„… Das vor zehn Jahren eingeführte Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist dringend reformbedürftig. Zu diesem Ergebnis kommt ein noch unveröffentlichter Evaluationsbericht, den die Antidiskriminierungsstelle des Bundes in Auftrag gegeben hat und der der „Welt“ vorliegt. Um einen „noch effektiveren Rechtsschutz vor Diskriminierung zu gewährleisten, muss das AGG nachjustiert werden“, fordern die Gutachter. So sollten künftig nicht mehr nur Betroffene, die sich von Arbeitgebern, Dienstleistern oder Vermietern benachteiligt fühlen, klagen dürfen, sondern auch Verbände sowie die Antidiskriminierungsstelle selbst. Betriebsräte und Gewerkschaften sollten gleichfalls mehr Machtbefugnisse erhalten. (…) Darüber hinaus empfehlen die Forscher, neben den jetzt im Gesetz erwähnten Kriterien wie Alter, Geschlecht, ethnische Herkunft, sexuelle Ausrichtung und Religion weitere Bereiche aufzunehmen. So sollte keiner mehr wegen seiner Weltanschauung, seiner sozialen Stellung sowie seines Einkommens bei der Bewerbung um einen Arbeitsplatz oder eine Wohnung sowie als Kunde benachteiligt werden dürfen. (…) Um etwa der Diskriminierung von Migranten effektiver begegnen zu können, sollte – ähnlich wie dies in Bezug auf Frauen oder Behinderte schon geschehe – der Gesetzgeber wirksame „positive Maßnahmen“ ergreifen…“ Bericht von Dorothea Siems vom 8. August bei der Welt online weiterlesen »
"... Das vor zehn Jahren eingeführte Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist dringend reformbedürftig. Zu diesem Ergebnis kommt ein noch unveröffentlichter Evaluationsbericht, den die Antidiskriminierungsstelle des Bundes in Auftrag gegeben hat und der der "Welt" vorliegt. Um einen "noch effektiveren Rechtsschutz vor Diskriminierung zu gewährleisten, muss das AGG nachjustiert werden", fordern die weiterlesen »

Großunternehmen bieten Flüchtlingen keine Perspektive. Fastfood-Ketten und Versandhändler haben dagegen großen Bedarf…“ Artikel von Barbara Dribbusch vom  12.7.2016 bei der taz online weiterlesen »
"Großunternehmen bieten Flüchtlingen keine Perspektive. Fastfood-Ketten und Versandhändler haben dagegen großen Bedarf. Die Zahl ist ernüchternd: Die 30 größten Unternehmen im Deutschen Aktienindex haben bisher nur 54 Flüchtlinge fest angestellt. Insgesamt. Doch während die Großunternehmen den Flüchtlingen kaum eine Perspektive bieten, zeigen sich die weniger geachteten Dienstleistungsbranchen wie der Gaststättenbereich weiterlesen »

GEW-Mitgliedschaft für Geflüchtete
Die GEW BERLIN bringt auf dem nächsten Gewerkschaftstag einen Antrag mit der Forderung ein, dass geflüchtete Menschen mit pädagogischen Berufen und Berufserfahrungen in der GEW als vollwertige Mitglieder aufgenommen werden können.“ Beschluss 9 der Landesdelegiertenkonferenz der GEW Berlin am 14./15. Juni 2016 weiterlesen »
"Die GEW BERLIN bringt auf dem nächsten Gewerkschaftstag einen Antrag mit der Forderung ein, dass geflüchtete Menschen mit pädagogischen Berufen und Berufserfahrungen in der GEW als vollwertige Mitglieder aufgenommen werden können." Beschluss 9 externer Link der Landesdelegiertenkonferenz der weiterlesen »

