Sächsische Justiz will keinen Ungehorsam gegen rechte Aufmärsche: Landtagsabgeordnete Nagel wird öffentlichen Aufforderung zu Straftaten vorgeworfen / Ermittlungen gegen Grünen-Politikerin Lazar dauern an. Agenturmeldung beim neuen deutschland online vom 18. Juli 2015 weiterlesen »
Sächsische Justiz will keinen Ungehorsam gegen rechte Aufmärsche: Landtagsabgeordnete Nagel wird öffentlichen Aufforderung zu Straftaten vorgeworfen / Ermittlungen gegen Grünen-Politikerin Lazar dauern an. Agenturmeldung beim neuen deutschland online vom 18. Juli 2015 externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

Seit Herbst 2014 veranstaltete das islamfeindliche und rassistische PEGIDA-Bündnis „Spaziergänge“ in Dresden. Mit dem Jahreswechsel 2014/15 sprangen auch Leipziger Rassist*innen auf den Zug auf und haben seit dem 12. Januar 2015 ein knappes Dutzend Demonstrationen in Leipzig durchgeführt. Im Rahmen der Gegenproteste zu diesen anfangs wöchentlich stattfindenden LEGIDA-Aufmärschen hat die Einrichtung von Kontrollbereichen immens zugenommen: So wurden wiederholt, weiträumige Bereiche um die Routen von LEGIDA und der Gegenproteste zum Kontrollbereich erklärt. Begründet sahen die Cops diese Maßnahmen dadurch, dass nur so „Auseinandersetzungen zwischen gewaltbereiten Personen“ zu verhindern seien, da „insbesondere im Internet von der linken Szene zu Blockaden gegen die Versammlung von LEGIDA aufgerufen wurde“ (Kleine Anfrage im Sächsischen Landtag; Drs.-Nr. 6/802)…“ Auswertung vom Ermittlungsausschuss Leipzig & der Rote Hilfe Leipzig bei Indymedia linksunten vom 19.07.2015 weiterlesen »
"Seit Herbst 2014 veranstaltete das islamfeindliche und rassistische PEGIDA-Bündnis „Spaziergänge“ in Dresden. Mit dem Jahreswechsel 2014/15 sprangen auch Leipziger Rassist*innen auf den Zug auf und haben seit dem 12. Januar 2015 ein knappes Dutzend Demonstrationen in Leipzig durchgeführt. Im Rahmen der Gegenproteste zu diesen anfangs wöchentlich stattfindenden LEGIDA-Aufmärschen hat die weiterlesen »

Mit rund 5000 Teilnehmern will die Initiative „Widerstand Ost/West“, ein Ableger von Pegida, am Sonnabend, 26. September, um den gesamten Innenstadtring ziehen. Wie das Ordnungsamt der Stadt auf Anfrage mitteilte, wurde die Versammlung am 22. Juni von den Veranstaltern angezeigt. Geplant ist demnach ein Aufzug in der Zeit von 15 bis 19 Uhr. Dieser soll ab Augustusplatz, Richard-Wagner-Platz oder Simsonplatz um den gesamten Innenstadtring entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn führen. Genaue Abstimmungen und Kooperationsgespräche sind aber noch nicht erfolgt. Gemessen an den zahlreichen Protesten gegen Legida dürfte auch die Versammlung des „Widerstands Ost/West“ einige Gegner mobilisieren. Gegenwärtig liegen der Versammlungsbehörde aber noch keine Anmeldungen von Gegenveranstaltungen vor, teilte das Ordnungsamt mit. Hinter dem Bündnis, das mit den Vorständen der Gida-Bewegungen zusammenarbeitet, stecken teilweise alte Bekannte…“ Artikel von Frank Döring in der Leipziger Volkszeitung vom 10. Juli 2015 (dokumentiert bei Indymedia Linksunten vom 12. Juli 2015) weiterlesen »
"Mit rund 5000 Teilnehmern will die Initiative "Widerstand Ost/West", ein Ableger von Pegida, am Sonnabend, 26. September, um den gesamten Innenstadtring ziehen. Wie das Ordnungsamt der Stadt auf Anfrage mitteilte, wurde die Versammlung am 22. Juni von den Veranstaltern angezeigt. Geplant ist demnach ein Aufzug in der Zeit von 15 weiterlesen »

