Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Wir – Arbeiterinnen und Arbeiter von Amazon in Polen und Deutschland sowie Unterstützerinnen und Unterstützer – haben uns drei Tage lang in Poznan getroffen. Es war das zweite Treffen nach einem in Bad Hersfeld im Frühjahr dieses Jahres. Die Treffen werden von den teilnehmenden Arbeiterinnen und Arbeitern von Amazon selbst und unabhängig von der jeweiligen Gewerkschaft organisiert. Wir sind ein Solidaritätsnetzwerk, dass Antworten auf die Strategien von Amazon sucht und den Kampf für die gemeinsamen Interessen koordiniert…“ Abschlusserklärung des Treffens und ein Kommentar zum Treffen (von einem Beteiligten, also kein offizielles Statement des Treffens) im Beitrag 
In einer ausführlichen Stellungnahme haben zahlreiche auch laizistische und republikanische Gruppierungen der Opposition in Syrien die russsische Einmischung ebenso abgelehnt, wie sie jene der USA und – beispielsweise – Frankreichs ablehnen. Dabei wird insbesondere betont, dass ihr Kampf sich sowohl gegen die Funditruppen aus dem Arsenal der Golfstaaten richtet, wie gegen die Diktatur Assads und dass mit Besorgnis gesehen wird, wie sich international eine Tendenz ausbreite, zu einer „Lösung mit Assad“ (oder eine Lösung Assad-System ohne Assad) zu kommen, der auch die russsische Intervention diene. Der ausführliche Beitrag „Russian imperial aggression unites the Syrian opposition“ am 03. Oktober 2015 bei Syrian Revolution – Comment and analysis dokumentiert nicht nur die gemeinsame Erklärung der rund 70 Gruppierungen unterschiedlicher Strömungen, sondern verlinkt auch zu einer ganzen Reihe weiterer Stellungnahmen und hebt hervor, dass bereits in den ersten beiden Tagen der russischen Militäraktion über 40 ZivilistInnen getötet wurden. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge 
Über einige Veränderungen im Kampf der ArbeiterInnen Chinas aus den letzten Jahren: Etwa die früher für viele nicht so wichtige Frage der Sozialversicherung bzw wohin die Beiträge gehen. Sowohl die Schliessung mancher Betriebe (im Zuge der „Steigerung der Lohnkosten“, also ab ins Landesinnere oder in andere Länder der Region, wo noch billiger gearbeitet wird) als auch die schlichte Tatsache, dass nach 30 Jahren Wirtschaftsreform eine Generation allmählich das Rentenalter erreicht, bringen die aktuelle Bedeutung dieses Anlasses vieler der jüngsten Auseinandersetzungen in den Vordergrund. Der Beitrag „Chinese Strikes in Manufacturing: from Offensive to Defensive?“ von Kevin Lin am 03. Oktober 2015 bei Solidarity USA behandelt ausführlich diese neueren Erscheinungen, die in breiterer Öffentlichkeit vor allem mit dem Streik der Belegschaft der Schuhfabrik Lide wahrgenommen wurde – der erste Streik, der sich ausschliesslich um Sozialversicherung drehte. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge zur Entwicklung von Kämpfen und der Wirtschaftsentwicklung 
Seit Ende März sind die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Provinz Quebec ohne Tarifvertrag – der aktuelle „Vorschlag“ der Provinzregierung besteht aus einer Nullrunde für 2015 und einer Erhöhung von 1% für die kommenden vier Jahre ab 2016. Da brauchte es nicht mehr viele Mobilisierungsanstrengungen der Gewerkschaften, um zu einer der grössten Gewerkschaftsdemonstrationen in der Geschichte der Provinz zu kommen. über diese Demonstration, in dem „150,000 Protest Austerity in Montreal“ heißt der Bericht am 04. Oktober 2015 in den Revolution News auch noch weitere Regierungsattacken vermeldet werden – Erhöhung des Rentenalters etwa und auch eine neue Formel der Rentenberechnung, die wohl worauf zielt? Eben. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Bericht und zwei Hintergrundbeiträge 
Aufgerufen zur landesweiten Demonstration aus Anlaß des Parteitages der regierenden Konservativen Partei, die sich gegen die massive Austeritätspolitik dieser Regierung Cameron richtete, hatten der Gewerkschaftsbund TUC und die People’s Assembly (Zusammenschluss, der aus den diversen Protesten gegen die Austerität entstanden ist). An der Demonstration beteiligten sich etwa 85.000 Menschen sowohl aus allen Einzelgewerkschaften als eben auch aus zahlreichen Sozialinitiativen. Der ausführliche chronologische Bericht „Rolling coverage from Manchester anti-austerity demo“ am 04. Oktober 2015 bei RS21 macht auch mit vielen Fotos die Breite der Beteiligung an dieser Protestdemonstration deutlich. Siehe dazu auch weitere Berichte und Debattenbeiträge 
