Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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gesellschaftskritisch
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In dieser Rubrik dokumentieren wir internationale, v.a. gewerkschaftspolitische Meldungen, die wir über Kontakte, KooperationspartnerInnen bzw KorrespondentInnen bekommen oder recherchiert haben. Viele sind auf Englisch, manche in anderen Sprachen. Meist nicht woanders zu finden. Da wir stolz sind, fast alle Länder der Welt abzudecken, ist es nicht möglich, hier die wichtigsten Informationen abzubilden, oder diese gar regelmässig zu aktualisieren… Einen Einblick in unsere Arbeitsweise liefern am besten:
– diese Broschüre war ein einmaliger Versuch einer jährlichen Zusammenfassung, den wir aufgrund des enormen zusätzlichen Arbeitsaufwandes nicht wiederholt hatten…
„In Portugal haben am Samstag zehntausende Menschen gegen die geplante Arbeitsmarktreform der Mitte-Rechts-Regierung und für höhere Löhne protestiert. Die größte Gewerkschaft des Landes, CGTP, hatte zu dem Protest aufgerufen. Sie wirft der Regierung vor, große Unternehmen zu bevorteilen, während Geringverdiener mit steigenden Lebenshaltungskosten zu kämpfen hätten. Nach Angaben der Gewerkschaft zogen rund 100.000 Demonstranten durch die Straßen der Hauptstadt Lissabon. Für den 11. Dezember rufen die Gewerkschaftsbünde CGTP und UGT zum Generalstreik auf. Die Regierung von Ministerpräsident Luis Montenegro hatte im September einen Entwurf zur Änderung der Arbeitsgesetze gebilligt und erklärt, dadurch solle die Wettbewerbsfähigkeit des Landes gesteigert werden. (…) Es wird erwartet, dass das Vorhaben mit Unterstützung der rechtspopulistischen Partei Chega im Parlament verabschiedet wird…“ Agenturmeldung vom 8. November 2025 im Standard online mit Fotos („Lissabon: Zehntausende demonstrieren in Portugal gegen Arbeitsmarktreform“), siehe dazu die weitere Entwicklung und NEU: Generalstreik in Portugal gegen 100 Verschlechterungen für die Arbeitenden und den «Krieg gegen die Arbeiterklasse» 
„Die Wiener Stadtregierung legt die Axt an soziale Einrichtungen an. Der Sozialbereich ist im Aufruhr. Widerstand gegen die Einsparungen kommt von Betriebsräten der Sucht- und Drogenkoordination. (…) Die von der Stadt Wien geplanten Einsparungen bei der Suchthilfe gehen ans Eingemachte, sagen die Betriebsräte: Sie bedrohten Jobs und die Existenz von Klient:innen und bedeuteten einen Paradigmenwechsel in der Wiener Sucht- und Drogenpolitik. Der Thomas-Klestil-Platz ist mit Demonstrant:innen prall gefüllt. „Peter, wir müssen reden‟ steht auf ihren Schildern. Und es ist nicht nur symbolischer Protest. „Wir führen hier Betriebsversammlungen im öffentlichen Raum während der Arbeitszeit durch‟, sagt ein Betriebsrat durchs Mikrofon auf einer improvisierten Bühne. „Und das bedeutet, wir sind jetzt im Arbeitskampf!‟. Tosender Applaus. Nicht nur Betriebsrät:innen reden. Auch derzeitige und ehemalige Klient:innen greifen zum Mikrofon…“ Artikel von Christian Bunke vom 18. November 2025 in moment.at („Suchthilfe in Wien: Kampf um die sozialen Säulen der Stadt“) – siehe auch eine Petition mit mehr Informationen und NEU: In Wien »sorgen wir gemeinsam«. Protest gegen den Sparkurs in der österreichischen Kommunalversorgung breitet sich aus 