Am Donnerstag, den 25. Juni wollen die RassistInnen und NationalistInnen von Pegida Nürnberg bei ihrem zehnten Hetz-Marsch nicht wie gewohnt ein paar Schritte laufen, sondern vom Rathenauplatz bis zum Kaulbachplatz. Das sind fast 1,5 Kilometer und stellt somit eine neue Form der Provokation durch die Rechten dar. Proteste sind von DiDF am Auftakt und von Bündnis Nazistopp am Endpunkt der RassistInnen angemeldet. Die (AktivistInnen der) Antifa-Aktions Kneipe der Organisierten Autonomie (oa) (…) rufen am Donnerstag dem 25. Juni zu einer Demo um 18.30 Uhr auf, die am Prinzregentenufer startet und zur Gegenkundgebung am Rathenauplatz führt…“ Beitrag der organisierten autonomie bei Indymedia vom 20. Juni 2015 weiterlesen »
"Am Donnerstag, den 25. Juni wollen die RassistInnen und NationalistInnen von Pegida Nürnberg bei ihrem zehnten Hetz-Marsch nicht wie gewohnt ein paar Schritte laufen, sondern vom Rathenauplatz bis zum Kaulbachplatz. Das sind fast 1,5 Kilometer und stellt somit eine neue Form der Provokation durch die Rechten dar. Proteste sind von weiterlesen »

Naziaufmarsch blockieren! 20. Juni 2015, Frankfurt/ MainFür den 20.06. rufen Neonazis und Rassisten zu einer Großkundgebung in Frankfurt/Main auf. Unter dem Namen „Widerstand Ost-West“ wollen die Islamhasser von Pegida und die Nazi-Hooligans von Hogesa gemeinsam auftreten. Sie wollen an diesem Tag gegen den Islam und gegen Linke hetzen. Uns ist es egal, unter welchem Namen und welcher Parole oder unter welcher “Führung” Nazis, Hooligans und Rassisten wo auch immer auf die Straße gehen wollen. Diese Leute nutzen ihren wahnhaften Hass auf “den Islam” als kleinsten gemeinsamen Nenner für ihre unterschiedlichen nationalistischen, rassistischen, faschistoiden Ziele. (…) Wir rufen alle AntifaschistInnen und DemokratInnen dazu auf, sich an den Blockaden zu beteiligen. Wir wollen gemeinsam den Aufmarsch der Neonazis verhindern.“ Aufruf von und bei der Anti-Nazi-Koordination Frankfurt vom 15. Juni 2015. Dazu neu: Tausende AntifaschistInnen blockieren Neonazidemo: Desaster für “Widerstand Ost West”. Bericht von und bei den Beobachter News vom 20. Juni 2015 und weitere Infos weiterlesen »
Naziaufmarsch blockieren! 20. Juni 2015, Frankfurt/ Main"Für den 20.06. rufen Neonazis und Rassisten zu einer Großkundgebung in Frankfurt/Main auf. Unter dem Namen „Widerstand Ost-West“ wollen die Islamhasser von Pegida und die Nazi-Hooligans von Hogesa gemeinsam auftreten. Sie wollen an diesem Tag gegen weiterlesen »

Am 2.6. will Pegida in Karlsruhe zum 10. Mal aufmarschieren. Inzwischen ist die Veranstaltung auf einen harten Kern von 80-100 Nazis und Nazihools zusammengeschrumpft. (…) Ihr Treffpunkt, Start- und Endkundgebung ist um 19 Uhr in der Lammstraße, Ecke Hebelstraße. Dort befindet sich auch der bekannte Treffpunkt rechter Hools “La Vida Loca”. (…) Auf ihrer Facebook-Seite bewerben sie, wie in den letzten Wochen, sich um 18 Uhr am Hauptbahnhof zu treffen. Bei der letzten Veranstaltung konnten die Faschos annährend ungestört sowohl ihre Route, als auch spontan zum Bahnhof laufen. Dies darf nicht wieder passieren. Außerdem sind inzwischen Aufmärsche im Zweiwochentakt bis Ende des Jahres angemeldet. Die genaue Route und Kundgebungsorte werden jeweils kurz zuvor in Abstimmung mit dem Ordnungsamt getroffen. Die Stadt Karlsruhe und allen voran Oberbürgermeister Mentrup sehen noch immer keinen Anlass und keine Handhabe gegen dieses Treiben vorzugehen. So ruhen sie sich auf einer vor kurzem im Gemeinderat beschlossenen Resolution aus, in der klargestellt werden sollte, dass Pegida in Karlsruhe nicht erwünscht sei. (…) Deshalb treffen wir uns ab 17:30 Uhr zur Kundgebung auf dem Friedrichsplatz, wo schon ab 16 Uhr eine Mahnwache angemeldet ist, an der ihr euch gerne beteiligen könnt…“ Aufruf bei der Libertären Gruppe Karlsruhe vom 30. Mai 2015 weiterlesen »
"Am 2.6. will Pegida in Karlsruhe zum 10. Mal aufmarschieren. Inzwischen ist die Veranstaltung auf einen harten Kern von 80-100 Nazis und Nazihools zusammengeschrumpft. (…) Ihr Treffpunkt, Start- und Endkundgebung ist um 19 Uhr in der Lammstraße, Ecke Hebelstraße. Dort befindet sich auch der bekannte Treffpunkt rechter Hools “La Vida weiterlesen »