Das Cover des EGB-Reports zu Briefkastenfirmen»Wir fühlten uns wie in einem Arbeitslager. Die Unterkunft war schmutzig. An den Wänden war Schimmel.« Ein polnisches Ehepaar berichtet in dem Dokumentarfilm »Der Fleischalbtraum« über ihre Erfahrungen an einer Arbeitsstelle in der Nähe von Leipzig. Nach einer Zwölf-Stunden-Schicht in der Fleischverarbeitungsfabrik sollten sie noch Überstunden machen, Krankschreiben wurde mit Lohnabzug bestraft, und als ein Beschäftigter kündigte, wurde er verprügelt. In dem Film von Magdalena Pięta-Stritzke und Michał Talarek, der am Samstag im Roten Rathaus Berlins Deutschlandpremiere hatte, berichten auch weitere Betroffene über Arbeitsbedingungen wie im Frühkapitalismus. Nach der Vorführung wurde der Bericht »Sozialdumping durch Subunternehmertum« vorgestellt. Die vom polnischen Sozialrat im Rahmen des EU-Projektes »Testing EU Citizenship as Labour Citizenship« erstellte Studie macht deutlich, dass den polnischen Beschäftigen Rechte verweigert werden, die sie als EU-Bürger eigentlich besitzen. Auch wenn die Rechtsverstöße nicht immer ein Ausmaß annehmen, wie es im Dokumentarfilm geschildert wird, so sind sie doch für die Betroffenen gravierend. Überstunden, Arbeitshetze, Dumpinglöhne und ein schlechtes Arbeitsklima gehören zu den Klagen…“ Beitrag von Peter Nowak bei neues Deutschland vom 4. Juli 2016 weiterlesen »
Das Cover des EGB-Reports zu Briefkastenfirmen"»Wir fühlten uns wie in einem Arbeitslager. Die Unterkunft war schmutzig. An den Wänden war Schimmel.« Ein polnisches Ehepaar berichtet in dem Dokumentarfilm »Der Fleischalbtraum« über ihre Erfahrungen an einer Arbeitsstelle in der Nähe von Leipzig. Nach weiterlesen »

Keine Schleuserdienste im Betrieb! Was der Betriebsrat tun kann, damit Flüchtlinge am Arbeitsplatz integriert werden
„Solidarität mit den Flüchtlingen! Auf dem Papier ist das leichter. Kompliziert wird’s, wenn wir in den konkreten betrieblichen Verhältnissen auch dieses Thema nicht der Personalchefin überlassen wollen…“ Betriebräte „haben «die «Integration ausländischer Arbeitnehmer im Betrieb und das Verständnis zwischen ihnen und den deutschen Arbeitnehmern zu fördern, sowie Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im Betrieb zu beantragen» (§80 Betriebsverfassungsgesetz)….“ Beitrag von Tobias Michel in Soz Nr.07/2016 (Der Autor ist gewerkschaftlich aktiv in Krankenhäusern und Heimen; er mag seine Erfahrungen nicht auf andere Branchen übertragen.) Das wirklich Interessante bleibt leider völlig offen: Wie kommt der BR zur Verhinderung von Armutslöhnen, nachdem er zuerst der 80 Cent-Ausbeutung zugestimmt hat? weiterlesen »
"Solidarität mit den Flüchtlingen! Auf dem Papier ist das leichter. Kompliziert wird’s, wenn wir in den konkreten betrieblichen Verhältnissen auch dieses Thema nicht der Personalchefin überlassen wollen..." Betriebräte "haben «die «Integration ausländischer Arbeitnehmer im Betrieb und das Verständnis zwischen ihnen und den deutschen Arbeitnehmern zu fördern, sowie Maßnahmen zur Bekämpfung weiterlesen »

Reinigungskräfte an der Duisburger St. Anna Klinik: Wenn man (bestenfalls) die Hälfte der Arbeitszeit bezahlt bekommt…

