Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„… Der Feminismus wird in China weiterhin in nicht-öffentlichen Räumen existieren und sich ausbreiten. Der Feminismus übt auf chinesische Frauen eine große Anziehungskraft aus, weil sie keine anderen Möglichkeiten haben, ihren Unmut zu äußern. (…) Die Verbreitung von feministischem Wissen floriert und ist beliebter denn je, auch wenn die Produktion dieses Wissens rückläufig zu sein scheint. Die Nachfrage des Publikums ist gestiegen, was einen beachtlichen Markt geschaffen hat. (…) In ihnen hat sich viel Wut angestaut, weil der Staat die Rechte der Frauen immer wieder umgeht, bremst und sogar gewaltsam unterdrückt. Die Wut sucht immer nach einem Ventil (…) Obwohl junge Frauen mit städtischem Bildungsniveau heute die sichtbaren Verfechterinnen des Feminismus sind, ist die Verbreitung des Feminismus einer Vielzahl von Personen zugute gekommen, darunter auch Frauen, die in Bezug auf Klasse und Alter marginalisiert sind…“ Aus den Überlegungen der chinesischen feministischen Aktivistin und Publizistin Lü Pin in der Zusammenstellung von Pressemeldungen vom 10.2.2024 beim Forum Arbeitswelten („Die Partei auf antifeministischem Kurs“) mit vielen Fotos und dazu NEU: Die Hälfte des Himmels: Feminismus im chinesischen Alltag 
„… Für Beschuldigte gilt die Unschuldsvermutung. Menschen dürfen Fehler machen. Jeder hat ein Recht auf Vergessen. Diese Prinzipien gelten im Rechtsstaat Schweiz – doch für über zwei Millionen Menschen werden sie immer weiter ausgehöhlt. Wer ohne Schweizer Pass hier lebt, muss damit rechnen, dass jeder Kontakt mit Behörden zum Verhängnis werden kann. Dass jeder Fehltritt für immer in Erinnerung bleibt. (…) Für das Recherche-Projekt «Sammelwut» haben wir Gerichtsakten ausgewertet, mit zahlreichen Rechtsexpert:innen sowie Anwält:innen gesprochen und analysiert, welche Informationen die Behörden austauschen dürfen und welche nicht. Was ist erlaubt und was verboten? Wie streng halten sich die Behörden an diese Regeln? Unser Fazit: Der Austausch teils heikler Informationen basiert allzu oft nicht auf Recht und Ordnung – sondern auf Chaos und Willkür. (…) Unsere Datenbank der Datenbanken beinhaltet neben Migrations- auch Polizeidatenbanken. Sie zeigt, wie diese Informationssysteme zusammenhängen und wie Informationen vom einen in das andere gelangen. Auffällig ist, wie eng die Datenbanken der Polizei mit denjenigen der Migrationsbehörden verwoben sind…“ Pressemitteilung vom 15. Juni 2022 von und bei REFLEKT, siehe weitere Informationen. NEU: Biometrische Gesichtserkennung: Kanton Zürich öffnet Tür zur biometrischen Massenüberwachung 
„… Die Gewerkschaft Nakliyat-İş, die dem Gewerkschaftsverband DİSK angehört, hat in Kocaeli/Çayırova, İzmir und Ankara zu Streiks aufgerufen, um gegen die miserablen Bedingungen in den Tarifverträgen von HAVI Logistik, einem deutschen Unternehmen, das die Logistikdienstleistungen für McDonald’s erbringt, zu protestieren. In einer Erklärung gab die Gewerkschaft bekannt, dass sie angesichts der rechtswidrigen Praktiken des Arbeitgebers, seiner Versuche, Betriebe außerhalb seines Zuständigkeitsbereichs aus dem Tarifvertrag auszuschließen, und seiner Forderung nach Lohnerhöhungen unterhalb der Inflationsrate einen Streik beschlossen habe und Aktionen in McDonald’s-Filialen starten werde. Außerdem wurde zu einer Aktion am Samstag, dem 3. Januar 2026, vor dem McDonald’s in Merter aufgerufen.“ türk. Meldung vom 2. Januar 2026 bei Sendika.Org, siehe mehr dazu von der Transport-Gewerkschaft Nakliyat-İş 
