Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Vor 20 Jahren gingen im Osten Tausende Menschen auf die Straße. 20 Jahre später heißt das Gesetz Bürgergeld – doch die Kritikpunkte bleiben aktuell. Der Vorwurf, auf Kosten der Allgemeinheit nicht arbeiten zu wollen, hat sich auch nach 20 Jahren kaum abgenutzt: 2023 wurde Hartz IV durch das Bürgergeld ersetzt, die populistischen Debatten aber sind geblieben. (…) Dass Hartz IV nicht verhindert werden konnte, habe auch daran gelegen, dass der Funke nicht nach Westdeutschland übergesprungen sei. Dort initiierten linke Gruppen in verschiedenen Städten Proteste gegen Hartz IV, die aber überschaubar blieben. „Einzig die Montagsdemonstrationen 2004 im Osten Deutschlands können als spontaner Massenprotest gegen Hartz IV bezeichnet werden“, so Rein. (…) Einen weiteren Grund dafür, dass die Proteste ihr Ziel nicht erreichten, sieht die Soziologin Mag Wompel im unklaren Gerechtigkeitsbegriff vieler Montagsdemonstrant*innen. Viele hätten sich darüber empört, behandelt zu werden wie Sozialhilfeempfänger*innen – und damit die Spaltung zementiert…“ Artikel von Peter Nowak vom 5.8.2024 in der taz online 
„Im Juli 2024 feiert das Netzwerk Grundeinkommen seinen 20. Geburtstag. Dieses Jubiläum wollen wir zusammen mit Ihnen gebührend feiern. Wir laden deshalb alle am Grundeinkommen Interessierten, alle Freund*innen, Unterstützer*innen und Mitglieder des Netzwerks Grundeinkommen am 6. Juli 2024 zur öffentlichen Geburtstagsveranstaltung nach Leipzig ins Budde-Haus ein. Dort wollen wir Themen rund ums Grundeinkommen diskutieren und feiern…“ Siehe die Einladung beim Netzwerk Grundeinkommen mit dem Programm zu den Veranstaltungen am Samstag, den 6. Juli 2024, 12.00 Uhr (Einlass 11.45 Uhr, Ende gegen 24 Uhr), im Budde-Haus, Lützowstraße 19, 04157 Leipzig 
„Mieten, Betriebs- und Heizkosten explodieren, Löhne stagnieren. Täglich werden Menschen aus ihrem Zuhause verdrängt: Mietwohnungen werden in Eigentum umgewandelt, Menschen wegen „Eigenbedarfs“ gekündigt. Obdach- und Wohnungslosigkeit nimmt massiv zu. Ganze Nachbarschaften werden zerstört, Indexmietverträge zur Kostenfalle. Soziale Einrichtungen und Gewerbetreibende finden keine bezahlbaren Räume. Zweitwohnungen und Ferienapartments verwandeln ganze Kieze in Geisterviertel. Gleichzeitig erleben wir ein Totalversagen der Politik: Die Bundesregierung verschleppt verbesserten Mieter:innenschutz, eine neue Wohngemeinnützigkeit und die Neuregelung des Vorkaufsrechts. Währenddessen schafft der Berliner Senat die sozialen Verpflichtungen bei den Landeswohnungsunternehmen ab und blockiert die Enteignung der Immobilienkonzerne…“ Aus dem Aufruf beim Bündnis ‚gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn‘ (LabourNet ist dabei) zur Demo 1. Juni 2024 um 14 Uhr am Potsdamer Platz, siehe mehr Informationen und NEU: Großdemonstration mit 12.000 Teilnehmer*innen zieht durch Berlin +++ Initiativen und Gewerkschaften fordern radikale Wende in der Wohnungspolitik 
„Der 1. Mai ist seit über 130 Jahren traditionell weltweit ein Tag der Solidarität und des Widerstands gegen Ausbeutung, Unterdrückung, Krieg und Verarmung und damit ein Leuchtfeuer im räuberischen und kriegerischen Kapitalismus. Diese Ziele haben nichts an Bedeutung verloren, sondern sind dringender denn je. Die Arbeiter*innenbewegung hat in den vergangenen 130 Jahren viel für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Lohnabhängigen bewirkt: Senkung der Wochenarbeitszeit auf 40 bzw. teils auf 35 Stunden, Lohnfortzahlung bei Krankheit, Erholungsurlaub, Tarifverträge, Stärkung der Friedensbewegung. Angesichts der sich zuspitzenden Krise des Kapitalismus durch Kriege, Krisen, hohe Inflation, Rezession, wachsender Armut und Umweltzerstörung und zunehmenden Debatten unter den Interessenvertreter*innen des Kapitals über eine neue Wirtschaftsagenda wird gewerkschaftliche Gegenwehr immer wichtiger…“ Aus dem 1. Mai-Aufruf der VKG (Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften), siehe in diesjährigem Dossier (Motto der revolutionären Maidemo in Stuttgart entnommen) weitere Aufrufe – aus Zeitgründen nur Fundstücke, Ergänzungen herzlich willkommen! NEU: 1M2024: „Übliche“ Polizeirepression in Türkei, Philippinen, Schweiz – anderorts entlang des Nahostkrieges – verliert der DGB in Berlin und Stuttgart die Basis-Haftung? 
