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Inwieweit ist Trump ein Zerstörer des Welthandels – oder war „America first“ doch noch kein Konzept: Die Cashflowsteuer
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.4.2017 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.4.2017

Kann ein Land wie die USA den Welthandel ganz einfach für ihr Interesse instrumentalisieren? USA: Importe bestrafen und Exporte belohnen mit der Cashflow-Steuer - Kann eine Steuer die Welt wieder verändern? -

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Trump entfesselt die Banken wieder – es kann einem Angst und Bang werden

Anti-Trump-Demo: "The Fear is on the other Side now"

Ist es für die USA überhaupt möglich die Spielräume für Spekulationen bei den Banken „unter“ Trump noch „wesentlich“ zu erweitern? Oder hatte die Finanzwelt die Politik zu ihren Gunsten schon bisher im Griff? Das Risiko einer Finanzkrise jedoch bleibt gleich…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 6.2.2017 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 6.2.2017

Anti-Trump-Demo: "The Fear is on the other Side now"

Ist es für die USA überhaupt möglich die Spielräume für Spekulationen bei den Banken "unter" Trump noch "wesentlich" zu erweitern? Oder hatte die Finanzwelt die Politik weiterlesen »


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Darf der Rentiers-Kapitalismus ein Ende nehmen? Aber doch nicht mit Donald Trump, den nicht zuletzt auch Deutschland und Europa mitverschuldet haben!
Anti-Trump-Demo: "The Fear is on the other Side now" Den Ökonomischen Verhältnissen auf der Spur – sogar bis in die „Tiefen“ des Finanzkapitalismus. Als Vorbemerkung darf auch noch die Frage gestellt werden, welche Medien sind noch in der Lage, unsere Situation angemessen umfassend zu reflektieren, d.h. vor allem „darzustellen“? Zunächst ist festzustellen, dass gerade im Öffentlich-Rechtlichen Ulrike Herrmann mit ihrer Kritik der „herrschenden“ Ökonomie zunächst sehr reussieren konnte… Könnte also die ideologische „Schlacht“ gegen den Neoliberalismus nur darüber eingefädelt werden? Und Michael Hudson kommt dann mit seiner finanzkapitalistischen Sichtweise außer im Netz nur ein wenig in der FR noch vor… Somit hier wieder ein „Versuch“ unseren ökonomischen Verhältnissen – und jeweils der Öffentlichkeit dafür – auf die Spur zu kommen – und damit zunächst einmal noch einen herzlichen Gruß mit den neuen Büchern von Ulrike Herrmann und Michael Hudson…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.1.2017 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.1.2017

Anti-Trump-Demo: "The Fear is on the other Side now" Den Ökonomischen Verhältnissen auf der Spur - sogar bis in die "Tiefen" des Finanzkapitalismus.

Als Vorbemerkung darf auch noch die Frage gestellt werden, welche Medien sind weiterlesen »

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Transpazifisches Abkommen TPP: Erfolgreich bekämpft
5 Jahre lang jeden Dienstag Protest gegen TPP quer durch die USADass der kommende US Präsident unterstrichen hat, er werde das Transpazifische Partnerschaftsabkommen (TPP) nicht ratifizieren sollte nicht dazu führen, die Meinung zu vertreten, es wäre lediglich an Widersprüchen innerhalb der herrschenden Klasse der USA gescheitert: Das würde den breiten und heftigen Widerstand, den es 5 Jahre lang gab, und seine gesellschaftliche Bedeutung völlig übersehen, beziehungsweise falsch einschätzen. Der Artikel „The TPP is Dead: The People Defeat Transnational Corporate Power“ von Kevin Zeese und Margaret Flowers am 12. November 2016 bei Global Research zeichnet diesen Widerstand ausführlich nach. Die beiden Aktiven der Popular Resistance, eine jener Gruppierungen, die diesen Widerstand mit getragen haben verweisen vor allem darauf, dass durch diesen Widerstand der ursprüngliche Plan der Regierung Obama, das TPP im „fast rack“ Verfahren durchzuziehen gescheitert sei, was Trump erst die Möglichkeit zum Handeln gegeben habe – was er ohnehin tun wolle im Sinne von „mehr für seine Klassenfreunde“ heraus zu holen – was wiederum bei anderen Unterzeichnerstaaten auf wenig Gegenliebe stoßen werde. Siehe dazu drei weitere Beiträge zur Geschichte dieses Widerstandes weiterlesen »
5 Jahre lang jeden Dienstag Protest gegen TPP quer durch die USADass der kommende US Präsident unterstrichen hat, er werde das Transpazifische Partnerschaftsabkommen (TPP) nicht ratifizieren sollte nicht dazu führen, die Meinung zu vertreten, es wäre lediglich an Widersprüchen innerhalb der herrschenden weiterlesen »

