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Kein Wort über die kapitalistische Produktionsweise – Rudi Schwab über Michael Wendls Versuche, Privatisierung zu verteidigen
Artikel von Rudi Schwab*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 06/2013 Die Debatte über die politische Einschätzung der Privatisierung von Krankenhäusern geht weiter – in ver.di und in der Zeitschrift »Sozialismus« wie auch hier im express. Im »ver.di Infodienst Krankenhäuser« Nr. 60 vom März 2013 hatte Michael Wendl unter der Überschrift »Eine… weiterlesen »

Artikel von Rudi Schwab*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 06/2013

Die Debatte über die politische Einschätzung der Privatisierung von Krankenhäusern geht weiter – in ver.di und in der Zeitschrift »Sozialismus« wie auch hier im express. Im »ver.di Infodienst Krankenhäuser« Nr. 60 vom März 2013 hatte weiterlesen »

“Wenn ich eines über unsere Teamleiter im LC Bremen sagen kann, dann ist es : „Die haben absolut ihren Beruf verfehlt“. Sicherlich, Ausnahmen bestätigen die Regel, doch auf ca. 98 % der Teamleiter trifft es zu. Was die schon alles mit den Mitarbeitern gemacht haben ist schlicht weg das aller Letzte. Es fängt damit an, dass die Teamleiter geltende Betriebsvereinbarungen nach Ihren empfinden abändern. Da wird dann schon mal eine Vereinbarungen nicht beachtet oder total falsch dargestellt. Das Problem dabei ist, das wir die zahlreichen Betriebsvereinbarungen die es bei Uns gibt zum größten Teil gar nicht kennen. Sie werden uns einfach nicht mitgeteilt. Auch wenn wir dann beim Betriebsrat nachfragen heißt es dann „da hab ich jetzt keine Zeit für.“oder „Ist zu aufwendig das jetzt rauszusuchen und zu kopieren“. Weiter geht es dann mit dem Verhalten Uns gegenüber. Passt mal was nicht oder das Arbeitspensum wird mal wieder erhöht, werden die Kollegen massiv unter Druck gesetzt. Und dass nicht nur verbal. Es kam dann auch schon vor das ein cholerischer Teamleiter einem Kollegen körperlich angegangen ist. Konsequenzen für den Teamleiter gab es nicht…” Artikel auf Bremen macht Feierabend vom 26.06.2013 weiterlesen »
“Wenn ich eines über unsere Teamleiter im LC Bremen sagen kann, dann ist es : „Die haben absolut ihren Beruf verfehlt“. Sicherlich, Ausnahmen bestätigen die Regel, doch auf ca. 98 % der Teamleiter trifft es zu. Was die schon alles mit den Mitarbeitern gemacht haben ist schlicht weg das aller weiterlesen »

„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) begrüßen, dass Bundesarbeitsministerin von der Leyen ab dem 1. Juli  2013 einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag zur Regelung des Mindestlohns für pädagogisches Personal in Betrieben der beruflichen Bildung, soweit diese überwiegend  Arbeitslose oder von Arbeitslosigkeit bedrohte Menschen aus- und weiterbilden, erneut in Kraft setzt. (…) Die aktuelle Mindeststundenvergütung von 12,60 Euro West bzw. 11,25 Euro Ost für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im pädagogischen Bereich der Aus- und Weiterbildungsbranche wird bis Ende 2015 in zwei Schritten auf 13,35 Euro West und 12,50 Euro Ost erhöht. Der Mindesturlaubsanspruch steigt auf 29 Tage…“ Pressemitteilung von ver.di vom 28.06.2013 weiterlesen »
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) begrüßen, dass Bundesarbeitsministerin von der Leyen ab dem 1. Juli  2013 einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag zur Regelung des Mindestlohns für pädagogisches Personal in Betrieben der beruflichen Bildung, soweit diese überwiegend  Arbeitslose oder von Arbeitslosigkeit bedrohte Menschen aus- und weiterbilden, erneut weiterlesen »

