[M] NICHT EINFACH SO WEITER! Aufruf der antifa nt zur antifaschistischen Demo anlässlich des NSU-Prozesses am 13.04. in MünchenWas soll man nach Hanau noch sagen, was nicht schon so oft gesagt wurde? Dass, wer von der Leitkultur nicht reden will, vom Faschismus schweigen soll? Darüber nachdenken, wann „das“ angefangen hat? Und damit voraussetzen, „es“ hätte jemals aufgehört? Den antifaschistischen Konsens bemühen? Mit eben jener Mitte, die noch nie nazifrei war? Schon wieder nach noch mehr Polizei, nach noch mehr Polizeistaat rufen, wie nach den Morden von Halle auch von Seiten geschehen, die sich das lieber hätten besser überlegen sollen? Einer Polizei, die allerdings viel zu beschäftigt ist: Mit dem Schönreden ihrer täglichen Nazi-Einzelfälle (der wenigen, die an die Öffentlichkeit kommen)? Mit Razzien gegen Shisha-Bars? Mit (vermummten) Demonstrationen schützen, die „Israel verrecke“ als Motto haben? Vielleicht dieses: Ja, dieser feige Mörder im Namen der deutschen Nazion war, wie es das inoffizielle Zentralorgan der Werteunion schon Minuten nach dem Verbrechen wusste: Irre. Genauso irre wie jene, die täglich verbreiten (lassen), jede und jeder müssten eine perfekte Konkurrenzmaschine sein – oder doch zumindest werden wollen. Was in letzter Konsequenz wohin führt? Zur Ausschaltung der Konkurrenz. So irre wie jene, die täglich, mit Schaum vor dem Mund, verbreiten (lassen) es sei dasselbe, ob ein Polizeiauto eine Delle bekommt oder zehn Menschen ermordet werden. Was in letzter Konsequenz wohin führt? Dass Polizei endlich ohne gesetzliche Grenzen agieren kann, wie in Tausenden von Kriminalfilmen gefordert und in Dutzenden neuer Polizeigesetze, neuer Überwachungsgesetze, neuer Sicherheitsbestimmungen schrittweise vollzogen. Siehe dazu die mit Unwillen erstellte, bisher absolut ekligste und dennoch kommentierte Materialsammlung des LabourNet Germany „Nach Hanau“ vom 21. Februar 2020 weiterlesen »

[M] NICHT EINFACH SO WEITER! Aufruf der antifa nt zur antifaschistischen Demo anlässlich des NSU-Prozesses am 13.04. in München

Nach Hanau: „Business as usual“ verhindern. Allseits.
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[13.-15.2.20] Dresdner Antifaschisten mobilisieren gegen die alljährliche parteiübergreifende Opfer-Propaganda

Dossier

Mobilisierungsplakat für Dresdener Aktionstage im Februar 2020„…Es ist wieder Februar und die Stadt Dresden und einige Bürger*innen inszenieren ein Gedenken an die „Opfer“ der Bombardierung Dresdens von 1945. Neonazis knüpfen wie die Jahre zuvor daran an und wollen aufmarschieren und kleinere Aktionen durchführen, um die Luftangriffe zu entkontextualisieren. Die Stadt plant wieder einen „antiextremistischen Schutzwall“ in Form einer Menschenkette. Das diesjährige Layout der Stadt erinnert an die Layouts der Nazis um Maik Müller und so kommt zusammen was zusammen gehört. Antifaschistisches Engagement ließ den einst größten Naziaufmarsch auf marginale Größe schrumpfen, trotz massiver Repressionen. Allerdings haben die letzten Jahre wieder gezeigt, dass der zentrale Naziaufmarsch nicht an Bedeutung verloren hat und die Teilnehmerzahl wieder stetig steigt. 2019 haben circa 800 – 1000 Personen an dem revisionistischen Aufmarsch teilgenommen. Auch die AfD wird dieses Jahr wieder zum Altmarkt mobilisieren und andere rechte Akteure werden in der Stadt ihren menschenverachtenden Mist ablassen. Doch auch im Jahr 2020 muss es heißen, den Nazis und den Opfermythos der Bürger*innen keine Ruhe zu lassen und sich diesen entgegenzustellen….“ – so der einleitende Text  zum „Übersichtsartikel zu den Aktionen rund um den 13.Februar 2020 in Dresden. Naziaufmärsche verhindern!“ bei der Undogmatischen radikalen Antifa Dresden, der am 02. Februar 2020 zuletzt neu bestückt wurde und die bisherigen Planungen, Vorbereitungen und Termine dokumentiert – mit besonderem Schwergewicht auf dem 13. und 15. Februar (an diesem Tag soll eine Nazi-Demonstration stattfinden). Siehe dazu u.a. auch den Aktionsaufruf von Dresden Nazifrei. Neu: Mehrere tausend Menschen schicken Nazis in Dresden ins Abseits – #DD1702: Let’s do it again! weiterlesen »

