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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik
[Bundestagsantrag] Mindestsicherung statt Hartz IV
Hartz IV muss weg„Die Fraktion Die Linke fordert eine sanktionsfreie Mindestsicherung von mindestens 1.050 Euro netto im Monat. In ihrem Antrag (18/3549), der am Freitag vom Bundestag in erster Lesung beraten wird, schreibt sie zur Begründung, unterhalb dieser Summe drohe Armut. „Mit der Mindestsicherung muss die Verarmung und Entwürdigung von allen Erwerbslosen und Menschen mit geringem Einkommen beendet werden“, heißt es in dem Antrag. Die Höhe der Mindestsicherung soll sich nach den Vorstellungen der Fraktion an der jeweiligen Armutsrisikogrenze orientieren und durch Warenkorberhebungen überprüft werden. Alle Menschen, die über kein ausreichendes Einkommen und Vermögen verfügen, um ihren soziokulturellen Mindestbedarf zu decken, sollen einen Rechtsanspruch auf diese Mindestsicherung haben. In diesem Zusammenhang fordern die Linken auch die Abschaffung des Asylbewerberleistungssystems als „diskriminierendes Sondersystem“….“ Bundestag-Meldung zum Antrag vom 17.12.2014 und der Antrag selbst: Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV weiterlesen »
Hartz IV muss weg"Die Fraktion Die Linke fordert eine sanktionsfreie Mindestsicherung von mindestens 1.050 Euro netto im Monat. In ihrem Antrag (18/3549), der am Freitag vom Bundestag in erster Lesung beraten wird, schreibt sie zur Begründung, unterhalb dieser Summe drohe Armut. weiterlesen »

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Mindestlohn in Deutschland
Was ich über den Mindestlohn wissen muss – DGB startet am 2. Januar 2015 eine Hotline
Was ich über den Mindestlohn wissen muss - DGB startet am 2. Januar 2015 eine HotlineDamit jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer sich ein Bild machen kann und Antworten auf Fragen wie „Gilt der Mindestlohn in allen Branchen und bekommen ihn auch die Rentner?“ bekommt, hat der DGB die Mindestlohnbroschüre veröffentlicht. Zudem schaltet der DGB eine Mindestlohn-Hotline vom 2. Januar 2015 bis zum 31. März 2015, die für Aufklärung sorgen soll. AB 2. JANUAR 2015: Die DGB-Mindestlohn-Hotline: 0391 / 4088003 (zum Festnetztarif). ie Hotline wird ab dem 2. Januar 2015 bis zum 31. März 2015 montags bis freitags von 7 bis 20 Uhr sowie samstags von 9 bis 16 Uhr erreichbar sein. Siehe Infos beim DGB und weitere Informationen auf der Mindestlohn-Kampagnenseite des DGB weiterlesen »
Was ich über den Mindestlohn wissen muss - DGB startet am 2. Januar 2015 eine HotlineDamit jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer sich ein Bild machen kann und Antworten auf Fragen wie „Gilt der Mindestlohn in allen Branchen und bekommen ihn auch die weiterlesen »

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Tarifrunden
Tarifrunde Systemgastronomie 2014

Dossier

Tarifrunde Systemgastronomie 2014: Die Warnstreiks haben begonnenTarifpaket geschnürt – NGG und der BdS beschließen Tarifpaket für Beschäftigte der Systemgastronomie „Der Bundesverband der Systemgastronomie (BdS) und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) haben für die über 100.000 Beschäftigten in den Betrieben der deutschen Systemgastronomie, insbesondere  McDonald’s, Burger King, Kentucky Fried Chicken, Pizza Hut, Starbucks und Vapiano ein neues Tarifpaket – bestehend aus Entgelt- und Manteltarifvertrag – abgeschlossen…“ Mitteilung der NGG am 17.12.2014. Die wesentlichen Punkte laut der Mitteilung… weiterlesen »

Dossier

  • Tarifpaket geschnürt - NGG und der BdS beschließen Tarifpaket für Beschäftigte der SystemgastronomieTarifrunde Systemgastronomie 2014: Die Warnstreiks haben begonnen "Der Bundesverband der Systemgastronomie (BdS) und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) haben für die über 100.000 Beschäftigten in weiterlesen »