Dossier

Skandalöse Ausbeutung von Reinigungskräften am St. Anna KrankenhausDie Betroffenen haben Arbeitsverträge von gerade einmal einer halben Stunde pro Woche. Das ist in der Branche nicht unüblich – aber in Duisburg arbeiten die Beschäftigten tatsächlich zwischen drei und 4,5 Stunden täglich“, sagt Heike Stoffels. Ausbezahlt würden aber maximal zwei Stunden pro Tag“ – einer der zahlreichen Fakten in der Pressemitteilung „IG BAU: „Haarsträubende Zustände“ für ausländische Beschäftigte: Reinigungskräfte an Duisburger St. Anna-Krankenhaus um Lohn geprellt“  der IG BAU Rheinland vom 30. März 2016. Neu: Erster Termin vor dem Arbeitsgericht Duisburg gegen Malta Clean & Service (MCS) im St.-Anna-Krankenhaus am Dienstag, den 7. Juni 2016: Urteil vertagt weiterlesen »

Dossier

Skandalöse Ausbeutung von Reinigungskräften am St. Anna KrankenhausDie Betroffenen haben Arbeitsverträge von gerade einmal einer halben Stunde pro Woche. Das ist in der Branche nicht unüblich – aber in Duisburg arbeiten die Beschäftigten tatsächlich zwischen drei und 4,5 Stunden täglich“, sagt weiterlesen »

„Im europäischen Kontext hat Arbeitsmigration in den vergangenen Jahren deutlich an Bedeutung gewonnen. Dabei spielte die Osterweiterung der EU eine zentrale Rolle. Auch Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Zielland von Arbeitsmigrant/innen aus Osteuropa entwickelt. Ein Grund dafür ist das wirtschaftliche Gefälle zwischen West- und Osteuropa. Zeitweise gewann auch die Einwanderung aus Südeuropa an Bedeutung, insbesondere aus Spanien. Prekäre Beschäftigung und Ausbeutung sind weit verbreitet…“ Artikel von Patrick Schreiner vom 4. Mai 2016 bei annotazioni.de weiterlesen »
"Im europäischen Kontext hat Arbeitsmigration in den vergangenen Jahren deutlich an Bedeutung gewonnen. Dabei spielte die Osterweiterung der EU eine zentrale Rolle. Auch Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Zielland von Arbeitsmigrant/innen aus Osteuropa entwickelt. Ein Grund dafür ist das wirtschaftliche Gefälle zwischen West- und Osteuropa. Zeitweise weiterlesen »

Europa für alle - Kämpfe gegen rassistische und ausbeuterische Verhältnisse der innereuropäischen (Arbeits-)MigrationDer »Sommer der Migration« ist zu Ende. Während immer noch zahllose Initiativen die »Neubürger« unterstützen, Überleben und Feste organisieren, Sprachkurse geben und vieles mehr, versucht die Politik, diesen Schwung in sein Gegenteil zu verkehren, neue Grenzen zu errichten, soziale Verschlechterungen durchzusetzen, und die Flüchtlinge zur politischen Spaltung der Klasse zu benutzen, als Katalysator für eine sehr weitgehende gesellschaftliche Neuformierung. In der Linken gibt es grob zwei Einschätzungen: die einen fassen die beeindruckende Selbstorganisation der Flucht und das Niederreißen von Grenzabsperrungen als »Autonomie der Migration«. Andere sehen Merkels Politik rein funktionalistisch: die Einwanderung komme dem Interesse des Kapitals an billiger, gut ausgebildeter und williger Arbeitskraft und an Beitragszahlern für die Rentenkassen entgegen. In der Realität kommt beides zusammen…“ Ausgesprochen lesenswerter Hintergrundartikel in der Wildcat 99, Winter 2016 (Stand: 18.12.2015) weiterlesen »
Europa für alle - Kämpfe gegen rassistische und ausbeuterische Verhältnisse der innereuropäischen (Arbeits-)Migration "Der »Sommer der Migration« ist zu Ende. Während immer noch zahllose Initiativen die »Neubürger« unterstützen, Überleben und Feste organisieren, Sprachkurse geben und vieles mehr, versucht die Politik, diesen Schwung in weiterlesen »

