Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Wir Krankenhausbeschäftigte garantieren jeden Tag auf hohem professionellen Niveau die Gesundheitsversorgung Hamburgs. Doch wie es jetzt ist, darf es für uns und unsere PatientInnen nicht weitergehen. Wir arbeiten Tag für Tag am Limit. Das muss sich ändern! Der individuelle Bedarf des Patienten muss bestimmen, wie viel Personal auf einer Station eingesetzt wird. Nur so können wir menschenwürdig und mit hoher Qualität versorgen. Das ist der Anspruch aller KollegInnen und jedes einzelnen Patienten. Um menschenwürdige Bedingungen und hohe Versorgungsqualität in den Hamburger Krankenhäusern herzustellen brauchen wir: Ermittlung des Personalbedarfs für jede einzelne Schicht und jeden einzelnen Patienten. Die Instrumente dafür sind vorhanden. Feste Quoten für Bereiche wie Intensivmedizin, Kreißsäle, Notaufnahme, Geriatrie, Therapie und Reinigung, wie sie von Fachgesellschaften schon lange empfohlen werden. Erstklassige Ausbildung, in der die Auszubildenden nicht auf die Sollbesetzung angerechnet werden und ausreichende, qualifizierte Anleitung und Begleitung in der praktischen Ausbildung. Scharfe und wirksame Sanktionen gegen die Klinikbetreiber bei Nichteinhaltung der Regelungen.“ Die Selbstdarstellung „Was wir brauchen“ der Hamburger Krankenhausbewegung auf ihrer Homepage – siehe auch deren Twitter-Account und für Hamburg auch die Dossiers 
„Im Jahr 2019 wurde ein Lager des deutschen Onlinekleiderriesen Zalando in Upplands-Bro, nordwestlich von Stockholm, eröffnet. Dort flitzen seither 50 selbstnavigierende mobile Roboter herum, um skandinavische Kunden innerhalb von 24 Stunden beliefern zu können. Arbeiter braucht es trotzdem. Und zwar 600 von ihnen. Zu 200 Festangestellten gesellen sich 400 Leihkräfte. Das Unternehmen schreibt dank Coronakrise Rekordzahlen. (…) Die Realität der Arbeiter ist eine andere: Überwachung, Leistungsdruck, Telefonverbot, sexuelle Belästigung, Anschiss bei Toilettenbesuch, Kaugummikauen oder einem kurzen Plausch mit Kollegen. (…) Zalando und die Betreiberfirma des Logistikzentrums, Ingram Micro, kümmerte das wenig. Angst vor Widerstand hatten sie keine. Es arbeiten fast nur migrantische Arbeitskräfte in Upplands-Bro. (…) Im Zalando-Lager gibt es einen Tarifvertrag mit »Transport«, einer der größten schwedischen Gewerkschaften. Allerdings wandte sich vor rund zwei Jahren eine Handvoll Arbeiter an die syndikalistische Basisgewerkschaft SAC. »Transport« würde auf ihre Beschwerden nicht reagieren. (…) Die Zalando-Arbeiter, die die SAC vor zwei Jahren aufsuchten, gründeten eine Betriebsgruppe. Mittlerweile haben sich dieser mehr als die Hälfte der Festangestellten angeschlossen. Die SAC hat damit im Lager mehr Mitglieder als »Transport«. (…) Also kündigte die SAC einen Kampf um einen eigenen Tarifvertrag an…“ Artikel von Gabriel Kuhn, Stockholm, in der jungen Welt vom 07.07.2021 – siehe auch die SAC bei Zalando und auf Twitter 
