Medien und Informationstechnik

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Kinder – Kobalt – Zwangsarbeit: Im Kongo. Nun eine Klage gegen globale Technologiekonzerne

Dossier

Welttag gegen Kinderarbeit„… Die Organisation vertritt 14 Familien aus der Demokratischen Republik Kongo, die Kinder in den Minen verloren oder deren Kinder schwere Verletzungen durch die Arbeit in ungesicherten Stollen erlitten haben. Der Anklageschrift zufolge sollen die Tech-Unternehmen gewusst haben, dass das von ihnen gekaufte Kobalt aus Minen stammte, in denen Kinder arbeiten. Daher trügen die Unternehmen Mitschuld an Kinderzwangsarbeit. Die klagenden Familien berichten in den Gerichtsunterlagen von Todesfällen durch einstürzende Tunnel. Teilweise haben verschüttete oder abgestürzte Kinder zwar überlebt, aber schwere Verletzungen wie Querschnittslähmungen davongetragen. Die Kinder arbeiten teilweise für nur 0,75 US-Dollar am Tag als menschliche Packesel und tragen Kobaltsteine von den Stollen zu den Produktionsanlagen...“ – aus der Meldung „Kongolesische Familien verklagen Tech-Unternehmen“ am 17. Dezember 2019 bei Golem.de über die in den USA angestrengte Klage u.a. gegen Glencore, Apple, Dell und Microsoft. Siehe dazu NEU: Raubzug mit Segen Brüssels. DR Kongo: Mehr als 200 Tote in Coltantagebau unter Kontrolle von ruandischer Proxymiliz. weiterlesen »

Dossier: Kinder – Kobalt – Zwangsarbeit: Im Kongo. Nun eine Klage gegen globale Technologiekonzerne

Welttag gegen Kinderarbeit

Raubzug mit Segen Brüssels. DR Kongo: Mehr als 200 Tote in Coltantagebau unter Kontrolle von ruandischer Proxymiliz.
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Betriebsrätin Isabella Paape von Siemens Energy in Erlangen fristlos entlassen – Protest auch gegen Behinderung der BR-Kandidatur

Dossier

Betriebsrätin Isabella Paape der Liste "Gemeinsam AKTIV" bei Siemens Energy in ErlangenIsabella Paape ist seit über 10 Jahren Betriebsrätin bei Siemens in Erlangen, heute Siemens Energy. Am 12. November 2025 wurde ihr die fristlose Kündigung – ohne Begründung – zugestellt. Zuvor wurde sie wiederholt für ihre gewerkschaftliche Arbeit unter Druck gesetzt und sogar mit Abmahnungen belegt, nur weil sie sich konsequent für die Rechte ihrer KollegInnen eingesetzt hat. Zuletzt wurde ihr sogar die Duchführung einer Infoveranstaltung zur Betriebsrente untersagt, weil das Unternehmen der Meinung ist, dass nur der Arbeitgeber die Belegschaft zur Gesamtbetriebsvereinbarungen informieren darf… Isabella kandidiert in Erlangen aus guten Gründen auf einer eigenen Gewerkschaftsliste „Gemeinsam AKTIV“ und damit bekommt die Kündigung, der der Betriebsrat zugestimmt hat, im bereits angelaufenden Wahlkampf zu den Betriebsratswahlen 2026 eine gewisse gewerkschaftsfeindliche Würze… Siehe dazu mehr Informationen und bereits eine Petition „Kündigung zurücknehmen, Kandidatur ermöglichen!“ zum erwünschten Mitzeichnen! NEU: Siemens Energy lehnt angebotene Beschleunigung des Verfahrens über Kündigung der Betriebsrätin ab: Strategische Verzögerung bis Mitte April, nach den Wahlen? weiterlesen »

Dossier zur Kündigung der Betriebsrätin Isabella Paape durch Siemens Energy in Erlangen

