Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
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„… Die Polizei in Deutschland sollte laut einem Forschungsbericht mehr für die Integration und Unterstützung von Beamten aus Familien mit Migrationshintergrund tun. Bislang werde die Herkunft dieser Beschäftigten im Arbeitsalltag vor allem genutzt, wenn Sprach- und Kulturkenntnisse benötigt werden, honoriert werde diese Qualifikation jedoch nicht, erklärte das Institut Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen in einem am Mittwoch veröffentlichten Report zum Thema „Polizei und Migration“. Die interne Bearbeitung von migrationsspezifischen Belangen und Diskriminierungserfahrungen gestaltete sich dagegen häufig schwierig, hieß es. So bleibe es den Kollegen aus Einwandererfamilien selbst überlassen, intern gegen Vorbehalte und rassistische Ansichten zu argumentieren. Beamte mit Migrationshintergrund gerieten dabei gerade als neue Mitarbeiter häufig unter Druck und seien nicht in der Lage, die Polizei „von innen heraus“ zu verändern. (…) „Vielmehr lernen sie schnell und spätestens im Berufspraktikum, beispielsweise einen ‚blöden Spruch‘ bezogen auf ihre Herkunft wegzustecken, um nicht als zu ‚sensibel‘ angesehen zu werden. Selbst ein diskriminierender Spitzname wurde von einem Interviewpartner hingenommen, obwohl er ihn als sehr belastend empfindet“, heißt es in dem Papier. Einige hätten sogar angegeben, sich möglichst nicht zu eng mit mehreren Kollegen mit gleichem oder ähnlichem Migrationshintergrund zu zeigen, da das von anderen Kollegen als Abschottung gesehen werde. Ein Betroffener, der im Rahmen der Studie interviewt wurde, wird wie folgt zitiert: „Ich war erst voll froh, als ich in die Dienstgruppe kam und da war noch ein Türke (…), dachte halt, da hat man schon irgendwie gleich Anschluss oder so (…), aber gleich am ersten Tag nimmt der mich zur Seite und sagt: Pass auf, ich helf‘ dir gern alles kein Thema, aber wir hängen hier nicht die ganze Zeit aufeinander, da kriegen die ‘ne Krise und wir sprechen hier deutsch, kein ‚merhaba‘, kein ‚nasılsın‘. Ja, man muss da aufpassen, dass die Kollegen halt kein falsches Bild kriegen.“…“ Beitrag vom 8. April 2021 von und bei MiGAZIN 
„Das System war auf Ausbeutung angelegt. Wegen Verstoßes gegen das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz hat das Oldenburger Landgericht am Mittwoch einen 49 Jahre alten Unternehmer aus Bulgarien zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt. Im Rahmen der Bewährungsauflagen muss der Angeklagte 10.000 Euro an den Staat zahlen. Der Angeklagte hatte in der Zeit von 2007 bis 2009 mit seinen verschiedenen Firmen in Bulgarien 527 bulgarische Arbeiter rekrutiert, die dann bei Wiesenhof in Lohne (Hähnchen) und bei der Wiesenhof-Tochter Geestland Putenspezialitäten mit Sitz in Wildeshausen zum Einsatz gekommen waren. Der 49-Jährige hatte die Arbeiter im Rahmen von Werkverträgen verliehen. Diese Werkverträge seien faktisch aber nie gelebt worden, sagte gestern die Vorsitzende Richterin. Den Feststellungen zufolge waren die Arbeiter in Lohne und Wildeshausen komplett eingegliedert gewesen und erhielten dort auch ihre Anweisungen. Das widerspricht einem Werkvertrag. Die Arbeiter wurden in den Betrieben als Arbeitnehmer beschäftigt, nur eben nicht als solche bezahlt. Der Angeklagte verhandelte mit den Betrieben in Lohne und Wildeshausen nicht direkt, sondern mit einer Vermittlerfirma in Lohne, deren Chef der frühere kaufmännische Leiter von Wiesenhof gewesen sein soll.“…“ Artikel von Franz-Josef Höffmann vom 21.06.2018 auf nwzonline, siehe zu Geestland eine frühere Meldung und nun eine Nachwirkung des Prozesses: Richter wollen Vermögen einziehen / Massenaktion gegen die PHW-Wiesenhof-Gruppe im Juli 2021 
