Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Vor etwas mehr als einer Woche hatte ein syrischer Kurde versucht, sich vor dem Gebäude des UN-Flüchtlingshilfswerks in Genf selbst zu verbrennen. Die Nachricht war bestenfalls eine Randnotiz. Bis dato versuchte niemand, Beweggründe dafür in Erfahrung zu bringen. Anzunehmen ist eine Verzweiflungstat, die auf die dramatische Situation der Menschen, die angesichts türkischer Aggression ihr Land verlassen, aufmerksam machen sollte. Anfang vergangener Woche schickten dann die Seenotretter der »Alan Kurdi« Videobilder in die Welt. Sie dokumentieren, wie Flüchtlinge aus dem Mittelmeer gezogen werden, während ihnen die Kugeln der Maschinengewehre libyscher Milizen um die Ohren pfeifen. Es interessiert verantwortliche Politiker und Meinungsmacher nicht die Bohne. (…) Gleichgültigkeit, Ignoranz und Zynismus gehen Hand in Hand. Es läuft ja alles, wenn man nicht so genau hinschaut. Die »Alan Kurdi« durfte am Sonntag, eine Woche nach den Szenen auf See, mit 88 Geretteten endlich in Italien anlegen. Die, die die Wellen zwischen Afrika und Europa verschluckt haben – von 2014 bis Ende Oktober 2019 insgesamt 19.005 gezählte Opfer – sind sowieso weg. (…) Wie praktisch für die EU. Sie ist in der Nach-Salvini-Ära wieder zum Tagesgeschäft des Stillschweigens übergegangen. Denn eines hatte der frühere italienische Innenminister immerhin bewirkt: Seine rassistische Hetze führte noch im Sommer zu einer breiten medialen Solidarisierung mit Flüchtlingsaktivisten. Das ist längst vorbei. Die Übergangslösung für Bootsmigranten, von Horst Seehofer (CSU) ins Spiel gebracht, war erwartungsgemäß heiße Luft. Was soll man auch von einem erwarten, der Migration die »Mutter aller Probleme« genannt hat. Und die ausgewogene Verteilung der Flüchtlinge auf die Mitgliedsstaaten läuft wie immer – gar nicht. Geschweige denn, dass der Staatenbund sich ernsthaft den Ursachen für Flucht widmet.“ Kommentar von Michael Merz bei der jungen Welt vom 4. November 2019 
„… Die Ankunft in Deutschland bedeutet für mehr als die Hälfte der aus Seenot geretteten Menschen noch kein sicheres Bleiberecht. Wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervorgeht, wurden bis Ende September 74 von bis dahin 142 geprüften Anträgen von Geretteten auf Asyl in Deutschland abgelehnt. 54 Menschen aus dieser Gruppe erhielten einen Flüchtlingsstatus oder subsidiären Schutz. Für neun weitere wurden Abschiebeverbote verhängt. In fünf Fällen wurde das Verfahren auf andere Weise erledigt, also keine Entscheidung getroffen, wie aus dem Dokument weiter hervorgeht, das dem MiGAZIN vorliegt. (…) Deutschland hatte die Aufnahme von Geretteten, die etwa in Italien an Land gingen, stets davon abhängig gemacht, dass auch andere EU-Staaten mitmachen. (…) Deutschland, Frankreich, Italien und Malta wollen einen Verteilmechanismus etablieren und dafür weitere Staaten gewinnen. (…) Allerdings musste kürzlich die „Ocean Viking“ zwölf Tage auf die Zuweisung eines Hafens warten. Aktuell wartet seit Samstag die „Alan Kurdi“ mit rund 90 Geretteten an Bord darauf, anlegen zu dürfen.“ Meldung vom 4. November 2019 von und bei MiGAZIN 
![[Protestpostkartenaktion] Wir brauchen einen Plan. Was unternommen werden muss, um das Sterben im Mittelmeer zu stoppen](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/09/WirBrauchenPlan.jpg)
