Dossier

Leipzig, 12.12.2015: Polizeiübergriffe auf Protest gegen nazi-AufmarschFür diesen Samstag kündigt sich in Leipzig eine lange Nacht an. Verschiedene rechte Gruppierungen haben zu einer Art Neonazi-Sternmarsch durch genau die Gegenden des Leipziger Südens aufgerufen, die als Zentrum der linksautonomen Szene der Stadt gelten. Dagegen hat sich natürlich früh breiter Widerstand formiert, der jetzt in der nicht ganz ernst gemeinten Einladung zur „Weihnachtsfeier des Antifa e.V.” gipfelte. Zwischen satirischer Selbstbeweihräucherung, politischer Selbstverortung eines Szenestadtteils und einigem Eskalationspotential wird es am Samstagabend in Leipzig also auf jeden Fall ein Spektakel geben…” Beitrag ” Neonazi-Sternmarsch gegen „Antifa-Weihnachtsfeier“ – Leipzig bereitet sich auf Samstag vor” von Aiko Kempen bei VICE vom 9. Dezember 2015 und Terminübersicht. Neu: Nach Krawallen in Leipzig – Ermittlungen gegen 36 Verdächtige weiterlesen »

Dossier

Straight outta Connewitz - 12.12.: Nazis & Rassist*innen angreifen"Für diesen Samstag kündigt sich in Leipzig eine lange Nacht an. Verschiedene rechte Gruppierungen haben zu einer Art Neonazi-Sternmarsch durch genau die Gegenden des Leipziger Südens aufgerufen, die als Zentrum der linksautonomen Szene weiterlesen »

URA: Undogmatische Radikale Antifa Dresden… Während Neonazis Andersdenkende attackieren, steht die Polizei untätig daneben. Der Zunahme faschistischer Übergriffe und fremdenfeindlicher Hetze müssen wir mit buntem, öffentlichem Protest auf der Straße und durch Aufklärung im politischen Alltag begegnen. Wenn Staat und Polizei wegschauen, dann muss sich die Jugend Gehör verschaffen. Jetzt ist es notwendiger denn je, Pegida und Konsorten entgegenzutreten und der Hetze ein Ende zu setzen. Hierzu müssen wir zahlreicher werden, uns organisieren und vernetzen. Für den 14.12. planen wir als ersten Schritt auf der Gepida-Demonstration einen Jugendblock gegen Rassismus. Treff: 17:30 Uhr vor dem Hotel „Motel-One“, nahe dem Postplatz…” Aufruf zum Gepida-Jugendblock am 14. Dezember 2015 in Dresden (dokumentiert bei der Undogmatischen Radikalen Antifa Dresden vom 9. Dezember 2015) weiterlesen »
URA: Undogmatische Radikale Antifa Dresden"Seitdem Pegida marschiert kommt es allein im sächsischen Raum nahezu täglich zu fremdenfeindlichen Angriffen und Drohungen gegenüber Flüchtlingen, Andersdenkenden, Journalist*innen und allen, die nicht in das völkische Weltbild passen. Heidenau und Freital haben gezeigt, dass wir uns auf weiterlesen »

Im nächsten Februar wollen die selbst ernannten „Abendlandretter“ europaweit demonstrieren. Lutz Bachmann und Co. indessen lassen Stück für Stück alle Hemmungen fallen – am Montag sind Vertreter des extrem rechten Vlaams Belang in Dresden angekündigt. Beitrag von Horst Freires beim Blick nach rechts vom 04.12.2015 weiterlesen »
Im nächsten Februar wollen die selbst ernannten „Abendlandretter“ europaweit demonstrieren. Lutz Bachmann und Co. indessen lassen Stück für Stück alle Hemmungen fallen – am Montag sind Vertreter des extrem rechten Vlaams Belang in Dresden angekündigt. Beitrag von Horst Freires beim Blick nach rechts vom 04.12.2015 weiterlesen »

