Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik
Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik
Krieg im Irak: Flüchtlingsaufnahmeprogramm muss jetzt vorbereitet werden
„PRO ASYL fordert die Bundesregierung und die EU-Staaten auf, die Aufnahme einer großen Zahl von Flüchtlingen aus dem Irak vorzubereiten. Angesichts hunderttausender im nördlichen Irak herumirrender und mehr als 500.000 im kurdischen Nordirak provisorisch untergekommener Flüchtlinge muss die Bundesregierung jetzt handeln. „Es darf nicht wieder dazu kommen, dass Jahre damit vertan werden, auf stabilere Verhältnisse zu hoffen und auf die Karte „humanitäre Hilfe statt Flüchtlingsaufnahme“ zu setzen“, so Bernd Mesovic, stellvertretender Geschäftsführer von PRO ASYL…“ Presseerklärung vom 12.08.2014. Siehe zum Hintergrund im LabourNet Germany: Internationales » Irak weiterlesen »
"PRO ASYL fordert die Bundesregierung und die EU-Staaten auf, die Aufnahme einer großen Zahl von Flüchtlingen aus dem Irak vorzubereiten. Angesichts hunderttausender im nördlichen Irak herumirrender und mehr als 500.000 im kurdischen Nordirak provisorisch untergekommener Flüchtlinge muss die Bundesregierung jetzt handeln. „Es darf nicht wieder dazu kommen, dass Jahre damit weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Hartz IV ff. »
»
ALG II/AsylbLG und Flüchtlinge/EU-Bürger
Politik »
»
Wirtschaftspolitik »
»
Gesundheitspolitik »
»
Gesundheit und Armut »
»
Krankheit und Armut in der Sozialversicherung
Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
»
Aufenthalt und Ausweisung »
»
Lagerhaltung und andere Schikanen
Krankenversorgung: Pro Asyl fordert KVK für alle Asylbewerber
dpa-Meldung in der Ärzte Zeitung online vom 30.07.2014 weiterlesen »
"Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl verlangt, dass Asylsuchende in Deutschland künftig auch ohne amtliche Erlaubnis zum Arzt gehen dürfen. "Unsere Forderung ist, den Asylbewerbern Versicherungskarten auszugeben, so dass sie einfach zum Arzt gehen können", sagte der stellvertretende Geschäftsführer Bernd Mesovic der Nachrichtenagentur dpa. In der Regel müssen Asylbewerber sich zunächst einen weiterlesen »

Internationales »
»
Italien »
»
Menschenrechte in Italien - Flüchtlingspolitik
Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
»
Festung EU
EU startet Triton-Mission: Mit dem Meeresgott gegen Flüchtlinge
„Der griechischen Mythologie zufolge kann Triton das Meer aufwühlen oder wieder beruhigen. Nun benannte die EU ihre Mission zum Grenzschutz auf dem Mittelmeer nach dem Meeresgott. Menschenrechtler meinen, Triton wird für noch mehr Tote sorgen…“ Artikel von Karin Bensch auf Tagesschau.de am 31.10.2014. Dazu neu: Wo sind die Schiffe? Sea-Watch-Kapitän kritisiert EU-Rettungsmission Triton. Beitrag beim Migazin vom 31. Juli 2015 weiterlesen »
"Der griechischen Mythologie zufolge kann Triton das Meer aufwühlen oder wieder beruhigen. Nun benannte die EU ihre Mission zum Grenzschutz auf dem Mittelmeer nach dem Meeresgott. Menschenrechtler meinen, Triton wird für noch mehr Tote sorgen…" Artikel von Karin Bensch auf Tagesschau.de am 31.10.2014 weiterlesen »

Internationales »
»
Italien »
»
Menschenrechte in Italien - Flüchtlingspolitik
Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
»
Festung EU
Italien plant zweiwöchige Polizeioperation gegen Migranten in der gesamten EU
„Vom 16. bis 23. Oktober werden an Bahnhöfen, Autobahnen oder Flughäfen „Schwerpunktfahndungsmaßnahmen“ durchgeführt. Mehrere Tausend Polizisten sind im Einsatz Die italienische Regierung bereitet eine großangelegte Polizeioperation für das gesamte Gebiet der Europäischen Union vor. Damit knüpft Italien an frühere, ähnliche Maßnahmen anderer Länder an. Auf diese Weise fahnden die Polizeibehörden an Verkehrsknotenpunkten nach Migranten ohne Aufenthaltserlaubnis. Solche „Gemeinsamen Polizeioperationen“ („Joint Police Operations“) werden gewöhnlich von jeder der halbjährlich wechselnden EU-Präsidentschaften organisiert. Lediglich Griechenland hatte in seinem kürzlichen endenden EU-Vorsitz keine Operation durchgeführt…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 28.07.2014 weiterlesen »
"Vom 16. bis 23. Oktober werden an Bahnhöfen, Autobahnen oder Flughäfen "Schwerpunktfahndungsmaßnahmen" durchgeführt. Mehrere Tausend Polizisten sind im Einsatz Die italienische Regierung bereitet eine großangelegte Polizeioperation für das gesamte Gebiet der Europäischen Union vor. Damit knüpft Italien an frühere, ähnliche Maßnahmen anderer Länder an. Auf diese Weise fahnden die Polizeibehörden weiterlesen »

