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Starbucks Workers United organisieren die USA – begonnen in 20 Filialen rund um Buffalo

Dossier

Starbucks Workers UnitedAm 23.08.2021 veröffentlichte Starbucks Workers United einen offenen Brief an Starbucks CEO Kevin Johnson in dem sie ihren Plan, eine Gewerkschaft für 20 Filialen rund um Buffalo zu gründen, kundtaten und Starbucks dazu aufriefen eine Reihe von Prinzipien zum Erhalt fairer Wahlen einzuhalten. Einige der Arbeiter*innen standen schon mehrere Jahre mit Organizern von Workers United im Gespräch über die potenzielle Gründung einer Starbucks Gewerkschaft, hatten aber nie den opportunen Zeitpunkt gefunden. Jetzt da die Corona Pandemie Arbeitsbedingungen für Starbucks Arbeiter*innen verschlechtert hat, und die US-Wirtschaft von einem Arbeitskräftemangel betroffen ist, durch den Unternehmen Arbeiter*innen schwieriger ersetzen können, hat Starbucks Workers United das Gefühl, dass das Kräfteverhältnis zu ihren Gunsten gekippt ist… Siehe dazu NEU: Die „Rebellion der roten Becher“ breitet sich seit über 20 Tagen in über 85 US-Städten aus – Starbucks zahlt lieber 35,5 Millionen Dollar Strafe in New York, als Tariflöhne weiterlesen »

Dossier: Starbucks Workers United organisiert immer mehr Filialen der USA

Starbucks Workers United

Die „Rebellion der roten Becher“ breitet sich seit über 20 Tagen in über 85 US-Städten aus – Starbucks zahlt lieber 35,5 Millionen Dollar Strafe in New York, als Tariflöhne
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Streiks und Proteste von Black Friday (28. November) bis Cyber Monday (1. Dezember 2025): Die techno-autoritäre Dystopie von Amazon muss gestoppt werden

Dossier

#MakeAmazonPay 2024Eine unheilige Allianz zwischen Big Tech und der extremen Rechten nimmt Gestalt an. Gemeinsam verbinden sie das rücksichtslose Streben nach Profit mit Systemen der Kontrolle und Gewalt.  Dies ist ein Angriff auf Demokratie und Freiheit – am Arbeitsplatz und darüber hinaus. Amazon sitzt im Zentrum dieser Maschinerie. Das Unternehmen treibt die Kriegsmaschinerie und den Überwachungsstaat an – von der Bereitstellung von Cloud-Diensten für das militarisierte Abschiebungsregime der ICE bis hin zur Ermöglichung der illegalen Besetzung Palästinas durch das israelische Militär. Amazon, ohnehin schon eines der mächtigsten Unternehmen der Geschichte, finanzierte Trumps Amtseinführung – und bekam dafür, was es wollte: Unterstützung für Gewerkschaftsbekämpfung, Deregulierung und den Abbau von Umweltschutzmaßnahmen…“ engl. Aufruf von Make Amazon Pay campaign mit Aktionskarte zu Black Friday, 28 November 2025 und mehr daraus/dazu. NEU: [Solierklärung von Laboursolidarity] Frankreich und Spanien: Amazon im Kampf! weiterlesen »

Dossier zu Black Friday (28. November) bis Cyber Monday (1. Dezember 2025) bei Amazon weltweit

#MakeAmazonPay 2024

[Solierklärung von Laboursolidarity] Frankreich und Spanien: Amazon im Kampf!
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Streiks bei Secondhand-Versandhändler Momox in Leipzig für Tarifvertrag und mehr Respekt für die migrantisch geprägte Belegschaft

Dossier

Erster Streik in der Geschichte des Seconad-Hand-Versandhändlers momox in Leipzig für Tarifvertrag und mehr Respekt der migrantisch stark geprägten BelegschaftDie Gewerkschaft ver.di ruft die Beschäftigten der momox Services GmbH am Standort in Leipzig am 30.10.2025 von 0:00 Uhr bis 23:59 Uhr zum ersten Warnstreik in der Geschichte des Unternehmens auf. Sie fordert die Anerkennung der Tarifverträge des Einzel- und Versandhandels in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. (…) Dem Arbeitskampf ging eine lange Phase (seit 2021) voraus, in der aktive ver.di – Mitglieder in hunderten Befragungen und zahllosen Gesprächen die Themen und Probleme der Kolleginnen und Kollegen gesammelt, besprochen und bewertet haben. „Sie berichten von existentiellen Nöten, mit dem Lohn von momox ihr Leben und das ihrer Familie finanzieren zu können. Dabei geht es um so grundlegende Dinge wie sich die Miete, (gesundes) Essen und Heizen leisten zu können. Sie berichten von Leistungsdruck durch Vorgesetzte, von respektlosem, diskriminierendem und rassistischem Umgang im Arbeitsalltag und einer Stimmung der Angst. Nun nehmen sie ihr Grundrecht wahr und wehren dagegen!“, so Ronny Streich…“ Pressemitteilung vom 30.10.2025 von ver.di Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen und mehr Infos wie Hintergründe. NEU: Zweiter Streik bei momox Leipzig am 1.12.2025 kämpft auch gegen Befristete Arbeitsverträge, Probezeit und das Label »Ausländerstreik« als Streikbremsen weiterlesen »

