Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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![[Broschüre] Die Zukunftsdebatte der IG Metall und die Praxis bei Thyssenkrupp](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/10/Thyssenkrupp_wastun.jpg)
„Die Richtung stimmt“ …. nicht! Der vorliegende Diskussionsbeitrag geht nicht auf die Antragslage der IG Metall ein, sondern auf ihre Praxis am Beispiel von Thyssenkrupp und Thyssenkrupp-Steel. Wir zeigen auf, welch katastrophale Politik die IG Metall-Führung in einer ihrer betrieblichen Hochburgen macht. Die Praxis steht völlig im Widerspruch zu den Worten des IGM-Vorsitzenden Hofmann über die IG Metall und den Gewerkschaftstag als „Motor des Fortschritts“. Wie das Beispiel Thyssenkrupp zeigt, kann von „wirksamer Gegenmacht“ keine Rede sein. Die Gewerkschaftspolitik der Sozialpartnerschaft geht in eine falsche Richtung. Eine klare Bilanz des eigenen Versagens ist dringend nötig, um ein radikales Umsteuern zu bewirken. Unser Text versteht sich als Aufforderung an die Mitglieder und Vertrauensleute, eine kritische Bilanz der IG Metall auch in anderen Betrieben, Konzernen und Bereichen zu ziehen. Die Führung der IGM ist dazu unfähig. Über das Beispiel Thyssenkrupp hinaus, möchten wir drei allgemeine Anmerkungen zur Politik der IG Metall machen: Digitale Revolution. Der IGM-Gewerkschaftstag vom 6. bis 12.Oktober 2019 hat sich mit dem „zentralen Thema (…) Gestaltung der Transformation“ viel zu wenig vorgenommen. Vor 50 Jahren wäre damit die Transformation der kapitalistischen Marktwirtschaft in eine nichtkapitalistische Gesellschaft gemeint gewesen. Heute geht es nur noch um die Ausgestaltung der sog. digitalen Revolution innerhalb des Kapitalismus. (…) Fachkräftemangel (…)Einheit der ArbeiterInnenklasse…“ Eine Broschüre der „was tun“ bei Thyssenkrupp Steel zum 
„Nicht nur die Sprachbefehle an die Sprachassistentin Alexa werden transkribiert, auch die Videoaufnahmen von Amazons Cloud Cam werden von Mitarbeitern ausgewertet. (…) Laut einem Bericht von Bloomberg , der sich auf fünf ehemalige Mitarbeiter beruft, prüfen Dutzende Amazon-Angestellte in Indien und Rumänien Aufnahmen der Überwachungskameras. Amazon betont, dass die Clips freiwillig eingereicht würden, doch die ehemaligen Mitarbeiter hegen Zweifel daran. (…) Laut dem Bericht werten Amazon-Mitarbeiter in Indien und Rumänien kurze Aufnahmen der Amazon Cloud Cam aus, um damit KI-Algorithmen zu trainieren und zu verbessern. (…) An einem typischen Arbeitstag werte ein Amazon-Mitarbeiter 150 Videoaufnahmen aus, die typischerweise 20 bis 30 Sekunden lang seien, berichteten die ehemaligen Mitarbeiter dem Magazin. (…) Laut Amazon stammen die Clips von Testmitarbeitern und Kunden. Letztere sollen die Clips freiwillig eingesendet haben. Daran zweifeln die Mitarbeiter, die an der Auswertung beteiligt waren, jedoch. Die Aufnahmen hätten die Eigentümer auch in Situationen gezeigt, die sie wahrscheinlich nicht teilen wollten, in sehr seltenen Fällen auch beim Sex…“ Artikel von Moritz Tremmel vom 10. Oktober 2019 bei Golem, siehe auch beim Amazon-Watchblog: „Amazon wertet private Videoaufnahmen seiner Überwachungskameras aus“ und unser Dossier 