„In Billerbeck ist es zu einem größeren Corona-Ausbruch in einer illegalen Unterkunft für Leiharbeiter aus Polen gekommen. Nachdem der Kreis am Montagabend noch von sieben Infizierten gesprochen hatte, haben Testungen am Dienstag ergeben, dass 21 der 25 Mitarbeiter einer Firma aus Heek im Kreis Borken infiziert sind. Bei vier Mitarbeitern stehe das Testergebnis noch aus. Ein Erkrankter befindet sich in stationärer Behandlung. Das Heeker Unternehmen Farm Innovation stellt FFP2-Masken her und hatte seine polnischen Mitarbeiter in Büroräumen auf einem Betriebsgelände in der Domstadt untergebracht. Bereits Ende Februar waren aus der Bürgerschaft Hinweise bei der Stadtverwaltung dazu eingegangen. Billerbecks Bürgermeisterin Marion Dirks bestätigte nach einer Überprüfung, dass die Wohnraumnutzung dort nicht zulässig sei. Daraufhin sei die Firma vergangene Woche angewiesen worden, die zweckentfremdeten Büros zu räumen. Mit einer nachträglichen Genehmigung scheiterte das Unternehmen beim Kreis Coesfeld. Nun kam Corona…“ Beitrag „21 von 25 Leiharbeitern in Billerbeck infiziert: Corona-Ausbruch in illegaler Unterkunft“ vom 16.03.2021 in Allgemeine Zeitung online 
„Im Zusammenspiel von Aufenthalts- und Sozialrecht hat die Gesetzgeberin ein brutales System der Disziplinierung und sozialen Exklusion für Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit geschaffen. Die Corona-Krise bringt etwas an die Oberfläche, das schon seit Jahren und von langer Hand gesetzlich angelegt ist: Die strukturelle Verzahnung von Aufenthalts- und Sozialrecht sorgt dafür, dass nicht-deutsche Staatsangehörige immer häufiger von den Leistungen des deutschen Sozialstaats ausgeschlossen sind. Mehr noch: Durch Mitteilungs- und Informationspflichten unter den Behörden ist ein effektives System geschaffen worden, durch das vielen Betroffenen unmittelbar ihr Aufenthaltsstatus entzogen zu werden droht, sobald sie ihren Arbeitsplatz verlieren oder einen Antrag auf Sozialleistungen stellen. Auf diese Weise wird eine neue migrantische Unterklasse geschaffen, die in hohem Maße von Ausbeutung bedroht ist und der ein menschenwürdiges Existenzminimum systematisch verweigert wird. Es ist dies die soziale Rechtlosstellung einer ganzen Bevölkerungsgruppe, die zu Verelendung und Schutzlosigkeit führt. Dies betrifft sowohl EU-Bürger:innen als auch in zunehmendem Maße Drittstaatsangehörige…“ Artikel von Claudius Voigt, erschienen in 
„Für Arbeitnehmermobilität werden in der EU gerade wichtige Weichen gestellt: Nach Abschluss der Revision der Entsenderichtlinie laufen die Verhandlungen zum Straßenverkehrspaket und zur Überarbeitung der Regeln zur Koordinierung der Sozialversicherung. Kommissionspräsident Juncker hat außerdem vorgeschlagen, eine Europäische Arbeitsbehörde (ELA) für die Umsetzung des Prinzips „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort“ einzurichten. (…) Seit Mitte März 2018 liegt nun der Verordnungsvorschlag der Kommission vor und ist aktuell Gegenstand von Verhandlungen im Rat und Europäischem Parlament. Nach dem Vorschlag der Kommission sind die Aufgaben der ELA darauf fokussiert, die Mitgliedstaaten und die Kommission im Bereich der grenzüberschreitenden Mobilität und der Koordinierung der sozialen Sicherung zu unterstützen. (…) Dabei soll ELA nach den Plänen der Kommission die Durchsetzung des bestehenden Rechts unterstützen. Durch