„… Die neu Eingewanderten sollen möglichst schnell in den Arbeitsmarkt integriert werden, möglichst schnell aus den Transitzonen überfüllter Notunterkünfte in die normalen Wohngebiete der Mehrheitsgesellschaft umziehen. Dahinter steckt dasselbe Gesellschaftsmodell und dieselbe Sozialphilosophie wie schon hinter den Hartz-Reformen und der ganzen Agenda 2010: Deutschland ist eine Lohnarbeitsgesellschaft, und die einzig anerkannte Form sozialer Integration ist diejenige in den Arbeitsmarkt…“ Artikel von Michael Hirsch ohne Datum, am 12. April 2016 dokumentiert im Blog „Nachdenken… in München“ weiterlesen »
"... Die neu Eingewanderten sollen möglichst schnell in den Arbeitsmarkt integriert werden, möglichst schnell aus den Transitzonen überfüllter Notunterkünfte in die normalen Wohngebiete der Mehrheitsgesellschaft umziehen. Dahinter steckt dasselbe Gesellschaftsmodell und dieselbe Sozialphilosophie wie schon hinter den Hartz-Reformen und der ganzen Agenda 2010: Deutschland ist eine Lohnarbeitsgesellschaft, und die einzig weiterlesen »

Interview von Patrick Schreiner mit Mireia Gomez und Barbara Winkelmann von der Beratungsstelle für mobile Beschäftigte Braunschweig vom 7. April 2016 bei annotazioni.de weiterlesen »
"... Unsere Beratungsstelle richtet sich in erster Linie an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus anderen Ländern der Europäischen Union, die erst kurze Zeit in Deutschland leben und arbeiten. Sie befi nden sich sehr oft in einer Situation der Verwundbarkeit, weil sie kein Deutsch sprechen, ihre Rechte in Deutschland nicht kennen oder weiterlesen »

„Wie funktioniert die Integration von Flüchtlingen in deutsche Unternehmen? Einige Konzerne haben Programme dazu gestartet – mit unterschiedlichen Erfahrungen. (…) Eine erste Bilanz fällt gemischt aus. (…) Die Organisation pro Asyl lobt die Initiativen, begegnet ihnen allerdings auch mit Skepsis. „Das muss man auch im Kontext der Werbeoffensiven sehen, die gestartet wurden“, sagt der stellvertretende Geschäftsführer von Pro Asyl, Bernd Mesovic. „Unterm Strich kommt dabei wenig raus“. Beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) sieht man das anders. Praktika seien ein guter Berufseinstieg, sagt Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach, da so Kontakt zwischen Flüchtlingen und Firmen entstehe. Allerdings dürften die beim Lohn nicht schlechter gestellt werden. Der Bund müsse dazu Mittel bereitstellen – genau wie für andere Gruppen, die Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt hätten…“ Artikel vom 1. April 2016 beim Handelsblatt online weiterlesen »
"Wie funktioniert die Integration von Flüchtlingen in deutsche Unternehmen? Einige Konzerne haben Programme dazu gestartet – mit unterschiedlichen Erfahrungen. (...) Eine erste Bilanz fällt gemischt aus. (...) Die Organisation pro Asyl lobt die Initiativen, begegnet ihnen allerdings auch mit Skepsis. „Das muss man auch im Kontext der Werbeoffensiven sehen, die weiterlesen »