„Das Treffen des Europäischen Rats am 20./21.10. wird zum Abschottungsgipfel: Unter dem Label »Migrationspartnerschaft« werden Abkommen mit einer Reihe von Staaten in Afrika und Asien vorbereitet. Dahinter steckt eine Auslagerungs- und Abschiebepolitik in neokolonialer Manier. Menschenrechtlich begründete Tabus scheinen sich für die EU erledigt zu haben. In einem PRO ASYL vorliegenden Beschlussentwurf des Europäischen Rates wird gefordert, nach der Schließung der Fluchtroute über die Ägäis nunmehr auch die zentrale Mittelmeerroute dicht zu machen. Auch die Abschiebungen von Griechenland in die Türkei sollen erhöht werden…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 20. Oktober 2016 und Hintergründe. NEU: Okay für Ruanda-Modell: EU-Parlament gibt grünes Licht für Auslagerung von Asylverfahren 
Kurze Neuigkeiten aus dem angeblich sicheren Afghanistan: Anschlag während de Maizière-Besuch: „Ungeachtet der Tatsache, dass die Bundeswehr-Mission in Afghanistan kürzlich verlängert und personell aufgestockt wurde, will die Große Koalition Afghanen vermehrt in ihr Heimatland abschieben. (…) Drinnen tafelt de Maizière, draußen gibt es Tote. (…) ein Bericht vom 20.01. spricht sogar von bis dato sieben Taliban-Anschlägen allein in Kabul im Jahr 2016, auch die Bundeswehr war bereits davon betroffen. Besonders interessant dabei: Von den 34 afghanischen Provinzen bezeichnet der afghanische Flüchtlingsminister 31 als unsicher – eine der drei übrigbleibenden Provinzen ist Kabul. Allein diese Einschätzung spricht Bände über die generelle Sicherheitslage im Land. Angespannte Sicherheitssituation wird heruntergespielt…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 2. Februar 2016 und NEU: Regierung bricht Wort: Ehemaliger afghanischer Richter zieht vor Europäischen Gerichtshof 
„Ganz im Stillen wird über ein Abkommen verhandelt, das große Auswirkungen auf die Länder des regionalen Wirtschaftsbündnisses Gemeinsamer Markt des Südens (Mercosur) haben wird. (…) Die Europäische Kommission ließ verlauten, dass neben der Aufnahme der Verhandlungen über Zoll- und zollähnliche Maßnahmen auch neue Regelungen in Bezug auf Dienstleistungen, öffentliche Auftragsvergaben, Auslandsinvestitionen und geistiges Eigentum im Spiel seien. Zusammengefasst handelt es sich also um ein umfassendes Paket neuer Bestimmungen, die neue Regeln auferlegen würden, die die Autonomie der lokalen Wirtschaftspolitik beeinträchtigen würden. (…) Folglich haben wir es mit einem Abkommen zu tun, das sowohl vom europäischen Gesichtspunkt wie auch von dem der südamerikanischen Unternehmerverbände aus ein Nord-Süd-Handelsschema verfestigen würde, bei dem die EU Industriegüter liefert und Mercosur Rohstoffe und Derivate…“ Beitrag von Pablo Wahren vom 4. September 2017 bei amerika21 in der Übersetzung von Gerhard Mertschenk – siehe weitere Kommentare und Proteste. NEU: Europäische Länder ohnehin bevorteilt: Nach Widerstand in Frankreich und Italien stellt Brasilien der EU ein Ultimatum für das Abkommen Mercosur 