die ELA sollen keine neuen Rechte und Pflichten für Unternehmen und Beschäftigte begründet werden. (…) Aus gewerkschaftlicher Sicht sind die Vorschläge der Kommission grundsätzlich zu begrüßen. Damit die ELA jedoch ein wirksames Instrument zur Bekämpfung von Lohn- und Sozialdumping wird, bedarf es noch wesentlicher Verbesserungen des Kommissionsvorschlags. Wenn die Zusammenarbeit der Behörden untereinander, die Zusammenarbeit der Behörden mit der ELA sowie die Durchführung gemeinsamer Kontrollen weiterhin allein auf dem Prinzip der Freiwilligkeit basiert, so wird sich in der Praxis nichts verändern. Zur Verbesserung der Situation sind verbindlichere Verfahren und Strukturen erforderlich…“ Beitrag von Alexandra Kramer bei der DGB-Gegenblende vom 2. Juli 2018 und dazu neu: Alle warten: Eine neue EU-Behörde soll dafür sorgen, dass Arbeitsmigranten in prekären Jobs besser geschützt werden. Bisher existiert die Europäische Arbeitsagentur (ELA) überwiegend auf dem Papier ![[04.02.21 in Bremen] Enough is Enough: PAPERS FOR ALL the babies](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/02/papers-for-babies.jpg)
„Das Bündnis Together-we-are-Bremen ruft für Donnerstag zu einer weiteren Kundgebung vor dem Innensenator auf. Das Bündnis fordert weiterhin vom Standesamt ein Ende der diskriminierenden Behandlung gegenüber Schwarzen Frauen und die Ausstellung der Geburtsurkunden für die Neugeborenen. Das Bremer Standesamt verweigert die Ausstellung der Geburtsurkunden mit der pauschalen Unterstellung, die betroffenen Frauen seien verheiratet. Hier trifft eine patriarchale Gesetzgebung auf rassistische Behördenpraxis: denn nach deutschem Gesetz ist der rechtliche Vater eines Kindes grundsätzlich der Ehemann der Mutter, und nicht der reale Vater. Letzterer muss die Vaterschaft erst aufwendig gerichtlich anfechten, bevor er anerkannt wird. Mit der pauschalen Unterstellung, verheiratet zu sein, verweigert das Standesamt die Eintragung des realen Vaters in die Geburtsurkunde. Mit weitreichenden Konsequenzen: denn viele der Kinder besitzen über den Vater die deutsche Staatsangehörigkeit und die Mutter damit eine Aufenthaltserlaubnis. Aber auch das Migrationsamt weigert sich, eine Aufenthaltserlaubnis auszustellen, wenn die Geburtsurkunde nicht vorliegt…“ Aufruf beim Bündnis Together-we-are-Bremen zur Demo am Donnerstag | 04.02. | 11 Uhr | Contrescarpe 22/24 – darin weitere Informationen, siehe nun dazu: Enough is enough – the movie ![[2.11.2020] Tönnies-Schlachtfabrik in Kellinghusen für fast 10 Stunden blockiert](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/11/toennies021120.jpg)
„… Bei dem Gebäude soll es sich um eine Unterkunft von ausländischen Arbeitnehmern aus der Fleischindustrie handeln, die zumindest teilweise in Rheda-Wiedenbrück tätig sein sollen. In dem Gebäude fanden Feuerwehrleute Gasflaschen, die möglicherweise zur Beheizung des Gebäudes benutzt worden waren. Der 36-jährige Mann, der zuerst bewusstlos geworden ware, konnte nicht mehr reanimiert werden. Die übrigen Bewohner wurden in umliegende Krankenhäuser transportiert. Ein Patient musste noch in der Nacht nach einer ersten Versorgung im Krankenhaus Beckum in eine Spezialklinik mit Druckkammer nach Gelsenkirchen-Buer verlegt werden…“ Artikel von Andreas Eickhoff vom 06.02.2021 bei wa.de: „Kohlenmonoxid: Ein Toter und viele Verletzte, darunter Kinder – Polizei ermittelt“ – siehe auch die Reaktion des DGB Münsterland 
