Garantierte Profite. Bahnindustrie fordert mehr Privatisierungen und Subventionen. Rosinenpickerei der Anbieter für Ausrüstung des öffentlichen Personenverkehrs soll weitergehen
„… Diese Entwicklung kommt, beflügelt durch EU-Richtlinien und Lobbydruck, in allen Mitgliedsländern zum Tragen, wenn auch mit unterschiedlicher Geschwindigkeit. Dass sich die Industrie langfristige Folgeaufträge sichern will, stößt bei erfahrenen und kompetenten Eisenbahnern der noch bundeseigenen Deutschen Bahn AG (DB) auf große Skepsis und Kritik. Denn damit geht das Sterben der traditionsreichen, DB-eigenen Instandhaltungswerke für Schienenfahrzeuge weiter. Darüber hinaus bringt dieser Prozess einen Verlust von Know-how in Kernbereichen der DB mit sich und verstärkt die Abhängigkeit von externen Firmen…“ Artikel von Katrin Küfer in junge Welt vom 28.04.2016 weiterlesen »
"... Zu den Rekordzahlen im Inland beigetragen haben vor allem öffentliche Großaufträge wie die Bestellung von 82 Nahverkehrszügen für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) im Ballungsgebiet zwischen Köln, Düsseldorf und dem Ruhrgebiet. Die beteiligten Verkehrsverbünde hatten im vergangenen Jahr der Siemens AG den Zuschlag über Lieferungen im Volumen von 1,7 Milliarden Euro weiterlesen »

BigBrotherAward 2016 in der Kategorie Technik: Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg
BigBrotherAwardsDie Berliner Verkehrsbetriebe BVG erhalten den BigBrotherAward 2016 in der Kategorie Technik für ihre elektronische VBB-Fahrcard, auf der bei jedem Einsteigen Datum, Uhrzeit, Buslinie und Haltestelle abgespeichert wurden: „… Die Fahrgäste waren ahnungslos. Und ohne den Berliner Fahrgastverband IGEB und das Online-Magazin golem.de wären sie es vermutlich bis heute. Dem Fahrgastverband gebührt der Verdienst, dieses Datenleck aufgedeckt zu haben. Er fand im Dezember 2015 heraus, dass die Busse des Berliner Verkehrsunternehmens Bewegungspunkte auf der kontaktlosen Chipkarte mit NFC-Technik (Near Field Communication, das ist eine Form der RFID-Funktechnik) speichern – also an welcher Haltestelle und zu welcher Zeit der Fahrgast in den Bus einer bestimmten Linie eingestiegen ist. Und das bei einer Monatskarte, bei der es gar nicht auf die gefahrenen Strecken ankommt! …“ Laudatio von Rena Tangens für Digitalcourage weiterlesen »
BigBrotherAwardsDie Berliner Verkehrsbetriebe BVG erhalten den BigBrotherAward 2016 in der Kategorie Technik für ihre elektronische VBB-Fahrcard, auf der bei jedem Einsteigen Datum, Uhrzeit, Buslinie und Haltestelle abgespeichert wurden: "… Die Fahrgäste waren ahnungslos. Und ohne den Berliner Fahrgastverband IGEB und das weiterlesen »

Fernbusse„Bei Fernbussen nehmen laut Polizei Sicherheitsdefizite zu, jeder vierte Fahrer sitzt zu lange am Steuer. Gefährdet der enorme Preiskampf in der Branche die Sicherheit? (…) „Nicht selten wird mit möglichst knapper Personaldecke und geringen Löhnen gearbeitet“, heißt es bei der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Viele Fahrer müssten „bis zu 13 oder sogar 15 Stunden“ am Steuer sitzen und hätten selbst bei den kurzen fahrplanmäßigen Zwischenstopps keine Zeit zum Ausruhen, weil sie sich dann auch um das Verladen des Gepäcks, den Verkauf von Getränken und Snacks oder die Betreuung der Fahrgäste kümmern müssten. An zusätzlichem Personal, das solche Aufgaben übernimmt, werde gespart…“ Artikel von Christof Vieweg vom 6. April 2016 bei Zeit online weiterlesen »
"Bei Fernbussen nehmen laut Polizei Sicherheitsdefizite zu, jeder vierte Fahrer sitzt zu lange am Steuer. Gefährdet der enorme Preiskampf in der Branche die Sicherheit? (...) "Nicht selten wird mit möglichst knapper Personaldecke und geringen Löhnen gearbeitet", heißt es bei der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Viele Fahrer müssten "bis zu 13 oder sogar weiterlesen »

