Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Seit Corona hat sich beeindruckend schnell gezeigt: Für den Fortgang des Lebens lassen sich vielleicht Fertigungsstraßen stilllegen. Ohne dass Menschen sich umeinander kümmern, funktioniert jedoch der Alltag nicht. Ein Plädoyer für eine nachhaltige Organisation unserer Gesellschaft. (…) Die sogenannte „unbezahlte Arbeit“ strukturiert das Leben der Menschheit, ohne dass viel über sie gesprochen wird. Ohne, dass diejenigen, die sie verrichten, dafür gesellschaftliche Anerkennung bekämen, oder der Wert dieser Arbeit sie absichern würde. Klar ist jedoch: Sie muss gemacht werden. Care-Arbeit beschreibt nicht nur die Sorge um andere, sondern auch das Kümmern um sich selbst: einkaufen, kochen, Haare kämmen. Sie existiert sowohl als bezahlte wie auch als unbezahlte Arbeit (…) Eine nachhaltige Organisation unserer Gesellschaft muss also dabei anfangen, die Care-Arbeit nicht nur als Teil der Wirtschaft zu sehen, sondern sie als konstituierend für ein funktionierendes Land zu verstehen. Die Abwertung, die Care-Arbeit als privates Problem und minderwertige Arbeit auffasst, muss abgelöst werden von der Anerkennung als herausfordernde und unverzichtbare Arbeit. Erst wenn die Fragen gelöst sind, wer die Kinder betreut, wer Alte, Kranke und Menschen mit Behinderungen umsorgt, wer die Grundlagen des Alltags organisiert – von der Lebensmittelversorgung bis hin zur Müllabfuhr –, erst dann können die weiteren wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereiche betrachtet werden…“ Artikel von Teresa Buecker vom 27.09.2020 bei t3n – siehe dazu auch: 
„… 13.000 Stellen in der stationären Altenpflege sollen zusätzlich geschaffen werden – durchschnittlich eine Stelle pro Einrichtung. Das ist gut, aber nur ein Bruchteil dessen, was nötig wäre. Auch für die Krankenhäuser gibt es ein paar Verbesserungen, wie die vollständige Refinanzierung zusätzlicher Pflegestellen, Tariferhöhungen und Ausbildungsvergütungen. Die Klinikbetreiber haben damit keine Ausrede mehr, Neueinstellungen und angemessene Bezahlung zu verweigern. Doch die Erfahrung lehrt: Sie werden es trotzdem nicht umsetzen. Aktueller Beleg dafür ist das Pflegestellenförderprogramm, dessen Mittel 2016 und 2017 von den Krankenhäusern nur etwa zur Hälfte abgerufen wurden. Ohne verbindliche Vorgaben zur Personalausstattung wird das nichts. Doch Spahns diesbezügliche Pläne greifen deutlich zu kurz. In einem komplizierten Verfahren soll bis Mitte 2020 für jedes Krankenhaus das Verhältnis von Pflegekräften zu Pflegeaufwand errechnet werden. Kliniken, die am schlechtesten abschneiden, sollen durch finanzielle Abschläge sanktioniert werden. Hinzu kommen Personaluntergrenzen in einigen wenigen »pflegesensitiven« Bereichen, über die Kliniken und Krankenkassen bislang erfolglos verhandelt haben. Mit verbindlichen Vorgaben, die den tatsächlichen Pflegebedarf der Patienten abbilden, hat all das nichts zu tun. Es würden lediglich die schlimmsten Exzesse der Personalnot abgemildert. Zugleich könnte eine solche Regelung in anderen Kliniken und Bereichen sogar zu Verschlechterungen führen. Kurzum: Die Lösung des Pflegenotstands ist längst nicht in Sicht. Den Pflegekräften und Patienten bleibt nur eine Wahl: weiter Druck machen, die Zustände skandalisieren, mit Streiks für Entlastung die Klinikbetreiber in die Pflicht nehmen – so, wie es aktuell die Beschäftigten der Unikliniken in Düsseldorf und Essen tun. Auf diesem Weg kann selbst Spahn dazu gezwungen werden, dem Neoliberalismus im Gesundheitswesen einen Schlag zu versetzen, indem er die Pflege dem marktorientierten Finanzierungssystem über Fallpauschalen entzieht…“ Kommentar von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 02.08.2018, siehe Infos auf der Sonderseite des Bundesministeriums für Gesundheit und neu dazu: Positionspapier der Pflegekammer Niedersachsen zum Pflegepersonalstärkungsgesetz und Pflegepersonaluntergrenzen 
