Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Menschen, die in Deutschland Asyl suchen, leben häufig über lange Zeiträume in Gemeinschaftsunterkünften. Da die Erwachsenen und Kinder hier viel Zeit auf wenig Raum verbringen, ist es umso wichtiger, dass ihre Rechte beachtet werden. Die Privat- und Intimsphäre der Bewohner_innen ist grund- und menschenrechtlich geschützt und von allen Personen zu achten, die in der Einrichtung tätig sind. Die vorliegende Publikation geht der Frage nach, ob die bestehenden Hausordnungen und Satzungen der Unterkünfte das Recht auf Privatsphäre ausreichend beachten oder ob sie diesbezüglich überarbeitet werden müssen. Die Autor_innen untersuchen dabei insbesondere, inwiefern auch das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung gemäß Artikel 13 Grundgesetz (GG) zu achten ist.“ Quelle: Thomé Newsletter 41/2018 vom 12.11.2018, siehe unser 
„Eine geflüchtete Frau aus Westafrika darf trotz Arbeitsverbots ihre Pflegeausbildung starten, entscheidet ein Gericht. Aus Sicht ihrer Unterstützer ist das für die gesamte Branche von Bedeutung. Geduldete Flüchtlinge brauchen für eine Ausbildung in der Altenpflege in Baden-Württemberg laut einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) keine Arbeitserlaubnis. Diese Ausbildung sei im Südwesten eine schulische Ausbildung, heißt es in einem Beschluss vom 12. November, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Praktische Tätigkeiten im Rahmen einer schulischen Berufsausbildung seien dann ebenfalls keine erlaubnispflichtige Beschäftigung. (Az. 12 S 1888/25) Dies gelte auch dann, wenn die Azubis den praktischen Teil der Ausbildung in einem Pflegeheim absolvieren und dafür eine Ausbildungsvergütung erhalten, entschied der 12. Senat des VGH Baden-Württemberg in Mannheim…“ Meldung vom 20.11.2025 im Migazin 
„… Vor mehr als einem Jahr wurde in Wien im Rahmen einer Konferenz zu linker Betriebsarbeit die Idee geboren, eine Art Bildungsreise nach Serbien entlang der Lieferkette der deutschen Autoindustrie zu machen. Eine vierköpfige Gruppe machte sich daran, diese Reise vorzubereiten und im Herbst 2025 war es dann soweit: Mehr als 20 interessierte Personen machten sich mittels Reisebus auf den Weg nach Belgrad, in die Bergbaustadt Bor und ins Jadar Tal. Das Publikum war bunt zusammengewürfelt. Die große Mehrzahl hatte einen deutschen Reisepass, einige wenige einen österreichischen. Betriebsräte aus dem VW-Konzern waren genauso vertreten, wie MitarbeiterInnen aus verschiedenen NGO’s und einige wenige Pensionistinnen. Diese Buntheit – soziale und politische Heterogenität – erwies sich als belebend, unterhaltsam und machte großen Spaß…“ Reisebericht von Peter Haumer, Wien, beim Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin am 17. November 2025 und mehr daraus und einen weiteren Bericht 
„40 % der ArbeitnehmerInnen in Berlin sind prekären Arbeitsverhältnissen, oft ohne Tarifvertrag, ausgeliefert. Viele davon in Betrieben und Einrichtungen im Verantwortungsbereich des Landes Berlin. Auf einer Veranstaltung vom 16. September haben sich ca. 150 KollegInnen auf Einladung von vier Kreisverbänden der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) versammelt (davon die meisten von prekärer Arbeit Betroffene), um über ihre Situation zu berichten und darüber zu diskutieren, wie der Kampf für die Aufhebung prekärer, entrechteter und tarifloser Arbeitsverhältnisse geführt werden kann…“ Infobrief der Initiative vom 18. Dezember 2014. In dem Infobrief befindet sich auch der Abdruck der Erklärung vom 16. September 2015 „Keine Prekäre Arbeit und tariffreien Bereiche im Verantwortungsbereich des Landes Berlin!“ und Berichte aus einzelnen Betrieben. NEU: Verfassungsgericht zu Beamtenbesoldung: Beamte dürfen nicht prekär bezahlt werden 