“Die 40.000 Beschäftigten der Papierindustrie erhalten mehr Geld. Die Entgelte steigen in zwei Stufen, ab 1. Juli um 1,8 Prozent und ab 1. Mai 2014 um 3 Prozent. Darauf haben sich IG BCE und Papier-Arbeitgeber in der dritten Verhandlungsrunde geeinigt. Außerdem haben die Tarifvertragsparteien eine Vereinbarung zur Nachwuchssicherung abgeschlossen. Das Abkommen zur Altersteilzeit bleibt in Kraft. (…)  Der Abschluss im Einzelnen: Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen werden ab 1. Juli um 1,8 Prozent erhöht, ab 1. Mai 2014 erfolgt eine weitere Anhebung um 3 Prozent. Der Tarifvertrag läuft bis zum 30. Juni 2015. Unternehmen in einer wirtschaftlich schwierigen Lage können die Erhöhung um 1,8 Prozent um bis zu zwei Monate verschieben. Voraussetzung ist das Einverständnis des Betriebsrats. Der bestehende Tarifvertrag zur Altersteilzeit wird bis Ende 2020 verlängert. Danach können über 57-Jährige ihre Arbeitszeit für sechs Jahre um 50 Prozent reduzieren. Die Entgelte werden in dieser Zeit vom Arbeitgeber auf 85 bis 100 Prozent des letzten Netto-Entgelts aufgestockt. Altersteilzeit können maximal 5 Prozent der Beschäftigten in einem Unternehmen in Anspruch nehmen. Betriebsräte und Geschäftsführungen können abweichende Regelungen vereinbaren…” Meldung bei der IG BCE vom 26.06.2013 weiterlesen »
“Die 40.000 Beschäftigten der Papierindustrie erhalten mehr Geld. Die Entgelte steigen in zwei Stufen, ab 1. Juli um 1,8 Prozent und ab 1. Mai 2014 um 3 Prozent. Darauf haben sich IG BCE und Papier-Arbeitgeber in der dritten Verhandlungsrunde geeinigt. Außerdem haben die Tarifvertragsparteien eine Vereinbarung zur Nachwuchssicherung abgeschlossen. Das weiterlesen »

„Eigentlich ist Johann Wann ein Winzer, der sein Geld auch mit Erdbeeren und Spargelanbau verdient. Doch seit wenigen Jahren ist auf seinem Weingut in Kostheim ein weiterer florierender Geschäftszweig entstanden. Nun berät er auch noch seine Kollegen, empfiehlt Winzern und Landwirten die Kooperation mit der Agricultura SRL im rumänischen Barlad. Denn die hat rumänische Saisonarbeiter unter Vertrag, bringt sie bei Bedarf nach Deutschland. Und auf Werbezetteln, die Wann bei den Rheinhessischen Agrartagen in Nieder-Olm etwa verteilt hat, wirbt er mit dem Argument: Die Saisonarbeiter würden „innerhalb kürzester Zeit“ wieder ausgetauscht, wenn sie krank oder zum Erdbeerpflücken untauglich seien. Wann hat Erfolg mit seinem Geschäftsmodell. Er sagt, zu seinem Kundenstamm gehörten mittlerweile 120 Betriebe in Österreich, Luxemburg und Deutschland…“ Artikel von on Christoph Cuntz in der Allgemeinen Zeitung vom 29.06.2013 weiterlesen »
„Eigentlich ist Johann Wann ein Winzer, der sein Geld auch mit Erdbeeren und Spargelanbau verdient. Doch seit wenigen Jahren ist auf seinem Weingut in Kostheim ein weiterer florierender Geschäftszweig entstanden. Nun berät er auch noch seine Kollegen, empfiehlt Winzern und Landwirten die Kooperation mit der Agricultura SRL im rumänischen Barlad. weiterlesen »

