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Europäische Prekären-Konferenz
Fórum Precariedade e Desemprego Vom 7. Bis 9. November fand in Lissabon das Fórum Precariedade e Desemprego (Forum Prekarität und Erwerbslosigkeit) statt, mit TeilnehmerInnen aus allen europäischen Mittelmeerländern. Dort wurde unter anderem beschlossen, am 1. Dezember in den EU Krisenländern einen gemeinsamen Protesttag abzuhalten. Der (erste) Bericht von dem Treffen betrifft gemeinsame Verabredungen Conclusões Fórum Precariedade e Desemprego: 3 resoluções para ação imediata vom 09. November 2013 bei den Precários Inflexíveis weiterlesen »
Fórum Precariedade e Desemprego Vom 7. Bis 9. November fand in Lissabon das Fórum Precariedade e Desemprego (Forum Prekarität und Erwerbslosigkeit) statt, mit TeilnehmerInnen aus allen europäischen Mittelmeerländern. Dort wurde unter anderem beschlossen, am 1. Dezember in den EU Krisenländern einen weiterlesen »

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Polizei stürmt Parlament
“Bei ihrem Protest gegen die Sparpläne hatten Polizisten, Gendarmen, Grenzbeamte und Gefängniswärter am späten Donnerstagabend in Lissabon Absperrungen niedergerissen und bei geringem Widerstand der wachhabende Beamten den Treppenaufgang zum Parlament gestürmt. Das war in Portugal bisher noch keiner Protestgruppe gelungen” – aus dem dpa-Bericht Polizisten machen Randale (hier bei der taz) vom 22. November 2013 weiterlesen »
“Bei ihrem Protest gegen die Sparpläne hatten Polizisten, Gendarmen, Grenzbeamte und Gefängniswärter am späten Donnerstagabend in Lissabon Absperrungen niedergerissen und bei geringem Widerstand der wachhabende Beamten den Treppenaufgang zum Parlament gestürmt. Das war in Portugal bisher noch keiner Protestgruppe gelungen” – aus dem dpa-Bericht Polizisten machen Randale weiterlesen »

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Die Krise ist noch nicht aus der Mode
Trotz eines leichten Wirtschaftswachstums bleiben die Folgen von Austeritätsmaßnahmen und Krise in Portugal allgegenwärtig. Zur Verabschiedung des Haushalts für 2014 am 26. November haben Gewerkschaften Proteste angekündigt. Artikel von Kevin Zdiara in der Jungle World vom 21. November 2013 weiterlesen »
Trotz eines leichten Wirtschaftswachstums bleiben die Folgen von Austeritätsmaßnahmen und Krise in Portugal allgegenwärtig. Zur Verabschiedung des Haushalts für 2014 am 26. November haben Gewerkschaften Proteste angekündigt. Artikel von Kevin Zdiara in der Jungle World vom 21. November 2013 weiterlesen »

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Tausende protestieren erneut gegen Sparpolitik
zum teufel troika„Tausende Menschen haben in Portugal erneut gegen die drastische Sparpolitik protestiert. In gut einem Dutzend Städten forderten die Demonstranten vor allem den Rücktritt der Mitte-Rechts-Regierung von Pedro Passos Coelho. Zum Abschluss des Protestes in Lissabon versammelten sich am Abend rund 2.000 Menschen vor dem Nationalparlament. Sie skandierten: »Es ist an der Zeit, dass die Regierung geht« und »Mörder, Mörder«. Die Demonstranten waren einem Aufruf der Initiative »Zum Teufel mit der Troika« gefolgt…“ Meldung im Neues Deutschland vom 27.10.2013 weiterlesen »
zum teufel troika„Tausende Menschen haben in Portugal erneut gegen die drastische Sparpolitik protestiert. In gut einem Dutzend Städten forderten die Demonstranten vor allem den Rücktritt der Mitte-Rechts-Regierung von Pedro Passos Coelho. Zum Abschluss des Protestes in Lissabon versammelten sich am Abend weiterlesen »

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Massenproteste gegen Sparmaßnahmen in Portugal
„Zehntausende haben in Lissabon und Porto gegen neuen Sparhaushalt demonstriert, der neue Gehalts- und Rentenkürzungen vorsieht. (…) Die Rentner sind neben den Beschäftigten im öffentlichen Dienst erneut diejenigen, die die Kürzungspläne im neuen Haushalt besonders hart treffen sollen. Der ins Parlament eingebrachte Entwurf sieht Ausgabenkürzungen von 3,9 Milliarden Euro vor, das sind 2,3 Prozent der Wirtschaftsleistung des Landes. Deshalb haben sich auch viele Rentner nun dem Protest gegen “Ausbeutung und Verarmung” angeschlossen, zu dem der größte Gewerkschaftsverband CGTP aufgerufen hatte…“ Artikel von Ralf Streck auf Telepolis vom 21.10.2013 weiterlesen »
„Zehntausende haben in Lissabon und Porto gegen neuen Sparhaushalt demonstriert, der neue Gehalts- und Rentenkürzungen vorsieht. (…) Die Rentner sind neben den Beschäftigten im öffentlichen Dienst erneut diejenigen, die die Kürzungspläne im neuen Haushalt besonders hart treffen sollen. Der ins Parlament eingebrachte Entwurf sieht Ausgabenkürzungen von 3,9 Milliarden Euro vor, weiterlesen »

