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Türkei »
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Solidarität mit der HDP gegen die Kriegsmanöver der türkischen Regierung
Armee-Einsatz in Cizre am 9. September 2015„URGENT CALL FOR INTERNATIONAL ACTION“ so der Titel des Aufrufs der HDP vom 10. September 2015, mit dem zu internationalen Solidaritätsaktionen gegen die Kriegspolitik der türkischen Regierung mobilisiert werden soll. (Der Aufruf – hier englisch – ist in mehreren Sprachen auch auf der eigenen Webseite der HDP zu finden, die aber in den letzten Stunden mehrfach nicht zu erreichen war, weshalb hier auf die Dokumentation bei marxmail verlinkt wird). In den Äußerungen der führenden AKP-Vertreter sieht offensichtlich nicht nur die HDP einen Aufruf zum Krieg auch gegen die Partei – sondern auch die Täter der bisher 128 beschädigten Parteilokale im ganzen Land. Der Aufruf zur Solidarität richtet sich an befreundete und alle demokratischen Organisationen überall. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »

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Dänemark »
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Flüchtlinge haben dänische Zugblockade überwunden
Vergeblicher Versuch der dänsichen Polizei, Flüchtlinge an der Durchreise zu hindern - am 9. September 2015Beobachtern zufolge spielen sich in Rødby dramatische Szenen ab: Die Flüchtlinge wurden aufgefordert, den Zug zu verlassen und sich in ein dänisches Aufnahmelager bringen zu lassen. Das verweigern die unfreiwillig Gestrandeten aber. Polizeibeamte sollen Kinder gewaltsam aus dem Zug gezerrt haben. Diese Kinder hätten „geschrieen wie am Spieß“, so eine Beobachterin am NDR-Telefon, was dazu geführt hätte, dass die Eltern, ebenfalls schreiend, den Kindern gefolgt seien. „Ich habe das Gefühl, Dänemark ist inzwischen Ungarn. Ich bin entsetzt“, so die Befragte weiter“ – aus dem Beitrag „Aufstand der Verzweifelten“ von Birgit Gärtner am 10. September 2015 in telepolis, worin auch über einen Marsch auf der Autobahn berichtet wird. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Vergeblicher Versuch der dänsichen Polizei, Flüchtlinge an der Durchreise zu hindern - am 9. September 2015"Beobachtern zufolge spielen sich in Rødby dramatische Szenen ab: Die Flüchtlinge wurden aufgefordert, den Zug zu verlassen und sich in ein dänisches Aufnahmelager bringen zu lassen. Das weiterlesen »

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Libanon
Müllproteste in Beirut gehen weiter – Gewerkschaften beschliessen Teilnahme
Trotz massivem Polizeiaufmarsch wurde in Beirut auch am 9. September 2015 demonstriertTrotz aller Vorkehrungen der Regierung und massiver Einschüchterungstaktik haben am Mittwoch erneut viele Tausend Menschen in Beirut demonstriert – gegen die korrupte (nicht nur) Müllpolitik. Die Beteuerungen der Regierung, man habe einen Aktionsplan, stoßen auf nicht allzu viele Menschen, die das glauben mögen. Der RFI-Bericht „La crise des déchets continue de cristalliser la colère des Libanais“ am 10. September 2015 dokumentiert bei Solidarité Ouvrière macht auch deutlich, dass die Müllproblematik „nur“ der Kristallisationspunkt einer seit langem wachsenden Unzufriedenheit immer breiterer Teile der Bevölkerung ist. Siehe dazu auch einen Bericht über die Beschlussfassung der Gewerkschaften, sich an den Protesten zu beteiligen weiterlesen »
Trotz massivem Polizeiaufmarsch wurde in Beirut auch am 9. September 2015 demonstriertTrotz aller Vorkehrungen der Regierung und massiver Einschüchterungstaktik haben am Mittwoch erneut viele Tausend Menschen in Beirut demonstriert - gegen die korrupte (nicht nur) Müllpolitik. Die Beteuerungen der Regierung, man habe weiterlesen »

