Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Wenn Erziehende, Sorgende und Pflegende dafür kämpfen wollen, dass die Bedingungen ihrer unbezahlten Care-Arbeit besser werden, dann liegt der Gedanke nahe, Druck aufzubauen, indem sie ihre Lohnarbeit niederlegen. Doch ist dies rechtlich möglich? In diesem Beitrag werden die rechtlichen Herausforderungen aber auch die Chancen eines sogenannten politischen Streiks für Equal Care dargestellt. (…) Die Probleme, die sich ergeben, wenn Menschen ihre unbezahlte Care-Arbeit bestreiken, sind offensichtlich. Die Nichterledigung von Care-Arbeit ergeht zulasten der davon Abhängigen und deren Angehörigen, Mitbewohner*innen und sonstigen Personen, die die Arbeit stattdessen erledigen. Zudem gibt es bei Care-Arbeit, die außerhalb des Lohnarbeitsverhältnisses getätigt wird, keine direkt zu bestreikenden Arbeitgeber*innen. (…) In 36 der 47 Mitgliedsstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention wird der Arbeitskampf konsequent als Ausübung menschenrechtlicher Gewährleistungen und als rechtmäßig anerkannt. (…) Care-Arbeiter*innen und ihre Unterstützer*innen in Deutschland und andernorts sollten sich den Mut der polnischen Frauen* zum Vorbild nehmen. Tragen die Care-Arbeiter*innen mittels eines Arbeitskampfes ihre Forderungen zur Umverteilung und Anerkennung von Sorgearbeit auf die Straße, kämpfen sie auch gegen die Unsichtbarkeit von Sorgearbeit an. Zudem könnte ein solcher Streik von Care-Arbeiter*innen dazu beitragen, das Dogma des deutschen Tarifvorbehalts des Arbeitskampfrechts zu brechen…“ Gastbeitrag von Theresa Tschenker bei der Initiative Equal Care Day (ohne Datum) 
„Die «Care-Arbeit» als theoretisches Konzept hat eine bedeutende Ausweitung erfahren. (…) In neueren theoretischen Entwicklungen der «Care-Arbeit» fällt ein Grossteil unserer sozialen Existenz darunter: Sowohl professionelle Pflege im Altersheim wie auch das Aufrechterhalten von Freundschaften werden beide als reproduktive Sorge-Arbeit gewertet. Während eine solch breiter Care-Begriff auf gesamtgesellschaftlicher Ebene vielleicht noch teilweise Sinn ergibt, folgen daraus immer öfter auch Handlungsanleitungen für das individuelle Dasein. Dabei sind die Theorien der sozialen Reproduktion nicht dazu geeignet, individuelles Handeln zu erklären. Vielmehr entstehen durch ihre Anwendung auf dieser Ebene problematische Konnotationen. Denn damit werden marktwirtschaftliche Denkmuster auf unser Innerstes und auf unser Sozialleben übertragen. (…) In diesem Prozess ist es meines Erachtens entscheidend, dass all das, was das Menschsein über die Arbeit hinaus (egal ob produktiv oder reproduktiv) ausmacht, besonders betont wird. Genau das ist es meines Erachtens nämlich, was Männern heute oftmals fehlt. Von Arbeits-, Messbarkeits-, Rationalitätsvorstellungen und Konkurrenzdenken haben wir beileibe genug. Zwischenmenschliche Beziehungen neuerdings auch als Arbeit zu definieren, hilft bei diesem Prozess deshalb ganz und gar nicht…“ Diskussionsbeitrag von Matthias Kern (BFS Zürich) vom 28. Juni 2021 bei sozialismus.ch ![[29.10.2020] Europaweiter Aktionstag von Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialwesen](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/10/291020.jpg)
„Mindestens 115.000 Pflegekräfte sind nach einer Schätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) weltweit in Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion ums Leben gekommen. „Es gibt nur spärliche Berichte, aber wir schätzen, dass mindestens 115.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gesundheits- und Pflegedienste mit dem Leben für ihren Dienst an anderen bezahlt haben“, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Montag zum Auftakt der Jahrestagung der 194 WHO-Länder in Genf. Zur Honorierung des Einsatzes der Millionen Pflegekräfte weltweit möchte der WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus zu einer Dankesaktion aufrufen. Er werde nicht um eine Schweigeminute bitten, sagte Tedros. Stattdessen rief er die wenigen Dutzend Anwesenden im Tagungsraum sowie alle online aus den Hauptstädten Zugeschalteten zu einer Dankesaktion für die Millionen Pflegekräfte weltweit auf. Er ermunterte die Zuschauer, viel Krach zu machen, etwa zu applaudieren, zu rufen oder mit den Füßen zu stampfen...“ Agenturmeldung vom 24.5.2021 in der Berliner Zeitung online – na dann. Geklatscht wurde eigentlich schon mehr als genug… 