Mindestlohn im Berliner Taxigewerbe existiert nur auf dem Papier… Behörde enthält ver.di wichtige Informationen vor.
Mindestlohn im TaxigewerbeDie Unternehmerverbände des Berliner Taxigewerbes  behaupten, die Situation sei schwierig, aber der Mindestlohn würde gezahlt. Nach Auskunft eines Mitglieds der Vertrauensleuteversammlung Taxi bei ver.di stimmt das jedoch nur auf dem Papier. Immer wieder wenden sich KollegInnen an die Gewerkschaft, um sich nach der Rechtslage zu erkundigen. Die meisten scheuen jedoch den Konflikt, um ihre Arbeitsplätze nicht zu gefährden. Sie beklagen, dass die UnternehmerInnen Arbeitszeiten nach Gutdünken berechnen. Insbesondere Bereitschaftszeiten an den Halteplätzen werden nicht bezahlt… Artikel von Andreas Komrowski unter Mitarbeit von Peter Dinkloh vom April 2016 samt einer Statistik zur Entwicklung der Taxi-Anzahl weiterlesen »

Artikel von Andreas Komrowski unter Mitarbeit von Peter Dinkloh vom April 2016

Mindestlohn im TaxigewerbeDie Unternehmerverbände des Berliner Taxigewerbes behaupten, die Situation sei schwierig, aber der Mindestlohn würde gezahlt. Nach Auskunft eines Mitglieds der Vertrauensleuteversammlung Taxi bei ver.di stimmt das jedoch  nur weiterlesen »

Streikrecht: Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesverkehrsminister fordert Gesetzesverschärfungen
Lufthansa: UFO streikt weiter - wir danken Findus!Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur hat in einer Stellungnahme neue Streikregeln im Verkehrswesen angemahnt. Eine wesentliche Ursache der zunehmenden Streikhäufigkeit sei „die wachsende Zahl von Spartengewerkschaften, die durch einen besonders hohen Organisationsgrad der für die Leistungserbringung unverzichtbaren Spezialisten gekennzeichnet“ seien. Die deutsche Politik scheine sich des Problems allmählich bewusst zu werden, konstatieren die Forscher und weisen auf das Tarifeinheitsgesetz hin. Damit könne aber „dem Problem der zunehmenden Streikhäufigkeit im Verkehrswesen“ nicht wirksam begegnet werden… Siehe die Zusammenfassung der Forderungen, die Stellungnahme selbst und einen (ersten) Kommentar weiterlesen »
Lufthansa: UFO streikt weiter - wir danken Findus!Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur hat in einer Stellungnahme neue Streikregeln im Verkehrswesen angemahnt. Eine wesentliche Ursache der zunehmenden Streikhäufigkeit sei „die wachsende Zahl von Spartengewerkschaften, die durch einen besonders weiterlesen »

Personenbeförderung: Wie ein Gesetz zu Lohndumping und Privatisierung zwingt
RettetBusundBahnManchmal sind es kleine, scheinbar nebensächliche Regelungen in Gesetzen, die große negative Auswirkungen haben. Und nicht selten sind es offenbar neoliberale, marktextremistische Geister, die sich auf die Verankerung solcher Regelungen besonders gut zu verstehen scheinen. Derzeit kommt ein perfider Paragraph im Personenbeförderungsgesetz zum Tragen, der es Unternehmen ermöglicht, im Öffentlichen Personennahverkehr systematisch tarifliche Mindeststandards zu unterlaufen und Lohndumping zu betreiben…“ Artikel von Patrick Schreiner vom 10. Februar 2016 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Manchmal sind es kleine, scheinbar nebensächliche Regelungen in Gesetzen, die große negative Auswirkungen haben. Und nicht selten sind es offenbar neoliberale, marktextremistische Geister, die sich auf die Verankerung solcher Regelungen besonders gut zu verstehen scheinen. Derzeit kommt ein perfider Paragraph im Personenbeförderungsgesetz zum Tragen, der es Unternehmen ermöglicht, im Öffentlichen weiterlesen »