“Die IG BAU fordert die Richter am Europäischen Gerichtshof (EuGH) auf, den Schlussanträgen des Generalanwaltes in der Rechtssache C-784/19 Team Power Europe nicht zu folgen. Sollten die Richter den Schlussanträgen folgen, würde dies den Sozialschutz von entsandten Leiharbeitnehmer*innen massiv schwächen. Leiharbeitsunternehmen könnten sich in dem EU-Mitgliedsstaat mit den niedrigsten Sozialrechtsvorschriften alleine mit dem Ziel niederlassen, Beschäftigte zu entleihen und die geltenden Sozialrechtsvorschriften im Zielland zu umgehen. Dies wäre ein Konjunkturprogramm für Briefkastenfirmen und windige Personalvermittler. (…) Im vorliegenden Fall hat der EuGH die Frage zu klären, ob ein bulgarischer Leiharbeitnehmer der Firma Team Power Europe mit Sitz in Bulgarien, der an ein deutsches Unternehmen entliehen wird, den bulgarischen oder deutschen Sozialrechtsvorschriften unterliegt. Die bulgarischen Behörden verweigerten die Ausstellung der A1-Bescheinigung und vertreten die Ansicht, dass die bulgarischen Sozialrechtsvorschriften nicht anzuwenden sind, da die Firma Team Power Europe keinen nennenswerten Teil der Tätigkeit in Bulgarien ausübt. Dieser Einschätzung schließt sich die IG BAU an. Der Generalanwalt sieht eine nennenswerte Tätigkeit bei Team Power Europe in Bulgarien durch Personalauswahl und –vermittlung jedoch gegeben, auch wenn Beschäftigte hauptsächlich ins Ausland entsandt werden. Die IG BAU weist diese laxe Definition des Begriffs „nennenswerte Tätigkeit“ entschieden zurück. (…) Die IG BAU fordert die EuGH-Richter auf, die Folgen ihrer Entscheidung über den vorliegenden Fall hinaus zu bedenken. Es muss unbedingt verhindert werden, dass der EuGH Unternehmenskonstrukte legitimiert, bei denen für große Teile der Belegschaften Sozialversicherungsbeiträge im EU-Ausland abgeführt werden, obwohl sie in Deutschland arbeiten und nach Deutschland scheinentsandt wurden…“ Meldung vom 12.01.2021 bei der IG BAU 
“… Ende November 2020: Eine Gruppe von 14 Arbeitern aus der spanischen Provinz Galizien kommt auf einer Baustelle am Bostalsee im Saarland an, gelockt von der Aussicht auf ein geregeltes Einkommen von 3.500 Euro im Monat. Plus einmalig 400 Euro für die Reise. Fahrzeuge sollten bereitgestellt werden, ebenso ein Haus in der Nähe der Baustelle, auf der sie Gräben für Glasfaserkabel ausheben sollten. Doch an den Versprechen war nichts dran. Die Galizier sind Opfer einer Masche geworden, mit der immer wieder Wanderarbeiter auf die hiesigen Baustellen und Äcker, in die Hotels, Pflegeheime und Fleischfabriken gelockt werden. (…) Statt 400 Euro bekamen sie 350, womit die Kosten für Benzin, Maut und Unterkünfte nicht gedeckt werden konnten. Endlich im Saarland angekommen, bezogen die Entsandten ihre Unterkunft. Wie im Internet veröffentlichte Bilder zeigen, handelte es sich um eine heruntergekommene, verschmutzte und kaum bewohnbare Baracke. Die versprochenen Arbeitsverträge lagen nicht vor. Offensichtlich sollten die Arbeiter erst einmal in eine aussichtslose Situation gelotst werden, um sie dann in miserable Arbeitsbedingungen zu nötigen. Die Arbeiter entschieden sich daher Anfang Dezember, zurück nach Galizien zu reisen. Von den Verantwortlichen vor Ort wurde jegliche logistische und finanzielle Unterstützung verweigert. Sie saßen fest. Ein Teil der Gruppe machte sich letztlich doch an die Arbeit – auf Basis eines galizischen Tarifvertrags, in dem ein monatliches Entgelt von 1.100 Euro festgeschrieben ist, für 40 Wochenstunden, montags bis sonntags. Macht rund 6,10 Euro die Stunde, eine Bezahlung deutlich unterhalb des gesetzlichen Mindestlohns. Mittlerweile konnten sechs der Beschäftigten mit Unterstützung der regionalen Gewerkschaft Confederatión Intersindical Galega (CIG) zurück in die Heimat reisen. Die CIG hatte in Galizien die Öffentlichkeit gesucht. Die namentlich in der Presse genannten Arbeiter waren daraufhin bedroht und der Unterkunft verwiesen worden. Wer steckt hinter diesem Ausbeutungsskandal?…“ Artikel von Steffen Stierle in der jungen Welt vom 16.12.2020 