„die unabhängige Betriebsgruppe am Amperklinikum Dachau, der BR und das Bündnis Systemrelevant&Ungeduldig gegen Privatisierung und für mehr Personal im Krankenhaus – Dachau organisieren am Klinikum eine aktive Mittagspause der Beschäftigten gegen die unhaltbaren Arbeitsbedingungen. Am Fr., 18.9. von 12:30 bis 13 Uhr am Haupteingang des Amperklinikums. Zeigt Eure Solidarität und kommt auch zu der aktiven Mittagspause. „Der „wichtigste Job in Dachau“ bekommt Druck statt Respekt. Keine Verschnaufpause nach Corona, kein Akt oder Wort der Wertschätzung. Volle Stationen, Anrufen im Frei, Dienste tauschen, Einspringen. Den Tag / Die Woche irgendwie rum kriegen. Mehr rennen, mehr schuften. Wir haben keine Lust uns für die Profite des Konzerns verheizen zu lassen. Unsere Geduld ist am Ende. Wir sollen funktionieren und den Mund halten? Zeigen wir, dass mit uns zu rechnen ist. Verschaffen wir uns Respekt. Zusammen sind wir mächtig. Stellen wir unsere Solidarität gegen ihren Leistungsdruck! Malt Eure Anliegen und Forderungen auf Papier MEHR PERSONAL STATT MEHR PROFIT“ Mitteilung der Unabhängigen Betriebsgruppe AmperKliniken (per e-mail am 10.9.20) 
„Beschäftigte, Patient*innen und Angehörige, Aktivist*innen und Gewerkschafter*innen fordern Kehrtwende im Gesundheitswesen und unterstützen die Arbeitnehmer*innen in der aktuellen Tarifauseinandersetzung Das Kölner Bündnis für mehr Personal im Gesundheitswesen kündigt für Samstag, den 05.09.2020, ab 13 Uhr (Startpunkt: Roncalliplatz) eine Demonstration für bessere Pflegebedingungen und für ein bedarfsgerechtes Gesundheitswesen an. „Zu Beginn der Coronakrise haben viele Kölnerinnen und Kölner an ihren Fenstern für die Pflegekräfte und ihre Arbeit geklatscht.“, so Bündnissprecher Marco Kammholz. „Jetzt ist es Zeit das Klatschen und den Protest auf die Straße zu tragen. Denn viel mehr als Lob und Applaus ist bei den Pflegekräften bisher nicht angekommen.“ Das Bündnis klagt Personalmangel, fehlende Schutzmaterialien, Investition- und Sanierungsstau und die Ausrichtung von Pflegeeinrichtungen auf Gewinne an. Hierzu Bündnisprecher Marco Kammholz: „Nicht alle Pflegekräfte erhalten die Bonuszahlung in der Pandemie. Als wäre das nicht schon genug, drohen die Pflegekräfte in der kommenden Tarifauseinandersetzung von den Arbeitgebern mit einer Nullrunde abgespeist zu werden.“ Bei der Demonstration sprechen vor allem Beschäftigte aus Kranken- und Altenpflege und berichten von ihrer Arbeit während der Pandemie. Für die Veranstaltung gilt ein Hygienekonzept, dass das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und 1,5 Meter Abstand zwischen den Teilnehmenden vorsieht.“ Pressemitteilung des Kölner Bündnis für mehr Personal im Gesundheitswesen vom 17.08.2020 – siehe den Aufruf und weitere Infos sowie nun Berichte: Pflegebündnis mobilisiert Hunderte zu Demonstration durch Kölner Innenstadt 
„Die Pflegegewerkschaft BochumerBund (BB) fordert vor dem Hintergrund der aktuellen 
“38 Ärzte und Pflegekräfte haben im Berliner Auguste-Viktoria-Klinikum gekündigt – aus Protest gegen schlechte Arbeitsbedingungen. Sie wechseln geschlossen ins St. Joseph Krankenhaus und bauen dort eine neue Abteilung für Infektiologie mit auf. (…) So werden elf Ärzte und 27 Pflegekräfte, die bisher für Vivantes im Schöneberger Auguste-Viktoria-Klinikum arbeiten, zum 1. April eine neue Abteilung für Infektiologie am St. Joseph-Krankenhaus aufbauen. Dort werden sie schwerpunktmäßig HIV-Patienten behandeln, aber auch andere virale und bakterielle Infektionen, zum Beispiel Patienten mit multiresistenten Keimen. (…) Die Ärzte und Pflegekräfte verlassen Vivantes unter anderem aus Protest gegen immer schlechtere Arbeitsbedingungen, wie eine Mitarbeiterin dem rbb sagte. Im St. Joseph könnten sie mit einem besseren Betreuungsschlüssel für die Patienten arbeiten. …“ Beitrag von Anna Corves vom 17.02.2020 bei rbb 24, siehe dazu neu: Fast ganze Station gewechselt: Ärzte sprechen erstmals nach Klinik-Flucht zum St.-Joseph-Krankenhaus 