Betriebsrätin Isabella Paape der Liste "Gemeinsam AKTIV" bei Siemens Energy in Erlangen

Siemens Energy lehnt angebotene Beschleunigung des Verfahrens über Kündigung der Betriebsrätin ab: Strategische Verzögerung bis Mitte April, nach den Wahlen?
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Israels Krieg gegen kritische Berichterstattung

Dossier

Israel-Hamas War: No Story is Worth the Life of a Journalist (IFJ)„… Dass mißliebige ausländische Medien, mit dem Fernsehsender“Al-Jazeera“ an der Spitze, in Israel verboten werden sollen, war der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ vor einigen Tagen nur eine kurze Meldung im hinteren Teil des Feuilliton wert. (…) Noch weniger Erwähnung findet die Tatsache, dass die Armee von Benjamin Netanjahu, seinem neuen Kompagnon und Ex-General Benny Gantz sowie ihren rechtsextremen Kameraden Ben-Gvir, Smotrich & Co. bei ihren massiven Bombardements bislang 21 Journalisten umgebracht und etliche andere verletzt hat. Weitere Medienschaffende werden im Gazastreifen vermisst oder wurden verhaftet. Außerdem wurden die Büros und Gebäude mehrerer palästinensischer Medien in Gaza durch israelische Bomben dem Erdboden gleichgemacht oder schwer beschädigt…“ Aus dem Überblick des Gewerkschaftsforum Hannover vom 25.10.2023 den wir nachfolgend komplett und dankend dokumentieren und ergänzen. NEU: Extreme Erschöpfung, ständige Gefahr: Wie es ist, als Journalist*in in Gaza zu arbeiten weiterlesen »

Dossier zu Israels Krieg gegen kritische Berichterstattung

Israel-Hamas War: No Story is Worth the Life of a Journalist (IFJ)

Extreme Erschöpfung, ständige Gefahr: Wie es ist, als Journalist*in in Gaza zu arbeiten
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Westsahara - Demokratische Arabische Republik Sahara »
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Marokko »
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Die solidarische Unterstützung für Westsahara wächst – die der deutschen Unternehmen (vor allem Siemens) für Marokkos Besatzung auch

Dossier

Protest gegen Siemens Unterstützung für Westsahara-Besatzung durch MarokkoIn einer ganzen Reihe vor allem afrikanischer Länder haben sich die Gewerkschaftsverbände eindeutig in Solidarität mit dem Kampf der Westsahara gegen die marokkanische Besatzung erklärt und mit anderen sozialen Organisationen zusammen auch zu Protesten vor marokkanischen Behörden und Einrichtungen aufgerufen und mobilisiert. (In Europa haben dies bisher weitgehend nur alternative Gewerkschaftsverbände getan – aus guten Grund vor allem in Spanien. Aber auch zahlreiche antimilitaristische und linke Organisationen und Gruppierungen rufen zur Solidarität auf. Siehe Informationen über langandauernde gewerkschaftliche Solidarität mit der Westsahara, aber auch über Zusammenarbeit deutscher Unternehmen (vor allem Siemens) mit dem marokkanischen Besatzungsregime… NEU: Der nächste Völkerrechtsbruch der EU: Sie erklärt sich bereit, Marokkos Legalisierung der Annexion im Autonomieplan für die Westsahara zu unterstützen weiterlesen »

Dossier zur solidarischen Unterstützung für Westsahara und den (deutschen) Kapitalinteressen

Protest gegen Siemens Unterstützung für Westsahara-Besatzung durch Marokko

Der nächste Völkerrechtsbruch der EU: Sie erklärt sich bereit, Marokkos Legalisierung der Annexion im Autonomieplan für die Westsahara zu unterstützen
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Trotz unzähliger Gerichtsurteile gegen Vorratsdatenspeicherung: Anlasslose Massenüberwachung immer einen Versuch wert

