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Im Hafen von Piräus wird gekämpft – gegen chinesische Multis und eine faschistische Gewerkschaft
chinesisch in piraeusEr berichtet über den Kampf der Cosco-Arbeiter im Hafen von Piräus. Dort haben einerseits brutale chinesische Multis, wie Cosco, die den Arbeiternn sämtliche Rechte verweigern, das Sagen, andererseits die Nazis. Der Hafen ist sozusagen in chinesische und griechische Nazis aufgeteilt. Ein Teil des Hafens wurde von Cosco aufgekauft, wogegen die Arbeiter übrigens einen jahrelangen Kampf geführt hatten, in einem anderen Teil des Hafens hatte die Goldene Morgendämmerung (XA) eine faschistische Gewerkschaft aufgebaut“ – das sind die Bedingungen unter denen im Gesprächsbericht „Vom Kampf der Cosco-Arbeiter im Hafen von Piräus“ von Aug und Ohr Anfang März 2015 bei Trend Online vom Kampf der Hafenarbeiter in Piräus berichtet wird weiterlesen »
chinesisch in piraeus"Er berichtet über den Kampf der Cosco-Arbeiter im Hafen von Piräus. Dort haben einerseits brutale chinesische Multis, wie Cosco, die den Arbeiternn sämtliche Rechte verweigern, das Sagen, andererseits die Nazis. Der Hafen ist sozusagen in chinesische und weiterlesen »

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Worum es wirklich geht: So müssen Menschen in Griechenland leben, weil der Kapitalismus das braucht
protest athenSo macht Kasdaglis zum Beispiel darauf aufmerksam, dass im Griechenland der Krise auch Arbeitslose ohne jede Art von Einkommen pauschal besteuert werden. Zugrunde gelegt wird das sogenannte „Minimum zum Lebensunterhalt“. Im besten Fall wird damit schwarz hinzuverdientes Geld besteuert, in der Regel dürfte es sich um Finanzspritzen von Verwandten handeln, mit denen sich die Arbeitslosen durchs Leben hangeln. Einkommen, die somit zum zweiten Mal besteuert werden. Mit dieser Internetplattform hat Kasdaglis offenbar den Nerv der Zeit getroffen. Keine halbe Stunde, nachdem sie online gegangen war, lief die erste Geschichte auf“ – aus dem Beitrag „Arbeitslose Griechen veröffentlichen Tagebücher“ von Alkyone Karamanolis bereits am 10. Januar 2015 beim Deutschlandradio Kultur – worin es um die stark benutzte Plattform geht, die eine Idee war, dass die Betrfoffenen einmal selbst zu Wort kommen und nicht nur Zahlen über sie veröffentlicht werden weiterlesen »
protest athen"So macht Kasdaglis zum Beispiel darauf aufmerksam, dass im Griechenland der Krise auch Arbeitslose ohne jede Art von Einkommen pauschal besteuert werden. Zugrunde gelegt wird das sogenannte "Minimum zum Lebensunterhalt". Im besten Fall wird damit schwarz hinzuverdientes Geld besteuert, in weiterlesen »

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Griechische Gefängnisse: Proteste und Hungerstreiks
syrizaradio besetztAm 2. März forderten die Gefangenen, deren gemeinsamer politischer Kontext der Forderungen den Hungerstreik auslöste, die Abschaffung des 2001/2004 Antiterrorismus Gesetzes, der Artikel 187 und 187A des Strafgesetzbuchs, des ‚Vermummungsgesetzes‘, des gesetzlichen Rahmens für die Typ-C Gefängnisse und der Strafverfolgungsbestimmung der zwangsmäßigen Abnahme von DNA Proben. Weiterhin verlangen sie die Freilassung des verurteilten 17N Mitglieds Savvas Xiros aufgrund von gesundheitlichen Problemen. (…) Der Rest der Beteiligten von DAK wird sich dem Hungerstreik später anschließen. Am 2. März trat Mohamed-Said Elchibah ebenfalls in den Hungerstreik in dem Typ-C Gefängnis von Domokos. Einen Tag später erklärten zwei Häftlinge im Frauenabschnitt des Neapoli Männergefängnisses in Lasithi, Kreta, ihre Enthaltung vom Gefängnisessen in Solidarität mit den sich im Hungerstreik befindenden politischen Gefangenen“ aus dem Bericht „Hungerstreiks in den griechischen Gefängnissen – Eine kurze Chronik der letzten paar Tage“ von Contrainfo, hier am 22. März 2015 dokumentiert bei linksunten indymedia mit einem Gesamtüberblick über die Aktivitäten der letzten Tage. weiterlesen »
syrizaradio besetzt"Am 2. März forderten die Gefangenen, deren gemeinsamer politischer Kontext der Forderungen den Hungerstreik auslöste, die Abschaffung des 2001/2004 Antiterrorismus Gesetzes, der Artikel 187 und 187A des Strafgesetzbuchs, des ‚Vermummungsgesetzes‘, des gesetzlichen Rahmens für die Typ-C Gefängnisse und weiterlesen »