„Das Konzept „Sorgender Städte“ entwirft einen Ausweg aus der alltäglichen Care-Krise: Die (Sorge-)Bedürfnisse aller werden demokratisch ausgehandelt und über öffentliche oder gemeinwohlorientierte Angebote abgedeckt. Eine feministisch-sozialistische Kommunalpolitik entwickelt konkrete Projekte, die einen Einstieg in den Umbau ermöglichen. Es geht um feministisches Vergesellschaften als „revolutionäre Realpolitik“. (…) Das Konzept wurde im Kontext des spanischen Munizipalismus entwickelt. Dass die Idee aus Bewegungen kommt, die die Wohnviertel als politische Handlungsfeld erst nehmen, ist kein Zufall, denn auch Sorge findet im Nahraum statt. Selbstverständlich können ähnliche Ansätze aber auch für den ländlichen Raum entwickelt werden. Gleichzeitig gibt es eine internationale Vernetzung von munizipalistischen Bewegungen. Denn klar ist: Was sich vor Ort als Krise im Alltag niederschlägt, hat häufig transnationale Dimensionen… “ mehrsprachige Themenseite der Rosa-Luxemburg-Stiftung und mehr darüber. NEU: Von der Freiheit, füreinander da zu sein. Sorgende Städte: Was nötig ist, damit sich Menschen stressfrei um Kinder, Kranke und Alte kümmern können 
„… Kolumbiens Präsident Gustavo Petro verfügt kurz vor Ende seiner Amtszeit per Dekret eine Erhöhung des Mindestlohns um 23 Prozent. Ab dem 1. Januar 2026 steigt der gesetzlich festgelegte Mindestlohn um 327.405 Pesos (rund 74 Euro) auf neu 1.750.905 Pesos (rund 396 Euro). Gemeinsam mit dem Fahrtkostenzuschuss von 249.095 Pesos, auf den alle Arbeitnehmer:innen Anspruch haben, die ein Einkommen bis zum Doppelten des Mindestlohns erhalten, ergibt sich damit ein monatliches Mindesteinkommen von 2.000.000 Pesos, was rund 543 Euro entspricht. Laut Regierung betrifft die Anpassung rund 2,4 Millionen Arbeiter:innen. (…) Petro erklärte, die Berechnung orientiere sich nicht ausschließlich an Indikatoren wie Inflation und Produktivität. Stattdessen seien internationale Standards für existenzsichernde Löhne einbezogen worden, die den Grundbedarf für Familien mit drei bis vier Personen berücksichtigen…“ Beitrag von Sina Johanna Reichl vom 3. Januar 2026 in amerika21 und mehr Informationen 
„… Aktuell erhalten etwa eine halbe Millionen Beschäftigte in den Niederlanden lediglich den gesetzlichen Mindestlohn – das sind sechs Prozent. Etwa die Hälfte sind junge Beschäftigte unter 25 Jahren. (…) Zählt man zu den 500 000 Mindestlohnempfängern noch die Beschäftigten hinzu, die kaum mehr verdienen, sind es zwei Millionen Niedriglohnbeschäftigte. Touristen denken bei Holland an Tulpen und Käse – Firmen an Niedriglöhne, flexibilisierte Arbeitsbedingungen und staatliche Subventionen. (…) 14 Euro wären ungefähr 60 Prozent des Medianeinkommens, was der EU-Sozialkommissar empfiehlt. Davon könnte man ohne Sozialleistungen leben. 2017 bezog mehr als die Hälfte aller niederländischen Haushalte eine oder mehrere staatliche Leistungen. In den Niederlanden gibt es bereits seit 50 Jahren einen gesetzlichen Mindestlohn. Als er eingeführt wurde, betrug er 69 Prozent des Durchschnittslohns von Vollzeitbeschäftigten. 2018 waren es laut OECD nur noch 39 Prozent...“ aus „Nicht mehr nur Cents“ am 15. Februar 2020 in neues deutschland online – ein Gespräch von Ines Wallrodt mit Linda Vermeulen, Tarifsekretärin des FNV. Siehe dazu: Niederlande: Mindestlohn steigt zum 1. Januar 2026 mit Mindesturlaubsgeld auf 15,89 Euro 
