Rigaer94: Schläge, Beleidigungen, Drohungen – wenn das SEK Berlin eine Hausbegehung macht Seit Wochen fällt mir auf, mit welcher Intensität Innensenator Henkel das staatliche Gewaltmonopol gegen antifaschistische systemkritische Jugendliche in der Rigaer Straße durchsetzt, die zu kritisierende Behinderung von einzelnen Polizisten zu brachialem Einsatz von fünf Hundertschaften gegen ein besetztes Haus benutzt, ein ganzes Viertel zum “Gefahrengebiet” erklärt und nun die “Einhaltung von Hygienevorschriften” der Vorwand sind, um offenbar weitere solche Einsätze zu begründen und damit den Hass auf die Polizei wegen ihres als ungerecht empfundenen Vorgehens, das nicht nur in Friedrichshain-Kreuzberg als unverhältnismäßig beurteilt wird, weiter zu forcieren. Polizeigewalt statt Sozialarbeit – nein, danke! Voraussichtlich nicht veröffentlichter Leserbrief von Rainer Knirsch, Berlin, vom 6. März 2016 an die Berliner Zeitung zu den Meldungen “Neonazi-Zelle in Nauen ausgehoben” – “Zahl rechtsextremer Vorfälle verdreifacht” – “Polizeieinsatz in der Rigaer Straße” vom 5./6. März 2016 im selben Blatt – wir danken dem Autor!   weiterlesen »
Rigaer94: Schläge, Beleidigungen, Drohungen – wenn das SEK Berlin eine Hausbegehung macht Seit Wochen fällt mir auf, mit welcher Intensität Innensenator Henkel das staatliche Gewaltmonopol gegen antifaschistische systemkritische Jugendliche in der Rigaer Straße durchsetzt, die zu kritisierende Behinderung von einzelnen Polizisten zu weiterlesen »

In Gedenken an die OPfer des NSU - Wandbildaktion vom Bündnis gegen Rassismus am 8. Februar 2016 in Berlin (Umbruch Bildarchiv)Verhalten von Beate Zschäpe und Polizei geben Rätsel auf – Der NSU-Untersuchungsausschuss II des Bundestages beleuchtet den Tag, als das Terrortrio bekannt wurde. Die Situation erscheint kurios: Vor dem Oberlandesgericht in München hat die Hauptangeklagte Beate Zschäpe gestanden, am 4. November 2011 die Wohnung in der Zwickauer Frühlingstraße angezündet zu haben – doch in Berlin zweifelt der neue NSU-Untersuchungsausschuss an dieser Version und legt Dinge offen, die Zschäpe entlasten könnten. Was wird im ungeklärten NSU-Mordkomplex eigentlich gespielt? …” Beitrag von Thomas Moser bei telepolis vom 02.03.2016 weiterlesen »
In Gedenken an die OPfer des NSU - Wandbildaktion vom Bündnis gegen Rassismus am 8. Februar 2016 in Berlin (Umbruch Bildarchiv)"Verhalten von Beate Zschäpe und Polizei geben Rätsel auf - Der NSU-Untersuchungsausschuss II des Bundestages beleuchtet den Tag, als das Terrortrio bekannt weiterlesen »

“… Erstens, es gibt keine Obergrenzen bei der Wahrnehmung des Grundrechts auf Asyl; zweitens, Deutschland und die EU haben genug Geld, alle Flüchtlinge menschenwürdig aufzunehmen und zu integrieren und drittens, die Politik zur Eindämmung der Fluchtursachen fängt hier und heute an und ist mit den Grundlagen der EU-Politik nicht vereinbar. Der Kampf gegen Krieg, Freihandel und Klimakatastrophe ist Gegenstand der konkreten Alltagspolitik von heute – oder er findet nicht wirklich statt…” Artikel von Thies Gleiss vom 26.02.2016 beim ND online weiterlesen »
"… Erstens, es gibt keine Obergrenzen bei der Wahrnehmung des Grundrechts auf Asyl; zweitens, Deutschland und die EU haben genug Geld, alle Flüchtlinge menschenwürdig aufzunehmen und zu integrieren und drittens, die Politik zur Eindämmung der Fluchtursachen fängt hier und heute an und ist mit den Grundlagen der EU-Politik nicht vereinbar. weiterlesen »

