Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„… Eine Beschäftigung zum Mindestlohn sei versprochen worden, dazu etwa 50 Euro an Trinkgeld pro Schicht, ein Rabatt von 50 Prozent auf alle Speisen und die freie Wahl zwischen Roller, Auto und Fahrrad. (…) In einem Zusatzdokument zum Arbeitsvertrag, das dem Tagesspiegel vorliegt, heißt es: „Es werden für die Fahrerkasse pro Tour 0,35 Euro abgegeben.“ Die Beschäftigten sollten also einen Teil ihres Mindestlohn-Gehalts von damals 9,50 Euro an die Firma zurückzahlen. (…) Es handle sich um eine „Trinkgeldpauschale“. Die Fahrenden müssten einen Teil ihres Trinkgeldes abgeben an die Servicekräfte im Laden. Das sei doch nur gerecht, habe der Schichtleiter gesagt. (…)Er sprach mit den Servicekräften. „Die hatten davon noch nie etwas gehört“, sagt er, und demzufolge auch nie Geld bekommen. (…) Am Abend schrieb er dem Chef eine Nachricht. Eine Antwort bekam er von ihm nicht, aber am nächsten Tag überreichte der Schichtleiter die fristlose Kündigung. Von seinem Gehalt seien ihm weitere 50 Euro abgezogen worden, mit fadenscheinigen Begründungen, sagt Rothe…“ Artikel von Christoph Kluge vom 19.07.2021 im tagesspiegell online (unter anderem Titel) 
„… Sieht man sich die jüngsten Maßnah-men in der BRD an, so könnte man meinen, wir stehen kurz vor der Revolution: Die Selbst-Kastrierung des Parlaments, die Einrichtung von „Notparlamenten“ auf Länderebene, wie in Schleswig-Holstein oder NRW. Die Pandemie war ein äußerst willkommener Anlass, um die ganze bürgerliche Demokratie wie unnötigen Ballast über Bord zu werfen. Dass es aber keineswegs nur um Corona geht, sagt der Ex-Kriegsminister De Maiziére ganz offen: Nach Corona kommt die nächste Krise. Und er empfiehlt deshalb auch gleich den Einsatz der Bundeswehr nach Innen. Damit sind mit Sicherheit nicht nur die Uniformierten gemeint, die sie in die Impfzentren und in die Pflegeheime geschickt haben. (…) Es ist erstens das Wissen der herrschenden Klasse, dass selbst der deutsche Arbeiter aus seinem Tiefschlaf aufwachen wird, wenn ihm die Butter vom Brot geklaut wird, wenn die Vernichtung der Industrie Hunderttausende auf die Straße und ins Elend wirft. Zweitens: Trotz aller Siegespropaganda ist das Kapital mit seiner Wirtschaft, die nur noch Vernichtung und Zerstörung und Raub kennt, am Ende…“ Aus Funke vom Juli 2021 – Flugblatt von Arbeitern für Arbeiter bei Mercedes, Zulieferer und Logistik Bremen – und darin weitere Themen ![[Schwarzer Freitag, 13. März 2020] Proteste gegen Starbucks, McDonald’s und Co. gegen Betriebsratsbekämpfung und Lohn-Dumping](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/02/freitag130320.jpg)
„Beschäftigte, die in kleineren Kneipen und Restaurants arbeiten, sind seltener gewerkschaftlich organisiert als Arbeitskräfte in der Systemgastronomie. Viele Gastronomiebetriebe versuchen zudem, die Gründung von Betriebsräten zu verhindern. (…) Viele Kellnerinnen und Köche sind keine Kellnerinnen und Köche mehr, weil sie sich inzwischen beruflich umorientiert haben. Sie haben gemerkt, dass sie mit dem Kurzarbeitergeld nicht über die Runden kommen. 60 Prozent von wenig Geld sind eben sehr wenig Geld. Diejenigen, die noch da sind, stellen fest, dass sie, wenn sie zuvor bereits für zwei gearbeitet haben, jetzt sogar für drei arbeiten müssen, weil Kolleginnen und Kollegen fehlen. (…) Mehr Personal wird es in der Gastronomie nur geben, wenn die betriebliche Praxis sich ändert, und für die sind maßgeblich die Unternehmen verantwortlich…“ Interview von Philipp Idel in der Jungle World vom 15.07.2021 – siehe weitere Zitate daraus 