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IWF Lügenpropaganda
Nur sieben Prozent der Beschäftigten in Portugal würden weniger verdienen als im Jahr zuvor, so der IWF ganz offiziell. Finden die Schreibtischtäter schlecht – ihrer Ansicht nach, müssten es mehr sein weiterlesen »
Nur sieben Prozent der Beschäftigten in Portugal würden weniger verdienen als im Jahr zuvor, so der IWF ganz offiziell. Finden die Schreibtischtäter schlecht - ihrer Ansicht nach, müssten es mehr sein. Einmal abgesehen von der zynischen Haltung, sind die Zahlen auch noch verlogen. Der Beitrag Löhne sinken stärker weiterlesen »

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Generalstreik am 27.06.2013
Generalstreik Portugal 2013Der größte Gewerkschaftsdachverband des Landes, der CGTP (Confederación Nacional del Trabajo), ruft zu einer allgemeinen Arbeitsniederlegung für den 27. Juni auf um gegen die Sparpolitik zu demonstrieren. Man werde für Neuwahlen und eine neue Wirtschafts- und Sozialpolitik protestieren, teilte der CGTP nach einer Sitzung des Nationalrats der Organisation mit. Auch die Unión General de Trabajadores (UGT) ist mit von der Partie. Siehe dazu unser kleines Dossier mit Berichten vom Streik weiterlesen »

Dossier

  • Generalstreik Portugal 2013Vierter Generalstreik gegen die Regierung und die Troika in 2 Jahren "Der Streik begann schon um Mitternacht im öffentlichen Dienst, wo erneut 30.000 Stellen gestrichen werden sollen. Um weitere sechs Milliarden Euro zu sparen, weiterlesen »

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Feiertag abgeschafft. Protest- und Streiktag eingeführt
Portugal: Protest-Streiktag am 30. Mai 2013 Der (wortgeschichtlich falsche) fröhliche Leichnam ist einer der vier Feiertage, den die bürgerliche Krisenpolitik in Portugal abgeschafft hat. Ein katholischer Feiertag, wie auch BewohnerInnen nördlicher Regionen in der BRD wissen. Weshalb auch die katholische Fraktion im Gewerkschaftsbund CGTP-Intersindical vollauf für einen Protest-Streiktag an diesem Tag war, der vor allem im öffentlichen Nahverkehr stattfand. Und ein Bericht über die Besuche von Transportarbeitern bei diversen Bankfilialen während des ehemaligen Feiertages weiterlesen »
Portugal: Protest-Streiktag am 30. Mai 2013 Der (wortgeschichtlich falsche) fröhliche Leichnam ist einer der vier Feiertage, den die bürgerliche Krisenpolitik in Portugal abgeschafft hat. Ein katholischer Feiertag, wie auch BewohnerInnen nördlicher Regionen in der BRD wissen. Weshalb auch die katholische Fraktion weiterlesen »

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Erneuter Massenprotest – für Neuwahlen…
“In seiner Rede auf der Kundgebung warf CGTP-Chef Arménio Carlos der Regierung den Bruch ihrer Wahlversprechen vor. »Sie versprachen Wachstum und verurteilten Portugal zur Rezession.« Es müsse Schluß sein mit einer Politik, »die das Leben der Portugiesen zur Hölle macht und ihre Zukunft verpfändet«. Es sei die »moralische und politische Pflicht« des Staatspräsidenten, Neuwahlen anzusetzen. weiterlesen »
In seiner Rede auf der Kundgebung warf CGTP-Chef Arménio Carlos der Regierung den Bruch ihrer Wahlversprechen vor. »Sie versprachen Wachstum und verurteilten Portugal zur Rezession.« Es müsse Schluß sein mit einer Politik, »die das Leben der Portugiesen zur Hölle macht und ihre Zukunft verpfändet«. Es sei die »moralische und politische weiterlesen »

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Busfahrer sammeln Nahrungsmittel. Für Busfahrer. Und nicht etwa: Für erwerbslose Busfahrer…
…sondern für jene, denen der Lohn am Ende des Monats nicht mehr reicht weiterlesen »
...sondern für jene, denen der Lohn am Ende des Monats nicht mehr reicht. “Mehrfache Gehaltskürzungen haben vor allem die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst in die Misere getrieben. Zusammen mit den Steuererhöhungen und anderen Steichungen und Kürzungen der konservativen Regierung von Pedro Passos Coelho hat das dafür gesorgt, dass viele Bus- weiterlesen »

