ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis - Nr. 614 vom 15.3.2016„… Die Frage, wie weit Flüchtlingspolitik und angrenzende gesellschaftspolitische Bereiche zur Aufgabe von Gewerkschaften gehören, wird von verschiedenen Mitgliedern verschiedener Gewerkschaften unterschiedlich beantwortet. Französische Eisenbahngewerkschafter etwa protestierten im Sommer 2015 im Örtchen Menton-Garavan an der italienischen Grenze öffentlich gegen verschärfte Polizeikontrollen in den Zügen aus Italien – damals ging es noch darum, dass Italien seinen Dublin II-Verpflichtungen nicht genügend nachkam und Flüchtlinge unter anderem nach Frankreich weiterreisen ließ. Gewerkschafter*innen hierzulande sind in Anbetracht des aktuellen Chaos ebenso ratlos und/oder engagiert wie andere Freiwillige auch – nur eben zumeist als Einzelpersonen in lokalen Bündnissen. (…) Wäre es aber vermessen, auch von Gewerkschaftsgliederungen zivilen Ungehorsam zu verlangen? (…) Wir finden, diese Fragen dürfen und sollten diskutiert werden. Für Lohnabhängige – unabhängig vom aktuellen Aufenthaltsstatus – bleibt es ohnehin konsequent, sich nicht auf Stellvertreterpolitik zu verlassen.“ Artikel von Susanne Rohland, Helmut Weiss & Mag Wompel, LabourNet Germany, für und in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis – Nr. 614 vom 15.3.2016 weiterlesen »
ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis - Nr. 614 vom 15.3.2016"... Die Frage, wie weit Flüchtlingspolitik und angrenzende gesellschaftspolitische Bereiche zur Aufgabe von Gewerkschaften gehören, wird von verschiedenen Mitgliedern verschiedener Gewerkschaften unterschiedlich beantwortet. Französische Eisenbahngewerkschafter etwa weiterlesen »

Von der Willkommenskultur zur Einwanderungsgewerkschaft: Das Beispiel ver.di
Z. Zeitschrift Marxistische ErneuerungEs gibt 1000 Gründe, das eigene Herkunftsland zu verlassen. Ein zentraler ist, dass Menschen, die davon leben, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, dahin gehen müssen, wo sie diese auch verkaufen können. Dieser schlichte Zusammenhang zwischen Migration und Kapitalismus ist offensichtlich, er ist aber oftmals nicht der Impuls solidarisch zu sein. Zu groß ist die Angst vor Konkurrenz, zu stark in Vergessenheit geraten ist die Geschichte des eigenen Lands als Auswanderungsland – zum Beispiel Deutschlands. (…) Im Folgenden gebe ich einige Eindrücke von Diskussionen innerhalb von ver.di zur Fluchtmigration wieder, beschreibe die Herausforderungen und zeige auf, wo Handlungsfelder bestehen, gewerkschaftlich stärker aktiv zu werden…“ Artikel von Romin Khan aus der Z. – Zeitschrift Marxistische Erneuerung Nr. 105 zu „Kapitalismus und Migration“ vom März 2016 – wir danken der Redaktion! weiterlesen »
Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung"Es gibt 1000 Gründe, das eigene Herkunftsland zu verlassen. Ein zentraler ist, dass Menschen, die davon leben, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, dahin gehen müssen, wo sie diese auch verkaufen können. Dieser schlichte Zusammenhang zwischen Migration und Kapitalismus ist offensichtlich, weiterlesen »

