Sozialpolitische Proteste und Aktionen » Seite 12 von 18

25. Februar 2015

Die Hartz IV-Ideologie

„Hartz IV hat Geburtstag, doch zu feiern gibt es nichts. Für die Kritiker ist dieser „Jahrestag“ vor allem Symbol für das zehnjährige Bestehen einer neuen Art von Untertanenstaat, welcher für die gegenwärtige Zunahme autoritärer, rechtsextremer und antidemokratischer Tendenzen maßgeblich mitverantwortlich und zudem per se menschenfeindlich organisiert ist. Doch warum gibt es so wenig Widerstand? Warum lassen sich die Betroffenen „so viel“ gefallen? Wie wirkt und organisiert sich die neoliberale Ideologie, auf dass sie sich als „Denkgift“ in den Köpfen und Herzen der Menschen realisiert? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit Manfred Bartl…“ Interview vom 24. Februar 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »

"Hartz IV hat Geburtstag, doch zu feiern gibt es nichts. Für die Kritiker ist dieser „Jahrestag“ vor allem Symbol für das zehnjährige Bestehen einer neuen Art von Untertanenstaat, welcher für die gegenwärtige Zunahme autoritärer, rechtsextremer und antidemokratischer Tendenzen maßgeblich mitverantwortlich und zudem per se menschenfeindlich organisiert ist. Doch warum gibt weiterlesen »

20. Februar 2015

Erwerbslosengruppe im DGB-KV Bonn/Rhein-Sieg: Politischer Aschermittwoch als Hartz-IV-Protest

politischer Aschermittwoch 2015: BeschimpfungHartz IV-Nubbel

„… wurde angesichts des obigen Ereignisses der Hartz IV-Nubbel in einer ergreifenden Zeremonie vor der Arbeitsagentur in Bonn wegen seiner „Sünden“ gegenüber den Erwerbslosen in den letzten 10 Jahren beschimpft, dabei mit Senf bestrichen, mit dem „Sauren Gurken-Orden“ und der „Nudel am Bande“ ausgezeichnet, mit Gurkenwasser begossen und abschließend mit Sauer Bier getauft…“ Meldung der Erwerbslosengruppe im DGB-KV Bonn/Rhein-Sieg vom 18. Februar 2015 weiterlesen »

"Angesichts des 10jährigen "Jubiläums" des größten Sozialabbaus in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, der Einführung des Hartz IV-Gesetzes, hat sich die gewerkschaftliche Erwerbslosengruppe im DGB KV Bonn/Rhein-Sieg etwas besonderes ausgedacht. Statt der seit vielen Jahren zum politischen Aschermittwochen weiterlesen »

09. Februar 2015

Protest gegen den Ausverkauf von Wohnraum: BIMA-MieterInnen aus Berlin-Schöneberg rufen zur Kundgebung vor der SPD-Zentrale

„Entgegen anderslautender Erklärungen wurden vor Kurzem 80 Mietwohnungen in Schöneberg seitens der BImA, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, an einen Privatinvestor verkauft, während für alle anderen BImA-Wohnungen die Übernahme in Landeseigentum geplant ist. Nur der Haushaltsausschuss des Bundestages kann das ganze noch stoppen – daher rufen wir auf, die Kundgebung der Mieterinnen und Mieter zu unterstützen! …“ Aufruf der Interventionistischen Linken zur Unterstützung der Kundgebung vor der Berliner SPD-Zentrale am 10. Februar 2015, 16 Uhr weiterlesen »

"Entgegen anderslautender Erklärungen wurden vor Kurzem 80 Mietwohnungen in Schöneberg seitens der BImA, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, an einen Privatinvestor verkauft, während für alle anderen BImA-Wohnungen die Übernahme in Landeseigentum geplant ist. Nur der Haushaltsausschuss des Bundestages kann weiterlesen »

14. Januar 2015

Mindestlohn für alle – auch hinter Gittern! Aktionstag in Berlin am 15.01.

