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Schrumpfendes Asylrecht
Gesetzentwurf erklärt Serbien, Mazedonien und Bosnien zu sicheren Herkunftsstaaten

Dossier

Bleiberecht für Roma in Deutschland„PRO ASYL kritisiert: Entwurf unterschreitet jeden gesetzgeberischen Standard. Ziel der Regierungskoalition: Roma von fairen Asylverfahren ausschließen. Das Bundesinnenministerium hat den Referentenentwurf eines Gesetzes vorgelegt, mit dem Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden sollen. Das Vorhaben ist Bestandteil der Koalitionsvereinbarung. „Der Entwurf ist ein Machwerk, das jeden gesetzgeberischen Standard unterläuft“, so Marei Pelzer, Rechtspolitische Referentin von PRO ASYL. „Der Entwurf zeigt, dass die Regierungskoalition alles daran setzt, schutzsuchenden Roma eine faire Prüfung ihrer Asylanträge zu verweigern“…“ Pro Asyl-Presseerklärung vom 06.03.2014. Siehe dazu „Gesetzentwurf des Innenministeriums: Schärfere Regeln für Asylbewerber“ und hier neu: PRO ASYL lehnt Ausweitung der Liste sichere Herkunftsländer ab weiterlesen »

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Bleiberecht für Roma in Deutschland"PRO ASYL kritisiert: Entwurf unterschreitet jeden gesetzgeberischen Standard. Ziel der Regierungskoalition: Roma von fairen Asylverfahren ausschließen. Das Bundesinnenministerium hat den Referentenentwurf eines Gesetzes vorgelegt, mit dem Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden sollen. Das Vorhaben weiterlesen »

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Abschiebung und Proteste
Kampagne gestartet: Wir treten ein! Für Flüchtlingsschutz – Gegen Dublin III
Für Flüchtlingsschutz - gegen Dublin III„Mit einem Appell an die Bundesregierung fordert PRO ASYL zusammen mit einem Bündnis aus Flüchtlingsräten, kirchlichen Organisationen, Wohlfahrtsverbänden, Richter- und Anwaltsvereinen und Menschenrechtsorganisationen ein Ende der Abschiebung in EU-Staaten, in denen Flüchtlinge Haft, Hunger und Obdachlosigkeit erleiden müssen. Unterstützt wird der Appell unter anderem von den Toten Hosen, dem Schauspieler Benno Fürmann und dem Sänger Dirk von Lowtzow (Tocotronic)…“ Presseerklärung und Appell von Pro Asyl vom 15.01.2015   weiterlesen »
Für Flüchtlingsschutz - gegen Dublin III"Mit einem Appell an die Bundesregierung fordert PRO ASYL zusammen mit einem Bündnis aus Flüchtlingsräten, kirchlichen Organisationen, Wohlfahrtsverbänden, Richter- und Anwaltsvereinen und Menschenrechtsorganisationen ein Ende der Abschiebung in EU-Staaten, in denen Flüchtlinge Haft, Hunger und Obdachlosigkeit erleiden weiterlesen »

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Abschiebung und Proteste
Bayern verschärft Abschiebepraxis
Abschiebungen stoppen – Dublin II kippen„Wer keinen Asylgrund hat [man lese: anerkannt bekommt – Anmerkung der Redaktion], soll schnell zurück in sein Herkunftsland. Das kündigt Bayerns Innenminister Herrmann an. Dafür werden neue Ausländerbehörden eingerichtet.“ Meldung bei Zeit online vom 31. Dezember 2014 weiterlesen »
Abschiebungen stoppen – Dublin II kippen"Wer keinen Asylgrund hat [man lese: anerkannt bekommt - Anmerkung der Redaktion], soll schnell zurück in sein Herkunftsland. Das kündigt Bayerns Innenminister Herrmann an. Dafür werden neue Ausländerbehörden eingerichtet." Meldung bei Zeit online vom 31. weiterlesen »

