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![[Petition und Aktionstag] Das Kino Colosseum in Berlin muss als Kulturstandort erhalten bleiben!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/06/KinoColosseumBerlin.jpg)
“Das Traditionskino an der Schönhauser Allee soll nach seiner beinahe 100-jährigen Geschichte endgültig geschlossen werden. Als Rechtfertigung werden die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise genannt – dies ist nur vorgeschoben! Denn schon im September 2019 wurde ein Bauvorbescheid für das Grundstück beantragt, welcher Neubau und Überbauung mit Büronutzung zum Inhalt hatte. Dieser Antrag wurde vom Bezirksamt positiv beschieden – darüber wurden weder die Belegschaft noch die Öffentlichkeit informiert! Das Colosseum gehört keiner Kinokette und ist nicht das typische Multiplex. Vielmehr ist es eine Begegnungsstätte unterschiedlichster Menschen und ein wichtiger Kulturstandort – so bunt wie Berlin. Hier finden Veranstaltungen wie etwa die Berlinale, die seit 15 Jahren bei uns zu Hause ist, das Spatzenkino für Kita-Kinder, die Türkische Filmwoche, oder auch Jugendweihen, Gottesdienste und Firmenevents ihren Raum. Das Colosseum gehört untrennbar zu seinem Kiez, zu Prenzlauer Berg, zu Pankow. Wir nehmen es nicht hin, dass hier die Belegschaft, die Anwohner, die umliegenden Gewerbetreibenden und der Kulturstandort aus reiner Profitgier ausgebeutet werden! Wir kämpfen für unsere Arbeitsplätze, für Kultur, für den Kiez und für jeden einzelnen Kinoliebhaber unter euch. Unterstützt uns dabei, damit wir der Politik deutlich zeigen können, dass derartige Immobilienspekulationen und der Ausverkauf der Seele Berlins nicht einfach hingenommen werden!…“ Petition bei change.org, siehe Hintergründe und den Aufruf zum Aktionstag samt Kiezdemo vor dem Kino Colosseum am 2. Juli und die Entwicklung danach. Neu: „Colosseum – UnserKINO eG“: Kinorebellen gründen Genossenschaft 
„Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde von Reporter ohne Grenzen gegen die Massenüberwachung des Bundesnachrichtendienstes nicht zur Entscheidung angenommen. ROG warf dem Geheimdienst vor, er habe im Zuge seiner strategischen Fernmeldeüberwachung den E-Mail-Verkehr der Organisation mit ausländischen Partnern, Journalisten und anderen Personen ausgespäht. Ein anderer Teil der ursprünglichen Klage ist weiterhin beim Bundesverwaltungsgericht anhängig. Er richtet sich gegen das Metadaten-Analysesystem „VerAS“, mit dem der BND seit dem Jahr 2002 ohne gesetzliche Grundlage Verbindungsdaten über Telefongespräche mit Auslandsbezug sammelt. „Nun werden wir uns umso mehr auf die weiter anhängige Klage gegen die unverhältnismäßige und widerrechtliche BND-Metadatensammlung konzentrieren“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Schon jetzt hat dieses Verfahren gezeigt, dass das Bundesverwaltungsgericht erhebliche Zweifel an der bisherigen BND-Praxis hat – und dass bisher nur die Spitze des Eisbergs sichtbar ist.“…“ Pressemitteilung von und bei „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) vom 21.07.2017 mit umfangreichen Hintergründen und neu dazu: Dienste beobachten Journalist*innen: Kein Einzelfall 
„… Die Koalition für Frauen im Journalismus (CFWIJ) sieht die Polizeigewalt in der Türkei als eines der dringendsten Probleme an. Beobachtungen und Recherchen des Verbands in den letzten zwei Jahren haben gezeigt, dass die physische Polizeigewalt gegen Journalist:innen, die über verschiedene Themen im Land berichten, und insbesondere gegen Frauen stetig zunimmt. (…) Seit Anfang 2021 hat die CFWIJ mindestens 44 Fälle von Journalistinnen, die in der Türkei Opfer von Polizeigewalt wurden, registriert. (…) Wie schon in vorangegangenen Jahren sind Journalistinnen in der Türkei fast täglich mit Polizeigewalt konfrontiert. Im Vergleich zu den Fällen, die die CFWIJ im Jahr 2020 erfasst hat, hat die Gewalt gegen Journalistinnen in diesem Jahr um 158,82 Prozent stark zugenommen. (…) Journalistinnen fühlen sich vor Ort, an ihren Arbeitsplätzen und in ihren Wohnungen nicht mehr sicher. Schläge durch die Polizei, ungerechtfertigte Razzien, verbale und körperliche Belästigungen, die Möglichkeit der Beschädigung von Ausrüstungsgegenständen und weit verbreitete Verhaftungen machen es für Journalist:innen äußerst schwierig, ihrer Arbeit nachzugehen.