Dossier zu Streiks bei Secondhand-Versandhändler Momox in Leipzig für Tarifvertrag und mehr Respekt

Erster Streik in der Geschichte des Secondhand-Versandhändlers Momox in Leipzig für Tarifvertrag mit mehr Geld und mehr Respekt für die migrantisch geprägte Belegschaft

Zweiter Streik bei momox Leipzig am 1.12.2025 kämpft auch gegen Befristete Arbeitsverträge, Probezeit und das Label »Ausländerstreik« als Streikbremsen
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[Prokla221] Zwischen Stadiondiplomatie und Fußballkommerz: Die politische Ökonomie des Stadionbaus für die AFCON 2027
PROKLA. Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft Nr. 221 vom Dezember 2025 mit dem Schwerpunkt »Politische Ökonomie des Fußballs«Der Stadionbau für die Afrikameisterschaft 2027 in Kenia, Uganda und Tansania verdeutlicht die politische Ökonomie des Fußballs, in der sportliche Infrastruktur weit über ihren ursprünglichen Zweck hinausgeht. (…) Zugleich verstärken Auflagen des afrikanischen Fußballverbandes und internationale Vermarktungslogiken den Investitionsdruck, während die sozialen Kosten, wie Verdrängung, Verschuldung und die Instandhaltungskosten der neuen Arenen, häufig von der Gesellschaft getragen  werden. (…) Ein zentraler Ort dieser Auseinandersetzungen ist das Stadion. Hier wird die Durchdringung des Fußballs mit privatwirtschaftlichen Verwertungslogiken und marktorientierten Mechanismen unmittelbar erfahrbar. (…) Während moderne Arenen für die einen Prestige, Arbeitsplätze oder das Wahrzeichen der Stadt bedeuten, führen sie für andere zu steigenden Mieten, Zwangsumsiedlungen oder Kürzungen öffentlicher Gelder im Bildungs- oder Gesundheitsbereich…“ Artikel von Lennart Klose in der PROKLA. Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft Nr. 221 vom Dezember 2025 mit dem Schwerpunkt »Politische Ökonomie des Fußballs« weiterlesen »

PROKLA. Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft Nr. 221 vom Dezember 2025 mit dem Schwerpunkt »Politische Ökonomie des Fußballs«

[Prokla221] Zwischen Stadiondiplomatie und Fußballkommerz: Die politische Ökonomie des Stadionbaus für die AFCON 2027
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Großküche der Uniklinik Bonn: Die fristlose Kündigung des Vorsitzenden des Betriebsrats der UKB-Catering muss zurückgenommen werden!

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[DGB-Kampagne] Stop Union BustingDer Vorsitzende des Betriebsrats der UKB-Catering ist fristlos gekündigt worden. Am 25.11.2025 soll nun der Gütetermin zur Kündigung nach §103 BetrVG am Arbeitsgericht Bonn stattfinden. Der Betriebsratsvorsitzende der UKB-Catering scheint mit dem Erkämpfen einer 500 € Inflationsausgleichprämie sowie der politischen Forderung nach gleicher tariflicher Behandlung zur Persona non grata geworden zu sein. Die UKB-Catering ist eine outgesourcte Tochter der Universitätsklinik Bonn. Schon seit längerer Zeit kamen Klagen der Beschäftigten nach einer besseren Bezahlung, mehr Wertschätzung sowie nach Verbesserungen der allgemeinen Arbeitsbedingungen auf. Insbesondere der Betriebsrat machte vor Ort auf sich aufmerksam…“ Meldung vom 21.10.2025 vom ver.di-Bezirk Köln-Bonn-Leverkusen und mehr daraus. NEU: Nur noch zwei von sieben Betriebsratsmitgliedern übrig: Ministerium für Wissenschaft sieht keine Anzeichen für Union Busting bei UKB-Catering weiterlesen »