Dossier zu 13.-15.2.20 in Dresden

Mobilisierungsplakat für Dresdener Aktionstage im Februar 2020

Mehrere tausend Menschen schicken Nazis in Dresden ins Abseits – #DD1702: Let’s do it again!
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Seit 2011 Mahngan in Dresden - gegen die Propaganda einer "unschuldigen Stadt"....„… Unter dem diesjährigen Thema „Orte der Volksgemeinschaft“ startete der Mahngang an der „Villa Mutschmann“. Mutschmann war ab 1935 Sächsischer Ministerpräsident und fanatischer Antisemit. Hasskampagnen zur „Entjudung“ Dresdens führte er mit dem Juden-Hetzer Streicher durch und drängt 1944 SS-Chef Heinrich Himmler, die „Endlösung“ auch zu Ende zu bringen. Außerdem hatte er auch die Krankenmorde in Pirna-Sonnenstein (1940/41) mit zu verantworten. Mutschmann wurde auf Basis sowjetischer Rechtsgrundlage zum Tode verurteilte und am 14. Februar 1947 in Moskau exekutiert. Die Strecke zog sich weiter durch Dresden, vorbei an der Synagoge und dem Polizeipräsidium. Auch die Frauenkirche stand in diesem Jahr im Fokus: hier war der Gaufachberater für Kirchenfragen und Führer der Arbeitsgemeinschaft nationalsozialistischer Pfarrer, Friedrich Coch, tätig. Die Veranstaltung endete am Deutschen Hygiene Museum: 1912 errichtet, sollte es die Gesundheitsfürsorge verbessern und damit die Lebensbedingungen der Bevölkerung in den Mittelpunkt ihrer Ausstellungen stellen. Es öffnete sich aber mehr und mehr der Popularisierung einer „Erbgesundheitslehre“ und gliederte sich 1933 zügig in die Rassenpolitik der Nazis ein. Der Mahngang mit bis zu 500 Teilnehmer*innen wurde von einem Großaufgebot der Polizei Sachsen begleitet. So standen allein am Startpunkt, dem Comeniusplatz, über zwanzig Einsatzfahrzeuge sichtbar auf dem Platz. Auch Beamt*innen in Zivil wurden eingesetzt, nach Bekanntwerden aber zügig aus der Veranstaltung genommen…“ aus dem Bericht „Mahngang Täterspuren in Dresden“ am 10. Februar 2020 bei news-photo.de über die seit 2011 stattfindende Aktion. Siehe auch unser Dossier: [13.-15.2.20] Dresdner Antifaschisten mobilisieren gegen die alljährliche parteiübergreifende Opfer-Propaganda weiterlesen »

Seit 2011 Mahngan in Dresden - gegen die Propaganda einer "unschuldigen Stadt"....

Jährlicher Mahn-Gang in Dresden zu Orten der Täter: Die zivile Abteilung der einschlägig bekannten Polizei Sachsen war wohl nicht aus Interesse dabei…
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Blockadeaktion bei AfD Neujahr in Münster am 7.2.2020„… Am 07.02.2020 schlossen sich in Münster erneut über 10.000 Menschen den Protesten gegen den Neujahrsempfang der Alternative für Deutschland (AfD) an. Auch die Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ (NikA) rief zu den Protesten auf. Es ging uns heute nicht nur darum, unseren Protest gegen die geistigen Brandstifter der AfD auf die Straße zu tragen, sondern auch im besonderen Maße auf jene aufmerksam zu machen, die sich den Faschist*innen der AfD als Steigbügelhalter anbieten. Das Konzept des Tages ging auf. An allen Ausgängen des Rathauses fanden Blockaden statt. In einer spontanen Dynamik schlossen sich viele Tausend der insgesammt 10 000 Demonstrierende unterschiedlichsten Alters und Hintergrund den Blockaden an. Zum Teil gingen die Kundgebungen von selbst in Blockaden über. Diese sorgten dafür, dass keine Gäste des Neujahrsempfangs störungsfrei zu ihrer Veranstaltung kamen. Viele geladene Gäste wurden sogar komplett an einer Teilnahme gehindert. Die Kampagne “Nationalismus ist keine Alternative” rief im Vorhinein gemeinsam mit Ende Gelände Münster und Seebrücke Münster zur Teilnahme an der Kundgebung an der Klemensstraße/ Stadthaus 1 auf. Als politisch äußerst positiv betrachten wir die Klarheit und Entschlossenheit, mit der ein relevanter Teil der Bevölkerung sich für die Ausgrenzung der AfD einsetzte. Ganz im Sinne von Nika, hat sich der “solidarische Teil der Gesellschaft” an Mitmach-Aktionen beteiligt. In diesem Fall: Blockaden. Das ist auch das Ergebnis einer jahrelangen und alltägliche Arbeit, die sich an die Strategie des Non-Platforming hält und damit die Selbstevrharmloung und Normalisierung der AfD widersetzt…“ – aus dem Bericht „Massive Proteste gegen AfD-Neujahrsempfang in Münster“ am 10. Februar 2020 bei NIKA NRW zum Massenprotest gegen die AfD in Münster. Siehe dazu auch einen Beitrag zu den Freunden und Helfern der AfD und ihren Bemühungen an diesem Tag, sowie einen Link zu einer Münsteraner Gruppe mit vielen Fotos von diesem Tag weiterlesen »