“ Die Koalition hat eine Unterschriftenkampagne gestartet und lädt zur Beteiligung ein: „Schließen Sie sich der Kampagne an und sagen Sie, dass es genug ist mit der Polizeigewalt und Repression, die durch staatliche Unterdrückung verursacht wird und sich auf das Justizsystem ausdehnt. Wir fordern die Freiheit und Sicherheit von Journalistinnen und laden alle ein, die Journalistinnen zu unterstützen und die Petition mit dem Hashtag #WeAreNotSafe zu unterzeichnen, um das gesellschaftliche Bewusstsein zu schärfen.“ Bericht der Redaktion von ANF vom 28. Juli 2021, siehe auch ein Video zur Kampagne 
„Die Polizei hat den in Deutschland lebenden kritischen Journalisten Celal Başlangıç gewarnt, er befinde sich auf einer „Hinrichtungsliste“ und seine Sicherheit sei in Gefahr. Wie das Portal Artı Gerçek mitteilt, hat der kritische Journalist und Chefredakteur von Artı Gerçek und des Senders Artı TV, Celal Başlangıç, Besuch von Seiten der Kriminalpolizei erhalten. Die Polizisten warnten den aus der Türkei stammenden Journalisten, er befinde sich auf einer „Hinrichtungsliste“, auf der 55 Namen erfasst seien, und seine Sicherheit sei in Gefahr. Damit bestätigte die deutsche Polizei die Existenz dieser Liste, von der seit einiger Zeit die Rede ist. Es soll sich um eine Liste mit den Namen von 55 Oppositionellen gegen das Erdoğan-Regime handeln. Seit 2016 lebt und arbeitet Başlangıç in Deutschland, da er in der Türkei als Journalist nicht mehr weiterarbeiten konnte. Der Journalist hatte sich zuletzt vor allem auch kritisch mit den Mafiastrukturen innerhalb des türkischen Staats auseinandergesetzt…“ Meldung vom 21. Juli 2021 bei ANF-News (siehe zuletzt: 
„Nachdem der Mayr-Melnhof-Konzern Anfang Mai ankündigte, die MM Graphia Bielefeld GmbH komplett schließen und alle über 200 Arbeitenden entlassen zu wollen, nahmen Betriebsrat und Geschäftsführung Gespräche zu Interessenausgleich und Sozialplan auf. Doch diese Verhandlungen scheiterten zunächst und es wurde die Einigungsstelle angerufen. Parallel hatte auch ver.di den Arbeitgeber zu Sozialtarifverhandlungen aufgefordert. Leider wurde in den Tarifverhandlungen vom Arbeitgeber nicht einmal ein Angebot über ein mögliches Sozialplanvolumen abgegeben, so dass auch diese Verhandlungen ebenfalls gescheitert waren, bevor sie richtig beginnen konnten. So kam es, dass am vergangenen Dienstag im Betrieb der erste Termin der Einigungsstelle stattfand, während draußen die von ver.di zum Streik aufgerufenen Arbeitenden lautstark protestierten. Dabei erfuhren sie von Parteien und Gewerkschaften viel Unterstützung und Solidarität…“ Pressemitteilung vom 9.7.2021 des ver.di Bezirk Ostwestfalen-Lippe mit dem irreführenden Titel „Solidarität mit MM Graphia“ – siehe dazu den Verweis auf den vergeblichen Kampf in Dortmund 2013/14 und Aktuelles: Kämpfen bis zum Schluss. Bielefeld: Beschäftigte der Druckerei MM Graphia streiken für Sozialplan. Konzernspitze von Mayr-Melnhof will Betrieb ohne Interessenausgleich dichtmachen 