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USA: Pazifikstaaten besiegeln TPP-Freihandelsabkommen
Stop das Transpazifische Partnerschaftsabkommen (TPP) Ein Dutzend Pazifik-Anrainer haben sich auf ein jahrelang angestrebtes Handelsabkommen geeinigt. Die neuen Partner repräsentieren 40 Prozent der Weltwirtschaft. Nach sechs Jahren Verhandlung haben die USA und elf Pazifikanrainerstaaten ein Freihandelsabkommen geschlossen. Die Unterhändler unterzeichneten die Transpazifische Partnerschaft (TPP) in Atlanta im US-Bundesstaat Georgia, wie ein Vertreter der US-Regierung mitteilte. TPP soll die meisten Zollschranken für Handel und Investitionen im transpazifischen Raum abbauen. Die Unterzeichner sind Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, Vietnam und die USA. Zusammen stehen sie für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. ..“ Agenturmeldung vom 5. Oktober 2015 bei der Zeit online und ein Kommentar sowie neu: TPP-Text öffentlich: „Noch schlimmer als befürchtet“. Attac: TPP bestätigt alle Befürchtungen, die auch bei TTIP bestehen weiterlesen »
Stop das Transpazifische Partnerschaftsabkommen (TPP) "Ein Dutzend Pazifik-Anrainer haben sich auf ein jahrelang angestrebtes Handelsabkommen geeinigt. Die neuen Partner repräsentieren 40 Prozent der Weltwirtschaft. Nach sechs Jahren Verhandlung haben die USA und elf Pazifikanrainerstaaten ein Freihandelsabkommen geschlossen. Die Unterhändler unterzeichneten die Transpazifische weiterlesen »

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VW: US-Umweltskandal? Eher: Betrug
CarWars - LunaPark21 -zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie - heft 32/ winter 2015-16Ein Kavaliersdelikt, und alle haben mitgemacht oder weggeschaut: Regierung und Kontrollbehörde, die bei VW einflussreichen Gewerkschaften und Betriebsräte, das Land Niedersachsen als Anteilseigner, die Chefs und die ach so tollen deutschen Ingenieure. Doch es geht nicht um ein bisschen Schummelei wegen Grenzwerten, die Umweltfanatiker willkürlich festgesetzt haben. Es geht um systematischen Betrug: 2014 lagen 62 Prozent der verkehrsnahen Messstellen in deutschen Städten über dem (moderaten) EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid. Feinstaub in der Luft verursacht jährlich zehntausende Todesfälle. Es zeugt von krimineller Energie, dies der Profite und Marktanteile wegen in Kauf zu nehmen“ – aus dem Kommentar „Betrogen, nicht geschummelt“ von Kurt Stenger am 23. September 2015 in neues deutschland, in dem keine abzusehende Veränderung prognostiziert wird. Neu: VW-Diesel-Betrug? – Autoindustrie-Skandal! „Quartalslüge“ in der LunaPark21- zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie – Heft 32/ Winter 2015-16 – wir danken der Redaktion! weiterlesen »
"Ein Kavaliersdelikt, und alle haben mitgemacht oder weggeschaut: Regierung und Kontrollbehörde, die bei VW einflussreichen Gewerkschaften und Betriebsräte, das Land Niedersachsen als Anteilseigner, die Chefs und die ach so tollen deutschen Ingenieure. Doch es geht nicht um ein bisschen Schummelei wegen Grenzwerten, die Umweltfanatiker willkürlich festgesetzt haben. Es geht um weiterlesen »