„Unter ihrer Herrschaft werden Medienschaffende ermordet und willkürlich inhaftiert, sie drohen und verunglimpfen Journalistinnen und Journalisten, zensieren Medien oder lassen sogar ein Flugzeug entführen, um Kritikerinnen und Kritiker mundtot zu machen: (…) Mit Viktor Orbán steht zum ersten Mal ein EU-Ministerpräsident auf der Liste, der seit seiner Rückkehr an die Macht im Jahr 2010 Pluralismus und Unabhängigkeit der Medien in Ungarn angreift. Ebenfalls neu dabei sind der immer wieder gegen Reporterinnen und Reporter hetzende brasilianische Präsident Jair Bolsonaro und der saudi-arabische Kronprinz Mohammed bin Salman, dem RSF unter anderem wegen des Mordes an Jamal Khashoggi Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorwirft. Auch die Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam steht neu auf der Liste. (…) Daneben finden sich auf der Liste viele langjährige „Feinde der Pressefreiheit“. Zu ihnen gehören etwa Eritreas Präsident Isaias Afewerki, Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping, Syriens Machthaber Baschar al-Assad und der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko. (…) Ihre Unterdrückungsmethoden sind verschieden, dienen aber demselben Zweck: Kritische Berichterstattung um jeden Preis zu verhindern. Darunter leiden die Journalistinnen und Journalisten, die trotzdem mutig weiterrecherchieren, aber auch die Bevölkerung, der damit der gerade in Zeiten einer globalen Pandemie so wichtige Zugang zu unabhängigen Informationen verwehrt wird...“ Pressemitteilung vom Juli 2021 der ‚Reporter ohne Grenzen‘ zum Report 2021 
„Als „Alarmsignal“ hat der Bundesvorsitzende der IG BAU, Robert Feiger, die starke Zunahme tödlicher Arbeitsunfälle auf Baustellen bezeichnet. Nach Informationen der Gewerkschaft kamen im vergangenen Jahr 97 Bau-Beschäftigte bei ihrer Arbeit ums Leben – ein Anstieg von 39 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. „Statistisch gesehen hat sich 2020 auf dem Bau bundesweit alle vier Tage ein tödlicher Unfall ereignet. Legt man die Arbeitstage zugrunde, hatte die Branche sogar an mehr als jedem dritten Tag einen Toten zu beklagen“, so Feiger unter Berufung auf vorläufige Zahlen der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU). „Während das berufliche Unfallgeschehen in Deutschland im Zusammenhang mit Homeoffice und Lockdowns insgesamt zurückging, verzeichnete der Bau einen traurigen Rekord“, sagt Feiger. Kleinere Baubetriebe mit bis zu neun Beschäftigten waren laut Berufsgenossenschaft besonders betroffen. Die meisten tödlichen Unfälle ereigneten sich durch Abstürze. „In den letzten fünf Jahren hat es keine vergleichbar hohe Zahl an Todesfällen gegeben. Auch die Gesamtzahl die Arbeitsunfälle bleibt mit über 104 000 auf einem erschreckend hohen Niveau“, betont Feiger. (…) Zugleich müsse die staatliche Arbeitsschutzkontrolle deutlich ausgebaut werden. Eine Analyse der IG BAU hatte ergeben, dass in den Arbeitsschutzbehörden der Länder im Schnitt rechnerisch nur ein Aufsichtsbeamter für 26 000 Beschäftigte zuständig ist. Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) empfiehlt eine Quote von 1 zu 10 000…“ Pressemitteilung der IG BAU vom 15. März 2021 und neu dazu: Tödliche Arbeitsunfälle mit 97 in 2020 deutlich gestiegen – IG BAU fordert mehr Personal für staatlichen Arbeitsschutz 
„Industrie 4.0 und »die Digitalisierung« versprechen als Schlagworte die völlige Veränderung der Arbeitswelt, gar das Ende der Arbeit. Doch die Realität ist eine andere – wie das Beispiel des Automobilkonzerns Daimler zeigt. Eine Abrechnung. (…) Aus der Personalpolitik bei Daimler im vergangenen Jahr lässt sich ebenfalls ein Schluss ziehen: Wer sich nicht von der Seite der Technik her der Sache annimmt und in luftigen Höhen von möglichen Potenzialen »der Digitalisierung« fabuliert, entdeckt die digitale