„In Berlin wurde der aus der Türkei geflohene Journalist Erk Acarer in seiner Wohnung überfallen und verletzt. Auf Twitter berichtete er: „Ich wurde in meinem Haus in Berlin mit Messern und Fäusten angegriffen. Ich bin nicht in Lebensgefahr. Wir gehen jetzt ins Krankenhaus. Ich weiß, wer die Täter sind. Ich werde mich dem Faschismus nie ergeben. Niemand soll daran zweifeln, diese Tage werden vergehen.“ Gegenüber Tele1 berichtete Acarer, wie die Täter ihn überfallen und geschrien haben: „Du wirst nicht mehr schreiben“. Aufgrund des Lärms seien die Nachbarn gekommen, daraufhin seien die Täter geflohen. Acarer erklärte, er stehe mittlerweile unter Polizeischutz. Gegenüber BirGün beschreibt Acarer kurz nach dem Angriff den Überfall: „Vor einer Stunde kamen drei Männer mit Pistolen und Messern zu mir nach Hause, traten und schlugen mich mit Fäusten. Sie fingen an, mich zu schlagen, bevor ich überhaupt wusste, was los war. Sie drohten, schlimmeres zu tun, wenn ich weiter über die Familie und die Werte der Nation schreiben würde. (…) Acarer berichtet, er sei zuvor schon seit Wochen am Telefon bedroht worden. Anrufer mit Nummern britischer und französischer Vorwahl sprachen Drohungen wie „Wir sind dir näher als du denkst“ aus. Acarer hatte bereits die Polizei über die Drohungen informiert und Anzeige erstattet. (…) Acarer berichtet kritisch über die Verbindungen der türkischen Regierung zur organisierten Kriminalität. Acarer will sich nicht einschüchtern lassen…“ Beitrag vom 8. Juli 2021 bei ANF Deutsch, siehe dazu u.a. ein Interview mit ihm 
„Unter ihrer Herrschaft werden Medienschaffende ermordet und willkürlich inhaftiert, sie drohen und verunglimpfen Journalistinnen und Journalisten, zensieren Medien oder lassen sogar ein Flugzeug entführen, um Kritikerinnen und Kritiker mundtot zu machen: (…) Mit Viktor Orbán steht zum ersten Mal ein EU-Ministerpräsident auf der Liste, der seit seiner Rückkehr an die Macht im Jahr 2010 Pluralismus und Unabhängigkeit der Medien in Ungarn angreift. Ebenfalls neu dabei sind der immer wieder gegen Reporterinnen und Reporter hetzende brasilianische Präsident Jair Bolsonaro und der saudi-arabische Kronprinz Mohammed bin Salman, dem RSF unter anderem wegen des Mordes an Jamal Khashoggi Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorwirft. Auch die Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam steht neu auf der Liste. (…) Daneben finden sich auf der Liste viele langjährige „Feinde der Pressefreiheit“. Zu ihnen gehören etwa Eritreas Präsident Isaias Afewerki, Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping, Syriens Machthaber Baschar al-Assad und der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko. (…) Ihre Unterdrückungsmethoden sind verschieden, dienen aber demselben Zweck: Kritische Berichterstattung um jeden Preis zu verhindern. Darunter leiden die Journalistinnen und Journalisten, die trotzdem mutig weiterrecherchieren, aber auch die Bevölkerung, der damit der gerade in Zeiten einer globalen Pandemie so wichtige Zugang zu unabhängigen Informationen verwehrt wird...“ Pressemitteilung vom Juli 2021 der ‚Reporter ohne Grenzen‘ zum Report 2021 
„Wirecard, Cum-Ex, Panamapapers, Rechtsextreme bei der Bundeswehr: Erst dank medialer Berichterstattung wurden in diesen Whistleblowing-Fällen Täter*innen zur Rechenschaft gezogen und politische Konsequenzen folgten. Zuvor hatten organisationsinterne Hinweise keine Auswirkungen. Als journalistische Quellen besitzen Whistleblower*innen eine wesentliche Bedeutung für die Kontrollfunktion der Medien in demokratischen Gesellschaften. Und doch wird ihnen weder ausreichend Schutz vor digitaler, staatlicher Überwachung noch vor Repressalien am Arbeitsplatz geboten. (…) Wie wichtig sind Whistleblower*innen für investigative Berichterstattung zu Fällen von öffentlichem Interesse? Wie können Gesetzgeber und Journalist*innen Quellenschutz sicherstellen? Ist das im digitalen Zeitalter überhaupt noch möglich? Welche Risiken bestehen für Whistleblower*innen? Was muss die kommende Bundesregierung tun, um Whistleblower*innen besser zu schützen?…“ Meldung vom 29. Juni 2021 von und beim Whistleblower-Netzwerk zum Video der Debatte 