gute arbeit fuer uns alle - auch im knast

„Mindestlohn für alle – auch hinter Gittern! Unter dieser Parole organisiert die GG / BO am 15. Januar in Berlin einen Aktionstag. Damit will die Gewerkschaft der Gefangenen dagegen protestieren, dass der Mindestlohn von 8.50, der seit Anfang dieses Jahres gesetzlich vorgeschrieben ist, für Inhaftierte, die für öffentliche Betriebe oder private Unternehmen arbeiten, nicht gilt. Adressat des Protests ist die SPD-Politikerin Andrea Nahles, die als Arbeits- und Sozialministerin verantwortlich ist für das nun rechtskräftige Gesetz.“ Aufruf der Gefangenengewerkschaft vom 12. Januar 2015 weiterlesen »

"Mindestlohn für alle – auch hinter Gittern! Unter dieser Parole organisiert die GG / BO am 15. Januar in Berlin einen Aktionstag. Damit will die Gewerkschaft der Gefangenen dagegen protestieren, dass der Mindestlohn von weiterlesen »

14. Januar 2015

Wir haben es satt!

„Wer TTIP und CETA sät, wird Gentechnik ernten. Doch die Handelsabkommen wanken. Jetzt wollen wir sie mit einer breiten Bürgerbewegung zu Fall bringen: mit einer Großdemo am Samstag, den 17. Januar in Berlin, 12 Uhr, Potsdamer Platz…“ Aufruf von Campact und dem Bündnis „Wir haben es satt!“. Dazu neu: BASTA! Erwerbsloseninitiative Berlin lädt ein zum Erwerbslosenblock weiterlesen »

Wir haben TTIP und CETA satt! Stoppt Tierfabriken, Gentechnik und TTIP. Für die Agrarwende! "Wer TTIP und CETA sät, wird Gentechnik ernten. Doch die Handelsabkommen wanken. Jetzt wollen wir sie mit einer breiten Bürgerbewegung zu Fall weiterlesen »

14. Januar 2015

BAG-PLESA: Hartz IV – Exportmodell für Europa? Tagung im März

Tagung vom 13.3. bis 15.3.15 in Bielefeld – Einladung und Anmeldung bei der Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen weiterlesen »

Tagung vom 13.3. bis 15.3.15, Jugendherberge Bielefeld, Hermann-Kleinewächter-Straße 1. Kosten: 30,--Euro, Hartz IV, ermäßigt (Niedrigrente, Niedriglohn vergleichbar mit Hartz-IV Satz): 10,-- Euro. Fahrtkostenerstattung gegen Belege ist vorgesehen! Einladung bei der Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen weiterlesen »

17. Dezember 2014

Und dann ist es dunkel. Berliner Energietisch protestiert für den Erhalt der Energieschuldenberatungsstelle GVS

„Allein 2013 wurde in Berlin 17.184 Haushalten von Vattenfall der Strom abgeklemmt. Dass die Zahl in den letzten Jahren gesunken ist, lag auch an der guten Arbeit der GVS. Diese von Vattenfall mit finanzierte Energieschuldenberatungsstelle steht nun vor dem Aus. Das Unternehmen stellt mit dem kommenden Jahr seine Zahlung in Höhe von rund 280.000 Euro ein. Der Berliner Energietisch protestiert deshalb am morgigen Mittwoch mit einer Aktion für den Erhalt der Energieschuldenberatungsstelle GVS.“ Einladung zur Protestaktion am 17. Dezember 2014, 17.00 in Berlin weiterlesen »

"… auch dieses Jahr lässt der schwedische Energiekonzern Vattenfall den Boulevard „Unter den Linden“ erstrahlen. Dieses Geschenk an die Berlinerinnen und Berliner kostet Vattenfall laut einem Bericht des Focus mehrere 100.000end Euro. Nicht ganz so spendabel gibt sich der Konzern weiterlesen »

10. Dezember 2014

Tacheles fordert die Einführung einer bedarfsorientierten Haushaltsenergiepauschale

„In Deutschland wurden im vergangenen Jahr über 7 Millionen Mahnverfahren wegen säumiger Forderungen für Haushaltsenergie eingeleitet. In 344.798 Fällen wurde Stromkunden der Strom-anschluss zumindest vorübergehend gesperrt. Davon betroffen waren rund 200.000 Haushalte von SGB-II-Leistungsbeziehenden (Bundesnetzagentur, Monitoringbericht 2014, S. 149 ff.). Gegenüber dem Vorjahr erhöhten sich die Mahnungen um über 1 Million. Diese Zahlen belegen dringenden sozialpolitischen Handlungsbedarf. Der Erwerbslosenverein Tacheles e.V. fordert daher im Rahmen der geplanten SGB-II-Änderungen eine Reihe von Korrekturen zur Bekämpfung von Energiearmut.“ Tacheles-Forderungspapier zum Kampagnenauftakt für längst überfällige Gesetzesänderungen im Bereich der Haushaltsenergie vom 10. Dezember 2014 weiterlesen »