Dossier

Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote KarteTrotz unzähliger Gerichtsurteile hält die Bundesregierung an der rechtswidrigen Vorratsdatenspeicherung fest. Das umstrittene Instrument findet sich auch in der geplanten Novelle des Telekommunikationsgesetzes wieder. Dies könnte zu Problemen mit der EU-Kommission führen. (…) Im Referentenentwurf der anstehenden Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG), den wir kürzlich veröffentlicht haben, finden sich einschlägige Passagen aus dem bisher geltenden Gesetz wieder. Die Bestimmungen wurden zuletzt vom Bundesverwaltungsgericht ausgesetzt. Derzeit prüft der Europäische Gerichtshof erneut, ob eine verdachtsunabhängige Überwachung rechtens ist. Dessen ungeachtet hat die Bundesregierung die rechtlich fragwürdigen Regeln übernommen. Demnach sollen Telefonie-Anbieter unter anderem alle Rufnummern samt der Uhrzeit des jeweiligen Telefonats oder einer SMS-Nachricht speichern, und zwar für zehn Wochen. Selbiges gilt für IP-Adressen, über die Internetverbindungen abgewickelt werden. Standortdaten sollen vier Wochen lang vorgehalten werden…“ Artikel von Tomas Rudl vom 25.06.2020 bei Netzpolitik und dazu NEU: Medienbündnis zur IP-Adressspeicherung: Der Entwurf zur anlasslose Vorratsdatenspeicherung gefährdet journalistischen Quellenschutz weiterlesen »

Dossier: Anlasslose Massenüberwachung immer einen Versuch wert

Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte

Medienbündnis zur IP-Adressspeicherung: Der Entwurf zur anlasslose Vorratsdatenspeicherung gefährdet journalistischen Quellenschutz
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#TwitterÜbernahme durch #ElonMusk: Wir kennen nun den Preis der #Meinungsfreiheit

Dossier

Den neuen AGBs nach dem #TwitterTakeover von Elon Musk bereits jetzt schon einfach widersprechen! Grafik von @B_Gunners21 - wir danken!Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die geplante Übernahme des Kurznachrichtendiensts Twitter durch den Unternehmer Elon Musk „sehr besorgniserregend“ genannt. „Die Ankündigung des Tesla-Chefs, Twitter zu einer globalen Plattform für Redefreiheit machen und angebliche Einschränkungen der Meinungsfreiheit dort abstellen zu wollen, klingt wenig vertrauenserweckend. Sie lässt eher befürchten, dass sich Hass und Desinformation künftig ungehindert Bahn brechen können“ (…) Was der Tesla-Chef unter Meinungs- und Pressefreiheit verstehe, habe er zudem mehrfach unter Beweis gestellt. (…) Musk sei darüber hinaus mehrfach durch explizit Journalist*innen diffamierende Tweets aufgefallen…“ dju-Pressemitteilung vom 26.04.2022 („Twitter-Übernahme durch Elon Musk „sehr besorgniserregend““), siehe weitere Kommentare und natürlich der für uns besonders wichtige Aspekt der Arbeitsbedingungen. NEU: Tagesschau, ZDFheute, Spiegel und Zeit wollen Qualitätsjournalismus hochhalten und einen Gegenpol auf der Plattform X bieten. Was ihnen vor allem entgegenschlägt, ist Hass weiterlesen »

Dossier zu medialen Folgen der #TwitterÜbernahme durch #ElonMusk

Den neuen AGBs nach dem #TwitterTakeover von Elon Musk bereits jetzt schon einfach widersprechen! Grafik von @B_Gunners21 - wir danken!