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Afrika
Warum afrikanische Flüchtlinge von der europäischen Propagandamaschine entmenschlicht werden
Afrikanische Flüchtlinge: Auch im Sommer 2015 vor allem Dank Europa...Ein Leserbeitrag von Goodwell Nzou in einer großen Tageszeitung der USA „In Zimbabwe weinen wir nicht um Löwen“ hat extrem heftige Reaktionen hervorgerufen – weniger seine provokative Aussage, als seine Gegenüberstellung, dass um einen (von einem, wie alle, hirnrissigen Jäger erlegten) Löwen getrauert wird, nicht aber um die vielen Opfer der Migration und der Flucht. Der Artikel “ Behind the dehumanization of African asylum seekers“ von Yohannes Woldemariam am 02. September 2015 bei Pambazuka nimmt diese Auseinandersetzung zum Anlaß zu einer kurzen Streitschrift, die etwa von dem seit langen Jahren lesbaren Buch „How Europe Underdeveloped Africa“ von Walter Rodney ausgehend, die systematische Ausblendung der realen Fluchtursachen angreift und die Schritte enthüllt, mit denen die flüchtenden Menschen zu bedrohlichen Zahlen verändert werden. Siehe dazu weitere Beiträge zu Fluchtursachen in Afrika weiterlesen »
Afrikanische Flüchtlinge: Auch im Sommer 2015 vor allem Dank Europa...Ein Leserbeitrag von Goodwell Nzou in einer großen Tageszeitung der USA "In Zimbabwe weinen wir nicht um Löwen" hat extrem heftige Reaktionen hervorgerufen - weniger seine provokative Aussage, als seine Gegenüberstellung, dass um weiterlesen »

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Uruguay
Der Volkswillen: Uruguay beendet Verhandlungen um ein Freihandelsabkommen
Montevideo geht es besser ohne Freihandelsabkomme - Findet die Frente Amplio im Sommer 2015nDie Regierung Uruguays hat am Montag den Ausstieg aus den Verhandlungen zum Internationalen Dienstleistungsabkommen (Tisa) bekanntgegeben. Die Ankündigung folgt einer Abstimmung im regierenden Parteienbündnis Frente Amplio (FA) am vorigen Samstag. Auf dem Nationalen Plenum der FA stimmten 117 der Anwesenden für einen Ausstieg, 22 dagegen“ – so beginnt der Artikel „Uruguay zieht sich aus Tisa-Verhandlungen zurück“ von Alice Kohn am 10. September 2015 bei amerika21.de, worin diese Entwicklung auch auf die breiten Proteste im Land während des ganzen Jahres zurückgeführt wird, inklusive der Proteststreiks im Juni. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag und die Stellungnahme des Gewerkschaftsbundes PIT-CNT weiterlesen »
Montevideo geht es besser ohne Freihandelsabkomme - Findet die Frente Amplio im Sommer 2015n"Die Regierung Uruguays hat am Montag den Ausstieg aus den Verhandlungen zum Internationalen Dienstleistungsabkommen (Tisa) bekanntgegeben. Die Ankündigung folgt einer Abstimmung im regierenden Parteienbündnis Frente Amplio (FA) am vorigen Samstag. weiterlesen »

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Guatemala
Neuwahlen in Guatemala: Präsident im Gefängnis, Rechte auf dem Vormarsch?
Logo des linkeren guatemaltekischen Gewerkschaftsbundes CGTGSeit der Aufdeckung der Korruptionsfälle im Mai protestierte die Bevölkerung beinahe jeden Samstag landesweit und forderte die Absetzung des Präsidenten sowie Reformen des Wahl- und Parteiengesetzes. Am Samstag vor den Wahlen protestierten noch Hunderte gegen den Urnengang. Nichtsdestotrotz fanden die Wahlen wie vorgesehen statt. Die empörten Bürger drohten, ihre Stimmzettel leer einzulegen. Das taten knapp fünf Prozent der Stimmberechtigten“ – so endet der Beitrag „Zweiter Wahlgang für das Amt des Präsidenten in Guatemala“ von Barbara Klitzke Rozas am 08. September 2015 bei amerika21.de, worin vor allem berichtet wird, dass beim ersten Wahlgang hauptsählich die verschiedenen Parteien der Rechten auf den vorderen Plätzen landeten, was am Ende ergibt: „Von den 14 Präsidentschaftskandidaten führt der Komiker Jimmy Morales mit knapp 25 Prozent Stimmenanteil. Er repräsentiert die Partei Frente de Convergencia Nacional (FCN), die von Ex-Militärs, die aktiv im Bürgerkrieg in den 1980er- und 1990er-Jahren beteiligt waren, gegründet wurde„. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge und Hintergründe weiterlesen »
Logo des linkeren guatemaltekischen Gewerkschaftsbundes CGTG"Seit der Aufdeckung der Korruptionsfälle im Mai protestierte die Bevölkerung beinahe jeden Samstag landesweit und forderte die Absetzung des Präsidenten sowie Reformen des Wahl- und Parteiengesetzes. Am Samstag vor den Wahlen protestierten noch Hunderte gegen den Urnengang. weiterlesen »