„Wir haben Zeit! Und die behalten wir auch! Die Parteien von Links bis Rechts wollen die Arbeitslosigkeit bekämpfen. Aber eigentlich werden die Arbeitslosen bekämpft. Weniger sollen sie haben und für unbezahlte Arbeit zur Verfügung stehen. Und wer Arbeit hat, der soll natürlich auch mit weniger auskommen. Alle haben das gleiche Problem: ein zu geringes Einkommen. Dabei müsste der gesellschaftliche Reichtum einfach nur für alle bezahlbar werden! Es bringt jedenfalls nichts, wenn sich die Menschen in Arbeitende und Arbeitslose spalten lassen. Und die Arbeitslosen in Arbeitswillige und Arbeitsscheue. Als ob nicht alle die gleichen Probleme und Bedürfnisse hätten…“ Aus dem diesjährigen Aufruf, siehe diesen und die Demodaten. Nun Berichte: Zum 20. Mal in Berlin: Der Tag der Erwerbslosen gegen die Spaltung von oben und für das gute Leben für alle, natürlich mit guter Stimmung und guter Musik 
„Rund 300 Menschen kamen 1999 zu einem Kongress in der Berliner Humboldt-Universität zusammen, um über Perspektiven für das Thema Arbeit zu diskutieren. Mit der Bundestagswahl im September 1998 endete die 16-jährige Amtszeit von Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU), fortan stellten SPD und Bündnis 90/Grüne die Regierung. Aus diesem Anlass lud der politische Förderfonds Netzwerk Selbsthilfe im Herbst 1998 zum Vorbereitungstreffen für einen Kongress zu 100 Tagen rot-grüne Bundesregierung ein. Ich selbst war für die »Contraste – Monatszeitung für Selbstorganisation« dabei. Netzwerk Selbsthilfe war 1978 aus dem legendären Tunix-Kongress an der TU Berlin entstanden, vor allem, um vom Berufsverbot Betroffene bei der Gründung von Kollektivbetrieben zu unterstützen…“ Artikel von Elisabeth Voß vom 19. April 2024 in Neues Deutschland online und mehr daraus sowie ein weiterer von Anne Seeck zum Thema 
„Lasst uns den 8. März 2024 zu einem kämpferischen Frauentag machen – es gibt mehr als genug Gründe! In den elementarsten Bereichen unserer Gesellschaft wird gespart: der Gesundheitsversorgung, beim Bürgergeld, in der Bildung, der Sicherung eines würdevollen Lebens im Alter und bei Kindern. Gelder und Stellen werden gekürzt, was Beratungsstellen und die soziale Daseinsfürsorge für Migrant:innen, Wohnungslose, von Gewalt betroffene Frau und queere Menschen betrifft. Hinzukommt, dass neben Wohnungsbau, Energie- und Wasserversorgung, immer mehr soziale Einrichtungen privatisiert werden. „Klassische Frauenberufe“ wie im Gesundheitswesen oder der Reinigungsbranche sind davon betroffen. (…) Beides – Kriegspolitik und Sozialkahlschlag – müssen wir bekämpfen!…“ Aus der Stellungnahme der VKG vom 29. Februar 2024 (Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften: „Internationaler Frauentag: Öffentliche Daseinsfürsorge stärken! Frauenstreikbewegung unterstützen!“) – siehe die diesjährige (zufällige und unvollständige) Sammlung nationaler/kommunaler und internationaler Aufrufe. NEU: Der Frauentag 2024 im internationalen Überblick: Offenbar weitgehend ohne die „üblichen“ Repressionen, aber der Alltag ist ohnehin immer lebensgefährlicher… 
„Eine bäuerliche und ökologischere Landwirtschaft ist die richtige Antwort auf Klimakrise, Artensterben und Hunger in der Welt – nicht Gentechnik, Patente und Glyphosat! Umweltzerstörung, Hunger und Klimakrise sind weltweit längst Realität. Zugleich trägt die Landwirtschaft Verantwortung für die Bewahrung unserer Lebensgrundlagen, muss Emissionen senken, die Biodiversität erhalten und Böden und Wasser schützen. Eine ökologischere und bäuerliche Landwirtschaft ist die Basis für ein umweltverträgliches und krisenfestes Ernährungssystem, das alle Menschen sicher mit gesunden Lebensmitteln versorgen kann. Doch lässt die Bundesregierung Bäuerinnen und Bauern in der Krise allein. Sie können nicht mehr Umwelt- und Tierschutz stemmen, solange diese weder vom Markt, noch von der Politik angemessen honoriert wird. Niedrige Erzeuger*innenpreise, ungerecht verteilte Agrarsubventionen der EU und Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit bringen Bäuerinnen und Bauern weltweit an ihre Schmerzgrenze – wirtschaftlich, aber auch körperlich und mental. Die Ampel-Koalition ist gefordert, den klimagerechten Umbau der Tierhaltung endlich zu finanzieren. Für mehr Tier- und Klimaschutz und den Erhalt vieler Höfe…“ Aufruf auf der Bündnisseite mit Forderungsliste zur Demo am 20.1. ab 12 Uhr am Willy Brandt Haus in Berlin – siehe weitere Aufrufe und Infos. NEU: „Gutes Essen hat aktuell keine Zukunft“ – 8.000 fordern ein sofortiges Ende des agrarpolitischen Stillstands – für Höfe und Klima, gegen Gentechnik und Patente! 