Technik als ein weiteres »Tool« im »Werkzeugkoffer« der CEOs zur profitablen Herrichtung der eigenen Belegschaft. Da mag die digitale Technik noch so sehr das Potenzial haben, die Arbeit einfacher zu machen – erfunden und eingesetzt wird sie, damit weniger Personal in weniger Stunden mehr herstellen kann. Den Daimler-Beschäftigten geht nicht die Arbeit aus. Umgekehrt: Für die verbliebene Belegschaft steht dank Verdichtung Arbeit ohne Ende an. Deutet sich bei Daimler das an, was Mason das »Ende der Arbeit« genannt hat, nämlich dass immer weniger Arbeitsplätze geschaffen werden und die Arbeit irgendwann überflüssig wird? Dieser Eindruck verdankt sich einmal mehr der Ignoranz gegenüber den Akteuren, welche »die Digitalisierung« immer nur dort einsetzen, wo es sich lohnt…“ Artikel von Peter Schadt vom 02.07.2021 im ND online 
„Wenn Erziehende, Sorgende und Pflegende dafür kämpfen wollen, dass die Bedingungen ihrer unbezahlten Care-Arbeit besser werden, dann liegt der Gedanke nahe, Druck aufzubauen, indem sie ihre Lohnarbeit niederlegen. Doch ist dies rechtlich möglich? In diesem Beitrag werden die rechtlichen Herausforderungen aber auch die Chancen eines sogenannten politischen Streiks für Equal Care dargestellt. (…) Die Probleme, die sich ergeben, wenn Menschen ihre unbezahlte Care-Arbeit bestreiken, sind offensichtlich. Die Nichterledigung von Care-Arbeit ergeht zulasten der davon Abhängigen und deren Angehörigen, Mitbewohner*innen und sonstigen Personen, die die Arbeit stattdessen erledigen. Zudem gibt es bei Care-Arbeit, die außerhalb des Lohnarbeitsverhältnisses getätigt wird, keine direkt zu bestreikenden Arbeitgeber*innen. (…) In 36 der 47 Mitgliedsstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention wird der Arbeitskampf konsequent als Ausübung menschenrechtlicher Gewährleistungen und als rechtmäßig anerkannt. (…) Care-Arbeiter*innen und ihre Unterstützer*innen in Deutschland und andernorts sollten sich den Mut der polnischen Frauen* zum Vorbild nehmen. Tragen die Care-Arbeiter*innen mittels eines Arbeitskampfes ihre Forderungen zur Umverteilung und Anerkennung von Sorgearbeit auf die Straße, kämpfen sie auch gegen die Unsichtbarkeit von Sorgearbeit an. Zudem könnte ein solcher Streik von Care-Arbeiter*innen dazu beitragen, das Dogma des deutschen Tarifvorbehalts des Arbeitskampfrechts zu brechen…“ Gastbeitrag von Theresa Tschenker bei der Initiative Equal Care Day (ohne Datum) 
„Sig Sauer soll ohne Genehmigung über die USA Pistolen nach Kolumbien geliefert haben. Die Staatsanwaltschaft wollte die Anklage zunächst weder bestätigen noch dementieren. Kolumbien hatte den Import deutscher Pistolen aus den USA bestätigt. Demnach hatte Bogota von 2006 an über das US-Verteidigungsministerium knapp 65.000 Pistolen vom Typ SP 2022 für 28,6 Millionen Dollar gekauft, von denen ein Teil in Eckernförde hergestellt worden war. Für dieses Geschäft soll es keine Genehmigung vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle gegeben haben“ – aus dem Beitrag „Staatsanwalt klagt Mitarbeiter von Sig Sauer an“ von Ulrich Metschies am 11. April 2018 bei den Kieler Nachrichten, worin der Unternehmens-Anwalt als Quelle der Information benannt wird – der, wenig überraschend, das ganze Geschäft als rechtskonform ansieht. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge, darunter eine juristische Dokumentation und Verweise auf frühere Beiträge im LabourNet Germany, worin auch die fördernde Rolle der Bundesregierung Thema war. Neu: [Riesenerfolg für Aktion Aufschrei] SIG Sauer muss wegen illegaler Waffenexporte historische 11 Millionen Euro zahlen / Krieg in Kolumbien „made in Germany“ 
