20.9.2015: No HoGeSa in Essen! Am Sonntag, den 20. September, wollen die Hooligan-Schläger erneut in Essen aufmarschieren. (Im Januar haben sie es erfolglos versucht.) Sie wollten auf den schon andersweitig genutzten Willy-Brandt-Platz; in Absprache mit der Polizei werden sich die Rechtsradikalen also auf dem Viehofer Platz versammeln. Essen-stellt-sich-quer ruft zum bunten Widerstand auf: Ab 14:00 Uhr auf dem Pferdemarkt // Ab 15:00 Uhr an der Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße / Kreuzeskirchstraße (zwischen Hausnummer 30 und Einkaufszentrum Limbecker Platz)…“ Protestaufruf von und bei Essen stellt sich quer zum angekündigten HoGeSa-Aufmarsch am 20. September 2015 in Essen weiterlesen »
20.9.2015: No HoGeSa in Essen! "Am Sonntag, den 20. September, wollen die Hooligan-Schläger erneut in Essen aufmarschieren. (Im Januar haben sie es erfolglos versucht.) Sie wollten auf den schon andersweitig genutzten Willy-Brandt-Platz; in Absprache mit der Polizei werden sich die Rechtsradikalen also auf weiterlesen »

Refugees welcome!In der vergangenen Woche gab es in Sachsen erneut mehrere rechte Kundgebungen und Demonstration, auf denen nicht nur gegen die Unterbringung von Asylsuchenden gehetzt, sondern auch gegen die politisch Verantwortliche gewettert wurde. Erfreulich war, dass zumindest die vor dem neuen Zeltlager hinter dem Dresdner Hauptbahnhof angekündigte Nazi-Veranstaltung nicht stattfinden konnte. (…) Während es am Mittwoch in Dresden zu vergleichsweise großen Protesten mit mehreren hundert Menschen kam, blieben in Heidenau, Freital und Riesa Gegenproteste gänzlich aus. Lediglich in Grünhain-Beierfeld hatten sich am Samstag rund 70 Menschen zum Schutz vor einer Unterkunft für Asylsuchende eingefunden, nachdem in der erzgebirgischen Kleinstadt etwa 300 Menschen gegen das Heim protestiert hatten…“ Beitrag von Paul bei den Alternativen Dresden News vom 14. September 2015 weiterlesen »
Refugees welcome!"In der vergangenen Woche gab es in Sachsen erneut mehrere rechte Kundgebungen und Demonstration, auf denen nicht nur gegen die Unterbringung von Asylsuchenden gehetzt, sondern auch gegen die politisch Verantwortliche gewettert wurde. Erfreulich war, dass zumindest die vor dem neuen Zeltlager weiterlesen »

Mvgida marschiert wieder. Zwar hat sich der Name geändert, Hintermänner und Programmatik bleiben aber offensichtlich die gleichen. Nach Wismar soll nun in Schwerin marschiert werden. Angekündigt wird dafür der bekannte Islamhasser Michael Stürzenberger. Für den 19. September liegt in Schwerin die nächste Anmeldung einer Demonstration vor. „Zweite Abenddemonstration der DWS gegen eine ungezügelte Asylpolitik in Deutschland – Gemeinsam für die Heimat“, heißt es dort…“ Beitrag von Oliver Cruzcampo bei Endstation rechts vom 9. September 2015 sowie Infos zur Lage an der Notunterkunft Schwerin-Lankow weiterlesen »
"Mvgida marschiert wieder. Zwar hat sich der Name geändert, Hintermänner und Programmatik bleiben aber offensichtlich die gleichen. Nach Wismar soll nun in Schwerin marschiert werden. Angekündigt wird dafür der bekannte Islamhasser Michael Stürzenberger. Für den 19. September liegt in Schwerin die nächste Anmeldung einer Demonstration vor. „Zweite Abenddemonstration der DWS weiterlesen »