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
»
Festung EU
Lampedusa: Berichte über Massaker auf Flüchtlingsboot
„Vor Italiens Küste hat sich eine schreckliche Tragödie zugetragen: Mehr als hundert sollen über Bord eines Flüchtlingsboots geworfen worden sein, 30 weitere erstickten. Auf einem tunesischen Flüchtlingsboot soll vor der Küste Italiens ein brutales Verbrechen verübt worden sein. Italienischen Medienberichten zufolge wurden 50 Menschen über Bord geworfen und 60 weitere erstochen und dann ins Meer geworfen. Damit wollten die Täter offenbar das Sinken des Schiffes verhindern. Außerdem wurden dem Bericht zufolge auf dem überladenen Schiff Leichen von 30 Menschen entdeckt, die offenbar im Schiffsinnern erstickt waren…“ Artikel in der Zeit online vom 23. Juli 2014 weiterlesen »
"Vor Italiens Küste hat sich eine schreckliche Tragödie zugetragen: Mehr als hundert sollen über Bord eines Flüchtlingsboots geworfen worden sein, 30 weitere erstickten. Auf einem tunesischen Flüchtlingsboot soll vor der Küste Italiens ein brutales Verbrechen verübt worden sein. Italienischen Medienberichten zufolge wurden 50 Menschen über Bord geworfen und 60 weitere weiterlesen »

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
»
Festung EU
EU gibt Milliarden für Festung Europa aus
„Zwischen 2007 und 2013 hat die EU fast zwei Milliarden Euro für den Bau von Zäunen, hochentwickelten Überwachungssystemen und Grenzkontrollen ausgegeben. Nur 700 Millionen Euro aus dem EU-Budget flossen dagegen in den Ausbau der Asylverfahren und die Verbesserung der Situation von Asylsuchenden. Das stellt Amnesty in dem heute veröffentlichten Bericht „The Human Cost of Fortress Europe“ (Festung Europa auf Kosten der Menschlichkeit) fest…“ ai-Pressemitteilung vom 09. Juli 2014 und der Bericht „The Human Cost of Fortress Europe“ weiterlesen »
"Zwischen 2007 und 2013 hat die EU fast zwei Milliarden Euro für den Bau von Zäunen, hochentwickelten Überwachungssystemen und Grenzkontrollen ausgegeben. Nur 700 Millionen Euro aus dem EU-Budget flossen dagegen in den Ausbau der Asylverfahren und die Verbesserung der Situation von Asylsuchenden. Das stellt Amnesty in dem heute veröffentlichten Bericht weiterlesen »

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
»
Festung EU
Flüchtlinge im Mittelmeer: Marine entdeckt Schiff mit 30 Leichen
„Auf einem Flüchtlingsboot im Mittelmeer hat die italienische Marine 30 Leichen entdeckt. Vermutlich seien die Todesopfer auf dem mit rund 600 Menschen besetzten Boot vor der Küste Siziliens erstickt, teilten die Behörden laut der italienischen Nachrichtenagentur Ansa mit…“ Meldung vom 30.06.2014 bei tagesschau.de weiterlesen »
"Auf einem Flüchtlingsboot im Mittelmeer hat die italienische Marine 30 Leichen entdeckt. Vermutlich seien die Todesopfer auf dem mit rund 600 Menschen besetzten Boot vor der Küste Siziliens erstickt, teilten die Behörden laut der italienischen Nachrichtenagentur Ansa mit…" Meldung vom 30.06.2014 bei tagesschau.de weiterlesen »