RettetBusundBahnÜber 30 Millionen Menschen sind täglich mit Bussen und Bahnen im öffentlichen Nahverkehr unterwegs und ersparen uns und unserer Umwelt damit an jedem Tag 18 Millionen Autofahrten. Und das ist auch gut so. Aber der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) wird diese Leistung nicht mehr lange erbringen können. Er braucht dringend Investitionen, um seine Infrastruktur und Fahrzeuge instand zu halten. Gutachten im Auftrag des Bundes und der Länder zeigen, dass der Sanierungsbedarf für die Infrastruktur im kommunalen Nahverkehr inzwischen auf vier Milliarden Euro angewachsen ist, jedes Jahr kommen weitere 330 Millionen Euro dazu. Doch statt zusätzliche Mittel bereit zu stellen, sollen die für den kommunalen ÖPNV so wichtigen Bundesmittel nach dem sogenannten Entflechtungsgesetz, nachdem bisher pro Jahr 1,335 Milliarden Euro für den ÖPNV bundesweit bereit gestellt werden, Ende 2019 auch noch wegfallen…“ Ver.di Aufruf vom Juni 2015 und neu dazu: Nahverkehr in Gefahr. Artikel von Jana Frielinghaus in der jungen Welt vom 24.06.2015 weiterlesen »
RettetBusundBahnÜber 30 Millionen Menschen sind täglich mit Bussen und Bahnen im öffentlichen Nahverkehr unterwegs und ersparen uns und unserer Umwelt damit an jedem Tag 18 Millionen Autofahrten. Und das ist auch gut so. Aber der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) wird diese Leistung weiterlesen »

Nach der Fusion der beiden Fernbus-Anbieter MeinFernbus und Flixbus Ende 2014 rumort es offenbar in der Belegschaft. Laut gut informierten Kreisen haben sich die MeinFernbus Flixbus-Mitarbeiter kürzlich bei einer Belegschaftsversammlung für die Gründung eines Betriebsrates ausgesprochen. Schon kurz nach der Fusion von Flixbus aus München mit MeinFernbus aus Berlin, so heißt es, sollen Mitarbeiter erstmals über eine Betriebsratsgründung nachgedacht haben. Grund dafür sollen erste betriebsbedingte Kündigungen gewesen sein…“ Meldung von und bei Wolfgang Kuhlmann vom 6.6.2015 weiterlesen »
"Nach der Fusion der beiden Fernbus-Anbieter MeinFernbus und Flixbus Ende 2014 rumort es offenbar in der Belegschaft. Laut gut informierten Kreisen haben sich die MeinFernbus Flixbus-Mitarbeiter kürzlich bei einer Belegschaftsversammlung für die Gründung eines Betriebsrates ausgesprochen. Schon kurz nach der Fusion von Flixbus aus München mit MeinFernbus aus Berlin, so weiterlesen »

Streikrecht in Kirchen vor dem BundesarbeitsgerichtBei der Abwägung der unterschiedlichen Interessen ist das Arbeitsgericht zu der Ansicht gelangt, dass die Interessen der 100.000 Kirchentagsbesucher höher zu bewerten seien als die der rund 70 SSB-Bediensteten. Der Betriebsrat der SSB wollte den Sonderfahrplan der Stuttgarter Stadtbahnen am Kirchentag per einstweiliger Verfügung stoppen. Die Begründung: Der Fahrplan sei zu eng getaktet, die Fahrer hätten nicht einmal mehr Zeit auf die Toilette zu gehen…“ SWR-Meldung samt Video vom 2.6.2015 weiterlesen »
Streikrecht in Kirchen vor dem Bundesarbeitsgericht"Bei der Abwägung der unterschiedlichen Interessen ist das Arbeitsgericht zu der Ansicht gelangt, dass die Interessen der 100.000 Kirchentagsbesucher höher zu bewerten seien als die der rund 70 SSB-Bediensteten. Der Betriebsrat der SSB wollte den Sonderfahrplan der weiterlesen »