Flüchtlinge und ihre Unterkünfte werden immer häufiger Ziel von verbalen und tätlichen Angriffen. Der Geschäftsführende DGB-Bundesvorstand verurteilt diese menschenverachtenden Übergriffe. Flüchtlinge suchen in Deutschland Schutz vor Gewalt, Verfolgung oder menschenunwürdigen Verhältnissen. Viele von ihnen sind traumatisiert und haben viel Leid und Not erfahren. Wir müssen verhindern, dass sie ähnliches Leid, Anfeindungen und Angriffe auch in Deutschland erleben müssen…“ Pressemitteilung des DGB vom 24. August 2015 weiterlesen »
"Flüchtlinge und ihre Unterkünfte werden immer häufiger Ziel von verbalen und tätlichen Angriffen. Der Geschäftsführende DGB-Bundesvorstand verurteilt diese menschenverachtenden Übergriffe. Flüchtlinge suchen in Deutschland Schutz vor Gewalt, Verfolgung oder menschenunwürdigen Verhältnissen. Viele von ihnen sind traumatisiert und haben viel Leid und Not erfahren. Wir müssen verhindern, dass sie ähnliches Leid, weiterlesen »

Was in Deutschland bisher vor allem auf rechtspopulistischen Webseiten oder Pegida-Aufmärschen zur Abschreckung von Geflüchteten diskutiert wird, ist in manchen europäischen Ländern Regierungspolitik…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 24.08.2015 weiterlesen »
"Was in Deutschland bisher vor allem auf rechtspopulistischen Webseiten oder Pegida-Aufmärschen zur Abschreckung von Geflüchteten diskutiert wird, ist in manchen europäischen Ländern Regierungspolitik..." Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 24.08.2015 externer Link weiterlesen »

Fremdenfeindliche Hetze auf Facebook bleibt nicht unbestraft
Facebook: "Freunde" in und als GefahrNicht alle Kommentare im Internet fallen unter die Meinungsfreiheit: Wer rechtsextreme oder fremdenfeindliche Hetze auf Facebook und anderen Plattformen betreibt, muss mit hohen Strafen rechnen; das Posten unter Pseudonym schützt nicht davor. Polizei und Staatsanwaltschaften gehen zurzeit verstärkt gegen rechte Hetzbeiträge in den sozialen Netzwerken vor, allen voran bei Facebook. Erste Urteile sind bereits rechtskräftig…“ Beitrag von Rudolf Opitz vom 22.08.2015 bei heise online weiterlesen »
"Nicht alle Kommentare im Internet fallen unter die Meinungsfreiheit: Wer rechtsextreme oder fremdenfeindliche Hetze auf Facebook und anderen Plattformen betreibt, muss mit hohen Strafen rechnen; das Posten unter Pseudonym schützt nicht davor. Polizei und Staatsanwaltschaften gehen zurzeit verstärkt gegen rechte Hetzbeiträge in den sozialen Netzwerken vor, allen voran bei Facebook. weiterlesen »

Hooligans, Neonazis und Pegida-Anhänger rufen zu einer Mahnwache auf – vorgeblich für den Polizisten, der bei Auseinandersetzungen im Asylbewerberheim in Suhl verletzt wurde. Es ist die dritte Demonstration in dieser Woche gegen die deutsche Ausländerpolitik in Suhl. Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen in einem Asylbewerberheim in Suhl in Thüringen haben erneut rund 40 rechtsgerichtete Demonstranten an einer sogenannten Mahnwache in der Stadt teilgenommen. Ihnen standen am Samstag etwa gleich viele Menschen gegenüber, die gegen den rechten Aufmarsch protestierten. Anzeichen für Ausschreitungen gab es zunächst nicht…“ Agenturmeldung vom 22. August 2015 in der FR online weiterlesen »
"Hooligans, Neonazis und Pegida-Anhänger rufen zu einer Mahnwache auf - vorgeblich für den Polizisten, der bei Auseinandersetzungen im Asylbewerberheim in Suhl verletzt wurde. Es ist die dritte Demonstration in dieser Woche gegen die deutsche Ausländerpolitik in Suhl. Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen in einem Asylbewerberheim in Suhl in Thüringen haben erneut weiterlesen »