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik
Tag des Flüchtlings 2014 / World Refugee Day 2014
Tag des Flüchtlings 2014 / World Refugee Day 2014Die UN-Vollversammlung hat den 20. Juni zum zentralen internationalen Gedenktag für Flüchtlinge ausgerufen. Dieser Tag wird in vielen Ländern von Aktivitäten und Aktionen begleitet, um auf die besondere Situation und die Not von 42,5 Millionen Flüchtlingen aufmerksam zu machen. Siehe dazu: Weltflüchtlingstag: PRO ASYL fordert Rettungsprogramm und Solidarmechanismus für Bootsflüchtlinge. „Europa versagt angesichts der Flüchtlingskrisen an seinen Grenzen. PRO ASYL zieht zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni eine bedrückende Bilanz: Die EU-Staaten zeigen auch im vierten Jahr des syrischen Bürgerkriegs keine Bereitschaft, aktiv und gemeinsam Schutzsuchende aufzunehmen. Es existiert keine Solidarität bei der Rettung von Bootsflüchtlingen und bei der Aufnahme von Schutzsuchenden in der EU. Europa eröffnet keine legalen Wege für Schutzsuchende, um ihnen die lebensgefährlichen Bootspassagen zu ersparen. Im Zuge der italienischen Militäroperation „Mare Nostrum“ wurden allein in diesem Jahr knapp 60.000 Bootsflüchtlinge gerettet und nach Italien gebracht. Die fehlende europäische Solidarität wirft in Italien jedoch jeden Tag die Frage auf: Bis wann und in welchem Umfang soll die Seenotrettung beibehalten werden?…“ Presseerklärung vom 18.06.2014 und das Heft zum Tag des Flüchtlings 2014 von und bei Pro Asyl / Weltflüchtlingstag UNO: Mehr als 50 Millionen Menschen auf der Flucht weiterlesen »
Tag des Flüchtlings 2014 / World Refugee Day 2014Die UN-Vollversammlung hat den 20. Juni zum zentralen internationalen Gedenktag für Flüchtlinge ausgerufen. Dieser Tag wird in vielen Ländern von Aktivitäten und Aktionen begleitet, um auf die besondere Situation und die Not von weiterlesen »

Politik »
»
Erwerbslosigkeit »
»
Hartz IV ff. »
»
ALG II/AsylbLG und Flüchtlinge/EU-Bürger
Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
»
Aufenthalt und Ausweisung »
»
Lagerhaltung und andere Schikanen
Leistungen für Flüchtlinge: Opposition gegen Nahles-Entwurf
Zwei Jahre nach dem Karlsruher Urteil: Arbeitsministerium hat Plan zur Neuregelung von Sozialleistungen für Asylbewerber vorgelegt / Opposition fordert Abschaffung von Sondergesetz. Artikel in ND online vom 19.06.2014 weiterlesen »
Zwei Jahre nach dem Karlsruher Urteil: Arbeitsministerium hat Plan zur Neuregelung von Sozialleistungen für Asylbewerber vorgelegt / Opposition fordert Abschaffung von Sondergesetz. Artikel in ND online vom 19.06.2014 externer Link

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
»
Festung EU
Einsatz auf dem Mittelmeer: 4000 Flüchtlinge in 36 Stunden gerettet
„Rund 4000 Migranten in 36 Stunden haben italienische und maltesische Behörden auf dem Mittelmeer gerettet. In den Aufnahmelagern wird an vielen Orten der Platz knapp. Der maltesische Ministerpräsident Muscat warf Europa vor, „abwesend“ zu sein…“ Beitrag von Jan-Christoph Kitzler, ARD-Hörfunkstudio Rom, vom 08.06.2014 bei Tagesschau.de weiterlesen »
„Rund 4000 Migranten in 36 Stunden haben italienische und maltesische Behörden auf dem Mittelmeer gerettet. In den Aufnahmelagern wird an vielen Orten der Platz knapp. Der maltesische Ministerpräsident Muscat warf Europa vor, "abwesend" zu sein…“ Beitrag von Jan-Christoph Kitzler, ARD-Hörfunkstudio Rom, vom 08.06.2014 bei Tagesschau.de weiterlesen »

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
»
Festung EU
Flüchtlingswelle in Italien: 3000 Migranten an einem Tag
„Am Samstag haben mehr als 3000 Flüchtlinge Italien erreicht. Seit Herbst kommt die Marine dort Booten verstärkt zu Hilfe. Eine beispiellose Flüchtlingswelle hat am Samstag Italien erreicht. Weit mehr als 3000 Migranten hatten in einer Vielzahl von Booten in Nordafrika abgelegt. Sie wurden gesichtet, gingen bei italienischen Schiffen an Bord oder wurden in ihren Booten nach Sizilien abgeschleppt…“ dpa-Meldung vom 31.05.2014 in der taz online weiterlesen »
"Am Samstag haben mehr als 3000 Flüchtlinge Italien erreicht. Seit Herbst kommt die Marine dort Booten verstärkt zu Hilfe. Eine beispiellose Flüchtlingswelle hat am Samstag Italien erreicht. Weit mehr als 3000 Migranten hatten in einer Vielzahl von Booten in Nordafrika abgelegt. Sie wurden gesichtet, gingen bei italienischen Schiffen an Bord weiterlesen »