Mit einer abenteuerlich anmutenden Erklärung hat Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf die Kritik an den mehrfach von der Polizei ignorierten rechten Versammlungen in Einsiedel und Laubegast reagiert. Seit mehreren Wochen kommt es im Chemnitzer Stadtteil immer wieder Einsiedel zu Protesten von Bürgerinnen und Bürgern, die sich gegen die Unterbringung von bis zu 550 Asylsuchenden in einem ehemaligen Pionierferienlager zur Wehr setzen. Auch in dem zu Dresden gehörenden elbnahen Stadtteil Laubegast wird seit Ende Oktober fast im Wochenrhythmus ungestört protestiert. Der Hintergrund sind Pläne, in einem bislang als Hotel genutzten Gebäude ab Jahresende ebenfalls Asylsuchende unterzubringen. In beiden Fällen hatte die Staatsregierung aber auch die Stadtverwaltung auf Nachfrage einen Versammlungscharakter der Veranstaltungen zurückgewiesen und stattdessen lediglich von Ansammlungen gesprochen…” Beitrag von Paul bei addn.me vom 5. Dezember 2015 weiterlesen »
"Mit einer abenteuerlich anmutenden Erklärung hat Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf die Kritik an den mehrfach von der Polizei ignorierten rechten Versammlungen in Einsiedel und Laubegast reagiert. Seit mehreren Wochen kommt es im Chemnitzer Stadtteil immer wieder Einsiedel zu Protesten von Bürgerinnen und Bürgern, die sich gegen die Unterbringung weiterlesen »

120 Mitarbeiter des Mainzer Staatstheaters singen während einer AfD-Kundgebung “Ode an die Freude” – und das sehr laut. Ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz? Beitrag von Esther Widmann bei der Süddeutschen online vom 24. November 2015 weiterlesen »
120 Mitarbeiter des Mainzer Staatstheaters singen während einer AfD-Kundgebung "Ode an die Freude" - und das sehr laut. Ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz? Beitrag von Esther Widmann bei der Süddeutschen online vom 24. November 2015 externer Link. Siehe weiterlesen »

Storch Heinar/ Meck-Pomm: Kapellenwettstreit 2016Nicht nur als Mode- und Führerstorch gegen die braune Brut, sondern auch als Frontstorch seiner Kapelle „Storchkraft“ hat Storch Heinar sich inzwischen bundesweit einen Namen gemacht. Heinars derzeitige Laune ist mies und kämpferisch zugleich: Dumpfe Parolen und menschenfeindliche Hetze werden momentan vielerorts auf die Straßen getragen, gleichzeitig setzen die rechtsextreme NPD und Co. alles daran, bei der Landtagswahl 2016 in Mecklenburg-Vorpommern gewählt zu werden und ihre Strukturen zu stärken. Dazu sagen wir: NEIN! Gemeinsam mit Euch will Storch Heinar den Nazis kräftig den Marsch blasen! Mit Freunden, Anhängern und 25 ausgewählten Bands startet er Storch Heinars Kapellenwettstreit 2016 als landesweiten Bandcontest. Von März bis Mai 2016 in ganz M-V – bestehend aus fünf Vorrunden mit je fünf Bands und einem großen Finale am 27. Mai 2016 im Rostocker M.A.U.-Club…” Aufruf bei Endstation rechts vom 15. November 2015 – Bewerbungsfrist bis 10. Januar 2016 weiterlesen »
Storch Heinar/ Meck-Pomm: Kapellenwettstreit 2016"Nicht nur als Mode- und Führerstorch gegen die braune Brut, sondern auch als Frontstorch seiner Kapelle „Storchkraft“ hat Storch Heinar sich inzwischen bundesweit einen Namen gemacht. Heinars derzeitige Laune ist mies und kämpferisch zugleich: Dumpfe Parolen und menschenfeindliche weiterlesen »

Die “Anstalt” (ZDF) vom 17. November 2015 als Gesamtkunstwerk bei Youtube  … oder in besonders relevanten Ausschnitten in der ZDF-Mediathek: weiterlesen »
Die "Anstalt" (ZDF) vom 17. November 2015 als Gesamtkunstwerk bei Youtube externer Link ... oder in besonders relevanten Ausschnitten in der ZDF-Mediathek: weiterlesen »

93 Euro fürs Wegtragen und 223 Euro Bußgeld: Das sollten AktivistInnen in Karlsruhe zahlen, die sich am 31. März 2015 an einer friedlichen Sitzblockade gegen Pegida beteiligten (siehe “Zulauf für Kargida bröckelt“). Das Amtsgericht Karlsruhe senkte am Montag. 16. November, den Bußgeldbescheid der Stadt auf 50 Euro plus Verfahrenskosten. Es stellte das Verfahren aber nicht ein. Derweil marschieren Pegida und Co. weiter…” Beitrag bei den Beobachter News vom 17. November 2015 weiterlesen »
"93 Euro fürs Wegtragen und 223 Euro Bußgeld: Das sollten AktivistInnen in Karlsruhe zahlen, die sich am 31. März 2015 an einer friedlichen Sitzblockade gegen Pegida beteiligten (siehe “Zulauf für Kargida bröckelt“). Das Amtsgericht Karlsruhe senkte am Montag. 16. November, den Bußgeldbescheid der Stadt auf 50 Euro plus Verfahrenskosten. Es weiterlesen »