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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
Nicht noch einmal 1989 : „PEGIDA“ und der Neoliberalismus
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.12.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.12.2014

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Mindestlohn in Deutschland
Mindestlohn – die perfiden Tricks der Arbeitgeber
„Der Mindestlohn gehört zu den zentralen Versprechen der Bundesregierung: Jeder Arbeitnehmer soll von seiner Arbeit leben können. Doch viele Geringverdiener werden auch nach dem ersten Januar 2015 kaum mehr verdienen als bisher. Denn viele Arbeitgeber werden den neuen Mindeststandard mit zahlreichen Tricks unterlaufen – zum Teil sogar mit Hilfe der Bundesregierung, die mit einer schwammigen Rechtsverordnung manche Umgehung erst möglich macht…“ Video der Monitor-Sendung vom 11.12.2014. Siehe dazu die DGB-Stellungnahme weiterlesen »
"Der Mindestlohn gehört zu den zentralen Versprechen der Bundesregierung: Jeder Arbeitnehmer soll von seiner Arbeit leben können. Doch viele Geringverdiener werden auch nach dem ersten Januar 2015 kaum mehr verdienen als bisher. Denn viele Arbeitgeber werden den neuen Mindeststandard mit zahlreichen Tricks unterlaufen - zum Teil sogar mit Hilfe der weiterlesen »

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Allgemeines zur (Aus)-Bildung(spolitik)
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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
Pegida und Bachelor: Warum das Fascho-Gerede nur dem System nutzt. Teil 13 der Kolumne von Albrecht Goeschel: „Geht gar nicht“
Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht GoeschelZuerst ein Blick ins Herz der Finsternis: Keine Drohung des Politischen Systems erzeugt so viel Ängste in den Familien und bei den Kindern und Jugendlichen wie die „Bildungsrepublik Deutschland“ – wer sich nicht anpasst wird ausgebürgert. Ab ins Hartz IV-Ghetto. Kein Wunder, dass Depersonalisatiossymptome bei Jugendlichen häufig sind. Das verkommenste Symptom dieser Zurichtung des Nachwuchses zu lauter kleinen Selbstoptimierer(inne)n ist der sogenannte Bachelor („Mein Bachelor“). Teil 13 der Kolumne von Albrecht Goeschel: „Geht gar nicht“ vom 19.12.2014 weiterlesen »

Teil 13 der Kolumne von Albrecht Goeschel: „Geht gar nicht“ vom 19.12.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Zuerst ein Blick ins Herz der Finsternis: Keine Drohung des Politischen Systems erzeugt so viel Ängste in den Familien und bei den Kindern und weiterlesen »

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Steuerpolitik
Körzell: Erbschaftsteuerrecht grundlegend und gerecht reformieren
„Zum heutigen Erbschaftsteuer-Urteil des Bundesverfassungsgerichts sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell am Mittwoch in Berlin: „Das Urteil ist ein gutes und ausgewogenes Urteil. Nach diesem Urteil muss das Erbschaftsteuerrecht grundlegend reformiert werden. Erbschaftsteuer als Steuersparmodell für viele Vermögende und reiche Familienunternehmen soll es ab Juli 2016 nicht mehr geben. Das ist gut und gerecht. Endlich werden viele Reiche auch ihren Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwohls leisten müssen. Das Urteil ist aber auch ausgewogen, weil es den Schutz von Arbeitsplätzen ebenfalls berücksichtigt…“ DGB-Pressemitteilung vom 17.12.2014. Ja, der Schutz von Arbeitsplätzen… Uns ist daher folgender Kommentar viel sympatischer… weiterlesen »
"Zum heutigen Erbschaftsteuer-Urteil des Bundesverfassungsgerichts sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell am Mittwoch in Berlin: „Das Urteil ist ein gutes und ausgewogenes Urteil. Nach diesem Urteil muss das Erbschaftsteuerrecht grundlegend reformiert werden. Erbschaftsteuer als Steuersparmodell für viele Vermögende und reiche Familienunternehmen soll es ab Juli 2016 nicht mehr geben. Das ist gut weiterlesen »