„Wir werden ausgebeutet“
Justice for JanitorsIn Zeiten des aufblähenden Niedriglohnsektors haben es die niedrigqualifizierten abhängig Beschäftigten besonders schwer. Wenn Menschen nicht mehr von ihrer Arbeit leben können, spricht man von prekären Verhältnissen. Es ist längst kein Geheimnis mehr, dass die Beschäftigten in der Gebäudereinigungsbranche zu den sogenannten „Niedriglöhnern“ gehören. (…)  Die Gruppe von Arbeiterinnen, die sich an die Zeitung „Yeni Hayat – Neues Leben“ gewandt haben, sind leibhaftige Beispiele für die Tatsache „Arm trotz Arbeit“. (…) Die Arbeiterinnern stammen aus Bulgarien und arbeiten als Reinigungskräfte im St. Anna Krankenhaus. Unter anderem reinigen sie die OP-Räume. Sie gehören aber nicht zur Stammbelegschaft des Krankenhauses, sondern zu einer externen Reinigungsfirma, die die Reinigung des Krankenhauses in Auftrag genommen hat. Hierbei handelt es sich um die Firma MCS Mata Service GmbH mit dem Hauptsitz in Berlin…“ Artikel von Stefan Bieger vom 2. März 2016 bei der Zeitung Yeni Hayat/Neues Leben weiterlesen »
Justice for Janitors"In Zeiten des aufblähenden Niedriglohnsektors haben es die niedrigqualifizierten abhängig Beschäftigten besonders schwer. Wenn Menschen nicht mehr von ihrer Arbeit leben können, spricht man von prekären Verhältnissen. Es ist längst kein Geheimnis mehr, dass die Beschäftigten in der Gebäudereinigungsbranche zu den weiterlesen »

Aufkleber "Leiharbeit verbieten" von Kollegen der Daimler-Werke Wörth und BremenVize-Arbeitgeberpräsident Gerhard Braun fordert den Wegfall von Hürden für Zeitarbeit, um Flüchtlinge schneller in Jobs zu bringen. «Das Beschäftigungsverbot für Flüchtlinge in der Zeitarbeit von 15 Monaten muss fallen, weil Zeitarbeit ein wichtiger Einstieg in den Arbeitsmarkt ist». Das sagte der Vizechef der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) der Deutschen Presse-Agentur. Im Oktober hatte die Bundesregierung das Zeitarbeitsverbot für Asylbewerber zwar gelockert – zuvor gab es für eine Sperre von vier Jahren. Wirtschaftsvertretern geht das allerdings nicht weit genug…“ dpa-Meldung vom 07.02.2016 bei der FAZ online – jetzt erst entdeckt, aber immer noch empörend – Sklavenhandel verbieten, nicht ausweiten oder regulieren! weiterlesen »
Aufkleber "Leiharbeit verbieten" von Kollegen der Daimler-Werke Wörth und Bremen"Vize-Arbeitgeberpräsident Gerhard Braun fordert den Wegfall von Hürden für Zeitarbeit, um Flüchtlinge schneller in Jobs zu bringen. «Das Beschäftigungsverbot für Flüchtlinge in der Zeitarbeit von 15 Monaten muss fallen, weil Zeitarbeit ein wichtiger Einstieg weiterlesen »

“My right is your right!” Aktiv werden für Kolleg_innen mit ungesichertem Aufenthaltsstatus
„„Flüchtlinge brauchen unsere Solidarität“, heißt es auf der Startseite des DGB. Doch wie kann Solidarität in der Gewerkschaft ganz praktisch aussehen? Es ist begrüßenswert, dass sich die Gewerkschaft öffentlich gegen Rassismus stellt, und nun Geflüchtete willkommen heißt. Diese Solidarität darf allerdings nicht vor der Gewerkschaftstür aufhören. Viele der Gewerkschaftsmitglieder engagieren sich aktiv in der Unterstützungsarbeit für Geflüchtete. Doch es ist an der Zeit, Geflüchtete und Menschen ohne Papiere als gleichwertige Kolleg_innen anzuerkennen, sie als Gewerkschaftsmitglieder zu werben und gemeinsam für faire Löhne und Arbeitsbedingungen zu kämpfen…“ Artikel von Vivien Hellwig, Mitglied im AK Undokumentierte Arbeit Berlin, vom 5. Februar 2016 bei Lernen im Kampf weiterlesen »
"„Flüchtlinge brauchen unsere Solidarität“, heißt es auf der Startseite des DGB. Doch wie kann Solidarität in der Gewerkschaft ganz praktisch aussehen? Es ist begrüßenswert, dass sich die Gewerkschaft öffentlich gegen Rassismus stellt, und nun Geflüchtete willkommen heißt. Diese Solidarität darf allerdings nicht vor der Gewerkschaftstür aufhören. Viele der Gewerkschaftsmitglieder engagieren weiterlesen »