„Nicht nur zufrieden, sogar glücklich: Horst Seehofer zeigt sich nach dem Ministertreffen zur Seenotrettung auf Malta gelöst. Die Teilnehmerländer hätten Handlungsfähigkeit bewiesen – ein wichtiges Signal für die EU-Asylpolitik in Gänze. Deutschland, Frankreich, Italien und Malta haben sich auf einen Notfallmechanismus für Bootsflüchtlinge geeinigt. Die Anlandung und Verteilung von auf dem Mittelmeer geretteten Menschen soll künftig vorhersehbar und in geordneten Bahnen verlaufen, wie nach dem Treffen am Montag im maltesischen Vittoriosa mitgeteilt wurde. Die Vereinbarung wird nun den anderen EU-Staaten vorgelegt. Bis zum Innenministerrat am 8. Oktober sollen weitere Länder gewonnen werden, die wie Deutschland und Frankreich in Italien und Malta angelandete Menschen aufnehmen würden – erst dann könnte der Mechanismus inkraft treten. (…) Zur Frage, ob die Rettungsschiffe künftig den nächstgelegenen Hafen anfahren oder eine Rotation eingeführt werde, sagte Seehofer, es gebe keine Rotation, doch kämen mehrere sichere Plätze infrage. Auch Frankreich, das ja ebenfalls Mittelmeerhäfen hat, sei grundsätzlich bereit, mitzuwirken, sagte Seehofer…“ Meldung vom 24. September 2019 beim Migazin – siehe neu: Rettung aller Flüchtlinge im Mittelmeer ist möglich / Aufruf an europäische Regierungchefs 
„Austine Solution Josiah ist sein vollständiger Name. Bekannt wurde er spätestens im November 2018. Damals sollte er bereits nach Italien abgeschoben werden. Nachdem der bundesweit bekannte 
„In der Aufnahmestelle in Bremen-Vegesack leben Flüchtlinge teils monatelang in Sechsbettzimmern. Am Samstag demonstrieren sie für drei Forderungen. Die Zeit, da Geflüchtete zu Hunderten in Turnhallen untergebracht werden mussten, ist erst mal vorbei – doch das bedeutet nicht, dass alle Schutzsuchenden über Privaträume verfügen. Etwa 600 Menschen leben momentan in der „Zentralen Aufnahmestelle“ (Zast) an der Lindenstraße in Vegesack. Hier warten sie auf Entscheidungen zu ihren Asylverfahren, teils monatelang. Mit einer Demo will das Flüchtlingsbündnis „Together we are Bremen“ heute auf die Zustände im Zentrum aufmerksam machen. (…) Man lebt mit bis zu sechs Personen in einem Raum, es gebe „no respect for privacy“. Kochen ist nicht nur nicht vorgesehen, sondern auch nicht erlaubt – die Menschen sind auf das angebotene Kantinenessen angewiesen. Mit der Demo wollen er und seine MitstreiterInnen nicht nur Öffentlichkeit für ihre Lage erreichen, sie haben auch konkrete Forderungen. Eine davon: „Wir wollen in Unterkünfte mit Privatsphäre, wir können nicht mehr in den Camps leben“, so Lamin auf Englisch. Doch genau das ist nicht vorgesehen: „Es ist eine Auflage des Bundes, dass Menschen mit schlechter Bleibeperspektive nicht in kommunale Einrichtungen umziehen“…“ Artikel von Lotta Drügemöller vom 18.10.19 in der taz Bremen 
„… Mit Zahlen und Fakten den verbreiteten Vorurteilen in der Asyldebatte begegnen. 2015 war es in Deutschland weit verbreitete Überzeugung, dass die zu uns Geflüchteten ein Anrecht auf Schutz und Aufnahme haben. Inzwischen hat sich die öffentliche Stimmung gedreht – ohne dass an der Not der Menschen, die zu uns kommen, irgendetwas anders wäre (…) die Türkei gehört mittlerweile zu den Hauptherkunftsländern bei Asylerstanträgen in Deutschland. (…) Im ersten Halbjahr war die Zahl der Asylerstanträge mit 73.000 um fast 11% geringer im Vergleich zum selben Zeitraum 2018. (…) Die Bundesregierung rechnet für das Jahr 2019 mit einer Zuwanderung von 140.000 – 150.000 Personen und damit deutlich unter dem im Koalitionsvertrag vereinbarten »Korridor« von 180.000 – 220.000. (…) Da die Zahl der »freiwilligen Ausreisen« statistisch nicht erfasst wird und viel höher liegt als allein die statistisch erfassten geförderten Ausreisen, kann davon ausgegangen werden, dass die »Netto-Zuwanderung« im Flüchtlingsbereich bei deutlich unter 50.000 liegt, d.h. bis Ende des Jahres bei weniger als 100.000. (…) Die faktische Zuwanderung von Geflüchteten ist also gerade einmal halb so hoch wie der von Innenminister Seehofer durchgesetzte Korridor. Dem stehen erhebliche freie Aufnahmekapazitäten in Deutschland gegenüber. (…) Dass die Zugangszahlen in Deutschland erneut deutlich zurückgehen, obwohl sich die Situation in den meisten Herkunftsländern nicht verbessert oder zum Teil sogar verschärft hat, hat vor allem mit zunehmender europäischer Abschottung, immer restriktiveren Gesetzen sowie einer äußerst rigiden Abschiebungspraxis zu tun. (…) Die