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Ein Sofortprogramm zur Armutslinderung: Das gefällt nur Schäuble, Juncker und Co nicht…
krisenursacheDer Herr Juncker, der den Seinen etwas größere Steuerersparnisse bescherte und wahrscheinlich immer noch behauptet, er sei ein ehrenwerter Mann, findet den griechischen Mindestlohn zu hoch – der sei ja höher als in anderen Ländern. Womit er ja nun unfreiwillig auch etwas über den unsozialen Charakter seiner ganzen Steuerenklave sagt… weiterlesen »
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Widerstand gegen die Armmacher tut not: Eine griechische Bilanz
syrizadem gg ArmutAls die Regierung Tsipras ein Anti-Armutsprogramm beschloss, gab es in den letzten Tagen in der Tat einige besonders zynische Propagandaschleudern, die darin eine Art Skandal sahen: Geld, das nicht die Banken kassieren. Die gewachsene Zustimmung zur Syriza-Regierung spricht eine andere Sprache – die der Betroffenen. Und wenn es um Tatsachen geht: Nun liegt eine ganz ausführliche Studie zur Gesamtbilanz der Austeritätspolitik vor, die es nahe legt, jedem, der diese Politik verteidigt, zu wünschen, er – oder sie – müsse unter solchen Bedingungen leben weiterlesen »
syrizadem gg ArmutAls die Regierung Tsipras ein Anti-Armutsprogramm beschloss, gab es in den letzten Tagen in der Tat einige besonders zynische Propagandaschleudern, die darin eine Art Skandal sahen: Geld, das nicht die Banken kassieren. Die gewachsene Zustimmung zur Syriza weiterlesen »

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Zwischen Athens und Brüssel herrscht Funkstille. Stinkefinger-Fake hin und her, den Menschen in Griechenland geht es dreckig
Auf einem Krisengipfel soll geklärt werden wie es weitergeht. Auf der Strecke bleibt mal wieder die Bevölkerung. Es folgt eine aus Sicht eines Bewohners Athens geschriebene Sammlung der Eindrücke der letzten Tage…“ Artikel von Wassilis Aswestopoulos in telepolis vom 19.03.2015 weiterlesen »
"Auf einem Krisengipfel soll geklärt werden wie es weitergeht. Auf der Strecke bleibt mal wieder die Bevölkerung. Es folgt eine aus Sicht eines Bewohners Athens geschriebene Sammlung der Eindrücke der letzten Tage..." Artikel von Wassilis Aswestopoulos in telepolis vom 19.03.2015 externer <a href=weiterlesen »

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Die Debatte – um, mit, über und in – der Syriza geht weiter: Das Verhältnis zu Bewegung und Widerstand
olme demo athenWir haben einen Atemzug Freiheit gespürt und spürten, dass die Verhältnisse geändert werden können“ – so etwa die Übersetzung eines Beitrages der LehrerInnengewerkschaft OLME (die in heftigen Auseinandersetzungen mit dem Austeritätskurs stand und dabei manches Mal alleine) zu der Bedeutung des Wahlausgangs in Griechenland „“We take a breath and go on”, says Greek teachers’ leader“ am 10. März 2015 bei Union Solidarity International. Darin wird skizziert, was für Veränderungen der Politik im Erziehungswesen die Gewerkschaft für nötig hält, um eine Schule zu haben in der menschliche Werte im Mittelpunkt stehen, die für LehrerInnen und SchülerInnen demokratisch strukturiert ist, öffentlich, kostenlos und ohne Diskriminierungen – und mit Arbeitsbedingungen, die es den LehrerInnen erlauben, sich den Kindern und (im speziellen Fall) Jugendlichen zu widmen. Die ersten Maßnahmen der neuen Regierung werden durchaus positiv gewertet, aber es wird abschliessend festgehalten, dass keine Zukunft kommt, für die man nicht arbeitet. Siehe dazu auch zahlreiche weitere Beiträge zur aktuellen Debatte und ihren Hintergründen in der Materialsammlung vom 13.3.2015 weiterlesen »
olme demo athen"Wir haben einen Atemzug Freiheit gespürt und spürten, dass die Verhältnisse geändert werden können" - so etwa die Übersetzung eines Beitrages der LehrerInnengewerkschaft OLME (die in heftigen Auseinandersetzungen mit dem Austeritätskurs stand und dabei manches Mal alleine) weiterlesen »