„… Ein privater Sicherheitsdienst soll an den nächsten Wochenenden nachts durch Xanten patrouillieren und aufpassen, dass niemand etwas beschädigt oder beschmiert. Mit dieser Maßnahme reagiert die Verwaltung auf Vandalismus in der Stadt, zum Beispiel im Kurpark und an den Schulen. Wir erklären, was genau geplant ist. Welche Rechte wird der private Sicherheitsdienst haben? Mitarbeiter eines privaten Sicherheitsdienstes haben grundsätzlich nur dieselben Rechte wie andere Bürger auch: Wenn sie sehen, dass jemand eine Straftat begeht, dürfen sie den Verdächtigen solange festhalten, bis die Polizei kommt, um die Personalien aufzunehmen und die Person eventuell festzunehmen. Das ist die sogenannte Jedermann-Festnahme. Der Täter müsse aber auf frischer Tat ertappt werden, außerdem müsse eine Straftat vorliegen und nicht nur eine Ordnungswidrigkeit, erklärte am Dienstag eine Sprecherin vom Bundesverband der Sicherheitswirtschaft (BDSW). Sollte der Täter weglaufen, dürften die Sicherheitsdienstmitarbeiter ihm auch hinterherlaufen und ihn festsetzen. Ihr Verhalten müsse aber „verhältnismäßig und angemessen“ sein. Was dürfen die privaten Sicherheitskräfte nicht? „Ein privater Sicherheitsdienst ist keine Polizei in light“, sagte die BDSW-Sprecherin. Die Sicherheitskräfte dürften niemanden einsperren, sie dürften auch keine Personalien aufnehmen. „Dafür muss die Polizei kommen.“ Ebenso wenig dürften private Sicherheitsdienste Waffen tragen. „Das Gewaltmonopol liegt beim Staat.“ Die Aufgabe der privaten Sicherheitsdienste liege vielmehr in der Prävention und Abschreckung…“ Rechtlicher Überblick von Markus Werning vom 15. Januar 2019 bei RP online aus Anlass des Einsatzes wg. Vandalismus in Xanten – siehe dazu Hintergründe und neu: Einsatz verlängert: Stadt Xanten: Citystreife macht sich bezahlt 
Am Freitag, den 11. Oktober 2019, hatte die Gewerkschaft UAW zum Ende der vierten Streikwoche ihren streikenden Mitgliedern noch die wenig aussagekräftige Information zukommen lassen, man habe die letzten Vorschläge des Unternehmens mit einem Gegenvorschlag beantwortet, dessen Annahme ein Abkommen (das dann zur Abstimmung gestellt werden müsste, bevor es gültiger Tarifvertrag würde) ermöglichen würde. Weitere Informationen gab es seitdem nicht – lediglich das „Gerücht“, das Unternehmen habe diesen ominösen Gegenvorschlag der Gewerkschaft abgelehnt. In dem Beitrag „UAW ups strike benefits for GM workers“ von Chris Isidore und Vanessa Yurkevich am 13. Oktober 2019 bei CNN wird stattdessen berichtet, dass die Gewerkschaft beschlossen habe, das wöchentliche Streikgeld von 250 auf 275 Dollar zu erhöhen (was die von durchaus verschiedenen Seiten geäußerte Kritik, dies sei eine Art Aushungern des Streiks, keineswegs beenden dürfte) – und dass nun auch Mack Trucks, zum Volvo-LKW-Konzern gehörend, bestreikt werde. Auch dies kann als eine Konzession an Kritiker verstanden werden, die zunehmend intensiver danach gefragt hatten, warum eigentlich nur die GM-Belegschaft zum Streik aufgerufen sei, wo es doch um Auseinandersetzungen gehe, die die gesamte Branche und alle Belegschaften betreffen würden. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag, der auch über Inhalte genauer informiert und den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zum GM-Streik 
“… Die Arbeitsverdichtung und das „Ausdünnen“ des Personals an Haupt- und Nebenlinien ist die Folge der Zustimmung zum „Zukunftsvertrag“ und der so genannten „RoadMap“. Schließtage werden kurzfristig bekanntgegeben, sie sind kaum planbar für viele Kolleginnen, Kollegen und ihre Familien. Es wächst der Unmut. (…) In der Aussprache wurde Klartext geredet. Vor allem wurde der Umgang mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern kritisiert, die wachsende Arbeitsverdichtung und der Personalmangel. Am schlimmsten an der Montagelinie in der Halle 12, die angeblich laut Werksleiter „unproduktivste Linie“. Dort fehlen aber 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Der