Scharf kritisiert die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di den Ausschluss der renommierten Journalistin Andrea Röpke vom Landesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) in Mecklenburg-Vorpommern: „Es ist nachvollziehbar, dass die AfD-Funktionäre lieber unter sich bleiben und sich nicht von einer preisgekrönten Journalistin wie der Rechtsextremismusexpertin Andrea Röpke beobachten lassen wollen. Aber ob sie wollen oder nicht: Die Beobachtung, Analyse und Kommentierung dessen, was wir in einer Demokratie unter Politik verstehen, ist Aufgabe der Medien in der Demokratie. Die AfD dokumentiert mit dem Ausschluss einer akkreditierten Pressevertreterin einmal mehr, dass sie nicht dem demokratischen Parteienspektrum zuzuordnen ist“, sagte die dju-Bundesgeschäftsführerin Cornelia Haß…” PM der dju vom 22. Februar 2016 weiterlesen »
"Scharf kritisiert die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di den Ausschluss der renommierten Journalistin Andrea Röpke vom Landesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) in Mecklenburg-Vorpommern: „Es ist nachvollziehbar, dass die AfD-Funktionäre lieber unter sich bleiben und sich nicht von einer preisgekrönten Journalistin wie der Rechtsextremismusexpertin Andrea Röpke beobachten lassen weiterlesen »

Nach nur zwei Aufmärschen des Leipziger PEGIDA-Ablegers im neuen Jahr sind bereits 10 Angriffe auf Journalisten bekannt. Eine Gefahr für Journalisten und die Pressefreiheit ist diese Bewegung jedoch schon seit ihren Anfangstagen…” Beitrag beim Störungsmelder der Zeit online vom 15. Februar 2016. Siehe dazu auch den Offenen Brief der Leipziger Internet-Zeitung vom 16.2.2016 zum Polizeiversagen und der für die Kolleg*innen folgenden Konsequenz: der Einstellung der Live-Berichterstattung von den Legida-Demos in Leipzig. Neu: Nach Übergriffen bei Legida-Demos: Vor Gewalt nicht kapitulieren (Beobachter News) weiterlesen »
"Nach nur zwei Aufmärschen des Leipziger PEGIDA-Ablegers im neuen Jahr sind bereits 10 Angriffe auf Journalisten bekannt. Eine Gefahr für Journalisten und die Pressefreiheit ist diese Bewegung jedoch schon seit ihren Anfangstagen…" Beitrag beim Störungsmelder der Zeit online vom 15. Februar 2016 weiterlesen »

Interventionistische Linke: Die soziale Frage ist offen. Lassen wir sie nicht rechts liegen!“… Wenn auch noch nicht alle Dämme gebrochen sind und »Schutzbedürftigen« prinzipiell Hilfe zugestanden wird, so wird doch Angst um die vermeintlichen »Errungenschaften« geschürt. Wer jedoch glaubt, dass das nur Zufall ist oder Ausdruck eines besonders bornierten Nationalismus, der täuscht sich. Vielmehr ist die Geschichte des deutschen Sozialstaats selbst eine Geschichte von nationalistischem Ausschluss und Spaltung. Die gegenwärtig verkorkste Debatte ist also auch ein Resultat ausgebliebener Sozialstaatskritik, die sich im Klaren darüber ist, dass der Sozialstaat kein Gegenprinzip zum Kapitalismus darstellt. Die sozialdemokratische Erzählung lautet demgegenüber, dass der Sozialstaat eine Errungenschaft der Arbeiterbewegung sei, gegen die kapitalistischen Zumutungen. Das ist jedoch nur die eine Seite der Medaille. Die andere Seite ist, dass der Sozialstaat die Antwort auf die »von oben« formulierte sogenannte soziale Frage war. (…) Wie die Sozialdemokratie dank »sozialstaatlicher Errungenschaften« mit dem wilhelminischen Deutschland ihren Frieden schloss, um 1914 für Kaiser und Vaterland in den Krieg zu ziehen, so wird derzeit dafür mobilisiert, dass für »soziale Errungenschaften« in den Krieg gegen die Flüchtlinge gezogen wird.” Artikel von Ingo Stützle aus ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis Nr. 613 vom 16. Februar 2016 weiterlesen »
Interventionistische Linke: Die soziale Frage ist offen. Lassen wir sie nicht rechts liegen!"... Wenn auch noch nicht alle Dämme gebrochen sind und »Schutzbedürftigen« prinzipiell Hilfe zugestanden wird, so wird doch Angst um die vermeintlichen »Errungenschaften« geschürt. Wer jedoch glaubt, dass das nur Zufall weiterlesen »