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Abschiebung und Proteste
Kauder lehnt Winter-Abschiebestopp für Flüchtlinge ab
„Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat die Entscheidung mehrerer, vor allem rot-grün regierter Bundesländer kritisiert, während des Winters pauschal auf die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber zu verzichten. Er lehne es ab, „einen Winter-Abschiebestopp für ganze Staaten zu verhängen“, sagte der CDU-Politiker der Zeitung „Die Welt“ vom Dienstag. Entscheidungen sollten stattdessen vom jeweiligen Einzelfall abhängig gemacht werden. „In sichere Herkunftsländer muss auch im Winter abgeschoben werden“, forderte Kauder.“ Meldung bei Zeit online vom 23. Dezember 2014 weiterlesen »
"Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat die Entscheidung mehrerer, vor allem rot-grün regierter Bundesländer kritisiert, während des Winters pauschal auf die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber zu verzichten. Er lehne es ab, "einen Winter-Abschiebestopp für ganze Staaten zu verhängen", sagte der CDU-Politiker der Zeitung "Die Welt" vom Dienstag. Entscheidungen sollten stattdessen vom jeweiligen weiterlesen »

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Abschiebung und Proteste
Innenministerkonferenz: PRO ASYL fordert Winterabschiebungsstopp
„Heute beginnt die Innenministerkonferenz (IMK) in Köln. Unter anderem dürfte dort die Uneinigkeit der Länder über einen Winterabschiebestopp für Debatten sorgen. PRO ASYL fordert die Innenministerkonferenz unter anderem dazu auf, die Winterabschiebungen in den Westbalkan sofort zu stoppen.“ Meldung von und bei Pro Asyl vom 11. Dezember 2014 weiterlesen »
"Heute beginnt die Innenministerkonferenz (IMK) in Köln. Unter anderem dürfte dort die Uneinigkeit der Länder über einen Winterabschiebestopp für Debatten sorgen. PRO ASYL fordert die Innenministerkonferenz unter anderem dazu auf, die Winterabschiebungen in den Westbalkan sofort zu stoppen." Meldung von und bei Pro Asyl vom 11. Dezember 2014 weiterlesen »

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Abschiebung und Proteste
SPD und Grüne verantworten Massenabschiebung: Proteste in Baden-Württemberg
Freiburg: Demo gegen Abschiebungen „Natürlich können wir die vom Regierungspräsidium in Karlsruhe organisierten Sammelabschiebungen nicht verhindern. Aber durch unsere Anwesenheit am Baden-Airpark, wo sie zur Zeit forciert stattfinden, können wir unseren Protest verdeutlichen. Am gestrigen Dienstag ab 7.00 Uhr in der Frühe haben dort etwa 50 Aktivisten unseres »Antirassistischen Netzwerks« protestiert – so lange, bis das Flugzeug abgehoben hatte.“ Rechtsanwältin Brigitte Kiechle im Gespräch mit Gitta Düpertahl – junge Welt vom 10. Dezember 2014 und weitere Infos weiterlesen »
Freiburg: Demo gegen Abschiebungen"Natürlich können wir die vom Regierungspräsidium in Karlsruhe organisierten Sammelabschiebungen nicht verhindern. Aber durch unsere Anwesenheit am Baden-Airpark, wo sie zur Zeit forciert stattfinden, können wir unseren Protest verdeutlichen. Am gestrigen Dienstag ab 7.00 Uhr in der Frühe haben weiterlesen »