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft am morgigen Mittwoch, dem „Internationalen Tag der Pflegenden“, bundesweit Beschäftigte aus Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen zu Protestaktionen auf. Es herrsche große Erbitterung darüber, dass die versprochenen Verbesserungen noch immer nicht auf den Weg gebracht wurden. „Die Beschäftigten in der Pflege haben es satt, mit leeren Versprechungen hingehalten und mit Scheinlösungen abgespeist zu werden. Sie zeigen der Politik des Bundesgesundheitsministers die Rote Karte“, sagte Sylvia Bühler, die im ver.di-Bundesvorstand für das Gesundheitswesen zuständig ist. Minister Spahn bringe zwar viele Gesetzesvorhaben auf den Weg, doch keines davon löse die drängenden Probleme der Beschäftigten. (…) „Seit Jahren fordern Pflegekräfte Entlastung. Doch auch zum Ende seiner Amtszeit weigert sich der Bundesgesundheitsminister, längst überfällige verbindliche und bedarfsgerechte Personalvorgaben auf den Weg zu bringen.“ (…) Dass hunderttausende Pflegepersonen in der Altenpflege ab August keine höheren Löhne bekommen, dafür sei der Bundesgesundheitsminister in ganz erheblichem Maße mitverantwortlich…“ Pressemitteilung vom 11.05.2021 bei ver.di Gesundheit & Soziales und die Protestaktion – siehe weitere Infos und neu: Nichts als warme Worte. Erfolgsmeldungen über Lohnzuwächse und mehr Personal verpuffen bei näherer Betrachtung. Bundesweite Proteste am »Tag der Pflege« / „Mega Bock auf die Pflege“, aber zu wenig Zeit für Patienten 
„Das alte münsterländische Landrecht: „Wer aufmuckt, wird abgekört,“ gilt auch am Universitätsklinikum Münster (UKM). Wie das WDR Landesstudio Münster meldete, hat das Universitätsklinikum Münster einem Krankenpfleger fristlos gekündigt, vermutlich weil dieser sich in einem Fernsehbeitrag kritisch über die Arbeitsbelastung in der Intensivmedizin geäußert hat. verdi habe Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht eingereicht, hieß es. Das UKM äußert sich zu dem laufenden Verfahren nicht. Die Kündigungsschutzklage bestätigt Thomas Meißner, verdi-Gewerkschaftssekretär im Fachbereich Gesundheit. Er vermutet, dass mit dem rigiden Vorgehen „ein Exempel statuiert“ werden soll. Das sehen die ver.di-Vertrauensleute am UKM genauso. In einer Sonderausgabe ihrer Betriebszeitung schreiben sie: „Diese Kündigung richtet sich nicht nur gegen ihn, sondern gegen alle, die sich am UKM für Verbesserungen für das Personal und in der Versorgung der Patient*innen einsetzen. Wir fordern den Vorstand der Uniklinik Münster auf: Nehmen Sie die Kündigung unseres Kollegen sofort zurück!“...“ Artikel „Wer aufmuckt, wird abgekört: Krankenpfleger fristlos gekündigt. Grund: Öffentliche Kritik an der Arbeitsbelastung im UKM“ von Frank Biermann vom 14.3.2021 – wir danken! Siehe den Volltext und weitere Informationen – nun auch mit weiteren aktuellen Meldungen zur Reaktion des UKM. Neu: Gekündigter Intensivpfleger und Uniklinik einigen sich außergerichtlich 
„Die Firma Pflegewerk bekommt von der Stadt Frankfurt für 180 Pflegeassistentinnen Geld für Tariflöhne. Nicht immer reicht sie es an die Frauen weiter. Für Sozialdezernentin Birkenfeld bislang kein Anlass, die Verwendung der öffentlichen Mittel mehr zu kontrollieren. Das Berliner Unternehmen Pflegewerk übernahm 2019 den insolventen Frankfurter Verein CeBeeF (Club Behinderter und ihrer Freunde). Rund 180 Pflegeassistentinnen des Tochterunternehmens CeBeeF Assistenz und Pflege GmbH bekommen trotz tariflichen Anspruchs ihre Jahressonderzahlungen nicht voll ausbezahlt. Im Jahr 2019 bekamen sie ihr Weihnachtsgeld nur zu Hälfte, 2020 gar nicht mehr, wie Astrid Buchheim sagt, die bei der Gewerkschaft Verdi Südhessen zuständig für das Gesundheitswesen ist. Sie schätzt, dass es im Schnitt pro Mitarbeiterin um nicht bezahlte Forderungen von 1.000 Euro geht. Jede Mitarbeiterin müsse einzeln Klage beim Arbeitsgericht einreichen, um ihren Anspruch geltend zu machen, berichtet Buchheim. Bevor es zu einem Urteil kommt, zahle die Firma dann. Bei einer erfolgreichen Klage wäre ein Präzedenzfall geschaffen, an dem sich die Gerichte auch in weiteren Verfahren orientieren könnten, erläutert Buchheim. Das wolle Pflegewerk verhindern…“ Beitrag von Volker Siefert vom 19.04.21 bei der Hessenschau aus der Sendung hr-iNFO 