„… Am heutigen 1. November treffen sich im Mieterladen in Berlin-Neukölln Aktivisten, die vor 20 Jahren die Großdemonstration gegen Sozialabbau vorbereitet haben. Es dürfte bundesweit die einzige Veranstaltung sein, die an diese Demonstration erinnert. Tatsächlich ragt sie allein schon durch ihre Teilnehmerzahl aus der Fülle der damaligen Protestaktionen heraus. Mit rund 100.000 Menschen hatte niemand gerechnet. (…) Langjährige SPD-Wähler, aber auch viele Mitglieder und Wähler der Grünen und der DGB-Gewerkschaften, sind vor 20 Jahren in Berlin auf der Straße gegangen und haben damit einen Protestzyklus eingeleitet. Der 1. November 2023 gehörte zur Vorgeschichte der Montagsdemonstrationen, die im Sommer 2004 dezentral vor allem im Osten der Republik für Aufsehen sorgte. (…) Trotz dieser Niederlage zeigt die Massendemonstration vom 1. November 2003, dass es auch in Zeiten der Defensive möglich ist, große Proteste zur Verteidigung sozialer Rechte zu organisieren. Daran sollten wir uns 20 Jahre später nicht nur aus historischen Gründen erinnern. Es stellt sich die Frage nach einer Organisationsform, die es ermöglicht, Sozialproteste zum Erfolg zu führen. Dafür reicht eine Massendemonstration nicht aus, auch das ist eine Lehre des 1. November 2003…“ Beitrag von Peter Nowak vom 01. November 2023 in Telepolis und Hintergründe 
„Ein Fünftel der Bevölkerung in der Bundesrepublik ist arm oder „armutsgefährdet“, Kinder und Jugendliche betrifft dies sogar zu einem Viertel. Rund 7,5 Millionen Beschäftigte hängen im Niedriglohnsektor fest und offiziell 19 Prozent der Rentnerinnen und Rentner sind von Altersarmut betroffen. Währenddessen hat sich die offizielle Inflation zwar abgeschwächt, die Preise insbesondere für Lebensmittel und Energie bleiben jedoch auf einem extrem hohen Niveau. Anstatt dieser skandalösen Situation mit geeigneten sozialpolitischen Maßnahmen zu begegnen, hat die Bundesregierung mit ihrem Haushaltsentwurf für 2024 einen Generalangriff auf die Fundamente der sozialstaatlichen Errungenschaften eingeleitet: Während ein Fünftel aller geplanten staatlichen Ausgaben in Rüstung und Militär fließen soll, ist insbesondere der Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereich von enormen Kürzungen und Einsparungen betroffen. Wir wollen uns nicht damit abfinden, dass es für immer mehr Menschen hinten und vorne nicht zum Leben reicht und den Angriff auf den Sozialstaat nicht unwidersprochen hinnehmen…“ Pressemitteilung und Aufruf vom 20.10.2023 des Bündnisses „AufRecht bestehen“, einem bundesweiten Zusammenschluss von Erwerbslosengruppen und -organisationen, siehe dazu weitere Informationen 
„… Der Kaleu, die Kurzform für Kapitänleutnant, wie sich Michael Klammt selbst bezeichnet, bemüht sich um die praktische Kritik am deutschen Arbeitsfetisch. »Mit 16 habe ich schon gesagt, ich möchte nicht mitmachen, ich möchte kein gutes Abitur haben«, erzählt er der Jungle World. Seit dem 30. Mai steht er für vier Wochen werktags zwischen neun und zwölf Uhr vor dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin – bekleidet in Marinemontur und mit einem Schild mit der Aufschrift »Der Kaleu = Arbeitsscheu«. Stolz nennt er sich »der faulste Deutsche«. Seine Botschaft: Die Menschen sollen weniger arbeiten. Seine Lebenszeit für eine Karriere zu opfern, sieht er nicht ein. Das empfiehlt der »Infaulenzer« auch den Menschen auf der Straße. (…) Bis zum 23. Juni protestiert er noch in Berlin gegen die Arbeitswut der Deutschen. Danach geht es weiter nach Nürnberg vor die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit…“ Artikel von Pascal Beck in der Jungle World 2023/25 vom 21. Juni 2023 und mehr Infos 