„… Weniger oft wurde in der Vergangenheit aber berichtet, wenn die Polizei den Medien ihre Arbeit schwermacht. Ein solcher Fall hat sich Anfang Juni zugetragen. (…) Derartige Vorfälle schlagen sich bislang kaum in Statistiken nieder. Reichel erklärte gegenüber Telepolis (TP), die Behinderung der Pressearbeit werde nicht in der Statistik von „Reporter ohne Grenzen“, des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit (ECMPF) oder der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erfasst. „Die NGOs dokumentieren nur tätliche Angriffe und andere Straftaten“. Seit März 2020 erfasst dagegen die dju Berlin-Brandenburg bundesweit diese Behinderungen der Pressearbeit. Grundsätzlich lasse sich feststellen, so Reichel, dass sowohl Polizei als auch Bundespolizei die Pressearbeit bundesweit in „signifikanter Höhe“ behindert hat.(…) So werde die Anwesenheit der Presse bei Demonstrationen und Veranstaltungen, wie zum Beispiel beim Landesparteitag der AfD Berlin, von der Polizei als Provokation eingeordnet. Die Beamten forderten Journalisten auf, sich zu entfernen, statt die Pressefreiheit zu schützen…“ Beitrag von Bernd Müller vom 29. Juni 2021 bei Telepolis 
„»Als ich 1987 bei Springer angefangen habe, war der große Druckerstreik von 1984 schon Geschichte« (…) Die Unternehmer reagierten auf die durchgesetzten Verbesserungen der Arbeitsbedingungen mit Tarifflucht und Auslagerung. Als ich bei Springer anfing, hatte Gruner & Jahr mit seiner Druckerei in Itzehoe gerade den Austritt aus dem Tarif erklärt und ein flexibilisiertes Vier-Schicht-Modell eingeführt, mit dem die Maschinen 24/7 liefen, ohne angemessene Nacht- und Wochenendzuschläge zu zahlen. Zusammen mit dem technologischen Fortschritt bei verbesserten Offset- und Tiefdruckverfahren wurde dadurch die Produktionskapazität erhöht und Gruner & Jahr zog die einige Jahre zuvor erworbene Option, den Druckauftrag des Spiegel an sich zu ziehen. Darum wurde mir zur Einstellung als Erstes gesagt: Wenn ihr ausgelernt habt, geht der Spiegel an Gruner & Jahr und ihr Azubis werdet nicht übernommen. So kam es dann auch. Wobei der Spiegel-Auftrag nur einer von mehreren Gründen war, man kann sogar sagen, nur ein Vorwand. (…) Als ich ausgelernt hatte, wurde rund ein Drittel der Belegschaft entlassen beziehungsweise mit Abfindungen und Vorruhestandsregelungen aus dem Arbeitsleben gedrängt...“ Interview von Gaston Kirsche, erschienen in 
Ein neuer Kohle-Tagebau (überwiegend) in Australien, in einer Region, wo bisher noch kein Kohleabbau stattfand, ist ein echtes Großprojekt. Das allerdings in Australien auf massiven Widerstand gestoßen ist: Sowohl sehr viele Menschen, die sich für eine grundlegende Änderung der Klimapolitik einsetzen, lehnen dieses Großprojekt ab, als auch Organisationen der indigenen Bevölkerung Australiens, die es als ein Projekt sehen, das auf ihren Ländereien verwirklicht werden soll – und nicht zuletzt auch in Australien aktive Jugendliche für eine andere Klimapolitik. Die Mine des indischen Adani-Konzerns im Galilee Basin in Queensland würde eine der größten Minen weltweit sein, mache meinen gar, die größte. Für diesen Betrieb wird aber unter anderem auch eine Eisenbahn gebraucht – und diese wiederum braucht eine entsprechende Ausstattung mit Signalen usw. Der öffentliche Widerstand ist so groß, dass zwei der Unternehmen, die für die Ausstattung in Verhandlungen waren, Alstom und Hitachi Rail, sich zurückgezogen haben. Nicht aber – bisher – das dritte beteiligte Unternehmen, namens: Siemens. Weswegen jetzt die Kampagne gegen den Kohleausbau dazu aufruft, bei Siemens gegen diese Haltung zu demonstrieren – um auch dieses Unternehmen dazu zu bringen, „auszusteigen“. Und hofft, für diese Haltung auch Unterstützung in der BRD zu bekommen. Siehe dazu die Webseite der Kampagne, dort auch eine entsprechende Unterschriftenliste, sowie als Beispiel einen (von sehr vielen möglichen) Bericht über eine Demonstration in Brisbane und einen DW-Bericht über Proteste von Ende letzten Jahres (in dem die Rolle von Siemens kein Thema ist…), sowie einen Beitrag, der über die Genehmigung von Regierungsseite berichtet. Neu: Adani: Verstoß Nr. Fünf! Siemens muss den Adani-Vertrag kündigen! Erneuter Aufruf, Druck auf Siemens auzuüben 