Blockadeaktion bei AfD Neujahr in Münster am 7.2.2020

AfD-Neujahrsempfang in Münster: Absolutely not welcome – fanden sehr viele Antifaschistinnen und Antifaschisten. Auch der uniformierte Saalschutz der AfD konnte sie davon nicht abbringen…
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Aufkleber der Antifa Altona Ost: Antifa Area„… Jetzt, acht Jahre später, deckt der Staat fast monatlich militante Neonazistrukturen auf, räumt die Waffenlager von FaschistInnen und legt sich mit ReichsbürgerInnen an. War der NSU doch nur ein Ausrutscher oder hat gar ein Wandel in den staatlichen Behörden stattgefunden? Natürlich nicht. Denn gleichzeitig machen Meldungen von faschistischen Strukturen in der Bundeswehr, offener Antisemitismus in Spezialeinheiten der bayerischen Polizei und Feindeslisten, welche den FaschistInnen offensichtlich aus Polizeikreisen weitergeleitet wurden, die Runde. Bei rechtsterroristischen Anschlägen, wie in Halle oder dem Mord an Walter Lübcke, sind die Behörden bemüht die Erzählung vom „Einzeltäter“ zu verbreiten. Gleichzeitig fährt in der ganzen Republik eine Partei mit einem offen faschistischen Flügel einen Wahlerfolg nach dem anderen ein. Wie passt das alles zusammen? Und droht uns mit dem Aufstieg der Rechten ein neuer Faschismus? Diese Frage wird in der antifaschistischen Bewegung gerade mit unterschiedlichen Einschätzungen diskutiert. Gerade die Aufdeckung verschiedener bewaffneter Neonaziorganisationen mit Namenslisten linker AktivistInnen in der Tasche hat viele AntifaschistInnen verunsichert. Denn es fehlt zum einen an einer theoretischen Analyse, die die sich überschlagenden und auf den ersten Blick widersprüchlichen Ereignisse in einen Zusammenhang stellt, und zum anderen an einer praktischen Antwort auf eine sich bewaffnende Rechte. Wir wollen mit dieser Broschüre die Entwicklungen der letzten Jahre und die Ereignisse der letzten Monate in einen gesellschaftlichen Zusammenhang stellen und so die Debatte um eine angemessene antifaschistische Strategie weiter vorantreiben…“ – aus dem Begleittext zur Veröffentlichung der Broschüre „Staat & Nazis Hand in Hand?“ hier am 19. Dezember 2019 beim Antifaschistischen Aufbau München dokumentiert, der zusammen mit 5 anderen süddeutschen Antifaschistischen Initiativen diese Broschüre erarbeitet und herausgegeben hat. weiterlesen »

Aufkleber der Antifa Altona Ost: Antifa Area

[Broschüre antifaschistischer Initiativen] „Staat und Nazis Hand in Hand?“
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Stoppt die AfD! Gemeinsam gegen den AfD-Bundesparteitag in Braunschweig am 30.11.2019Am 30.11. und 1.12.2019 will die AfD ihren Bundesparteitag in der Volkswagenhalle in Braunschweig durchführen. Wir werden mit vielen Menschen und gemeinsam mit demokratischen, gewerkschaftlichen, antifaschistischen, sozialen und kulturellen Initiativen, Organisationen, Religionsgemeinschaften und Parteien auf die Straße gehen, um unseren Protest und unseren Widerstand gegen den Rechtsruck zum Ausdruck zu bringen. Seit ihrer Gründung 2013 hat die AfD sich immer weiter in Richtung einer völkisch-nationalistischen Partei radikalisiert. Die Wahlergebnisse der AfD zeigen, dass viele Menschen trotzdem keine Skrupel haben, dieser ihre Stimme zu geben. Die AfD diffamiert demokratische, linke und gewerkschaftliche Kräfte ebenso wie soziale Einrichtungen. (…) Beim Bundesparteitag in Braunschweig ist zu erwarten, dass der ultrarechte „Flügel“ um Björn Höcke versuchen wird, den Bundesvorstand ganz zu übernehmen und die Partei noch weiter rechts zu positionieren. Es ist unsere Aufgabe, dem Vormarsch der extremen Rechten entgegenzutreten, bevor diese weiter an Einfluss und Macht gewinnen. (…) Unsere Antworten auf Rassismus, Chauvinismus und Sexismus sind Gerechtigkeit, Wertschätzung, Gleichberechtigung und Solidarität!“ Aufruf vom und beim Bündnis gegen Rechts Braunschweig (den auch LabpourNet Germany unterstützt) zur Gegendemo am Samstag, 30.11.2019 – und nun ein Bericht: Braun, schweig! Zehntausende demonstrieren gegen AfD-Parteitag weiterlesen »

