ausgespäht
Foto: moellerh, Lizenz:CC BY-NC 2.0„Beobachter sprechen von einem „der größten Datenskandale der Nachkriegszeit“: Nach SPIEGEL-Informationen handelt ein Rechenzentrum für Apotheken mit unzureichend verschlüsselten Patientendaten. Abnehmer ist ein Unternehmen aus der Marktforschung…“ Artikel vom 18.08.2013 bei Spiegel online. Siehe dazu:
  • Rezeptverkauf stoppen – Strafanzeige stellen Musterantrag von und bei Patrick Breyer vom 18. August 2013
  • Kleiner Ausblick auf das System ‘Elektronische Gesundheitskarte’ Artikel von Kai-Uwe Steffens vom 18. August 2013 im Blog des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat).
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Foto: moellerh, Lizenz:CC BY-NC 2.0"Beobachter sprechen von einem "der größten Datenskandale der Nachkriegszeit": Nach SPIEGEL-Informationen handelt ein Rechenzentrum für Apotheken mit unzureichend verschlüsselten Patientendaten. Abnehmer ist ein Unternehmen aus der Marktforschung…" Artikel vom 18.08.2013 bei Spiegel online weiterlesen »

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Datenschutz und EU
EU-Datenschutzverordnung darf nicht Merkels NSA-Feigenblatt werden
“NakedCitizens” gegen gläserne Bürger in der EU„Die Bundesregierung vertuscht den größten Überwachungsskandal der Menschheitsgeschichte. Als aktionistisches Feigenblatt muss immer öfter die derzeit verhandelte Datenschutzgrundverordnung herhalten. Jüngstes Beispiel ist die Antwort der Bundesregierung auf die 115 Fragen der SPD-Bundestagsfraktion. Bevor ich allerdings darauf zu sprechen komme, eine kurze Einführung in die Problematik…“ Artikel von Benjamin Bergemann vom 17.08.2013 bei Netzpolitik weiterlesen »
“NakedCitizens” gegen gläserne Bürger in der EU"Die Bundesregierung vertuscht den größten Überwachungsskandal der Menschheitsgeschichte. Als aktionistisches Feigenblatt muss immer öfter die derzeit verhandelte Datenschutzgrundverordnung herhalten. Jüngstes Beispiel ist die Antwort der Bundesregierung auf die 115 Fragen der SPD-Bundestagsfraktion. Bevor ich allerdings darauf weiterlesen »

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Überwachung und Datenschutz
Das Web als Spiegel und Bühne: Selbstdarstellung im Internet – und eine mögliche Totalüberwachung des Individuums?
„Was treibt Menschen an, sich selbst im Internet darzustellen und ihr Privat- und Innenleben zu offenbaren? Was verbirgt sich hinter dieser digitalen Veröffentlichung des Privaten, die nicht nur kritische Stimmen einen gläsernen Menschen im Sinne Orwells ausrufen lässt? Schlimmer noch: Die Preisgabe von Daten, welche die Person betreffen, geschieht offenbar freiwillig oder in der Verheißung auf bessere Informationen, Produkte und Freunde. Werden wir in diesen Fällen Zeugen einer gefährlichen Erosion der Grenzlinie zwischen dem Privaten und Öffentlichen? (wissenschaftlich aufbereitet von Sarah Mönkeberg – siehe noch die allgemeinen Schlussfolgerungen gegen Schluss = „Datenschutz und der Social Media-Mensch“..)…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.8.2013 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.8.2013

Was treibt Menschen an, sich selbst im Internet darzustellen und ihr Privat- und Innenleben zu offenbaren? Was verbirgt sich hinter dieser digitalen Veröffentlichung des Privaten, die nicht nur kritische Stimmen einen gläsernen Menschen im Sinne Orwells ausrufen lässt? Schlimmer noch: Die Preisgabe von weiterlesen »

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Überwachung und Datenschutz
Bericht: Deutsche Telekom wertet Verbindungsdaten sämtlicher Telefonate aus
„Die Deutsche Telekom analysiert die Verbindungsdaten sämtlicher Telefongespräche ihrer Kunden, sowohl im Fest- als auch im Mobilnetz. Das berichtet das Magazin WirtschaftsWoche in seiner Online-Ausgabe. Dem Wirtschaftsmagazin lägen vertrauliche Unterlagen einer Telekom-Arbeitsgruppe mit der Bezeichnung GBS-MIS vor, heißt es in dem Bericht. Deren Arbeit habe im Jahr 2012 Schäden von rund 200 Millionen Euro verhindern können…“ Beitrag bei heise online vom 10.08.2013 weiterlesen »
"Die Deutsche Telekom analysiert die Verbindungsdaten sämtlicher Telefongespräche ihrer Kunden, sowohl im Fest- als auch im Mobilnetz. Das berichtet das Magazin WirtschaftsWoche in seiner Online-Ausgabe. Dem Wirtschaftsmagazin lägen vertrauliche Unterlagen einer Telekom-Arbeitsgruppe mit der Bezeichnung GBS-MIS vor, heißt es in dem Bericht. Deren Arbeit habe im Jahr 2012 Schäden von weiterlesen »

