Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Das Recht auf Asyl hat einer Umfrage zufolge in Deutschland an Rückhalt verloren. Laut der repräsentativen Erhebung des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ halten nur noch 39 Prozent der Bevölkerung das Asylrecht in seiner aktuellen Form für gut. Im Jahr 2017 waren es demnach noch 52 Prozent. 49 Prozent finden, das Recht auf Asyl müsste eingeschränkt werden; 2017 waren es 39 Prozent. Der Umfrage zufolge sieht nur ein Fünftel der Befragten Deutschland derzeit dazu in der Lage, noch mehr Flüchtlinge aufzunehmen. 59 Prozent halten dies nicht für möglich, in Ostdeutschland sind es 69 Prozent. 39 Prozent der Befragten bereitet die Flüchtlingssituation in Deutschland laut Umfrage Sorgen – eine Zunahme im Vergleich zum vergangenen Jahr (30 Prozent). Die Zahl von in Deutschland Schutzsuchenden war zuletzt gestiegen. (…) Zwischen Bund, Ländern und Kommunen schwelt seit Monaten ein Streit über die Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung.“ Meldung vom 23. März 2023 im MiGAZIN 
„… An Flughäfen in Nordrhein-Westfalen sind im vergangenen Jahr 5.295 Menschen abgeschoben worden. Rund 240 geplante Rückführungen auf dem Luftweg scheiterten in NRW – meistens wegen Widerstands durch Fluggesellschaften oder der jeweiligen Piloten. (…) In Düsseldorf scheiterten acht Abschiebungen an „Widerstandshandlungen„, so die Bundesregierung. In 28 Fällen mussten in Düsseldorf Abschiebungen wegen medizinischer Gründe abgebrochen werden, zweimal in Köln. (…) Piloten können auf ihren Flügen grundsätzlich selbst entscheiden, ob sie einen Passagier, der ein Risiko darstellt, mitnehmen oder nicht. (…) „Ich habe die Verantwortung für die Passagiere und die Crew. Wenn wir erst einmal in der Luft sind, kann es schwierig werden.“ Bericht vom 3. März 2019 bei WDR online, siehe dazu weitere, aber zu wenige. Neu: Kritik befürchtet: Bundesregierung verschweigt Namen von Fluggesellschaften, die abschieben – aus Angst, diese könnten Abschiebeflüge verweigern… 
„… Die leidtragende Zivilbevölkerung flieht in die direkten Nachbarstaaten. Wir fordern deshalb alle östlichen EU-Staaten – Polen, Ungarn, Rumänien und Slowakei – auf, die Grenzen nicht weiter für Flüchtlinge zu verschließen. Das muss auch für die Tausenden Transitflüchtlinge gelten, die bereits vor anderen Konflikten in die Ukraine geflohen sind. Darunter sind Menschen aus Syrien Afghanistan, Tschetschenien und Somalia. Die Fluchtwege müssen für alle offen sein. (…) Deutschland und die anderen Staaten müssen sich auf das Ankommen einstellen. Auch Deutschland muss sich aktiv an der Aufnahme von Flüchtlingen beteiligen. Zudem muss eine schnelle und unbürokratische Hilfe für Geflüchtete sichergestellt werden. Wo Menschen auf ihrer Flucht stranden, benötigen sie humanitäre Unterstützung: Nahrungsmittel, Unterkünfte, medizinische Versorgung…“ Aus den Forderungen von pro Asyl zum 
„Weil die an einer Abschiebung beteiligten Polizisten angeblich nicht erreichbar waren, ist ein suizidgefährdeter Mann trotz gegenläufigen Gerichtsbeschlusses nach Afrika abgeschoben worden. Diesen Fall hat die fluchtpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Clara Bünger, in der Fragestunde des Bundestages in der vergangenen Woche thematisiert. Ein im Kreis Viersen (NRW) lebender Kongolese, der bereits 1996 als Siebenjähriger mit seiner Familie nach Deutschland geflohen war und hier aufgrund einer psychischen Erkrankung unter Betreuung stand, wurde am 8. November 2022 von der Bundespolizei mit einem am Brüsseler Flughafen gestarteten Sammelrückführungsflug in den Kongo abgeschoben. (…) Es sei schwer vorstellbar, dass Bundespolizeibeamte trotz moderner Kommunikationsmittel während einer Abschiebung nicht erreichbar sind (…) Dieser Wille fehlt womöglich schon deswegen, weil in der Bundespolizei regelrechte Abschiebeprämien gezahlt werden. Diesem Vorbild folgt nun auch das Land Berlin…“ Artikel von Nick Brauns in der jungen Welt vom 22.12.2022 