"In Deutschland wurden im vergangenen Jahr über 7 Millionen Mahnverfahren wegen säumiger Forderungen für Haushaltsenergie eingeleitet. In 344.798 Fällen wurde Stromkunden der Strom-anschluss zumindest vorübergehend gesperrt. Davon betroffen waren rund 200.000 Haushalte von SGB-II-Leistungsbeziehenden (Bundesnetzagentur, Monitoringbericht 2014, S. 149 ff.). Gegenüber dem weiterlesen »

18. November 2014

Interventionen »

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Sozialpolitische Proteste und Aktionen

Buch: „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“

„„Hartz IV“ ist europaweit die berühmteste Chiffre für den Abbau sozialer Leistungen und gilt hierzulande als tiefste Zäsur in der Wohlfahrtsstaatsentwicklung nach 1945: Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg wurde damit eine für Millionen Menschen in Deutschland existenziell wichtige Lohnersatzleistung, die Arbeitslosenhilfe, faktisch abgeschafft und durch eine bloße Fürsorgeleistung, das Arbeitslosengeld II, ersetzt. Aber mehr als das: Durch die Agenda 2010 des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, die Hartz-Reformen und besonders das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ist Deutschland zu einer anderen Republik geworden. Denn dieses Gesetzespaket hat nicht bloß das Armutsrisiko von (Langzeit-)Erwerbslosen und ihren Familien spürbar erhöht, sondern auch einschüchternd und disziplinierend auf viele Beschäftigte gewirkt. Ein ausufernder Niedriglohnsektor, der fast ein Viertel aller Beschäftigten umfasste, gehörte ebenso zu den Folgen wie Entsolidarisierungs- und Entdemokratisierungstendenzen.“ Klappentext zum Buch von Christoph Butterwegge (Verlag Beltz Juventa, 290 Seiten, ISBN:978-3-7799-3234-5, 16,95 €) Siehe dazu Infos und exklusive Leseprobe im LabourNet Germany: Kapitel 5.4: „Protestbewegung und Widerstand gegen Hartz IV – eine Zwischenbilanz“ weiterlesen »

"„Hartz IV“ ist europaweit die berühmteste Chiffre für den Abbau sozialer Leistungen und gilt hierzulande als tiefste Zäsur in der Wohlfahrtsstaatsentwicklung nach 1945: Zum ersten Mal weiterlesen »

06. Oktober 2014

From Crisis to Resistance. Überregionale Demonstration zur Bundesagentur für Arbeit und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge am 04.10.2014 in Nürnberg

Demonstration: Nein zu Spaltung und Verarmung! Gemeinsam die EU-Krisenpolitik blockieren! DEMONSTRATION ZU DEN NÜRNBERGER BUNDESBEHÖRDEN. Aufruf zur Großdemonstration in Nürnberg gegen die EU-Krisenpolitik am 4. Oktober 2014 im Rahmen der Blockupy-Herbstproteste zur Bundesagentur für Arbeit und zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Demobeginn: Aufseßplatz in der Südstadt, 12 Uhr mit Auftaktkundgebung. Route: Über die Bundesagentur für Arbeit zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Siehe Aufrufe und nun Berichte:

NBG: Antikapitalistischer Block auf der Demo des Nürnberger Sozialforums „Über 500 TeilnehmerInnen zählte die Demonstration des Nürnberger Sozialforums zur Bundesagentur für Arbeit und zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Ca. 250 Menschen beteilligten sich am antikapitalistischen Block zu dem die organisierte autonomie unter dem Motto „From Crisis to resistance“ aufgerufen hatte…“ Bericht von organisierte autonomie (OA) vom 04.10.2014 bei indymedia

Demonstration: Nein zu Spaltung und Verarmung! Gemeinsam die EU-Krisenpolitik blockieren! DEMONSTRATION ZU DEN NÜRNBERGER BUNDESBEHÖRDEN. Aufruf zur Großdemonstration in Nürnberg gegen weiterlesen »

