Dossier

1. Mai nazifrei!Versteckspiel im Ruhrgebiet – Nazipartei Die Rechte meldet mehrere 1. Mai Demonstrationen an: „… Neben Essen hat die Nazi-Partei Die Rechte für den 1. Mai auch eine Demonstration in Duisburg im Bereich des Hauptbahnhofs angemeldet. Der Dortmunder Polizei liegt bislang ebenso wie der Bochum Polizei keine Anmeldung vor. Die Nazis selbst haben bislang nur eine Demonstration im Ruhrgebiet angekündigt, jedoch keinen genauen Ort angekündigt…“ Stefan Laurin bei den Ruhrbaronen vom 13. April 2015. Hier Infos dazu sowie zu Berlin, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern. Neu: Kämpferischer 1. MAI der Basis im ländlichen Soltau: Protest gegen 15 Nazis – halbherzige Polizei weiterlesen »

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1. Mai nazifrei!Versteckspiel im Ruhrgebiet - Nazipartei Die Rechte meldet mehrere 1. Mai Demonstrationen an: "… Neben Essen hat die Nazi-Partei Die Rechte für den 1. Mai auch eine Demonstration in Duisburg im Bereich des Hauptbahnhofs angemeldet. Der Dortmunder Polizei liegt weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“… Nach neun Monaten zäher Vorbereitung hat der NSU-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags endlich seine Arbeit aufgenommen. Das Gremium soll das Verhalten der hessischen Sicherheitsbehörden nach dem vom Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) 2006 in Kassel verübten Mord an dem Internetcafé-Betreiber Halit Yozgat untersuchen – eigentlich…“ Artikel von Marie Frank in der Jungle World vom 5. März 2015. Dazu neu: NSU-Untersuchungsausschuss Hessen: Erste Zeug*innenbefragung im Untersuchungsausschuss am 11. Mai – unter anderem mit dem anwesend gewesenen V-Mann Andreas Temme. Info von und bei NSU-Watch Hessen vom 8. Mai 2015 weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"… Nach neun Monaten zäher Vorbereitung hat der NSU-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags endlich seine Arbeit aufgenommen. Das Gremium soll das Verhalten der hessischen Sicherheitsbehörden nach dem vom Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) 2006 in Kassel verübten Mord weiterlesen »

9. Mai nazifrei - gegen Rassismus und IntoleranzAm 9. Mai wollen Nazis, Hooligans, Pegida-Rassist*innen und Verschwörungsanhänger*innen vor dem Reichstag aufmarschieren. Es wird zu einem “Sturm auf den Reichstag” aufgerufen, hunderte Rechte kündigen ihr Kommen an, es wird bundesweit mobilisiert. Gerade am 9. Mai, dem Tag der Befreiung, wäre ein solcher nationalistischer Aufmarsch ein provokanter Versuch, die rassistische Stimmung und Gewalt der letzten Monate fortzuführen. Die verschiedenen rechten Spektren vereint ihr Wille, emanzipatorische Ansätze zurückzudrängen und stattdessen ihre reaktionäre Vorstellung von Gesellschaft durch zu setzen. Das werden wir nicht zulassen. Wir werden uns dem reaktionären Aufmarsch am 9. Mai konsequent entgegenstellen!“ Vorabinfo bei *andere Zustände ermöglichen. Dazu neu: Reichsbürger scheitern beim Sturm auf den Reichstag. Beitrag von Silvio Duwe bei telepolis vom 10. Mai 2015 weiterlesen »
9. Mai nazifrei - gegen Rassismus und Intoleranz"Am 9. Mai wollen Nazis, Hooligans, Pegida-Rassist*innen und Verschwörungsanhänger*innen vor dem Reichstag aufmarschieren. Es wird zu einem “Sturm auf den Reichstag” aufgerufen, hunderte Rechte kündigen ihr Kommen an, es wird bundesweit mobilisiert. Gerade am 9. weiterlesen »