„… Rassismus und Diskriminierung erschweren Geflüchteten in Deutschland die Integration in den Arbeitsmarkt. Zu diesem Schluss kommt eine politikwissenschaftliche Studie der Universität Tübingen (…) In Berufsschulen könnten Rassismuserfahrungen psychosomatische Beschwerden und Bildungsabbrüche verursachen, so Autor Nikolai Huke. In den Betrieben komme es zu Konflikten zwischen Beschäftigen. „In einigen Fällen wurden die von Diskriminierung Betroffenen entlassen, während diejenigen, die sich rassistisch äußerten, keine Sanktionen befürchten mussten. In Behörden erschweren Vorurteile und fehlende Sprachkenntnisse den Geflüchteten immer wieder Zugang zu Unterstützungsleistungen und machten sie von externer Unterstützung (z.B. durch Ehrenamtliche) abhängig.“ (…) Die Tatsache, dass ein Verlust des Ausbildungs- oder Arbeitsplatzes unter Umständen das Aufenthaltsrecht bedrohe, erschwere es Geflüchteten zusätzlich, sich gegen Rassismus in der Schule oder im Betrieb zu wehren. „Wo es keinen gleichberechtigten Zugang gibt, stehen die Türen für ausgrenzende und rassistische Handlungen in Betrieben weit offen“, sagt Andrea Kothen von der Organisation Pro Asyl. „Ein Staat, der einen Teil der Bevölkerung diskriminierenden Regelungen unterwirft, muss wissen, dass das System in den Betrieben alltäglich Wirkung entfaltet.“ (…) Als Gegenmaßnahmen schlägt die Studie unter anderem vor, professionelle Antidiskriminierungs- und Rechtsberatungsstellen flächendeckend aufzubauen, die ehrenamtliche Begleitung von Flüchtlingen im Alltag zu fördern und Arbeitsmarktakteure wie Behörden und Berufsschulen für dieses Thema zu sensibilisieren.“ Mitteilung vom 27. November 2020 der Eberhard Karls Universität Tübingen zur 52-seitigen Studie von Nikolai Huke „Rassismus als Arbeitsmarkthindernis für Geflüchtete“. Siehe dazu auch: Rassismus verhindert Integration in den Arbeitsmarkt – Neue Studie der Universität Tübingen belegt: Diskriminierung im Alltag erschwert das Leben Betroffener enorm ![[Buch] Erinnern stören. Der Mauerfall aus migrantischer und jüdischer Perspektive](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/11/erinnern-stoeren.jpg)
„Der Mauerfall vor 30 Jahren bedeutete eine gewaltvolle Zäsur für migrantisches und jüdisches Leben in Ost und West. Während die einen vereinigt wurden, wurden die anderen ausgeschlossen. Das vorliegende Buch möchte ausgegrenzte Perspektiven auf die deutsch-deutsche Vereinigung wieder sichtbar machen und an die Kämpfe um Teilhabe in den 1980er Jahren, einschneidende Erlebnisse um die Wende und die Selbstbehauptung gegen den Rassismus der 1990er Jahre erinnern. So beinhaltet der Band Geschichten von Bürgerrechts- und Asylkämpfen ehemaliger Gastarbeiter*innen, von Geflüchteten in BRD und DDR, Beiträge über den Eigensinn von Vertragsarbeiter*innen, von damaligen internationalen Studierenden, über jüdisches Leben in Ost und West sowie über die Kämpfe von Sinti und Roma im geteilten Deutschland…“ Aus dem Klappentext des Verbrecherverlags zum von Lydia Lierke und Massimo Perinelli herausgegenenen Sammelband – siehe weitere Infos und „3. Oktober / 9. November: Deutsche Einheit? – Oder: Die Einheit der Deutschen!“ – die Rezension fürs LabourNet Germany von Michael Banos – wir danken!