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Schrumpfendes Asylrecht
Freiburg: Über Tausend Menschen demonstrieren gegen Abschiebungen und Asylrechtsverschärfungen
Freiburg: Demo gegen Abschiebungen„Etwa 1200 Menschen demonstrierten am Samstag, dem 6. Dezember 2014, in Freiburg gegen Abschiebungen und Asylrechtsverschärfungen. Konkreter Anlass war u.a. die bevorstehende Sammelabschiebung am 9. Dezember nach Serbien und Mazedonien. Auch einer in Freiburg lebenden Familie mit drei Kindern war die Abschiebung angekündigt worden. Alle drei Kinder sind hier geboren.“ Meldung beim Freiburger Forum vom 7. Dezember 2014 und Mitteilung des Arbeitskreises Anti-Repression zu Übergriffe der Polizei bei der Demonstration weiterlesen »
Freiburg: Demo gegen Abschiebungen"Etwa 1200 Menschen demonstrierten am Samstag, dem 6. Dezember 2014, in Freiburg gegen Abschiebungen und Asylrechtsverschärfungen. Konkreter Anlass war u.a. die bevorstehende Sammelabschiebung am 9. Dezember nach Serbien und Mazedonien. Auch einer in Freiburg lebenden Familie mit drei Kindern weiterlesen »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
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Abschiebung und Proteste
„Wir wollen nur unsere Freiheit haben!“ Hungerstreik im Berliner Abschiebegefängnis weitet sich aus
„Seit Montag, den 25.08.2014, sind insgesamt fünf Männer im Berliner Abschiebegefängnis im Hungerstreik. Mokhtar Meguitif aus Algerien befindet sich seit über drei Wochen im Hungerstreik (vgl. PM vom 14.08.2014). Seit Montag, den 25.08.2014, verweigern vier weitere Inhaftierte im Köpenicker Gefängnis ebenfalls die Nahrungsaufnahme. Sie greifen damit zu einem der letzten Mittel um auf ihre schwierige Situation aufmerksam zu machen…“ Pressemitteilung der Berliner Initiative gegen Abschiebehaft vom 28.08.2014 weiterlesen »
"Seit Montag, den 25.08.2014, sind insgesamt fünf Männer im Berliner Abschiebegefängnis im Hungerstreik. Mokhtar Meguitif aus Algerien befindet sich seit über drei Wochen im Hungerstreik (vgl. PM vom 14.08.2014). Seit Montag, den 25.08.2014, verweigern vier weitere Inhaftierte im Köpenicker Gefängnis ebenfalls die Nahrungsaufnahme. Sie greifen damit zu einem der letzten weiterlesen »

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Abschiebung und Proteste
Migranten in Deutschland: Mehr als 10.000 Abschiebungen
„Asylantrag abgelehnt, Visum abgelaufen, ausgewiesen: 2013 mussten so viele Menschen zwangsweise Deutschland verlassen wie seit Jahren nicht mehr. Die Behörden nehmen verstärkt Reiseunternehmen in Haftung…“ Artikel von Roland Preuss in der Süddeutschen online vom 18. März 2014 und die Pressemitteilung von und bei Ulla Jelpke vom 18.03.2014 weiterlesen »
"Asylantrag abgelehnt, Visum abgelaufen, ausgewiesen: 2013 mussten so viele Menschen zwangsweise Deutschland verlassen wie seit Jahren nicht mehr. Die Behörden nehmen verstärkt Reiseunternehmen in Haftung…" Artikel von Roland Preuss in der Süddeutschen online vom 18. März 2014 externer Linkweiterlesen »

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Schrumpfendes Asylrecht
„Wer betrügt, der fliegt“

Dossier

wer betruegt fliegtDieses Dossier ist eine kleine Ergänzung zu den unten stehenden Dossiers im LabourNet und entstand anläßlich der CSU-Beschlussvorlage für die Klausurtagung der Landesgruppe der CSU Anfang Januar für Wildbad Kreuth. Siehe neu: Wer betrügt, ist meistens deutsch weiterlesen »

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[caption id="attachment_50443" align="alignright" width="150"]Screenshot der Facebook Seite von Friedemann Weise Screenshot von der Facebook Seite von Friedemann Weise[/caption] Dieses Dossier ist eine kleine Ergänzung zu den unten angeführten Dossiers im LabourNet und entstand anläßlich der CSU-Beschlussvorlage für die Klausurtagung der Landesgruppe weiterlesen »

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Abschiebung und Proteste
Beratung zur „freiwilligen Ausreise“ – Abschiebung kinderleicht
„Ein Projekt des Roten Kreuzes erklärt Flüchtlingskindern im Comic die Rückkehr in die Herkunftsländer ihrer Familien. Aktivisten kritisieren das Vorgehen…“ Artikel von Erik Peter in der taz vom 04.03.2014 und das Buch weiterlesen »
"Ein Projekt des Roten Kreuzes erklärt Flüchtlingskindern im Comic die Rückkehr in die Herkunftsländer ihrer Familien. Aktivisten kritisieren das Vorgehen…" Artikel von Erik Peter in der taz vom 04.03.2014 externer Link weiterlesen »