ver.di aktiv - eine Gruppe der ver.di Mitglieder bei der BVG (Berliner Verkehrsbetriebe) Die Gruppe ver.di aktiv existiert seit Oktober 2013. Sie wollen mit einer kritisch-aktiven Arbeit die Kolleginnen und Kollegen aktivieren. Seit ihrer Gründung sind sie offenbar ein Dorn in den Augen des Betriebsgruppenvorstandes, nun wurde ihnen mit einem Beschluss das Benutzen der Räume im Gewerkschaftshaus verboten, dieser Beschluss wurde schon umgesetzt. Die LBZ Leitung und andere Gremien bei ver.di sehen nach Gruppenaussagen tatenlos zu, wie der BGV mit ihnen so umgeht. Sie wollen dies nicht hinnehmen und haben das LabourNet Germany um Unterstützung und Solidarität von außen gebeten. Wir dokumentieren daher dazu die Hintergründe weiterlesen »
ver.di aktiv - eine Gruppe der ver.di Mitglieder bei der BVG (Berliner Verkehrsbetriebe) Die Gruppe ver.di aktiv externer Link existiert seit Oktober 2013. Sie wollen mit einer kritisch-aktiven Arbeit die weiterlesen »

Claus Weselsky: Chef der Gewerkschaft INTERMODAL? Bahnzugführer, Kraftfahrzeugführer und Flugzeugführer brauchen eine gemeinsame Gewerkschaft
„… Die Transportwirtschaft zählt ohne Zweifel zu den schlimmsten Niedriglohnzonen in Europa. Gleichzeitig ist die gewerkschaftliche Organisierung in diesem Bereich besonders dürftig – nicht, weil „organizing“ dort nicht möglich wäre, sondern weil allen voran die sich zuständig erklärende Gewerkschaft ver.di in diesem Fachbereich keinerlei Engagement zeigt, sondern offensive und innovative Konzepte und Initiativen mit manierenloser Ignoranz und bürokratischer Raffinesse sabotiert und blockiert. (…) Und die Gewerkschaftsorganisation? Nur die Schienenwege und die Luftwege sind mit GdL und Cockpit suffizient repräsentiert. Über ver.di wird in den Fahrerschaften nur gelacht: „Nicht vertreten können wir uns selber und billiger“. Unter Lkw-Fahrern werden die GdL und ihr Held Weselsky bewundert. Lkw-Fahrer-Basisgruppen wären gerne in der GdL. Warum nicht schon längst? Die neue Gewerkschaft für die Cockpitpiloten im Bahnzug, im Lastkraftwagen und im Frachtflugzeug heißt: INTERMODAL…“ Beitrag von Albrecht Goeschel vom 25.5.2015 und eine Anmerkung von LabourNet Germany sowie weitere Beträge dazu weiterlesen »

Beitrag von Albrecht Goeschel vom 25.5.2015

Die Hatz von Medien, Politik, Bahnwirtschaft und Betongewerkschaften gegen Claus Weselsky und die GdL war und ist nicht weit vom Lynchaufruf. Und das neue Ermächtigungsgesetz zum Tarifdiktat, beschlossen vom Parlament der Besserverdiener, zeigt dem Kenner, was gerade passiert: Nachdem das „Geschäftsmodell Deutschland“ die Eurokrise weiterlesen »

Wenn Lokführer streiken, fahren mehr Menschen mit dem Fernbus. Den Preis dafür zahlen die Busfahrer. Deren Löhne sinken – und sie lassen sich als Quasi-Streikbrecher einspannen…“ Essay von Michael Kuntz vom 24. Mai 2015 in der Süddeutschen Zeitung online – und ein ähnlicher weiterlesen »
"Wenn Lokführer streiken, fahren mehr Menschen mit dem Fernbus. Den Preis dafür zahlen die Busfahrer. Deren Löhne sinken - und sie lassen sich als Quasi-Streikbrecher einspannen..." Essay von Michael Kuntz vom 24. Mai 2015 in der Süddeutschen Zeitung online externer Linkweiterlesen »