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Süden der USA: Magnet für deutsche Autofirmen
Für die deutsche Automobilindustrie sind die USA wichtiger Absatzmarkt und Produktionsstandort zugleich. In den letzten Jahrzehnten haben BMW, Mercedes-Benz, Volkswagen und Zulieferer wie Bosch, ZF oder Continental Produktionsstätten dort eröffnet. Besonders wichtig ist der Süden der USA. Im Jahr 2014 produzierten deutsche Autohersteller etwa 730 000 PKW in den USA. Jeder sechste Arbeitsplatz in der US-Autoindustrie gehört zu einem deutschen Unternehmen. Laut Schätzungen sind aktuell rund 750 000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei deutschen Unternehmen in den USA beschäftigt. Nirgends ist diese Entwicklung so dynamisch wie im Süden der USA...“ IG Metall-Meldung vom 23.11.2015 mit aktuellen Zahlen weiterlesen »
"Für die deutsche Automobilindustrie sind die USA wichtiger Absatzmarkt und Produktionsstandort zugleich. In den letzten Jahrzehnten haben BMW, Mercedes-Benz, Volkswagen und Zulieferer wie Bosch, ZF oder Continental Produktionsstätten dort eröffnet. Besonders wichtig ist der Süden der USA. Im Jahr 2014 produzierten deutsche Autohersteller etwa 730 000 PKW in den USA. weiterlesen »

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NAFTA, CAFTA, CETA, TTIP, TTP … Tipps und Tricks zur Umgehung von Arbeitsrechten durch Handelsrechte am Beispiel USA
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitEs war die größte Demo, die Berlin seit Langem gesehen hat: Bis zu 250000 Leute haben am 10. Oktober gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. Bei Unternehmerverbänden, in manchen Redaktionsstuben und im Wirtschaftsministerium macht sich Nervosität breit: Während bornierte Angsthasen den Fortschritt blockieren, werden anderswo auf der Welt Fakten geschaffen, lautet die Botschaft nicht nur der riesigen Anzeige, die SPD-Chef Sigmar Gabriel in mehreren Tageszeitungen verbreiten ließ – kurz vor der Demo war für die andere Seite des Globus der Abschluss der Verhandlungen über das Transpazifische Handelsabkommen TPP bekannt gegeben worden. Die Frontverläufe in den USA sind denen hierzulande allerdings gar nicht unähnlich, das macht der folgende Text von Dan DiMaggio aus der Zeitschrift Labor Notes deutlich: Während Gewerkschaften und Zivilgesellschaft die Verschärfung der Ausbeutung von Mensch und Umwelt fürchten, beteuert die Regierung, dass sie mit den Handelsabkommen hohe Schutzstandards exportiert. Zweifel daran sind mehr als berechtigt, wie ein derzeit laufendes Verfahren um die Durchsetzung von Arbeitsrechten beim US-Handelspartner Guatemala zeigt…“ Artikel von Dan DiMaggio in der Übersetzung von Stefan Schoppengerd, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 10/2015 weiterlesen »
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit"Es war die größte Demo, die Berlin seit Langem gesehen hat: Bis zu 250000 Leute haben am 10. Oktober gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. Bei Unternehmerverbänden, in manchen Redaktionsstuben und im Wirtschaftsministerium macht sich Nervosität weiterlesen »

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Was der US-Bundesstaat Tennessee an VW bezahlt hat, damit dieser die US Bürger billiger vergiften konnte
Logo Institute for Southern StudiesDas Werk in Chattanooga beschäftigt heute etwa 3.200 ArbeiterInnen – eines der beiden großen Werke VWs in Nordamerika – zusammen mit dem im mexikanischen Puebla, nur viel neuer. Der Bundesstaat der zu den ärmsten 20% der US-Bundesstaaten gehört, gab VW im Jahre 2008 runde 570 Millionen Dollar diverser Investitionsanreize (vor allem für Passat Diesel), berichtet in dem Artikel „What Tennessee paid to lure lawbreaking Volkswagen to Chattanooga“ Autorin Sue Sturgis am 23. September 2015 bei den Southern Studies, was durch weitere Finanzspritzen mehr wurde: 2014 wurden VW rund 250 Millionen angeboten, wenn der Konzern eben dieses Werk und nicht das konkurrierende in Puebla ausbaut und noch dieses Jahr weitere 170 Millionen für die Aufnahme der SUV-Produktion. Macht dann ungefähr eine runde Milliarde für die Dieselterroristen… Die Logik des Standortwettbewerbs… weiterlesen »
Logo Institute for Southern StudiesDas Werk in Chattanooga beschäftigt heute etwa 3.200 ArbeiterInnen - eines der beiden großen Werke VWs in Nordamerika - zusammen mit dem im mexikanischen Puebla, nur viel neuer. Der Bundesstaat der zu den ärmsten 20% der US-Bundesstaaten gehört, weiterlesen »