„Starbucks in den Niederlanden, Apple in Irland und Fiat in Luxemburg: Locken die Regierungen in diesen Staaten multinationale Konzerne mit unfairen Steuerschlupflöchern? Die EU will die drei Fälle nun genau prüfen. (…) „Multinationale Konzerne nutzen aggressive Steuerplanung, um ihre globale Steuerlast zu verkleinern“, sagte EU-Kommissar Joaquín Almunia auf einer Pressekonferenz. Dazu siedelten sie sich in Ländern an, die ihnen erlaubten, Gewinne aus anderen Ländern abzuziehen, um sie in einem anderen Staat geringer oder sogar gar nicht zu besteuern…“ Artikel von Bastian Brinkmann in der Süddeutschen online vom 11. Juni 2014 und weitere Beiträge/Hintergründe. Siehe dazu NEU: Vorzugsbehandlung für Big Tech: Der Bundestag hat eine Steuerregel abgeschafft, die Digitalkonzernen wie Google missfiel. Das ist mehr als ein Gefallen für Big Tech 
„Die „Zeitenwende“, die Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine aufgerufen hat, ist jetzt auch im deutschen Fußball angekommen: Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall wird Sponsor bei Borussia Dortmund, was der Verein am Mittwoch offiziell machte. Das Unternehmen, das im DAX gelistet ist und knapp 30.000 Mitarbeiter beschäftigt, wird Champions Partner – das heißt, er wird unter anderem auf den Banden Präsenz zeigen, nicht aber auf den Trikots des Bundesligisten. Erstmalig wird das Rheinmetall-Logo während der Vorbereitung des BVB auf das Champions-League-Finale sichtbar sein. Die Partnerschaft ist zunächst auf drei Jahre angelegt und bringt dem BVB pro Vertragsjahr einen hohen einstelligen Millionenbetrag ein…“ Meldung vom 29.05.24 im Kicker online („Rheinmetall wird Sponsor bei Borussia Dortmund“) – siehe mehr Infos und Proteste. NEU: Protestaktionen vor der Mitglieder- und Aktionärshauptversammlung von Borussia Dortmund am 23./24. November 2025: Rote Karte für den Werbedeal mit Rheinmetall 
„… Um auch weiterhin arbeitsfähig zu bleiben, engagiert die Stadt Bad Salzuflen zusätzlich einen privaten Sicherheitsdienst. Ab sofort wird die Firma Wachschutz Bielefeld Kontrollen im Stadtgebiet vornehmen. (…) Bei den Kontrollen geht es darum, Menschenansammlungen zu verhindern, zu überprüfen, ob bestimmte Geschäfte geschlossen sind oder die angeordneten Schutzmaßnahmen umgesetzt werden. (…) Der Sicherheitsdienst wurde beauftragt gegebenenfalls notwendige Personalien aufzunehmen, bei Bedarf erhalten die Sicherheitsleute hierbei Unterstützung von der Polizei. Eine tägliche Dokumentation sowie die Aufnahme von Personalien ermöglicht es dem Ordnungsamt jeden Fall zu prüfen. Ob ein Bußgeld verhängt wird, entscheidet weiterhin das Ordnungsamt.“ Mitteilung der Stadt Bad Salzuflen (ohne Datum) – wie schlecht die Idee sein kann, zeigen mehrere unserer Dossiers – dennoch machen es immer mehr Kommunen. NEU: [Berlin] Private Security im Görlitzer Park: Rechtswidrig, übergriffig und gefährlich 
„Elektrifizierung des Antriebsstrangs führt zu deutlich geringerem Personalbedarf. Das betrifft vor allem den Zuliefererbereich. (…) Bis 2030 kann jeder zweite Arbeitsplatz in der Antriebstechnik von PKW direkt oder indirekt von der Elektromobilität betroffen sein. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie „Wirkungen der Fahrzeugelektrifizierung auf die Beschäftigung am Standort Deutschland (ELAB)“ des Fraunhofer-Instituts für Arbeitswirtschaft und Organisation IAO. Danach werden in Deutschland durch Elektrifizierung und Produktivität per Saldo – bei als wahrscheinlich angenommenen Entwicklungen – rund 75.000 Arbeitsplätze in der Antriebstechnik wegfallen. Darin ist schon eingerechnet, dass rund 25.000 neue Stellen für Komponenten wie Batterien oder Leistungselektronik entstehen werden. (…) Initiiert wurde die Studie von IG Metall, BMW, Volkswagen, Daimler, Robert Bosch, ZF Friedrichshafen, Schaeffler, Mahle sowie dem Verband der Automobilindustrie…“ Pressemitteilung der IG Metall vom 05.06.2018, siehe dazu kritische Bewertungen, nicht zuletzt des Mobilitätsverständnisses der IG Metall (und ihrer Auto-„Partner“) und Hintergründe. NEU: Tesla X Glencore: Globale Ausbeutung für die Elektromobilität – Film-Vorführung und Diskussion am 27.11. in Berlin 