Dresden: „Nicht lange fackeln - Nazis Blockieren 2013“Nun doch noch kurzfristige Mobilisierung in Dresden anlässlich des inzwischen 71. Jahrestages der Bombardierung der Stadt: “EILT ++ EILT ++ MOBI-AUFRUF 12. FEBRUAR ++ EILT ++ EILT: Viele von euch haben es schon mitbekommen und mittlerweile ist es ja auch bestätigt: seit gestern (10.2.16) war bekannt, dass es eine Nazianmeldung für Freitag Abend, also morgen (inzwischen heute, 12.2.16) gibt. Angemeldet hat NPD-Funktionär Renè Despang. Mobilisiert wird zum S-Bahn-Haltepunkt Dresden-Dobritz; das Ziel der Route liegt wohl in Nickern – und dort gibt es nur einen sinnvollen Anlaufort: den Gedenkstein für die Opfer des 13. Februar, der sich mit den Worten “Den Opfern des anglo-amerikanischen Bombenterrors” keine Mühe gibt, geschichtliche Nuancen in das deutschtümelnde Herumgeopfere zu bringen. Nicht mit uns! Keinen Fußbreit den Nazis, keinen Abend ungestörter Dresden-Opfermythos! Wir rufen alle Menschen auf, sich mit uns den Nazis und ihrer geschichtsrevisionistischen Agenda in den Weg zu stellen…” Aufruf von und bei Dresden nazifrei vom 11. Februar 2016. Koordinaten: 12.02.2016, 18:00 Uhr, Park-and-Ride-Parkplatz an der Gleisschleife Langer Weg, Ecke Dohnaer Straße. Neu: Nazidemonstration am Vorabend des 13. Februar – Berichte weiterlesen »
Dresden: „Nicht lange fackeln - Nazis Blockieren 2013“Nun doch noch kurzfristige Mobilisierung in Dresden anlässlich des inzwischen 71. Jahrestages der Bombardierung der Stadt: "EILT ++ EILT ++ MOBI-AUFRUF 12. FEBRUAR ++ EILT ++ EILT: Viele von euch haben es schon mitbekommen weiterlesen »

In Gedenken an die OPfer des NSU - Wandbildaktion vom Bündnis gegen Rassismus am 8. Februar 2016 in Berlin (Umbruch Bildarchiv)Zum Gedenken an die Opfer der neonazistischen Terrorgruppe NSU hängten Aktivist*innen des “Bündnis gegen Rassismus” am 8.2. 2016 ein Wandbild an die Kreuzberger Brandwand Ecke Manteuffelstraße / Oranienstraße. “Mit diesem Bild wollen wir Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşik und Halit Yozgat gedenken. Seit dem Auffliegen des NSU gibt es in den Medien eine starke Fokussierung auf drei der bisher bekannten Täter/innen. Es werden unzählige Reportagen über die Gruppe produziert – ein Interesse an den Opfern vermissen wir jedoch. Nicht die rassistische Terrorgruppe NSU, sondern deren Opfer und Angehörige gehören in den Vordergrund. Das Wandbild ist unser Beitrag, eine Gedenkkultur um sie und die vielen anderen Opfer rassistischer Gewalt zu stärken. Wir wollen aber nicht nur gedenken. Wir fordern auch politisches Handeln…” Bericht und Fotodokumentation beim Umbruch Bildarchiv vom 9. Februar 2016 weiterlesen »
In Gedenken an die OPfer des NSU - Wandbildaktion vom Bündnis gegen Rassismus am 8. Februar 2016 in Berlin (Umbruch Bildarchiv)"Zum Gedenken an die Opfer der neonazistischen Terrorgruppe NSU hängten Aktivist*innen des "Bündnis gegen Rassismus" am 8.2. 2016 ein Wandbild an die weiterlesen »

Liebesgrüße aus dem Bergischen Land - gegen Nazis in WuppertalBei Prag fand am Wochenende (23./24.1.) ein Treffen von fremdenfeindlichen Gruppen aus ganz Europa statt. Diese wollen im Februar in verschiedenen Ländern Europas aufmarschieren, um Stimmung gegen Muslime und Flüchtlinge zu schüren. Die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung will gemeinsam mit europäischen Rechten Bewegungen in insgesamt 14 Ländern Demonstrationen gegen die angebliche »Islamisierung Europas« organisieren. Dies kündigte Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling am Samstag nach einem Treffen nahe der tschechischen Hauptstadt Prag an, das vom xenophoben und anti-europäischen tschechischen »Block gegen den Islam« organisiert worden war. Die Demonstrationen sollten am 6. Februar stattfinden, unter anderem in Deutschland, Polen und Tschechien…” Meldung im ND online vom 24. Januar 2016. Neu: Rechter Spuk europaweit: Widerstand gegen Aktionstag von Pegida in 14 Ländern. Zulauf zu rassistischen Kundgebungen geringer als befürchtet weiterlesen »
Liebesgrüße aus dem Bergischen Land - gegen Nazis in Wuppertal"Bei Prag fand am Wochenende (23./24.1.) ein Treffen von fremdenfeindlichen Gruppen aus ganz Europa statt. Diese wollen im Februar in verschiedenen Ländern Europas aufmarschieren, um Stimmung gegen Muslime und Flüchtlinge zu schüren. Die weiterlesen »