„… Der dänische Investigativ-Journalist Peter Bengtsen hat in den vergangenen zwei Jahren mit seinen Recherchen in Taiwans Fahrradindustrie für Le Monde Diplomatique für Aufsehen gesorgt. (…) Allein im Oktober 2025, so Bengtsens Dokumentation der Ereignisse, haben Giant und Merida – gegen dessen Produkte ebenfalls ein US-Importstopp im Raum stand – insgesamt zwischen 2 und 2,25 Millionen Dollar an ihre Arbeiter rückerstattet. Auch Taiwans Regierung musste sich nach Bengtsens Berichten und den Konsequenzen, die sie nach sich zogen, mit den Arbeitsbedingungen in der Fahrradbranche beschäftigen. (…) Knapp 1000 Unternehmen mit insgesamt rund 40.000 Beschäftigten produzieren in Taiwan für die weltweite Fahrradindustrie. Etwa 40 Prozent aller in Europa verkauften Fahrräder stammen aus taiwanesischer Produktion…“ 
„In Guatemala leben Frauen sehr gefährlich. Die Aufklärungsrate bei Verbrechen ist gering. Aktivistinnen prangern die Untätigkeit des Staates an. (…) Zu wenig Ermittlungserfolge, zu wenig Fälle, wo die Täter hinter Gittern landen – sowohl bei Fällen von Vergewaltigung wie bei Femiziden. „Schluss mit der Straflosigkeit“, lautet eine der Parolen, die über ein Soundsystem mit dicken Boxen über den Platz der Menschenrechte vor dem Justizpalast geblasen werden, als sich der Zug der Demonstrierenden in Bewegung setzt. In den Zug, der zu mehr als 90 Prozent aus Frauen besteht, die aus allen Landesteilen in die Hauptstadt gekommen sind, darunter viele Indigene, haben sich nur wenige Männer eingereiht. (…) Weitere strukturelle Probleme sind die Korruption im Justizapparat sowie der fehlende politische Druck. Dieser trägt dazu bei, dass auch Verfahren aus dem blutigen Bürgerkrieg (1960–1996) wegen Vergewaltigung und Mord an indigenen Frauen auch fast dreißig Jahre nach dem Friedensschluss immer noch nicht abgeschlossen sind…“ Artikel von Knut Henkel vom 26.11.2025 in der taz online und dazu: Guatemala: Frauen leben gefährlich. In dem zentralamerikanischen Land steigt die Zahl der Femizide und Vergewaltigungen – trotz eines fortschrittlichen Gesetzes gegen Gewalt an Frauen 
Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz und dem flankierenden Digitale-Märkte-Gesetz will die Europäische Union die Macht großer Plattformen wie Facebook und YouTube demokratisch einhegen. Das Parlament greift dabei viele Vorschläge auf, die Wissenschaft und Zivilgesellschaft seit langem einbringen. So sollen etwa Social-Media-Nutzer:innen mehr Entscheidungshoheit über die eigene Timeline erhalten. Forscher:innen sollen mehr Zugang zu den Daten der Plattformkonzerne kriegen, um deren Funktion und Wirkung unabhängig untersuchen zu können. Außerdem gibt es Maßnahmen gegen manipulatives Design, sogenannte Dark Patterns, mit denen Plattformen das Verhalten ihrer Nutzer:innen steuern… Siehe dazu NEU: Sanktionen gegen HateAid-Führung, weil sie demokratisch legitimierte Gesetze gegen Tech-Konzerne verteidigen: Die Bundesregierung muss jetzt scharf protestieren 
