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Rettet den Kapitalismus!
Yanis Varoufakis: Syriza verhandeltDer heutige griechische Finanzminister erklärt, warum man zunächst das System vor sich selber schützen muss. Bekenntnisse eines unorthodoxen Marxisten inmitten einer abstossenden europäischen Krise. Artikel von Yanis Varoufakis in der WoZ vom 26.02.2015. Es handelt sich um die gekürzte Version eines im Mai 2013 am sechsten subversiven Festival in Zagreb gehaltenen Vortrags, der im Dezember 2013 überarbeitet auf Varoufakis’ Blog veröffentlicht wurde. Aus dem Englischen von Stefan Howald. weiterlesen »
Yanis Varoufakis: Syriza verhandeltDer heutige griechische Finanzminister erklärt, warum man zunächst das System vor sich selber schützen muss. Bekenntnisse eines unorthodoxen Marxisten inmitten einer abstossenden europäischen Krise. Artikel von Yanis Varoufakis in der WoZ vom 26.02.2015 weiterlesen »

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Dokumentarfilm über 4 Jahre Krise in Griechenland: Von der Demokratie zum Markt
Der Film „AGORÁ – Von der Demokratie zum Markt“ von Yórgos Avgerópoulos ist am 5. Februar 2015 im WDR gelaufen – aber noch in der Videothek abrufbar. „Der 90minütige Dokumentarfilm AGORÁ des griechischen Filmemachers Yórgos Avgerópoulos portraitiert die Eurokrise aus griechischer Sicht über einen Zeitraum von mehr als vier Jahren“ heisst es auf der Sender-Webseite (worin auch zu einem Interview mit dem Filmemacher verlinkt ist) – Empfehlung: Anschauen, bevor es zu spät ist weiterlesen »

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Die Auseinandersetzung um Syrizas Haltung gegenüber der EU wird schärfer
Wahlerfolg von Syriza Die Debatte in Griechenland über die Ergebnisse der Verhandlungen mit der EU wird schärfer – damit sind nicht vor allem jene gemeint, die es „schon immer wussten“ sondern die Auseinandersetzung innerhalb jener Bewegung, die die Grundlage war, für den Wahlerfolg von Syriza (und die natürlich auch innerhalb Syrizas vertreten ist). Prominenteste erste Kritiker waren „die Alten“ – Mikis Thedorakis und Manolis Glezos. Aber es gibt auch diese Feststellung „Ernster zu nehmen hat der Vorsitzende der Linkspartei jedoch gemäßigtere Vorbehalte aus den eigenen Reihen gegen das bisher Erreichte. Es sei schwierig, die Umsetzung des eigenen Regierungsprogramms mit den Vereinbarungen in der Eurogruppe in Einklang zu bekommen, meldete sich beispielsweise der dem linken Flügel von SYRIZA zuzurechnende Abgeordnete Kostas Lapavitsas zu Wort“ – in dem Artikel „SYRIZAs linker Flügel begehrt auf“ von Anke Stefan am 25. Februar 2015 in neues deutschland (ohne jetzt weiter über die Benennung Syrizas als Linkspartei zu diskutieren). Siehe dazu auch weitere Berichte und Hintergründe zu linken Debatten in Griechenland in der Materialsammlung vom 25.2.2015 weiterlesen »
Wahlerfolg von Syriza Die Debatte in Griechenland über die Ergebnisse der Verhandlungen mit der EU wird schärfer – damit sind nicht vor allem jene gemeint, die es „schon immer wussten“ sondern die Auseinandersetzung innerhalb jener Bewegung, die die Grundlage war, für weiterlesen »