Bereits Anfang September willigte das Unternehmen Movilei Dror – eines der grössten israelischen Transportunternehmen – ein, mit der Alternativgewerkschaft WAC-Maan betriebliche Tarifverhandlungen zu führen. Das ist Ergebnis einer langen Auseinandersetzung, die vor allem vom betrieblichen Aktionskomitee der Fahrer geführt wurden, in dem rund 160 sowohl jüdische als auch arabische Fahrer an den vier Standorten aktiv sind. Der Grund für die massive Beteiligung der Belegschaft liegt vor allem darin, dass das Unternehmen alle Bestimmungen sowohl der Branche als auch allgemeiner Art bricht: Das Ergebnis ist, dass die Fahrer von MD nur etwa 70% des Durchschnittseinkommens der Branche erhalten… 
In mehreren italienischen Städten demonstrierten am Freitag letzter Woche etwa 50.000 Studierende gegen die sogenannte Erziehungsreform der Regierung Renzi – vor allem aus zwei Gründen. Zum einen sehen sie in den getroffenen und beabsichtigten Maßnahmen mögliche Schritte zur weiteren Privatisierung im Erziehungswesen. Zum anderen – und vor allem – kritisieren sie, dass die Bildungseinrichtungen zu Lieferfabriken für den Personalbedarf des Kapitals gemacht werden sollen. Die grösste Demonstration fand in Rom statt, aber auch in Turin und Bologna gab es massive Beteiligung wird in dem Bericht „Italian Students March Against Education Reforms“ am 02. Oktober 2015 in den Revolution News unterstrichen – worin auch noch darüber berichtet wird, dass es in Rom einmal mehr zu Polizeiangriffen auf die DemonstrantInnen kam 
„Die Politik der österreichischen Bundesregierung steht im krassen Widerspruch zu der ausgesprochen solidarischen Haltung der Bevölkerung. Täglich entstehen neue Initiativen. Menschen fahren nach Traiskirchen und zu anderen Flüchtlingslagern, bieten ihre Hilfe an, übergeben Spenden oder zeigen ganz einfach ihre Solidarität. Es gibt keine Rechtfertigung für die unmenschliche Behandlung der Flüchtlinge, dahinter steckt staatlicher Rassismus mit politischem Kalkül. Innenministerin Mikl-Leitner könnte selbstverständlich verhindern, dass Kinder am nackten Boden übernachten müssen. Angebote von Gemeinden und privaten Quartiergeber_innen gibt es zur Genüge. Sie wurden ausgeschlagen, weil diese Art der solidarischen Unterbringung von Asylwerber_innen der fremdenfeindlichen Politik die Grundlage entzogen hätte. Es ist nicht wahr, dass Österreich und seine Bevölkerung völlig überfordert wären. In Wahrheit bemüht sich die Regierung sogar sehr, zu verhindern, dass die angebotene Hilfe ihr Ziel erreicht“ – aus dem Aufruf. Siehe nun den Bericht: Erfolgreiche Großdemonstration für eine andere Flüchtlingspolitik in Wien 
Vom 1. bis zum 3. Oktober 2015 fand in Baghdad das irakische Sozialforum statt, an dem AktivistInnen aus nahezu allen Regionen des Landes teilnahmen, darunter auch zahlreiche VertreterInnen der unabhängigen Gewerkschaften. Der Teilnahmeaufruf „Participate in the Extended Iraqi Social Forum 2015!“ vom 21. September 2015 machte bereits deutlich, dass es auch die Möglichkeit gab, sich über Videokanäle zu beteiligen – und zwar selbstverständlich global. Während der Tagung stand im Mittelpunkt der Debatten, wie die extrem unterschiedlichen Bedingungen der Arbeit (nicht nur in besetzten Isis-Gebieten, sondern auch im kurdischen Landesteil und in den meist südlichen Ölregionen) überwunden werden könnten. Siehe dazu auch zahlreiche Videoberichte vom irakischen Sozialforum und einen Demonstrationsbericht 
Ein breites Bündnis von Organisationen unterschiedlichster Art ruft für kommenden Sonntag in Paris zu einer Großdemonstration auf, die der Verteidigung der Bewegungsfreiheit, der Solidarität mit MigrantInnen aller Herkunft dient. Die Öffnung der Grenzen ist die zentrale Forderung dieser Demonstration, an der sich auch zahlreiche Organisationen und Zusammenschlüsse von MigrantInnen beteiligen. Der Aufruf „Manifestation de solidarité avec tous les migrants: Liberté de circulation!“, am 26. September 2015 bei Paris-Luttes dokumentiert, verweist vor allem auf die französische Abschreckungsvariante: auf der Straße campieren zu müssen… Und der Bericht: Pariser Demonstration gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung – eher bescheiden 
Während kleinere Gruppen von Putschisten der Präsidentengarde noch – inzwischen gebrochenen – Widerstand leisteten, begrüßen die burkinabischen Gewerkschaften die am 25. September verkündete Auflösung dieser Sondereinheit durch die Übergangsregierung und verweisen darauf, dass sie eben diese Auflösung bereits seit dem Tag des Sturzes von Blaise Compaoré im November 2014 gefordert haben. Die Erklärung „MESSAGE DE FELICITATIONS DE L’UNITE D’ACTION SYNDICALE (UAS) SUITE A LA GRANDE MOBILISATION AUTOUR DU MOT D’ORDRE DE GREVE GENERALE CONTRE LE COUP D’ETAT REACTIONNAIRE“ der Gewerkschaftlichen Aktionseinheit vom 01. Oktober 2015 beinhaltet die Glückwünsche an die GewerkschafterInnen im ganzen Land, die mit ihrem Streik und dem massenhaften Barrikadenbau entscheidend zur Niederlage der Putschisten beigetragen haben. Und ruft weiterhin zur Wachsamkeit auf gegen alle Versuche, die Fortsetzung des Demokratisierungsprozeßes zu verhindern. 
