Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Die chinesische Polizei ist VW im Kampf gegen Leiharbeiter, die seit Monaten für solche (antikommunistischen?) Forderungen wie „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ eintreten, beigesprungen und hat drei Aktivisten festgenommen (zwei wurden inzwischen wieder frei gelassen). Im Changchuner FAW-Volkswagen Werk arbeiten rund 3.000 Leiharbeiter, teilweise schon seit 10 Jahren, die seit Ende 2016 eine entsprechende Protestbewegung entwickelten, die durch Gespräche mit der Werksleitung keiner Lösung zugeführt werden konnten. Im Februar hatten sie vor der örtlichen Schlichtungsbehörde demonstriert, die die Frist für eine Entscheidung über ihr Anliegen nicht eingehalten hatte – woraufhin VW erklärte, man nehme diese Anliegen ernst, was sich jetzt gezeigt hat. In dem Artikel „Volkswagen worker representatives arrested at Changchun plant“ am 06. Juni 2017 beim China Labour Bulletin wird berichtet, seit Februar habe die Polizei ihre Präsenz am Werk intensiviert. Was – bisher – am 26. Mai in der Festnahme von Fu Tianbo, Wang Shuai, und Ai Zhenyu kulminiert sei, von denen Fu immer noch im Polizeigewahrsam sich befindet. Und es wird darauf verwiesen, dass VW 2012 eine Charta über Zeitarbeit unterzeichnet habe – wie viel das Wert ist, zeigt sich heute – worin beteuert wird, dass Vertretungen der so Beschäftigten respektiert würden… 
Eine Festnahme, zwei „Verschwundene“ – das ist das Resultat einer neuerlichen Repression gegen Basis-Aktivistengruppen in der VR China – diesmal traf es drei Aktive, die eine Untersuchung der Arbeitsbedingungen in einer Schuhfabrik unternahmen, in der unter anderen für die Marke einer gewissen Frau Trump produziert wird. Die Begründungen sind die üblichen im Reich des kommunistischen Kapitalismus: Natürlich haben die Aktivisten gegen irgendwelche Gesetze verstoßen (gegen welche, wird entweder später nachgeliefert, oder aber es wird, wie in so vielen sozialistischen Ländern früher, gleich eine kriminelle Anklage konstruiert – erinnert sich noch jemand an „Rowdytum“ in der DDR?). Der Reuters-Artikel „Activist Probing Factories Making Ivanka Trump Shoes in China Arrested“ am 31. Mai 2017 bei Portside dokumentiert, berichtet auch davon, dass die Betroffenen „verwarnt“ worden seien und nicht mehr nach Hongkong ausreisen durften – und dass die (imperialistische, versteht sich, zumindest, wenn es passt) Menschenrechtsorganisation ai bereits Protest gegen die neuerliche Repression eingelegt habe – überflüssig, zu unterstreichen, dass die Untersuchung in der Schuhfabrik ergeben hatte, dass es deutliche Verstöße gegen die Arbeitsgesetze gegeben habe. Siehe dazu einen Bericht über die Aktualisierung der Anklagen 
Noch 2015 wurde, nicht nur im Irak, ein neues Arbeitsgesetz im Lande gefeiert, das unter anderem gewerkschaftliche Rechte stärkte. Zwei Jahre später heißt es bei der irakischen Regierung: Kommando zurück! Das neue Gewerkschaftsgesetz, von der Regierung ohne irgendeine Form von Rücksprache mit den Gewerkschaften des Landes im Parlament eingebracht, bietet nichts mehr von dem, was einst als selbstverständlich erschien: Beispielsweise das Verbot, jemand wegen gewerkschaftlicher Betätigung zu verfolgen oder gar zu entlassen, das bleibt alles offen und sozusagen der Konjunktur überlassen. In dem Artikel „Iraqi parliament urged to reject illegitimate trade union law“ am 02. Juni 2017 bei IndustriAll wird berichtet, dass die Internationale Föderation bei der irakischen Regierung gegen diesen Entwurf protestiert hat und die Abgeordneten des Parlaments aufgerufen, diesen Gesetzentwurf nicht anzunehmen. Die Gewerkschaften im Irak, darunter auch die Föderation der Ölarbeiter-Gewerkschaften, haben eine ganze Reihe von Protesten gegen dieses Vorgehen organisiert. 