Auf Initiative des Migrationsausschusses wurde im ver.di-Bezirk Stuttgart das Projekt „Union4Refugees“ gestartet. Eine Gruppe von Ehrenamtlichen führt Infoveranstaltungen für Geflüchtete durch, die dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Die Ehrenamtlichen beraten und klären über wesentliche Punkte des Arbeitsalltags auf: Arbeitszeitgesetz, Mindestlohn, Rechte und Pflichten am Arbeitsplatz. Die Veranstaltungen können in Unterkünften, in Volkshochschulen, bei Sprachkursen oder im Gewerkschaftshaus stattfinden. Das Projekt sendet ein deutliches Signal an die Geflüchteten: Die Gewerkschaft ist die Organisation aller Erwerbsabhängigen und alle sind bei ver.di willkommen...“ ver.di-Stuttgart-Meldung vom 26. Januar 2015 weiterlesen »
"Auf Initiative des Migrationsausschusses wurde im ver.di-Bezirk Stuttgart das Projekt „Union4Refugees“ gestartet. Eine Gruppe von Ehrenamtlichen führt Infoveranstaltungen für Geflüchtete durch, die dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Die Ehrenamtlichen beraten und klären über wesentliche Punkte des Arbeitsalltags auf: Arbeitszeitgesetz, Mindestlohn, Rechte und Pflichten am Arbeitsplatz. Die Veranstaltungen können in Unterkünften, weiterlesen »

„Europa für alle!“: Treffen zu den Kämpfen EU-interner Migration am 15./16. Januar 2016 in Berlin
Europa für alle - Kämpfe gegen rassistische und ausbeuterische Verhältnisse der innereuropäischen (Arbeits-)MigrationWir möchten euch herzlich einladen zum 3. überregionalen Treffen des Netzwerkes „Europa für alle!“ (Arbeitstitel) am 15. &16. Januar 2016 in Berlin. Ziel ist die die Vernetzung und translokale Organisierung von antirassistischen Kämpfen gegen Ausgrenzung, Prekarisierung und Ausbeutung von EU-internen Migrant*innen. An den letzten Treffen haben über 10 Gruppen mit verschiedenen Schwerpunkten wie Arbeitskämpfe, Hartz IV, Wohnen, polizeiliche Repression und Antiziganismus teilgenommen (…) Bei dem 3. überregionalen Arbeitstreffen sollen Kämpfe gegen Überausbeutung, prekäre Wohnverhältnisse und Obdachlosigkeit und die Rolle linker Bewegungen bei diesen im Fokus stehen. Dabei geht es auch um Verbindungen zwischen sozialen und Arbeitskämpfen und um Möglichkeiten, die Spaltungen zwischen Arbeits- und Fluchtmigration, zwischen guten und schlechten Migrant*innen, wahren und falschen Geflüchteten zu durchbrechen. Wir wollen Erfahrungen und Ideen austauschen, um auch über den lokalen Level hinaus handlungsfähig zu werden…“ Einladung auf dem Europa-für-alle-Blog vom 17. Dezember 2015 weiterlesen »
Europa für alle - Kämpfe gegen rassistische und ausbeuterische Verhältnisse der innereuropäischen (Arbeits-)Migration"Wir möchten euch herzlich einladen zum 3. überregionalen Treffen des Netzwerkes „Europa für alle!“ (Arbeitstitel) am 15. &16. Januar 2016 in Berlin. Ziel ist die die Vernetzung und translokale Organisierung von weiterlesen »