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Syriza Regierung: Erste Reaktionen auf die Verhandlungen mit der EU
Syriza verhandeltDie „Reformliste“ die nach Brüssel geschickt werden soll, wie auch die vorherigen Auseinandersetzungen darum, haben logischerweise auch und gerade in Griechenland bei allen politischen und sozialen Kräften Reaktionen hervorgerufen: Unterschiedliche, versteht sich. Die sozusagen leitende Fragestellung ist in dem Beitrag „Is Syriza Retreating?“ von Stathis Kouvelakis am 19. Februar 2015 im Jacobinmag formuliert. Der Autor, Professor in London und Mitglied des Zentralkomitees von Syriza sieht dabei vor allen Dingen die Gefahr, die in der kompromisslosen Konfrontation von Seiten der BRD liegt, die alles in Europa mobilisiere, was sich gegen irgendwie geartete Alternativen zur Austeritätsdiktatur wende. Siehe dazu auch weitere Beiträge zu Reaktionen und Debatten in Griechenland in der Materialsammlung vom 23.2.2015 (für die Sichtweise Deutschlands/Europas siehe unser Dossier Schäuble droht Griechen: „Am 28., 24 Uhr, is over“) weiterlesen »
Syriza verhandeltDie „Reformliste“ die nach Brüssel geschickt werden soll, wie auch die vorherigen Auseinandersetzungen darum, haben logischerweise auch und gerade in Griechenland bei allen politischen und sozialen Kräften Reaktionen hervorgerufen: Unterschiedliche, versteht sich. Die sozusagen leitende Fragestellung ist in dem weiterlesen »

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Nach Suiziden in Haft: Griechische Regierung verspricht Ende der Inhaftierung
Wir sind fertig mit den Haftzentren“, erklärte der griechische Staatssekretär Yannis Panousis am Samstag, nachdem sich in der Nacht zuvor ein Flüchtling im Haftlager Amygdaleza das Leben genommen hatte. Die Ankündigung, die Inhaftierung von Flüchtlingen und Migranten zu beenden, ist ein positives Signal. Bleibt zu hoffen, dass sie auch umgesetzt wird…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 16. Februar 2015 weiterlesen »
Wir sind fertig mit den Haftzentren“, erklärte der griechische Staatssekretär Yannis Panousis am Samstag, nachdem sich in der Nacht zuvor ein Flüchtling im Haftlager Amygdaleza das Leben genommen hatte. Die Ankündigung, die Inhaftierung von Flüchtlingen und Migranten zu beenden, ist ein positives Signal. Bleibt zu hoffen, dass sie auch umgesetzt weiterlesen »

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Syriza: Erpressung aus der EU – Druck von der Basis
Troika: Ich hab ihm ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen kann. Und? Er hat abgelehnt. Cartoon vom Harm BengenDie Erpressungsversuche und Drohungen qua Ultimaten, die vor allem von von deutschen, luxemburgischen und niederländischen Finanzpolitikern an die Adresse der griechischen Regierung kommen sind bekannt und überall nachzulesen (z.B. im neuesten LabourNet-Dossier dazu) – die entsprechende Mobilmachung der Ideologen und Propagandisten auch. Und wenn ausgerechnet wenig schlanke öffentlich alimentierte Wirtschaftskommentatoren des WDR sich über den alimentierten Beamtenapparat Griechenlands aufregen, wirkt das dann schon eher nicht klug. Aber die Regierung bekommt auch reaktionen der eigenen Basis – die man je nachdem als Druck oder Stärkung verstehen kann. Einige Beispiele davon werden in dem Artikel „Workers tell Syriza, ‚Don’t go back’“ von Panos Garganas am 17. Februar 2015 im britischen Socialist Worker zusammengetragen. Siehe dazu auch weitere Artikel zu beiden Seiten in unserer Materialsammlung vom 19.2.2015 weiterlesen »
Troika: Ich hab ihm ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen kann. Und? Er hat abgelehnt. Cartoon vom Harm BengenDie Erpressungsversuche und Drohungen qua Ultimaten, die vor allem von von deutschen, luxemburgischen und niederländischen Finanzpolitikern an die Adresse der griechischen Regierung kommen sind bekannt und weiterlesen »

