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Festung EU
Italien: 18 tote Bootsflüchtlinge vor Lampedusa geborgen
Oparus-Programm: EU-Grenzen zu Nordafrika und Osteuropa sollen mit Drohnen überwacht werden„Vor der italienischen Insel Lampedusa sind erneut 18 Flüchtlinge ertrunken. Sie waren auf einem Schlauchboot von Nordafrika nach Europa unterwegs, teilte die italienische Marine mit. Die Toten sind allesamt Männer. Weitere 73 Menschen an Bord des Bootes konnten gerettet werden. Marine, Küstenwache und Handelsschiffe nahmen an diesem Wochenende erneut Tausende Bootsflüchtlinge zwischen Sizilien und der libyschen und tunesischen Küste auf, um sie nach Italien zu bringen. Seit Freitag zählten die Behörden rund 3.500 Migranten…“ Agenturmeldung vom 24. August 2014 in der Zeit online. Siehe zum Hintergrund im LabourNet Germany: Mare Nostrum – Widerstand von unten zwingt Europa zur Rettung weiterlesen »
Oparus-Programm: EU-Grenzen zu Nordafrika und Osteuropa sollen mit Drohnen überwacht werden"Vor der italienischen Insel Lampedusa sind erneut 18 Flüchtlinge ertrunken. Sie waren auf einem Schlauchboot von Nordafrika nach Europa unterwegs, teilte die italienische Marine mit. Die Toten sind allesamt Männer. Weitere 73 Menschen weiterlesen »

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Menschenunwürdige Unterkünfte
„Drei neue bayerische Erstaufnahmeeinrichtungen, die bis spätestens 2015 in Betrieb genommen werden können, sollen die zwei bestehenden Unterkünfte in München und Zirndorf entlasten. Für viele Flüchtlinge dürfte deren Eröffnung aber längst zu spät kommen…“ Artikel von Johannes Hartl in der Jungle World vom 21. August 2014 weiterlesen »
"Drei neue bayerische Erstaufnahmeeinrichtungen, die bis spätestens 2015 in Betrieb genommen werden können, sollen die zwei bestehenden Unterkünfte in München und Zirndorf entlasten. Für viele Flüchtlinge dürfte deren Eröffnung aber längst zu spät kommen…" Artikel von Johannes Hartl in der Jungle World vom 21. August 2014 weiterlesen »

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Festung EU
„Ich halte es für legitim, aus Armutsgründen sein Heimatland zu verlassen“
„Miriam Fassbender zur Migrationsbewegung in Afrika und die Abschottungspolitik der EU. Die Regisseurin und Filmemacherin Miriam Fassbender hat in ihrem Buch 2850 Kilometer. Mohamed, Jerry und ich unterwegs in Afrika. Tagebuch einer Flucht ihre Erfahrungen auf den Fluchtwegen der Menschen in Mali, Algerien und Marokko festgehalten. Telepolis sprach mit der Autorin…“ Das Interview von Reinhard Jellen auf Telepolis vom 17.08.2014 weiterlesen »
„Miriam Fassbender zur Migrationsbewegung in Afrika und die Abschottungspolitik der EU. Die Regisseurin und Filmemacherin Miriam Fassbender hat in ihrem Buch 2850 Kilometer. Mohamed, Jerry und ich unterwegs in Afrika. Tagebuch einer Flucht ihre Erfahrungen auf den Fluchtwegen der Menschen in Mali, Algerien und Marokko festgehalten. Telepolis sprach mit der weiterlesen »

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Festung EU
Rekordsturm auf Spanien. Nie versuchten so viele Afrikaner die spanische Küste und die Enklave Melilla zu erreichen wie in diesen Tagen
„Fast 1000 Flüchtlinge wurden auf See gerettet. Sie versuchten, mit »Spielzeugbooten« die Meerenge von Gibraltar zu überqueren…“ Artikel von Ralf Streck, San Sebastián, aus neues deutschland vom 14. August 2014, dokumentiert beim Friedensratschlag weiterlesen »
"Fast 1000 Flüchtlinge wurden auf See gerettet. Sie versuchten, mit »Spielzeugbooten« die Meerenge von Gibraltar zu überqueren. Zahlreiche Flüchtlinge versuchen derzeit die gefährliche Überfahrt von Marokko nach Spanien mit aufblasbaren Schlauchbooten. Auch schlechte See hält sie nicht mehr ab. Am Dienstag zählte das Rote Kreuz und die spanische Seenotrettung 920 weiterlesen »