Überwachung bei Edeka Südbayern: Gefilmt, bespitzelt und gefeuert
„In einem bayerischen Edeka-Einkaufszentrum zeigt eine Mitarbeiterin Unregelmäßigkeiten an. Fortan soll der Chef sie mit der Überwachungskamera gefilmt haben. Ihr Vater ist Top-Manager bei der Genossenschaft – als er Alarm schlägt, wird er entlassen…“ Artikel von Kristina Läsker und Uwe Ritzer in der Süddeutschen Zeitung vom 29.09.2013 weiterlesen »
„In einem bayerischen Edeka-Einkaufszentrum zeigt eine Mitarbeiterin Unregelmäßigkeiten an. Fortan soll der Chef sie mit der Überwachungskamera gefilmt haben. Ihr Vater ist Top-Manager bei der Genossenschaft - als er Alarm schlägt, wird er entlassen…“ Artikel von Kristina Läsker und Uwe Ritzer in der Süddeutschen Zeitung vom 29.09.2013 weiterlesen »

[Schadensersatzklage] Mitgliederinfo der GfD zum LAG-Urteil
„Liebe Kolleginnen und Kollegen, heute fand vor dem Landesarbeitsgericht Hessen die Berufungsverhandlung in einer Angelegenheit aus dem Jahre 2011 statt. Hier ging es um den Rechtsstreit, in welchem die Fluggesellschaften Lufthansa, Air Berlin und Ryanair aufgrund von zwei angekündigten Streiks der Mitarbeiter der DFS insgesamt 3,3 Mio. Schadensersatz von der GdF einfordern.Die Berufungen der Klägerinnen gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt werden auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die Revision wurde zugelassen. (…) Erneut ist es den Airlines nicht gelungen die Rechte der Arbeitnehmer in Deutschland zu beschneiden. Langsam muss man sich die Frage stellen ob es hier wirklich noch um Schadensersatz geht oder eher darum Rechtsgeschichte zu schreiben und  eine kleine aber unbequeme Gewerkschaft aus dem Weg zu räumen. Uns ist jedoch bewusst, dass den klagenden Airlines der Gang vor das BAG Erfurt als Berufungsverfahren offen steht und dieses Verfahren somit wohl noch nicht letztendlich abgeschlossen sein wird.“ Mitgliederinfo der Gewerkschaft der Flugsicherung e.V. vom 27.06.2013 weiterlesen »
„Liebe Kolleginnen und Kollegen, heute fand vor dem Landesarbeitsgericht Hessen die Berufungsverhandlung in einer Angelegenheit aus dem Jahre 2011 statt. Hier ging es um den Rechtsstreit, in welchem die Fluggesellschaften Lufthansa, Air Berlin und Ryanair aufgrund von zwei angekündigten Streiks der Mitarbeiter der DFS insgesamt 3,3 Mio. Schadensersatz von der weiterlesen »

„Ausgeliefert!“ Investigativer Journalismus kümmert sich um Leiharbeiter bei Amazon: Skandalöse Zustände bei der kapitalistischen Ausbeutung und Klarstellungen über ihren Normalfall
Artikel aus GegenStandpunkt 2-13 in Kritik geht anders weiterlesen »

igbce_neupack„Dieser Kampf hat sich gelohnt – eine neue Zeit beginnt!“  So lautet die Überschrift im Streik-Info 62 der IG BCE-Führung und ist ein Zitat von Ralf Becker, dem Leiter des IG BCE-Bezirks Nord. Vielleicht wird es bei der Belegschaft zum geflügelten Wort wie schon der Satz des Vorsitzenden der IG BCE, Michael Vassiliadis: Wir werden an Neupack ein Exempel statuieren – koste es, was es wolle! Was nicht erwähnt wurde in dem Streikinfo, ist die Ausgangsforderung: Wir wollen einen Tarifvertrag. Von diesem Ziel hat  sich die Gewerkschaftsführung stillschweigend verabschiedet. In einem Info der IG BCE vom 26.6. schreibt Ralf Becker: „Damit bricht für die Arbeitnehmer eine neue Zeit bei Neupack an. Nach nun sieben Monaten des wohl längsten und härtesten Arbeitskampfes der jüngeren deutschen Geschichte kann ich sagen: Der Kampf hat sich gelohnt“…“ Kommentar von Dieter Wegner vom 29.06.2013 weiterlesen »