Stoppt die AfD! Gemeinsam gegen den AfD-Bundesparteitag in Braunschweig am 30.11.2019

Braun, schweig! Zehntausende demonstrieren gegen AfD-Parteitag
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Nazis raus„… Insgesamt mehrere tausend Antifaschisten haben sich am Samstag in Remagen (Rheinland-Pfalz) und am Sonntag in Duisburg den Aufmärschen von Neonazis und Rassisten entgegengestellt. In beiden Städten blieben die Teilnehmerzahlen an den Demonstrationen der extremen Rechten weit hinter den Erwartungen der Organisatoren zurück. So folgten nur knapp 130 Rechte dem Aufruf verschiedener Splitterparteien und loser Zusammenschlüsse, in Remagen gegen angeblich von den Alliierten begangene Verbrechen zu demonstrieren. Entschlossen, den Aufmarsch zu verhindern, zeigten sich rund 850 Antifaschisten. Ihnen gelang es an mehreren Stellen, die Route der Neonazis zu blockieren und den Beginn des Aufzugs um mehr als zwei Stunden zu verzögern. Auf dem Platz, auf dem die Auftaktkundgebung stattfinden sollte, war zudem von Unbekannten eine »übel stinkende Flüssigkeit« verteilt worden, wie das antifaschistische Bündnis »NS-Verherrlichung stoppen!« auf seiner Internetseite berichtet. Die Flüssigkeit habe erst durch einen Gefahrgutzug der Feuerwehr in voller ABC-Schutzmontur als Buttersäure identifiziert werden können, erklärte das Bündnis. Im Nachgang der Proteste kam es am Bonner Hauptbahnhof zu Auseinandersetzungen zwischen Neonazis und Antifaschisten. Nach bisherigen Erkenntnissen hatten die Ultrarechten aus Remagen zurückfahrende Nazigegner bereits im Zug angegriffen…“ – aus dem Bericht „Rechte Gewalt nach Misserfolg“ von Markus Bernhardt am 18. November 2019 in der jungen welt über die erfolgreichen Anti-Nazi-Mobilisierung am Wochenende in gleich zwei Städten. Zu den erfolgreichen Anti-Nazi Aktivitäten vom Wochenende weitere Beiträge, darunter auch der Hinweis auf eine chronologische Berichterstattung. Neu: Schlussfolgerungen aus den erfolgreichen Mobilisierungen in Remagen und Duisburg weiterlesen »
Nazis raus„... Insgesamt mehrere tausend Antifaschisten haben sich am Samstag in Remagen (Rheinland-Pfalz) und am Sonntag in Duisburg den Aufmärschen von Neonazis und Rassisten entgegengestellt. In beiden Städten blieben die Teilnehmerzahlen an den Demonstrationen der extremen Rechten weit hinter den Erwartungen der weiterlesen »