„Die umstrittenen Rodungen im Braunkohlegebiet Hambacher Wald dürfen trotz des massiven Widerstands von Umweltschützern weitergehen. Die Bezirksregierung Arnsberg hat den sogenannten Hauptbetriebsplan für den Tagebau bis 2020 genehmigt – und damit auch die umstrittenen Rodungen. Aus Naturschutzgründen dürften aber erst ab Anfang Oktober die nächsten Bäume gefällt werden, teilte die Bezirksregierung Arnsberg am Donnerstag mit. Die Behörde kam wie schon vorher ein von RWE beauftragter Gutachter zu dem Schluss, dass das uralte Waldgebiet am Tagebaurand nicht nachträglich in ein europäisches Netz von Schutzgebieten aufgenommen werden müsse. Weder aus rechtlichen noch aus naturschutzfachlichen Gründen sei eine nachträgliche Aufnahme notwendig, stellte die Bezirksregierung Arnsberg fest…“ Meldung vom 30.03.2018 beim ND online, siehe zum Fortgang der unsäglichen Geschichte NEU: »Sündi«: Räumung am Tagebau Hambach: Besetztes »Sündenwäldchen« muss künftigem Seeufer weichen 
„Während zuletzt private Hafenbetriebe im größten Binnenhafen der Welt in Duisburg Tarifverträge für ihre Beschäftigten mit der Gewerkschaft Verdi abgeschlossen haben, sträubt sich die öffentliche Duisport AG gegen eine solche Vereinbarung. Von »Schmuddelkind in der Branche« ist bei Verdi die Rede, da die Duisport AG auch im erweiterten Umfeld von Duisburg die Rolle eines Hebels zur Verschlechterung der Lohn- und Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Bereich der Häfen ausübe. Signalwirkung hätte eine tarifliche Bindung auch für Zulieferer und mit dem Duisburger Hafen in Geschäften stehende Betriebe allemal. (…) Der Duisburger Hafen ist organisiert und aufgeteilt in private Unternehmen, die Hauptbetreiber sind allerdings die städtischen Tochtergesellschaften, die als Duisport-Gruppe firmieren. Eigentümer sind zu zwei Dritteln das Land Nordrhein-Westfalen und zu einem Drittel die Stadt Duisburg…“ Artikel von David Bieber vom 15.10.2025 in ND online („Duisport mauert bei Tarifverträgen“) – siehe Interviews mit dem ver.di- Gewerkschaftssekretär Sören Brandes und mehr Informationen. NEU: Streit um gerechte Löhne: Duisburger Hafenbeschäftigte wollen Tarifvertrag – von ihrem arbeitgebernah agierenden Betriebsrat bekommen sie keine Unterstützung 
„Ungewollt Schwangere haben im geplanten Fördeklinikum keine sichere Anlaufstelle für Abbrüche. Aktivist:innen und Politiker:innen fordern Lösungen. (…) In Flensburg schließen sich das evangelische Diako-Krankenhaus und das katholische Malteser-Hospital zusammen. Das neue „Fördeklinikum“ soll die medizinische Versorgung im nördlichen Schleswig-Holstein sichern – nur bei einer Frage bleibt die katholische Seite eisenhart: Ungewollt Schwangere erhalten im neuen Krankenhaus keine Abtreibungen. Betroffen sind Fälle nach der sogenannten Beratungsregelung sowie Abbrüche nach kriminologischer Indikation, also nach Vergewaltigungen oder Inzest, heißt es in einer Stellungnahme der Stadt Flensburg. Letzteres sei „erst kürzlich bekannt geworden“. Es sei zurzeit unklar, unter welchen Bedingungen überhaupt Schwangerschaftsabbrüche im neuen Fördeklinikum stattfinden könnten…“ Artikel von Esther Geisslinger vom 19.9.2025 in der taz online („Wenn der Glaube im Weg steht“) und mehr zum Thema. NEU: Von der Polizei beendete Besetzung der katholischen Kirche St. Marien in Flensburg gegen das Ende von Schwangerschaftabbrüchen im geplanten Förde-Klinikum 