„Die zahlreichen Baustellen im Bereich der Altenpflege waren in den vergangenen Monaten intensiv auf der Tagesordnung der Berichterstattung. Und damit ist nicht nur die Lage der Pflegeheime gemeint, sondern auch die der ambulanten Pflegedienste bis hin zu den pflegenden Angehörigen und – für einen Moment ausgelöst durch eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts wieder einmal – die dunkelste Dauerbaustelle des deutschen Pflegesystems, also die osteuropäischen Frauen in der „24-Stunden-Betreuung“. Und überall wird nach dringend erforderlichen und längst überfälligen Verbesserungen gerufen, in den Sonntagsreden betonen Politiker aller Couleur, dass die Pflegekräfte besser bezahlt werden müssen, dass der Höhenflug der „Eigenanteile“ der Heimbewohner endlich gestoppt und umgekehrt werden soll, dass die Pflegepersonalschlüssel in den stationären und ambulanten Einrichtungen und Diensten verbessert werden und dass die pflegenden Angehörigen mehr finanziellen Spielraum bekommen müssen, beispielsweise bei der Tages- und Nachtpflege und anderen entlastenden Angeboten. Nun muss man nicht lange nachdenken, um zu dem Ergebnis zu kommen, dass das alles eine Menge Geld kosten würde…“ Beitrag vom 15. Juli 2021 von und bei Stefan Sell 
„Eine Stellenanzeige, zwei Meinungen: Für sein neues Logistikzentrum in Mönchengladbach sucht der Online-Handelsriese Amazon auf seiner Internetseite einen Bereichsleiter „mit militärischem Hintergrund“. Eine Anforderung, die bei der Gewerkschaft Verdi kritisch gesehen wird. (…) Amazon rekrutiere schon seit Jahren ehemalige Militärangehörige als Führungskräfte, sagt Verdi-Sekretär Tim Schmidt: „Nach meiner Erfahrung sind darunter auch Leute, die schon mal mit scharfem Ton ein Team vorantreiben.“ Viele Mitarbeiter des Online-Händlers würden bei Führungskräften den nötigen Respekt vermissen. Schmidt hat nach eigenen Angaben vor seinem Wechsel in Verdi-Dienste selbst zwei Jahre für Amazon in Rheinberg gearbeitet und war dort Betriebsratsvorsitzender. (…) Für bestimmte Positionen nach ehemaligen Soldaten zu schauen, sei im Unternehmen übliche Praxis: „Seit 2010 gibt es bei Amazon offiziell ein Programm, das sich speziell an Fach- und Führungskräfte des Militärs richtet.“…“ Beitrag vom 28. Januar 2019 bei der Rheinischen Post online und neu: Amazon will bis 2024 100.000 Ex-Soldaten in den USA neue Jobs geben 
„Digitale Lieferdienste stehen für ein Arbeitsprinzip, das sich immer mehr ausbreitet. Die Auftragsvergabe durch Algorithmen macht die Menschen einsam. (…) Arbeitnehmer*innenrechte werden dort möglichst schnell und effektiv bekämpft. Doch hinter diesen Konflikten steckt mehr als nur der klassische Arbeitskampf: Es geht um ein neues Prinzip des Wirtschaftens. Die schlechte Behandlung der Arbeitnehmer*innen ist nicht der singuläre Ausfall einer Geschäftsführung. Es ist ein neues digitales Arbeitssystem, das hier installiert wird und das sich auf immer neue Bereiche der Wirtschaft ausdehnen wird, wenn wir nicht schnell reagieren. (…) Alles, was Gemeinsamkeit schafft, alles, wo Menschen zusammenkommen, erzeugt Reibung. Und Reibung ist Sand im Getriebe der digitalen Lieferdienste. Konzerne versuchen so, eine in Gänze singularisierte Arbeitsumgebung zu schaffen. (…) Wir rutschen ins Zeitalter des überwachungs- und bewertungsgetriebenen Arbeitens. (…) Hinter Werbe-Versprechen wie dem einer zwanglosen Community steckt vor allem die Ablehnung staatlicher Regulierung: Der Vorrang der Ökonomie vor der Politik. Es ist eine spätkapitalistisch-digitale Traumwelt, die immer weiter fortschreitet. Doch wollen wir Freiheit wirklich so für uns definieren?…“ Gastkommentar von Yannick Haan vom 12.7.2021 in der taz online 