No Pegida Stuttgart (Mai 2015)Zum ersten Mal ist für den kommenden Sonntag in Stuttgart eine Pegida-Demo geplant. Das ruft ein breites Bündnis auf den Plan: Mindestens 70 Gruppen stehen hinter dem Aufruf zur Demo gegen die Islamkritiker, der auch vom DGB unterstützt wird…“ Beitrag von Christine Bilger auf stuttgarter-zeitung.de vom 12. Mai 2015. Für aktuelle Infos zu den Gegenaktivitäten siehe den Twitter-Kanal von NoPegida Stuttgart: @nopegidaS. Und hier dazu: Pegida mobilisiert für Sonntag nach Stuttgart – AntirassistInnen ebenfalls. Beitrag bei den Beobachter News vom 13. Mai 2015. Dazu neu: Stuttgart: Empörung über Extratour für PegidaNach der Pegida-Kundgebung am Sonntag, 17. Mai, auf dem Stuttgarter Kronprinzplatz ließ die Polizei die Teilnehmer in zwei eigens gecharterten Bussen der städtischen Verkehrsgesellschaft SSB wegbringen. Die Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke-plus im Stuttgarter Gemeinderat zeigt sich empört und hat eine Anfrage zu den Hintergründen bei der Stadtverwaltung eingereicht. Eine “Stadtrundfahrt für Rassisten” sei inakzeptabel…“ Beitrag von Alfred Denzinger bei den Beobachter News vom 21. Mai 2015   weiterlesen »
No Pegida Stuttgart (Mai 2015)"Zum ersten Mal ist für den kommenden Sonntag in Stuttgart eine Pegida-Demo geplant. Das ruft ein breites Bündnis auf den Plan: Mindestens 70 Gruppen stehen hinter dem Aufruf zur Demo gegen die Islamkritiker, der auch vom DGB weiterlesen »

9. Mai nazifrei - gegen Rassismus und IntoleranzAm 9. Mai wollen Nazis, Hooligans, Pegida-Rassist*innen und Verschwörungsanhänger*innen vor dem Reichstag aufmarschieren. Es wird zu einem “Sturm auf den Reichstag” aufgerufen, hunderte Rechte kündigen ihr Kommen an, es wird bundesweit mobilisiert. Gerade am 9. Mai, dem Tag der Befreiung, wäre ein solcher nationalistischer Aufmarsch ein provokanter Versuch, die rassistische Stimmung und Gewalt der letzten Monate fortzuführen. Die verschiedenen rechten Spektren vereint ihr Wille, emanzipatorische Ansätze zurückzudrängen und stattdessen ihre reaktionäre Vorstellung von Gesellschaft durch zu setzen. Das werden wir nicht zulassen. Wir werden uns dem reaktionären Aufmarsch am 9. Mai konsequent entgegenstellen!“ Vorabinfo bei *andere Zustände ermöglichen. Dazu neu: Reichsbürger scheitern beim Sturm auf den Reichstag. Beitrag von Silvio Duwe bei telepolis vom 10. Mai 2015 weiterlesen »
9. Mai nazifrei - gegen Rassismus und Intoleranz"Am 9. Mai wollen Nazis, Hooligans, Pegida-Rassist*innen und Verschwörungsanhänger*innen vor dem Reichstag aufmarschieren. Es wird zu einem “Sturm auf den Reichstag” aufgerufen, hunderte Rechte kündigen ihr Kommen an, es wird bundesweit mobilisiert. Gerade am 9. weiterlesen »