Hamburger Bündnis gegen Rechts: Kein Platz für Nazis„Sie übersprüht rechte Parolen, Nazi-Schmierereien und Symbole. Malt Herzen über Hakenkreuze, macht Hassbotschaften unkenntlich. Sie will etwas Gutes tun – doch dafür musste sich eine 73-jährige Frau in Thüringen nun vor Gericht verantworten. (…) Das Amtsgericht Eisenach verurteilte die 73-Jährige wegen Sachbeschädigung zu 1050 Euro Strafe. Irmela Mensah-Schramm will das so nicht hinnehmen. „Ich habe keinen Fehler gemacht“, sagt sie gegenüber des MDR. Die rechtsradikalen Symbole seien die Sachbeschädigung – sie entferne nur die menschenverachtenden Botschaften. Sachbeschädigung bleibe jedoch Sachbeschädigung, so das Gericht. Irmela Mensah-Schramm will sich von dem Urteil aber nicht stoppen oder entmutigen lassen und weiter machen…“ Meldung vom 14. Oktober 2019 bei Thüringen24 – Nimmt man § 303 StGB zur Sachbeschädigung wirklich ernst, so ist nur ein Schluss möglich: Scheinbar scheint dem Gericht zu stören, dass Nazi-Symbole durch das Übermalen nicht mehr so schön sichtbar waren. Heißt es doch unter § 303 StGB Abs.2 : „Ebenso wird bestraft, wer unbefugt das Erscheinungsbild einer fremden Sache nicht nur unerheblich und nicht nur vorübergehend verändert.“ Und in der Tat, muss man hier wohl den Gericht zustimmen: Das Erscheinungsbild der Hakenkreuze z.B. war durch das Übermalen erheblich und nicht nur vorübergehend verändert. weiterlesen »
Hamburger Bündnis gegen Rechts: Kein Platz für Nazis"Sie übersprüht rechte Parolen, Nazi-Schmierereien und Symbole. Malt Herzen über Hakenkreuze, macht Hassbotschaften unkenntlich. Sie will etwas Gutes tun – doch dafür musste sich eine 73-jährige Frau in Thüringen nun vor Gericht verantworten. (...) Das weiterlesen »

#haltdiefresse„… Am 20. September verkündete Polizeipräsident Gregor Lange: „Wir werden streng darauf achten, dass unsere vielfältigen Auflagen zum Schutz der Bevölkerung vor Hass und rechter Hetze minutiös eingehalten werden. Bei Verstößen werden wir konsequent einschreiten!“ Die Nazidemonstration solle „nicht an die Gedenkstätte Steinwache, nicht an den Gedenkstein für das NSU-Opfer Mehmet Kubaşık, nicht an den Nordmarkt und auch nicht an den Mehmet-Kubaşık-Platz“ führen. Zehn Tage später, am 30. September 2019, interessiert das die Einsatzleitung und Polizeiführung anscheinend nicht mehr. Entgegen den zuvor getätigten Verlautbarungen der Polizei wurden die Neonazis vor ihrer Demonstration sehr wohl am Mahnmal und an der Steinwache vorbeigeleitet. Die Route der Demonstration führte in unmittelbarer Nähe über die Münsterstraße am Mehmet-Kubaşık-Platz vorbei. Mit antisemitischen Parolen wie „Nie wieder Israel“ und „Palästina hilf uns doch – Israel gibt es immer noch!“ konnten Neonazis der Partei „Die Rechte“ an Rosch Ha-Schana (dem jüdischen Neujahrsfest) und dem Jahrestag des Massakers von Babyn Jar durch Dortmund ziehen. Unbehelligt blieben seitens der Polizei auch rassistische Parolen wie z.B. „Abschieben, Abschieben!“ in Richtung von Personen am Rande der Demonstration. Bei den Demonstrationsteilnehmer*innen handelt es sich um Neonazis, die zum Teil seit Jahrzehnten rechte Terrorkonzepte propagieren. Der mutmaßliche Deutschland-Sprecher des rechten Netzwerks Combat 18 trug bei der Demonstration am 30. September das Frontbanner…“ – aus der „Erklärung zu den zwölf angekündigten „Montagsdemonstrationen“ der Partei „Die Rechte““ von Dortmunder AntifaschistInnen am 09. Oktober 2019 bei der Autonomen Antifa 170 über Sonntagsreden und Montags-Handlungen bei der Dortmunder Polizei. Siehe dazu auch die „Startmeldung“ zur Aufmarsch-Serie und einen ganz aktuellen Aufruf zur neuerlichen Gegendemonstration für den 14. Oktober weiterlesen »
#haltdiefresse„... Am 20. September verkündete Polizeipräsident Gregor Lange: „Wir werden streng darauf achten, dass unsere vielfältigen Auflagen zum Schutz der Bevölkerung vor Hass und rechter Hetze minutiös eingehalten werden. Bei Verstößen werden wir konsequent einschreiten!“ Die Nazidemonstration solle „nicht an die Gedenkstätte Steinwache, nicht an weiterlesen »