„Nachdem der Mayr-Melnhof-Konzern Anfang Mai ankündigte, die MM Graphia Bielefeld GmbH komplett schließen und alle über 200 Arbeitenden entlassen zu wollen, nahmen Betriebsrat und Geschäftsführung Gespräche zu Interessenausgleich und Sozialplan auf. Doch diese Verhandlungen scheiterten zunächst und es wurde die Einigungsstelle angerufen. Parallel hatte auch ver.di den Arbeitgeber zu Sozialtarifverhandlungen aufgefordert. Leider wurde in den Tarifverhandlungen vom Arbeitgeber nicht einmal ein Angebot über ein mögliches Sozialplanvolumen abgegeben, so dass auch diese Verhandlungen ebenfalls gescheitert waren, bevor sie richtig beginnen konnten. So kam es, dass am vergangenen Dienstag im Betrieb der erste Termin der Einigungsstelle stattfand, während draußen die von ver.di zum Streik aufgerufenen Arbeitenden lautstark protestierten. Dabei erfuhren sie von Parteien und Gewerkschaften viel Unterstützung und Solidarität…“ Pressemitteilung vom 9.7.2021 des ver.di Bezirk Ostwestfalen-Lippe mit dem irreführenden Titel „Solidarität mit MM Graphia“ – siehe dazu den Verweis auf den vergeblichen Kampf in Dortmund 2013/14 und Aktuelles: Kämpfen bis zum Schluss. Bielefeld: Beschäftigte der Druckerei MM Graphia streiken für Sozialplan. Konzernspitze von Mayr-Melnhof will Betrieb ohne Interessenausgleich dichtmachen 
Die Interregionale Gewerkschaft der Automobilarbeiter (MPRA) wurde international im Jahr 2007 bekannt, als sie einen großen Streik bei Ford in der Nähe von St. Petersburg durchaus erfolgreich organisierte. Mit über 3.000 Mitgliedern ist sie in der komplizierten russischen Gewerkschaftslandschaft sogar noch eher eine der größeren Gewerkschaften. Jetzt hat ein Gericht in St. Petersburg die Anklage durch die Staatsanwaltschaft befolgt und die Tätigkeit der Gewerkschaft verboten. Grund: Sie habe Gelder aus dem Ausland bezogen, was nach dem neuen russischen NGO-Gesetz strafbar ist. Damit erweist sich dieses Gesetz als genau die Handhabe, die zahlreiche Kritiker im eigenen Land als Gefahr sahen: Als Möglichkeit, jedwede politische und soziale Aktivität als eine Art Agententätigkeit zu denunzieren – und zu verbieten. Die Gewerkschaft und die Gewerkschaftsföderation, der sie angehört, legen natürlich Berufung gegen dieses Willkür-Urteil ein und wollen vor den Obersten Gerichtshof ziehen. Siehe dazu einen Bericht über das Urteil des Gerichts in St. Petersburg und eine gewerkschaftliche Stellungnahme zum Urteil sowie weitere Informationen. Neu: Alternative Gewerkschaften in Russland: Widerstand gegen Neo-Autoritarismus und Kooptierung 
„Am 12. April 2021 sagte Bundespräsident Frank Walter Steinmeier in einer Rede an Studierende, dass es die Jungen sind, die unser Land für seine Zukunft so sehr braucht und die die Pandemie besonders hart treffe. Er erwähnte die Einsamkeit und die mangelnde Freiheit worunter die Jungen leiden. (…) Anderthalb Jahre konnten Jugendliche nicht feiern. Mit dem warmen Wetter wurden die Partys der Jugendliche ins Freie verlegt. Die Hamburger Polizei tat sich im Vorgehen gegen die jugendliche Partyszene besonders brutal hervor. (…) Es ist nicht zu leugnen, dass feiernde Jugendliche Probleme durch Lärmbelästigungen, Sachbeschädigungen, Vandalismus und Vermüllung mit sich bringen. Die meisten Kommunen reagieren mit privaten Sicherheitsdiensten und Repression darauf. (…) Die Pandemie hat dem Gewerbe die Tür zu den Ordnungsämtern und der Polizei weit geöffnet. (…) Bei jeder Vorstellung der Kriminalstatistiken wird auf die gute Sicherheitslage hingewiesen, geht es jedoch um weitere Einschränkungen der Freiheitsrechte wird genau das Gegenteil propagiert. Das was heute im Sicherheitsbereich als Prävention bezeichnet wird, geht viel zu oft mit Repression einher.“ Artikel von Jürgen Korell und Thomas Brunst vom 10. Juli 2021 – wir danken! 