„Der Landkreis Goslar will von Asklepios 16 Millionen Euro Schadenersatz. Der Landkreis hatte dem Klinikkoloss 2013 seine Kliniken für 15 Millionen Euro verkauft. Asklepios hat nach Auffassung des Landkreises bei der Übernahme der drei Krankenhäuser im Harz seine vertraglichen Pflichten zur „Weiterentwicklung der Kliniken“ am Standort Clausthal-Zellerfeld verletzt. In dem Krankenhaus sollen Abteilungen geschlossen oder verkleinert worden sein. „Das ist anders vereinbart gewesen“, erklärt Maximilian Strache, der Sprecher des Landkreises. „Viele Patientenzimmer sind ausgeräumt, einige werden als Lagerräume genutzt oder die Stationszimmer sind in sehr schlechtem Zustand. Eine Krankenhausversorgung im klassischen Sinne ist dort nicht möglich.“ Die Asklepios Kliniken weisen diese Vorwürfe zurück. (…) Goslar hatte seine drei Kliniken in Goslar, Bad Harzburg, Clausthal-Zellerfeld 2003 im Zuge einer bundesweiten Privatisierungswelle veräußert. Dass eine Gebietskörperschaft nun auf Basis des Kaufvertrags Jahre später den Käufer auf einen Millionen-Schadenersatz verlagt, ist bis dato ein einzigartiger Vorgang.“ Artikel von Jens Mau vom 19.08.2020 bei bibliomedmanager.de 
„… Drei Ankeraktionäre – der Aufsichtsratsvorsitzende Eugen Münch, der Medizintechnikhersteller B. Braun und die Klinikkette Asklepios – ringen um Einfluss und verfolgen ihre jeweiligen Interessen. (…) Mit unseren Betriebsräten, im Aufsichtsrat und als Gewerkschaft ver.di vertreten wir entschlossen unsere Interessen. Gemeinsam fordern wir die langfristige Sicherung der Arbeitsplätze, den Erhalt und die Weiterentwicklung der Tarifverträge sowie die Einbeziehung der Mitbestimmungsgremien. Dafür haben wir erfolgreich gestritten. Das werden wir uns auch bei einer Übernahme durch Asklepios nicht nehmen lassen. Die Beherrschung der Rhön-Klinikum AG durch Asklepios ist mit dem Joint Venture von Asklepios und Münch und der Veröffentlichung des Übernahmeangebots von 18 Euro pro Aktie schon Ende Februar im ersten Schritt vorbereitet worden. Mit der Übernahme weiterer Anteile gewinnt Asklepios noch größeren Einfluss, sofern das Bundeskartellamt keinen Einspruch erhebt. Asklepios will mit der Rhön-Übernahme nach eigener Aussage »Synergiepotenziale« realisieren. Zunächst steht dabei offenbar die Zusammenlegung administrativer Funktionen im Fokus. Übersetzt heißt das: Es sollen Stellen abgebaut werden. Asklepios verweigert seinen Beschäftigten an etlichen Standorten den Schutz durch Tarifverträge. Beharrlich ignoriert der Konzern beispielsweise die berechtigten Tarifforderungen der Belegschaften im niedersächsischen Seesen und im bayerischen Lindenlohe, die vor der Corona-Pandemie mehrfach in Streik getreten sind…“ Flugblatt von ver.di Gesundheit & Soziales vom April 2020, siehe dazu neu: Rhön-Klinikum AG vor Übernahme durch Asklepios: ver.di kritisiert rücksichtslose Methoden des kommerziellen Klinikbetreibers und will weiter für Tarifverträge kämpfen ![[Buch] Markt zerfrisst Gesundheitswesen! Stimmen aus einem zornigen Bereich](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/08/Cover-Gesundheitswesen.jpg)
„KollegInnen aus den Krankenhäusern, GewerkschafterInnen und Mitglieder der Bündnisse gegen die Profite mit der Gesundheit berichten aus ihren Arbeitsbereichen. Sie geben einen tiefen Einblick in haarsträubende Zustände, zu denen die Unterwerfung des Gesundheitswesens unter die Marktzwänge geführt hat. Personalnot, Lohndumping, Tempozwang und Operationenwettlauf schnüren der Gesundheit von Personal und Patienten die Luft ab. Zentraler Hebel zur Durchsetzung des ökonomischen Drucks ist die Finanzierung über Fallpauschalen. Corona hat uns die Zustände in den Krankenhäusern wie unter einer Lupe gezeigt. Die Beschäftigten des Gesundheitswesens haben vor einigen Jahren begonnen, sich massiv zu wehren. Volksentscheide gegen Gewinnprinzip und Personalnot sind trotz großer Zustimmung gestoppt worden. Die Beschäftigten und Teile der Öffentlichkeit nehmen neuen Anlauf, eine Befreiung der Gesundheit vom Profit durchzusetzen.“ Umschlagtext des gerade erschienen Buches bei Die Buchmacherei, herausgegeben von Klaus Dallmer (256 S. / ISBN 978-3-9822036-4-5 /12,00 EURO), siehe daraus das Inhaltsverzeichnis und eine Leseprobe – wir danken! 