[3.10.2019] „Tag der Deutschen Einheit“ in Kiel bleibt nicht unwidersprochen: „Wut verbindet – Deutschland spaltet. Klassensolidarität statt Vaterland!“
[3.10.2019] „Tag der Deutschen Einheit“ in Kiel bleibt nicht unwidersprochen: „Wut verbindet – Deutschland spaltet. Klassensolidarität statt Vaterland!“Bündnis ruft unter dem Motto „Wut verbindet – Deutschland spaltet. Klassensolidarität statt Vaterland!“ zu Demonstration gegen die Einheitsfeier am 3.10.2019 in Kiel auf. Linke, antifaschistische, antirassistische und klimapolitische Initiativen rufen am 3. Oktober 2019 zu einer Demonstration gegen die zentralen Einheitsfeierlichkeiten in Kiel auf. Unter dem Motto „Wut verbindet – Deutschland spaltet. Klassensolidarität statt Vaterland!“ will das Bündnis gegen die Einheitsfeier 2019 sich um 11 Uhr am Hauptbahnhof (Hörnbrücke) versammeln und anschließend zum offiziellen Festakt der Einheitsfeier in der Sparkassenarena und über das Bürgerfest in der Kieler Innenstadt ziehen. Mit der Demonstration soll eine Gegenerzählung zu der vermeintlichen Erfolgsgeschichte von der “friedlichen Wiedervereinigung” auf die Straße gebracht werden. Im Gegenteil wurde mit der Einverleibung der DDR und der wiedererstarkten Rolle der BRD in der Welt der Kapitalismus als alternativlos erklärt und die ungebremste Ausdehnung der Ausbeutung von Mensch und Natur vorangetrieben. (…) Die im Zuge der “Wende” proklamierte Alternativlosigkeit zum Kapitalismus bewertet das Bündnis als Voraussetzung der anschließenden Durchsetzung eines autoritären Neoliberalismus in der Gesamt-BRD, die mit dem Sozialkahlschlagsprogramm Agenda 2010 der rot-grünen Bundesregierung im Jahre 2003 ihren Höhepunkt fand. (…) Die politisch herbeigeführte Misere insbesondere in den “Neuen Bundesländern” ist Nährboden für Nationalist*innen, Faschist*innen und andere reaktionäre Tendenzen…“ Aufruf des Bündnisses gegen die Einheitsfeier 2019 zur Demo am 3.10. ab 11 Uhr am Hauptbahnhof (Hörnbrücke) und weiteren Aktionen schon am 2.10. in Kiel – siehe nun den Bericht: 600 Menschen gegen Propagandafeier zum „Tag der deutschen Einheit“ in Kiel weiterlesen »
[3.10.2019] „Tag der Deutschen Einheit“ in Kiel bleibt nicht unwidersprochen: „Wut verbindet – Deutschland spaltet. Klassensolidarität statt Vaterland!“"Bündnis ruft unter dem Motto „Wut verbindet – Deutschland spaltet. Klassensolidarität statt Vaterland!" zu Demonstration gegen die Einheitsfeier am 3.10.2019 in Kiel auf. Linke, antifaschistische, antirassistische weiterlesen »

Antifa-Aufkleber in der Max Brauer Schule in Hamburg: Schulbehörde deckelt erneut eine Schule nach AfD-Hinweis
Aufkleber der  Antifa Altona Ost: Antifa AreaSeit einem Jahr ist das AfD-Meldeportal für angebliche Neutralitätsverstöße an Hamburger Schulen online. Die Fraktion der Rechtspopulisten hat aus der Aktion bislang nicht viele Ergebnisse vorweisen können – außer ein paar Antifa-Aufklebern in einer Stadtteilschule. Umso mehr frohlockt sie, dass die Schulbehörde nun erneut eingeschritten ist. Die Hamburger Schulbehörde ist erneut nach Hinweisen der AfD an einer Schule wegen Aufklebern und Flyern der linksextremen «Antifa Altona Ost» und anderer Gruppen eingeschritten. In seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion teilte der Senat mit, dass die Schulaufsicht die Leitung der Altonaer Max-Brauer-Stadtteilschule aufgefordert habe, gegebenenfalls in den Schulräumen vorhandenes «Material» zu entfernen, «das mit dem Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule nicht zu vereinbaren wäre». Die AfD hatte der Kleinen Anfrage Fotos von Aufklebern, Flyern und Plakaten in dem Schulgebäude beigefügt, auf denen unter anderem auch auf den Fridays-for-Future-Klimastreik und eine GEW-Veranstaltung zur Gefährlichkeit der Antifa hingewiesen wurde. Die AfD sehe auch darin einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot, sagte der bildungspolitische Sprecher und Vorsitzende der Fraktion, Alexander Wolf, am Donnerstag. Erhalten hatte die AfD die Hinweise angeblich über ihr umstrittenes Schul-Meldeportal…“ Beitrag vom 26. September 2019 bei news4teachers.de – siehe dazu weitere Informationen weiterlesen »
Aufkleber der Antifa Altona Ost: Antifa Area"Seit einem Jahr ist das AfD-Meldeportal für angebliche Neutralitätsverstöße an Hamburger Schulen online. Die Fraktion der Rechtspopulisten hat aus der Aktion bislang nicht viele Ergebnisse vorweisen können – außer ein paar Antifa-Aufklebern in einer Stadtteilschule.  Umso weiterlesen »