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Griechenland, Flüchtlingspolitik, Boatpeople: wenn Wahlen was ändern können?!
Watch the Med: AlarmphoneIn beiden Fällen wurden die Schichtteams unseres Alarmphones direkt von Boatpeople (afghanischen und syrischen Flüchtlingen) in Seenot angerufen und in beiden Fällen hat die griechische Küstenwache sofort und äußerst kooperativ auf unsere Anrufe reagiert. Das ist schon fast sensationell, denn aus den letzten Jahren der Netzwerkarbeit in der Ägäis und auch aus den letzten Monaten der Projektarbeit mit dem Alarmphone wissen wir, dass die griechische Küstenwache in der Regel nicht gerettet hat oder sogar – mit zum Teil tödlichen – illegalen Pushbacks die Flüchtlinge in türkische Gewässer zurückgeschleppt hat… Beitrag von Hagen Kopp vom 11. März 2015 und umfangreiche Hintergründe weiterlesen »
Watch the Med: Alarmphone... In beiden Fällen wurden die Schichtteams unseres Alarmphones direkt von Boatpeople (afghanischen und syrischen Flüchtlingen) in Seenot angerufen und in beiden Fällen hat die griechische Küstenwache sofort und äußerst kooperativ auf unsere Anrufe reagiert. Das ist schon fast weiterlesen »

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Griechenland zahlte 360 Millionen Zinsen
Griechenland hatte Ende des Jahres 2014 Staatsschulden in Höhe von 318 Milliarden Euro. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung (18/4169) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (18/3971) hervorgeht, hielten private Investoren 37 Milliarden Euro Anleihen inklusive kurzlaufender Schatzanweisungen („T-Bills“). Das Eurosystem und nationale Zentralbanken hielten Anleihen in Höhe von rund 27 Milliarden Euro, und die bilateralen Kredite aus dem ersten Anpassungsprogramm betrugen rund 53 Milliarden Euro. Die Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität EFSF hielt griechische Anleihen für rund 142 Milliarden Euro und vom Internationalen Währungsfonds (IWF) wurden rund 23 Milliarden Euro gehalten. 21 Milliarden Euro hielten übrige Gläubiger. Wie die Bundesregierung weiter mitteilt, muss Griechenland an den IWF in diesem Jahr 8,71 Milliarden Euro Tilgungen leisten und an das Eurosystem 6,68 Milliarden Euro. (…) Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, hat Griechenland für einen Kredit der staatlichen KfW Bankengruppe von 2010 bis 2014 rund 360 Millionen Euro Zinsen bezahlt, die von der KfW an den Bund abgeführt wurden. Für die kommenden Jahre seien aber nur noch Zinszahlungen in Höhe von rund 20 Millionen Euro jährlich zu erwarten...“ hib-Meldung (Deutscher Bundestag) vom 11.03.2015 weiterlesen »
"Griechenland hatte Ende des Jahres 2014 Staatsschulden in Höhe von 318 Milliarden Euro. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung (18/4169) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (18/3971) hervorgeht, hielten private Investoren 37 Milliarden Euro Anleihen inklusive kurzlaufender Schatzanweisungen („T-Bills“). Das Eurosystem und nationale Zentralbanken hielten Anleihen in Höhe von rund weiterlesen »