„… Vom 30. November bis 02. Dezember treffen sich die politisch Verantwortlichen der Polizei- und Sicherheitsbehörden im Rahmen der Innenminister*innenkonferenz in München. Auf dieser wird über die Innere Sicherheit diskutiert. Wir fragen uns: Wessen Sicherheit? Welche Sicherheit? Wer wird geschützt? Wir fordern echte Sicherheit für alle! Wir fordern: Defund the police! Unabhängige Ermittlungsstellen bei Polizeigewalt. Unabhängige und niederschwellige Beschwerdemöglichkeiten für Menschen, die von rassistischen Ermittlungen betroffen sind. Bundesweite Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen. Keine Lagerpflicht – sicherer Wohnraum statt unsicherer Lager. Mehr Sozialarbeit und Sprachmittlung statt prekär angestellter Sicherheitsdienste. Sichere und legale Fluchtwege nach Deutschland. Die Sicherheit für alle, hier bleiben zu können. Don’t forget Afghanistan – Afghan*innen schützen und gefährdete Menschen evakuieren…“ Aus dem Aufruf – siehe weitere, nicht nur asylpolitische Informationen und NEU: IMK für die Vorratsdatenspeicherung („zum Schutz von Frauen“) und gegen „radikale“ Klima-Aktivist:innen (als „Kriminelle Vereinigung““ – am Rande des Rechtsstaats ![[Buch] Die Würde des Menschen ist abschiebbar. Einblicke in Geschichte, Bedingungen und Realitäten deutscher Abschiebehaft](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/06/DrosteNitschke_DieWuerde.jpg)
„Am 10. November 2022 wird im Bundestag ein neues und noch wenig beachtetes Gesetz diskutiert. Vordergründig soll es Asylverfahren und Klageverfahren beschleunigen – tatsächlich wird es dazu führen, dass es Geflüchtete noch schwerer haben, ihre Rechte vor Gericht einzuklagen. PRO ASYL fordert, das benachteiligende Sonderasylprozessrecht abzuschaffen (…)Für PRO ASYL ist damit der erste logische Ansatzpunkt für eine Entlastung der Gerichte die Qualität der Asylverfahren beim BAMF zu verbessern. Denn weniger falsche Ablehnungen bedeuten auch weniger Klagen und weniger Arbeit für die Verwaltungsgerichte – und vor allem schnellere Gewissheit für die Betroffenen. Doch diesen Weg nimmt die Ampel-Regierung nicht. (…) viele der restriktiven Vorschläge sind nicht neu (siehe hier den Referentenentwurf), sondern sie wurden vom Bundesinnenministerium auch schon unter Regie der Union gemacht…“ Meldung vom 10.11.2022 bei Pro Asyl mit weiteren Informationen zu Details. Siehe dazu NEU: Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung: »Dieses Gesetz wird die Asylverfahren nicht beschleunigen, sondern verzögern«. 
„Die von Bundesinnenministerin Faeser angekündigte Reform der Migrationspolitik erntet Kritik. Der Union geht sie zu weit und setzt falsche Anreize, Menschenrechtlern geht sie nicht weit genug und bleibt hinter den Erwartungen zurück. (…) „Die bisherige Praxis der Kettenduldungen beenden wir.“ (…) Beim Chancen-Aufenthaltsrecht etwa sei Sippenhaft vorgesehen. Sobald ein Familienmitglied strafrechtlich in Erscheinung getreten sei, finde die Regelung auf die gesamte Familie keine Anwendung. Vermisst wird auch der Wegfall von Spracherfordernisses beim Ehegattennachzug. Dieser soll bisher vorliegenden Informationen zufolge nur bei Fachkräften wegfallen.“ Meldung vom 08.06.2022 beim Migazin – die Kritik der CDU ist die übliche. Siehe dazu Pro Asyl und weitere. NEU: Bundestag beschließt „Chancen-Aufenthaltsrecht“ selektiv für „gut integrierte Ausländer“ – kaum für Jugendliche, mit erhöhten Chancen auf Abschiebehaft und Abschiebungen 
„Bei der Frankfurter Ausländerbehörde haben sich 15.000 unbeantwortete E-Mails angestaut. Dahinter stecken hunderte Einzelschicksale: Studierende, Berufstätige, Geflüchtete, Familien. Sie alle berichten von einem Gefühl der Frustration und Verzweiflung. Eine Dienstaufsichtsbeschwerde der Commerzbank gegen die Ausländerbehörde der Stadt Frankfurt hat ans Licht gebracht, wie massiv überlastet das Amt derzeit ist: 15.000 E-Mails warten auf Antworten. Dahinter stehen hunderte Menschen, die nicht wissen, wie es weitergeht, die um ihre Existenz fürchten oder einfach nur frustriert sind…“ Beitrag von Pia Stenner vom 25.11.22 bei Hessenschau.de (auch als Audio) 