Plakat zur Demonstration gegen Steeler Jungs und andere Nazis am 14.9.2019 in Essen„… Seit inzwischen fast zwei Jahren marschiert eine zwielichtige Gruppe mit überwiegend männlichen Mitgliedern durch Essen-Steele. Sie nennen sich selbst „Steeler Jungs“. Die Gruppe versteht sich als eine Art Bürgerwehr und hat Kontakte zu ähnlichen Gruppierungen in Mönchengladbach, Düsseldorf und Köln. Hier sammeln sich Anhänger*innen der rechten Mischszene. Der Kern jedoch besteht aus Rockern, rechten Hooligans und Rechtsradikalen. Mit ihren wöchentlichen Aufmärschen schüren sie bewusst Angst in der Bevölkerung. Eine Angst, für die sie sich gleichzeitig als Lösung präsentieren. Ihre Strategie ist es, sich den öffentlichen Raum zu anzueignen und so rechtes Gedankengut wieder salonfähig zu machen. Die „Steeler Jungs“ sind alles andere als harmlos. Auch wenn sie auf ihren Versammlungen weder durch Parolen, Banner oder Plakate auffallen, lässt sich belegen, dass es sich um eine rechte Gruppierung handelt, die bereits mehrfach negativ und in Verbindung mit Gewalt aufgefallen ist. Im April des vergangenen Jahres haben drei Anhänger der „Steeler Jungs“ in einer Steelenser Kneipe zunächst einen verbalen Streit angezettelt, bis sie des Lokals verwiesen wurden. Sie kamen mit mehreren Kameraden als „Verstärkung“ zurück und starteten eine Schlägerei mit der herbeigerufenen Polizei…“ – aus dem Aufruf „Kein Platz für rechte Bürgerwehren in Essen-Steele und überall!“ des Bündnisses Essen stellt sich quer, hier am 11. August 2019 beim Lokalkompass Essen dokumentiert (kommentiert und unterstützt von Walter Wandtke). weiterlesen »
Plakat zur Demonstration gegen Steeler Jungs und andere Nazis am 14.9.2019 in Essen„... Seit inzwischen fast zwei Jahren marschiert eine zwielichtige Gruppe mit überwiegend männlichen Mitgliedern durch Essen-Steele. Sie nennen sich selbst „Steeler Jungs“. Die Gruppe versteht sich als eine Art Bürgerwehr weiterlesen »

Hamburger Bündnis gegen Rechts: Kein Platz für Nazis„… Kommen wir kurz zur gegenwärtigen Lage in Deutschland. Die rechte Alternative für Deutschland (AfD) dominierte in weiten Zügen bereits den letzten Bundestagswahlkampf, indem es ihr in der Öffentlichkeit gelang, den sozialen Antagonismus zwischen Arm und Reich durch die Propaganda »Deutsche versus Ausländer« zu ersetzen, und alle großen Parteien haben ihre Politik dann mehr oder weniger an den Einwürfen der AfD ausgerichtet. Mit einem unermüdlichen Warnen vor der AfD zeigt wiederum der aufgeklärte Flügel der deutschen Mittelklasse vor allem eines, dass man nämlich wild entschlossen ist, weiterzumachen wie bisher, in seinem kleinen Land zusammenzurücken und beide Augen vor der Welt da draußen zu verschließen, außer diese als billiges Urlaubsparadies wahrzunehmen und als Müllhalde für die eigenen Waren zu benutzen. Und des Weiteren schließlich in sozialer Amnesie, jede Institution als selbstverständlich hinzunehmen und dabei alles, was stört, und sei es auch einmal die AfD, lediglich als Anlass der eigenen seelischen Verdauungsstörungen zu begreifen. Denn die Zuschreibung des Rassismus allein an die AfD verdeckt den systemischen Rassismus und den allgemeinen der Mehrheit. Es gilt nämlich inzwischen fast schon als Gemeingut, dass man einen Flüchtling, um ihn zu beherrschen, entweder integrieren oder zum potenziell Kriminellen stempeln muss, zum dann rassistisch verachteten Beherrschten. Integration heißt dann für den Flüchtling wiederum, den Deutschen nachzuäffen…“ – aus dem Beitrag „Alter Faschismus und rechter Populismus“ von Achim Szepanski am 05. September 2019 bei non.copyriot, worin abschließend die Krise von 2008 und ihre Rolle bei der Aufwertung von Rassismus und Nationalismus thematisiert wird. Siehe zum Thema auch zwei weitere aktuelle Diskussionsbeiträge weiterlesen »
Hamburger Bündnis gegen Rechts: Kein Platz für Nazis„... Kommen wir kurz zur gegenwärtigen Lage in Deutschland. Die rechte Alternative für Deutschland (AfD) dominierte in weiten Zügen bereits den letzten Bundestagswahlkampf, indem es ihr in der Öffentlichkeit gelang, den sozialen Antagonismus zwischen Arm weiterlesen »