Flüchtlingsrat DuisburgAm 8. Mai wird die Partei ProNRW mit einer Abschlusskundgebung in Duisburg ihre „Frühlingsoffensive gegen Asylmissbrauch“ beenden. Nicht ohne Grund findet diese Kundgebung im Stadtteil Neumühl statt. Bereits 2014 ist es ProNRW dort gelungen gemeinsam mit der NPD gegen den Bau einer Geflüchteten-Unterkunft zu hetzen. Die rassistischen Hetzer wissen, dass sie im Duisburger Norden auf eine breite Basis bauen können, erlangten sie doch bei den letzten Kommunalwahlen einen Stimmenanteil von 10 Prozent. (…) Am 8. Mai 1945, also vor 70 Jahren, zerfiel das NS-Regime. Eine Demonstration von Rechtsextremen an diesem Tag kann von allen Demokraten nur als Provokation gewertet werden. Am 8. Mai gehen wir deshalb gegen jede Form des Rassismus und für die menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten auf die Straße auf die Straße.“ Aufruf des Duisburger Flüchtlingsrats vom 26. April 2015 zur Kundgebung am 8. Mai um 16.00 Uhr, Hohenzollernplatz in Duisburg-Neumühl weiterlesen »
Flüchtlingsrat Duisburg"Am 8. Mai wird die Partei ProNRW mit einer Abschlusskundgebung in Duisburg ihre „Frühlingsoffensive gegen Asylmissbrauch“ beenden. Nicht ohne Grund findet diese Kundgebung im Stadtteil Neumühl statt. Bereits 2014 ist es ProNRW dort gelungen gemeinsam mit der NPD gegen den weiterlesen »

Polizei in Frankfurt am Main ging mit Faustschlägen und Fußtritten gegen Gewerkschafter vor, um rund 30 Pegida-Anhänger durch die Stadt zu geleiten…“ Artikel von Gitta Düperthal in der jungen Welt vom 7. Mai 2015 weiterlesen »
"Polizei in Frankfurt am Main ging mit Faustschlägen und Fußtritten gegen Gewerkschafter vor, um rund 30 Pegida-Anhänger durch die Stadt zu geleiten…" Artikel von Gitta Düperthal in der jungen Welt vom 7. Mai 2015 externer Link. Aus dem weiterlesen »

… Die Zahl politisch rechts, rassistisch und antisemitisch motivierter Gewalttaten stieg im Jahr 2014 in den ostdeutschen Bundesländern und Berlin deutlich an. Die dort tätigen unabhängigen Fachberatungsstellen haben insgesamt 782 Angriffe registriert. Dabei wurden mindestens 1.156 Personen verletzt und massiv bedroht. In 60 Prozent der erfassten Fälle spielen rassistische Tatmotive eine zentrale Rolle. „Insbesondere dieser erneute Anstieg rassistischer Gewalt um ein Drittel ist Besorgnis erregend“, sagt Antje Arndt, Vorstandsmitglied des Bundesverbands der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt…“ Pressemitteilung unabhängiger Opferberatungen, dokumentiert bei Endstation rechts vom 27. April 2015 weiterlesen »
"… Die Zahl politisch rechts, rassistisch und antisemitisch motivierter Gewalttaten stieg im Jahr 2014 in den ostdeutschen Bundesländern und Berlin deutlich an. Die dort tätigen unabhängigen Fachberatungsstellen haben insgesamt 782 Angriffe registriert. Dabei wurden mindestens 1.156 Personen verletzt und massiv bedroht. In 60 Prozent der erfassten Fälle spielen rassistische Tatmotive weiterlesen »

Kein Ort für Nazis: Frankfurt/ OderImmer wieder tragen Rassist*innen und Neonazis ihre menschenverachtende Hetze auf die Straße – auch in Frankfurt (Oder). Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ ruft dazu auf, sich dem entgegenzustellen. Wir solidarisieren uns mit Geflüchteten und anderen Betroffenen von rassistischer Hetze und Gewalt. (…) Unsere Botschaft: Solidarität mit Geflüchteten – keinen Fußbreit den Rassist*innen und Neonazis! …“ Aufruf vom Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ vom 8. April 2015 zum 25.4. 2015. Neu: Bericht zur Blockade weiterlesen »
Kein Ort für Nazis: Frankfurt/ Oder"Immer wieder tragen Rassist*innen und Neonazis ihre menschenverachtende Hetze auf die Straße – auch in Frankfurt (Oder). Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ ruft dazu auf, sich dem entgegenzustellen. Wir solidarisieren uns mit Geflüchteten weiterlesen »