„Die italienische Rechtsregierung begnügt sich nicht mit der Parlamentsmehrheit – sie will auch den Staatssender RAI unter ihre Kontrolle bringen, und noch viel mehr. (…) Die staatliche Fernsehgesellschaft mit über einem Dutzend Sendern und vielen Eigenproduktionen ist die größte Kulturinstitution Italiens. Wer RAI kontrolliert, verfügt über das zentrale Propagandaorgan des Landes. (…) Sieben Monate nach der Amtseinführung der ultrarechten Regierung ist RAI nun wieder zur Beute der neuen Regenten geworden: Der bisherige Senderchef Carlo Fuortes hat letzte Woche entnervt das Handtuch geworfen. Unter der gegenwärtigen Regierung könne er nicht mehr arbeiten (…) Neuer starker Mann bei RAI wird nun Giampaolo Rossi, ein langjähriger Kampfgefährte (…) Der bereuende ehemalige Putin-Verehrer (…) will nun die, wie er sagt, „Dauerpräsenz der Linksintellektuellen“ im Staatssender beenden…“ Artikel von Dominik Straub vom 14.05.2023 in RND („Kampf um Staatssender RAI: Giorgia Meloni im Kontrollwahn“) – siehe weitere Informationen nicht nur zum Kampf um den Staatssender RAI, sondern um die Pressefreiheit in Italien insgesamt und NEU: Informationen in Gefahr: Journalisten in Italien protestieren gegen Kürzungen und die Einschränkung der Pressefreiheit und des Rechts auf Nachrichtenvielfalt 
„Die Pläne von Donald Trump für Massenabschiebungen nehmen allmählich Gestalt an. Der designierte US-Präsident ernannte den früheren Chef der US-Grenzschutzbehörde ICE, Thomas Homan, zum Grenzschutzbeauftragten. Homan gilt als ausgewiesener Hardliner und wäre zuständig für die von Trump nach seinem Amtsantritt geplanten Massenabschiebungen. (…) Geschätzt rund elf Millionen Menschen leben in den USA ohne Papiere – viele seit Jahren, viele sind beschäftigt und Steuerzahler, viele haben Kinder, die US-Staatsbürger sind. Sie machen etwa drei Prozent der Bevölkerung aus. Bei einer Konferenz konservativer Aktivisten im Juli betonte Homan, die Regierung werde keine Ausnahmen machen. Wer illegal im Land sei, solle „über seine Schulter schauen“. Trump betonte in einem TV-Interview, Kosten seien dabei kein Hinderungsgrund. Die Regierung will zusätzliche Grenzbeamte einstellen und Internierungslager schaffen…“ Beitrag von Konrad Ege vom 14.11.2024 im Migazin („Hölle“ nach Trump-Sieg: Massenabschiebungen in den USA sollen Realität werden“) und dazu NEU: Im Archipel Abschiebeknast. In den USA häufen sich Berichte von unmenschlichen Zuständen in Haftanstalten der Einwanderungsbehörde – auch der Widerstand wächst 
„Am Dienstag hat die Gewerkschaft Sinami, deren Mitglieder am Bau des Extremely Large Telescope (ELT) auf dem Cerro Armazones in der Küstengebirgskette der Region Antofagasta beteiligt sind, einen unbefristeten Streik begonnen, um auf verschiedene Unregelmäßigkeiten beim Bauunternehmen Cimolai SPA aufmerksam zu machen. Nach Angaben der Betroffenen begannen die Verhandlungen zwischen der Gewerkschaft und dem Unternehmen vor einigen Monaten, ohne dass eine Einigung erzielt wurde, da der Vorschlag des Arbeitgebers sie praktisch in derselben Lage wie vor einem Jahr zurückließ. (…) Hinzu kommt, dass das Unternehmen die Verhandlungen für drei Jahre unterbrechen möchte. Zu dieser Situation kommen noch mutmaßliche Missbräuche des Unternehmens hinsichtlich der Arbeitsbedingungen hinzu, beispielsweise in Bezug auf Verpflegung, Probleme bei Transfers und andere Anforderungen…“ span. Artikel von Denisse Zambrano vom 26. März 2024 bei antofagasta.tv – der Streik wurde offenbar im Dezember 2025 wieder aufgenommen 