Die neun brasilianischen Gewerkschaftsverbände haben für den 30. Juni 2017 einen erneuten Generalstreik beschlossen. Bis dahin sollen verschiedene Aktionstage auch und vor allem der Mobilisierung für diesen Tag dienen – die Messlatte des historischen Generalstreiks vom 28. April liegt sehr hoch, als mindestens 35 Millionen Menschen sich am Streik beteiligten. Auch dieser zweite Generalstreik richtet sich gegen das antisoziale Kampfprogramm der reaktionären ungewählten Regierung, die neben dem großen Rentenklau auch die allgemeine Auslagerung auch der Kernaktivitäten eines Unternehmens und weitere Wohltaten für ihre Wahlmänner in den Unternehmerverbänden durchsetzen will – und die parlamentarischen Prozeduren ohne Rücksicht auf Verluste vorantreiben muss. Dass etwa die Reform der Arbeitsgesetze von Senator Jeiressati verantwortet wird, von dem jeder in Brasilien weiß, dass er gerade mal 150 Millionen Euro auf seinem „Sparbuch“ hat, erleichtert diese Prozeduren nicht gerade. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge 
Mehrere Hafengesellschaften, allen voran die größte APTM, haben am zweiten Streiktag der Docker am Mittwoch, 07. Juni 2017, Klage darüber geführt, dass die von der Regierung angeordneten Notdienste per „Dienst nach Vorschrift“ unterlaufen würden, und für den dritten Streiktag am Donnerstag in verschiedenen Häfen je rund 40 Streikbrecher verpflichtet – Ergebnis der Tatsache, dass die Mobilisierung in allen spanischen Häfen auch an diesem Tag bei rund 100% lag. Im Unterschied zu den ersten Streikwochen (die nach der damaligen parlamentarischen Niederlage der konservativen Regierung in ihrem Versuch, ein Sonderdekret des Königs zu erlassen, ausgesetzt worden waren) haben dieses Mal alle portugiesischen Dockergewerkschaften ihrerseits eine Streikwarnung an allen Häfen gegen alle Schiffe, die aus Spanien kommen, eingereicht – damals war es nur die (alternative) Dockergewerkschaft der portugiesischen Hauptstadt gewesen, die einen Solidaritäts-Streik beschlossen hatte. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge 
„Al-Hoceïma kommt nicht zur Ruhe. Seit der Verhaftung des Anführers der sozialen Protestbewegung „Hirak“, Nasser Zafzafi, am Montag vor einer Woche ziehen Abend für Abend Tausende durch die wichtigste Stadt des nordmarokkanischen Rifgebirges. In der Dunkelheit illuminieren ihre Handys den Protest gegen die herrschende Korruption und die Misswirtschaft. Sie verlangen Arbeit und Investitionen in der Region. Ihr Motto lautet: „Freiheit, Würde und soziale Gerechtigkeit!“ Außerdem skandieren sie immer wieder: „Wir sind alle Zafzafi“. Die Protestierenden werden von der Polizei gewaltsam daran gehindert, in die Innenstadt zu marschieren. Die Bewegung in Al-Hoceïma begann vor rund sieben Monaten, nachdem der ambulante Fischhändler Mouhcine Fikri ums Leben kam, als er seine von der Polizei beschlagnahmte Ware aus dem Innern eines Mülllasters retten wollte“ – so beginnt „„Wir werden nicht aufgeben““ von Reiner Wandler am 06. Juni 2017 in der taz, worin die aktuellen Proteste auch der kontinuierlichen Diskriminierung der Berber-Region zugeordnet werden. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge – inklusive Berichte über Solidarität anderswo 
Die G20-Afrika-Partnerschafts-Konferenz, die am 12. und 13. Juni 2017 im Schöneberger Gasometer in Berlin stattfindet, ist eine bundesdeutsche Erfindung, die nur mit viel Schönfärben als „ungleiche Partnerschaft“ bezeichnet werden könnte – es ist in Wirklichkeit die Fortsetzung des Diktats gegenüber afrikanischen Staaten: „Heute trifft man sich also wieder in Berlin. Und dieses Mal dürfen auch ausgewählte afrikanische Regierungen mit am Tisch sitzen. Worüber wird man sprechen? Was macht die Partnerschaft aus? Wer könnte davon profitieren? Vielleicht die biometrische Industrie, eine Wachstumsbranche, die zunehmend für afrikanische Länder produziert, damit diese ihre Grenzen besser kontrollieren können. Das in Berlin ansässige Unternehmen Veridos zum Beispiel, an dem auch die Bundesdruckerei beteiligt ist, rüstet die Grenzanlagen Marokkos auf, in Form von elektronischen Geräten, die gefälschte Pässe erkennen sollen. Die deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit wiederum liefert