nazis in dortmund blokierenAm kommenden Montag (mittlerweile heute, 20.4.15) wollen Neonazis im Stadtteil Eving gegen eine Flüchtlingsunterkunft demonstrieren. Soweit so normal in Dortmund, wo Neonazis mittlerweile seit zwei Monaten an jedem Montag gegen Asylsuchende protestieren. Die Kundgebung an diesem Montag hat allerdings einen gewissen Beigeschmack. Montag ist der 20. April, der Geburtstag Adolf Hitlers. Veranstaltungen an diesem Tag bereiten den Rechtsextremen natürlich eine besondere Freude. Nun wäre es natürlich einfach nach einem polizeilichen Verbot der Kundgebung zu rufen. Das kann man sich an dieser Stelle allerdings auch sparen. (…) Deutsche Richter machen Neonazis immer wieder den Weg frei, dies geschieht dann meist mit der Berufung auf das hohe Gut der Meinungsfreiheit…“ Beitrag von Sebastian Weiermann bei den Ruhrbaronen vom 18. April 2015 weiterlesen »
nazis in dortmund blokieren"Am kommenden Montag (mittlerweile heute, 20.4.15) wollen Neonazis im Stadtteil Eving gegen eine Flüchtlingsunterkunft demonstrieren. Soweit so normal in Dortmund, wo Neonazis mittlerweile seit zwei Monaten an jedem Montag gegen Asylsuchende protestieren. Die Kundgebung an diesem Montag hat weiterlesen »

Dresden am Montag (13.4.): Geert Wilders “zu Gast” bei Pegida – Dresden nazifrei ruft zum Protest… Offenbar fürchtet PEGIDA den zunehmenden Bedeutungsverlust und hat im Streben um mehr (inter-)nationale Relevanz Geert Wilders, den Vorsitzenden der niederländischen PVV, eingeladen, am 13.04. in Dresden zur neuen rechten Bewegung zu sprechen. Einen Mann also, der sich seit Jahren und weit über die Niederlande hinaus einen Namen als Islamhasser gemacht hat, der den Islam für „faschistisch“ und eine „kranke Ideologie“ hält und der – läge es in seiner Macht – den Koran verbieten lassen würde…“ Aufruf zum Protest am 13. April 2015 in Dresden von und bei Dresden nazifrei vom 30. März 2015. Dazu neu: Dresden – mal wieder instrumentalisiert. Beitrag von Patrick Gensing auf publikative.org vom 14. April 2015 und weitere weiterlesen »
Dresden am Montag (13.4.): Geert Wilders “zu Gast” bei Pegida – Dresden nazifrei ruft zum Protest"… bei aller von PEGIDA ausgehenden Gefahr hat das Scheitern der Bewegung außerhalb Dresdens bestätigt, dass die, die da „Wir sind das Volk!“ rufen, zuallererst ein weiterlesen »

Die deutsch-russische Lomonossow-Grundschule in Marzahn-Hellersdorf ist am Wochenende Schauplatz eines volksverhetzenden Anschlages geworden. Unbekannte verteilten auf dem Schulgelände Flugblätter und Pappschilder mit rechtsradikalen und ausländerfeindlichen Inhalten, wie die Polizei mitteilte. Der Inhalt der Parolen richtete sich explizit gegen den russlanddeutschen Migrationshintergrund der Schüler. Deshalb ermittelt nun der Staatschutz…“ Meldung im Tagesspiegel vom 13. April 2015 weiterlesen »
"Die deutsch-russische Lomonossow-Grundschule in Marzahn-Hellersdorf ist am Wochenende Schauplatz eines volksverhetzenden Anschlages geworden. Unbekannte verteilten auf dem Schulgelände Flugblätter und Pappschilder mit rechtsradikalen und ausländerfeindlichen Inhalten, wie die Polizei mitteilte. Der Inhalt der Parolen richtete sich explizit gegen den russlanddeutschen Migrationshintergrund der Schüler. Deshalb ermittelt nun der Staatschutz…" weiterlesen »

Nur noch das Gerippe ist geblieben von der Kunstinstallation „Das Haus der 28 Türen“ auf dem Oranienplatz – einem Werk zum Schicksal von Flüchtlingen. In der Nacht ist die Konstruktion vollständig abgebrannt. Verletzt wurde niemand. Die Polizei geht davon aus, dass das Feuer mutwillig gelegt worden ist…“ Meldung bei rbb online vom 31. März 2015 weiterlesen »
"Nur noch das Gerippe ist geblieben von der Kunstinstallation "Das Haus der 28 Türen" auf dem Oranienplatz - einem Werk zum Schicksal von Flüchtlingen. In der Nacht ist die Konstruktion vollständig abgebrannt. Verletzt wurde niemand. Die Polizei geht davon aus, dass das Feuer mutwillig gelegt worden ist…" Meldung weiterlesen »