Polizei in Frankfurt am Main ging mit Faustschlägen und Fußtritten gegen Gewerkschafter vor, um rund 30 Pegida-Anhänger durch die Stadt zu geleiten…“ Artikel von Gitta Düperthal in der jungen Welt vom 7. Mai 2015 weiterlesen »
"Polizei in Frankfurt am Main ging mit Faustschlägen und Fußtritten gegen Gewerkschafter vor, um rund 30 Pegida-Anhänger durch die Stadt zu geleiten…" Artikel von Gitta Düperthal in der jungen Welt vom 7. Mai 2015 externer Link. Aus dem weiterlesen »

Dresden am Montag (13.4.): Geert Wilders “zu Gast” bei Pegida – Dresden nazifrei ruft zum Protest… Offenbar fürchtet PEGIDA den zunehmenden Bedeutungsverlust und hat im Streben um mehr (inter-)nationale Relevanz Geert Wilders, den Vorsitzenden der niederländischen PVV, eingeladen, am 13.04. in Dresden zur neuen rechten Bewegung zu sprechen. Einen Mann also, der sich seit Jahren und weit über die Niederlande hinaus einen Namen als Islamhasser gemacht hat, der den Islam für „faschistisch“ und eine „kranke Ideologie“ hält und der – läge es in seiner Macht – den Koran verbieten lassen würde…“ Aufruf zum Protest am 13. April 2015 in Dresden von und bei Dresden nazifrei vom 30. März 2015. Dazu neu: Dresden – mal wieder instrumentalisiert. Beitrag von Patrick Gensing auf publikative.org vom 14. April 2015 und weitere weiterlesen »
Dresden am Montag (13.4.): Geert Wilders “zu Gast” bei Pegida – Dresden nazifrei ruft zum Protest"… bei aller von PEGIDA ausgehenden Gefahr hat das Scheitern der Bewegung außerhalb Dresdens bestätigt, dass die, die da „Wir sind das Volk!“ rufen, zuallererst ein weiterlesen »

Liebesgrüße aus dem Bergischen Land - gegen Nazis in WuppertalAm Samstag den 14. März wollen Hetzer*innen aller Schattierungen Wuppertal als Aufmarschort nutzen! (…) Am kommenden Samstag wird es in Wuppertal zum bundesweit ersten Versuch von Pegida kommen, direkt gegen Salafisten auf zu marschieren, was bislang sehr freundlich von der Polizei unterstützt wird! Für Pegida NRW ist es der Versuch ihr mittlerweile totgelaufene Mobilisierung zu retten, auch deshalb könnte es für (nicht nur) überregionale Gruppen interessant sein dem Aufmarsch der Menschenfeinde in Wuppertal etwas entgegen zu setzten. (…) Der Treffpunkt für Gegenaktivitäten ist ab 12:30 Uhr der Kirchplatz an der Citykirche in der Innenstadt von Wuppertal-Elberfeld…“ Beitrag bei Indymedia Linksunten vom 12. März 2015 und weitere Infos. Neu: Treffen der Selbstüberschätzer. Bericht von Michael Klarmann bei telepolis vom 14. März 2015 weiterlesen »
Liebesgrüße aus dem Bergischen Land - gegen Nazis in Wuppertal"Am Samstag den 14. März wollen Hetzer*innen aller Schattierungen Wuppertal als Aufmarschort nutzen! Dem Auflaufen dieser Menschenfeinde gilt es entschlossen entgegenzutreten und ihn bestenfalls gänzlich zu verhindern! Am kommenden Samstag wird es in weiterlesen »

Fuck Rassismus… Wie heute [4.3.15] bekannt wurde, hat einer der Nürnberger Ableger von Pegida für kommenden Montag, 9.3.15, eine Demonstration angemeldet, die in der Nürnberger Gerberstraße beginnen soll. Dort befindet sich ein Sammellager für bis zu 150 Flüchtlinge, das von der Regierung von Mittelfranken betrieben wird. Besonders schwer kranke und traumatisierte Flüchtlinge sind dort untergebracht…“ Meldung beim Bayerischen Flüchtlingsrat vom 4. März 2015 weiterlesen »
Fuck Rassismus"… Wie heute [4.3.15] bekannt wurde, hat einer der Nürnberger Ableger von Pegida für kommenden Montag, 9.3.15, eine Demonstration angemeldet, die in der Nürnberger Gerberstraße beginnen soll. Dort befindet sich ein Sammellager für bis zu 150 Flüchtlinge, das von der Regierung weiterlesen »