Jetzt erst recht! Auf die Straße gegen die Rassist*innen und Faschist*innen von Legida: 1. Februar 2016, Leipzig SüdplatzLegida/Pegida und Gegenprotest in Leipziger Innenstadt, zeitgleich Nazi-Angriff auf linken Stadtteil Connewitz: “Während am Montag 3500 beim Aufmarsch von LEGIDA/PEGIDA in der Leipziger Innenstadt rassistische Hetze verbreiteten und ca. 2000 Menschen dagegen auf die Straße gingen, nutzten ca. 250 Nazis und Rassist*innen die Situation aus und griffen im Leipziger Stadtteil Connewitz mehrere Ladengeschäfte, Kneipen, einen Imbiss, das Vereinslokal des antirassistischen Fußballvereins „Roter Stern Leipzig“ und mehrere Wohnungen an. Außerdem wurden mehrere Menschen verletzt, die sich nicht rechtzeitig in Schutz bringen konnten…” Bericht von antifa leipzig bei Indymedia linksunten vom 12. Januar 2016. Siehe dazu neu: Widerstand gegen Legida lebte neu auf! Bericht beim Bündnis “Refugees Welcome” Leipzig vom 2. Februar 2016 weiterlesen »
Wir lassen uns den Platz nicht nehmen. Gegen Legida/Pegida am 11. Jnauar 2016 in Leipzig Legida/Pegida und Gegenprotest in Leipziger Innenstadt, zeitgleich Nazi-Angriff auf linken Stadtteil Connewitz: "Während am Montag 3500 beim Aufmarsch von LEGIDA/PEGIDA in der Leipziger Innenstadt rassistische Hetze verbreiteten weiterlesen »

Solidarity without limits: Actionday against Fortress Europa - Feb6  2016Am 06.02.2016 wird unter dem Motto “Grenzenlose Solidarität” ein europaweiter Aktionstag gegen die Festung Euopa stattfinden, an dem es auch in Dresden eine bundesweite Demonstration geben wird. Wir wollen den Tag nutzen, um die politische Solidarität mit Flüchtenden weltweit zu stärken und die Verbindungen zwischen ihren Fluchtgründen und der europäischen Innen- und Außenpolitik zu thematisieren. Solidarität muss politisch werden: Demonstration | Hauptbahnhof | 06. Februar 2016 | 12 Uhr…” Info und Aufruf für den 6. Februar 2016 bei der Aktionsseite actionday weiterlesen »
Solidarity without limits: Actionday against Fortress Europa - Feb6 2016"Am 06.02.2016 wird unter dem Motto “Grenzenlose Solidarität” ein europaweiter Aktionstag gegen die Festung Euopa stattfinden, an dem es auch in Dresden eine bundesweite Demonstration geben wird. Wir wollen den Tag nutzen, um weiterlesen »

EU-Zensur gegen Berichte über Neonazis
Gegen Internetsperren in einer freien GesellschaftGegen Internetsperren in einer freien GesellschaftWas haben David Petereit, Ina Groll, Udo Pastörs, Siegfried Borchardt und Norman Kempken gemeinsam? Sie alle spielten alle eine wichtige Rolle in den Neonazi-Aktivitäten am 1. Mai 2014. Deshalb werden sie namentlich im Artikel Naziaufmärsche am 1. Mai: Publikation, Zeit-Störungsmelder und Ruhrbarone berichten gemeinsam erwähnt, der kürzlich aus dem Google-Suchindex gestrichen wurde…” Meldung bei den Ruhrbaronen vom 18. Januar 2016 weiterlesen »
Gegen Internetsperren in einer freien GesellschaftGegen Internetsperren in einer freien Gesellschaft"Was haben David Petereit, Ina Groll, Udo Pastörs, Siegfried Borchardt und Norman Kempken gemeinsam? Sie alle spielten alle eine wichtige Rolle in den Neonazi-Aktivitäten am 1. Mai 2014. Deshalb werden sie namentlich im weiterlesen »