Dossier zu Union Busting in der Großküche der Uniklinik Bonn

[DGB-Kampagne] Stop Union Busting

Nur noch zwei von sieben Betriebsratsmitgliedern übrig: Ministerium für Wissenschaft sieht keine Anzeichen für Union Busting bei UKB-Catering
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Die mexikanische Regierung, Deutsche Bahn und das Zug-Großprojekt „Tren Maya“: Widerstand der Selbstorganisation

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Tren Maya Made in Germany: Die Deutsche Bahn und der Zug der Zerstörung… Amlo will in südlichen Bundesstaaten wie Guerrero, Oaxaca und Chiapas Sonderwirtschaftszonen (span. ZEE – Zonas Económicas Especiales) etablieren, die die nationale Umwelt- und Sozialgesetzgebung und indigene Selbstverwaltungsrechte außer Kraft setzen und einer gnadenlosen kapitalistischen Plünderung ausliefern. Besonderen Zorn seitens der Zapatistas und anderer sozialer Bewegungen verursacht aktuell der Plan, eine Schnellzug-Trasse von der Karibik bis ins chiapanekische Palenque zu bauen, die massive Umweltschäden und die Vertreibung ganzer Gemeinden impliziert und keinerlei Vorteile für die lokale Bevölkerung liefert. Als besonderen Affront betrachten die sozialen Bewegungen auch die Namensgebung des Zuges als „Tren Maya“ (dt.: „Maya-Zug“) – es wird nicht nur die Umwelt zerstört und Menschen vertrieben, es wird auch noch neo-kolonialistisch und folkloristisch die stark indigene Prägung der Region kapitalisiert…“ – aus dem Artikel „Autonomie statt Elitenwechsel“ von Luz Kerkeling am 30. Januar 2019 in der Graswurzelrevolution über die Auseinandersetzung auch zwischen EZLN und der neuen mexikanischen Regierung. Siehe dazu den Widerstand gegen „Tren Maya“ und die Beteiligung der Deutschen Bahn. NEU: Ethnozid und Ökozid auf der Yucatán-Halbinsel: Bericht der Zivilen Beobachtungsmission zum „Tren Maya“-Projekt der Deutschen Bahn in Mexiko weiterlesen »

Dossier zum Zug-Großprojekt „Tren Maya“ in Mexiko und der Rolle der Deutschen Bahn

Tren Maya Made in Germany: Die Deutsche Bahn und der Zug der Zerstörung

Ethnozid und Ökozid auf der Yucatán-Halbinsel: Bericht der Zivilen Beobachtungsmission zum „Tren Maya“-Projekt der Deutschen Bahn in Mexiko
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Australien: Uber und Uber Eats unterzeichnen Vereinbarung über die einklagbaren Rechte der Rider – werden die Arbeitsplätze nun besser?

Dossier

Australien: Transportgewerkschaft gewinnt Vereinbarung mit UberNach der für Australien ersten betrieblichen Vereinbarung zwischen der Lieferplattform DoorDash und Gewerkschaft TWU im Mai 2022 unterzeichneten am 28. Juni 2022 auch Uber und die Tochterfirma Uber Eats mit der australischen Transportarbeiter:innengewerkschaft TWU eine Vereinbarung über die einklagbaren Rechte der Rider. Auch die Internationale Transportarbeiter:innengewerkschaft begrüßt diesen Durchbruch in den Verhandlungen. Wir dokumentieren die entsprechenden Stellungnahmen und NEU: Gewerkschaft der Transportarbeiter Australiens TWU beschließt mit Uber Eats und Door Dash Tarifverträge zum Mindestlohn auf Basis des Arbeitnehmer-Status weiterlesen »

Dossier zur Vereinbarung mit Uber und Uber Eats in Australien

Australien Transportgewerkschaft gewinnt Vereinbarung mit Uber

Gewerkschaft der Transportarbeiter Australiens TWU beschließt mit Uber Eats und Door Dash Tarifverträge zum Mindestlohn auf Basis des Arbeitnehmer-Status
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Respect@DPD! Das System DPD in der Schweiz: Wie ein Logistik-Konzern unbehelligt alle Regeln missachtet