FernbusseAn den Fernbuslinien zeigen sich die verheerenden Folgen der Liberalisierung des Fernverkehrs. Unter der Bedingung wachsender Globalisierung der Güterströme und unter den Anforderungen der Just-in-time-Produktion bekommt die Logistik eine hervorragende Bedeutung in der Ökonomie der Kapitalverwertung. Die Logistikkosten gehen in die Wettbewerbsfähigkeit ein, ihr jeweiliger Preis entscheidet mit über die Auftragsvergabe. Zum zweiten steigt die Verletzlichkeit der Logistikketten, deren Unterbrechung kann teurer sein als ein einwöchiger Streik in der Produktion. Diesen Gefahren begegnen Unternehmen in erster Linie mit dem Umbau der Betriebe hin zu prekären Arbeitsstrukturen: Sie sollen einerseits die Kosten senken, andererseits die Beschäftigten möglichst wehrlos und abhängig machen. Darin werden sie dann durch den Gesetzgeber tatkräftig unterstützt…“ Artikel von Jochen Gester in der Soz Nr. 04/2015 weiterlesen »
Fernbusse"An den Fernbuslinien zeigen sich die verheerenden Folgen der Liberalisierung des Fernverkehrs. Unter der Bedingung wachsender Globalisierung der Güterströme und unter den Anforderungen der Just-in-time-Produktion bekommt die Logistik eine hervorragende Bedeutung in der Ökonomie der Kapitalverwertung. Die Logistikkosten gehen in die weiterlesen »

Widerstand gegen Überwachung: Bogestra-Busfahrer gefeuert
Der 58-Jährige chauffiert Fahrgäste der Bogestra schon seit 25 Jahren. Als das Unternehmen aber im vorigen September ein neues Sprit-Spar-System ins Cockpit aller Busse installiert hatte, machte er nicht oder zumindest nur teilweise mit. Das elektronisch gesteuerte System heißt „Ribas “ und soll die Busfahrer mit Signalen dazu anhalten, durch eine sanftere Fahrweise mehr Diesel zu sparen. Sie sollen möglichst langsamer anfahren und langsamer abbremsen. Dadurch will die Bogestra fünf Prozent Sprit sparen, was 200.000 Euro pro Jahr bedeute.Weil das System aber große Teile des Fahrverhaltens der Fahrer aufzeichnet, sieht sich der 58-jährige Busfahrer einer zu großen Überwachung ausgesetzt…“ Artikel von Bernd Kiesewetter in der Westdeutschen Allgemeinen vom 13.03.2015 weiterlesen »
Der 58-Jährige chauffiert Fahrgäste der Bogestra schon seit 25 Jahren. Als das Unternehmen aber im vorigen September ein neues Sprit-Spar-System ins Cockpit aller Busse installiert hatte, machte er nicht oder zumindest nur teilweise mit. Das elektronisch gesteuerte System heißt „Ribas “ und soll die Busfahrer mit Signalen dazu anhalten, durch weiterlesen »

FernbusseEs ist eine sagenhafte Expansionsgeschichte – mit gravierenden Schattenseiten: Gut zwei Jahre nach der Marktliberalisierung haben Fernbusse inzwischen einen festen Platz im innerdeutschen Verkehr. Mehr als 7.000 Fahrten gibt es pro Woche bereits. Busfahrer berichten nun von gesetzeswidrigen Zuständen in einem niedersächsischen Fernbus-Unternehmen. Es sind Fahrer, die für die Firma „Der Schmidt Fernbuslinien GmbH“ aus Wolfenbüttel gefahren sind, und die nun gegenüber dem NDR auspacken. Das Unternehmen fährt auf fünf Linien für „MeinFernbus FlixBus“.Ein Fahrer war 29 Tage am Stück im Arbeitseinsatz, wie Stundenzettel belegen…“ Artikel von Björn Siebke und Christina Hofmeier auf NDR.de vom 01.03.2015 weiterlesen »
FernbusseEs ist eine sagenhafte Expansionsgeschichte - mit gravierenden Schattenseiten: Gut zwei Jahre nach der Marktliberalisierung haben Fernbusse inzwischen einen festen Platz im innerdeutschen Verkehr. Mehr als 7.000 Fahrten gibt es pro Woche bereits. Busfahrer berichten nun von gesetzeswidrigen Zuständen in einem weiterlesen »

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