Das Problem heißt RassismusHeute vor 23 Jahren begann in Rostock – Lichtenhagen ein „Volksfest“ der ganz besonderen Art: Eine Woche lang, vom 22. bis zum 26. August 1992, griffen mehrere hundert junge Rechtsradikale die Flüchtlingsunterkunft und ein von vietnamesischen VertragsarbeiterInnen bewohntes Haus im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen an. Unterstützt wurde der Mob von über tausend „ganz normalen“ Deutschen, die Polizei griff kaum ein. Es handelte sich um die massivsten rassistischen Ausschreitungen der deutschen Nachkriegsgeschichte. Der von Mark Saunders und Siobhan Cleary produzierte Dokumentarfilm „The truth lies in Rostock“ dokumentiert die Ereignisse. Er entstand 1993 unter maßgeblicher Beteiligung von Menschen, die sich zum Zeitpunkt der Geschehnisse im attackierten Wohnheim befanden. Deshalb zeichnet sich die Produktion nicht nur durch einen authentischen Charakter aus, sondern versteht sich auch Jahre danach als schonungslose Kritik an einer Grundstimmung in der bundesrepublikanischen Gesellschaft, die Pogrome gegen Migranten oder einfach nur „anders aussehende“ überhaupt erst möglich macht…“ Beitrag vom 22. August 2015 von und bei Thomas Trueten. Siehe dazu den Film weiterlesen »
Das Problem heißt Rassismus"Heute vor 23 Jahren begann in Rostock - Lichtenhagen ein "Volksfest" der ganz besonderen Art: Eine Woche lang, vom 22. bis zum 26. August 1992, griffen mehrere hundert junge Rechtsradikale die Flüchtlingsunterkunft und ein von vietnamesischen VertragsarbeiterInnen bewohntes Haus weiterlesen »

Antifa heißt Kämpfen für eine bessere Welt. Gegen den Aufmarsch der Geschichtsvergessenen: 8. August 2015, 16 Uhr, Washingtonplatz (Berliner Hauptbahnhof)Auf Facebook hat die Gruppe „Ost-West Patrioten“ für Samstag zu einer rassistischen Demonstration aufgerufen. Sie soll um 16 Uhr am Hauptbahnhof beginnen. Aus dem antifaschistischen Spektrum werden Proteste angekündigt. Die Demonstration der “Ost-West Patrioten” steht bei Facebook unter dem Titel “Masseneinwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen stoppen” und soll um 16 Uhr auf dem Washingtonplatz am Berliner Hauptbahnhof starten. Das “Antirassistische Infoportal Berlin-Brandenburg” ruft auf Facebook dazu auf, sich dem Aufmarsch “entgegen zu stellen” und gibt als Treffpunkt für Gegenprotest ebenfalls den Washingtonplatz am Hauptbahnhof an. Auch die Gegenveranstaltung zur rassistischen Demonstration soll um 16 Uhr beginnen.“ Info bei Berlin gegen Nazis (ohne Datum) weiterlesen »
Antifa heißt Kämpfen für eine bessere Welt. Gegen den Aufmarsch der Geschichtsvergessenen: 8. August 2015, 16 Uhr, Washingtonplatz (Berliner Hauptbahnhof)"Auf Facebook hat die Gruppe "Ost-West Patrioten" für Samstag zu einer rassistischen Demonstration aufgerufen. Sie soll um 16 Uhr am Hauptbahnhof beginnen. Aus weiterlesen »