Antifa United Frankfurt: "Organisiere dich in der Antifa"„… Vor allem muss aber eine Erfahrung gehört werden, die viele nicht gerne hören wollen: Rassismus ist eine Kontinuität in Ost und West, vorgestern, gestern und heute. Er hat fließende Übergänge in den ganz normalen Nationalismus und wird täglich von staatlichen Institutionen ins Werk gesetzt und reproduziert. Er ist nicht bloß eine politische Position von Rechtsradikalen, sondern ein soziales Verhältnis, dass die Gesellschaft sortiert. Eine Praxis, die an Hand von Staatsbürgerschaft, Hautfarbe und Herkunft soziale Rechte verteilt, vorenthält, Menschen in Lager sperrt. »Nazis morden, der Staat schiebt ab..« – Auch diese Parole verbindet die seit Jahrzehnten, denen jetzt die Mikros gehören sollten. Ist es die ungelöste soziale Frage, die Menschen zu Nazis macht? Die Dynamik nach rechts verschlimmert sich in der Krise, soziale Verunsicherung macht empfänglich für die immer gleiche Leier, dass Migration ein Verbrechen und an allem Elend Schuld sei. Aber die einfache Rechnung geht nicht auf, dass soziale Probleme von heute auf morgen aus normalen Bürger*innen Nazis machen – und es daher nur einer anderen Sozialpolitik bedarf. In der Krise kommt zum Vorschein, was schon lange da ist. Der stille Gehorsam und der ganz normale Rassismus wandeln sich in der Krise in einen aggressiven Zorn. Ein Zorn, der sich nicht zuletzt in einer Endlosschleife darüber empört, dass Migrant*innen etwas vom nationalen Kuchen abbekommen…“ – aus dem Artikel „Yalla Yalla Antifascisti!“ von Newroz Duman und Mario Neumann am 22. August 2019 in neues deutschland online über den Beitrag des Kampfes der Migration zum Kampf um Demokratie im Rahmen der nd-Debatte „Bewegt Euch!“ weiterlesen »
Antifa United Frankfurt: "Organisiere dich in der Antifa"„... Vor allem muss aber eine Erfahrung gehört werden, die viele nicht gerne hören wollen: Rassismus ist eine Kontinuität in Ost und West, vorgestern, gestern und heute. Er hat fließende Übergänge in den ganz normalen weiterlesen »

Cover des Nika Magazins Ausgae 2 aus Hamburg„… Seit Jahren findet in Deutschland eine autoritäre Formierung statt: Die AfD ist der erfolgreichste, aber längst nicht der einzige Akteur, der die Gesellschaft nach rechts ziehen will. Zum Beispiel beschließen bürgerliche Parteien wie CDU und SPD neue Polizeigesetze, mit denen sie rechts-staatliche Errungenschaften aushebeln. Soziale Bewegungen werden in die Nähe von „Terrorismus“ gerückt, und während mittlerweile beinahe wöchentlich Nazis in den Reihen der Polizei auffliegen, erklären Polizeigewerkschafter wie Rainer Wendt öffentlichkeitswirksam linke Gruppen zum Feind. Die Außengrenzen der EU werden mit Stacheldraht und Söldnern abgeriegelt, und geht es nach Horst Seehofer, sollen Geflüchtete, die nicht im Mittelmeer ertrinken, in Zukunft wie Schwerkriminelle ins Gefängnis gesteckt werden können, während sie auf ihre Abschiebung warten. Es ist kein Zufall, dass im Zuge dieser Entwicklung auch immer öfter selbstbestimmte Frauen* ins Schussfeld geraten und Menschen, die nicht in die klassische Geschlechterschublade „Mann“ passen. Denn Antifeminismus ist ein Bindeglied zwischen Neo-Nazis, konservativen Rechten und dem, was sich in der AfD sammelt..“ – so wird der Beitrag „Antifeminismus als Bindeglied zwischen neo-nazis, AfD und bürgerlicher Mitte“ von Grow eingeleitet in der Ausgabe Nummer 2 des Nika-Zine am 08. August 2019 bei Nationalismus ist keine Alternative Hamburg – zur Lektüre anempfohlen, wie das gesamte Heft weiterlesen »
Cover des Nika Magazins Ausgae 2 aus Hamburg„... Seit Jahren findet in Deutschland eine autoritäre Formierung statt: Die AfD ist der erfolgreichste, aber längst nicht der einzige Akteur, der die Gesellschaft nach rechts ziehen will. Zum Beispiel beschließen bürgerliche Parteien wie CDU weiterlesen »

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