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Jetzt auch bei Ford/Brasilien: Streik gegen Entlassungen
In brasilianischer Tradition: Streikabstimmung Ford am 10.9.2015Trotz bestehender Vereinbarungen – etwa gesicherte Arbeitsplätze bis 2017 – hat nun auch Ford in São Bernardo do Campo KollegInnen, die entweder auf Kurzarbeit waren oder Zeitguthaben abfeierten, mit plötzlichen Entlassungen konfrontiert – rund 200 der etwa 4.300 Beschäftigten wollte man eben so mal los werden – was zunächst einmal genau so gescheitert ist wie die vorhergehenden entsprechenden Versuche von Daimnler und VW. Der Bericht „Metalúrgicos da Ford em São Bernardo do Campo decidem por greve“ am 10. September 2015 bei Reuters Brasil handelt von der gesamten Belegschaftsversammlung an diesem Tag, die nahezu einstimmig den unbefristeten Streik beschloss. Siehe dazu auch die Mitteilungen der Gewerkschaft und Solidaritätsbekundungen weiterlesen »
In brasilianischer Tradition: Streikabstimmung Ford am 10.9.2015Trotz bestehender Vereinbarungen - etwa gesicherte Arbeitsplätze bis 2017 - hat nun auch Ford in São Bernardo do Campo KollegInnen, die entweder auf Kurzarbeit waren oder Zeitguthaben abfeierten, mit plötzlichen Entlassungen konfrontiert - rund 200 der weiterlesen »

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Griechenland »
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Das neue Memorandum für Griechenland – italienische (linke) Sichtweisen und Vergleiche
Auch in Italien immer weniger Tarifverträge - Protest im Sommer 2015Die Maßnahmen, die dieses Memorandum vorsieht, sind dramatisch: weitere Rentenkürzungen, Erhöhung der Mehrwertsteuer und der Verkauf von 14 Flughäfen (darunter dem von Saloniki und den bei den Touristen beliebtesten Inseln) an die deutsche Firma Fraport für den Spottpreis von etwas mehr als einer Milliarde Euro. Außerdem natürlich weitere Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse. Von den 86 Milliarden Euro so genannter „Hilfen“ gehen nur 11 Milliarden tatsächlich an Griechenland und die Regierung, wodurch allerdings auch der Schuldenberg weiter wächst. Das alles widerspricht total dem Wahlprogramm, mit dem Syriza vor einem halben Jahr angetreten ist“ – aus dem Interview „Tsipras hat es eilig“ von Raoul Rigault mit Antonio Moscato, ursprünglich in kürzerer Fassung am 31. August 2015 in der jungen welt, über Debatten und Reaktionen in Italien auf die Entwicklungen in Griechenland weiterlesen »
Auch in Italien immer weniger Tarifverträge - Protest im Sommer 2015"Die Maßnahmen, die dieses Memorandum vorsieht, sind dramatisch: weitere Rentenkürzungen, Erhöhung der Mehrwertsteuer und der Verkauf von 14 Flughäfen (darunter dem von Saloniki und den bei den Touristen beliebtesten Inseln) an die weiterlesen »

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200.000 Menschen in Vigo gegen Privatisierung im Gesundheitswesen
Die grösste Demonstration in der Geschichte Vigos am 3. September 2015 gegen Privatisierung des KrankenhausesDer Bau eines neuen, privat geführten Krankenhauses hat zu wachsenden Protesten in der galizischen Hauptstadt geführt – auch weil, wieder einmal, die Kosten explodierten und dabei deutlich wurde, wie es funktionieren soll: Etwa durch Parkplatzgebühren, die einen Krankenbesuch zum Luxustrip werden lassen. „Manifestación en Vigo pola defensa da „Sanidade pública““ ist ein Videofilm von K12 Comunicación am 03. September 2015 über die größte Demonstration der Geschichte Vigos. Siehe dazu auch einen weiteren Bericht und einen älteren Hintergrundartikel weiterlesen »
Die grösste Demonstration in der Geschichte Vigos am 3. September 2015 gegen Privatisierung des KrankenhausesDer Bau eines neuen, privat geführten Krankenhauses hat zu wachsenden Protesten in der galizischen Hauptstadt geführt - auch weil, wieder einmal, die Kosten explodierten und dabei deutlich wurde, wie weiterlesen »