Open Your Mind - Stop Racism: Dresden stellt sich quer am 27. Juli 2015Polizei lässt rassistische Proteste eskalieren: „Nachdem der Freistaat in einer Nacht- und Nebelaktion den Entschluss fasste, auf Grund der wenig überraschenden steigenden Zahl von asylsuchenden Menschen, auf der Bremer Straße im zentrumsnahen Dresdner Stadtteil Friedrichstadt ein provisorisches Zeltlager für insgesamt 1.100 Menschen zu errichten, kam es am frühen Freitagabend zu Ausschreitungen durch eine größere Gruppe von Nazis (Fotos). Unmittelbar nach dem Ende einer von der NPD angemeldeten Kundgebung direkt vor dem für das Zeltlager vorgesehenen Gelände versuchten etwa 30 Personen die nur wenige Meter entfernten Gegenproteste anzugreifen. Dabei flogen immer wieder Flaschen und Feuerwerkskörper, mindestens drei Personen wurden bei dem plötzlichen Gewaltausbruch verletzt. Die Polizei, die im Unterschied zur NPD-Demonstration am 17. Juni lediglich mit rund 50 Einsatzkräften vor Ort war, schien über mehrere Minuten nicht in der Lage zu sein, die Ausschreitungen zu unterbinden. Erst nach etwa einer halben Stunde gelang es den anfangs sichtbar überforderten Einsatzkräften, die Nazis abzudrängen. In den Abendstunden erreichten dann die ersten Busse mit geflüchteten Menschen die Sächsische Landeshauptstadt und wurden durch die etwa 150 vor Ort verbliebenen Menschen begrüßt. Obwohl das Deutsche Rote Kreuz (DRK) zuvor die Zelte als unzureichend für Kinder bezeichnet hatte, erreichten zudem auch etliche Kinder das Lager…“ Beitrag von Paul bei den Alternativen Dresden News vom 25. Juli 2015. Neu: Geflüchtete protestieren gegen Zustände in Dresdner Zeltlager. Beitrag von Paul bei den Alternativen Dresden News vom 30. Juli 2015 weiterlesen »
Open Your Mind - Stop Racism: Dresden stellt sich quer am 27. Juli 2015Polizei lässt rassistische Proteste eskalieren: "Nachdem der Freistaat in einer Nacht- und Nebelaktion den Entschluss fasste, auf Grund der wenig überraschenden steigenden Zahl von asylsuchenden Menschen, auf der Bremer weiterlesen »

#NoBAGID - gegegn Rassismus und AusgrenzungDie rechte Pegida-Bewegung hat für Montag (20. Juli 2015) eine Demonstration auf dem Münchner Marienplatz angekündigt. Verbieten kann die Stadt die Kundgebung nicht. Gegner rufen zum Protest auf. Artikel von Florian Rußler in der Augsburger Allgemeinen online vom 16. Juli 2015. Dazu neu: München: Pegida-Gegner in U-Haft – Statement der Kampagne NoBagidaMcc bei Indymedia vom 23. Juli 2015 weiterlesen »
#NoBAGID - gegegn Rassismus und Ausgrenzung"Die rechte Pegida-Bewegung hat für Montag (20. Juli 2015) eine Demonstration auf dem Münchner Marienplatz angekündigt. Verbieten kann die Stadt die Kundgebung nicht. Gegner rufen zum Protest auf. (...) Was nicht in der Ankündigung steht, aber auf der weiterlesen »

Geflüchtete unterstützen! Rassistische Provokationen stoppen! Demo am 25. Juli 2015, Frankfurt/ OderBereits zum vierten Mal will die rassistische Gruppierung „Frankfurt /Oder wehrt sich“ am 25.07.2015 ihren Hass auf die Straße tragen. In der Vergangenheit wurden große Erfolge mit Blockaden von rassistischen und neonazistischen Aufmärschen erzielt. In den letzten Monaten jedoch ließ die Beteiligung an den Gegenprotesten nach. Aller Orts trauen sich Rassist*innen mittlerweile, unverhohlen gegen Geflüchtete und Andersdenkende zu hetzen oder versuchen nicht selten, ihre menschenfeindliche Ideologie mit einem bürgerlichen Deckmantel zu kaschieren. Dieses Mal gehen sie in Frankfurt (Oder) sogar so weit, den antifaschistischen Gegendemonstrant*innen via facebook mit Gewalt zu drohen…“ Info zur zentralen Kundgebung des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ am 25.07.2015, 11 Uhr, Platz der Republik (Haltestelle Zentrum). Dazu neu: Rückblick Frankfurt/Oder: Entschlossener Protest stiehlt Neonazis die Show. Pressemitteilung des Bündnisses „Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)“ vom 25. Juli 2015, dokumentiert beim Inforiot weiterlesen »
Geflüchtete unterstützen! Rassistische Provokationen stoppen! Demo am 25. Juli 2015, Frankfurt/ Oder"Bereits zum vierten Mal will die rassistische Gruppierung „Frankfurt /Oder wehrt sich“ am 25.07.2015 ihren Hass auf die Straße tragen. In der Vergangenheit wurden große Erfolge mit Blockaden von rassistischen und neonazistischen weiterlesen »