Ausrüstung für den Grenzschutz u.a. in den Sudan und nach Eritrea, darunter Autos, Kameras, Scanner und Server. Die Aufzählung ließe sich fortführen. Der Bau von Grenzanlagen jedenfalls ist ein lohnendes Geschäft. Es verspricht nicht nur Rendite, sondern auch ein halbwegs ruhiges Leben in der europäischen Wohlfühlzone, ohne Masseneinwanderung und lästige Bilder von angeschwemmten Leichen an südeuropäischen Stränden in den abendlichen Nachrichtensendungen“ – eine Passage aus dem Aufruf „Demo gegen die G20-Afrika-Partnerschaftskonferenz“ für den 10. Juni 2017 in Berlin auf der Aktionsseite „Gegen die G20 Africa Partnership Konferenz“ , der unter anderem den wohlgemeinten guten Rat enthält: „Wenn ihr Fluchtursachen bekämpfen wollt, dann schafft euch selber ab“. Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag zu Gründen für Proteste in Berlin – und einen afrikanischen Beitrag über die neue Widerstandsbewegung in afrikanischen Ländern 
Sie haben Bogota überschwemmt – und damit auch die massive Propagandakampagne widerlegt, der Streik sei nur Ritual und gewerkschaftlichen Eigeninteressen geschuldet: Lehrerinnen und Lehrer aus ganz Kolumbien waren am 06. Juni 2017 zum „Marsch auf Bogota“ gekommen, als einem der Höhepunkte des wochenlangen Kampfes, den sie ungebrochen austragen. Ohne Zweifel gibt es dabei auch ritualisierte Verhaltensformen des Gewerkschaftsapparates und auch der aktuelle „Hauptstreitpunkt“ mit den Regierungsvertretern, nämlich wer als Schlichter benannt wird, gibt keinen Anlass, die Kritiken an der Föderation der Lehrergewerkschaften FECODE als gegenstandslos abzutun. Es bleibt: Die Entschlossenheit der Lehrerinnen und Lehrer, die Zustände zu ändern. Und, wie es nicht anders sein konnte, auch in Kolumbien treten – wie heute rund um die Welt, wenn organisierte Beschäftigte im Kampf stehen – besonders unkluge Propagandisten auf, die verkünden, die Streikenden würden ja nur ihre Privilegien verteidigen. Was auch hier auf das von dieser billigen Journaille verteidigte System zurück fällt – Zeit dieses zu ändern, wenn normale Arbeitsbedingungen schon ein Privileg sein sollen. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge 
Am 01. Juni 2017 vermeldete es Labour Today Korea: „Supreme Court confirms three-year imprisonment against KCTU president Han Sang-gyun“ – der Oberste Gerichtshof des Landes hat die – im zweiten Verfahren auf drei Jahre Gefängnis reduzierte – Haftstrafe für den Vorsitzenden des Gewerkschaftsbundes KCTU bestätigt. Was einerseits deutlich macht, wes Geistes Kind diese Richter sind, und gleichzeitig auch noch eine Art Ohrfeige für den neu gewählten Präsidenten darstellt, der sich ja für demokratischere Beziehungen im Lande einsetzen möchte – ein Kurs, den dieses Gericht offensichtlich zu boykottieren trachtet. Ein neuer Präsident, wie ernst er seinen Kurs auch immer verfolgen möchte, ist noch nicht viel, wenn in Gerichten und der Regierung immer noch die alten, sagen wir mal: Gesichter, sitzen. Denn der Fall des KCTU-Vorsitzenden war von vielen Menschen, nicht nur in Südkorea, als Testfall für eine veränderte Stimmung im Lande betrachtet worden: Test nicht bestanden. Siehe dazu auch eine Erklärung von Amnesty International und eine vom IGB 
: „Supreme Court confirms three-year imprisonment against KCTU president 
Seit längerer Zeit protestieren an vielen Orten Indiens Kleinbauern, deren wirtschaftliche Situation durch die Entfaltung des Agrarkapitalismus im Lande immer komplizierter wird. Am Dienstag, 06. Juni 2017 hat die Polizei in Mandsaur im Bundesstaat Madhya Pradesh das Feuer auf eine Demonstration eröffnet und dabei 5 Menschen ermordet. In diesem Bundesstaat hatte der Protest am 1. Juni begonnen – und bei den ersten Aktionen spielte die faschistoide Massenbewegung RSS (die soziale Basis der regierenden fundamentalistischen BJP) eine zentrale Rolle – konnte aber ihre Funktion nicht erfüllen: Nach einem Gespräch mit dem Chefminister des Bundesstaates, den ebenfalls die BJP regiert, wollte die RSS die Proteste beenden und rief auch dazu auf, vergeblich. Die Erklärung „Five Farmers Demanding Fair Prices And Loan Waivers Killed In Police Firing In Madhya Pradesh“ am 06. Juni 2017 bei Countercurrents dokumentiert, ist gleichzeitig ein kurz zusammenfassender Bericht über die Ereignisse und eine Protestresolution, initiiert von der National Alliance of People’s Movements (NAPM) und von vielen Gruppierungen und Personen unterzeichnet 