„… Wenige Tage nach ihrem Amtsantritt hat die rechtsgerichtete Regierung von Javier Milei ein Dekret angekündigt, das sich auf die Taschen und Lebensbedingungen von Millionen von Menschen auswirkt. Es beinhaltet eine Arbeitsreform per Dekret, die von Personalleitern der Unternehmensgruppe Techint und ehemaligen Beamten der rechtsgerichteten Regierung Macri verfasst wurde. Das Dekret zielt darauf ab, die wichtigsten Arbeitsgesetze zu ändern: Gesetz 14.250 (Paritarias), 20.744 (Arbeitsverträge), 23.551 (Gewerkschaftsverbände), 25.877 (Arbeitsrecht) und 24.013 (Beschäftigung), um nur einige zu nennen. Sie waren kein Paradies für die Arbeiterklasse, aber sie bewahren Errungenschaften, die Jahrzehnte des Kampfes gekostet haben. Hier fassen wir die wichtigsten Angriffe zusammen…“ span. Artikel von Lucho Aguilar vom 21.12.2023 in La Izquierda Diario und mehr dazu und zum Widerstand dagegen. NEU: Während Polizeikräfte die massive Demonstration gegen die Arbeitsreform in Argentinien behindern, scheitert diese im Abgeordnetenhaus und wird auf 10. Februar verschoben 
In den letzten 10 Jahren sind in Großbritannien jedes Jahr mehr als 1.500 Betten in NHS-Krankenhäusern abgebaut worden. Obwohl die Bertelsmann-Stiftung ihr wenig segensreiches Wirken in Großbritannien nicht betreibt, gibt es auch hier neoliberale Ideologen und Schreibtischtäter zuhauf, die ein Gesundheitswesen nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen haben wollen – und Regierungen, die diese Orientierung massiv umsetzen. Im Angesicht der Corona-Epidemie müssen diese Verteidiger von Profit und Privileg jetzt kapitulieren: Die fehlenden Betten müssen angemietet werden (die Alternative „Beschlagnahmung“ kann eine Rechtsregierung heute nicht wagen). Für sage und schreibe 300 Pfund – pro Nacht. Und die nicht besonders profitable Produktion von Beatmungsgeräten per Appell an Produktkonversion ankurbeln: Autokonzerne sollen das machen… Siehe zur Entwicklung der Situation in Großbritannien und dabei insbesondere zur jahrelangen Demontage des NHS und der Streiks dagegen. NEU: Regierung bleibt trotz Grippewelle hart: Die Assistenzärzte in England streiken 5 Tage vom Mittwoch, dem 17. bis Montag, dem 22. Dezember erneut für höhere Löhne 
Jährlich 2.000 Anträge gibt es in Japan – auf Erstattungen aufgrund von Todesfällen durch Überarbeitung. Einst auch in Europa in den Medien ist das tödliche Problem keineswegs aus der Lebenswelt der arbeitenden Menschen Japans verschwunden. Von den 30.000 jährlichen Selbstmorden werden geschätzt etwa 8.000 aufgrund Problemen der Überarbeitung begangen… In dem Artikel Japanese workers fight against karoshi, death from overwork von Scott North in der Septemberausgabe 2014 des britischen Red Pepperzeichnet der Autor nicht nur Geschichte und Entwicklung dieser kapitalistischen Todesfalle nach, sondern berichtet auch ausführlich über die Abwehrbewegung der ArbeiterInnen, die sowohl zur Entstehung einer ganze Reihe von aktiven Organisationen geführt hat – als auch zumindest in der Gesetzgebung einige Erfolge errungen hat. Siehe dazu NEU: Arbeitskultur in Japan: Wie kämpft Japans Jugend gegen die Überarbeitung? 