Auf die Wohnung einer Flüchtlingsfamilie wurde in der Nacht zu Sonntag ein Brandanschlag verübt. Vor ihrer Wohnungstür zündeten Unbekannte eine mit Brandbeschleuniger getränkte Zeitung an. Verletzt wurde niemand…“ dpa-Meldung, hier bei tagesspiegel.de vom 26. Juli 2015 weiterlesen »
"Auf die Wohnung einer Flüchtlingsfamilie wurde in der Nacht zu Sonntag ein Brandanschlag verübt. Vor ihrer Wohnungstür zündeten Unbekannte eine mit Brandbeschleuniger getränkte Zeitung an. Verletzt wurde niemand…" dpa-Meldung, hier bei tagesspiegel.de vom 26. Juli 2015 externer Link

23.7.2015: „Pegida Nürnberg“ endgültig den Boden entziehen!„Pegida Nürnberg“ sucht uns immer noch donnerstags unregelmäßig Heim. Auch wenn die TeilnehmerInnenzahlen langsam sinken und mittlerweile eher sektenartigen Charakter haben: Es bleibt an uns, weiterhin unseren Widerstand auf die Straße zu tragen und der selbsternannten „Bewegung“ den finalen Arschtritt zu verpassen! Das wir das Selbst in die Hand nehmen müssen und uns auf den Staat keines falls verlassen sollten hat die Vergangenheit gezeigt. Stadt, VAG und Bullen haben bisher jeden reaktionären Aufmarsch dieses Jahr nach Kräften ermöglicht mit Sonder U-Bahnen, massenhafter Polizeipräsenz und Einschränkungen antifaschistischen Protests…“ Aufruf antifaschistische Kundgebung am 23. Juli, 17:00 Uhr am Auftaktplatz von Pegida Nürnberg – von und bei redside.tk vom 17. Juli 2015 und Flyer weiterlesen »
23.7.2015: „Pegida Nürnberg“ endgültig den Boden entziehen!"„Pegida Nürnberg“ sucht uns immer noch donnerstags unregelmäßig Heim. Auch wenn die TeilnehmerInnenzahlen langsam sinken und mittlerweile eher sektenartigen Charakter haben: Es bleibt an uns, weiterhin unseren Widerstand auf die Straße zu tragen und der selbsternannten weiterlesen »

… Im Zuge ihrer „Sommertour“ macht PEGIDA, am 20. Juli 2015, Halt in Chemnitz. Unter dem Motto: „Geblieben um zu Siegen“ meldete Lutz Bachmann eine Demonstration am Karl-Marx-Monument an. „Herr Bachmann will nun auch in Chemnitz Unsicherheit, Angst und Hass gegen Migrantinnen und Migranten verbreiten. Wir werden dafür sorgen, dass es seine erste und letzte Demo in Chemnitz bleiben wird. Lutz Bachmann soll sich hier nicht heimisch fühlen.“, so ein Sprecher des Bündnisses Chemnitz Nazifrei. Das Bündnis Chemnitz Nazifrei ruft alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer auf am 20. Juli 2015, ab 18.00 Uhr, am Monument auf der Brückenstraße ein deutliches Zeichen für die Solidarität mit Flüchtlingen, gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu setzen…“ Pressemitteilung des Bündnisses Chemnitz nazifrei vom 16. Juli 2015, dokumentiert im Beitrag „Cegida/Pegida/Legida-Demo in Chemnitz (20.7.2015)“ vom 18. Juli 2015 bei Indymedia linksunten weiterlesen »
"… Im Zuge ihrer „Sommertour“ macht PEGIDA, am 20. Juli 2015, Halt in Chemnitz. Unter dem Motto: „Geblieben um zu Siegen“ meldete Lutz Bachmann eine Demonstration am Karl-Marx-Monument an. „Herr Bachmann will nun auch in Chemnitz Unsicherheit, Angst und Hass gegen Migrantinnen und Migranten verbreiten. Wir werden dafür sorgen, dass weiterlesen »

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