Kommentar von Dieter Wegner vom 29.06.2013

[caption id="attachment_13277" align="alignright" width="150"]Solidarität mit den Streikenden bei Neupack Bei der Art wie die IG BCE-Führung Streiks führt, dürfte es weitere Jahrzehnte dauern, ehe die Belegschaft einen Tarifvertrag hat[/caption] „Dieser Kampf hat sich gelohnt – eine weiterlesen »

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Streiken erlaubt
“An der Charité wird es ernst. Die ver.di-Tarifkommission hat dem Vorstand von Europas größtem Uniklinikum ein letztes Ultimatum gesetzt: Sollten bis zum 21. Juli keine ernsthaften und verbindlichen Verhandlungen über personelle Mindestbesetzungen und Gesundheitsschutz begonnen haben, will die Gewerkschaft zu Arbeitskampfmaßnahmen aufrufen. »Seit einem Jahr hält uns der Vorstand hin«, kritisiert ver.di-Verhandlungsführerin Meike Jäger. Lediglich zu unverbindlichen Gesprächsrunden und kleineren Pilotprojekten habe sich die Klinikleitung bislang bereit erklärt. »Wenn sich der Vorstand weiterhin verweigert, drohen Streiks an der Charité«, so Jäger…” Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 26.06.2013 weiterlesen »
“An der Charité wird es ernst. Die ver.di-Tarifkommission hat dem Vorstand von Europas größtem Uniklinikum ein letztes Ultimatum gesetzt: Sollten bis zum 21. Juli keine ernsthaften und verbindlichen Verhandlungen über personelle Mindestbesetzungen und Gesundheitsschutz begonnen haben, will die Gewerkschaft zu Arbeitskampfmaßnahmen aufrufen. »Seit einem Jahr hält uns der Vorstand hin«, weiterlesen »

“In sechs weiteren Bundesländern gibt es ein Tarifergebnis für die Kfz-Branche: Auf zweimal 2,8 Prozent mehr Geld können sich die Kfz-Handwerker in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und seit letzte Nacht in Berlin, Brandenburg und Sachsen freuen. Für die Auszubildenden gibt es ein überproportionales Plus in drei Stufen. (…)  In Sachsen steigen die Vergütungen im ersten Ausbildungsjahr um insgesamt 60 Euro auf 570 Euro, in Brandenburg von 485 Euro auf 570 Euro und in Berlin von 515 Euro auf ebenfalls 570 Euro. In den übrigen Ausbildungsjahren gibt es ein Plus von bis zu insgesamt 85 Euro. Ab August 2015 gibt es in Brandenburg im vierten Ausbildungsjahr 650 Euro, in Berlin 680 Euro und in Sachsen 710 Euro…” Meldung bei der IG Metall vom 26.06.2013 weiterlesen »
“In sechs weiteren Bundesländern gibt es ein Tarifergebnis für die Kfz-Branche: Auf zweimal 2,8 Prozent mehr Geld können sich die Kfz-Handwerker in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und seit letzte Nacht in Berlin, Brandenburg und Sachsen freuen. Für die Auszubildenden gibt es ein überproportionales Plus in drei Stufen. (...)  In Sachsen steigen weiterlesen »