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Asylrecht und Flüchtlingspolitik
Krieg im Irak: Flüchtlingsaufnahmeprogramm muss jetzt vorbereitet werden
„PRO ASYL fordert die Bundesregierung und die EU-Staaten auf, die Aufnahme einer großen Zahl von Flüchtlingen aus dem Irak vorzubereiten. Angesichts hunderttausender im nördlichen Irak herumirrender und mehr als 500.000 im kurdischen Nordirak provisorisch untergekommener Flüchtlinge muss die Bundesregierung jetzt handeln. „Es darf nicht wieder dazu kommen, dass Jahre damit vertan werden, auf stabilere Verhältnisse zu hoffen und auf die Karte „humanitäre Hilfe statt Flüchtlingsaufnahme“ zu setzen“, so Bernd Mesovic, stellvertretender Geschäftsführer von PRO ASYL…“ Presseerklärung vom 12.08.2014. Siehe zum Hintergrund im LabourNet Germany: Internationales » Irak weiterlesen »
"PRO ASYL fordert die Bundesregierung und die EU-Staaten auf, die Aufnahme einer großen Zahl von Flüchtlingen aus dem Irak vorzubereiten. Angesichts hunderttausender im nördlichen Irak herumirrender und mehr als 500.000 im kurdischen Nordirak provisorisch untergekommener Flüchtlinge muss die Bundesregierung jetzt handeln. „Es darf nicht wieder dazu kommen, dass Jahre damit weiterlesen »

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Krankenversorgung: Pro Asyl fordert KVK für alle Asylbewerber
dpa-Meldung in der Ärzte Zeitung online vom 30.07.2014 weiterlesen »
"Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl verlangt, dass Asylsuchende in Deutschland künftig auch ohne amtliche Erlaubnis zum Arzt gehen dürfen. "Unsere Forderung ist, den Asylbewerbern Versicherungskarten auszugeben, so dass sie einfach zum Arzt gehen können", sagte der stellvertretende Geschäftsführer Bernd Mesovic der Nachrichtenagentur dpa. In der Regel müssen Asylbewerber sich zunächst einen weiterlesen »

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EU startet Triton-Mission: Mit dem Meeresgott gegen Flüchtlinge
„Der griechischen Mythologie zufolge kann Triton das Meer aufwühlen oder wieder beruhigen. Nun benannte die EU ihre Mission zum Grenzschutz auf dem Mittelmeer nach dem Meeresgott. Menschenrechtler meinen, Triton wird für noch mehr Tote sorgen…“ Artikel von Karin Bensch auf Tagesschau.de am 31.10.2014. Dazu neu: Wo sind die Schiffe? Sea-Watch-Kapitän kritisiert EU-Rettungsmission Triton. Beitrag beim Migazin vom 31. Juli 2015 weiterlesen »
"Der griechischen Mythologie zufolge kann Triton das Meer aufwühlen oder wieder beruhigen. Nun benannte die EU ihre Mission zum Grenzschutz auf dem Mittelmeer nach dem Meeresgott. Menschenrechtler meinen, Triton wird für noch mehr Tote sorgen…" Artikel von Karin Bensch auf Tagesschau.de am 31.10.2014 weiterlesen »

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Festung EU
Italien plant zweiwöchige Polizeioperation gegen Migranten in der gesamten EU
„Vom 16. bis 23. Oktober werden an Bahnhöfen, Autobahnen oder Flughäfen „Schwerpunktfahndungsmaßnahmen“ durchgeführt. Mehrere Tausend Polizisten sind im Einsatz Die italienische Regierung bereitet eine großangelegte Polizeioperation für das gesamte Gebiet der Europäischen Union vor. Damit knüpft Italien an frühere, ähnliche Maßnahmen anderer Länder an. Auf diese Weise fahnden die Polizeibehörden an Verkehrsknotenpunkten nach Migranten ohne Aufenthaltserlaubnis. Solche „Gemeinsamen Polizeioperationen“ („Joint Police Operations“) werden gewöhnlich von jeder der halbjährlich wechselnden EU-Präsidentschaften organisiert. Lediglich Griechenland hatte in seinem kürzlichen endenden EU-Vorsitz keine Operation durchgeführt…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 28.07.2014 weiterlesen »
"Vom 16. bis 23. Oktober werden an Bahnhöfen, Autobahnen oder Flughäfen "Schwerpunktfahndungsmaßnahmen" durchgeführt. Mehrere Tausend Polizisten sind im Einsatz Die italienische Regierung bereitet eine großangelegte Polizeioperation für das gesamte Gebiet der Europäischen Union vor. Damit knüpft Italien an frühere, ähnliche Maßnahmen anderer Länder an. Auf diese Weise fahnden die Polizeibehörden weiterlesen »