„Einkommenszuwächse von über 10 Prozent in zwei Jahren – das haben die Beschäftigten des Klinikums Magdeburg gGmbH zusammen mit ver.di und dem Arbeitgeber in der am 10. August zu Ende gegangenen Tarifrunde vereinbart. „Das vorliegende Ergebnis ist, kurz gesagt, das was sich die Beschäftigten am Klinikum in diesem Jahr wirklich verdient haben und was ihnen für die kommenden Jahre die seit langem notwendige Anerkennung vermittelt. Der Applaus in Zeiten von Corona war richtig und tat sicher gut“, sagt Thomas Mühlenberg, der ver.di-Verhandlungsführer. „Die Aufwertung ihrer Arbeit im Rahmen guter Tarifverträge ist das stärkere und materiell auch spürbare Signal. Die Beschäftigten waren und sind nah dran am Pandemiegeschehen und machen Tag für Tag in dieser besonderen Situation einen guten Job“, so Mühlenberg. Konkret sieht der Tarifabschluss folgende Tariferhöhungen und Sonderzahlungen vor (…) ver.di und der Arbeitgeber sind sich auch in einem weiteren Punkt einig: Die politischen Diskussionen zur Krankenhauslandschaft in den letzten Monaten zeige deutlich, dass das System der Finanzierung der Krankenhäuser und die Krankenhausplanung überdacht werden müsse. Es seien politische Entscheidungen notwendig, die die finanzielle Ausstattung der Krankenhäuser samt Personal sichern und die anerkennen, dass die Aufgaben der Krankenhäuser vor allem Aufgaben der Daseinsvorsorge sind.“ ver.di-Pressemitteilung vom 11. August 2020 
„Die Dynamik in der Auseinandersetzung um die Krankenhäuser in Deutschland verstärkt sich. Nach einer kurzen Pause in der Hochphase der Corona-Pandemie schließen nun wieder Krankenhäuser. Gleichzeitig werden auch Erfolge errungen: Schließungen werden verschoben oder verhindert, privatisierte Krankenhäuser rekommunalisiert. Kliniken neu eröffnet. Wir hatten im Juli alle Bundesländer sowie den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn angeschrieben und aufgefordert, sich für einen Stopp der Schließungen einzusetzen…“ Überblick bundesweiter und regionaler Entwicklungen von Katrin Kusche vom 12. August 2020 bei GiB – siehe auch unser Dossier 
“Auf den ersten Blick geht es nur um ein kleines Krankenhaus auf dem Lande. Doch der Streit um die Kinderstation des Krankenhauses im mecklenburgischen Parchim zeigt wie durch ein Brennglas, was passiert, wenn Medizin immer mehr nach Marktgesichtspunkten ausgerichtet wird. Und wie hilflos die Politik danebensteht. Parchim ist eine Kleinstadt mit 18.000 Einwohnern. Eigentümer des Krankenhauses ist der private Klinikkonzern Asklepios. Dieser machte Ende letzten Jahres die Kinderstation dicht. Die nächste Kinderklinik in Schwerin ist auf der Landstraße mehr als 50 Kilometer entfernt. Kindermedizin ist für viele Kliniken ein Kostenfaktor. Die Versorgung von Kindern ist personal- und zeitintensiv, zudem kaum planbar. Geld verdienen lässt sich damit nicht. Doch der Betreiber der Klinik, der Asklepios-Konzern, bestreitet, die Kinderstation aus wirtschaftlichen Gründen geschlossen zu haben. „Es ist der reine Ärztemangel, der uns dazu zwingt, das Versorgungsangebot einzustellen“, sagte Regionalgeschäftsführer Guido Lenz im Dezember 2019. Jetzt muss der Konzern aber einräumen, dass er dem Chefarzt und zwei Assistenzärzten selbst gekündigt hat. (…) Im Krankenhausplan, der das Versorgungsangebot in Mecklenburg-Vorpommern verbindlich festlegt, sind die Betten der Parchimer Kinderstation enthalten. Asklepios wäre eigentlich verpflichtet, diese zu betreiben. Doch mit dem Argument des Ärztemangels ist es Asklepios offenbar gelungen, sich darüber hinzuwegzusetzen (…) Der Ärztekammerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Professor Andreas Crusius, hält die Tagesklinik-Lösung ohnehin für völlig unzureichend. Kindermedizin gehöre zur Grundversorgung…“ Beitrag von Markus Pohl, Ursel Sieber und Lisa Wandt am 20.07.2020 im ARD-Magazin Kontraste