Rassismus tötet… Am 18. Januar 1996 spielten sich in Lübeck in den Morgenstunden grauenhafte Szenen ab. Zehn Menschen sterben in einer brennenden Flüchtlingsunterkunft, 38 werden zum Teil schwer verletzt. Die Menschen verbrennen oder sterben beim Sprung aus dem Fenster. Wenig später werden drei junge deutsche Männer aus Grevesmühlen, die sich in der Nähe aufhielten, festgenommen. Alle drei haben zumindest zeitweise der rechten Szene angehört. (….) Und nun geschieht, was sich in Deutschland auch später wiederholt: Strafverfolger und auch Journalisten richten ihren Blick auf das Umfeld der Flüchtlinge…” Beitrag von und bei Pro Asyl vom 15. Januar 2016 weiterlesen »
Rassismus tötet"… Am 18. Januar 1996 spielten sich in Lübeck in den Morgenstunden grauenhafte Szenen ab. Zehn Menschen sterben in einer brennenden Flüchtlingsunterkunft, 38 werden zum Teil schwer verletzt. Die Menschen verbrennen oder sterben beim Sprung aus dem Fenster. Wenig später werden weiterlesen »

Kriminalisierung nach HoGeSa-Protest – Aufruf zur Prozessbeobachtung: 19.1., 9:30, AG Erfurt
Logo: Rote HilfeAm kommenden Dienstag, 19. Januar 2016, findet eine Verhandlung gegen einen Antifaschisten statt, der am 2. Mai letzten Jahres gegen den HoGeSa-Aufmarsch in Erfurt auf der Straße war. Aufgerufen hatten „no way – Naziaufmärsche in Erfurt verhindern“ und „Es geht auch ganz anders“. Nun, ein knappes dreiviertel Jahr später, beginnen die staatlichen Verfolgungsbehörden Antifaschist*innen, die sich am Protest beteiligten, zu kriminalisieren. Begleitet den Antifaschisten solidarisch, beobachtet den Prozess! Treffen ab 9:00 vorm Amtsgericht Erfurt, Prozessbeginn 9:30 im Sitzungssaal 16…” Aufruf und Hintergründe bei der Roten Hilfe Erfurt vom 15. Januar 2016. Zum Hintergrund heißt es dort weiterlesen »
Logo: Rote Hilfe"Am kommenden Dienstag, 19. Januar 2016, findet eine Verhandlung gegen einen Antifaschisten statt, der am 2. Mai letzten Jahres gegen den HoGeSa-Aufmarsch in Erfurt auf der Straße war. Aufgerufen hatten „no way – Naziaufmärsche in Erfurt verhindern“ und „Es geht auch weiterlesen »

Magdeburg, 16. Janaur 2016: Braune Sümpfe trocken legen!Seit 1998 nutzen Nazis den Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs am 16. Januar 1945 für neonazistische Propaganda. Die Spitze des Eisbergs erreichte der Aufmarsch im Januar 2012 mit 1.200 Faschisten, die, durch die Polizei geschützt, durch Magdeburg marschierten. Um uns diesen Aufmärschen in Form von Massenblockaden entgegenzustellen, hat sich im Sommer 2012 das Bündnis “Magdeburg Nazifrei” gegründet. Mit bundesweiten Mobilisierungen sowie durch Unterstützung vieler Akteure ist es gelungen, den Naziaufmarsch im Januar 2015 auf ein Grüppchen von weniger als 300 Kameraden einzudampfen und diesen auch noch zu blockieren. Im August 2015 erklärte die bisher für die Organisation der Januaraufmärsche verantwortliche Magdeburger “Initiative gegen das Vergessen”, dass sie “die zukünftige Arbeit, zum jährlich stattfindenden Gedenken in Magdeburg, auf Weiteres einstellen wird.” Die Arbeit und Organisation sei in die Hände einer “nachfolgenden Generation” abgegeben. Wir rechnen also auch für den 71. Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs am 16.01.2016 mit Naziaktivitäten…” Aufruf vom Bündnis Magdeburg nazifrei gegen ein faschistisches Opfergedenken auch in diesem Jahr. Dort auch weiter zum Demonstrationsrecht weiterlesen »
Magdeburg, 16. Janaur 2016: Braune Sümpfe trocken legen!"Seit 1998 nutzen Nazis den Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs am 16. Januar 1945 für neonazistische Propaganda. Die Spitze des Eisbergs erreichte der Aufmarsch im Januar 2012 mit 1.200 Faschisten, die, durch die Polizei geschützt, durch weiterlesen »

nach oben