Refugees Welcome - AfD, Pegida und rassistischer Hetze entgegentreten - Berlin, 7. November 2015In den letzten Wochen hat die AfD viele Demonstrationen in Deutschland im Rahmen ihrer Herbstoffensive organisiert. Die Teilnehmer*innenzahlen bei den rassistischen AfD-Demos sind krass: Erfurt (8000), Rostock (1500), Dresden (500) und Magdeburg (2000). Die AfD konnten viele tausend bürgerliche Rassist*innen, aber auch eine ganze Menge organisierte Nazis mobilisieren. In Rostock und Erfurt griffen Rassist*innen immer wieder Gegenprotest mit Steinen und Böller an, es kam zu Ausschreitungen. Der Höhepunkt ihrer Herbstoffensive wird ein Großaufmarsch am 7. November in Berlin sein. Es wurden 10.000 Teilnehmer*innen angemeldet, die vom Alexanderplatz bis zum Washingtonplatz marschieren wollen…” Meldung bei antifa-berlin.info vom 19. Oktober 2015. Dazu neu: Transitzone für Rassist*innen – die AfD-Demonstration in Berlin. Bericht und Fotodokumentation beim Umbruch Bildarchiv vom 13. November 2015 weiterlesen »
Refugees Welcome - AfD, Pegida und rassistischer Hetze entgegentreten - Berlin, 7. November 2015"In den letzten Wochen hat die AfD viele Demonstrationen in Deutschland im Rahmen ihrer Herbstoffensive organisiert. Die Teilnehmer*innenzahlen bei den rassistischen AfD-Demos sind krass: Erfurt (8000), Rostock (1500), Dresden weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Spielten Sicherheitsorgane beim Kiesewetter-Mord eine Rolle? Der NSU-Untersuchungsausschuss von Baden-Württemberg befragte dazu Zeugen. Was genau geschah am 25. April 2007 auf der Theresienwiese in Heilbronn? Warum wurde auf die zwei Polizeibeamten Michèle Kiesewetter und Martin Arnold geschossen? Und von wem? Hat in der Stadt damals eine größere Aktion stattgefunden? Vielleicht mehrere? Der zehnte NSU-Mord ist der rätselhafteste der gesamten Serie und deshalb der Schlüssel zum gesamten Komplex. Unter anderem gibt es Hinweise auf eine Verstrickung von Nachrichtendiensten. Ihr wollte der Kiesewetter-Ausschuss des baden-württembergischen Landtages jetzt nachgehen. Heraus kamen einige Erkenntnisse, viele neue Fragen und weitere Merkwürdigkeiten…” Beitrag von Thomas Moser bei telepolis vom 15.11.2015 weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"Spielten Sicherheitsorgane beim Kiesewetter-Mord eine Rolle? Der NSU-Untersuchungsausschuss von Baden-Württemberg befragte dazu Zeugen. Was genau geschah am 25. April 2007 auf der Theresienwiese in Heilbronn? Warum wurde auf die zwei Polizeibeamten Michèle Kiesewetter und Martin weiterlesen »

Stoppt PolizeigewaltEtwa 500 DuisburgerInnen gingen am Montag (9. November 2015) gegen Fremdenhass, Rassismus und Intoleranz auf die Straße. Ausgerechnet am Jahrestag der Reichspogromnacht hatte PEGIDA NRW zum „Abendspaziergang“ in der Duisburger Innenstadt aufgerufen, den die Stadtspitze um Oberbürgermeister Sören Link und die Duisburger Polizeileitung den Rassisten und Faschisten von PEGIDA NRW gewährte. Friedliche GegendemonstrantInnen, die sich der rassistischen und menschenfeindlichen Hetze von PEGIDA NRW entgegenstellten und diese mit Mitteln des zivilen Ungehorsams verhindern wollten, wurden von Hunderschaften der Polizei brutal angegriffen…” Pressemitteilung vom Bündnis Duisburg stellt sich quer vom 10. November 2015 weiterlesen »
Stoppt Polizeigewalt"Etwa 500 DuisburgerInnen gingen am Montag (9. November 2015) gegen Fremdenhass, Rassismus und Intoleranz auf die Straße. Ausgerechnet am Jahrestag der Reichspogromnacht hatte PEGIDA NRW zum „Abendspaziergang“ in der Duisburger Innenstadt aufgerufen, den die Stadtspitze um Oberbürgermeister Sören Link und die weiterlesen »