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Festung EU
Lampedusa: Berichte über Massaker auf Flüchtlingsboot
„Vor Italiens Küste hat sich eine schreckliche Tragödie zugetragen: Mehr als hundert sollen über Bord eines Flüchtlingsboots geworfen worden sein, 30 weitere erstickten. Auf einem tunesischen Flüchtlingsboot soll vor der Küste Italiens ein brutales Verbrechen verübt worden sein. Italienischen Medienberichten zufolge wurden 50 Menschen über Bord geworfen und 60 weitere erstochen und dann ins Meer geworfen. Damit wollten die Täter offenbar das Sinken des Schiffes verhindern. Außerdem wurden dem Bericht zufolge auf dem überladenen Schiff Leichen von 30 Menschen entdeckt, die offenbar im Schiffsinnern erstickt waren…“ Artikel in der Zeit online vom 23. Juli 2014 weiterlesen »
"Vor Italiens Küste hat sich eine schreckliche Tragödie zugetragen: Mehr als hundert sollen über Bord eines Flüchtlingsboots geworfen worden sein, 30 weitere erstickten. Auf einem tunesischen Flüchtlingsboot soll vor der Küste Italiens ein brutales Verbrechen verübt worden sein. Italienischen Medienberichten zufolge wurden 50 Menschen über Bord geworfen und 60 weitere weiterlesen »

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Festung EU
EU gibt Milliarden für Festung Europa aus
„Zwischen 2007 und 2013 hat die EU fast zwei Milliarden Euro für den Bau von Zäunen, hochentwickelten Überwachungssystemen und Grenzkontrollen ausgegeben. Nur 700 Millionen Euro aus dem EU-Budget flossen dagegen in den Ausbau der Asylverfahren und die Verbesserung der Situation von Asylsuchenden. Das stellt Amnesty in dem heute veröffentlichten Bericht „The Human Cost of Fortress Europe“ (Festung Europa auf Kosten der Menschlichkeit) fest…“ ai-Pressemitteilung vom 09. Juli 2014 und der Bericht „The Human Cost of Fortress Europe“ weiterlesen »
"Zwischen 2007 und 2013 hat die EU fast zwei Milliarden Euro für den Bau von Zäunen, hochentwickelten Überwachungssystemen und Grenzkontrollen ausgegeben. Nur 700 Millionen Euro aus dem EU-Budget flossen dagegen in den Ausbau der Asylverfahren und die Verbesserung der Situation von Asylsuchenden. Das stellt Amnesty in dem heute veröffentlichten Bericht weiterlesen »

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Festung EU
Flüchtlinge im Mittelmeer: Marine entdeckt Schiff mit 30 Leichen
„Auf einem Flüchtlingsboot im Mittelmeer hat die italienische Marine 30 Leichen entdeckt. Vermutlich seien die Todesopfer auf dem mit rund 600 Menschen besetzten Boot vor der Küste Siziliens erstickt, teilten die Behörden laut der italienischen Nachrichtenagentur Ansa mit…“ Meldung vom 30.06.2014 bei tagesschau.de weiterlesen »
"Auf einem Flüchtlingsboot im Mittelmeer hat die italienische Marine 30 Leichen entdeckt. Vermutlich seien die Todesopfer auf dem mit rund 600 Menschen besetzten Boot vor der Küste Siziliens erstickt, teilten die Behörden laut der italienischen Nachrichtenagentur Ansa mit…" Meldung vom 30.06.2014 bei tagesschau.de weiterlesen »