„Kaum Deutschkenntnisse, unsicherer Aufenthaltsstatus: Flüchtlinge scheinen keine idealen Bewerber zu sein. Eine Hamburger Firma bildet dennoch seit Kurzem einen jungen Eritreer aus. Ausgang ungewiss…“ Artikel von Julia Rotenberger vom 3. April 2016 beim Handelsblatt online weiterlesen »
"Kaum Deutschkenntnisse, unsicherer Aufenthaltsstatus: Flüchtlinge scheinen keine idealen Bewerber zu sein. Eine Hamburger Firma bildet dennoch seit Kurzem einen jungen Eritreer aus. Ausgang ungewiss..." Artikel von Julia Rotenberger vom 3. April 2016 beim Handelsblatt online externer Link weiterlesen »

lunapark21 - zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie. Heft 33: Wletwirtschaft - schwere Last an dünnem Seil, Frühjahr 2016

… Um Menschen eine Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen, sind vor allem zwei Voraussetzungen notwendig: Das erste ist eine menschenwürdige Unterkunft und das zweite ist eine Integration in den existenzsichernd bezahlten Arbeitsmarkt. Nur wenn Menschen ein Dach über dem Kopf haben, können sie auch festen Boden unter die Füße bekommen und nur, wenn sie eine Arbeit im ersten Arbeitsmarkt finden, können sie auch wirtschaftlich unabhängig und selbständig werden. Das trifft auf Frauen und Männer, auf Migrantinnen und Geflüchtete zu. Als Selbstverständlichkeit wird das weder in den politischen Debatten gesehen, noch durch gesetzliche Regelungen unterstützt…“ Artikel von Gisela Notz in lunapark21 – zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie, Heft 33, Frühjahr 2016. Wir danken! weiterlesen »

Bundesagentur will Erwerbslosenzahl künftig auch nach Aufenthaltsstatus ausweisen / Ab Mitte 2016 sollen getrennte Daten vorgelegt werden / LINKE: Regelung könnte Ressentiments schüren / Grüne warnen vor »Schönfärberei der Arbeitsmarktlage«. Meldung vom 03.12.2015 in Neues Deutschland online und neu dazu: »Flüchtlinge werden als Arbeitsreserve missbraucht« weiterlesen »
Bundesagentur will Erwerbslosenzahl künftig auch nach Aufenthaltsstatus ausweisen / Ab Mitte 2016 sollen getrennte Daten vorgelegt werden / LINKE: Regelung könnte Ressentiments schüren / Grüne warnen vor »Schönfärberei der Arbeitsmarktlage«. Meldung vom 03.12.2015 in Neues Deutschland online externer Link. weiterlesen »

Ausbeutung legal, jede Gesetzeslücke wird ausgenutzt. Ein Fallbeispiel zur Problematik von Werkvertrag und Arbeitnehmerüberlassung
Jährlich suchen mehrere bulgarische Zimmermädchen und Roomboys die Beratungsstelle „Faire Mobilität“ in München auf. So war es auch, als vor einem Monat vier Bulgarinnen von ihrem Arbeitgeber gekündigt wurden und sie den MitarbeiterInnen ihren Arbeitsalltag schilderten. Einige der Zimmermädchen haben eine abgeschlossene Berufsausbildung oder sogar ein Hochschulstudium. Die Berufsqualifikationen wurden aber nicht anerkannt, ihre Sprachkenntnisse sind gering. Nach Deutschland sind sie aus purer Not gekommen, um Arbeit zu suchen. Letztlich haben sie ein Beschäftigungsverhältnis als Zimmermädchen bei einer Firma bekommen, in der sie sich mit der Vorarbeiterin auf Serbisch unterhalten können…“ Beitrag von Nadia Kluge in der DGB-Gegenblende vom 14. März 2016 weiterlesen »
"Jährlich suchen mehrere bulgarische Zimmermädchen und Roomboys die Beratungsstelle „Faire Mobilität“ in München auf. So war es auch, als vor einem Monat vier Bulgarinnen von ihrem Arbeitgeber gekündigt wurden und sie den MitarbeiterInnen ihren Arbeitsalltag schilderten. Einige der Zimmermädchen haben eine abgeschlossene Berufsausbildung oder sogar ein Hochschulstudium. Die Berufsqualifikationen wurden weiterlesen »

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