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Gewerkschaften in Portugal
Gewerkschaften, Austerität, Prekarität – ein Blick auf Portugal
Die beiden Gewerkschaftsverbände in Portugal sind – wie in vielen anderen Ländern auch – politisch an Parteien gebunden, was ihre Glaubwürdigkeit nicht unbedingt erhöht. Erst recht kompliziert wird es auch in Portugal, wenn sich zeigt, dass diese Glaubwürdigkeit auch stark davon beeinflusst wird, wie die Gewerkschaften auf neue Lebens- und Arbeitsbedingungen (Stichworte sind hier Prekarität und Erwerbslosigkeit) reagieren… weiterlesen »
Die beiden Gewerkschaftsverbände in Portugal sind – wie in vielen anderen Ländern auch – politisch an Parteien gebunden, was ihre Glaubwürdigkeit nicht unbedingt erhöht. Erst recht kompliziert wird es auch in Portugal, wenn sich zeigt, dass diese Glaubwürdigkeit auch stark davon beeinflusst wird, wie die Gewerkschaften auf neue Lebens- und weiterlesen »

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Ansätze der Selbstverwaltung und ihre Unterdrückung in Argentinien
Weitere argentinische Keramikfabrik in Selbstverwaltung
„Um 19 Uhr am Mittwoch, dem 19. November, hat das Parlament das Projekt zur Enteignung der Keramikfabrik Stefani behandelt. Wir hatten so die Möglichkeit, unseren Kampf der schon seit 2001 andauert und vom Keramik-Syndikat unterstützt wird und auch vor einigen Jahren bereits die Enteignung der Fabrik Zanon erreicht hat, darzustellen. Und gestern Abend wurde dann Stefani – oder CerSinPat (Keramikfabrik ohne Chefs, Anm. d. Ü.) wie wir sie nennen – enteignet, welches die neue wiedereroberte Fabrik in der Provinz Neuquen ist. Es ist wirklich eine große Freude, denn es bedeutet eine Belohnung für den Kampf, welcher seit einigen Jahren geführt wurde. Wir befinden uns bereits seit 5 Jahren im Kampf, Vier davon unter Selbstverwaltung der ArbeiterInnen, und es ist eine Belohnung für diesen Kampf in welchem wir von vielen sozialen Organisationen und dem Großteil unserer Bevölkerung von Cutral Co sehr solidarisch unterstützt wurden. Sie haben uns immer unterstützt und natürlich sind wir allen sehr dankbar dafür“ – aus dem (von el viajero übersetzten) Beitrag Keramikfabrik Stefanie ist nun „Keramikfabrik ohne Chef“ am 16. Dezember 2014 bei indymedia ursprünglich im argentinischen indymedia erschienen weiterlesen »
„Um 19 Uhr am Mittwoch, dem 19. November, hat das Parlament das Projekt zur Enteignung der Keramikfabrik Stefani behandelt. Wir hatten so die Möglichkeit, unseren Kampf der schon seit 2001 andauert und vom Keramik-Syndikat unterstützt wird und auch vor einigen Jahren bereits die Enteignung der Fabrik Zanon erreicht hat, darzustellen. weiterlesen »

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Gute Arbeit - Decent Work - im Kapitalismus?
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prekäre Arbeit
„Prekäre Misere“: RosaLux 3-2014 zur globalen Arbeitswelt
RosaLux 3-2014 zur globalen Arbeitswelt„«Arbeit macht das Leben süß – so süß wie Maschinenöl», dichtete einst die Westberliner Band «Ton Steine Scherben». Das ist heute noch so, an vielen Orten der Welt. In Deutschland und Europa sind ein paar neue Geschmacksrichtungen hinzugekommen. Süß wie Überstunden, süß wie Patchwork-Jobs, süß wie Aufstockung mit Hartz IV. Oder, jedenfalls in jenen südeuropäischen Ländern, deren Arbeitslosenrate seit Jahren stabil bei 25 Prozent (oder darüber) liegt, so süß wie ein Märchen aus fernen Zeiten. Die aktuelle Ausgabe der RosaLux widmet sich der Frage, was angesichts der allgegenwärtigen Jobmisere eigentlich «gute Arbeit» sein könnte – und was ihr im Wege steht. Im Schwerpunkt analysiert Klaus Dörre das deutsche «Jobwunder» und seine Folgen für Europa, Klaus Pickshaus zeichnet die Geschichte des gewerkschaftlichen Projekts der «Guten Arbeit» nach, Sarah Bormann schreibt über die schwierige Situation in der Pflege und Möglichkeiten, die Sorgearbeit anders zu organisieren. Und Katja Kipping entwirft eine Idee davon, wofür es sich in Arbeits- und Lebenswelt zu kämpfen lohnt…“ RosaLux 3-2014 weiterlesen »
RosaLux 3-2014 zur globalen Arbeitswelt"«Arbeit macht das Leben süß - so süß wie Maschinenöl», dichtete einst die Westberliner Band «Ton Steine Scherben». Das ist heute noch so, an vielen Orten der Welt. In Deutschland und Europa sind ein paar neue Geschmacksrichtungen weiterlesen »