Tagesschau, ZDFheute, Spiegel und Zeit wollen Qualitätsjournalismus hochhalten und einen Gegenpol auf der Plattform X bieten. Was ihnen vor allem entgegenschlägt, ist Hass
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Immer mehr (v.a. rechte und polizeiliche) Übergriffe auf JournalistInnen und die Pressefreiheit

Dossier

Neue „Feinde der Pressefreiheit“… Angriffe von rechts auf Medienvertreter nehmen in Deutschland zu. (…) es gebe ein »erschreckendes Ausmaß an Hass« gegenüber Journalisten, Fotografen und Kameraleuten. »Reporter ohne Grenzen« rechnet damit, dass die Zahl gewalttätiger Angriffe 2018 im Vergleich zu den Vorjahren deutlich gestiegen ist. Nach Angaben des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit gab es bis Mitte September in diesem Jahr bereits 22 tätliche Übergriffe auf Journalisten. Tobias Wolf, Reporter der »Sächsischen Zeitung«, berichtet über die fremdenfeindliche »Pegida«-Bewegung seit ihren Anfängen 2015. Im August war er auch in Chemnitz vor Ort. Wolf wird dort mit Flaschen beworfen (…) »Heute müssen Sie als Journalist in Dresden, der über ‚Pegida‘ berichtet, damit rechnen, von einer lieben Oma in der Straßenbahn angegriffen zu werden.«…“ Artikel von Ellen Nebel vom 01.10.2018 in Neues Deutschland online, siehe dazu viele viele Einzelfälle und NEU: Journalist*innen unter Druck von rechts. Polarisierung, Desinformation, Angriffe: RSF-Nahaufnahme 2026 zur Lage der Pressefreiheit in Deutschland weiterlesen »

Dossier zu (v.a.) rechten und polizeilichen Angriffen gegen JournalistInnen

Neue „Feinde der Pressefreiheit“

Journalist*innen unter Druck von rechts. Polarisierung, Desinformation, Angriffe: RSF-Nahaufnahme 2026 zur Lage der Pressefreiheit in Deutschland
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SLAPP: Wie (Agrar)Konzerne Kritiker zum Schweigen bringen und Pressefreiheit bedrohen

Dossier

Strategic Lawsuit Against Public Participation - SLAPPMenschen, die Missstände aufdecken, werden gemobbt. Auch durch missbräuchliche Klagen. Ein EU-Gesetz soll dies nun verhindern (…) Für alle möglichen Arten von Einschüchterungsklagen gibt es einen Fachbegriff: SLAPP, kurz: „Strategic Lawsuits against Public Participation“, was auf Deutsch „strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung“ heißt. Betroffen sind Journalisten, Aktivisten, Medien und NGOs und andere engagierte Personen – all jene eben, die Missstände aufdecken und die mächtige Konzerne, Lobbyisten oder Verbände zum Schweigen bringen wollen. (…) Das europaweite Bündnis CASE will die Rechte all derer schützen, die Missstände anprangern und für umfassende Reformen kämpfen. Nun endlich scheint sich etwas zu bewegen: Am 11. November 2021 votierte die Mehrheit des EU-Parlaments für einen besseren Schutz von NGOs, Zivilgesellschaft und Journalisten vor missbräuchlichen Klagen…“ Beitrag von Susanne Aigner vom 13. November 2021 in Telepolis mit vielen Beispielen und dazu: NEU: Demokratie auf der Anklagebank: Aktueller CASE-Bericht zeigt, dass die Zahl missbräuchlicher Klagen in ganz Europa weiter steigt weiterlesen »

Dossier zum Kampf gegen SLAPP: Strategic Lawsuit Against Public Participation

Strategic Lawsuit Against Public Participation - SLAPP

Demokratie auf der Anklagebank: Aktueller CASE-Bericht zeigt, dass die Zahl missbräuchlicher Klagen in ganz Europa weiter steigt
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Tech-Arbeiter*innen gegen Big Tech? Politische Potenziale für Arbeitskämpfe im Zeitalter von KI
Kongress am 2./3. November 2017 in Berlin: Digitaler Kapitalismus – Revolution oder Hype?Der Aufstieg der KI bedroht die Verhandlungsmacht der Tech-Arbeiter*innen. Allerdings können sie ihr Interesse an der Schaffung von Nutzwert für andere, an bahnbrechender Technologie und an Zusammenarbeit bündeln, um Koalitionen zu bilden, die sich gegen das unerbittliche Streben der Big-Tech-Unternehmen nach Macht und Profit stellen. Helene Thaa zeigt auf der Grundlage ihrer Feldforschung das Potenzial für Widerstand auf…“ Artikel von Helene Thaa vom 07.01.2026 in berlinergazette.de und mehr daraus weiterlesen »