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Überwachung und Datenschutz
Dein Handy, eine Wanze
„Es gibt ja Leute, die nehmen vor einem persönlichen Gespräch die Batterie aus dem Handy. Ich habe das auch schon gemacht, allerdings nur bei einigen, ganz wenigen Besprechungen. Dabei ging es um Verfahren, in denen die Beweise gegen meine Mandanten in einem umgekehrten Verhältnis zu den meist öffentlichkeitswirksam erhobenen Vorwürfen standen. Dabei habe ich gedacht: Wie paranoid bist du denn? Wohl weniger, als ich vermutete. Denn zumindest das FBI hört mittlerweile problemlos über das Handymikrofon zu, wenn Menschen sich von Angesicht zu Angesicht unterhalten.Das belegen laut dem Wall Street Journal diverse Unterlagen aus Gerichtsverfahren…“  Der Rechtsanwalt Udo Vetter auf seinem law blog vom 06.08.2013. Der Artikel aus dem WSJ ist dort verlinkt. weiterlesen »
„Es gibt ja Leute, die nehmen vor einem persönlichen Gespräch die Batterie aus dem Handy. Ich habe das auch schon gemacht, allerdings nur bei einigen, ganz wenigen Besprechungen. Dabei ging es um Verfahren, in denen die Beweise gegen meine Mandanten in einem umgekehrten Verhältnis zu den meist öffentlichkeitswirksam erhobenen Vorwürfen weiterlesen »

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Überwachung und Datenschutz
I LAW it – Blog der Kanzlei Schwenke. Juristische Fragen digitaler Kommunikation – Rechtsbelehrung
“Rechtsbelehrung” ist ein Jurapodcast, in dem monatlich aktuelle Rechtsfragen der Netzwelt besprochen werden. Während Rechtsanwalt Schwenke die rechtlichen Hintergründe erklärt, führt Marcus Richter durch die Sendung und sorgt mit seinen Fragen und Erklärungen dafür, dass der Podcast auch für Nichtjuristen verständlich bleibt. Podcast der Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schwenke weiterlesen »
“Rechtsbelehrung” ist ein Jurapodcast, in dem monatlich aktuelle Rechtsfragen der Netzwelt besprochen werden. Während Rechtsanwalt Schwenke die rechtlichen Hintergründe erklärt, führt Marcus Richter durch die Sendung und sorgt mit seinen Fragen und Erklärungen dafür, dass der Podcast auch für Nichtjuristen verständlich bleibt. Podcast der Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schwenke weiterlesen »

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grundrechtliche Demonstrationen und Aktionen
27.07.2013: #StopWatchingUs

27.07.2013: #StopWatchingUsWeltweiter Aktionstag Samstag, den 27.07.2013: Gemeinsam gegen PRISM, TEMPORA, INDECT und das Utah Data Center! Solidarität mit Edward Snowden, Bradley Manning und anderen Whistleblowern!

„Jeder muss sich mit Edward Snowden fragen: Möchte ich in einer Gesellschaft leben, in der ein außer Kontrolle geratener Überwachungsstaat täglich meine Privatsphäre verletzt, um jeden meiner Schritte und Gedanken in der digitalen Welt aufzuzeichnen? Möchte ich Bürger oder Untertan sein? Wir sagen: Stoppt PRISM! Stoppt TEMPORA! Stoppt INDECT! Verhindert das Utah Data Center! (…) am 27. Juli finden weltweit Demonstrationen statt. Auch in mehreren deutschen Städten...“ Aus dem Aufruf. Siehe: #StopWatchingUs: 10.000 Menschen demonstrieren gegen Überwachung weiterlesen »

27.07.2013: #StopWatchingUsWeltweiter Aktionstag Samstag, den 27.07.2013: Gemeinsam gegen PRISM, TEMPORA, INDECT und das Utah Data Center! Solidarität mit Edward Snowden, Bradley Manning und anderen Whistleblowern!

"Jeder muss sich mit Edward Snowden fragen: Möchte ich in einer Gesellschaft leben, in der ein weiterlesen »

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Offener Brief: Stoppt die Überwachung!
Offener Brief: Stoppt die Überwachung!„Wir, die nachfolgenden Unterzeichnerinnen und Unterzeichner, fordern unsere Regierung, unser nationales Parlament, die EU-Kommission, den Europäischen Rat und das Europäische Parlament auf: 1. Sich gegen jede Form anlassloser und unverhältnismäßiger Überwachungsmaßnahmen auszusprechen und danach zu handeln. 2. Das Recht auf Privatsphäre und Informationelle Selbstbestimmung zu achten und dieses sowohl auf nationaler Ebene wie auch in der EU-Datenschutz-Grundverordnung als auch der Datenschutzrichtlinie und den entsprechenden Normen für EU-Institutionen zu verankern und an erste Stelle zu rücken.(…) 12. Whistleblowern, die gesellschaftlich relevante Missstände aufzeigen, angemessenen rechtlichen Schutz zu garantieren…“ Offener Brief zur Unterzeichnung bei stopsurveillance.org weiterlesen »
Offener Brief: Stoppt die Überwachung!"Wir, die nachfolgenden Unterzeichnerinnen und Unterzeichner, fordern unsere Regierung, unser nationales Parlament, die EU-Kommission, den Europäischen Rat und das Europäische Parlament auf: 1. Sich gegen jede Form anlassloser und unverhältnismäßiger Überwachungsmaßnahmen auszusprechen und danach zu handeln. 2. weiterlesen »

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Gefahr von „Vereinigten Stasi von Amerika“
Anmerkungen von Volker Bahl zu dem Artikel „Die Vereinigte Stasi von Amerika“ von Daniel Ellsberg in der Süddeutschen Zeitung, erschienen am 11. Juli 2013 weiterlesen »
Vielleicht interessiert diese Diskussion zu den USA noch besonders? Oder kann man sagen, dass und wie der 11.September 01 und die Teaparty die USA gegenüber den 70-er Jahren des letzten Jahrhunderts mit seiner starken "Friedensbewegung" verändert haben ? Daniel Ellsberg macht es eigentlich so deutlich! "Saving us from the United weiterlesen »

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