„Sie mussten schwerste körperliche Arbeit für die Kriegswirtschaft des NS-Staates leisten: Über eine halbe Million Menschen aus dem von der Wehrmacht besetzten Europa wurden während des Zweiten Weltkriegs in Berlin als Zwangsarbeiter*innen ausgebeutet und erniedrigt. Eines der Großunternehmen, die massiv vom Einsatz von Zwangsarbeiter*innen in der Hauptstadt des »Dritten Reiches« profitierten, war der Siemens-Konzern. Rund 100.000 Männer und Frauen mussten Recherchen von Historiker*innen zufolge an verschiedenen Standorten für den damaligen Branchenführer der deutschen Maschinen- und Elektroindustrie arbeiten – darunter Jüd*innen aus dem gesamten Reichsgebiet, aus dem besetzten Europa verschleppte Zivilist*innen, Kriegsgefangene, Strafhäftlinge und KZ-Gefangene. Es ist das Schicksal dieser Gruppe von Zwangsarbeiter*innen, dem sich das Ausstellungsprojekt »Der Mensch als Ware – Zwangsarbeit bei Siemens in Berlin« widmet. Zwei Semester lang hatten sich Studierende des Master-Studiengangs Holocaust Communication and Tolerance des Touro College Berlin und der Freien Universität Berlin in Kooperation mit dem Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit intensiv mit dem Thema Zwangsarbeit bei Siemens in Berlin beschäftigt. Herausgekommen ist unter den Bedingungen der Corona-Pandemie eine Website, die als digitale Schau Einblicke in das Leben und den Alltag der Zwangsarbeiter*innen gibt…“ Artikel von Maximilian Breitensträter vom 29. April 2021 in neues Deutschland online 
„Content-Moderatoren müssen Schreckliches von den Nutzern von Facebook und Twitter fernhalten. (…) Von den glänzenden Fassaden, begrünten Innenhöfen und einer von oben verordneten Work-Life-Balance ist in Manila nicht viel zu sehen oder zu spüren. Das Silicon Valley ist hier nicht nur geografisch weit weg. Fern von der freundlichen Weltverbesser-Atmosphäre sitzen viele der Firmen, die dafür sorgen, dass der Nutzer der Produkte aus dem Digital-Tal nichts von den dunklen Seiten der sozialen Netzwerke mitbekommt. (…) Der Dokumentarfilm „The Cleaners“, der am Donnerstag in die Kinos gekommen ist, zeigt jedoch auch eine andere Seite: Löschen, ignorieren, löschen, ignorieren. Innerhalb von Sekunden müssen Angestellte von externen Dienstleistern auf den Philippinen entscheiden, ob Inhalte auf Facebook, Twitter oder Youtube zu sehen bleiben oder nicht. Sie stehen unter einem extremen Druck. (…) Zehntausende sitzen bei verschiedenen Outsourcing-Unternehmen in Entwicklungsländern acht bis zehn Stunden am Tag vor Bildschirmen, um soziale Netzwerke sauber zu halten. Die Filmemacher Hans Block und Moritz Riesewieck sind innerhalb von zwei Jahren sechs Mal auf die Philippinen gereist, um diese Schattenindustrie zu dokumentieren. Für ein bis drei Dollar pro Stunde versuchen die Content Moderatoren in Manila, den Hass zu begrenzen. Eine Arbeit, die extrem belastend ist. Im Film berichten sie nicht nur von traumatisierenden Bildern, sondern auch von Kollegen, die sich das Leben nahmen, weil sie dem Druck nicht standhielten…“ Beitrag von Johannes Steger, Nora Sennabend und Dana Heide vom 18. Mai 2018 im Handelsblatt, siehe dazu: [Film nun in der arte-Mediathek] Im Schatten der Netzwelt – The Cleaners 
„Einfach und schnell Geld verdienen über eine App – das versprechen digitale Dienstleister wie Uber und Deliveroo. Doch die Fahrer und Auslieferer müssen ständig zur Verfügung stehen und haben keinen Feierabend. „Arbeit auf Abruf“ zeigt den Alltag der modernen Tagelöhner und wirft einen Blick auf die Zukunft der Arbeit.“ Film von Shannon Walsh bei arte (Frankreich, 2020, 87 Min. Verfügbar vom 20/04/2021 bis 23/10/2021), siehe dazu auch im arte-Magazin den Interview von Tim Winter vom April 2021: »Fundamentale Unsicherheit«. „Digitale Dienstleister haben fragwürdige neue Jobmodelle etabliert. Sie versprechen mehr Freiheit – schaffen aber neue Abhängigkeiten, wie Wirtschaftsexperte Colin Crouch warnt…“