Dossier

Schweiz: Respect@DPD! Das System DPD: Wie ein Logistik-Konzern unbehelligt alle Regeln missachtetDie Arbeitsbedingungen der Paketzusteller*innen von DPD sind miserabel: überlange Arbeitszeiten, nicht bezahlte Arbeitsstunden, riesiger Stress. Schuld daran ist das «System DPD». Jetzt fordern die Beschäftigten Respekt. Angesichts zahlreicher Missstände haben sich Fahrer*innen und Depot-Angestellte bei der Unia organisiert und verlangen von DPD Verhandlungen. Obwohl die Chauffeur*innen formell bei Subunternehmen angestellt sind, sehen sie DPD in der Pflicht, gegen die Verletzung ihrer Rechte vorzugehen. Die Antwort von DPD war bisher offene Ablehnung und Repression. Die der Unia bekannten Missstände innerhalb des «Systems DPD» betreffen so unterschiedliche Bereiche wie: Lohnklau, überlange Arbeitszeiten, Verstösse gegen die Gesetze bei Nachtarbeit (…) die Verletzung von Gewerkschaftsrechten. Nicht alle Verstösse kommen überall vor, aber alle treten gehäuft auf und prägen die miserablen Arbeitsbedingungen der Fahrer*innen. Die Verstösse sind im Report «Das System DPD» aufgelistet und erklärt…“ Einleitung zur Kampagnenseite der Unia – siehe auch deren Report und einen Offenen Brief. NEU: Die vereinten DPD-Fahrer auf Erfolgskurs: Ex-Fahrer Danilo Moro (37) bietet DPD die Stirn weiterlesen »

Dossier zum System DPD in der Schweiz

Schweiz: Respect@DPD! Das System DPD: Wie ein Logistik-Konzern unbehelligt alle Regeln missachtet

Die vereinten DPD-Fahrer auf Erfolgskurs: Ex-Fahrer Danilo Moro (37) bietet DPD die Stirn
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US-weit erster Streik bei den Amazon-Liefer- und Zustellerdiensten in Kalifornien/Palmdale – weitet sich aus

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USA/Kalifornien: Streikende Lieferfanrer*innen maschieren mit Schildern auf und abIn Kalifornien gelang es den Kolleg*innen, die für das Sub-Unternehmen Battle-Tested Strategies in der Auslieferung für Amazon arbeiten, nach der erstmaligen Organisierung bei Teamsters, zum ersten Mal einen vorläufigen Tarifvertrag abzuschließen. Dafür marschierten sie unter anderem am 24. April 2023 vor die Amazon-Konzerzentrale in Palmdale. Obwohl es diesen Vertrag nun gibt, weigert sich Amazon, ihn zu befolgten und zahlt weiterhin niedrige Löhne und tut nichts für bessere Arbeitsbedingungen. Am 15. Juni 2023 haben die Amazon Zustellfahrer*innen und Versandmitarbeitenden in Palmdale/Kalifornien deshalb zum ersten Mal gestreikt. Sie fordern Amazon auf, mit Teamsters zu verhandeln und mit schlechten und gefährlichen Arbeitsbedingungen und niedrigen Löhnen endlich Schluss zu machen. Siehe mehr zu Vorgeschichte und Streik sowie Hintergründen. NEU: Erste Gruppe von FahrerInnen von Amazon-Sattelzugmaschinen organisiert sich seit mehr als einem Jahr stillschweigend und tritt nun Teamsters bei weiterlesen »

Dossier zum Streik bei den Amazon-Liefer- und Zustellerdiensten in Kalifornien/Palmdale

USA/Kalifornien: Streikende Lieferfanrer*innen maschieren mit Schildern auf und ab

Erste Gruppe von FahrerInnen von Amazon-Sattelzugmaschinen organisiert sich seit mehr als einem Jahr stillschweigend und tritt nun Teamsters bei
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Indische Plattform-Gewerkschaft kämpft für staatliche Richtlinien zur sozialen Absicherung von Gig-Arbeitenden