„… Der Tarifvertrag der MESS-Gruppe, der 150.000 Arbeitnehmer umfasst, die Mitglieder von Türk Metal, Birleşik Metal-İş und Özçelik-İş sind und in den größten Fabriken und Teilindustrien des Landes arbeiten, von Ford Otosan bis Renault, TOFAŞ bis Beko, Bosch bis B/S/H, wird im September beginnen. Die Bosse, die mit den Vorbereitungen begonnen haben, bevor sie sich an den Verhandlungstisch setzten, vermitteln die Botschaft, dass die Entlassungen fortgesetzt werden, indem sie Leiharbeiter einstellen, um die älteren Arbeitnehmer zu ersetzen, die sie wegen des Personalabbaus entlassen haben, indem sie auf diese Weise die Stundenlöhne senken und indem sie Gerüchte wie „Die Geschäfte laufen nicht gut“ in den Fabriken verbreiten. (…) Mit dem Hinweis, dass auch die Führungskräfte von Türk Metal diese Politik unterstützen, sagen die Metallarbeiter, dass sich der Ärger aufstaut. Andererseits wollen die Arbeiter auch aus der Armutsfalle herauskommen…““ türk. Artikel von Erdal Kilic vom 7. August 2025 in Evrensel (maschinenübersetzt), siehe mehr daraus am Beispiel Renault und NEU: Metall-Tarifverhandlungen in der Türkei: Mitglieder der Gewerkschaft Birleşik Metal İş protestieren am 2. und 8. Januar 2026 gegen das Lohnangebot von 10% der Arbeitgeber MESS 
„… Der Kampf der Bauern ist gerecht. Es ist auch unser Kampf. Die Bauern leiden auf den Feldern, die Arbeiter vor den Regalen. Die hart arbeitenden Menschen sind gleichermaßen von der volksfeindlichen Politik der Regierungen, der EU und des Kapitals betroffen. Die Bauern kämpfen darum, ihren Lebensunterhalt zu sichern, auf ihrem Land zu bleiben und preiswerte, hochwertige Lebensmittel für die Bevölkerung zu produzieren. Seit Jahrzehnten haben alle Regierungen mit Hilfe der Gemeinsamen Agrarpolitik die Ausbeutung kleiner und mittlerer Landwirte und die Konzentration der Produktion in wenigen Händen zum Vorteil der Agrar- und Lebensmittelmonopole vorangetrieben. Während Milliarden für Rüstung, Kriegskosten und Reeder ausgegeben werden, gibt es für die Bedürfnisse der Bauern und der Bevölkerung „kein Geld“…“ griech. Erklärung vom 21.12.2025 bei der PAME mehrerer Verbände zur Protestkundgebung von Gewerkschaften und Verbänden am 22. Dezember vor dem Landwirtschaftsministerium – siehe mehr Infos zu Gründen und Streikformen 
„Die Schlichtungsverhandlung vom Oktober 2022 verlief ergebnislos. Nun ziehen vier Bewohner:innen der vom Untergang bedrohten indonesischen Insel Pari gegen den Schweizer Zementkonzern Holcim vor Gericht. Sie verlangen Entschädigung für erlittene Klimaschäden, die finanzielle Beteiligung an Flutschutzmassnahmen sowie die schnelle Reduktion der CO2-Emissionen von Holcim. Erstmals muss sich damit ein Schweizer Unternehmen für seine Rolle beim Klimawandel vor Gericht verantworten. Denn der Weltmarktführer der Zementbranche tut zu wenig, um seine Emissionen so weit zu senken, dass die Erderwärmung 1.5 Grad nicht übersteigt – und er hat zu spät damit begonnen…“ Pressemitteilung vom 01.02.2023 der Kampagne „call for climate justice“, siehe mehr daraus und dazu. NEU: Gegen die Betonfraktion: Klimaklage gegen Holcim in der Schweiz zugelassen 