Kongress am 2./3. November 2017 in Berlin: Digitaler Kapitalismus – Revolution oder Hype?

Tech-Arbeiter*innen gegen Big Tech? Politische Potenziale für Arbeitskämpfe im Zeitalter von KI
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Trumps Angriffe auf die Pressefreiheit und unabhängige Medien als „Feinde des Volkes“

Dossier

USA: We must defend public media from Trump (Protect My Public Media)… Von dem Moment an, als Trump ins Amt zurückkehrte, hat seine zweite Regierungsmannschaft einer Reihe von rechtsextremen Einflussnehmern und Nachrichtenagenturen Zugang und Status verschafft, darunter auch Persönlichkeiten mit zweifelhafter Vergangenheit und dünnen oder nicht vorhandenen journalistischen Referenzen. Auf diese Weise hat die Regierung einen Schwall schmeichelhafter Medienberichterstattung geschaffen, eine hauchdünne Blase um jede ihrer Entscheidungen, egal wie destruktiv oder inkohärent sie auch sein mag. Diese neuen staatlichen Medien zeigen bedingungslose Loyalität, und ihre Propaganda-Pipeline ist schneller als je zuvor und stellt sicher, dass jede Durchführungsverordnung oder jeder neue Schritt des Ministeriums für Regierungseffizienz in dem Moment, in dem er bekannt gegeben wird, mit begeisterter Pseudo-Berichterstattung begrüßt wird…“ Aus dem engl. Artikel von Anna Merlan vom 25. Februar 2025 in Mother Jones – siehe mehr Informationen, auch zum Widerstand. NEU: Verhaftung von Georgia Fort und Don Lemon u.a.: Wenn Protest gegen ICE zum Terrorismus erklärt wird, geraten auch unabhängige Medien und JournalistInnen  ins Visier weiterlesen »

Dossier zu Trumps Angriffen auf die Pressefreiheit

USA: We must defend public media from Trump (Protect My Public Media)

Verhaftung von Georgia Fort und Don Lemon u.a.: Wenn Protest gegen ICE zum Terrorismus erklärt wird, geraten auch unabhängige Medien und JournalistInnen ins Visier
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Malaysia: Stoppt die Gewerkschaftsfeindlichkeit beim Apple-Zulieferer Lumileds
Malaysia: Stoppt die Gewerkschaftsfeindlichkeit beim Apple-Zulieferer Lumileds (LabourStart)Elektronikarbeiter in Malaysia, die wichtige Hardware für die globale digitale Wirtschaft herstellen, sind systematischen Gewerkschaftsfeindlichkeiten seitens großer multinationaler Zulieferer ausgesetzt. Die über 1.600 Beschäftigten von Lumileds in Penang, einem Hersteller von LED-Bildschirmen für Apple, haben sich im November mit überwältigender Mehrheit für den Beitritt zur Gewerkschaft Electronics Industry Employees Union Northern Region (EIEU-NR) ausgesprochen. Anstatt die Gewerkschaft anzuerkennen und Verhandlungen in gutem Glauben aufzunehmen, hat das Unternehmen systematisch gegen die Beschäftigten vorgegangen, Migranten, von denen viele seit fast 10 Jahren dort arbeiten, abgeschoben, einen wichtigen Gewerkschaftsführer, Sukhairul Bin Khalid, entlassen und einem anderen mit Disziplinarmaßnahmen gedroht…“ engl. LabourStart-Kampagne vom 22. Januar 2026 zum Mitzeichnen der Forderungen an Lumileds und Apple (maschinenübersetzt) – siehe mehr Informationen der IndustriALL weiterlesen »