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Festung EU
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Schrumpfendes Asylrecht
Sichere Abschiebestaaten für Roma oder: staatlicher Antiziganismus?
„In der Koalitionsvereinbarung  von CDU/CSU und SPD war es bereits angekündigt, jetzt liegt ein Gesetzesentwurf vor: Die Staaten Bosnien und Herzegowina,  Mazedonien und Serbien sollen zu sogenannten „sicheren Herkunftsstaaten“ erklärt werden. Dieser Gesetzesentwurf zielt einzig darauf ab, Asylverfahren von Roma beschleunigen und abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben zu können…“ Pressemitteilung des Komitee für Grundrechte und Demokratie vom 28. Februar 2014 weiterlesen »
"In der Koalitionsvereinbarung  von CDU/CSU und SPD war es bereits angekündigt, jetzt liegt ein Gesetzesentwurf vor: Die Staaten Bosnien und Herzegowina,  Mazedonien und Serbien sollen zu sogenannten „sicheren Herkunftsstaaten“ erklärt werden. Dieser Gesetzesentwurf zielt einzig darauf ab, Asylverfahren von Roma beschleunigen und abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben zu können. Eventuelle Klagen weiterlesen »

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Abschiebung und Proteste
Kommentar Asylbewerberheime: Die Abschiebeheime
Die Flüchtlingszahlen steigen, und die bestehenden Einrichtungen sind voll. Der ausgerufene Notstand jedoch ist politisch gewollt. Kommentar von Christian Jakob in der taz vom 23. 08. 2013 weiterlesen »
Die Flüchtlingszahlen steigen, und die bestehenden Einrichtungen sind voll. Der ausgerufene Notstand jedoch ist politisch gewollt. Kommentar von Christian Jakob in der taz vom 23. 08. 2013 externer Link weiterlesen »

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Abschiebung und Proteste
Proteste + ziv. Ungehorsam stoppen Deportation
„Proteste und ziviler Ungehorsam stoppen am gestrigen Mittwoch den 26. 06. 2013 eine Deportation auf dem Flughafen in München! Auf Grund von Informationen, die knapp 10 Protestierende an Fluggäste des Lufthansa Fluges LH 1676 nach Budapest verteilten, forderte eine Passagierin die Flugverantwortlichen auf, den Flug mit dem Geflüchteten Ishaq Ayoubi abzubrechen. Das spontane Zusammenwirken des Geflüchteten, der Passagierin und der Protestierenden vor Ort konnte diese geplante Deportation in letzter Sekunde verhindern. Ein aktives Eingreifen, welches hoffentlich zur Nachahmung motiviert!…“ Pressemitteilung der Unterstützer_innen der Familie Wahafi / Ayoubi vom 27.06.2013 bei indymedia weiterlesen »
"Proteste und ziviler Ungehorsam stoppen am gestrigen Mittwoch den 26. 06. 2013 eine Deportation auf dem Flughafen in München! Auf Grund von Informationen, die knapp 10 Protestierende an Fluggäste des Lufthansa Fluges LH 1676 nach Budapest verteilten, forderte eine Passagierin die Flugverantwortlichen auf, den Flug mit dem Geflüchteten Ishaq Ayoubi weiterlesen »

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Abschiebung und Proteste
Protest am Berliner Flughafen Tegel: Last-Minute-Abschiebung verhindert
„Er saß schon im Flieger: Ein pakistanischer Flüchtling sollte nach Ungarn abgeschoben werden. Protest im Terminal und ein rebellischer Fluggast verhinderten das. Protest am Donnerstag am Flughafen Tegel: Rund 50 Flüchtlingsaktivisten demonstrierten am Morgen im Terminal gegen die Abschiebung eines pakistanischen Asylbewerbers. Mit Erfolg: Die Ausreise fand nicht statt…“ Artikel von Konrad Litschko in der taz online vom 20.06.2013 weiterlesen »
"Er saß schon im Flieger: Ein pakistanischer Flüchtling sollte nach Ungarn abgeschoben werden. Protest im Terminal und ein rebellischer Fluggast verhinderten das. Protest am Donnerstag am Flughafen Tegel: Rund 50 Flüchtlingsaktivisten demonstrierten am Morgen im Terminal gegen die Abschiebung eines pakistanischen Asylbewerbers. Mit Erfolg: Die Ausreise fand nicht statt…" weiterlesen »

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