„… Grundsätzlich müssen wir als MarxistInnen an vier Punkten ansetzen. Erstens müssen wir Seite an Seite mit SexarbeiterInnen für die komplette Entkriminalisierung und gegen jegliche Repression von staatlicher Seite kämpfen sowie für bessere Arbeitsbedingungen und Selbstorganisierung (natürlich auch in Form von Selbstverteidigungsstrukturen) eintreten, denn nur wenn die Sexarbeit ohne Zuhälterei und Kriminalisierung organisiert ist, kann überhaupt erst eine Kontrolle über die Verkaufs- und Arbeitsbedingungen durch die SexarbeiterInnen selbst durchgesetzt werden. Das inkludiert natürlich nicht nur die Selbstorganisierung am Arbeitsplatz, sondern schließt auch eine gewerkschaftliche Organisierung mit ein (wie es sie zeitweise bei ver.di in Hamburg gab), um größeren Druck im Kampf gegen Diskriminierung und für ArbeiterInnenrechte auszuüben, der Vereinzelung der Sexarbeitenden und der Stigmatisierung entgegenzuwirken. Auf der anderen Seite ist es aber natürlich auch notwendig, den Personen, welche unter dem ökonomischen Zwang und den teilweise sehr schlechten Arbeitsbedingungen leiden, eine Möglichkeit zu bieten, ohne größere Probleme auszusteigen. (…) Egal, wofür sich die individuelle Person entscheidet, es gilt das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper und die Person sollte in ihrer Entscheidung unterstützt werden, natürlich ohne einerseits die Sexarbeit zu stigmatisieren oder andererseits sie zu romantisieren…“ Artikel von Leonie Schmidt in Neue Internationale 257 vom Juli/August 2021 bei ArbeiterInnenmacht 
„Nachdem eine Pflegekraft Mitte März nach einem positiven Corona-Schnelltest seitens der halleschen Lebensdank 2.0 GmbH gekündigt wurde, fand am 02.07.2021 die Güteverhandlung vor dem Arbeitsgericht Halle statt. Der Pfleger war Mitte März erkrankt, was bei einem positiven Corona-Schnelltest während der Arbeitszeit bestätigt wurde. Durch einen weiteren, jedoch unsachgemäß durchgeführten Schnell-Test seitens einer Mitarbeiterin sollte seine Glaubwürdigkeit in Frage gestellt werden. Er erhielt die Anweisung weiterzuarbeiten. Dies obwohl seine Aussagen durch einen PCR-Test bestätigt wurden. Einen Tag später erhielt er die Kündigung und wurde aus sämtlichen Kommunikationsstrukturen des Unternehmens ausgeschlossen. Das Unternehmen hatte zunächst mit Verweis auf die Probezeit gekündigt, welche jedoch bereits abgelaufen war. Daraufhin erging sich die Anwältin des Pflegedienstes während der Verhandlung in wenig glaubhaften Andeutungen über angebliches Fehlverhaten des Angestellten. Etwaige Vergleichsbereitschaft ließ sie vollständig vermissen und so geht der Rechtsstreit in die nächste Runde. Die FAU Halle erhebt schwere Vorwürfe gegen das Pflegeunternehmen im Umgang mit der Pandemie (…) Am 22. Oktober um 9:45 wird der Kammertermin am Arbeitsgericht Halle stattfinden.“ Meldung der FAU Halle vom 11. Juli 2021 
„Die Arbeiter des Volvo Cars Werks im belgischen Gent traten am Donnerstag in einer spontanen Protestaktion in den Streik und stoppten die Produktion. Sie protestieren damit gegen die Pläne des Unternehmens, die Wochenarbeitszeit von 37,5 Stunden auf 40 Stunden zu erhöhen. Die Aktion betraf Hunderte von Arbeitern der Morgenschicht und wurde zumindest teilweise auf die Nachmittagsschicht ausgedehnt. Berichten zufolge wurde auch die Nachtschicht bestreikt. Laut der belgischen Nachrichtenseite hln.be war die Vereinbarung zur Erhöhung der Wochenarbeitszeit „von den Gewerkschaften genehmigt worden, wurde aber vorher nicht mit den Arbeitern abgestimmt.“ Volvo verschickte diese Woche einen Brief an die Arbeiter, in dem die Änderung angekündigt worden war. Nach dem spontanen Protest der Arbeiter gab das Unternehmen bekannt, die geplante Verlängerung der Arbeitszeit vorübergehend zu verschieben. Es ist aber nach wie vor entschlossen, die Maßnahme durchzusetzen…“ Bericht vom 9.7.2021 bei wsws – siehe dazu: Gent, Belgien: Volvo-Arbeiter setzen Streik fort 