„Wie frei ist Bayerns Wissenschaft? Ein aktueller Fall zeigt: Die Zeit der Berufsverbote ist nicht vorbei. Die TU München geht sogar soweit, Menschen, die Kritik an der bestehenden Gesellschaft äußern, als Verfassungsfeinde abzustempeln. Und spricht so Berufsverbote aus! Dagegen klagt nun ein ver.di-Mitglied mit gewerkschaftlichem Rechtsschutz vor dem Münchner Arbeitsgericht. (…) Ein aktueller Fall zeigt: Die Zeit der Berufsverbote ist nicht vorbei. Eine Professorin der TU München wollte einen Geowissenschaftler als wissenschaftlichen Mitarbeiter an ihrem Lehrstuhl anstellen. Die Personalabteilung der TUM verbot dem Geowissenschaftler, wegen seiner marxistischen Weltanschauung die Stelle anzutreten. (…) Die Universität übernimmt dabei die Argumentation des bayerischen Verfassungsschutzes…“ Aus der Einladung der Roten Hilfe München zur Veranstaltung darüber am 30. November 23. Siehe auch Infos zum 1. Gerichtstermin am 1.12.23 (verschoben!) und Hintergründen. NEU: Nach diffamierendem Leserbrief: Interview mit Benjamin Ruß in der E&W Niedersachsen 
„April im Opel-Werk Rüsselsheim: Erik Kordes nahm sein Recht wahr, während der Arbeit den Betriebsrat aufzusuchen. In seiner Abteilung wurde am Betriebsrat vorbei eine Verdichtung der Arbeitsprozesse durchgeführt. Leiharbeits-Kollegen, die dagegen protestierten, wurde mit Abmeldung bei ihrer Leih-Firma bedroht. Als gewählter IGM-Vertrauensmann hat Erik den Betriebsrat informiert und herangeholt. Dazu meldete er sich beim Vorgesetzten ab und wurde an der Produktions-Linie abgelöst. Ein ganz normaler Vorgang. Aber anscheinend nicht für die Geschäftsleitung von Opel. Zwei Wochen später hatte er eine Abmahnung im Briefkasten – mit der Unterstellung, er hätte sich unerlaubt vom Arbeitsplatz entfernt. Das ist schlicht gelogen! Bereits vor 2 Jahren sollte an Erik ein Exempel statuiert werden, als er den erfolgreichen Protest für die Übernahme von 150 Leiharbeitern unterstützte und dafür eine Abmahnung erhielt. Diese musste aus der Akte entfernt werden…“ Meldung vom 29. Mai 2025 bei IAC (Internationale Automobilarbeiterkoordinierung) zur Gründung eines Solidaritäts-Kreises „Ebbe langt’s!“ in Rüsselsheim samt Terminen und Kontakten. Siehe NEU: Abmahnung von Erik Kordes durch Opel Rüsselsheim: Gütliche Einigung nicht in Sicht – Kammertermin am 17. Februar 2026 vor dem Arbeitsgericht Darmstadt 
„Gesundheitsminister Lauterbach plant wegen der Energiekrise und Inflation eine Milliardenhilfe für Krankenhäuser. Aber es mangelt auch an Personal. Wie sehr? Die Folgen des Pflegenotstands schonungslos erklärt. Während Krankenpfleger Adamah auf der Infektiologie der Uniklinik Essen seine Patientinnen und Patienten versorgt und betreut, legt er nebenbei unzählige Meter zurück, telefoniert, desinfiziert und wechselt ständig blaue Handschuhe. Der 27-Jährige mag seinen Job. Für viele andere hingegen ist der Pflegeberuf in Kliniken, Pflegeheimen und ambulanten Diensten unattraktiv. Warum genau? Wie groß ist der Fachkräftemangel wirklich? Und wie lässt er sich lösen?…“ Umfangreiche Reportage von Jörn Seidel vom 02.11.2022 beim WDR, siehe das Video dazu und weitere Informationen/Hintergründe. NEU: Pflege: Alle machen nicht mehr alles. Neue Teamstrukturen könnten die Arbeit in der Pflege attraktiver machen 
„„Guten Morgen, was kann ich für Sie tun?“ Alle, die bereits einmal die Hotline eines Unternehmens angewählt haben, kennen diese Begrüßungsworte. Wenn Niederländer*innen in der gleichen Situation „Goedemorgen, wat kan ik voor u doen?“ hören, vermuten sie wahrscheinlich nicht, dass hier gerade jemand aus dem fernen Suriname mit ihnen spricht. (…) Seit 2015 wächst der Sektor rasant. Die niederländische Tageszeitung De Telegraaf berichtete im Juli 2025, dass in den surinamischen Callcentern etwa 7000 Menschen arbeiten. (…) Der Grund, warum sich viele europäische Contact-Center in Suriname niederließen, seien – wen wundert’s – „Lohnvorteile“. Bei den meisten Unternehmen läge dort der Stundenlohn bei 1,80 bis 2,50 Euro…“ Artikel von Gert Eisenbürger in der ila490– Lateinamerika-Magazin vom 4. November 2025 und mehr daraus v.a. zu Teleperformance und Gewerkschaften