Am 1. Mai will die Nazi-Partei “Die Rechte” in Essen marschieren. Eine Anmeldung für eine Demonstration zwischen 18.00 und 22.00 Uhr im Stadtteil Kray bestätigte soeben die Essener Polizei diesem Blog. Seit Wochen hatte die vor allem in Dortmund und Hamm aktive Rechte eine Demonstration “im Ruhrgebiet” angekündigt – nun steht der Ort fest…“ Beitrag von Stefan Laurin bei den Ruhrbaronen vom 20. März 2015 weiterlesen »
"Am 1. Mai will die Nazi-Partei “Die Rechte” in Essen marschieren. Eine Anmeldung für eine Demonstration zwischen 18.00 und 22.00 Uhr im Stadtteil Kray bestätigte soeben die Essener Polizei diesem Blog. Seit Wochen hatte die vor allem in Dortmund und Hamm aktive Rechte eine Demonstration “im Ruhrgebiet” angekündigt – nun weiterlesen »

Lautern blockiert! ... den NPD-Aufmarsch am 14. März 2015Die NPD hat für Samstag, 14. März, zu einer überregionalen Demonstration in Kaiserslautern aufgerufen. Unter anderem sind der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz und Vorstandsmitglied Sebastian Schmidtke als Redner angekündigt. Ein von rund 20 Organisationen getragenes Bündnis “Lautern blockiert!” will den Aufmarsch durch zivilen Ungehorsam verhindern. Treffpunkt ist um 11 Uhr am Schillerplatz. Das zivilgesellschaftliche Bündnis „Kaiserslautern gegen Rechts“ hat ebenfalls eine Kundgebung in der Innenstadt angemeldet…“ Meldung bei den Beobachter News vom 9. März 2015. Dazu neu: Kaiserslautern: NPD marschiert ohne Publikum. Bericht bei den Beobachter News vom 15. März 2015 weiterlesen »
Lautern blockiert! ... den NPD-Aufmarsch am 14. März 2015"Die NPD hat für Samstag, 14. März, zu einer überregionalen Demonstration in Kaiserslautern aufgerufen. Unter anderem sind der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz und Vorstandsmitglied Sebastian Schmidtke als Redner angekündigt. Ein von rund 20 Organisationen weiterlesen »

Liebesgrüße aus dem Bergischen Land - gegen Nazis in WuppertalAm Samstag den 14. März wollen Hetzer*innen aller Schattierungen Wuppertal als Aufmarschort nutzen! (…) Am kommenden Samstag wird es in Wuppertal zum bundesweit ersten Versuch von Pegida kommen, direkt gegen Salafisten auf zu marschieren, was bislang sehr freundlich von der Polizei unterstützt wird! Für Pegida NRW ist es der Versuch ihr mittlerweile totgelaufene Mobilisierung zu retten, auch deshalb könnte es für (nicht nur) überregionale Gruppen interessant sein dem Aufmarsch der Menschenfeinde in Wuppertal etwas entgegen zu setzten. (…) Der Treffpunkt für Gegenaktivitäten ist ab 12:30 Uhr der Kirchplatz an der Citykirche in der Innenstadt von Wuppertal-Elberfeld…“ Beitrag bei Indymedia Linksunten vom 12. März 2015 und weitere Infos. Neu: Treffen der Selbstüberschätzer. Bericht von Michael Klarmann bei telepolis vom 14. März 2015 weiterlesen »
Liebesgrüße aus dem Bergischen Land - gegen Nazis in Wuppertal"Am Samstag den 14. März wollen Hetzer*innen aller Schattierungen Wuppertal als Aufmarschort nutzen! Dem Auflaufen dieser Menschenfeinde gilt es entschlossen entgegenzutreten und ihn bestenfalls gänzlich zu verhindern! Am kommenden Samstag wird es in weiterlesen »

Fuck Rassismus… Wie heute [4.3.15] bekannt wurde, hat einer der Nürnberger Ableger von Pegida für kommenden Montag, 9.3.15, eine Demonstration angemeldet, die in der Nürnberger Gerberstraße beginnen soll. Dort befindet sich ein Sammellager für bis zu 150 Flüchtlinge, das von der Regierung von Mittelfranken betrieben wird. Besonders schwer kranke und traumatisierte Flüchtlinge sind dort untergebracht…“ Meldung beim Bayerischen Flüchtlingsrat vom 4. März 2015 weiterlesen »
Fuck Rassismus"… Wie heute [4.3.15] bekannt wurde, hat einer der Nürnberger Ableger von Pegida für kommenden Montag, 9.3.15, eine Demonstration angemeldet, die in der Nürnberger Gerberstraße beginnen soll. Dort befindet sich ein Sammellager für bis zu 150 Flüchtlinge, das von der Regierung weiterlesen »

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