IG-Metall-Sprecher der Halle forderte genauso wie ein anderer kämpferischer Redebeitrag sofort Neueinstellungen und den Kampf gegen diesen Personalabbau. Applaus gab es auch für einen kämpferischen Redebeitrag, der die Jugendlichen von FFF verteidigte und gerade ihre Kapitalismuskritik hervorhob. Gleichzeitig wurde die verlogene Taktik kritisiert, dass die Bundesregierung jetzt in ihrem „Klimapaket“ alle Kosten der dürftigen Umweltmaßnahmen auf die Autofahrer und Steuerzahler abwälzen will. Gleichzeitig werden 54 Milliarden Euro Investitionen an die Industrie vergeben. …“ Bericht vom 09.10.2019 bei Rote Fahne News 
„Acht Stunden pro Monat mit 72 Euro Entlohnung. Darum ging es am Mittwoch bei einem Gütetermin vor dem Arbeitsgericht Berlin. Vom finanziellen Streitwert her eine banale Angelegenheit, politisch aber dennoch brisant: Angeklagt war nicht irgendein Unternehmen, sondern der weit über Berlin hinaus bekannte Club SO36. Ganz konkret ging es um eine Klage eines Beschäftigten des Clubs, der seit dem 12. Mai dieses Jahres bei Lohnfortzahlung freigestellt ist und auf tatsächliche Beschäftigung klagt. Ergebnis des Termins war, dass sich die Anwälte der beiden Parteien untereinander auf eine Abfindung verständigen sollen. (…) Das SO36 ist ein Club, den auch viele linke bis linksradikale Gruppen nutzen: Sogenannte Solipartys haben dort genauso einen Platz im Programm wie Veranstaltungen der postautonomen Linken. Auch wenn das SO36 den Ruf hat, ein Kollektivbetrieb zu sein, beschreibt es sich selber als »Verein mit politischem Anspruch, flachen Hierarchien und basisdemokratischen Entscheidungsprozessen«….“ Bericht von David Rojas Kienzle vom 02.11.2017 beim ND online, siehe zum Hintergrund die Konfliktchronologie der FAU und den aktuellen Stand: So 36: Rückblick auf den Kampf im ehemaligen Kollektivbetrieb – und Kündigungsschutzklage am 10. Oktober 
„Videostatement von Dr. Wolfgang Hien über die Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen. Er beschreibt, dass 80% der Pflegkräfte sehr belastende Arbeitsbedingungen haben, dass sie keine Pausen machen können und die meisten von ihnen nachts alleine auf Station sind. „Es ist eine Lüge zu sagen, dass die Leute nicht in der Pflege arbeiten wollen. Sie wollen unter diesen Bedingungen nicht arbeiten. Das ist ein Unterschied!“ Besonders die zumeist outgesourcten Beschäftigten, etwa die Putzkräfte im Krankenhaus werden ausgenutzt und ausgebeutet. Hien fordert die Kolleg_innen im Krankenhaus und in der Pflege dazu auf, sich kolletiv zur Wehr zu setzen.“ Video bei labournet.tv (deutsch | 18 min | 2019) – siehe dazu auch deren Themenseite: Kämpfe im Gesundheitsbereich 
„Die These von Amazon als «Labor des Widerstands» hat sich in den vier Jahren, die seit der Erstveröffentlichung dieser Analyse von Jörn Boewe und Johannes Schulten im Jahr 2015 vergangen sind, bestätigt. Amazon steht mit seiner gewerkschaftsfeindlichen Unternehmensstrategie, seinen Versuchen, die Belegschaft zu spalten, der ständigen Überwachung und der andauernden Verunsicherung der Beschäftigten angesichts befristeter Verträge für die Herausforderungen, die in nächsten Jahren verstärkt auf die Gewerkschaften zukommen werden. (…) Das große Interesse und die spannenden neueren Entwicklungen im Kampf um bessere Arbeitsbedingungen und gewerkschaftliche Organisierung haben uns dazu bewogen, die Analyse zu aktualisieren und grundlegend zu überarbeiten. Ergänzt wurden die Ergebnisse der Analyse von 2015 durch weitere Interviews, die Jörn Boewe und Johannes Schulten mit Gewerkschaftsvertreter*innen und Amazon-Expert*innen