zunehmend restriktive BAMF-Linie wird von den Verwaltungsgerichten häufig nicht mitgetragen: Eine Vielzahl an Bescheiden des BAMF wird von den Verwaltungsgerichten als mangelhaft oder falsch erachtet und aufgehoben. Im ersten Quartal betraf dies über 6.000 Schutzsuchende oder 27% aller inhaltlich durch Gerichte überprüften Entscheidungen. (…) Angesichts der Tatsache, dass nach wie vor mehr als ein Viertel aller BAMF-Asylbescheide mangelhaft oder falsch sind und den Betroffenen von den Verwaltungsgerichten immer noch zu Tausenden ein (besserer) Schutzstatus zuerkannt wird, sollte das BAMF sich vor allem um eine Überprüfung seiner negativen Bescheide kümmern…“ Infos zusammengestellt von Pro Asyl vom 17. Oktober 2019 
„Anlässlich des zwölften Europäischen Tages gegen Menschenhandel macht der KOK auf die schwierige Lage der Betroffenen von Menschenhandel im Asylverfahren und die zunehmend restriktive Entscheidungspraxis des BAMF im Dublin-Verfahren aufmerksam. Betroffene von Menschenhandel zählen nach der EU-Aufnahmerichtlinie (Richtlinie 2013/33/EU) zu besonders schutzbedürftigen Personen. Betroffene von Menschenhandel, die in Deutschland Schutz suchen, wurden nicht selten bereits zuvor in einem anderen Mitgliedsstaat ausgebeutet. Einige EU-Staaten verfügen aber nur eingeschränkt über adäquate Unterkünfte, medizinische Verpflegungen oder Unterstützungsleistungen für besonders Schutzbedürftige, wie zuletzt die Schweizerische Flüchtlingshilfe am Beispiel Italien aufzeigte. Der zum heutigen Tag veröffentlichte KOK-Informationsdienst beleuchtet diese Thematik eingehend. Deutschland hat bis vor zwei Jahren oft von seinem Selbsteintrittsrecht Gebrauch gemacht und die Asylanträge der von Menschenhandel Betroffenen Personen selbst geprüft. Seit Anfang 2018 ist aber ein Wandel der behördlichen Praxis deutlich erkennbar: So wird ein signifikanter Rückgang in der Ausübung des Selbsteintrittsrechts um weit mehr als zwei Drittel aller Fälle verzeichnet (BT-Drucksache 19/12800). Der KOK setzt sich ein für einen an den Menschenrechten orientierten Umgang mit Schutzsuchenden. Die in der EU-Aufnahmerichtlinie verbrieften Rechte der Betroffenen von Menschenhandel müssen tatsächlich gewährleistet werden. Die restriktive Entscheidungspraxis des BAMF und der Verwaltungsgerichte lässt sich damit nicht vereinbaren.“ Pressemitteilung vom 17.10.2019 von und bei KOK – Bundesweiter Koordinierungskreis gegen Menschenhandel e.V. 
Interview von Fabian Hillebrand mit dem israelische Rechtsanwalt Omer Shatz am 12. Oktober 2019 in neues Deutschland online: „Angela Merkel, Emmanuel Macron und Jean-Claude Juncker sollen laut einer Anklageschrift aus Ihrer Feder für den Tod Zehntausender Flüchtlinge verantwortlich sein. [dazu Omer Shatz:] Wir haben es mit einem systematischen Angriff auf eine Bevölkerungsgruppe zu tun – den Flüchtlingen. Dieser Angriff geschieht vor allem auf dem Mittelmeer und in den libyschen Lagern und fordert Tausende Opfer. Oft werden diese Toten als Folge einer Tragödie benannt. Mein Kollege Juan Branco und ich haben in den letzten drei Jahren Beweise gesammelt, die zeigen: Die Toten sind Teil eines Plans, die Migration einzudämmen. Sie sollen der Abschreckung dienen und andere davon abhalten, nach Europa zu kommen. Das vorsätzliche Inkaufnehmen dieser Toten ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. (…) Zentral geht es bei dieser Frage um den Begriff der Verantwortung. Die ist im internationalen Strafrecht klassisch geregelt. Diejenigen, die eine Straftat planen, sie orchestrieren, sind genauso schuldig wie diejenigen, die sie ausführen. Es geht nicht darum, ob die Europäische Union die Lager, in denen Flüchtlinge in Libyen sterben, mit eigener Hand aufgebaut hat, oder ob sie – wie die libysche Küstenwache es tut – die Menschen zurück ins Wasser stößt. Wenn wir beide beschließen würden, die Filiale der Deutschen Bank gegenüber dem Café, in dem wir