DossierVom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“

Unser Dossier zu dem Prozess gegen einige Akteur_innen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), der am 17. April 2013 am Oberlandesgericht München begonnen hat. Siehe neu: Viel Lärm um Nichts – zur Einlassung von Beate Zschäpe // Opfer des NSU: Enver Simsek, Abdurrahim Özüdogru, Süleyman Tasköprü, Habil Kilic, Mehmet Turgut, Ismail Yasar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubasik, Halit Yozgat, Michèle Kiesewetter weiterlesen »

DossierVom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“

Unser Dossier zu dem Prozess gegen einige Akteur_innen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), der am 17. April 2013 am Oberlandesgericht München begonnen hat. Für Prozessprotokolle siehe NSU-Watch externer <a href=weiterlesen »

What the f*ck is Krawalltourismus?
What the f*ck is Krawalltourismus?Wer zu Protesten gegen Naziaufmärsche von weiter weg anreist, setzt sich übrigens dem Verdacht von Krawalltourismus aus. So erging es einem Menschen aus Kassel, der während der großen Nazi-Mobilisierungen in Berlin-Hellersdorf den Protest unterstützen kam (siehe das LN-Dossier “Berlin-Hellersdorf: Ein Flüchtlingsheim und angeheizte Spannungen”) – sein Verfahren wurde gegen 600 Geldbuße (und die entstandenen Anwaltskosten) eingestellt, die Rote Hilfe Kassel hat deshalb unter dem Titel “What the f*ck is Krawalltourismus” eine Soli-Kampgane gestartet, an der man sich per solidarischem Einkauf beteiligen kann. Infos zur Kampagne und zum Fall, um den es geht, bei der Roten Hilfe Kassel weiterlesen »
What the f*ck is Krawalltourismus?Wer zu Protesten gegen Naziaufmärsche von weiter weg anreist, setzt sich übrigens dem Verdacht von Krawalltourismus aus. So erging es einem Menschen aus Kassel, der während der großen Nazi-Mobilisierungen in Berlin-Hellersdorf den Protest unterstützen kam (siehe das weiterlesen »

Kein Platz für NeonazisNach langer Zeit will die NPD erstmals wieder durch Berlin marschieren. Überregional wird zur Teilnahme mobilisiert, die Rechtsextremen wollen in der Nähe einer neu errichteten Asylunterkunft auflaufen – linke Gruppen äußern ihren Unmut und rufen zu Blockaden auf…” Beitrag von Oliver Cruzcampo bei Endstation rechts vom 30. Oktober 2015 und weitere Infos weiterlesen »
Kein Platz für Neonazis"Nach langer Zeit will die NPD erstmals wieder durch Berlin marschieren. Überregional wird zur Teilnahme mobilisiert, die Rechtsextremen wollen in der Nähe einer neu errichteten Asylunterkunft auflaufen – linke Gruppen äußern ihren Unmut und rufen zu Blockaden auf…" weiterlesen »

Herz statt Hetze war das Motto der Gegenaktionen zum ersten Jahrestag von Pegida… Seit einiger Zeit verschafft die immer drängendere Problematik unzureichender Unterbringung von Asylsuchenden der Bewegung nun wieder vermehrt Zulauf. Ein Effekt, der letztlich dem kalkulierten Staatsversagen der Sächsischen Staatsregierung zuzurechnen ist.“ Das Bündnis hat daher entschieden, sich auf eine Protestaktion anlässlich der ersten Jährung der Pegidademonstration vorzubereiten. Jegliche Unterstützung von Akteur_innen aus Dresden und darüber hinaus ist Dresden Nazifrei dabei herzlich willkommen. Gegen Pegida braucht es einen breiten, zivilgesellschaftlichen Konsens des Protestes…” Beitrag von und bei Dresden nazifrei vom 30. September 2015. Neu: Pegida-Demo in Dresden: Polizeibericht verschweigt rechte Gewalt weiterlesen »
Herz statt Hetze war das Motto der Gegenaktionen zum ersten Jahrestag von Pegida"… Dass Pegida den gesamten Sommer hindurch wöchentlich, dann zweiwöchentlich, später in verschiedenen Städten je abwechselnd „spazierte“, wurde medial bestenfalls noch am Rande erwähnt. Seit einiger Zeit verschafft die immer weiterlesen »

nach oben