führten, um die aktuelle Situation nicht nur in Deutschland, sondern weltweit in den Blick zu nehmen. In der von den Autoren dargestellten Entwicklung neuer Streikformen sowie der Transnationalisierung und Politisierung des Konflikts zeigen sich innovative Ansätze einer Erneuerung der Gewerkschaftspraxis. Mit der vorliegenden Analyse möchten wir ermuntern, diese Erfahrungen genau zu betrachten, auszuwerten und weiterzuentwickeln. Wir hoffen, dass sie einen Beitrag dazu leisten kann, die internationale Gewerkschaftsbewegung bei Amazon, aber auch darüber hinaus, voranzubringen.“ Studie von Jörn Boewe und Johannes Schulten in zweiter, aktualisierter und erweiterter Auflage im September 2019 hrsg. von und bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung 
Dazu zwei Arbeiterinnen (Dora und Galyna) im Interview von Dorit Inés Heider bei der jungen Welt vom 8. Juli 2019: „… Wir sind jetzt ein halbes Jahr hier und haben alle befristete Arbeitsverträge. Das ist normal in der Reinigungsbranche. Mein Vertrag läuft Ende August aus, meine Kollegin bleibt einen Monat länger. Dabei ist es egal, wie sehr man sich anstrengt. Deshalb sind die Menschen mit der Zeit immer weniger motiviert. (…) Mit unserer Arbeit hier bekommen wir nicht genug Geld zum Leben. Darum stocken wir beim Jobcenter auf. Früher war es noch einfacher, einen Job für sechs Stunden täglich zu finden. Im Zuge der Einführung des Mindestlohns ist die frühere sechsstündige Arbeitszeit allerdings einfach auf vier Stunden reduziert worden! (…) Dadurch ist alles viel hektischer geworden. In einem Seminarraum muss ich beispielsweise den Boden wischen, die Tische und Stühle reinigen, die Fensterbretter säubern und mittlerweile auch noch die Tafel wischen. Und das auf zwei Etagen. Mir bleiben sieben Minuten für jeden Raum, egal ob großer oder kleiner Saal. Ich bin doch aber kein Roboter, ich bin ein Mensch! Wir machen hier eine Arbeit in vier Stunden, für die sechs benötigt werden. Unter dem Strich werden wir also nicht vollständig bezahlt. Für den ganzen Monat bekommen wir 600 bis 700 Euro. (…) Wir erhalten nur einen kleinen Anteil von dem Geld, das die Hochschule für unsere Arbeit zahlt. Wir wüssten gerne: Wieviel überweist die Hochschule dem Auftraggeber? Wie viele Arbeitsstunden werden eingeplant und wie viele davon bezahlt? Wer an der Hochschule unterschreibt die Stundenabrechnung der Putzfirma? Wer das tut, ist mitverantwortlich für unsere Arbeitsbedingungen und den Lohnraub…“ Siehe dazu: Outsourcing in der Alice Salomon Hochschule – Gute Bezahlung ist unrealistisch 
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Die Belegschaft eines Amazon Lagers in Sacramento (Kalifornien) organisierte sich, um die Wiedereinstellung zweier Beschäftigter zu erreichen, die kurz zuvor gekündigt worden waren. Insbesondere die Entlassung einer Kollegin, die – unbezahlte – Freizeit genommen hatte, weil ihre Schwiegermutter gestorben war und diese Zeit um eine Stunde überzogen hatte regte die AktivistInnen des Betriebs auf, weswegen sie eine Petition mit Unterschriftensammlung organisierten, deren Forderung nach Wiedereinstellung das Management nachkam, als breite Unterstützung sichtbar wurde. In dem Bericht „Organized Amazon Warehouse Workers Just Got Two Fired Co-Workers Rehired“ von Lauren Kaori Gurley am 04. Oktober 2019 bei Vice wird auch noch informiert, dass auch die Forderung nach Wiedereinstellung eines zweiten Kollegen erfüllt wurde. Siehe dazu auch einen Bericht über eine Aktion in Minnesota und den Link zur Facebookseite der selbstorganisierten Aktiven aus Sacramento. 