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Asylrecht und Flüchtlingspolitik
Tag des Flüchtlings 2014 / World Refugee Day 2014
Tag des Flüchtlings 2014 / World Refugee Day 2014Die UN-Vollversammlung hat den 20. Juni zum zentralen internationalen Gedenktag für Flüchtlinge ausgerufen. Dieser Tag wird in vielen Ländern von Aktivitäten und Aktionen begleitet, um auf die besondere Situation und die Not von 42,5 Millionen Flüchtlingen aufmerksam zu machen. Siehe dazu: Weltflüchtlingstag: PRO ASYL fordert Rettungsprogramm und Solidarmechanismus für Bootsflüchtlinge. „Europa versagt angesichts der Flüchtlingskrisen an seinen Grenzen. PRO ASYL zieht zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni eine bedrückende Bilanz: Die EU-Staaten zeigen auch im vierten Jahr des syrischen Bürgerkriegs keine Bereitschaft, aktiv und gemeinsam Schutzsuchende aufzunehmen. Es existiert keine Solidarität bei der Rettung von Bootsflüchtlingen und bei der Aufnahme von Schutzsuchenden in der EU. Europa eröffnet keine legalen Wege für Schutzsuchende, um ihnen die lebensgefährlichen Bootspassagen zu ersparen. Im Zuge der italienischen Militäroperation „Mare Nostrum“ wurden allein in diesem Jahr knapp 60.000 Bootsflüchtlinge gerettet und nach Italien gebracht. Die fehlende europäische Solidarität wirft in Italien jedoch jeden Tag die Frage auf: Bis wann und in welchem Umfang soll die Seenotrettung beibehalten werden?…“ Presseerklärung vom 18.06.2014 und das Heft zum Tag des Flüchtlings 2014 von und bei Pro Asyl / Weltflüchtlingstag UNO: Mehr als 50 Millionen Menschen auf der Flucht weiterlesen »
Tag des Flüchtlings 2014 / World Refugee Day 2014Die UN-Vollversammlung hat den 20. Juni zum zentralen internationalen Gedenktag für Flüchtlinge ausgerufen. Dieser Tag wird in vielen Ländern von Aktivitäten und Aktionen begleitet, um auf die besondere Situation und die Not von weiterlesen »

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Leistungen für Flüchtlinge: Opposition gegen Nahles-Entwurf
Zwei Jahre nach dem Karlsruher Urteil: Arbeitsministerium hat Plan zur Neuregelung von Sozialleistungen für Asylbewerber vorgelegt / Opposition fordert Abschaffung von Sondergesetz. Artikel in ND online vom 19.06.2014 weiterlesen »
Zwei Jahre nach dem Karlsruher Urteil: Arbeitsministerium hat Plan zur Neuregelung von Sozialleistungen für Asylbewerber vorgelegt / Opposition fordert Abschaffung von Sondergesetz. Artikel in ND online vom 19.06.2014 externer Link

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Einsatz auf dem Mittelmeer: 4000 Flüchtlinge in 36 Stunden gerettet
„Rund 4000 Migranten in 36 Stunden haben italienische und maltesische Behörden auf dem Mittelmeer gerettet. In den Aufnahmelagern wird an vielen Orten der Platz knapp. Der maltesische Ministerpräsident Muscat warf Europa vor, „abwesend“ zu sein…“ Beitrag von Jan-Christoph Kitzler, ARD-Hörfunkstudio Rom, vom 08.06.2014 bei Tagesschau.de weiterlesen »
„Rund 4000 Migranten in 36 Stunden haben italienische und maltesische Behörden auf dem Mittelmeer gerettet. In den Aufnahmelagern wird an vielen Orten der Platz knapp. Der maltesische Ministerpräsident Muscat warf Europa vor, "abwesend" zu sein…“ Beitrag von Jan-Christoph Kitzler, ARD-Hörfunkstudio Rom, vom 08.06.2014 bei Tagesschau.de weiterlesen »

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Flüchtlingswelle in Italien: 3000 Migranten an einem Tag
„Am Samstag haben mehr als 3000 Flüchtlinge Italien erreicht. Seit Herbst kommt die Marine dort Booten verstärkt zu Hilfe. Eine beispiellose Flüchtlingswelle hat am Samstag Italien erreicht. Weit mehr als 3000 Migranten hatten in einer Vielzahl von Booten in Nordafrika abgelegt. Sie wurden gesichtet, gingen bei italienischen Schiffen an Bord oder wurden in ihren Booten nach Sizilien abgeschleppt…“ dpa-Meldung vom 31.05.2014 in der taz online weiterlesen »
"Am Samstag haben mehr als 3000 Flüchtlinge Italien erreicht. Seit Herbst kommt die Marine dort Booten verstärkt zu Hilfe. Eine beispiellose Flüchtlingswelle hat am Samstag Italien erreicht. Weit mehr als 3000 Migranten hatten in einer Vielzahl von Booten in Nordafrika abgelegt. Sie wurden gesichtet, gingen bei italienischen Schiffen an Bord weiterlesen »

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