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Ungarn: Sommer der Migration
Ungarische Polizei schlägt Flüchtlingskinder am 3. September 2015Der kurio­seste Aspekt ist wahr­schein­lich das kom­plette Unver­mö­gen der unga­ri­schen Regie­rung, eine huma­ni­täre Kata­stro­phe im Zen­trum der Haupt­stadt zum eige­nen Vor­teil aus­zu­spie­len. Statt mit Ver­weis auf die eigene geo­gra­phi­sche Lage, die begrenz­ten Res­sour­cen und das schüt­zens­werte mensch­li­che Leben, Kon­zes­sio­nen von Europa zu for­dern, pol­terte Vik­tor Orbán durch Europa und ließ sei­nem Ras­sis­mus und Chau­vi­nis­mus freien Lauf. Als para­doxe Kon­se­quenz steht nun Ungarn für den lieb­lo­sen Ver­such, die Regeln des euro­päi­schen Grenz– und Migra­ti­ons­re­gimes auf­recht­zu­er­hal­ten, am Pran­ger, wäh­rend Deutsch­land trotz sei­ner Rolle als Archi­tekt und Trieb­kraft eben jenes Gebil­des nun für sein huma­ni­tä­res Han­deln welt­weit gelobt wird“ – aus dem ausführlichen Beitrag „Of Hope. Ungarn und der lange Sommer der Migration“ von Bernd Kasparek und Marc Speer am 08. September 2015 beim antifra-Blog in dem sowohl die Rolle Ungarns als auch die Entwicklungen der jüngsten Zeit analysiert werden, auch die Aktionen von Flüchtlingen zur Verteidigung vor Polizei und Faschisten. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Ungarische Polizei schlägt Flüchtlingskinder am 3. September 2015"Der kurio­seste Aspekt ist wahr­schein­lich das kom­plette Unver­mö­gen der unga­ri­schen Regie­rung, eine huma­ni­täre Kata­stro­phe im Zen­trum der Haupt­stadt zum eige­nen Vor­teil aus­zu­spie­len. Statt mit Ver­weis auf die eigene geo­gra­phi­sche Lage, die begrenz­ten Res­sour­cen und das weiterlesen »

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Film über Volksklinik in Piräus braucht Förderung
Volksklinik in Piräus - auch die Zahnärztin behandelt jeden - Aufruf zur Filförderung im September 2015 Ein Film über gelebte Solidarität und Hoffnung: etwa 100 Menschen organisieren in einer Nachbarschaft von Piräus an 5 Tagen in der Woche (zahn)ärztliche Sprechstunden für Menschen ohne Krankenversicherung und Geld, unabhängig von ihrer sozialen oder geografischen Herkunft. Der Film begleitet vier von ihnen…“ – so beginnt der Aufruf zur Filmförderung von „work in progress: Strukturanpassungsmaßnahmen“ seit dem 04. September 2015 bei vimeo, worin auch weitere Links zur Vorstellung und zum aktuellen Stand des Filmprojekts enthalten sind weiterlesen »
Volksklinik in Piräus - auch die Zahnärztin behandelt jeden - Aufruf zur Filförderung im September 2015 "Ein Film über gelebte Solidarität und Hoffnung: etwa 100 Menschen organisieren in einer Nachbarschaft von Piräus an 5 Tagen in der Woche (zahn)ärztliche Sprechstunden für Menschen ohne weiterlesen »

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Nach Syriza
Protestdemonstration gegen das 3. Memorandum am 5. September 2015 in ThessalonikiDas Interview „After Syriza“ von Thomas Lemahieu (L’Humanité ) mit Stathis Kouvelakis ist am 31. August 2015 auf englisch im Jacobinmag erschienen und beinhaltet die Ausführungen eines der bekanntesten Popular Unity Mitglieds darüber, was seine neue, eben gegründete Front (nicht: Partei) anders machen will, als Syriza es getan hat. Wobei er viel Wert auf die Feststellung legt, dass diese Front keineswegs nur aus ehemaligen Syrizamitgliedern besteht, sondern rund ein Dutzend verschiedene Strömungen umfasst. Auch ein knapper Überblick, wer von den bekannten Oppositionellen zum von Syriza unterschriebenen Memorandum nicht dabei ist, wird gegeben. Siehe dazu auch einen Artikel zum Wahlprogramm sowie einige ins Deutsche übersetzte Auszüge aus dem Interview weiterlesen »