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Die Ermittlungen gegen VW-Betrug: In den USA auch ein Aufschwung der Kritik an Kommerzsoftware und Netzkontrolle
„The Volkswagen ‘Dieselgate’ scandal is a new low in corporate malfeasance“ von Kevin Roose am 23. September 2015 im Fusion Net (bezeichnenderweise in der Serie „Car wars“) ist insofern ein beispielhafter Beitrag für vieles, was in diesen Tagen in den USA publiziert und diskutiert wird, als darin zahlreiche Vergleiche sowohl zu anderen Unternehmen, die betrogen haben gezogen werden – etwa der Enron-Fall, als auch Berechnungen über den realen Schadstoffausstoß angestellt werden – der im Falle dieser Millionen Dreckschleudern höher liegt, als bei den grössten Kraftwerken der Welt – und über Todesfolgen kann bisher nur spekuliert werden, fest stehe nur, dass es sie gibt. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge zur Autoindustrie insgesamt und zur Softwarekontrolle weiterlesen »
"The Volkswagen ‘Dieselgate’ scandal is a new low in corporate malfeasance" von Kevin Roose am 23. September 2015 im Fusion Net externer Link (bezeichnenderweise in der Serie "Car wars") ist insofern ein beispielhafter Beitrag für vieles, was in diesen weiterlesen »

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Migrationsursache Freihandel: Europa zwingt Afrika schädliche Abkommen auf * Stop-EPA-Tour mit Referenten aus Ghana und Kamerun
Stop-EPA-Tour 2015Die öffentliche Kritik an TTIP und CETA, den geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA und Kanada, ist groß. Was die meisten Menschen hierzulande nicht wissen: Die EU zwingt auch vielen anderen Ländern Freihandelsverträge auf. Mit einer „Stop-EPA-Tour“ (www.attac.de/epa-tour) wollen das globalisierungskritische Netzwerk Attac, Brot für die Welt und das Forum Umwelt und Entwicklung die Auswirkungen so genannter Wirtschafts-Partnerschafts-Abkommen (Economic Partnership Agreements / EPAs) auf Afrika bekannter machen und ihre Forderung nach einer Einstellung des Ratifizierungsprozesses in die Öffentlichkeit tragen…“ Gemeinsame Presseankündigung von Attac Deutschland und Brot für die Welt vom 22. September 2015 (nicht online) und weitere Infos weiterlesen »
Stop-EPA-Tour 2015"Die öffentliche Kritik an TTIP und CETA, den geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA und Kanada, ist groß. Was die meisten Menschen hierzulande nicht wissen: Die EU zwingt auch vielen anderen Ländern Freihandelsverträge auf. Mit einer "Stop-EPA-Tour" (www.attac.de/epa-tour) wollen das weiterlesen »

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Berliner Austausch mit Kollektivbetrieben in San Francisco
Kollektivbetrieb in San FranciscoSan Francisco – Stadt sozialer Kämpfe, der Hippies und Hügel. Aber auch Stadt der Kollektive: In kaum einer anderen Region der USA gibt es eine vergleichbar hohe Dichte an Kollektivbetrieben, wie in San Francisco und den umliegenden Städten der „Bay-Area“. Grund genug für uns die Stadt an der Westküste der USA im Oktober 2014 zu bereisen. Unsere Reisegruppe bestand aus 8 Menschen aus Berlin, die auf verschiedene Weisen in Kollektive involviert sind“ – so beginnt der kurze Austauschbericht „Bildungsreise „Kollektive in San Francisco““ des Reisekollektivs vom 15. Januar 2015, worin auch eine Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema am 17. März 2015 bei der Naturfreundejugend Berlin angekündigt wird. weiterlesen »
Kollektivbetrieb in San FranciscoSan Francisco – Stadt sozialer Kämpfe, der Hippies und Hügel. Aber auch Stadt der Kollektive: In kaum einer anderen Region der USA gibt es eine vergleichbar hohe Dichte an Kollektivbetrieben, wie in San Francisco und den umliegenden Städten weiterlesen »

