Am letzten Samstag haben erneut Abertausende Menschen in Portugal protestiert – auf dem “Marsch gegen die Verarmung” des Gewerkschaftsbundes CGTP-Intersindical. Der Protest richtete sich aktuell vor allem gegen die Zusagen des Ministerpräsidenten Coelho an die Troika, trotz des jüngsten Gerichtsurteils des Obersten Gerichtshofes dem Wunsch der EU zu folgen und weiterhin eine Kürzungspolitik zu betreiben weiterlesen »

Vom 4. bis zum 8. März protestieren Eisenbahner, Metrobeschäftigte, Busfahrer und Fluglinien-Beschäftigte gegen den Sparkurs der portugiesischen Regierung – mit Streiks und Protestaktionen an unterschiedlichen Tagen weiterlesen »

800.000 Menschen haben auf der Abschlusskundgebung in Lissabon für eine Volksinitiative gestimmt, mit der in einer Volksabstimmung die Regierung zum Rücktritt gezwungen werden soll – der bisherige Höhepunkt der Proteste, die grösste Demonstration der Geschichte Portugals. Immer öfter, immer größer: Die Proteste in Portugal wachsen, der Ton wird rauher, Troika und Regierung werden die Legitimität abgesprochen. Die gewaltige Kundgebung in der Hauptstadt hatte neben allen beeindruckenden Ansichten auch einen kleinen negativen Effekt: Dass man in ihrem Schatten die ebenfalls riesigen Proteste in anderen Städten übersehen konnte – etwa die sage und schreibe 400.000 Menschen, die in Porto auf die Straße gingen. “Vertreter der EU-Kommission, des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank (EZB) sind erneut in Portugal eingetroffen. Sie überprüfen die Umsetzung der Programme, die dem Land 2011 aufgezwungen wurden, als es 78 Milliarden Euro aus dem EU-Rettungsfonds erhielt. Die Empörten sind überzeugt, dass die Portugiesen wegen der Maßnahmen verarmen und das Land in den Ruin gespart wird. Das sieht auch der große Gewerkschaftsverband CGTP so, weshalb CGTP-Chef Armenio Carlos seine Mitglieder zur Teilnahme an den zahlreichen Protestaktionen aufrief. Selbst Militärvereinigungen sind dabei. Lima Coelho, Sprecher der Offiziersverbands ANS, sagte gegenüber der portugiesischen Zeitung Publico von Freitag: »Wir sind Teil der Gesellschaft und werden an der Seite unserer Familien stehen.« Siehe dazu: weiterlesen »

„Tausende Menschen haben in ganz Portugal erneut gegen die Sparpolitik im Euro-Krisenland protestiert und den Rücktritt der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho gefordert. Unter dem Motto „Gegen die Verarmung und gegen die Ausbeutung“ gingen die Unzufriedenen am Samstag in 24 Städten auf die Straßen. In Lissabon marschierten Tausende am Abend zur Hauptveranstaltung auf dem Gemeindeplatz am Tejo-Fluss. „Passos muss endlich das Klagen der Menschen hören“, forderte Armenio Carlos, Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbandes CGTP, der zur ersten großen Protestkundgebung des Jahres aufgerufen hatte…“ Meldung im Neues Deutschland vom 16.02.2013 weiterlesen »

Der Artikel “Youths in Shorts and Flip-Flops Throwing Rocks at Cops: Update from Lisbon” von groupaffect am 07. -januar 2013 in year0 stellt einen umfangreichen Versuch dar, die gesellschaftliche Entwicklung in Portugal zu analysieren: Seit den ersten Protesten der occupy-Bewegung in Porto vor allem (die noch recht klein war, verglichen etwa auch mit Spanien) bis hin zum 14. November – Generalstreik und den vorangehenden Massendemonstrationen. Insbesondere die erste grosse Massendemonstration “der Prekären” stellte demnach einen Einschnitt dar – die auch und vor allem eine Demonstration der Jungen war, die danach auch nicht mehr von Polizeirepression aufzuhalten war weiterlesen »

Am 14. November wird in Portugal, Spanien, Zypern, Malta – und vielleicht auch in Italien gestreikt: Ein eintägiger (süd)europäischer Generalstreik aus Protest gegen die Austeritätspolitik der EU. Unser Dossier über die Aktivitäten in Portugal weiterlesen »

Der Gewerkschaftsverband UGT hatte in den letzten Tagen stets betont, er lehne eine Beteiligung am Generalstreik vom 14. November ab, zu dem die grössere CGTP-Intersindical als erste in Europa aufgerufen hatte. Jetzt hat aber die erste Einzelgewerkschaft der UGT zu eben diesem Datum zum Streik aufgerufen, wird in dem Bericht „Sindicato da UGT marca greve para 14 de novembro“ am 27. Oktober 2012 im Esquerda.net hervorgehoben..: Die SINTAP ist die Gewerkschaft der Beschäftigten in der öffentlichen Verwaltung, deren Mitglieder aus einer Branche kommen, die besonders unter dem rigiden Austeritätskurs zu leiden haben. weiterlesen »