„Soweit die Rechtsausführungen des Senats in dem Urteil vom 18. April 2012 (…) dahingehend verstanden werden können, die Begrenzung der werktäglichen Arbeitszeit auf höchstens zehn Stunden gemäß § 3 Satz 2 ArbZG gelte für Fahrer iSd. § 21a Abs. 1 Satz 1 ArbZG nicht, hält der Senat daran nicht fest. (…) Die werktägliche Höchstarbeitszeit von zehn Stunden gemäß § 3 Satz 2 ArbZG gilt nach nationalem Recht auch für Fahrpersonal iSd. § 21a Abs. 1 Satz 1 ArbZG. 4. I. Für die Beschäftigung von Arbeitnehmern als Fahrer oder Beifahrer bei Straßenverkehrstätigkeiten gelten nach § 21a Abs. 1 Satz 1 ArbZG die Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes, soweit nicht die folgenden Absätze abweichende Regelungen enthalten. Gemäß § 21a Abs. 4 ArbZG darf die Arbeitszeit des Fahrpersonals 48 Stunden wöchentlich nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu 60 Stunden verlängert werden, wenn innerhalb von vier Kalendermonaten oder 16 Wochen im Durchschnitt 48 Stunden wöchentlich nicht überschritten werden. (…) Fraglich ist jedoch, ob § 21a Abs.4 ArbZG eine abschließende abweichende Regelung iSd. § 21a Abs.1 Satz 1 ArbZG ist oder die werktägliche Höchstarbeitszeit – insbesondere die Begrenzung der Verlängerungsmöglichkeit auf höchstens zehn Stunden nach § 3 Satz 2 ArbZG – ergänzend gilt. Dies ist – auch im Schrifttum – umstritten…“ Aus dem BAG-Beschluss vom 19. Mai 2021, 5 AS 2/21: Beschäftigung im Straßentransport – Höchstarbeitszeiten – Verhältnis von § 21a Abs. 4 ArbZG zu § 3 Satz 2 ArbZG 
„Fast Fashion gibt es auch im Sport! Insbesondere zu Sportgroßereignissen wie der Fußball-Europa- und Weltmeisterschaft oder den Olympischen Spielen erfahren Näher*innen extremen Arbeitsdruck. Wechselnde Trikotkollektionen der Nationalmannschaften verführen Fans zum Neukauf. Dabei gebührt eigentlich den Näher*innen, die Fantrikots für Adidas, Puma, Nike und Co. produzieren, der Applaus für ihren Einsatz. Doch das Gegenteil ist der Fall: Im Zuge der Corona-Pandemie wurden viele von ihnen im Krisenjahr 2020 entlassen oder haben keinen Lohn erhalten. Das ist alles andere als Fair Play. Damit die Näher*innen jetzt nicht ins Aus geschossen werden, können Fußball-Fans und Konsument*innen sich an Mitmachaktionen rund um die EM beteiligen. Das Online-Seminar richtet sich an Interessierte, Multiplikator*innen und Sportvereine sowie Sportfans…“ Aktion von Christliche Initiative Romero e.V. (CIR) und ein fashionchecker, wieviel die Näher*innen der Sponsoren und Sportausrüster verdienen 
Wir unterstützen den Arbeitskampf von Gerald D.: Er arbeitet seit 2008 als Elektronikentwickler im boomenden mittelständischen Betrieb ELTAKO GmbH in Fellbach. Die erste Kündigung erhielt er 2012, seine Arbeitsleistung wäre ungenügend. (Einen ausführlichen Artikel darüber findet ihr hier: https://heise.de/-2027019) Den Kündigungsschutzprozess hatte er gewonnen, ebenso die darauf folgende betriebsbedingte Kündigung. Die Firma, stellt Smart-Home-Geräte her, und behauptete keine Arbeit mehr zu haben. Auch diesen Prozess hatte er jeweils vor dem Arbeitsgericht und dem Landesarbeitsgericht gewonnen. Nach drei Jahren