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Buch: „Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise“
Buch: "Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise" von Yanis Varoufakis, James K. Galbraith und Stuart HollandNach dem spektakulären Regierungswechsel in Griechenland ist die Aufregung in Europa groß – im Zentrum der Diskussionen stehen der neue griechische Finanzminister Yanis Varoufakis und die wirtschaftlichen Verhandlungen, die über die Zukunft Europas entscheiden werden. Doch was will Yanis Varoufakis wirklich? In diesem Debattenbuch analysieren er und seine Koautoren die Ursachen der Eurokrise und machen konkrete Vorschläge zu ihrer Lösung. Sie benennen vier eng zusammenhängende Faktoren: Die Bankenkrise; Die Schuldenkrise; Die Investitionskrise;Die soziale Krise. Für jedes dieser Probleme schlagen die Autoren pragmatische Lösungen vor, die weder neue Institutionen erfordern noch gegen geltendes EU-Recht verstoßen – und zudem Überschuss- wie Defizitländer erheblich entlasten würden. Sie fordern nicht weniger als einen New Deal für Europa.“ Umschlagtext zum gerade erschienenen Buch von Yanis Varoufakis, James K. Galbraith und Stuart Holland (Verlag Antje Kunstmann 2015, Übersetzt von Ursel Schäfer, 5 Euro, ISBN 978-3-95614-051-8, auch als eBook). Siehe dazu Informationen zum Buch und den Autoren sowie Bestellung beim Verlag Antje Kunstmann, das Kapitel „Strategie 4“ aus TEIL III: DER BESCHEIDENE VORSCHLAG (S. 47-52) als exklusive Leseprobe im LabourNet Germany und das Inhaltsverzeichnis sowie erste Rezensionen in unserem Beitrag zum Buch weiterlesen »
Buch: "Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise" von Yanis Varoufakis, James K. Galbraith und Stuart Holland"Nach dem spektakulären Regierungswechsel in Griechenland ist die Aufregung in Europa groß – im Zentrum der Diskussionen stehen der neue griechische Finanzminister Yanis Varoufakis und die weiterlesen »

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Über das Zusammenwirken deutscher und griechischer Medien und Politiker – gegen die Wünsche der Mehrheit der GriechInnen
Athens Finanzminister Lieblingsfeind deutscher MedienDie Debatte um die demokratischen Rechte der GriechInnen geht weiter – mit der Auseinandersetzung um den Begriff „Putsch“ etwa, den der Kommentar eines Journalisten und Syriza-Abgeordneten hervorgerufen hat, den wir hiermit dokumentieren: In freundlicher, uns zur Verfügung gestellter Übersetzung der KommentarDie Substanz der Vereinbarung herausfiltern, den Putsch herunterschlucken“ von Stelios Kouloglou vom 02. März 2015 weiterlesen »
Athens Finanzminister Lieblingsfeind deutscher MedienDie Debatte um die demokratischen Rechte der GriechInnen geht weiter – mit der Auseinandersetzung um den Begriff „Putsch“ etwa, den der Kommentar eines Journalisten und Syriza-Abgeordneten hervorgerufen hat, den wir hiermit dokumentieren: In freundlicher, uns zur weiterlesen »

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Die Bilanz des Spardiktats
Griechenland: Die Debatte um Syriza – und alternative GesellschaftsformenBerlin hat von Griechenland seit dem Beginn der Eurokrise mehr als eine Drittelmilliarde Euro kassiert – als Zinsen für sogenannte Hilfskredite. Dies bestätigt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage im Bundestag. Demnach werden in den kommenden Jahren noch weitere Millionenbeträge in Form von Zinsen aus dem krisengeschüttelten Land in den deutschen Staatshaushalt abfließen. Darüber hinaus räumt die Bundesregierung in ihrer Antwort ausdrücklich ein, dass in der Zeit der deutschen Spardiktate das Bruttoinlandsprodukt Griechenlands um gut ein Viertel eingebrochen ist, während die Staatsschulden sogar in absoluten Zahlen stiegen. Mit dem Verlangen, die griechischen Außenstände spürbar zu senken, hatte Berlin seine Austeritätspolitik legitimiert. Die Antwort der Bundesregierung bestätigt auch die gesellschaftliche Katastrophe, die aus den Mittelkürzungen auf allen Ebenen entstanden ist…“ Eigener Bericht von german-foreign-policy vom 06.03.2015 weiterlesen »
Griechenland: Die Debatte um Syriza – und alternative Gesellschaftsformen"Berlin hat von Griechenland seit dem Beginn der Eurokrise mehr als eine Drittelmilliarde Euro kassiert - als Zinsen für sogenannte Hilfskredite. Dies bestätigt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage im Bundestag. Demnach weiterlesen »