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Schuldenkrise in Europa: Portugal streicht 30.000 Stellen im öffentlichen Dienst
Drastische Einschnitte im Euro-Krisenland Portugal: Der Staat streicht zahlreiche Stellen im öffentlichen Dienst, lässt länger arbeiten und setzt auch das Rentenalter hinauf. Niemand könne am Sparwillen des Landes zweifeln, meint der Ministerpräsident…“ Meldung in der Süddeutschen Zeitung vom 03.05.2013 weiterlesen »
Drastische Einschnitte im Euro-Krisenland Portugal: Der Staat streicht zahlreiche Stellen im öffentlichen Dienst, lässt länger arbeiten und setzt auch das Rentenalter hinauf. Niemand könne am Sparwillen des Landes zweifeln, meint der Ministerpräsident…“ Meldung in der Süddeutschen Zeitung vom 03.05.2013 weiterlesen »

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22. Juni: Kampftag der LehrerInnen in Portugal
Die LehrerInnen waren bisher jene Berufsgruppe, die am meisten vom antisozialen Sparkurs betroffen waren – sie sind heute rund 40.000 weniger, als noch vor einigen Jahren. Auf dem Kongress der nationalen Föderation der Lehrergewerkschaften wurde jetzt für den 22. Juni zu einem nationalen Kampftag aufgerufen, unter der Losung “Diese Regierung muss weg!” weiterlesen »
Die LehrerInnen waren bisher jene Berufsgruppe, die am meisten vom antisozialen Sparkurs betroffen waren - sie sind heute rund 40.000 weniger, als noch vor einigen Jahren. Auf dem Kongress der nationalen Föderation der Lehrergewerkschaften wurde jetzt für den 22. Juni zu einem nationalen Kampftag aufgerufen, unter der Losung “Diese Regierung weiterlesen »

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15.000 oder 30.000 Entlassungen – wer bietet mehr?
Die griechische Regierung will 15.000 Menschen aus dem öffentlichen Dienst entfernen – das überbietet Portugal locker: Passos Coelho hat in seinem jüngsten, nachgerichtlichen (ein Urteil des Verfassungsgerichts untersagte mehrere Maßnahmen) Austeritätsschocker angekündigt, Portugal werde 30.000 der etwa 450.000 Beschäftigten des öffentlichen Dienstes entlassen. weiterlesen »
Die griechische Regierung will 15.000 Menschen aus dem öffentlichen Dienst entfernen - das überbietet Portugal locker: Passos Coelho hat in seinem jüngsten, nachgerichtlichen (ein Urteil des Verfassungsgerichts untersagte mehrere Maßnahmen) Austeritätsschocker angekündigt, Portugal werde 30.000 der etwa 450.000 Beschäftigten des öffentlichen Dienstes entlassen. Weitere Programmpunkte: Erhöhung des Rentenalters auf 66 weiterlesen »

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Heißer Mai in Portugal: Während die zerstrittene Regierung neue Sparpläne ankündigt, steht dem Land wieder ein Generalstreik bevor
„Drastische Sparpläne haben die Demonstrationen am 1. Mai in Portugal weiter angeheizt. Ohnehin war erwartet worden, dass sich am Nachmittag Hunderttausende an Protestzügen im ganzen Land beteiligen. Zwar gingen die beiden großen Gewerkschaftsverbände CGTP und UGT erneut getrennt auf die Straßen des Landes, doch wird erwartet, dass sie bald gemeinsam zum Generalstreik antreten, nachdem die konservative Regierung neue Sparpläne im Umfang von sechs Milliarden Euro angekündigte. “Es reicht”, sagte der neue Chef der sozialdemokratischen UGT am 1. Mai. Die “Zukunft Portugals” dürfe nicht mit weiter “verpfändet werden”, erklärte Carlos Silva…“  Beitrag von Ralf Streck auf Telepolis Politik News vom 02.05.2013 weiterlesen »
„Drastische Sparpläne haben die Demonstrationen am 1. Mai in Portugal weiter angeheizt. Ohnehin war erwartet worden, dass sich am Nachmittag Hunderttausende an Protestzügen im ganzen Land beteiligen. Zwar gingen die beiden großen Gewerkschaftsverbände CGTP und UGT erneut getrennt auf die Straßen des Landes, doch wird erwartet, dass sie bald gemeinsam weiterlesen »

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Seit 2010: 40.000 LehrerInnen weniger – wer macht das Licht aus?
In den letzten Jahren hat die Austeritätspolitik der Regierungen vor allem die VertragslehrerInnen getroffen, die schlicht nicht weiter beschäftigt wurden. Dieser Kahlschlag reicht nun nicht mehr – jetzt sollen auch festangestellte LehrerInnen entlassen werden… weiterlesen »
In den letzten Jahren hat die Austeritätspolitik der Regierungen vor allem die VertragslehrerInnen getroffen, die schlicht nicht weiter beschäftigt wurden. Dieser Kahlschlag reicht nun nicht mehr - jetzt sollen auch festangestellte LehrerInnen entlassen werden, wird in dem redaktionellen Bericht (von esquerdanet, hier in spanische übersetzt) “Portugal: El gobierno weiterlesen »

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