„Am Samstag ist es vor dem Nationalpalast in Mexiko zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstrierenden gekommen. Hintergrund war ein Protestmarsch, zu dem die informelle Bewegung Generación Z in über 50 Städten des Landes aufgerufen hatte. „Wir marschieren für Freiheit, Gerechtigkeit, Sicherheit, Bildung, Gesundheit, würdige Arbeit und für eine Zukunft, die man uns wegnehmen wollte“, verkündete die Bewegung bei X. Die Regierung von Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum sieht jedoch einen Zusammenhang zu rechten Netzwerken und Akteuren aus dem Ausland. In Mexiko-Stadt nahmen laut Informationen der Behörden 17.000 Personen an der Demonstration teil. Dem Ministerium für öffentliche Sicherheit zufolge beteiligten sich zahlreiche soziale Organisationen, darunter die oppositionellen Bürgernetzwerke, die Rosa Welle und die Pluralistische Bewegung der Händler:innen der öffentlichen Märkte von Mexiko-Stadt…“ Beitrag von David Keck vom 17.11.2025 in amerika21 („Mexiko: Werden die Proteste der Generación Z aus dem Ausland gesteuert?“) – siehe mehr daraus und dazu. NEU: Das Schwenken der One-Piece-Flagge kann auch bedeuten: Ich möchte mit den anderen Gen Z-Protesten in Verbindung gebracht werden – so in Mexiko 
„… Am 15. März hat das ukrainische Parlament ohne vorherige Diskussion ein Gesetz verabschiedet (…) Der Gesetzestext beinhaltet gravierende Änderungen im Arbeitsrecht, die so lange gelten sollen, wie das Kriegsrecht in Kraft ist. (…) Das neue Arbeitsgesetz erlaubt es Arbeitgebern, Tarifverträge einseitig zu kündigen, Gewerkschaften sollen zu bloßen Organen der »Bürgerkontrolle« degradiert werden, die die Einhaltung des Gesetzes überwachen. (…) Zudem ermöglicht das neue Arbeitsgesetz solchen Unternehmen auch eine Kündigung wegen Abwesenheit, wenn Beschäftigte krank oder im Urlaub sind, Ausnahmen gibt es nur für Abwesenheiten wegen Schwangerschaft oder Elternzeit. Des Weiteren können Arbeitgeber die Wochenarbeitszeit von 40 auf 60 Stunden erhöhen und Urlaubstage streichen…“ Artikel von Simon Konstantinow in der Jungle World vom 31.03.2022 – siehe weitere Informationen und Auswirkungen. NEU: Kampf gegen die Beschäftigten: Seit Kriegsbeginn schränkt die ukrainische Regierung immer mehr Arbeitsrechte ein – doch langsam kippt die Stimmung 
„Krank in die Arbeit zu gehen, schadet der Belegschaft und dem Unternehmen – der aktuelle Arbeitsklima Index zeigt: 53 Prozent der Beschäftigten arbeiten in der Corona-Krise, auch wenn sie krank sind. Geht es um das Coronavirus, sollte allen klar sein: Wer krank ist, bleibt zu Hause, um nicht auch noch die KollegInnen anzustecken. Im beruflichen Alltag scheint diese Devise allerdings nicht zu gelten: Die Krankenstandstage gehen zurück und die allermeisten Befragten geben an, immer mal wieder krank in die Arbeit zu gehen. Laut einer aktuellen Auswertung des Österreichischen Arbeitsklima Index der AK Oberösterreich ist der Anteil der Beschäftigten, die arbeiten, obwohl sie krank sind, so hoch wie nie zuvor. (…) Die Hauptgründe dafür sind Pflichtgefühl und Zeitstress, aber auch das Home-Office. Dieser Präsentismus (siehe Kasten) wirkt sich gleich mehrfach negativ aus. Bevor das Coronavirus nach Österreich kam, galt hierzulande vielerorts: Krank zur Arbeit gehen, ist durchaus erwünscht. Und wer daheimbleibt, steht schnell unter Verdacht zu simulieren…“ Beitrag von Toumaj Faragheh vom 9. April 2021 beim ÖGB und zum Thema NEU: [Gilt nicht nur für Österreich] Nicht Krankenstände sind das Problem, sondern krank zu arbeiten