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Logo der Telangana Gig und Platform Workers Union - fünf Fäuste auf schwarz-rot-weißem GrundIn Indien sind Swiggy und Zomato momentan die größten konkurrierenden Lieferdienstplattformen des Landes. Sie operieren und konkurrieren auch international mit Delivery Hero-Subunternehmen wie Foodpanda oder Uber Eats. Dabei läuft ihr Geschäft genauso ausbeuterisch im wahrsten Sinne auf dem Rücken der Rider, wie bei Wolt und anderen. Rider wurden lebensgefährlich oder tödlich verletzt, als sie vom Hund der Kunden angegriffen wurden. In weiteren Fällen sterben Rider durch Verkehrsunfälle. Dagegen haben die Rider Swiggy und Blinkit bereits bestreikt. Momentan stellen Plattformen mutwillig die Konten der Rider ab, wenn diese zu kritisch sind und stürzen sie damit in Armut. Die Telangana Gig and Platform Workers Union (TGPWU) kämpft für mehr Arbeitsschutz durch soziale Sicherheit über gesetzliche Richtlinien. Siehe dazu weitere Informationen und NEU: Gewerkschaften in Indien protestieren gegen Einführung der 4 neuen arbeitgeberfreundlichen Arbeitsgesetze, auch der neue Zugang zu Sozialversicherung für Gig-Worker bleibt schwer erreichbar weiterlesen »

Dossier zum Kampf um soziale Absicherung von Gig-Arbeitenden in Indien

Logo der Telangana Gig und Platform Workers Union - fünf Fäuste auf schwarz-rot-weißem Grund

Gewerkschaften in Indien protestieren gegen Einführung der 4 neuen arbeitgeberfreundlichen Arbeitsgesetze, auch der neue Zugang zu Sozialversicherung für Gig-Worker bleibt schwer erreichbar
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Spanien: Überwiegend Frauen in landesweiten Streiks bei H&M für mehr Personal und bessere Bezahlung

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Spanien: Streikende Kolleg*innen vor einer H&M Zentrale mit BannerSeit dem 20. Juni 2023 haben die Kolleg*innen in Spanien H&M bestreikt. Aufgerufen hat die CCOO etwa 3.700 Kolleg*innen für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen die Arbeit nieder zu legen. Bisher sind drei Streiktage (20., 22., 26. Juni 2023) geplant. Der vor allem weiblich geprägte Sektor ist von schlecht bezahlten Teilzeitjobs und zu wenig Personal betroffen und hat genug. Über 100 Fillialen sind bisher erfolgreich durch den Streik blockiert worden. Siehe dazu weitere Informationen. NEU: Die spanische Arbeitsaufsichtsbehörde verhängt erneut eine Strafe gegen H&M u.a. wegen Behinderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Kundendienst des Online-Shops weiterlesen »

Dossier zum H&M-Streik in Spanien 2023f.

Spanien: Streikende Kolleg*innen vor einer H&M Zentrale mit Banner

Die spanische Arbeitsaufsichtsbehörde verhängt erneut eine Strafe gegen H&M u.a. wegen Behinderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Kundendienst des Online-Shops
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Pflegemindestlohn: ver.di forderte bereits 2014 12,50 Euro pro Stunde

Dossier

Achtung Niedriglohn! Löhne unter 10 €/Std....„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) geht mit der Forderung nach einer Anhebung auf 12,50 Euro pro Stunde in die erste Verhandlung der Pflegemindestlohnkommission am morgigen Freitag in Berlin. „Alle reden von einer Aufwertung der Pflege: Wir machen ernst damit“, betonte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler. Es gehe nicht an, dass eine so anstrengende wie verantwortungsvolle Tätigkeit derartig schlecht bezahlt werde. Auch helfe ein höherer Mindestlohn, die Altenpflege als Berufsfeld insgesamt wieder attraktiver zu machen. „Wir fordern einen Mindestlohn für Pflegehilfskräfte von 12,50 Euro pro Stunde. Pflegehilfskräfte ohne Tarifbindung dürfen nicht schlechter gestellt werden als Tarifbeschäftigte“, bekräftigte Bühler…“ Pressemitteilung von ver.di vom 27.02.2014. Siehe dazu NEU: Pflegemindestlohn steigt im Juli 2026 in 27 Monaten um 5,2 Prozent: Verstärkte Abwanderung aus der Altenpflege in die Krankenhäuser sei vorprogrammiert weiterlesen »

Dossier zum Pflegemindestlohn

Achtung Niedriglohn! Löhne unter 10 €/Std....