Initiiert wurde die Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für Alle!“ von verschiedenen Bündnissen für mehr Personal im Krankenhaus und Gesundheitswesen allgemein, für den Erhalt von Krankenhäusern und für eine menschenwürdige Gesundheitsversorgung, die in diversen Städten und Regionen in NRW aktiv sind, in Kooperation mit der Gewerkschaft ver.di. Die Bündnisse bestehen aus Beschäftigten im Gesundheitswesen, Patient*innen und Aktivist*innen, die seit einigen Jahren die Arbeitskämpfe der Kolleg*innen im Krankenhaus solidarisch unterstützen und daran arbeiten, das Thema dorthin zu tragen, wo es hingehört: in die Mitte der Gesellschaft! Ihre Forderungen an „gesunde Krankenhäuser in NRW – für alle!“ lauten: Patientenorientiert, barrierefrei und selbsthilfefreundlich; wohnortnah und bedarfsorientiert geplant für alle in NRW; vollfinanziert durch das Land NRW; mit guten Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten; ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen – ohne Profite… Siehe Für weitere Informationen und die Unterschriftensammlung die Homepage der Initiative und neu dazu: Bochum am 15. April 21: Wohnungsnah, patientenorientiert und mit anständig bezahltem Personal: Gesunde Krankenhäuser für alle! 
„… Anlass ist, klar, die Pandemie, konkreter: die anstehende Zuspitzung der Arbeitskämpfe um Entlastung in den Berliner Krankenhäusern, wo Corona die langjährige Unterfinanzierung dramatisch spürbar macht. »Entlastungstarifauseinandersetzung« klingt zwar ungefähr so sexy wie »Emissionshandelszertifikate«, könnte aber anders als Letztere tatsächlich was für Klimagerechtigkeit tun. (…) In Debatten über klimaschutzbedingte Jobverluste geht gerne unter, dass auch in Deutschland ähnlich viele Menschen in Sorgeberufen arbeiten wie im Industriesektor. Die ewige Sparpolitik im Namen der Wettbewerbsfähigkeit belastet sie finanziell wie körperlich. Ihnen hat die Klimagerechtigkeitsbewegung wirklich etwas anzubieten: Jeder Schritt hin zu der Gesellschaft, für die die Bewegung kämpft, könnte ihre Lebensumstände sofort spürbar verbessern. Wenn sich die Klimabewegung also um Mehrheiten bemüht, mit denen sie Kräfteverhältnisse verschieben kann – warum nicht mit jenen anfangen, die aus ureigenem Interesse mitkämpfen für das gute Leben? Anfänge wurden 2020 gemacht: Fridays for Future unterstützten brillanterweise ÖPNV-Arbeitskämpfe, Berliner Klimaaktivist*innen forderten auf Fahrraddemos »Kohle für Krankenhäuser statt Kraftwerke«. Für die anstehenden Kämpfe planen Klimagruppen nun größere Solidaritätsaktionen. Lasst sie uns richtig groß machen. Jetzt die Coronakrise im Gesundheitssektor, wo sie am stärksten zuschlägt, zum Transformationsanstoß zu machen, wäre weitsichtige Klimapolitik. Und so etwas wie Hoffnung.“ Kolumne von Lasse Thiele vom 25. März 2021 in neues Deutschland online 
„Während der Covid-19-Pandemie ist die soziale Ungleichheit wie unter einem Brennglas deutlicher sichtbar geworden, hat sich durch die monatelange Krise aber auch drastisch verstärkt. Hieß es früher: „Wer arm ist, muss früher sterben“, so änderte sich diese Faustregel durch die Pandemie geringfügig: „Wer arm ist, muss eher sterben“ heißt es jetzt, weil das Risiko, an Covid-19 zu sterben, für Wohlhabende und Reiche sehr viel niedriger ist. Dies vertritt der Armutsforscher Christoph Butterwegge in Bezug auf Deutschland. Seine Aussage gilt in gleicher Weise für Kolumbien, allerdings sind dort die sozialen Verwerfungen, von der Corona-Krise verstärkt, noch viel deutlicher ausgeprägt. Ein gutes Beispiel dafür ist die Situation von Frauen, die in Privathaushalten als Sorgearbeiterinnen beschäftigt sind…“ Artikel von Bettina Reis aus der ila 443 vom März 2021 – wir danken und empfehlen die gesamte ila 443 mit dem 40seitigen Schwerpunkt Care-Arbeit – siehe Editorial (samt Bestellmöglichkeit) und Inhaltsübersicht ![[DGB-Kampagne] Stop Union Busting](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/07/stopUnionBustingLogo.jpg)