„In München haben heute rund 200 Geflüchtete aus Sierra Leone, die neben München auch aus Passau, Landshut und Nürnberg angereist sind, gegen drohende Abschiebungen demonstriert. Sie fordern sicheren Aufenthalt und die Arbeitserlaubnis für alle. Die Demonstration zog vom Harras zur Zentralen Ausländerbehörde in der Hofmannstraße in Obersendling. Dort errichten die Geflüchteten derzeit Zelte, um den Protest fortsetzen zu können, bis ihre Forderungen erfüllt sind. (…) Sierra Leone ist nicht sicher. Dass wir abgeschoben werden sollen, ist ungerecht. Wir sind hier, weil Deutschland sicher ist und wir in Bayern zuhause sind, und wir gehen nirgendwo hin. Zwölf Jahre hat der Bürgerkrieg in Sierra Leone gedauert, viele unserer Eltern sind dort gestorben und es ist dort immer noch nicht sicher für uns. Eine politische Versammlung wie heute wäre in Sierra Leone unmöglich…“ Bericht von Marco Blechschmidt vom 18. Oktober 2021 bei Klasse gegen Klasse – siehe weitere Informationen und Unterstützungsmöglichkeiten (Spenden). NEU: Ein Jahr Protest gegen Abschiebungen nach Sierra Leone: Demo am 19. November in München 
„Am 29.09.2022 sollte Herr R zu seiner Sachbearbeiterin in die Ausländerbehörde kommen. Im Juli schon hatte er einen Antrag auf Beschäftigung und Beschäftigungsduldung für die Anstellung bei einem Pflegedienst gestellt. Herr R hatte dort ein Praktikum gemacht, man war hochzufrieden mit seiner Arbeit. Außerdem hatte Herr R seinen Reisepass beschafft und bei der Ausländerbehörde abgegeben. Für den 29.09.2022 bestellte die Sachbearbeiterin Herrn R in die Behörde, damit die Beschäftigung in das Duldungspapier eingetragen werden könne. Eine Kopie dieser E-Mail liegt dem Bayerischen Flüchtlingsrat vor. Tatsächlich hatte das Landratsamt Passau schon am 06.09.2022 einen Schubantrag beim Bayerischen Landesamt für Asyl und Rückführungen in den Iran beantragt. (…) Herr R folgte dem Versprechen – und lief in die Falle. Statt einer Arbeitserlaubnis und einer Aufenthaltsperspektive erwarteten ihn zwei Polizeibeamte, die ihn abführten. Unmittelbar nach der Erteilung der Arbeitserlaubnis hätte Herr R als dringend benötigter Pflegehelfer anfangen sollen. Die Ausländerbehörde Passau zögerte den Bescheid über die Arbeitsaufnahme fast zwei Monate hinaus, um dann Herrn R statt der angekündigten Arbeitserlaubnis die Abschiebung zu servieren…“ Meldung des Flüchtlingsrats Bayern vom 4.10.2022, siehe deren Erfolgsmeldung 
„Ein in Deutschland unter Polizeischutz lebender türkischer Exiljournalist wurde von einem AKP-treuen Regierungsblatt ausspioniert und als „Verräter“ verunglimpft. Er und seine Famlie schweben jetzt in größter Gefahr – trotz Polizeischutz. Es hat mehrere Monate gedauert, bis die Erdogan-Häscher Cevheri Güven auf die Spur kamen. Der Journalist, der Verbindungen des türkischen Geheimdinstes zu den Putschisten im Jahr 2016 enthüllt hatte, war noch vor dem Putsch aus der Türkei geflohen. Denn er war wegen seiner regierungskritischen Berichterstattung schon einmal in Polizeigewahrsam genommen worden. Güven fand in Deutschland Zuflucht. Seine Famlie folgte ihm unter lebensgefährlichen Bedingungen nach. In Hessen schließlich stand er unter Polizeischutz. Den deutschen Sicherheitsbehörden war also bekannt, dass der Journalist im Visier der türkischen Autokratie stand. Und dennoch gelang es Mitarbeitern der Erdogan-treuen Zeitung Sabah, Cevheri Güven aufzuspüren und bei einem Marktbesuch zu filmen. Das Resultat war eine Geschichte, in der er als Verräter verunglimpft und in der seine Adresse veröffentlicht wird. (…) Auf einen solchen „Schutz“ können Exiljournalisten in Deutschland verzichten. Das Leben und die Gesundheit von Geflüchteten zu schützen, ist mehr als eine bloße Pflichtübung, liebe Polizei.“ Kommentar von Hendrik Zörner am 26.09.2022 im DJV Blog ![[#MohammadBleibt] Abgebrochene Abschiebung in der Leipziger Südvorstadt: Bleiberecht für Mohammad – Kritik an Polizeieinsatz](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2022/09/MohammadBleibt.jpg)