Rund zwei Jahre ist es her, dass bei den Kommunalwahlen in Spanien eine Art politischer Erdrutsch stattfand: So werden seitdem (nicht nur) die drei größten Städte des Landes, Madrid, Barcelona und Valencia, von Bündnissen regiert, die, in unterschiedlichen Zusammensetzungen – aber sozusagen zum selben „Feld“ gehörend – soziale Bewegungen, Aktiv-Netzwerke und linke Organisationen repräsentieren. Schlaglichter darauf, was sich dadurch in diesen zwei Jahren verändert hat – und was eben nicht – werfen diverse Stellungnahmen und Diskussionsbeiträge von alternativen Gewerkschaften und sozialen Bewegungen, deren ursprüngliche Beurteilung dieser Wahlverbindungen durchaus unterschiedlich ausgefallen war. Schlaglichter, wie gesagt, und keine kompletten Analysen, aber eben Beiträge, in denen konkret argumentiert wird und entsprechend Bilanz gezogen. Siehe dazu fünf aktuelle Beiträge 
Seit dem 30. April 2017 befand sich Esmail Abdi in einem Teheraner Gefängnis im Hungerstreik – jetzt, Anfang Juni, wurde er in ein Krankenhaus der Hauptstadt gebracht, weil sein Zustand sich wesentlich verschlechterte. Er ist nur einer der gefangenen Lehrer, die 2015 die große Streikbewegung aktiv mitgestaltet hatten – die Rache des reaktionären kapitalistischen Regimes verfolgt sie seitdem. Die Kurzmeldung „Iranian labour activist taken to hospital“ am 05. Juni 2017 bei den Australia Asia Workers Links verweist auch auf die verschiedenen Solidaritätsaktionen, die in einer ganzen Reihe von Ländern stattfinden. Siehe dazu auch nochmals die Solidaritätskampagne der Bildungsgewerkschaften-Internationale EI und einen Verweis auf bisherige Berichte im LabourNet Germany 
In einem kurzen Interview unterstreicht am Montag, 5. Juni 2017, ein Gewerkschaftsdelegierter von Kristal Is aus Ekisehir, warum sie das Streikverbot der Regierung nicht hinnehmen und wie sie sich den weiteren Gang der Auseinandersetzung vorstellen. Das Verbot des Streiks werde nicht hingenommen mit folgender Aussage: „wenn man uns nicht respektiert, respektieren wir auch nicht“. Und der „Dienst nach Vorschrift“ in den Werkshallen werde fortgesetzt, weil sie sich davon einen Erfolg versprechen – was nicht das erste Mal wäre. In dem kurzen Beitrag „Şişecam workers continue resistance despite the government ban“ am 05. Juni 2017 bei SoLImternational wird Entschlossenheit deutlich. Siehe dazu einen älteren Beitrag über den letzten Streik der Glasarbeiter in der Türkei – und den Verweis auf unseren vorhergehenden Beitrag 
„Im Rahmen seines Austauschprogramms zwischen gewerkschaftlichen BasisaktivistInnen aus China und Deutschland wurde das „Forum Arbeitswelten“ (FAW) in den vergangenen Jahren mit einer zunehmend nationalistischen Politik Chinas konfrontiert. Mit deren Auswirkungen auf die chinesischen Lohnabhängigen hat sich ein Workshop des FAW am 19.-20. Mai 2017 im IG-Metall-Haus in Berlin beschäftigt, an dem 30 Mitglieder aus deutschen und internationalen Gewerkschaften (so die Internationale Föderation der Hausangestellten), Betriebsräten, entwicklungspolitischen Organisationen und der Wissenschaft teilnahmen und der von der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt unterstützt wurde. Die Vorträge und Diskussionen des Workshops drehten sich um Fragen nach möglichen Auswirkungen des Nationalismus auf die industriellen Beziehungen und den Arbeitsalltag der Lohnabhängigen sowie auf die Arbeits- und Sozialpolitik. Des weiteren wurde danach gefragt, ob und wie die Arbeiterklasse auf den wachsenden Nationalismus der letzten Jahrzehnte reagiert hat. In die Diskussionen flossen Beobachtungen ein, die die TeilnehmerInnen einer Betriebsräte-Reise des FAW nach China im März-April 2017 in Gesprächen mit ArbeitsaktivistInnen in Guangzhou, Suzhou und Hongkong gemacht haben“ – so die Einleitung zu „Wachsender Nationalismus in China – Ein Workshop des ‚Forum Arbeitswelten‘ diskutiert die Folgen für die Arbeiterklasse“ von Ingeborg Wick vom 01. Juni 2017 über den Berliner Workshop am vorletzten Mai-Wochenende. Siehe den ganzen Bericht