„Am Samstag den 14. März wollen Hetzer*innen aller Schattierungen Wuppertal als Aufmarschort nutzen! (…) Am kommenden Samstag wird es in Wuppertal zum bundesweit ersten Versuch von Pegida kommen, direkt gegen Salafisten auf zu marschieren, was bislang sehr freundlich von der Polizei unterstützt wird! Für Pegida NRW ist es der Versuch ihr mittlerweile totgelaufene Mobilisierung zu retten, auch deshalb könnte es für (nicht nur) überregionale Gruppen interessant sein dem Aufmarsch der Menschenfeinde in Wuppertal etwas entgegen zu setzten. (…) Der Treffpunkt für Gegenaktivitäten ist ab 12:30 Uhr der Kirchplatz an der Citykirche in der Innenstadt von Wuppertal-Elberfeld…“ Beitrag bei Indymedia Linksunten vom 12. März 2015 und weitere Infos. Neu: Treffen der Selbstüberschätzer. Bericht von Michael Klarmann bei telepolis vom 14. März 2015 weiterlesen »

„Anfang Februar beschlagnahmte die Dresdner Bereitschaftspolizei eine Reihe von Gewerkschaftsmaterialien der Freien Arbeiter_innen Union (FAU) und der Basisgewerkschaft Nahrung und Gastronomie (BNG). Diese richteten sich gegen Rassismus und solidarisierten sich mit Flüchtlingen in der Stadt. (…) Neben der Überprüfung der politischen Inhalte von Zeitungen und Flyern durch die hinzugerufene Kriminalpolizei-Inspektion wurden auch rund 300 Aufkleber beschlagnahmt. Begründet wurde die Maßnahme mit der Gefahrenabwehr, also der Verhinderung weiterer Straftaten. (…) Besonders empört sind die Gewerkschafter_innen darüber, dass mit diesem haltlosen Maßnahme Werbemittel entzogen wurden, die Kolleg_innen dazu aufriefen gegen Fremdenfeindlichkeit am Arbeitsplatz Gesicht zu zeigen und sich mit Flüchtlingen zu solidarisieren. „Eine solches Polizei-Vorgehen ist ein sehr bedenkliches Signal an antirassistische Initiativen in der Stadt“, so Wolf Meyer.“ Presseerklärung der Freien Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union Dresden vom 25. Februar 2015. Es sei an dieser Stelle auch an die bundesweite Demo „For a better life together“ von Flüchtlingen und für Flüchtlinge und gegen Pegida am morgigen Sonnabend (28.2.15) in Dresden erinnert. weiterlesen »

Bloß nicht durcheinander kommen: Die offen rechtsradikale Abspaltung „Dügida“ marschiert am heutigen Montag (23.2.15) wieder in Düsseldorf, am Mittwoch (25.2.15) am selben Ort der offizielle Ableger Pegida NRW. Einen Überblick über die Gegenaktivitäten zu beiden Terminen gibt es auf dem Antifa Infoportal Düsseldorf. Dazu neu: Berichterstattung bei derwesten.de vom 25. Februar 2015 weiterlesen »

„Am kommenden Sonntag will Mvgida/Rogida nun doch in Rostock demonstrieren. Das Bündnis „Rostock nazifrei“ wird sich mit mehreren Kundgebungen und zwei Demonstrationen unter dem Motto „Rostock für alle!“ dem geplanten Aufmarsch von Rogida entgegenstellen…“ Infos zu den Gegenaktivitäten am 1. März 2015 beim Bündnis Rostock nazifrei und weitere weiterlesen »

„… Das Erstarken von rechten, deutschnationalen Bewegungen und Parteien verhindern wir nur, wenn es uns gelingt, ihnen den Nährboden zu entziehen. Das ist keine leichte Aufgabe. Wir wollen eine Politik für Sozialstandards die global wirken, für ein soziales Europa, mit demokratischen und sozialen Grundrechten, mit existenzsichernden Mindestlöhnen und guter Arbeit, mit starken politischen und sozialen Menschenrechten, auch für Flüchtlinge und Migranten. Dafür stehen wir als Gewerkschaft. So wollen wir in Zukunft frei und solidarisch mit allen Menschen friedlich und ohne Not leben.“ Positionspapier des ZAKO – Zentraler Arbeitskreis Offensiv bei ver.di, dokumentiert bei scharf links vom 23. Februar 2015 weiterlesen »

„… Das Recht auf Asyl ist ein hohes Gut, dass geschützt und verteidigt werden muss. Gegenseitiger Respekt und Zusammenhalt sind ein gemeinsames Anliegen von Flüchtlingen und Bevölkerung, um bessere Lebensbedingungen für alle zu schaffen und um Freiheit und Demokratie zu verteidigen. Wir Asylsuchende möchten dazu beitragen, die Situation in Deutschland zu verbessern. Wir möchten mit den Menschen in Deutschland das Gespräch suchen, unsere Geschichten erzählen und unsere jetzigen Lebensumstände näher bringen…“ Aufruf der Refugees zum 28. Februar 2015 in Dresden bei 28feb.net weiterlesen »

„Dem rechten Wutbürgertum geht langsam die Puste aus – trotz eines neuen Thesenpapiers und den Gang in die Dresdener Lokalpolitik…“ Beitrag von Michael Klarmann bei telepolis vom 17.02.2015 weiterlesen »

„Eine Düsseldorfer Rechtsanwältin macht auf ihrem Balkon am Weg des wöchentlichen Dügida-Zuges Lärm gegen Rechts – und wird nun bedroht. Aufhören will sie nicht, aber Angst hat sie trotzdem…“ Beitrag im Kölner Stadtanzeiger vom 12. Februar 2015. Aus dem Text: „… Beim ersten Mal seien die Dügida-Demonstranten noch erstaunt gewesen angesichts des Protests über ihren Köpfen. Über 1000 Polizisten sorgen dafür, dass Gegendemonstranten sonst nirgends so nah an den Zug des Häufleins Rechtsextremisten herankommen. «Die wussten ja nicht, wer das hier oben ist.» Doch dann begannen die Drohungen – im Netz und im eigenen Briefkasten. Und auch die rechtsextreme Dügida-Organisatorin ruft in einem Internet-Video ihre Anhänger dazu auf, Celebi am Rosenmontag einen Besuch abzustatten. «Da bin ich nicht da», sagt Celebi. «Da feiere ich Karneval.» (…) Für Rosenmontag haben die Rechten ihren Aufmarsch abgesagt…„ weiterlesen »

„Der Politologe der Uni Dresden [Patzelt] steht in der öffentlichen Kritik. Kritische Studierende, die die rechte Wissenschaftsszene ausleuchten, stehen derweil im Verfassungsschutzbericht…“ Beitrag von Peter Nowak bei telepolis vom 6. Februar 2015 weiterlesen »