„… Die Bremer Betriebsratsvorsitzende der »Senioren Wohnpark Weser« GmbH (SWW) der Residenz-Gruppe und zugleich Gesamtbetriebsratsvorsitzende für den Regionalbereich Nord soll es treffen. Offenbar nicht nur sie. Der SWW-Geschäftsführer Sebastian Hollatz bestätigte jüngst gegenüber jW: »Wir betreiben gegenüber insgesamt vier BR-Mitgliedern den Ausspruch von Kündigungen.« Konkret bedeutet das die Auflösung des gesamten Betriebsrates (BR) in der Hansestadt. (…) Demnach sollen einzelne Betriebsräte in Gerichtsverhandlungen über andere Gremiumsmitglieder behauptet haben, »diese würden zu Sitzungen unentschuldigt fehlen«. Dabei soll es sich um »(möglicherweise unwahre) Behauptungen über Betriebsratskollegen« handeln. (…) Die Unternehmerseite hält nun dem BR vor, unzulässig Werbung für die Gewerkschaft Verdi gemacht und zu einer Mahnwache aufgerufen zu haben. Am vergangenen Dienstag stand vor dem Bremer Arbeitsgericht eine Güteverhandlung wegen »diverser Pflichtverletzungen« des BR an. Die scheiterte, weil Verhandlungsbeobachtern zufolge die SWW-Geschäftsführung »keine gütliche Einigung und Zusammenarbeit« mehr mit den Beschäftigtenvertretern anstrebe. Geschäftsführer Hollatz ginge es nur noch um die Auflösung der vier Arbeitsverhältnisse der Betriebsräte. Der Gerichtstermin wurde auf den 27. April dieses Jahres festgelegt…“ Artikel von Oliver Rast in der jungen Welt vom 22.02.2021 
„… Die Gewerkschaft Verdi und ein Bündnis von Bürgern wollen mit einem Volksbegehren bessere Pflege in Berlins Krankenhäusern durchsetzen. Die Berliner sollen sich mit ihrer Unterschrift dafür starkmachen, eine Mindestbesetzung mit Pflegern im Landeskrankenhausgesetz festzuschreiben. Für verschiedene Arbeitsbereiche, also die eigentliche Pflege, aber auch für Reinigung oder Hygiene, sollen konkrete Personalvorgaben erlassen und die Finanzierung der Investitionen verbessert werden. In der kommenden Woche wollen Verdi und das „Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus“ die Kampagne vorstellen und mit dem Sammeln von Unterschriften beginnen. In der ersten Stufe sind 20.000 Unterstützer notwendig…“ Artikel von Joachim Fahrun vom 26.01.2018 bei der Berliner Morgenpost online: „Pflegenotstand: Volksbegehren für bessere Pflege geplant. Die Gewerkschaft Verdi und ein Bürgerbündnis wollen Mindestbelegschaften für Berliner Krankenhäuser durchsetzen“. Siehe nun auch die Aktionsseite und neu: Verfassungsgerichtshof in Berlin: Volksbegehren zu Krankenhäusern unzulässig 
“… Die Coronakrise bringt es an den Tag und ist auch mit schönen Worten nicht mehr wegzureden: die jahrzehntelange neoliberale Privatisierungswelle, die daraus resultierenden Sparprogramme und Personalabbau in den Krankenhäusern – nicht nur in Deutschland – bringen das Gesundheitssystem an den Rand des Kollapses. Diese Ausnahmesituation, die schon ein gut funktionierendes Gesundheitssystem an die Grenzen seiner Belastbarkeit bringen würde, zeigt nochmal sehr deutlich auf, dass ein System das auf einem ruinösen Wettbewerb aufgebaut ist, einer solchen Belastung nicht gewachsen ist. Wann wenn nicht jetzt müssen die Weichen für ein funktionierendes Gesundheitssystem gestellt werden! Weg von der Orientierung der Krankenhäuser auf Gewinnmaximierung hin zu einem System, das alle Patient*innen – ob jung oder alt, ob chronisch krank oder erkrankt an selten und komplizierten Leiden – gleichermaßen voll und gut versorgt, bei guten Arbeitsbedingungen aller Beschäftigten. Es ist an der Zeit, gemeinsam aktiv zu werden…“ Vorschlag vom 11.06.2020 bei der Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften. Siehe unten die konkreten Vorschläge daraus und weitere dazu. Neu: 29. Januar 2021: Videokonferenz für verdi-Aktive im Gesundheitswesen