„Die Deutsche Post DHL Group geht in der Krise weiter auf Rekordjagd, wie die am Dienstag in Bonn veröffentlichten Geschäftszahlen 2020 zeigen. Die Umsätze sind gegenüber dem Vorjahr um 5,5 Prozent auf 66,8 Milliarden Euro gestiegen. Der Konzerngewinn konnte sogar um 13,6 Prozent auf drei Milliarden in die Höhe getrieben werden. Das Gros des Zuwachses geht auf das Paketgeschäft zurück, dem der Shutdown vor allem in der Vorweihnachtszeit zu neuen Höhen verholfen hatte. Um 15,3 Prozent konnte die Paketmenge gegenüber 2019 gesteigert werden. (…) Auch die Kunden tragen seit Jahren intensiv zum »Erfolg« bei, etwa durch Verzicht: auf Briefkästen, auf Filialen, auf erschwingliche Preise. 5.000 der 6.000 Filialen wurden seit dem Börsengang im Jahr 2000 dichtgemacht oder durch Beistelltische in Schreibwarenläden ersetzt. 20.000 Briefkästen wurden abgeschraubt. Die Zahl der registrierten Beschwerden steigt von Jahr zu Jahr zuverlässig. Ebenso zuverlässig sind die regelmäßigen Portoerhöhungen bei sämtlichen Produkten, wobei zumindest die letzte Preissteigerung beim Standardbrief auf 80 Cent rechtswidrig war. (…) Dank der »harten Arbeit« der Beschäftigten und Qualitätseinbußen für die Kunden dürfen die Aktionäre sich wohl auch in Zukunft über satte Dividenden und steigende Kurse freuen…“ Artikel von Steffen Stierle in der jungen Welt vom 10.03.2021 und neu dazu: Corona-Prämie bei der Deutschen Post DHL Group nach Rekordergebnis 
„In Berlin wurde der aus der Türkei geflohene Journalist Erk Acarer in seiner Wohnung überfallen und verletzt. Auf Twitter berichtete er: „Ich wurde in meinem Haus in Berlin mit Messern und Fäusten angegriffen. Ich bin nicht in Lebensgefahr. Wir gehen jetzt ins Krankenhaus. Ich weiß, wer die Täter sind. Ich werde mich dem Faschismus nie ergeben. Niemand soll daran zweifeln, diese Tage werden vergehen.“ Gegenüber Tele1 berichtete Acarer, wie die Täter ihn überfallen und geschrien haben: „Du wirst nicht mehr schreiben“. Aufgrund des Lärms seien die Nachbarn gekommen, daraufhin seien die Täter geflohen. Acarer erklärte, er stehe mittlerweile unter Polizeischutz. Gegenüber BirGün beschreibt Acarer kurz nach dem Angriff den Überfall: „Vor einer Stunde kamen drei Männer mit Pistolen und Messern zu mir nach Hause, traten und schlugen mich mit Fäusten. Sie fingen an, mich zu schlagen, bevor ich überhaupt wusste, was los war. Sie drohten, schlimmeres zu tun, wenn ich weiter über die Familie und die Werte der Nation schreiben würde. (…) Acarer berichtet, er sei zuvor schon seit Wochen am Telefon bedroht worden. Anrufer mit Nummern britischer und französischer Vorwahl sprachen Drohungen wie „Wir sind dir näher als du denkst“ aus. Acarer hatte bereits die Polizei über die Drohungen informiert und Anzeige erstattet. (…) Acarer berichtet kritisch über die Verbindungen der türkischen Regierung zur organisierten Kriminalität. Acarer will sich nicht einschüchtern lassen…“ Beitrag vom 8. Juli 2021 bei ANF Deutsch, siehe dazu u.a. ein Interview mit ihm