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Tunesien
Die tunesischen Präsidentschaftswahlen und die Linke
Vor dem zweiten Wahlgang zur Präsidentenwahl in Tunesien gibt es auch innerhalb der „Front Populaire“ die einen guten Teil der Linken, auch aus den Gewerkschaften, zusammenbrachte intensive Debatten, wie man sich politisch verhalten solle – zur Wahl eines der beiden konservativen Kandidaten aufrufen oder versuchen, das eigene Profil zu stärken – so, wie es beispielsweise die UnterzeichnerInnen (darunter etwa die Gewerkschafterinnen von Latelec) des offenen Briefs Lettre ouverte de militant-e-s et sympathisant-e-s du Front populaire adressée aux autres militant-e-s du Front et à sa direction am 27. November 2014 bei Europe Solidaire dokumentiert weiterlesen »
Vor dem zweiten Wahlgang zur Präsidentenwahl in Tunesien gibt es auch innerhalb der „Front Populaire“ die einen guten Teil der Linken, auch aus den Gewerkschaften, zusammenbrachte intensive Debatten, wie man sich politisch verhalten solle – zur Wahl eines der beiden konservativen Kandidaten aufrufen oder versuchen, das eigene Profil zu stärken weiterlesen »

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Organisierung der Prekären
Organisierung im Niedriglohnsektor. Interview mit der IWW: „Geht nicht, gibt’s nicht!“
„Der allgemeinen Verschlechterung der Lebenslage für alle Lohnabhängigen in der BRD der letzten 25 Jahre konnten die Mainstream Gewerkschaften wie der DGB nichts entgegensetzen – und wollten es eigentlich auch nicht so richtig. Aber auch von linker (gewerkschaftlicher) Seite waren die Versuche dem etwas entgegen zu setzen, begrenzt. Oft genug scheinen die Organisierungsbemühungen wenig von Erfolg gekrönt zu sein. Viele Linke in der BRD sind deshalb auch der Meinung, dass es gerade im prekären Niedriglohnbereich nicht möglich ist, sich mit KollegInnen zusammen zu organisieren. Das dem nicht so sein muss, zeigen die Erfolge der IWW in den USA, aber auch in der Bundesrepublik…“ Radiointerview (Audio) auf Radio Corax mit Mark Richter von der IWW Ortsgruppe Frankfurt am Main am 03.12.2014 anlässlich einer Veranstaltung am 05.12.2014 in Leipzig weiterlesen »
"Der allgemeinen Verschlechterung der Lebenslage für alle Lohnabhängigen in der BRD der letzten 25 Jahre konnten die Mainstream Gewerkschaften wie der DGB nichts entgegensetzen – und wollten es eigentlich auch nicht so richtig. Aber auch von linker (gewerkschaftlicher) Seite waren die Versuche dem etwas entgegen zu setzen, begrenzt. Oft genug weiterlesen »