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Rückenstärkung für Griechenland [aus der Schweiz]
Rückenstärkung für Griechenland [aus der Schweiz]Während die Menschen in Griechenland unter dem Spardiktat der EU leiden, liegen auf Schweizer Konten Milliarden von griechischen Steuerfluchtgeldern. Die Unia fordert den Bundesrat auf, bei diesen Geldern Transparenz zu schaffen, damit die Regierung in Athen die Steuersünder zur Rechenschaft ziehen kann. Eine Unia-Delegation mit Co-Präsidentin Vania Alleva hat dem Finanzdepartement in Bern einen offenen Brief dazu überreicht. (…) Während Beschäftigte und Pensionierte unter den Sparmassnahmen leiden, liegen auf Schweizer Konten Milliarden an unversteuerten Geldern aus Griechenland. Zur Höhe der Gelder sind keine offiziellen Zahlen bekannt; Schätzungen reichen von 30 bis 200 Milliarden Franken. (…) Zudem soll er Griechenland möglichst rasch den automatischen Informationsaustausch anbieten, um die Steuerhinterziehung wirksam und rasch zu bekämpfen. Im Falle der über 2‘000 griechischen Konten bei der Genfer Filiale der HSBC soll Griechenland Amtshilfe geleistet werden.“ Meldung der schweizerischen Gewerkschaft Unia vom 19.02.2015 weiterlesen »
Rückenstärkung für Griechenland [aus der Schweiz]"Während die Menschen in Griechenland unter dem Spardiktat der EU leiden, liegen auf Schweizer Konten Milliarden von griechischen Steuerfluchtgeldern. Die Unia fordert den Bundesrat auf, bei diesen Geldern Transparenz zu schaffen, damit die Regierung in Athen weiterlesen »

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Die griechische Regierung – und die sozialen und politischen Bewegungen im Land
Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer ThomannIch sehe den Ausgangspunkt auch in den Bewegungen, genauer in der Bewegung der Platzbesetzungen. Die haben SYRIZA das Mandat gegeben. SYRIZA ist genau in dieser Zeit erschienen und hat für eine alternative linke Politik und die Abschaffung der Memorandumspolitik plädiert. Es war tatsächlich die einzige Möglichkeit. All diese riesigen Mobilisierungen. In einer normalen Zeit hätten die zwei oder drei Regierungen gestürzt“ – aus „Mit dem Mandat der Bewegungen?“ Gespräch von Nike Hisemi, Bernd Kasparek, Yorgos Maniatis und Michael Sankari am 17. Februar 2015 in analyse&kritik 602 worin es unter vielem anderem auch noch heisst. Siehe dazu weitere Hintergründe weiterlesen »
Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer ThomannIch sehe den Ausgangspunkt auch in den Bewegungen, genauer in der Bewegung der Platzbesetzungen. Die haben SYRIZA das Mandat gegeben. SYRIZA ist genau in dieser Zeit erschienen und hat für eine alternative linke Politik und weiterlesen »

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Ein Sonntag der Bestätigung in Griechenland: Landesweite Demonstrationen für Widerstand gegen das Diktat der Austeritätspolitik
Griechenland: Landesweite Demonstrationen für Widerstand gegen das Diktat der Austeritätspolitiker am 15.2.2015Lange ist es her, dass es in Griechenland Massendemonstrationen für die Regierung gab: Am 15. Februar war es soweit, sei es in Athen oder auf Kreta oder in vielen anderen Orten: Zehntausende beteiligten sich an den Demonstrationen, die auch die bisherige Haltung der Regierung würdigten in der Auseinandersetzung mit EU und BRD (vor allem). Es waren Demonstrationen, die sich vor allem aktuell gegen die EZB richteten und unter dem Motto standen „Laßt uns atmen“. Siehe dazu auch weitere Berichte weiterlesen »
Griechenland: Landesweite Demonstrationen für Widerstand gegen das Diktat der Austeritätspolitiker am 15.2.2015Lange ist es her, dass es in Griechenland Massendemonstrationen für die Regierung gab: Am 15. Februar war es soweit, sei es in Athen oder auf Kreta oder in vielen anderen weiterlesen »