„Künstliche Intelligenz, Streaming und Cloud-Dienste gelten als immaterielle Technologien. Doch ihre Infrastruktur ist es nicht. Rechenzentren benötigen enorme Mengen an Energie – und vor allem Wasser. (…) Chile gehört heute zu den Ländern mit der höchsten Dichte an Rechenzentren in Lateinamerika – möglicherweise bald weltweit. Rund 60 Rechenzentren mittlerer Größe verbrauchen so viel Wasser wie eine Millionenstadt wie New York. Ganze Territorien werden zu Zonen der Wasserentnahme, oft unter schwach kontrollierten oder zunehmend deregulierten Rahmenbedingungen. (…) Ein besonders bekanntes Beispiel ist die Gemeinde Cerrillos im Westen von Santiago. Dort erfuhren Anwohner*innen 2019 von Plänen des Konzerns Google, ein großes Rechenzentrum zu errichten. Die Region leidet bereits unter massiver Wasserknappheit. Aus dem lokalen Widerstand entstand die soziale und ökologische Bewegung Mosacat (Movimiento socioambiental comunitario por el agua y el territorio)…“ Beitrag von Radio Matraca und Tomás Matamala vom 21. Dezember 2025 beim Nachrichtenpool Lateinamerika und mehr daraus/dazu 
„In Marokko geht die Gen Z für bessere Bildungschancen und gegen Korruption auf die Straße. Der Ärger über die Ausgaben für die Fußball-WM 2030 ist groß und der Zeitpunkt der Proteste brisant. Seit Tagen protestieren junge Menschen in mehreren marokkanischen Städten gegen das marode Bildungs- und Gesundheitswesen. Es sind die größten Anti-Regierungs-Proteste in Marokko seit Jahren. Die Demonstranten, die größtenteils der Generation Z angehören, prangern erstmals lautstark die aus ihrer Sicht falschen Prioritäten der Regierung an. (…) In Marokko empören sich die Protestierenden nicht nur über die Perspektivlosigkeit der Jugend, sondern auch über die hohe Jugendarbeitslosigkeit: Knapp jeder Dritte ist ohne Arbeit. Richtig zu brodeln begann es am vergangenen Wochenende, dem letzten im September, nachdem in diesem Monat allein acht Frauen bei der Geburt ihrer Kinder in einem öffentlichen Krankenhaus in der Küstenstadt Agadir gestorben waren…“ Artikel vom 1. Oktober 2025 in derstandard.de, siehe weitere Informationen. NEU: Zwischen Afrika-Cup und Aufstand: Zur Situation in Marokko 
„Häusliche Pflege ist der am stärksten migrantisierte Care-Sektor. Ein baskisches Beispiel zeigt, wie lokale Politik die Selbstermächtigung von Pflegekräften stärken und Spielräume für lokale Formen einer Solidarökonomie ausweiten kann (…) Auch in der 20 000 Einwohner*innen zählenden Gemeinde Hernani ist der Pflegesektor in den letzten Jahren erheblich gewachsen und durch Prekarität und Irregularität geprägt. Die meisten Personen, die hier arbeiten, sei es formal oder informell, sind Migrantinnen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus. Angesichts dieser Zustände riefen im Jahr 2020 einige Pflegekräfte der Stadt eine Genossenschaft ins Leben. In Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung schufen sie mit der Kooperative Maitelan eine institutionelle Form, um ihre Arbeitsbedingungen zu verbessern, ihren Aufenthaltsstatus zu regulieren und ihre Arbeit aufzuwerten. Es ist ein Beispiel für den lokalen Aufbau von feministischer Gegenmacht und der Ausweitung demokratischer Formen der Organisation von Sorgearbeit...“ Artikel von Aratz Soto Gorrotxategi, Liseth Díaz Molina und Andoni Egia Olaizola in der Zeitschrift LUxemburg vom Dezember 2025 (aus dem Spanischen von Barbara Fried)