Pflegemindestlohn steigt im Juli 2026 in 27 Monaten um 5,2 Prozent: Verstärkte Abwanderung aus der Altenpflege in die Krankenhäuser sei vorprogrammiert
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Call Center-Zeitung „Die Quote“

Dossier

Call Center-Zeitung "Die Quote" Ausgabe 1DIE QUOTE ist eine Kollegenzeitung. Sie gibt es nur, wenn Betroffene uns mit Informationen, Meinungen und Beiträgen versorgen. Diese Ausgabe könnte deprimierend wirken, denn sie hat sich konzentriert auf die aktuellen Strategien der Callcenterbetreiber und die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen der dort Beschäftigten. Es gibt aber auch die andere Seite der Medaille. Unter dem wachsenden Druck haben sich Formen der Gegenwehr entwickelt. Callcenter Agents können da durchaus kreativ sein. In der nächsten Ausgabe wollen wir einen Schwerpunkt darauf legen, wie die Agents lernen sich zu wehren.“ NEU: Die Quote Nr. 7 – Call Center Zeitung vom November 2025: Call Center. Der Lack ist ab, doch es gibt sie noch [die Zeitung auch!] weiterlesen »

Dossier zur Call Center-Zeitung “Die Quote”

Call Center-Zeitung "Die Quote" Ausgabe 1

Die Quote Nr. 7 – Call Center Zeitung vom November 2025: Call Center. Der Lack ist ab, doch es gibt sie noch [die Zeitung auch!]
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Debatte um Migrationsquoten an Schulen: „Bildungspolitik muss Inklusion organisieren, nicht Ausgrenzung verwalten“

Dossier

GEW Sachsen-Anhalt: Bildung für Vielfalt. Solidarisch gegen Rechts!Wie viel Vielfalt verträgt das Klassenzimmer – und sind Grenzen nötig? Die Bundesbildungsministerin hält eine Obergrenze für Schüler mit Migrationshintergrund für denkbar. Widerspruch kommt von der Integrationsbeauftragten. Bundesbildungsministerin Karin Prien zeigt sich offen für die Idee einer Obergrenze für Kinder mit Migrationshintergrund an Schulen. „Das ist ein denkbares Modell“, sagte sie in der Sendung „Politikergrillen mit Jan Philipp Burgard“ bei Welt-TV. Burgard hatte die CDU-Politikerin mit Verweis auf das Beispiel Dänemark nach ihrer Meinung zu einer solchen Beschränkung gefragt. Zur Höhe einer möglichen Obergrenze sagte sie: „Ich finde, da macht es immer Sinn, sich die Erfahrungen aus anderen Ländern anzugucken, ob das 30 Prozent oder 40 Prozent dann am Ende sind.“ Die Bildungsministerin schränkte aber ein, dass es entscheidend sei, dass Kinder, wenn sie in die Schule kämen, Deutsch könnten…“ Beitrag vom 06.07.2025 im Migazin („Bildungsministerin für Obergrenze für Migranten an Schulen“) und die berechtigte Debatte darüber. NEU: Offener Brief #DasIstKeineSchule: Keine Segregationsschule für geflüchtete Kinder in Berlin – gleiche Bildungschancen und eine Schule für alle! weiterlesen »

Dossier zur Debatte um Migrationsquoten an Schulen

GEW Sachsen-Anhalt: Bildung für Vielfalt. Solidarisch gegen Rechts!

Offener Brief #DasIstKeineSchule: Keine Segregationsschule für geflüchtete Kinder in Berlin – gleiche Bildungschancen und eine Schule für alle!
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Das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung gilt auch in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete

Dossier

ÜberwachungMenschen, die in Deutschland Asyl suchen, leben häufig über lange Zeiträume in Gemeinschaftsunterkünften. Da die Erwachsenen und Kinder hier viel Zeit auf wenig Raum verbringen, ist es umso wichtiger, dass ihre Rechte beachtet werden. Die Privat- und Intimsphäre der Bewohner_innen ist grund- und menschenrechtlich geschützt und von allen Personen zu achten, die in der Einrichtung tätig sind. Die vorliegende Publikation geht der Frage nach, ob die bestehenden Hausordnungen und Satzungen der Unterkünfte das Recht auf Privatsphäre ausreichend beachten oder ob sie diesbezüglich überarbeitet werden müssen. Die Autor_innen untersuchen dabei insbesondere, inwiefern auch das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung gemäß Artikel 13 Grundgesetz (GG) zu achten ist.“ Quelle: Thomé Newsletter 41/2018 vom 12.11.2018, siehe unser Dossier zum Gang durch alle Instanzen am Beispiel Ellwangen und hier zu Freiburg sowie allgemein, dazu NEU: Karlsruhe stoppt verfassungswidrige Praxis: Polizei braucht Durchsuchungsbeschluss für Abschiebung aus dem Schlafzimmer weiterlesen »

Dossier zur Unverletzlichkeit der Wohnung auch in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete

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Karlsruhe stoppt verfassungswidrige Praxis: Polizei braucht Durchsuchungsbeschluss für Abschiebung aus dem Schlafzimmer
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