Malaysia: Stoppt die Gewerkschaftsfeindlichkeit beim Apple-Zulieferer Lumileds (LabourStart)

Malaysia: Stoppt die Gewerkschaftsfeindlichkeit beim Apple-Zulieferer Lumileds
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[Nicht nur gegen die Zensur des Regimes im Iran] Mit einem Klick unzensiertes Netz und Anonymität spenden, um Kommunikation zu schützen

Dossier

Anonymous gegen Netzzensur im Iran„Eine Browser-Erweiterung und ein einfacher Klick, um Menschen in Ländern mit zensiertem Internet zu helfen: Wer sich Snowflake in seinem Browser installiert, spendet nicht nur den protestierenden Menschen im Iran anonymes und unzensiertes Netz, sondern unterstützt alle, die sich gegen Zensur wehren müssen. Die Proteste und Demonstrationen gegen das Regime im Iran werden seit dem Tod von Mahsa Amini in Gewahrsam der Polizei heftiger, über zahlreiche Festnahmen wird berichtet. Man kann sich schnell machtlos fühlen angesichts der Gewalt und der Menschenrechtsverletzungen, von denen Bilder über das Netz ins Wohnzimmer gespült werden. Dann hilft es manchmal, die eigenen Privilegien zu nutzen und den Opfern mit technischen Mitteln Unterstützung zu geben. Zu unseren Privilegien in Deutschland gehört ein weitgehend zensurfreies Internet. Das kann man nutzen, um Menschen in stark von Zensur betroffenen Ländern effektiv zu helfen…“ Solidaritätsaufruf von Constanze Kurz vom 26. September 2022 bei Netzpolitik.org, siehe mehr daraus und weitere Informationen. NEU: Internetsperre im Iran: So kann man Menschen Netzzugang ermöglichen weiterlesen »

Dossier zur (Netz)Zensur des Regimes im Iran – und Widerstand

Anonymous gegen Netzzensur im Iran

Internetsperre im Iran: So kann man Menschen Netzzugang ermöglichen
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Dossier

Solidarität gefragt! (LabourNet Germany)Die Rechte im Aufwind, die Linke zerschmettert – gut geht anders. Auch in der Medienlandschaft sieht es düster aus: Mit Nius von Julian Reichelt ist eine neue rechte Peinlo-Plattform entstanden, die rechtsradikale Junge Freiheit haut Erfolgsmeldung nach Erfolgsmeldung raus, und Elon Musk hat Twitter in eine einzige Trollfarm verwandelt. Eigentlich klar: Wir brauchen linke Medien! Leider kämpfen gleich mehrere von ihnen derzeit ums Überleben. Das nd gab Ende Juni bekannt, dass rund 635.000 Euro fehlen. Wenn die Zeitung, seine Leser*innen und Freund*innen nicht schnell gegensteuern, muss der Laden dichtmachen. Dichtmachen? Ja, es ist wirklich so ernst. Jetzt sammelt das nd Abos, Spenden und Genossenschaftler*innen , um das Schlimmste zu verhindern. Auch das Missy Magazine wurde von einer Kostenexplosion erwischt und steht finanziell am Abgrund…“ Aufruf der ak-Redaktion im ak 695 vom 15. August 2023 dem wir uns anschließen! Siehe weitere Aufrufe für unsere KollegInnen und KooperationspartnerInnen – und dazu NEU: Radio Dreyeckland: Unterstütze Dein Freies Radio per Spende oder Mitgliedschaft auch im Jahr 2026 weiterlesen »

Dossier: Linke Medien: Bitte retten!