„Am 1. Mai, dem Kampftag der Arbeiter*innenklasse, geht es um unsere Rechte und Forderungen nach guten Löhnen und Arbeitsbedingungen, die uns nicht krank machen. Unsere Rechte sind gefährdet und unsere Forderungen werden mißachtet. Ganz besonders in der jetzigen Krise des Kapitalismus, die so tief wie seit Jahrzehnten nicht mehr ist. Krieg, Inflation, Klimazerstörung bedrohen unsere Existenz und durch die Wirtschaftskrise droht auch wieder zunehmend der Verlust von Arbeitsplätzen. In der Vergangenheit wurden wichtige Ziele mit Hilfe des schärfsten Schwerts der Arbeiterklasse – dem Streik erkämpft: Kürzere Arbeitszeiten, Jahresurlaub, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Tarifverträge und vieles mehr. Aktuell sehen wir bereits in anderen Ländern vermehrt Angriffe auch auf das wirksamste Kampfmittel der Arbeiter*innen – den Streik (…) Arbeiter*innenrechte sind im Kapitalismus weder ein Geschenk noch für die Ewigkeit. Sie müssen dauernd durch Kampf bestätigt und erweitert werden…“ Aus dem 1. Mai-Aufruf der VKG (Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften), siehe in diesjährigem Dossier weitere Aufrufe geordnet nach allgemein/überregional/global sowie kommunal und international (wir nehmen gerne Hinweise entgegen). NEU: 1. Mai 2023: In Hongkong (China) verboten, Festnahmen in Iran, Russland und Türkei,
Polizeigewalt sogar in Basel (Schweiz) sowie Rider-Streiks in Griechenland und in Serbien… 
„Der 1. Mai ist wohl der bekannteste Tag, der die Rechte der Arbeiter*innen in die Öffentlichkeit rückt und jährlich international platziert. Doch schaut man genau auf das Kalenderblatt, fallen dabei weitere Daten ins Auge – der „Workers Memorial Day“ am 28. April und der „Tag der Arbeitslosen“ am 2. Mai. Drei Tage im Thema vereint. Sei es, um für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz zu kämpfen, auf die Rechte der Arbeiter*innen aufmerksam zu machen oder sich gegen den Zwang von Lohnarbeit und sinnentfremdete, unterbezahlte Arbeit auszusprechen oder gar diese zu verweigern. Geeint in Thema und Kampf, ist es wichtig, an diesen Tagen öffentlich Stellung zu beziehen und mit direkten Forderungen nach Recht auf Schutz und Sicherheit den Widerspruch aufzuzeigen, in dem sich Kapitalismus und ein selbstbestimmtes Leben tagtäglich gegenüberstehen…“ Aus dem immer noch lesenswerten Aufruf „2. Mai 2017 – 365 Tage offensiv gegen Staat und Kapital“ zur Demo in Rostock zum 
„Weiter unten findet ihr endlich unseren Erfahrungsbericht und Aufruf für einen neuen strategischen Ansatz der Stadtteilbasisarbeit!! Er ist das Ergebnis von intensiven Diskussionen, in denen wir unsere langjährigen Erfahrungen mit revolutionärer Stadtteilarbeit ausgewertet und uns tiefer mit dem Verständnis von Basisarbeit anderer Bewegungen beschäftigt haben. Ausgehend davon haben wir Ende 2020 einen neuen Ansatz zum Aufbau einer kämpferischen Basisorganisation entwickelt: den Beratungs-Organisierungs-Ansatz (BOA). Er basiert auf einer Kombination aus Beratung, Mitgliedschaft, Vollversammlungen, Aktionen und politischer Bildung. Seitdem wir den neuen Ansatz Stück für Stück umsetzen, wächst Solidarisch in Gröpelingen und entwickelt sich zu einer lebendigen & kämpferischen politischen Basisorganisation, die im Stadtteil verankert ist. Über unsere Erfahrungen, unser Verständnis von revolutionärer Basisarbeit und den neuen Ansatz schreiben wir im folgenden Text. Wir glauben, dass der Text wichtige Impulse in die Strategiediskussion über Fragen revolutionärer Basisarbeit und den Aufbau von Macht von unten bringen kann…“ Einleitung zum Bericht der Stadtteilgewerkschaft Solidarisch in Gröpelingen vom 7. April 2023 und mehr daraus