06. Oktober 2014

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Alltägliche Schikanen

Trainingsmaßnahmen und Pseudo-Arbeit

„AufRECHT bestehen – kein Sonderrecht in den Jobcentern“

Dossier

Kampagne von KOS, Tacheles, Erwerblosenforum, ALSO, ver.di-Erwerbslose, bag-plesa, Initiative Soziales Europa mit Aktionen vor Ort ab dem 22. September, bundesweiter Aktionstag am 2. Oktober: „Unter dem Motto „AufRECHT bestehen – kein Sonderrecht in den Jobcentern“ wollen wir mit gemeinsamen, phantasievollen Aktionen die Missstände in den Jobcentern öffentlich machen. Wir wollen konkrete Verbesserungen für die Leistungsberechtigten durchsetzen und drohende Verschlechterungen im Rahmen der so genannten „Rechtsvereinfachung im SGB II“ verhindern. Dies haben 60 VertreterInnen von örtlichen Erwerbsloseninitiativen auf unserer Tagung vom 11. bis 13. Juni in Lage-Hörste verabredet. Gemeinsam mit anderen Erwerbslosen-Netzwerken rufen wir alle örtlichen Erwerbslosengruppen auf, sich mit eigenen Aktivitäten vor Ort an der Kampagne zur Praxis der Jobcenter zu beteiligen! Wir rufen dazu auf, Aktionen vor Ort ab dem 22. September durchzuführen, vor allem am bundesweiten Aktionstag am 2. Oktober…“ Siehe die Kampagnenseite AufRECHT bestehen und hier neu: Berichte weiterlesen »

Dossier

Kampagne von KOS, Tacheles, Erwerblosenforum, ALSO, ver.di-Erwerbslose, bag-plesa, Initiative Soziales Europa mit Aktionen vor Ort ab dem 22. September, bundesweiter Aktionstag am 2. Oktober: "Unter dem Motto "AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den weiterlesen »

01. Oktober 2014

Schluss mit Schreiner-Kündigungs-Seminaren in München-Freising

„Hier lernen Chefs, wie sie Angestellte fertig machen“ – Bisher konnte die bundesweit berüchtigte Kanzlei Schreiner&Partner ungestört ihre gewerkschaftsfeindlichen Schulungen in Freising bei München abhalten. Heute morgen gab es die erste Protestaktion gegen die Unionbusting-Dienstleister vor dem Tagungshotel. Und sicher nicht zum letzten Mal…“ Bericht vom 25.09.2014 bei indymedia linksunten und das Flugblatt weiterlesen »

„Hier lernen Chefs, wie sie Angestellte fertig machen“ - Bisher konnte die bundesweit berüchtigte Kanzlei Schreiner&Partner ungestört ihre gewerkschaftsfeindlichen Schulungen in Freising bei München abhalten. Heute morgen gab es die erste Protestaktion gegen die Unionbusting-Dienstleister vor dem weiterlesen »

01. Oktober 2014

“Arbeitgebertage” stören!

„Vom 24. – 26. September finden in Hamburg die „Arbeitgerbertage zum Brennpunkt Betriebsrat“ statt. Es handelt sich um eine Konferenz der einschlägigen Beratungsfirma BWRmedia, bei der sich Personalchefs im Vorgehen gegen Gewerkschaften, Betriebsräte und unliebsame Beschäftigte schulen lassen (Stichwort Union-Busting). Richtig abmahnen, kreativ kündigen und disziplinieren von aufmüpfigen Kolleg_innen und sogenannten Low-Performern stehen auf dem Programm. Linke Gruppen, Einzelpersonen sowie kritische Gewerkschafter_innen rufen zu Protesten vor dem AMERON Hotel Speicherstadt (wo die Tagung stattfindet) auf. Auch wir beteiligen uns an der Mobilisierung und haben zusätzlich einen eigenen antikapitalistischen Aufruf unter dem Motto „Wir kommen um zu stören… Arbeitgebertage verhindern – Lets fight capitalism!“ veröffentlicht. Wenn Firmen und Anwaltskanzleien professionelle Beratung anbieten, wie sich Arbeitskräfte optimal ausbeuten und potentielle Störenfriede aus dem Weg räumen lassen, sollte auch die (radikale) Linke nicht schweigen.“ Siehe den Aufruf des Projektes Revolutionäre Perspektive zur Kundgebung am Mittwoch – 24. September 2014 – 17:30 Uhr (Kannengießerort/Pickhuben (Hafencity)) in Hamburg. Siehe neu die Berichte vom Protest gegen Arbeitgebertage Hamburg weiterlesen »