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Syriza debattiert – und regiert
syriza flugblatt regierungsprogrammMit dem ersten Gesetzentwurf, den die Regierung dem Parlament vorlege, solle der »humanitären Krise« Einhalt geboten werden, hieß es weiter. Der Plan sieht unter anderem vor, dass Haushalte, die ihre Stromrechnungen nicht begleichen können, in diesem Jahr bis zu 300 Kilowattstunden kostenfrei bekommen. Bis zu 30.000 Haushalte sollen außerdem eine monatliche Mietbeihilfe zwischen 70 und 220 Euro erhalten. Essensmarken sind für 300.000 Menschen vorgesehen. Vorrang haben Familien mit kleinen Kindern, Arbeitslose und Arme, wie es in dem Dokument heißt. 2014 lag die Arbeitslosenrate in Griechenland nach amtlichen Angaben bei 26,4 Prozent, die Armutsrate bei 23,1 Prozent“ aus dem redaktionellen Beitrag „SYRIZA beschließt Paket gegen Armut“ am 03. März 2015 in neues deutschland, worin auch auf die Auseinandersetzung der griechischen Regierung mit jenen in Madrid und Lissabon eingegangen wird. Siehe dazu auch weitere Beiträge zu Aktivitäten der Syriza-Regierung und Kritik daran in unserer Materialsammlung vom 04.März 2015 weiterlesen »
syriza flugblatt regierungsprogrammMit dem ersten Gesetzentwurf, den die Regierung dem Parlament vorlege, solle der »humanitären Krise« Einhalt geboten werden, hieß es weiter. Der Plan sieht unter anderem vor, dass Haushalte, die ihre Stromrechnungen nicht begleichen können, in diesem Jahr bis zu weiterlesen »

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Schäuble droht Griechen: „Am 28., 24 Uhr, is over“

Dossier

Blockupy: Solidarität statt Austerität. Nein zur BildIm Schuldenstreit mit Griechenland verlieren die europäischen Partner die Geduld: „Am 28., 24 Uhr, is over“, stellte Finanzminister Schäuble (CDU) nach einem erfolglosen Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel fest. Zu diesem Zeitpunkt endet das laufende Hilfsprogramm…“ dpa-Meldung vom 17.02.2015 bei heute.de sowie Hintergründe und Bewertungen zu den EU-Verhandlungen mit Griechenland in unserer Materialsammlung. Neu dazu:  Griechenland am Abgrund – oder auch eine rasante Marginalisierung der „Neolib-System“-Altparteien. Wir treten ein in eine der spannendsten Phasen in der Euro-Krise: Griechenland am Abgrund – oder auch: wie können die „Neolib-System“-Altparteien einer Marginalisierung entgehen? Oder müssen wir doch wieder im rechten Sumpf als „Kladderadatsch“ mies enden? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.3.2015 und weitere Meldungen weiterlesen »

DossierTroika: Ich hab ihm ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen kann. Und? Er hat abgelehnt. Cartoon vom Harm Bengen

"Im Schuldenstreit mit Griechenland verlieren die europäischen Partner die Geduld: "Am 28., 24 Uhr, is over", stellte Finanzminister Schäuble (CDU) weiterlesen »

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Die Debatte um Syriza – und alternative Gesellschaftsformen?
Griechenland: Die Debatte um Syriza – und alternative GesellschaftsformenDie erste Demonstration zur Kritik an der Syrizaregierung fand in Athen mit mehreren Hundert TeilnehmerInnen statt, wobei es auch Auseinandersetzungen mit der Polizei gab. Die Reuters-Meldung „Greek Protesters Clash With Police In Backlash Against Syriza“ vom 26. Februar 2015 (hier bei der World Post) fasst das unter „Dissent“ zusammen, den es inner- wie ausserhalb Syrizas von Links gäbe. Siehe auch weitere Berichte und Debattenbeiträge weiterlesen »
Griechenland: Die Debatte um Syriza – und alternative GesellschaftsformenDie erste Demonstration zur Kritik an der Syrizaregierung fand in Athen mit mehreren Hundert TeilnehmerInnen statt, wobei es auch Auseinandersetzungen mit der Polizei gab. Die Reuters-Meldung „Greek Protesters Clash With Police weiterlesen »

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