Grundeinkommen in Deutschland und als globales soziales Recht
BGE für alle!Flüchtlinge verlassen ihre Heimat, weil sie Schutz suchen. Schutz vor politischer Verfolgung, vor physischer und psychischer Gewalt, z.B. durch Krieg und Rassismus, weil sie hungern oder weil die Gesundheitsversorgung fehlt. Diesen Schutz möchte eine reiche Gesellschaft wie unsere ihnen geben. (…) Ein Grundeinkommen überall in der Welt als Recht eines jeden Menschen, egal, wo er lebt und unabhängig von Staatsbürgerschaft und Herkunft, würde zwar keineswegs alle Fluchtursachen beseitigen und nicht alle Probleme lösen, die durch Flucht entstehen. Es könnte aber zumindest gewährleisten, dass Menschen ihre Existenz sichern und sich in die Gesellschaft einbringen können – und zwar dort, wo sie leben möchten. Auch würde Migration aus wirtschaftlicher Not und Perspektivlosigkeit weitgehend entfallen…“ Eine Positionierung zum Thema Grundeinkommen, Flüchtlinge und Migration von Netzwerkrat Grundeinkommen vom 24.12.15 weiterlesen »
BGE für alle!"Flüchtlinge verlassen ihre Heimat, weil sie Schutz suchen. Schutz vor politischer Verfolgung, vor physischer und psychischer Gewalt, z.B. durch Krieg und Rassismus, weil sie hungern oder weil die Gesundheitsversorgung fehlt. Diesen Schutz möchte eine reiche Gesellschaft wie unsere ihnen geben. weiterlesen »

Mehr als dreieinhalb Millionen Menschen aus anderen EU Staaten leben in Deutschland. Davon sind mehr als 1 Million Menschen im Laufe der letzten 5 Jahre, vornehmlich aus ost- bzw. südeuropäischen Ländern zugewandert. Die Zuwanderung nach Deutschland wird weiter zunehmen. Für die ausreichende Ausstattung der Fließbänder, Lagerhallen und Pflegestationen sind nach Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit in den nächsten 15 Jahren 7 bis 8 Millionen zugewanderte Arbeitskräfte notwendig. Durch das Urteil des Europäischen Gerichtshof zu den Ansprüchen von erwerbslosen EU-Bürger*innen auf Hartz IV und die Veränderungen im Freizügigkeitsgesetz für EU-Bürger*innen zum Januar 2015 haben sich drastische Veränderungen ergeben, die zu einer weiteren Beschleunigung des Ausbaus des Niedriglohnsektors und dem Unterlaufen des Mindestlohns führen werden…“ Erfahrungsbericht der Berater*innen der Beratungsstelle der IWW Bremen in den Räumen des Bremer Erwerbslosenverbands, hier dokumentiert bei end of road Bremen vom 2. November 2015 (also schon etwas älter, aber unbedingt lesenswert – zumal eine Besserung der Lage ja nicht ohne weiteres in Sicht ist) weiterlesen »
"Mehr als dreieinhalb Millionen Menschen aus anderen EU Staaten leben in Deutschland. Davon sind mehr als 1 Million Menschen im Laufe der letzten 5 Jahre, vornehmlich aus ost- bzw. südeuropäischen Ländern zugewandert. Die Zuwanderung nach Deutschland wird weiter zunehmen. Für die ausreichende Ausstattung der Fließbänder, Lagerhallen und Pflegestationen sind nach weiterlesen »