„In der Automobilindustrie tobt ein harter Konkurrenzkampf. Die großen Endhersteller tragen diesen sowohl auf dem Rücken ihrer Belegschaften als auch auf Kosten der Zulieferer aus. Daimler, VW und Co. drehen insbesondere an zwei Schrauben, erklärte Hans-Rudolf Meißner von der Forschungsgemeinschaft für Außenwirtschaft, Struktur- und Technologiepolitik (FAST) Ende vergangener Woche beim »Automobiltag« der Stuttgarter IG Metall: Zum einen werde die Fertigungstiefe sukzessive reduziert. Die Wertschöpfung erfolgt also zu einem immer geringeren Anteil bei den Herstellern selbst. Zum anderen wird der Preisdruck auf die Zulieferer gesteigert. Für die gewerkschaftliche Organisierung birgt beides gravierende Probleme. (…) Wie kontrovers diese Debatte werden könnte, deutete sich bereits auf der Stuttgarter Veranstaltung an. So betonte der stellvertretende Vorsitzende des Untertürkheimer Daimler-Betriebsrats, Karl Reif, Ziel müsse nicht nur die Regulierung, sondern auch die Verbesserung der Arbeitsbedingungen sein. »Und das wäre ein Frontalangriff auf die Kostensenkungsstrategie der Konzerne – mit der entsprechenden Konfrontation.«“ Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 25.06.2013 weiterlesen »
„In der Automobilindustrie tobt ein harter Konkurrenzkampf. Die großen Endhersteller tragen diesen sowohl auf dem Rücken ihrer Belegschaften als auch auf Kosten der Zulieferer aus. Daimler, VW und Co. drehen insbesondere an zwei Schrauben, erklärte Hans-Rudolf Meißner von der Forschungsgemeinschaft für Außenwirtschaft, Struktur- und Technologiepolitik (FAST) Ende vergangener Woche beim weiterlesen »

Wohlfahrtsindustrie: Heimlich boomt die Hilfe
Nahezu unbemerkt hat sich die Wohlfahrtsindustrie zur zweitgrößten Branche des Landes aufgeschwungen. Unter dem Mantel der Nächstenliebe werden Dutzende Milliarden Euro verteilt…“ Artikel von Christoph Schäfer in der FAZ online vom 25.06.2013 weiterlesen »
"Nahezu unbemerkt hat sich die Wohlfahrtsindustrie zur zweitgrößten Branche des Landes aufgeschwungen. Unter dem Mantel der Nächstenliebe werden Dutzende Milliarden Euro verteilt…" Artikel von Christoph Schäfer in der FAZ online vom 25.06.2013 externer Link

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Streik bei Siemens/Nokia Chennai: Wieder Polizeiterror gegen Gewerkschaftsfreiheit
In der “grössten Demokratie der Welt” werden zunehmend mehr Streiks von der Polizei mit massiver Repression versucht, zu brechen: Demokratie des Bürgertums eben. Selbiges nutzt auch das ehrenwerte Unternehmen Siemens/Nokia um der Belegschaft das Recht zu verweigern, eine neue eigene Gewerkschaft zu haben weiterlesen »
In der “grössten Demokratie der Welt” werden zunehmend mehr Streiks von der Polizei mit massiver Repression versucht, zu brechen: Demokratie des Bürgertums eben. Selbiges nutzt auch das ehrenwerte Unternehmen Siemens/Nokia um der Belegschaft das Recht zu verweigern, eine neue eigene Gewerkschaft zu haben - dafür sind rund 200 Beschäftoigte bereits weiterlesen »

„Die einen hassen es, die anderen lieben es – auf alle Fälle gehen viele zu den Burger-Bratern wie McDonald’s oder Burger King, um eine bestimmte Variation von Essen zu sich zu nehmen. Und immer wieder wird dieser Teil des Gaststättengewerbes auch angesichts der dort herrschenden Arbeitsbedingungen thematisiert und kritisiert. In der letzten Zeit wurde man immer wieder mit Burger King konfrontiert: Die 1954 im US-Bundesstaat Florida gegründete Burger-King-Kette ist nach McDonald’s das zweitgrößte Fast-Food-Unternehmen der Welt…“ Ein Hintergrundbericht mit vielen Links auf „Aktuelle Sozialpolitik“ vom 22.06.2013 weiterlesen »
„Die einen hassen es, die anderen lieben es - auf alle Fälle gehen viele zu den Burger-Bratern wie McDonald's oder Burger King, um eine bestimmte Variation von Essen zu sich zu nehmen. Und immer wieder wird dieser Teil des Gaststättengewerbes auch angesichts der dort herrschenden Arbeitsbedingungen thematisiert und kritisiert. In weiterlesen »

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