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Türkische Armee im Irak – Friedensaufruf unterzeichnen!
Die türkische Armee terrorisiert die Stadt Cizre - hier am 8. September 2015Am Sonntag abend hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den Wahlerfolg der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) am 7. Juni für die Gewalt verantwortlich gemacht. Deren Sprung über die in der Türkei geltende Zehn-Prozent-Hürde hatte Erdogans AKP die absolute Mehrheit der Mandate gekostet. Rassistische Lynchmobs attackierten kurz nach den Äußerungen des Staatschefs in zahlreichen Städten Büros der HDP. Die Partei gab die Zahl der seit Sonntag angegriffenen Einrichtungen mit 126 an. Geschäfte und Autos von Kurden gingen unter anderem in Mersin und Konya in Flammen auf, mehrere Menschen wurden durch Schusswaffen verletzt“ – aus dem Artikel “ Türkei marschiert im Irak ein“ von Nick Brauns am 09. September 2015 in der jungen welt worin auch über die Belagerung von Cizre berichtet wird, wo die türkische Armee Terror pur per Scharfschützen ausübt. Siehe dazu auch den Appell zum Frieden – zur Unterzeichnung weiterlesen »
Die türkische Armee terrorisiert die Stadt Cizre - hier am 8. September 2015"Am Sonntag abend hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den Wahlerfolg der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) am 7. Juni für die Gewalt verantwortlich gemacht. Deren Sprung über weiterlesen »

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Protest-Generalstreik in Indien: Weit über die Gewerkschaftsmitgliedschaft hinaus – eine historische Beteiligung
Generalstreik am 2.9.2015 hier in DelhiRund 150 Millionen Menschen haben sich am 2. September 2015 an dem von 10 Gewerkschaftsverbänden organisierten eintägigen Generalstreik beteiligt – eine noch nie dagewesene Zahl, die selbst in einem so bevölkerungsreichen Land wie Indien den Alltag weitgehend zum Stillstand brachte. Unsere aktuelle Materialsammlung „Generalstreik 2015 in Indien“ vom 09. September 2015 beinhaltet Stellungnahmen und Bewertungen, Berichte aus verschiedenen Regionen und von verschiedenen Beschäftigtengruppen weiterlesen »
Generalstreik am 2.9.2015 in Indien, hier in DelhiRund 150 Millionen Menschen haben sich am 2. September 2015 an dem von 10 Gewerkschaftsverbänden organisierten eintägigen Generalstreik beteiligt - eine noch nie dagewesene Zahl, die selbst in einem so bevölkerungsreichen Land wie Indien den Alltag weiterlesen »

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Keine Busse, keine Banken, keine Kohle – und vieles andere Mehr: Nicht. Generalstreik in Indien 2. September
All India Streik am 2. September 2015Liest man die ersten Meldungen bis etwa um die Mittagszeit des 2. September, wird deutlich, dass die Beteiligung am eintägigen Protest-Generalstreik von 10 Gewerkschaftsföderationen quer durch Indien massiv ist. Der Streiktag für ein gemeinsames 12 Punkte Programm war mit einer großen Mobilisierungskampagne vorbereitet worden, an der sich viele der in den letzten Jahren entstandenen Organisationen im informellen Sektor ebenso beteiligten wie zahlreiche unabhängige Gewerkschaften. Unsere aktuelle Materialsammlung „Generalstreik 2. September 2015“ vom 02. September 2015 umfasst auch Beiträge zur Debatte um die Bedeutung dieses Streiktages weiterlesen »
All India Streik am 2. September 2015Liest man die ersten Meldungen bis etwa um die Mittagszeit des 2. September, wird deutlich, dass die Beteiligung am eintägigen Protest-Generalstreik von 10 Gewerkschaftsföderationen quer durch Indien massiv ist. Der Streiktag für ein gemeinsames 12-Punkte-Programm war weiterlesen »

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