Amazon Frankreich beschäftigt rund 10.000 Menschen in seinen fünf Lagern quer durchs Land – die am 01. Oktober 2019 dazu aufgerufen waren, betriebliche Gewerkschaftsvertretungen zu wählen. Bei den letzten Wahlen hatte die extrem sozialpartnerschaftliche CFDT noch rund 53% der Stimmen bekommen – diesmal waren es gerade noch 27,91 Prozent der Stimmen. Die alternative Gewerkschaft SUD Commerce beteiligte sich an zwei der fünf Standorten an dieser Wahl, in Lauwin Planque, wo sie 31,15% der Stimmen bekam und damit nur ein Jahr nach ihrer Gründung zur stärksten Gewerkschaft wurde und in Saran, wo sie bereits bei der letzten Wahl stärkste Gewerkschaft gewesen war und dies jetzt mit 32,63% noch ausbaute. Obwohl sie sich also an den drei kleineren Standorten nicht beteiligen konnte, wurde SUD Commerce im Gesamtergebnis aller Niederlassungen zweitstärkste Gewerkschaft mit insgesamt 25,64% aller Stimmen, so wird es in der Erklärung „Élection chez Amazon: Percée de Solidaires vom 02. Oktober 2019 berichtet – und dies, obwohl alle anderen vier Gewerkschaften überall kandidierten. 
“BMW will im Zuge seines Sparprogramms bei Tausenden hochqualifizierten Mitarbeitern Arbeitszeit und Gehalt reduzieren. Das kann bei einigen der mehr als 5.000 Betroffenen Einbußen von 10.000 bis 14.000 Euro im Jahr bedeuten, wie die „Wirtschaftswoche“ am Donnerstag (3. Oktober) berichtet hatte. BMW kommentierte die Zahlen nicht, bestätigte aber, dass es bei den Gesprächen über das Sparpaket auch darum gehe, die Zahl der auf 40 Stunden aufgestockten Verträge zu reduzieren. Der Betriebsrat hat Widerstand angekündigt. Hintergrund der Debatte ist, dass hochqualifizierte Mitarbeiter bei BMW die tarifliche Arbeitszeit von 35 auf 40 Stunden erhöhen können und dann entsprechend mehr Geld bekommen. Dies setzt voraus, dass Unternehmen und Mitarbeiter dies wollen und ist üblicherweise auf zwei Jahre befristet. BMW will nun viele dieser Vereinbarungen nicht verlängern. (…) Neben der Reduzierung der 40-Stunden-Verträge geht es bei dem Sparpaket auch um Einschnitte beim Jahresbonus und einen Abbau von Zeitarbeit. Zudem sollen frei werdende Stellen nicht nachbesetzt werden.“ Artikel von Maximiliane Reichhardt vom 04.10.2019 bei Automobil Industrie online, siehe dazu weitere erste Informationen zum Sparpaket