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Vom Investitionsschutz zum transatlantischen Freihandelsabkommen: 50 Jahre Tradition
Lunapark21 - Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie - Heft 28 vom Winter 2014/2015TTIP ist,was es ist. Beispielsweise ein „heimlicher Staatsstreich“,wie das Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung vom 10.Mai 2014 formulierte. Prantl schrieb:„Das geplante Abkommen formuliert ein neues internationales Supergrundrecht:Das Grundrecht auf ungestörte Investitionsausübung“. Allerdings, so Hannes Hofbauer im folgenden Beitrag, gibt es längst Tausende Abkommen, die dieses Investoren-Grundrecht grundsätzlich über Verfassungen und Menschenrechtskonvention stellen. TTIP soll hier gewissermaßen eine Abrundung und Krönung dessen mit sich bringen,was sich auf diesem Gebiet seit 1965 bereits als freiheitlich-autokratische Kapital- und Bodenordnung herausgebildet hat…“ Artikel von Hannes Hofbauer in der gerade erscheinenden Lunapark21 – Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie – Heft 28 vom Winter 2014/2015 weiterlesen »
Lunapark21 - Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie - Heft 28 vom Winter 2014/2015"TTIP ist,was es ist. Beispielsweise ein „heimlicher Staatsstreich“,wie das Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung vom 10.Mai 2014 formulierte. Prantl schrieb:„Das geplante Abkommen formuliert ein neues internationales Supergrundrecht:Das Grundrecht weiterlesen »

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US-Wirtschaft: Abgehängt vom Aufschwung
Die US-Wirtschaft brummt – doch der Durchschnittsverdiener hat nichts davon. Während die Produktivität wächst, stagnieren die Gehälter. Das könnte den Boden für neue Krisen bereiten. Artikel von Stephan Kaufmann in der Frankfurter Rundschau vom 04.08.2014 weiterlesen »
Die US-Wirtschaft brummt – doch der Durchschnittsverdiener hat nichts davon. Während die Produktivität wächst, stagnieren die Gehälter. Das könnte den Boden für neue Krisen bereiten. Artikel von Stephan Kaufmann in der Frankfurter Rundschau vom 04.08.2014 externer Linkweiterlesen »

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Auslastungsgrad 95,7 Prozent. Krisensicher & hochprofitabel: die US-Gefängnis-Industrie
Lunapark21 Heft 26 vom Sommer 2014Die nach außen gerichtete Aufrüstung findet ihre Parallele in einer nach innen gerichteten Hochrüstung mit umfassender Ausspähung (NSA & Edward Snowdon!)  und Militarisierung (Computer-Kriegsspiele!). Die USA sind auch hier – wie bei der Hochrüstung – Weltspitze. Kurz nach „9/11“ wurde in den Vereinigten Staaten das Ministerium für „Homeland Security“ – eine Art Super-Innenministerium – gebildet (siehe Kasten). Gleichzeitig entwickelte sich in diesem Land ein boomender privater Gefängnissektor…“ Artikel von Urs-Bonifaz Kohler, erschienen in Lunapark21 Heft 26 vom Sommer 2014: 100 Jahre Weltkrieg: Kapitalistische Ökonomie & Kriege weiterlesen »

Lunapark21 Heft 26 vom Sommer 2014Artikel von Urs-Bonifaz Kohler, erschienen in Lunapark21 Heft 26 vom Sommer 2014: 100 Jahre Weltkrieg: Kapitalistische Ökonomie & Kriege

Die nach außen gerichtete Aufrüstung findet ihre Parallele in einer nach innen gerichteten Hochrüstung mit umfassender Ausspähung weiterlesen »

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