Freistellung, folgte die Wiedereinstellung, allerdings nicht mehr am bisherigen Arbeitsplatz und auch nicht mehr in der Entwicklungsabteilung, sondern in der ehemaligen Produktionshalle an einem Lötarbeitsplatz wo er defekte Geräte aus der Müllkiste reparieren sollte. Dafür, dass er in seinem Beruf als Elektronikentwickler und mündiger Bürger selbständig gehandelt hatte und er sich ins Internet eingeloggt hatte, wurde er zum Dezember 2017 gekündigt – fristlos. Er legte Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht ein – ohne Erfolg. Auch vor dem Landesarbeitsgericht verlor er den Prozess. Mit der Begründung, er hätte die Firma massiv gefährdet. Die zahlreichen Mobbingtaten und die Gesundheitsgefährdung wegen Lötrauch blieben vollkommen unberücksichtigt. Daher legte er eine weitere Klage auf Schmerzensgeld ein. Siehe dazu – neben u.a. dem Spendenaufruf – neu: Schmerzensgeld-Verhandlung am 15.07.2021 
„Die «Care-Arbeit» als theoretisches Konzept hat eine bedeutende Ausweitung erfahren. (…) In neueren theoretischen Entwicklungen der «Care-Arbeit» fällt ein Grossteil unserer sozialen Existenz darunter: Sowohl professionelle Pflege im Altersheim wie auch das Aufrechterhalten von Freundschaften werden beide als reproduktive Sorge-Arbeit gewertet. Während eine solch breiter Care-Begriff auf gesamtgesellschaftlicher Ebene vielleicht noch teilweise Sinn ergibt, folgen daraus immer öfter auch Handlungsanleitungen für das individuelle Dasein. Dabei sind die Theorien der sozialen Reproduktion nicht dazu geeignet, individuelles Handeln zu erklären. Vielmehr entstehen durch ihre Anwendung auf dieser Ebene problematische Konnotationen. Denn damit werden marktwirtschaftliche Denkmuster auf unser Innerstes und auf unser Sozialleben übertragen. (…) In diesem Prozess ist es meines Erachtens entscheidend, dass all das, was das Menschsein über die Arbeit hinaus (egal ob produktiv oder reproduktiv) ausmacht, besonders betont wird. Genau das ist es meines Erachtens nämlich, was Männern heute oftmals fehlt. Von Arbeits-, Messbarkeits-, Rationalitätsvorstellungen und Konkurrenzdenken haben wir beileibe genug. Zwischenmenschliche Beziehungen neuerdings auch als Arbeit zu definieren, hilft bei diesem Prozess deshalb ganz und gar nicht…“ Diskussionsbeitrag von Matthias Kern (BFS Zürich) vom 28. Juni 2021 bei sozialismus.ch 
„Wirecard, Cum-Ex, Panamapapers, Rechtsextreme bei der Bundeswehr: Erst dank medialer Berichterstattung wurden in diesen Whistleblowing-Fällen Täter*innen zur Rechenschaft gezogen und politische Konsequenzen folgten. Zuvor hatten organisationsinterne Hinweise keine Auswirkungen. Als journalistische Quellen besitzen Whistleblower*innen eine wesentliche Bedeutung für die Kontrollfunktion der Medien in demokratischen Gesellschaften. Und doch wird ihnen weder ausreichend Schutz vor digitaler, staatlicher Überwachung noch vor Repressalien am Arbeitsplatz geboten. (…) Wie wichtig sind Whistleblower*innen für investigative Berichterstattung zu Fällen von öffentlichem Interesse? Wie können Gesetzgeber und Journalist*innen Quellenschutz sicherstellen? Ist das im digitalen Zeitalter überhaupt noch möglich? Welche Risiken bestehen für Whistleblower*innen? Was muss die kommende Bundesregierung tun, um Whistleblower*innen besser zu schützen?…“ Meldung vom 29. Juni 2021 von und beim Whistleblower-Netzwerk zum Video der Debatte 