Zwei Naziaufmärsche am 7. März in Dessau – und Protestaufrufe
Dessau, 7. März 2015: Naziaufmarsch blockieren Nur noch wenige Tage, dann werden Faschisten erneut versuchen ihre widerwärtige Ideologie durch die Straßen von Dessau zu tragen. [Zusätzlich] zum leider schon fast jährlichen „Trauermarsch“ [ab 12/13 Uhr], aufgrund der Zerstörung Dessaus durch alliierte Bomberverbände am 7. März 1945, haben die regionalen „Kameraden“ eine rassistische Demonstration um 18:00 Uhr angemeldet, welche wieder durch Dessau-Nord führen soll. Unter dem Motto „Kriminelle Ausländer sofort ausweisen“ wollen sie ihre rassistische Hetze verbreiten und tiefen Hass gegen Migranten schüren. Wir werden die beiden Aufmärsche nicht unwidersprochen hinnehmen und rufen daher zu friedlichen Blockaden auf um die faschistischen Aufzüge zu verhindern. Hiermit möchten wir euch über die aktuelle Lage vor Ort und den Stand der Vorbereitungen zu informieren…“ Info und Aufruf bei Dessau nazifrei vom 1. März 2015 weiterlesen »
Dessau, 7. März 2015: Naziaufmarsch blockieren" Nur noch wenige Tage, dann werden Faschisten erneut versuchen ihre widerwärtige Ideologie durch die Straßen von Dessau zu tragen. [Zusätzlich] zum leider schon fast jährlichen „Trauermarsch“ [ab 12/13 Uhr], aufgrund der Zerstörung Dessaus durch alliierte weiterlesen »

Dresden, 28.2.15: Solidarity with refugeesAnfang Februar beschlagnahmte die Dresdner Bereitschaftspolizei eine Reihe von Gewerkschaftsmaterialien der Freien Arbeiter_innen Union (FAU) und der Basisgewerkschaft Nahrung und Gastronomie (BNG). Diese richteten sich gegen Rassismus und solidarisierten sich mit Flüchtlingen in der Stadt. (…) Neben der Überprüfung der politischen Inhalte von Zeitungen und Flyern durch die hinzugerufene Kriminalpolizei-Inspektion wurden auch rund 300 Aufkleber beschlagnahmt. Begründet wurde die Maßnahme mit der Gefahrenabwehr, also der Verhinderung weiterer Straftaten. (…) Besonders empört sind die Gewerkschafter_innen darüber, dass mit diesem haltlosen Maßnahme Werbemittel entzogen wurden, die Kolleg_innen dazu aufriefen gegen Fremdenfeindlichkeit am Arbeitsplatz Gesicht zu zeigen und sich mit Flüchtlingen zu solidarisieren. „Eine solches Polizei-Vorgehen ist ein sehr bedenkliches Signal an antirassistische Initiativen in der Stadt“, so Wolf Meyer.“ Presseerklärung der Freien Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union Dresden vom 25. Februar 2015. Es sei an dieser Stelle auch an die bundesweite Demo „For a better life together“ von Flüchtlingen und für Flüchtlinge und gegen Pegida am morgigen Sonnabend (28.2.15) in Dresden erinnert. weiterlesen »
Dresden, 28.2.15: Solidarity with refugees"Anfang Februar beschlagnahmte die Dresdner Bereitschaftspolizei eine Reihe von Gewerkschaftsmaterialien der Freien Arbeiter_innen Union (FAU) und der Basisgewerkschaft Nahrung und Gastronomie (BNG). Diese richteten sich gegen Rassismus und solidarisierten sich mit Flüchtlingen in der Stadt. Nun üben die weiterlesen »

beats against racism: düsseldorf stellt sich querBloß nicht durcheinander kommen: Die offen rechtsradikale Abspaltung „Dügida“ marschiert am heutigen Montag (23.2.15) wieder in Düsseldorf, am Mittwoch (25.2.15) am selben Ort der offizielle Ableger Pegida NRW. Einen Überblick über die Gegenaktivitäten zu beiden Terminen gibt es auf dem Antifa Infoportal Düsseldorf. Dazu neu: Berichterstattung bei derwesten.de vom 25. Februar 2015 weiterlesen »
beats against racism: düsseldorf stellt sich querBloß nicht durcheinander kommen: Die offen rechtsradikale Abspaltung "Dügida" marschiert am heutigen Montag (23.2.15) wieder in Düsseldorf, am Mittwoch (25.2.15) am selben Ort der offizielle Ableger Pegida NRW. Einen Überblick über die Gegenaktivitäten zu beiden Terminen weiterlesen »

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