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11./15. Februar 2015: Serienweise Tagungen der EU diese Woche – europaweite Proteste zur Unterstützung der griechischen Bevölkerung erst recht
CALLS FOR SOLIDARITY WITH THE GREEK PEOPLE - WEDNESDAY 11 / SUNDAY 15  FEBRUARY 2015Bis zum Wochenende – 15. Februar – gibt es gleich mehrere Tagungen von EU-Gruppierungen, die sich allesamt mit Griechenland befassen werden. Wie, kann sich Jede und Jeder ausmalen: Am 15. Februar läuft das Ultimatum der EU an die griechische Regierung aus – und in Griechenland wird landesweit demonstriert gegen diese Erpressung. Am Mittwoch [11.2] gibt es in Griechenland und in ganz Europa einen Aktionstag. An diesem Tag findet eine außerplanmäßige Sitzung der Eurogruppe statt, um die weitere Finanzierung Griechenlands zu besprechen und damit die Menschen dort weiter unter dem Druck der Austeritätspolitik zu halten. Weshalb gerade für diese Woche auch europaweit zu Protesten gegen die EU und für Griechenlands progressive Bewegungen aufgerufen wird. „CALLS FOR SOLIDARITY WITH THE GREEK PEOPLE – WEDNESDAY 11 / SUNDAY 15 FEBRUARY 2015“ – Aufruf und Aktionsüberblick zu Protesten zwischen dem 11. und 15. Februar 2015, die unter anderem auch in Berlin, Bremen und München vorbereitet werden. Dazu neu: Athens calling – Europe responds! Rückblick zum Aktionstag 11. Februar bei blockupy.org weiterlesen »
CALLS FOR SOLIDARITY WITH THE GREEK PEOPLE - WEDNESDAY 11 / SUNDAY 15 FEBRUARY 2015Bis zum Wochenende – 15. Februar – gibt es gleich mehrere Tagungen von EU-Gruppierungen, die sich allesamt mit Griechenland befassen werden. Wie, kann sich Jede und Jeder weiterlesen »

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Diese Woche Showdown zwischen Griechenland und der EU?
11.2.2015: Diese Woche Showdown zwischen Griechenland und der EU?Vier Kernpunkte habe die griechische Regierung für die diese Woche anstehenden Verhandlungen mit der EU hervorgehoben:  30% Auflagenreduzierung, Halbierung des diktierten Ziels von 3% Haushaltsüberschuss, Erleichterung der Schuldenlast und Realisierung der sozialen Programmpunkte der Regierungserklärung – so jedenfalls fasst es in dem Beitrag „Des Tsipras’ neue Pläne“ Ulrike Herrmann am 10. Februar 2015 in der taz zusammen. Siehe dazu auch Beiträge zu Basisbewegungen weiterlesen »
11.2.2015: Diese Woche Showdown zwischen Griechenland und der EU?Vier Kernpunkte habe die griechische Regierung für die diese Woche anstehenden Verhandlungen mit der EU hervorgehoben:  30% Auflagenreduzierung, Halbierung des diktierten Ziels von 3% Haushaltsüberschuss, Erleichterung der Schuldenlast und Realisierung der sozialen Programmpunkte der weiterlesen »

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Syriza will Wort halten – Gewerkschaftsbund PAME vetritt Forderungskatalog
Pro-Syriza-Demo in AthenAlexis Tsipras hat seinen Landsleuten bei seiner programmatischen Rede vor dem Parlament in Athen tiefgreifende Reformen, mehr soziale Gerechtigkeit sowie einen harten Kampf gegen Korruption und Steuerflucht angekündigt. Vordringlich sei es, den Schwächsten im Lande beizustehen. »Unsere erste Priorität ist es gleich ab Mittwoch, die humanitäre Krise im Lande zu bewältigen«, sagte er. Tsipras stellte klar, dass weder das Rentenalter erhöht noch Pensionen gekürzt würden. Gleichzeitig hielt er an seiner Ankündigung fest, den Mindestlohn von derzeit 580 Euro bis zum kommenden Jahr auf 750 Euro monatlich anzuheben“ – aus dem chronologischen redaktionellen Bericht „Tsipras: Das Sparprogramm ist abgeschafft“ am 08. Februar 2015 in neues deutschland über die erste Rede des neuen Ministerpräsidenten im Parlament. Siehe dazu auch die Erklärung von PAME zur Wahl weiterlesen »
Pro-Syriza-Demo in AthenAlexis Tsipras hat seinen Landsleuten bei seiner programmatischen Rede vor dem Parlament in Athen tiefgreifende Reformen, mehr soziale Gerechtigkeit sowie einen harten Kampf gegen Korruption und Steuerflucht angekündigt. Vordringlich sei es, den Schwächsten im Lande beizustehen. »Unsere erste Priorität weiterlesen »