Das Nothilfe-Referat von „Reporter ohne Grenzen” hilft sowohl JournalistInnen, die in ihren Herkunftsländern bedroht sind, als auch solchen, die ins Exil gehen müssen, weil ihnen mangels Pressefreiheit die Ausübung des Journalistenberufs verwehrt wird. Im Jahr 2015 wurden bislang rund 60 exilierte KollegInnen registriert, von denen die meisten heute in Deutschland leben. Sie kommen – wie die anderen Geflüchteten – überwiegend aus Syrien, Afghanistan, Iran oder auch Somalia…“ Artikel von Günter Herkel in «M» – MENSCHEN – MACHEN – MEDIEN 06/2015 weiterlesen »
"Das Nothilfe-Referat von „Reporter ohne Grenzen” hilft sowohl JournalistInnen, die in ihren Herkunftsländern bedroht sind, als auch solchen, die ins Exil gehen müssen, weil ihnen mangels Pressefreiheit die Ausübung des Journalistenberufs verwehrt wird. Im Jahr 2015 wurden bislang rund 60 exilierte KollegInnen registriert, von denen die meisten heute in Deutschland weiterlesen »

Dresden: Gewerkschaft FAU gegen systematischen Lohnbetrug am BauIn Dresden kämpfen aktuell mehrere migrantische Bauarbeiter_innen mit der kleinen Basisgewerkschaft FAU um ihre Rechte. (…) Vladimir K. (55): Er wurde im Frühjahr 2014 vom Unternehmer Yordan Genchev aus Berlin von Bulgarien nach Deutschland geholt um mit zeitweise 35 Kollegen mehrere Häuser auf der Oederaner Straße in Dresden auszubauen. Als immer weniger Lohn gezahlt wurde und Kollegen Unfälle, verursacht durch mangelnden Arbeitsschutz, auch noch in Rechnung gestellt wurden protestierte der Bautrupp aus griechischen und bulgarischen Arbeitern. Genchevs Reaktion war nach übereinstimmenden Berichten der Belegschaft das Anheuern von Schlägertrupps die einen Kollegen ins Krankenhaus prügelten, danach zum Glück abgewehrt werden konnten… Nun startet außerdem eine Gewerkschaftskampagne gegen Genchev und seine „City Aktiv GmbH“...“ Pressemeldung der FAU Dresden vom 23.10.2015 und neu: #Bezahlt_Vladimir: Lohn eintreiben bei Kaffee und Kuchen | Am 29.11. gemeinsam zur City Aktiv GmbH! weiterlesen »
Dresden: Gewerkschaft FAU gegen systematischen Lohnbetrug am Bau"In Dresden kämpfen aktuell mehrere migrantische Bauarbeiter_innen mit der kleinen Basisgewerkschaft FAU um ihre Rechte. Am Samstag findet eine Kundgebung zur Situation in der Branche allgemein und zum ersten von mehreren aktuellen Arbeitskämpfen statt. Der weiterlesen »

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#lamultamemata: Kampagne gegen die Arbeitsbedingungen spanischer/ausländischer Krankenpfleger und Krankenpflegerinnen in Deutschland
#lamultamemata - Kampagne gegen die Arbeistgbedingungen spanischer Krankenpfleger_innen in Deutschland… Seit über einem Jahr berät GAS ausländische Arbeiter_innen bei Arbeitsproblemen in ganz Deutschland, hilft bei Selbstorganisierung und stellt Kontakte zu verschiedenen Gewerkschaften her. Ein Schwerpunkt der Auseinandersetzungen sind die Arbeitsbedingungen der Krankenpfleger_innen. Sind sie einerseits mit der Ungerechtigkeit eines Lohnunterschieds von bis zu 40% konfrontiert, sehen sie sich andererseits bei einem Arbeitgeberwechsel der Drohungen und Zahlung einer Konventionalstrafe von in einigen Fällen bis zu 12.000€ ausgesetzt…“ Pressemitteilung der Grupo de Acción Sindical vom 2. Februar 2015 (GAS – Gruppe gewerkschaftliche Aktion) der Bewegung 15M in Berlin zu ihrer aktuellen Kampagne ‘#lamultamemata’ (die Vertragsstrafe bringt mich um). Dazu neu: Gegen Knebelverträge. Spanische Pflegekräfte in Deutschland organisieren sich wegen mieser Arbeitsbedingungen. Dabei wollen sie deutsche Kollegen mitziehen. Artikel von Carmela Negrete in junge Welt vom 17.11.2015 weiterlesen »
#lamultamemata - Kampagne gegen die Arbeistgbedingungen spanischer Krankenpfleger_innen in DeutschlandDie Gruppe 'Grupo de Acción Sindical' (GAS) (Gruppe gewerkschaftliche Aktion) der Bewegung 15M in Berlin startet am Dienstag, den 3. Februar, ihre Kampagne '#lamultamemata' (die Vertragsstrafe bringt mich um). Darin werden die Arbeitsbedingungen weiterlesen »