uns getroffen haben, auszurauben, und ich bringe Ihnen bei, wie man das tut, gebe Ihnen eine Pistole und fahre Sie vor das Gebäude – dann stecke ich, wenn wir auffliegen, genauso in der Scheiße wie Sie. Zu Recht! (…) Der Strafgerichtshof wurde einst aufgebaut, um nicht nur gegen die kleinen Schmuggler, Drogendealer, Menschenhändler zu ermitteln, sondern um die echten Verantwortlichen zu verurteilen. (…) Die Diskussionen beispielsweise darüber, wer in Europa die Flüchtlinge wie aufteilt, ist Politik. Das geht uns nichts an, das hat nichts mit den Verbrechen in Libyen oder auf dem Mittelmeer zu tun. Aber Gesetze setzen der Politik Grenzen. Da ist etwas passiert, was eindeutig strafrechtlich relevant ist. Unser erstes Ziel ist deshalb: Wir wollen diese Politiker im Gefängnis sehen. Wir wollen, dass gegen sie ermittelt wird, um diese humanitäre Katastrophe abzuwenden. Wir haben keine größere politische Agenda. Uns geht es nicht um offene Grenzen oder legale Einwanderungswege in die Europäische Union. Uns geht es hier um einen Rechtsfall. Diese Politiker haben sich zu Komplizen von Sklaverei, Mord und Folter gemacht…“ 
: "Angela Merkel, Emmanuel Macron und Jean-Claude Juncker sollen ![[Demo am So. 11.2.2018 in Berlin] Stoppt alle Abschiebungen!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/02/stopDeportationsDemo110218.jpg)
„Gylten Tahiri steht vor Müllcontainern, irgendwo in Belgrad. »Wir wurden von Deutschland abgeschoben in ein fremdes Land«, sagt sie in die Kamera. »Wir können diese Sprache nicht, wir wissen nicht wohin, wir haben kein Geld«, fasst sie ihre Situation zusammen. Dann kommen ihr die Tränen. Neben ihr zu sehen ist ihre Schwester Gylije. Ihren Hilferuf per Video hat das Antirassistische Netzwerk Baden-Württemberg am Sonntagabend veröffentlicht. Die Frauen waren am 27. September nach Serbien abgeschoben worden. Schon 20 Jahre lang hatten die 21- und 23-jährigen Frauen in der süddeutschen Stadt Tuttlingen gelebt. Also fast ihr gesamtes Leben, aus dem sie entgegen einer Vorschrift des Polizeigesetzes mitten in der Nacht um 3:34 Uhr herausgerissen wurden. Die beiden Romnja hatten Arbeit und Familie, erfüllten also wichtige Kriterien für »Integration«. Nur einen Aufenthaltstitel haben sie nie erhalten. Der Asylantrag nach ihrer Flucht aus Kosovo im Jahr 1999 war abgelehnt worden, seitdem wurden sie lediglich geduldet. »Ausreisepflichtig« nennen das Vertreter der zuständigen Behörden auf Nachfrage von »nd« lieber und wiederholen dieses Wort so oft, so mechanisch und so empathielos, als wären sie Chat-Bots, nicht Menschen…“ Bericht von Lotte Laloire bei neues Deutschland vom 7. Oktober 2019, siehe Petition, Spendenkonto und weitere Infos/Proteste 
„Seelsorger und Flüchtlingshelfer kritisieren Missstände in der Abschiebehaftanstalt in Pforzheim. Dort seien die Bedingunen härter als in der Strafhaft. Dabei seien die Inhaftierten keine Straftäter. Heftige Kritik an den Zuständen in der Abschiebehaftanstalt Pforzheim haben Flüchtlingshelfer und Seelsorger geübt. Den Flüchtlingen werde ihr Recht auf ein offenes Beratungsangebot verweigert und sie würden in ihrer Religionsfreiheit eingeschränkt, erklärten Vertreter von Flüchtlingsverbänden und Kirchen am Mittwochabend. Außerdem gebe es keine ausreichende medizinische und psychologische Betreuung. (…) Die Abschiebehaftanstalt Pforzheim ist die einzige Einrichtung dieser Art in Baden-Württemberg. Am Samstag soll in der Stadt gegen das Gefängnis und eine Kundgebung der Partei „Die Rechte“ demonstriert werden.“ Beitrag vom 10. Mai 2019 beim Migazin – am 11.05.2019 findet in Pforzheim die Demonstration „100 Jahre sind genug – Abschiebehaft abschaffen!“ und gegen den zeitgleichen Aufmarsch der Partei „Die Rechte“ statt. Siehe nun den Bericht und und die weitere Entwicklung. Neu: Pforzheim am 5.10.19: Menschenrechtler fordern Aufklärung über Gewalt in Abschiebehaft – Aktionstag vor dem Gefängnis