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
»
Festung EU
Flüchtlingspolitik in Europa: Ein Zaun als Wahrzeichen des Unrechts
„Im spanischen Melilla schützt sich Europa mit einem scharfkantigen Zaun vor den Flüchtlingen Afrikas. Doch er hält die Migranten nicht ab, er erhöht nur die Zahl der Toten und Verwundeten. Die Abschreckung am Südrand Europas funktioniert nicht mehr, höchste Zeit, nach neuen Wegen im Umgang mit den Flüchtlingen zu suchen…“ Ein Kommentar von Stefan Klein vom 31. Mai 2014 in der Süddeutschen online weiterlesen »
"Im spanischen Melilla schützt sich Europa mit einem scharfkantigen Zaun vor den Flüchtlingen Afrikas. Doch er hält die Migranten nicht ab, er erhöht nur die Zahl der Toten und Verwundeten. Die Abschreckung am Südrand Europas funktioniert nicht mehr, höchste Zeit, nach neuen Wegen im Umgang mit den Flüchtlingen zu suchen…" weiterlesen »

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
»
Festung EU »
»
Frontex
Die Toten spielen keine Rolle. Martin Ling über die neue Risikoanalyse der Frontex
„In den ersten vier Monaten des Jahres 2014 wurden rund 42 000 Flüchtlinge an den Außengrenzen der Europäischen Union »aufgegriffen«. Die Zunahme der »illegalen« Zuwanderung sei »drastisch«, sagte der stellvertretende Direktor der Frontex bei der Vorstellung der Risikoanalyse 2014 – einem 84-seitigen Bericht, in dem weder die Tragödie von Lampedusa noch Tote überhaupt vorkommen…“ Kommentar im ND online vom 19.5.2014 weiterlesen »
„In den ersten vier Monaten des Jahres 2014 wurden rund 42 000 Flüchtlinge an den Außengrenzen der Europäischen Union »aufgegriffen«. Die Zunahme der »illegalen« Zuwanderung sei »drastisch«, sagte der stellvertretende Direktor der Frontex bei der Vorstellung der Risikoanalyse 2014 – einem 84-seitigen Bericht, in dem weder die Tragödie von Lampedusa weiterlesen »

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
»
Festung EU
Lampedusa: Bis zu 200 Menschen nach Bootsunglück vermisst
„Wieder ist ein Flüchtlingsboot vor der Küste der italienischen Insel Lampedusa gekentert. 400 Menschen sollen an Bord gewesen sein, 200 wurden bisher gerettet…“ Meldung vom 12. Mai 2014 bei der Zeit online und ein weiterer Beitrag hierzu weiterlesen »
"Wieder ist ein Flüchtlingsboot vor der Küste der italienischen Insel Lampedusa gekentert. 400 Menschen sollen an Bord gewesen sein, 200 wurden bisher gerettet…" Meldung vom 12. Mai 2014 bei der Zeit online externer Link. Siehe weiterlesen »

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
»
Festung EU
Das Sterben in der Ägäis geht weiter – mindestens 22 Flüchtlinge starben vor Samos
„Während Bulgarien und Griechenland mit tatkräftige Hilfe der EU-Grenzagentur Frontex die Landgrenzen zur Türkei erfolgreich dicht gemacht haben, wird die Ägäis immer mehr zum Flüchtlingsfriedhof. Am Montag wurden 22 Tote aus Somalia, Syrien und Eritrea im griechisch-türkischen Seegebiet geborgen. Seit der Abriegelung der türkisch-griechischen Landgrenze im August 2012 sind über 230 Flüchtlinge in der Ägäis gestorben. Die Suche nach schätzungsweise 10 weiteren Menschen dauert an. Nach Angaben der griechischen Küstenwache wurden 36 Menschen gerettet, 32 Männer, drei Frauen und ein drei Jahre alter Junge…“ Meldung von Pro Asyl vom 07.05.2014 weiterlesen »
"Während Bulgarien und Griechenland mit tatkräftige Hilfe der EU-Grenzagentur Frontex die Landgrenzen zur Türkei erfolgreich dicht gemacht haben, wird die Ägäis immer mehr zum Flüchtlingsfriedhof. Am Montag wurden 22 Tote aus Somalia, Syrien und Eritrea im griechisch-türkischen Seegebiet geborgen. Seit der Abriegelung der türkisch-griechischen Landgrenze im August 2012 sind über weiterlesen »

nach oben