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Amazon
AMAZON-STRIKE GOES KASSELER INNENSTADT
AMAZON-STRIKE GOES KASSELER INNENSTADTSeit Mai 2013 haben die KollegInnen bei Amazon immer wieder gestreikt für einen Tarifvertrag des Einzel- und Versandhandels. Amazon orientiert sich bisher an den schlechteren Tarifen der Logistikbranche. Mit Beginn der Nachtschicht am Montag haben Beschäftigte bei Amazon in Bad Hersfeld erneut die Arbeit niedergelegt. Gemeinsam mit streikenden KollegInnen in Leipzig, Graben, Rheinberg, Koblenz und Werne verleihen sie ihrer Forderung nach Anerkennung und Respekt für ihre Arbeit Nachdruck. Zur Unterstützung der streikenden KollegInnen bei Amazon haben Mitglieder des Kasseler Streik-Solikreises am Dienstag, den 16. Dezember einen Informationsstand am Kasseler Rathaus/Ecke Wilhelmsstraße durchgeführt. Auf Pappkartons wurden einige der Forderungen der streikenden Kolleg_innen präsentiert. Weitere Themen waren der GDL-Streik und das anstehende Gesetz zur Tarifeinheit. Siehe das Flugblatt des Kasseler-Streiksolikreises weiterlesen »
AMAZON-STRIKE GOES KASSELER INNENSTADTSeit Mai 2013 haben die KollegInnen bei Amazon immer wieder gestreikt für einen Tarifvertrag des Einzel- und Versandhandels. Amazon orientiert sich bisher an den schlechteren Tarifen der Logistikbranche. Mit Beginn der Nachtschicht am Montag haben Beschäftigte bei Amazon in weiterlesen »

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Fleischwirtschaft – Die Schlachtordnung
„In einer idyllischen Gegend in Niedersachsen wird im Sekundentakt geschlachtet, immer schneller, immer billiger, immer schmutziger. Erledigt wird das Gemetzel von einer Geisterarmee aus Osteuropa. Such dir eine Mulde im Boden, über die der Wind hinwegweht und dich nicht erreicht. Such dir einen Ort, an dem viele Bäume eng nebeneinanderstehen, sodass kein Mensch hindurchschauen kann. Stülpe Plastiksäcke über deine Hosenbeine. Zieh alles an, was du hast. Hab keine Angst vor der Dunkelheit. Hab keine Angst vor Tieren.Das sind Emilians Regeln. Man müsse sie befolgen, sagt er, sonst könne man im niedersächsischen Wald nicht überleben. So redet Emilian, ein Arbeiter aus Rumänien, mit Fremden, die nichts wissen über diese Gegend in Niedersachsen, wo die Orte Vechta heißen, Ahlhorn, Cloppenburg oder Quakenbrück…“ Artikel von Anne Kunze in der Zeit Online vom 17.12.2014 weiterlesen »
"Fleischindustrie enteignen - Kapitalismus abschaffen!"In einer idyllischen Gegend in Niedersachsen wird im Sekundentakt geschlachtet, immer schneller, immer billiger, immer schmutziger. Erledigt wird das Gemetzel von einer Geisterarmee aus Osteuropa. Such dir eine Mulde im Boden, über die der Wind hinwegweht und dich nicht weiterlesen »

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Amazon: Polnische Leiharbeiter/innen von Manpower forden ihre Löhne!
Amazon: Polnische Leiharbeiter/innen von Manpower forden ihre Löhne!„Während in Deutschland tausende Arbeiter/innen in sechs der neun Amazon-Verteilzentren im Streik gegen miese Arbeitsbedingungen sind, hat sich der Versandhändler in Polen verzweifeltes Personal gesucht, das für ein Viertel des hiesigen Lohnes schuftet. Jedoch haben die ersten von ihnen angesichts der harten Arbeit und der Zahlungsprobleme bereits wieder gekündigt. Eine Gruppe Arbeiter/innen aus Sady wird von der anarchosyndikalistischen Gewerkschaft ZSP-IAA bei ihren Forderungen nach ausstehenden Löhnen unterstützt…“ Artikel auf „Allgemeines Syndikat Köln“ am 16. Dezember 2014 weiterlesen »
Amazon: Polnische Leiharbeiter/innen von Manpower forden ihre Löhne!"Während in Deutschland tausende Arbeiter/innen in sechs der neun Amazon-Verteilzentren im Streik gegen miese Arbeitsbedingungen sind, hat sich der Versandhändler in Polen verzweifeltes Personal gesucht, das für ein Viertel des hiesigen Lohnes schuftet. Jedoch haben weiterlesen »

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