„… Weniger oft wurde in der Vergangenheit aber berichtet, wenn die Polizei den Medien ihre Arbeit schwermacht. Ein solcher Fall hat sich Anfang Juni zugetragen. (…) Derartige Vorfälle schlagen sich bislang kaum in Statistiken nieder. Reichel erklärte gegenüber Telepolis (TP), die Behinderung der Pressearbeit werde nicht in der Statistik von „Reporter ohne Grenzen“, des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit (ECMPF) oder der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erfasst. „Die NGOs dokumentieren nur tätliche Angriffe und andere Straftaten“. Seit März 2020 erfasst dagegen die dju Berlin-Brandenburg bundesweit diese Behinderungen der Pressearbeit. Grundsätzlich lasse sich feststellen, so Reichel, dass sowohl Polizei als auch Bundespolizei die Pressearbeit bundesweit in „signifikanter Höhe“ behindert hat.(…) So werde die Anwesenheit der Presse bei Demonstrationen und Veranstaltungen, wie zum Beispiel beim Landesparteitag der AfD Berlin, von der Polizei als Provokation eingeordnet. Die Beamten forderten Journalisten auf, sich zu entfernen, statt die Pressefreiheit zu schützen…“ Beitrag von Bernd Müller vom 29. Juni 2021 bei Telepolis 
„Am Mittwoch, den 16. Juni, streikten Elektriker auf der Baustelle, auf der Amazons neues NCL1-Lager in Gateshead gebaut wird. Sie reagierten damit auf Berichte, dass den Arbeitern Aufgaben übertragen wurden, für die sie nicht richtig ausgebildet oder bezahlt worden waren. Das auf der Baustelle tätige Elektrounternehmen SSE Enterprise Contracting stimmte den Forderungen der Arbeiter zunächst zu und erklärte sich bereit, ordnungsgemäß geschultes Personal zu den vereinbarten Lohnsätzen einzustellen. Am Freitag, den 18., wurden jedoch etwa 30-40 Arbeiter plötzlich per SMS und E-Mail entlassen, wobei eine Agentur Nachrichten verschickte, in denen es hieß: „Wir wurden von unserem Kunden, SIS Systems, darüber informiert, dass heute Ihr letzter Tag auf der Baustelle sein wird. Bitte stellen Sie sicher, dass Sie am Ende Ihrer heutigen Schicht alle Ihre Werkzeuge von der Baustelle mitnehmen, da Sie um 13.15 Uhr aus dem Winvic-Scansystem entfernt werden. Darüber hinaus hat unser Kunde klargestellt, dass im Falle von bedrohlichem Verhalten, Sabotage oder sonstigem Ärger niemand von SIS für die Woche bezahlt wird.“ Offiziell wurde kein Grund für die Entlassungen genannt. Als Reaktion darauf hat die Bauarbeiterschaft am Morgen des 21. Juni erneut Streikposten auf der Baustelle aufgestellt, und es scheint wahrscheinlich, dass die Proteste auf der Baustelle weitergehen werden, bis alle entlassenen Arbeiter wieder eingestellt worden sind…“ So die Meldung vom 21. Juni 21 2021 bei LibCom und nun die Erfolgsmeldung: Amazon-Lager in Gateshead: Streikposten erreicht Wiedereinstellung entlassener Bauarbeiter 
„Bei H&M in Detmold gibt es Ärger um eine Betriebsversammlung. Die Gewerkschaft ver.di wirft der Filialleitung vor, die Versammlung mehrfach gestört und damit rechtswidrig gehandelt zu haben. Weil der Betriebsrat Anfang der Woche keinen Raum dafür bekommen habe, fand das Treffen im Verkaufsraum statt. Die Store-Managerin soll dann die Mitarbeiter mit einer Lautsprecherdurchsage aufgefordert haben, an die Arbeit zu gehen und wenig später das Geschäft für Kunden geöffnet haben. Ver.di sieht darin eine massive Behinderung der Betriebsratsarbeit und behält sich vor, dagegen vorzugehen.“ Meldung vom 26.06.2021 bei Radio Lippe