„Am 13. September 2022 sollte der 26-jährige Mohammad aus der Leipziger Südvorstadt von der Polizei abgeholt und abgeschoben werden. Nach Informationen des Sächsischen Flüchtlingsrates ist der Betroffene seit sechs Jahren in Deutschland, ist staatenlos und kommt aus Palästina. Der junge Mann verletzte sich im Zuge der versuchten Abschiebung selbst. Zahlreiche Menschen kamen im Umfeld des Wohnhauses zusammen und übten Solidarität. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot vor Ort, selbst das SEK wurde herbeigeholt. Schlussendlich wurde die Abschiebung abgebrochen und der Betroffene in ärztliche Behandlung übergeben. Die Abschiebung ist zunächst nur aufgeschoben. (…) Jetzt müssen alle Kräfte darein gesetzt werden, Mohammad einen Aufenthalt in Deutschland zu ermöglichen. Der Polizeieinsatz muss kritisch ausgewertet werden. In derartigen Situationen ist nicht die Polizei am Zug, sondern psychologische und sozialarbeiterische Fachkräfte. Denn es geht zuerst um Menschenleben und nicht um den gewaltsamen Vollzug eines Verwaltungsaktes!““ Beitrag von Juliane Nagel am 14. September 2022 in der Leipziger Zeitung online – siehe weitere Informationen 
„Fallstudien eines Integrationsprojekts schreiben eine Chronik verpasster Chancen und zeigen: Die Abschreckungsmechanismen des Aufenthaltsrechts helfen vor allem dem Niedriglohnsektor (…) Mit niedrigeren Einstiegsgehältern der im Ausland Angeworbenen lassen sich – auch dank des gescheiterten allgemeinverbindlichen Tarifs in der Pflege – selbst zwei Jahre dauernde Anwerbe- und Anerkennungsverfahren betriebswirtschaftlich darstellen, denn die Versäumnisse der Unternehmen, in die Ausbildung des eigenen Fachkräftenachwuchses zu investieren, werden durch hohe Lohnkosten- und Ausbildungszuschüsse aus Mitteln der Arbeitsförderung noch honoriert. Die Kollateralschäden der Anwerbepraxis durch zerrissene Familienstrukturen und einen Brain-Drain in den Anwerbeländern werden durch Politik und Wirtschaft billigend in Kauf genommen, während Fachkräfte, die aus eigener Initiative dem Ruf Make it in Germany folgen wollen oder als Geflüchtete schon längst hier sind, regelmäßig scheitern. (…) Kumulierte Prekarität, die zweifellos ohne die ausländerspezifischen Einschränkungen auch deutsche Langzeitarbeitslose und Alleinerziehende betrifft, beeinträchtigt massiv die individuelle Verhandlungsposition auf dem Arbeitsmarkt und begünstigt somit die Ausbreitung illegaler Formen prekärer Arbeit, auch wenn der Aufenthalt – wie bei Zugewanderten aus südosteuropäischen EU-Staaten – gesichert ist…“ Artikel von Reiner Siebert vom 24.08.2022 – wir danken! 
„Während in Rostock an die Angriffe von 1992 erinnert wird, ist in Leipzig ein Anschlag auf ein Flüchtlingswohnheim verübt worden. Er verlief glimpflich. Politiker sprechen trotzdem von einem Alarmzeichen. Nach einem versuchten Brandanschlag auf ein Flüchtlingswohnheim in Leipzig verstärkt die sächsische Polizei die Überwachung aller Asylbewerberunterkünfte. Das teilte Innenminister Armin Schuster mit. (…) In der Nacht hatten Unbekannte laut Landeskriminalamt (LKA) mehrere Brandsätze auf das Gebäude im Leipziger Stadtteil Lausen-Grünau geworfen. Ein „punktuelles Feuer“ habe von den Wachleuten schnell gelöscht werden können. Verletzt worden sei niemand. Die Täter flüchteten unerkannt. Die Gemeinschaftsunterkunft befindet sich in einem Plattenbau. Laut Stadt Leipzig hat sie 225 Plätze. Das LKA schließt einen politischen Hintergrund nicht aus. (…) Der Angriff ereignete sich am Ende einer Woche, in der vielfach an