„Vom 24. - 26. September finden in Hamburg die "Arbeitgerbertage zum Brennpunkt Betriebsrat" statt. Es handelt sich um eine Konferenz der einschlägigen Beratungsfirma BWRmedia, bei der sich Personalchefs im Vorgehen gegen Gewerkschaften, Betriebsräte und unliebsame Beschäftigte schulen weiterlesen »

10. September 2014

„Von Detroit lernen!“ – Das Recht auf Stadt im Ruhrgebiet. Manifest, Essay und Veranstaltungsreihe

Unter dem Titel „Von Detroit lernen!“ hat das Netzwerk „Recht auf Stadt – Ruhr“ ein Manifest zur Zukunft des Ruhrgebietes veröffentlicht. Im Anschluss an die weltweite „Recht auf Stadt“-Bewegung fordert es heraus zu einer ruhrgebietsspezifischen Debatte über den Umgang mit Armut, Schrumpfung und Leerständen. In einer Reihe von Diskussionsveranstaltungen im ganzen Ruhrgebiet stellt „Recht auf Stadt – Ruhr“ die Streitschrift und den dazugehörigen Essay „Realize Ruhrgebiet“ vor. Während sich „Recht auf Stadt“-Bewegungen weltweit im Widerstand gegen Verdrängungs- und Gentrifizierungsprozesse konstituieren, fordert das Netzwerk eine ruhrgebietsspezifische Diskussion über Engagement und Teilhabe in einer Nicht-Metropole (…) In einer Reihe von Diskussionsveranstaltungen im ganzen Ruhrgebiet stellt „Recht auf Stadt – Ruhr“ die Streitschrift und den dazugehörigen Essay „Realize Ruhrgebiet“ vor. Die Auftaktveranstaltung findet am 16. September im Dortmunder „Nordpol“ statt. Münsterstaße 99, 19.30 Uhr. In Bochum lädt „Recht auf Stadt – Ruhr“ am 1. Oktober um 19:30 Uhr in die Kunsthallen an der Rottstraße 5. Termine in Essen, Gelsenkirchen und Duisburg folgen. Siehe dazu die Aktionsseite von Recht auf Stadt – Ruhr , dort auch das Manifest etc. weiterlesen »

Unter dem Titel „Von Detroit lernen!“ hat das Netzwerk „Recht auf Stadt – Ruhr“ ein Manifest zur Zukunft des Ruhrgebietes veröffentlicht. Im Anschluss an die weltweite „Recht auf weiterlesen »

09. September 2014

Soziale Kampfbaustelle Köln 12.-17.9.2014

„Was erwarten wir von einer erneuten Kampfbaustelle in Köln? Nach einem überraschenden Verlauf dieses Experiments im Herbst letzten Jahres, gibt es auf dem Camp vom 12.-17.September 2014 wieder jede Menge Raum für das Zusammenfinden verschiedener sozialer Kämpfe und das Enwickeln gemeinsamer Aktivitäten. Wir möchten, dass sich viele Gruppen und Einzelpersonen an der inhaltlichen Gestaltung und konkreten Durchführung der Sozialen Kampfbaustelle vor Ort beteiligen und die „Baustelle“ auch zu ihrem Ort machen. Auch in diesem Jahr findet das Aktionscamp an der Venloer Straße im Ehrenfelder Grüngürtel statt. Alle sind dazu eingeladen und können an den Versammlungen, Essen, Diskussionen und Aktionen teilnehmen…“ Alle weiteren Infos/Aufruf/Flyer auf der Seite von Wohnraum-für-alle weiterlesen »

„Was erwarten wir von einer erneuten Kampfbaustelle in Köln? Nach einem überraschenden Verlauf dieses Experiments im Herbst letzten Jahres, gibt es auf dem Camp vom 12.-17.September 2014 wieder jede Menge Raum für das Zusammenfinden verschiedener sozialer Kämpfe und das Enwickeln weiterlesen »