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Syriza: Die Wahlversprechen, der Druck der Troika – und die Solidarität
Tausende Menschen haben am 5.2.2015 in Athen gegen den verschärften Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen Griechenland protestiertTausende Menschen haben am Donnerstagabend in Athen gegen den verschärften Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen Griechenland protestiert. Die Demonstration vor dem Parlamentsgebäude stand unter dem Motto: »Wir lassen uns nicht erpressen, wir haben keine Angst, wir siegen«. Teilnehmer warfen EZB-Chef Mario Draghi vor, »das Spiel (von Bundeskanzlerin) Merkel zu spielen«. Das griechische Volk werde nicht nachgeben, hieß es. Auch in anderen griechischen Städten fanden ähnliche Demonstrationen statt, wie das griechische Fernsehen (NERIT) weiter berichtete“ – aus dem chronologischen Bericht „Tausende Griechen protestieren gegen EZB“ am 05. Februar 2015 in neues deutschland, worin auch Alexis Tsipras zitiert wird mit der Aussage, die Wahlversprechen würden eingehalten. Siehe dazu auch weitere Berichte über Solidarität gegen den Troika-Kurs weiterlesen »
Tausende Menschen haben am 5.2.2015 in Athen gegen den verschärften Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen Griechenland protestiertTausende Menschen haben am Donnerstagabend in Athen gegen den verschärften Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen Griechenland protestiert. Die Demonstration vor dem Parlamentsgebäude stand weiterlesen »

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Eine Woche neue Regierung in Griechenland – vieles bewegt sich…
Nach dem Wahlsieg von Syriza„Was in Griechenland in einer Woche und 5 Jahre lang nicht geschah“ ist dokumentiert und übersetzt am 03. Februar 2015 beim Griechenland-Blog, eine Minibilanz, die so beginnt: „Die neue Regierung trat ihre Pflichten unter Umständen der Normalität an. Es wurde also vollumfänglich die Orgie des Katastrophengeschwätzes Lügen gestraft, dem sich die Nea Dimokratia (ND) während der Wahlkampfperiode hingab. Niemals in der Vergangenheit wurden dermaßen kolossale Lügen in einem dermaßen kurzen Zeitraum widerlegt“. Siehe dazu auch Beiträge über Medienkritik und Wahlgründe weiterlesen »

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Die Empörung über die Syriza-Regierung ist groß: Bei den europäischen Kapitalverstehern
Athener Demonstration im argentinischen Kochtopf-StilAusgerechnet der Herr Juncker (seines Zeichens Steuer-Mann Europas) mahnt die Athener Regierung, sie möge sich mäßigen. Und auch viele andere EU Politiker sind wahlweise empört, entsetzt oder was auch immer. Natürlich nicht über hunger und Armut in Griechenland, sondern über Maßnahmen dagegen – das könnte ja den heissgeliebten Banken schaden (in üblichen Reden zumeist als Steuerzahler mißinterpretiert). Als ein Beispiel unter sehr vielen möglichen der Artikel „Juncker mahnt Athen zu Mäßigung“ von Cerstin Gammelin und Christiane Schlötzer am 01. Februar 2015 in der SZ-Online, worin als ein Grund der Aufregung angeführt wird „Tsipras macht zur Bedingung, dass die Troika, die Kontrolleure der internationalen Kreditgeber, sein Land nicht mehr betreten“. Siehe auch zur linken Debatte um Syriza usw. weiterlesen »
Athener Demonstration im argentinischen Kochtopf-StilAusgerechnet der Herr Juncker (seines Zeichens Steuer-Mann Europas) mahnt die Athener Regierung, sie möge sich mäßigen. Und auch viele andere EU Politiker sind wahlweise empört, entsetzt oder was auch immer. Natürlich nicht über hunger und Armut in Griechenland, sondern über Maßnahmen weiterlesen »

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