Die privilegierten Niedriglöhner und die Flüchtlingsarbeitskräfte
Man kann immer die eine Hälfte der Armen kaufen, um sie gegen die andere Hälfte der Armen in Stellung zu bringen. Das ist eine elitäre Binsenweisheit. Sie funktioniert eigentlich immer. Und man kann auf vielerlei Arten kaufen. Zum Beispiel so, wie es derzeit einschlägige Ökonomen und Wirtschaftspolitiker fordern. Flüchtlinge sollen nämlich schnell arbeiten dürfen. Aber nicht auf Mindestlohnniveau. Bei Asylbewerbern sollte eine weitere Ausnahmeregelung geben…“ Artikel von Roberto J. De Lapuente vom 21. Oktober 2015 in seinem Blog ad sinistram weiterlesen »
"Man kann immer die eine Hälfte der Armen kaufen, um sie gegen die andere Hälfte der Armen in Stellung zu bringen. Das ist eine elitäre Binsenweisheit. Sie funktioniert eigentlich immer. Und man kann auf vielerlei Arten kaufen. Zum Beispiel so, wie es derzeit einschlägige Ökonomen und Wirtschaftspolitiker fordern. Flüchtlinge sollen weiterlesen »

Humanitäre Hilfe ist das eine, Integration in den Arbeitsmarkt das andere. Wenn Deutschland ein Einwanderungsland werden will, dann wird es nicht reichen, Flüchtlinge am Bahnhof willkommen zu heißen und ihnen einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt zu bieten. Dann wird darauf zu achten sein, dass für Flüchtlinge dieselben sozialen Standards gelten wie für Menschen mit deutschem Pass. Es ist eine gewaltge Aufgabe, die da auf die Gewerkschaften zukommt. Denn natürlich sehen das die Unternehmer anders…“ Artikel von Manfred Dietenberger in der Soz Nr. 10/2015 weiterlesen »
"Humanitäre Hilfe ist das eine, Integration in den Arbeitsmarkt das andere. Wenn Deutschland ein Einwanderungsland werden will, dann wird es nicht reichen, Flüchtlinge am Bahnhof willkommen zu heißen und ihnen einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt zu bieten. Dann wird darauf zu achten sein, dass für Flüchtlinge dieselben sozialen Standards gelten weiterlesen »

In Deutschland wächst die Angst, dass anerkannte Flüchtlinge die Löhne drücken werden. Wissenschaftler haben deshalb die Erfahrungen anderer reicher Länder untersucht. Ihre Ergebnisse überraschen…“ Artikel von Martin Greive und Tobias Kaiser vom 05.10.15 bei der Welt online weiterlesen »
"In Deutschland wächst die Angst, dass anerkannte Flüchtlinge die Löhne drücken werden. Wissenschaftler haben deshalb die Erfahrungen anderer reicher Länder untersucht. Ihre Ergebnisse überraschen…" Artikel von Martin Greive und Tobias Kaiser vom 05.10.15 bei der Welt online externer Linkweiterlesen »

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