Solidarität gefragt! (LabourNet Germany)

Radio Dreyeckland: Unterstütze Dein Freies Radio per Spende oder Mitgliedschaft auch im Jahr 2026
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Künstliche Intelligenz: KI-Einsatz in der Arbeitswelt – Folgen und Mitbestimmung

Dossier

isw-wirtschaftsinfo 63: „KI, Arbeitszeit und Gewerkschaften“ vom November 2023 von Marcus Schwarzbach„… Der Einsatz Künstlicher Intelligenz löse derzeit bei vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Sorgen und Ängste aus, so Schmitz weiter. „Selbststeuernde Prozesse führen zu einer neuen Arbeitsteilung zwischen Mensch und Maschine, ohne dass diese bisher ausreichend erforscht ist.“ Drängende Fragen der Kontrolle, der Ent- oder Belastung, der Qualifizierung und der Beschäftigungssicherung müssten geklärt werden. (…) „Künstliche Intelligenz ist Werkzeug, Mittel zum Zweck. KI-Anwendungen müssen der Verbesserung von Arbeits- und Lebensqualität dienen.“ KI-Systeme seien so zu gestalten, dass die Handlungs- und Gestaltungsspielräume der Erwerbstätigen erweitert werden. „Tätigkeiten sind durch gezielte Qualifizierung aufzuwerten. Dies kann durch Tarifverträge flankiert und durch neue Stellenzuschnitte unterstützt werden.“ ver.di-Pressemitteilung vom 9. Dezember 2020 zur gemeinsamen Studie von ver.di, IBM und Bundesarbeitsministerium, siehe die Studie sowie weitere Beträge zum Thema und NEU: Rechtsverletzungen im Arbeitsverhältnis: Wer haftet beim Ein­satz von KI im Job? weiterlesen »

Dossier zu KI-Einsatz in der Arbeitswelt, Folgen und Mitbestimmung

isw-wirtschaftsinfo 63: „KI, Arbeitszeit und Gewerkschaften“ vom November 2023 von Marcus Schwarzbach

Rechtsverletzungen im Arbeitsverhältnis: Wer haftet beim Ein­satz von KI im Job?
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Solidarität gegen das Verbot von linksunten.indymedia und mit betroffenen Journalist:innen (auch von RDL)!

Dossier

[25.08.] Wütend gegen Verbote – Aktionstag anlässlich des Jahrestages der Razzien zum Verbot von linksunten.indymedia.orgAm 25. August 2017 hat das Innenministerium das Verbot der Netzplattform linksunten.indymedia verfügt und sofort vollzogen. In der Verbots-PM “ Aus der konstruierten reaktionären Verdrehung der „Ereignisse in Hamburg“ ein Verbot zu begründen und weitere Verfolgung anzudrohen, eröffnet auch konkret die „Option“ weiterer entsprechender Maßnahmen gegen „ähnliche Bestrebungen“ – was deutlich macht, dass es sich keineswegs nur um einen Angriff auf linksunten.indymedia handelt, sondern um einen auf radikale Linke insgesamt… Siehe dazu bei den Grundinformationen u.a. das Dokument des Innenministeriums zur Verbotsverfügung, den ersten Solidaritätsaufruf und ein Beispiel der mit dem Verbot einhergehenden Propaganda durch die üblichen Verdächtigen – und weitere Infos/Verfahren/Bewertungen. Dazu NEU: Entscheidung des Karlsruher Landgerichts: Auch erneute Durchsuchungsanordnungen zu linksunten.indymedia.org wegen des Archivs waren rechtswidrig weiterlesen »

Dossier zum Verbot von linksunten.indymedia und den Folgen

[25.08.] Wütend gegen Verbote – Aktionstag anlässlich des Jahrestages der Razzien zum Verbot von linksunten.indymedia.org

Entscheidung des Karlsruher Landgerichts: Auch erneute Durchsuchungsanordnungen zu linksunten.indymedia.org wegen des Archivs waren rechtswidrig
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