Seit März haben die Gruppierungen der BewohnerInnen der betroffenen Region immer wieder Eingaben ans Energieministerium in Lima gemacht, mit der Forderung nach Erläuterung der Gründe für die Veränderung der Vorgaben gegenüber der ursprünglichen offiziellen Belastungsstudie. Erst jetzt, als die ersten Todesopfer auch in dieser Auseinandersetzung zu beklagen waren, als im ganzen Land wie international das Ansehen der Regierung Humala auf einem neuen Tiefpunkt angelangt ist, erst jetzt wird „der Dialog“ aufgenommen. Der Beitrag „Gobierno acepta diálogo después de cuatro manifestantes muertos en protestas contra proyecto Las Bambas“ am 01. Oktober 2015 beim mariategui.info hebt hervor, dass die Sprecher der Koordination dieser Gruppierungen stets und auch jetzt unterstreichen, dass sie Gespräche und Klarheit wollen 
In einer der vielen Stellungnahmen zu den neuen Auseinandersetzungen bei Maruti Suzuki unterstreicht der Gewerkschaftsbund NTUI, dass das Unternehmen seit dem Kampf 2012 stets behauptet habe, das Organisationsprinzip Zeitarbeit aufgegeben zu haben und weist darauf hin, dass sich dies als eine weitere Lüge herausgestellt habe. „Maruti-Suzuki’s business: Brutalising workers and Also making cars“ vom 26. September 2015 die Stellungnahme des NTUI hält fest, dass bei Maruti auf je 2 festangestellte ArbeiterInnen nicht weniger als 5 KollegInnen kommen, die in verschiedener Weise prekär, meist bei Subunternehmen, beschäftigt sind. Und all diesen Beschäftigten wurde die mit zwei Betriebsgewerkschaften ausgehandelten Lohnerhöhungen für die Festangestellten verweigert – ganz genau so, wie es 2012 begonnen hatte und auch diesmal protestierten die Betroffenen ganz massiv und abermals attackierte die Regierung des Bundestaates Haryana mit ihrer Polizei die Protestierenden. Der NTUI unterstützt die Forderungen nach Lohnerhöhung für alle, für eine öffentliche Untersuchung der neuerlichen Vorfälle und für die Wiedereinstellung der 2012 entlassenen Kollegen 
Zum ersten Mal seit 1982 hat die Belegschaft eines Autowerkes in den USA den von der Gewerkschaft UAW vorgelegten Tarifvertrags-Entwurf abgelehnt. Etwa 65% der organisierten Beschäftigten sprachen sich in der landesweiten betrieblichen Abstimmung gegen das vorliegende Vertragswerk aus, das laut Gewerkschaftssprechern den Lohnunterschied zwischen jenen, die vor und jenen die nach 2007 eingestellt wurden weitgehend aufgehoben hätte. Die Belegschaft sah dies ganz offensichtlich anders – und dieser Lohnunterschied ist ganz offensichtlich eines der zentralen Probleme der ArbeiterInnen: Die nach 2007 eingestellten Beschäftigten verdienen etwa 19 Dollar die Stunde, die „Alten“ bis zu 28 Dollar. Mit diesem Vertrag als Muster wollte die UAW ganz offensichtlich auch in die verhandlungen bei Ford und GM gehen, wo es eine vergleichbare „Erbschaft“ von Lohnsenkungsabkommen gibt… 
Nach dem erfolgreichen selbstständigen Streik der Arbeiterinnen auf der Teeplantage von Munnar sind auch in anderen Teeregionen des Bundestaates Kerala Arbeiterinnen in den Streik getreten, um eine Lohnerhöhung von 232 auf 500 Rupien pro Tag zu erkämpfen. In dem Artikel „Kerala’s plantation workers’ strike: Poor pay and strong union“ von Shaju Philip am 30. September 2015 im Indian Express wird vor allem hervorgehoben, dass diesmal die Gewerkschaften sich beeilt haben, Präsenz zu zeigen (nachdem die Arbeiterinnen in Munnar sie nicht dabei haben wollten). Die Streikbewegung dauert an, auch weil die Teearbeiterinnen zu den schlechtest bezahlten Menschen des ganzen Bundestaates gehören – TagelöhnerInnen etwa verdienen im Durchschnitt etwa 700 Rupien am Tag und Kokossammler beispielsweise 1.250 Rupien.